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^ Am Ministerrisch: Ministerpräsident Dr. v. Weizsäcker mit Ministerialrat Schall, Finanz,ninistrr V. Geßler.
Vizepräsident Dr. v. Kiene (Z.): Der Eisen- bahmeftrvesonds habe sich durchaus als zweckmäßig bewährt; seine Beibehaltung sei deshalb gerechtfertigt, zumal er nicht bloß ein Fonds für die Eisenbahnen, sondern ein solcher zur Entlastung des ganzen Etats fei. Im einzelnen werde die Kommission noch manches zu prüfen und zu ändern haben.
v Balz (d. P.): Seine Freunde werden gerne beim Zustandekommen des Gesetzes Mitwirken. Der Reservefonds sei keine absolut notwendige, sondern eine zweckmäßige Maßnahme. Prinzipiell stehe seine Fraktion auf dem Boden der Vorlage. Im einzelnen fei sie auch der Meinung, daß manche von der Regierung vorgeschlagene Bestimmungen Bedenken haben. Mit dem Antrag aus Kommiffionsverweisung seien er und leine Freunde einverstanden.
Liesching (Vp.): Seine Partei wünsche eine Erneuerung des Reservefonds, aber nicht ohne zeitliche Begrenzung, ans etwa 10 Jahre. Mit der Erhöhung auf 10 Millionen sei er einverstanden.
Körner (B. K.): Ein Reservefonds für die Staatseisenbahnen sei zweckmäßig. Seine Partei stimme für Verweisung an die Kommission.
Keil (Soz.): Der Grundgedanke des Gesetzes finde die Zustimmung der Sozialdemokratie, welche der Kommissionsberatung zustimme.
Finanzminister v. Geßler: Er danke für die freundliche Aufnahme des Entwurfes.
Damit schließt die Beratung. Der Antrag von Kiene (Z.) auf Verweisung an die Kommission wird genehmigt.
Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betr.
weitere Ae n der ungen des Beamtengesetzes
vom W Juni 1876.
Lieschin g (Vp.) stellt und begründet den Antrag, den Entwurf an die Finanzkommiflion zur Beratung und Berichterstattung zu überweisen. Die Regierung habe sich entschlossen, sämtliche kündbar ange- ftellte Beamte und Unterbeamte nach lOjähriger etatsmäßiger Anstellung in die Anstellung auf Lebensdauer überzuführen. Er sei überzeugt, daß die Kammer dieser Tendenz gerne zustimmen werde. Bezüglich des Zeitpunktes, ob 10 oder 7 Jahre das richtige seien, lasse sich in der Kommission reden.
Bau mann (d. P.): Der Entwurf komme dem Wunsche nach Lebenslänglichkeit in sehr weitgehendem Maße entgegen. Die Beamten und Unterbeamten werden das in sie gesetzte Vertrauen zu würdigen wissen.
Schaible (B. K.) spricht sich für Kommissions- Verweisung aus.
Dr. Liudemann (Soz.): Ueber Einzelheiten werde man in der Kommission sprechen. Mit der Ausdehnung der Lebenslänglichkett auf die Unterbeamten seien sein: Parteifreunde einverstanden; über die Warte- srist lasse sich noch sprechen. Sehr bedenklich seien die Strafbestimmungen für die Verheiratung weiblicher Beamten Sonst werde doch immer die Ehe als Fundament des Staats hingestellt. Warum setze man hier eine Strafe für die Verheiratung aus?
Finanzminister v. Geßler: Es gereiche ihm zur Genugtuung, daß im allgemeinen Einmütigkeit darin bestehe, daß der Entwurf den Wünschen des Hauses «ntgegenkomme. Einen Strafparagraphen für die verheirateten Beamtinnen habe man nicht schaffen wollen.
Graf-Stuttgart (Z.): Auch seine Freunde begrüßen den Entwurf, der teilweise einem früheren Zentrumsantrag entspreche.
Der Antrag Liesching (Vp.) auf Verweisung M die Finanzkommission wird angenommen.
Hier wird abgebrochen. Nächste Sitzung morgen vorm 9 Uhr mit der Tagesordnung: Rest der heuti« M Tagesordnung.
^ .Schluß Uhr.
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Me Ju ftizgesetzgeb uugsko m in is s: o n der Zweiten Kammer hat unter dem Vorsitz des Abgeordneten Walter den Entwurf eines Gesetzes betreffend Aendernng einiger Vorschriften drs Ausführnngsgesetzes zum bürgerlichen Gesetzbuch beraten. Es handelt sich dabei mn Äe Bermiirdkwun-g der Zahl der Waisenrichter von vier auf zwei. Im Laufe der Debatte wurde von dem Vorsitzenden eine Erweiterung der Kompetenz des Justizministeriums beantragt, daß nach dem Entwurf für Todesfälle Mürderjähriger besondere Ausnahmen Mgelas- M werden können. Die Befugnis des Justizministeriums hierzu soll sich denrnach auch auf erwachsene Personen erstrecken. Der JustiKnnnisrer stand diesem Antrag sympathisch gegenüber, erklärte jedoch, daß er zu weit gehe. Dieselbe Ansicht vertrat .Keßler, der seinerseits den Antrag stellte, diese Befugnis des Justizministeriums nur auf wlