Württembergischer Landtag.
Kammer der Abgeordneten.
Stuttgart, ö. Aug.
Der Zweiten K a m m e r ging heute ein dringlicher Antrag der Volkspartei zu, worin die Regierung gebeten wird, mit Rücksicht auf die Verzögerung der ganzen Ernte sowie auf die durch die Einberufung der bäuerlichen Reservisten drohende Steigerung der Lentenot eine
Verschiebung der bevorstehenden Kaisermanöver
anzuregen. Das Haus bejahte die Tringlichkeitsfrage mit Zweidrittelmehrheit. Sodann entstand eine längere Geschäftsvrdnungsdebatte, in der Ministerpräsident von Weizsäcker bat, die Begründung des Antrags zu verschieben, da der Kriegsminister nicht anwesend fei. Das Haus beschloß demgemäß und begann hierauf die Beratung über die Frage der S-tenererhöhung mit einer
allgemeinen Aussprache über die Finanzlage.
Tr. Lindemann (Soz.) führte aus: die Presse hat der Finanzkommission eine gewisse Ratlosigkeit vorgeworfen. Die Ursache ist die Ungervißheit über die Wirkungen der Reichsfinanzreform auf unseren Etat. Zunächst war eine 12prozentige Steuererhöhung vorgesehen. Durch Abstriche und Einnahmeerhöhnngen haben sich aber die Verhältnisse gebessert, ebenso durch die Uebernahme der gestundeten Matriknlarbeiträge auf das Reich. Wegen Erhöhung des Ausgleichungsbetrags für die Brausteuer mußte die Bicrsteuer erhöht werden. Ihr ist ein Verbrauchsrück- gang von 10 Proz. zu Grunde gelegt, der aber zweifellos übertrvsfen werden wird. Die Steuererhöhnng konnte schließlich auf 5 Proz. herabgesetzt werden.
Finanzminister v. Geßler protestierte gegen die Annahme des Vorredners, daß die erwähnte Ratlosigkeit bei der Regierung gelegen habe, sie sei vielmehr bei dem Reporter des Schwöb. Merkurs zn suchen.
Dr. v. Kiene (Z.) berichtet eingehend über die Kommissionsverhandlungen, soweit sic sich auf die Erhöhung des Tarifs der 4. Klasse von 2 auf 2,3 Proz. beziehen. Der Redner betonte besonders, die 4. Klasse sei nicht die Armenklasse, sondern die allgemeine Bolksklasse, in der alles beieinandersitze in der schönsten Harmonie von der 3. Rangstufe bis zur letzten. Die Erhöhung sei so gering, daß auch die wirtschaftlich Schwachen sie "tragen können, wobei zu beachten bleibe, daß die Arbeitersahrkarten nicht verteuert werden. In der öffentlichen Meinung lasse sich ein Einverständnis der Tariferhöhung feststellen. Mäßig müsse die Steigerung bleiben, damit die Frequenz nicht darunter leide und noch eine genügende Tarifspannung für die beiden Holzklassen vorhanden sei- Die Tariferhöhung werde an; 1. Dez. 1909 in Kraft treten. Die Notwendigkeit eines Eisenbahnreservefonds, in den z. T. die Erträge der Tariferhöhung fließen sollen, werde gerade durch die gegenwärtige Finanzlage bewiesen. Darüber seien sich beide Kammern einig. Der Reservefonds müsse deshalb erneuert werden.
Haußmann (Bp.) führte ans: Die würtl. Steuern sind berührt von der Reichsfinanzresorm. Da der Ministerpräsident anwesend ist, wollen wir der Regierung Gelegenheit geben, sich über die Krisis des Sommers auszusprechen. Eine Debatte parteipolitischer Natur will ich nicht herbeiführen. Ausscheiden will ich den Streit zwischen den Parteien, die Frage des Blocks, die Persönlichkeit Bülows, der gefallen ist durch diejenigen, denen er am nächsten stand. Ausscheiden will ich auch die Frage, ob das Tempo, in dem die Reform gemacht worden ist, nicht Gefahren in sich barg. Erörtern will ich nur die Frage des Anteils der Regierung an der Entwicklung der Dinge, insbesondere an dem Aufgebcn des ursprünglichen Programms mit der Erbschaftssteuer. Ich unterdrücke die Wehmut (Heiterkeit rechts), die ich empfunden habe, als der Reichskanzler Bcthmann-Hollweg diese Erklärung
abgab, und die Wehmut bezog sich darauf, daß kein Mitglied der verbündeten Regierungen sich erhoben hat, um gegen die Angriffe des konservativen Redners auf die grundlegende Politik des gefallenen Kanzlers Protest zu erheben. Das mußte den peinlichen Eindruck erwecken, als ob die verbündeten Regierungen mit dem Wechsel der politischen Grundrichtung einverstanden wären und daß das auch bei der Bevölkerung einen tiefen Eindruck gemacht hat, der nicht in der Richtung einer Steigerung des politischen Kredits der verbündeten Regierungen lag (sehr richtig! links), braucht nur angedeutet zu werden. Ich erinnere daran, daß der württembergische Finanzminister unter den tumultuösen Verhandlungen des Reichstags erklärt hat, daß die württembergische Regierung mit großer Entschiedenheit an der Erbschaftssteuer festhalte. Diese Erklärung war umso dankenswerter, weil zwar der sächsische Finanzminister sich in gleicher Weise aussprach, weil aber der bayerische Finanzminister, von dem doch in erster Linie eine Stellungnahme erwartet werden konnte, es vor- gezogen hat, sich auszuschweigen. Umso wichtiger war es, daß wenigstens von einer süddeutschen Regierung eine Bekenntnis zugunsten der .Erbschaftssteuer abgelegt worden ist. Wichtig ist, zu erfahren, wenn die Regierung die Güte haben wird, sich darüber auszusprechen, ob Fürst Bülow die Vorstellung gewinnen mußte, daß er mit seiner Politik von den Bundesregierungen so sekundiert werde, wie es zu einer starken Durchführung seiner Gedanken (Auslösung des Reichstags) notwendig gewesen wäre. Welche politische Richtlinie hat die württ. Regierung in der Krisis vom Sommer 1909 im Bundesrat eingenommen? (Hildcnbrand: gar keine! Heiterkeit.) Eine Rolle der Passivität würde der Bedeutung der württ. Regierung und der Institution des Bundesrats nicht gerecht werden. Ist die württ. Regierung wie das württ. Volk durchdrungen von der Notwendigkeit, daß im Reich mehr gespart wird, auch in den großen Reichsverwaltnngen, als das bisher geschehen ist? Eine solche Reform darf nicht wiederkvmmen. Man muß jetzt Maß halten Und mit dem Vorhandenen auskommen. Es m u ß j e tz t ge - w irisch astet werden, mit dem, was aus dem deutschen Volke herausgeholt worden ist und man muß sich unbedingt nach der Decke strecken, auch wenn die Reichsfinanzresorm die erhofften Beträge nicht bringen wird. Das ist von Hohem staatserhaltendem Interesse. Zum Schlüsse möchte ich noch fragen: hat. der neue Reichskanzler dem Bundesrat die Richtlinien seiner Politik schon mitgeteilt? Es wird nicht indiskret sein, etwas über diese Richtlinien zu erfahren, wenn von denselben dem Bundesrat überhaupt schon Mitteilung gemacht worden ist und so schließe ich mit dem Wunsche,' daß die neue Politik gradlinig, sparsamer und volksverständlicher ist, als wie sie früher gemacht wurde.
Präsident Payer: Mir scheinen diese Erörterungen über die heutige Tagesordnung hinauszugehen.
Erklärung der Regierung zur Reichsfinanz- Reform :
Ministerpräsident v. Weizsäcker:Ich begrüße die Gelegenheit, den Standpunkt der württ. Regierung zur Reichsfinanzresorm kundzntun, denn ich stehe aus dem Standpunkt Haußmanns, daß die Regierung verpflichtet ist, in dieser Frage keinen Zweifel zu lassen. Sehr viel Neues werde ich kaum Mitteilen können, außer wenn man sich auf den Standpunkt gestellt hat, daß man Phantasien der Presse als bare Münze ansieht. (Sehr richtig rechts.) Die Regierung hat den neuen Setuergesetzen im Bundesrat schließlich durchweg zugestimmt. Sie konnte nach Ansicht sämtlicher Mitglieder der Staatsregiernng gar nicht anders handeln. Allerdings war ihr ausgesprochenes Motiv dabei nur das, daß die Regierung sich in einer Zwangslage befand. Ohne diese Zwangslage hätten wir uns wohl auch anders entschlossen, denn aus Passion für die Art und Weise, wie schließlich die Reichsfinanzfrage
erledigt wurde, haben wir nicht zugestimmt, aber ich bin überzeugt, daß es gewürdigt werden wird, wenn ich sage, die. württembergische Regierung hätte ihrer Pflicht vergeben, wenn sie der zwingenden Lage nicht Rechnung getragen hätte. Woher kam diese Zwangslage? Ihren letzten Grund hatte sie doch nur in der schlechten Finanz w i r tsch a f t des Reichs in den letzten Jahren, darin, daß fortwährend neue Ausgaben gemacht worden sind, ohne daß für Deckung Sorge getragen worden wäre. Ich will mich auf die Schuldfrage nicht einlassen, aber es ist doch eine notorische Tatsache, daß fortwährend neue Ausgaben beschlossen worden sind, ohne für neue Einnahmen zu sorgen. Der Grund dafür lag in einer Institution, die, wie ich hoffe, in Zukunft eine Aender- ung erfahren wird. Wir sollten uns aber diese Vorgänge im Reich als ein warnendes Beispiel für unsere eigenen Verhältnisse nehmen, damit wir nicht auch eines Tages in der Lage sind zu fragen, woher das Geld für bewilligte Ausgaben genommen werden soll. Das Deutsche Reich brauchte Geld unter allen Umständen und darin lag von Anfang die schwache Position der verbündeten Regierungen. Bei sonstigen Gesetzesvorlagen kann sic dieselben annehmen oder nicht, sic kann auf bessere Tage warten, dazu waren wir aber hier nicht in der Lage. Es war Mx die Regierungen, mich für die württembergische, eine schwere nationale Sorge, die Reichsfinanzresorm zu eineip glücklichen Abschluß zn bringen. Wir haben die Entwicklung der Angelegenheit zu parteipolitischen Gegensätzen, aufs tiefste bedauert. Für die Erbschaftssteuer ist die württembergische Regierung von Anfang, wie bekannt ist, aufs entschiedenste -ein getreten und sie hat daran durch alle Phasen hindurch bis zur Ablehnung derselben ohne jede Schwankung festgehalten. Fürst Bülow konnte aber auch gar keinen Zweifel darüber haben, daß die württembergische Regierung ihn auf diesem Wege unterstützen werde und wenn in diesem Zusammenhang vorhin gesagt worden ist, die württembergische Regierung habe sich gewissermaßen passiv verhalten, so kann ich versichern, daß seit der Gründung des Reichs uns keine Angelegenheit in dem Maße beschäftigt hat, als eben diese. Wenn die Archive über diese Verhandlungen innerhalb der verbündeten Regierungen einst geöffnet werden, so wird man sehen, daß die württembergische Regierung in dieser Angelegenheit ihre ganze Kraft eingesetzt hat. Aus den Mitteilungen, die Fürst Bülow einem Hamburger Blatt gemacht hat, ist zu ersehen, daß er, als die Erbansallfteuer vom Reichstag abgelehnt worden war, eine Auflösung des Reichstags aus politischen Gründen für untunlich gehalten hat. Damit war auch dieser kritische Moment für die württembergische Regierung, die Auflösungsfrage - - sie mochte nun ihrerseits über dieselbe eine Ansicht haben, wie sie wollte — erledigt . Das ergibt sich schon aus den einschlägigen Bestimmungen der Reichsverfassung, tvonach ohne den Reichskanzler eine Auflösung des Reichstags nicht möglich ist. Wir mußten deshalb, wenn auch schweren Herzens, auf die Erbansallfteuer! verzichten. Schweren .Herzens sage ich, weil wir diese Steuer i m I n t e r es se e i n er a u s g l ejch e n d e n Gc - rechtigkeit für notwendig gehalten haben, was ja seitens der württembergischen Regierung mich zum Ausdruck gebracht worden ist. Einen Trost hatten wir allerdings bei der Ablehnung: Schon lange befindet sich die Erbschaftssteuer als ein« der wenigen Reserven in dem Kassenschrank unseres Finanzressorts. Wir hätten darauf zn gunsten des Reichs verzichtet; nun aber! der Verzicht hinfällig geworden ist, werden wir uns im richtigen Bioment überlegen, ob wir uns nicht diese Reserve hervorholen sollen. Daß unser Landtag wie der Reichstag aus allgemeinen Wahlen hervvrgegangen ist, davor fürchten wir uns nicht im mindesten- Was die weitere Entwicklung der Sache anbclangt, so wird sich zeigen, daß dis sogenannten Besitzsteuern jedenfalls nicht durchweg als befriedigend bezeichnet werden können. Wir!
Bedenk' nur: ehrlich sein ist doch das Beste; stst auch kein Glanz dabei, stehst du doch feste.
R e i n i ck.
Die letzten Tage von Messina.
Roman von Erich Friesen.
iNachdruck verboten.)
Wie befreit atmet er auf.
Ihm ist plötzlich, als fielen uckle Schlacken der Unreife, die ihm bisher noch anhastetcn, von ihm ab, als sei er in dieser Stunde zum Manne gereist — zum Manne niit festem Willen, ungebeugtem Nacken und klaren Augen, der sein Leben von vorne anfängt! Ganz von vorn! - -
Je mehr der „Re Umberto" sich Messina nähert, umso fester wird dieser Vorsatz in Orlando.
Es ist ihm lieb, daß die Brasilianerin sich in ihre Kabine zurückgezogen hat, so daß er aller gesellschaftlichen Verpflichtungen ihr gegenüber enthoben ist. Sowie sie in Messina landen, wird er ihr Lebewohl sagen. Vielleicht, daß von den Wertgegenständen, die unter de Trümmern seines Elternhauses ruhen, noch irgend etwas zu retten ist! Mit ihnen will er hinüber nach Rio de Janeiro und dort ein Bankgeschäft gründen. Oder er will versuchen, iir dem langsam wieder erwachenden Messina das zu- sammengestürzte Bankhaus Mvrgano Perini unter seinem eigenen Namen im kleinen wieder aufleben zu lassen.
Der Gedanke, dauernd in Clelias Nähe zu bleiben, beunruhigt ihn nicht mehr. Die Vergangenheit erscheint ihm wie in weite Ferne gerückt. Es lebe die — Zukunft!
Olauz in seine rosigen Znkunftspläne versunken, hat er sich auf einem Hausen Taue niedergelassen, der versteckt hinter hohen Warenballen liegt.
Sehnsüchtig blickt er über die sich leise kräuselnden Meereswogen hin nach der in blauem Gedämmer erschim- mernden Küste ...
Ach, wäre er erst fort von dem Schiff! Heraus aus dem Bannkreis dieser Frau, aus der ganzen ungesunden Luft, die ihn umweht! . . .
Da treffen Stimmen an fein Ohr, die ihm bekannt erscheinen. Ohne es zn wollen, wird er Zeuge einer erregten Auseinandersetzung zwischen der Brasilianerin und den: Marchese.
„Es hat lange genug gedauert, bis ich Dich fauch Ludovico," hört er soeben Dolores Alvarez' höhnische Stimme sagen. „Jetzt sollst Du mir nicht wieder entschlüpfen — das schwöre ich Dir!"
Ein unterdrückter Fluch als Antwort.
Orlando will seinen unfreiwilligen Lauscherposten hinter den Warenballen verlassen.
Unmöglich. Er nrüßte an den beiden vorbei.
Er entschließt sich also zu bleiben, hoffend, daß der Marchese u. seine Begleiterin ihren Weg fortsetzen.
Doch nein. Augenscheinlich fühlen die beiden sich hier unbeobachtet.
„Machen Sie rasch, Madame!" knirscht der Marchese in verhaltener Wut. „Was wünschen Sie von mir?"
„Was ich von Dir wünsche?" erwidert die Brasilianerin verächtlich. „Mein — Kind!"
Der Mann lacht — ein spöttisches Lachen, das die Frau der Verzweiflung nahe zu bringen scheint, denn plötzlich schreit sie wild auf:
„Schurke! . . . Wo ist — Mercedes?"
„Ich — iveiß es nicht."
„Du lügst! . . . Was hast Du mit meinem Kinde gemacht?"
Keine Antwort.
„Liegt es begraben unter den Trümmern Messinas?"
„Wohl kaum."
„Es lebt also?"
„Vielleicht. Ich >veiß es nicht."
„Du lügst, wie Du stets gelogen hast!"
„Nein, meine Liebe. Diesmal spreche ich die Wahrheit. Ich — weiß wirklich nicht —"
Stimmen in der Näl)« lassen den Marchese kurz ab- brechen.
„Weiter! Weiter!" drängt Dolores atemlos.
„Pst! Es kommt jemand!"
„Was gehen mich die Leute an! Antworte! Oder —"
Näher kommen die Stimmen. Und auch Orlando hält es für angczeigt, hinter seinen:. Versteck hervorzutreten.
Wie weggewischt ist der Ausdruck von Haß und Wut in den Zügen des Marchese, der es soeben noch; verzerrte
Mit verbindlichem Lächeln wendet er sich zn seiner Begleiterin. t
„Wir sprechen über die Sache ein andermal, Madame. > Vielleicht in Messina. Ich bleibe einige Tage dort. Leben Sie inzwischen wohl! Auf Wiedersehen!"
Eine tiefe Verbeugung, die ohne Erwiderung bleibt — und mit seinem gewohnten, nonchalanten, etwas schleppenden Gang schreitet der Marchese von dannen.
Mit finster zusammengezogenen Brauen blickt ihm Dolores nach, während ihre Hand hinzuckt nach ihrer Tasech, in welcher der Revolver steckt.
„Ich folge Dir, bis ich weis, wo mein Kind, ist!" murmelt sie hinter ihm her. i
Dann geht auch; sie, in entgegengesetzter Richtung wie der Marchese.
Orlando ist tief verstimmt.
Ohne sein Zutun ist er Mitwisser eines Geheimnisses geworden, das der Welt verborgen bleiben sollte — eines i Geheimnisses, das der Braut des Marchese verhängnisvoll werden muß...
Was tun? . . . Soll er Clelia, dieses harmlose blindvertrauende Geschöpf warnen? . . . Oder sie im! Dunkel lassen? Was gehen ihn schließlich die früheren Liebschaften des Marchese Ludovico Martinelli an? Und was gehen sie Clelia an? . . . Aber — sprach, die Brasilianerin nicht von einem Kinde? .... Der Marchese hat also Verpflichtungen! . . . Das ändert die Sachlage , und er, Orlando, tut nur seine Schuldigkeit, wenn er die nichts ahnende Braut vor der Hochzeit darüber anf- klärt. Mag sie dann tun, was ich: gut dünkt! . >. .
Nicht mehr schwankt Orlando. Mit dem morgenden Schiff bereits will er nach Palermo zurückfahren, um i eine Unterredung unter vier Augen mit Clelia zn erbitten.
Uird dann geht er fort — fort für immer. Gleiche viel, wie Clelias Entscheidung ausfallen mag. Er sieht ! fernerhin in ihr nur die Jugendgespielin, der er einen Dienst erweist.
Die alte Liebe ist tot.
So glaubt er wenigstens.
(Fortsetzung folgt.)
bek
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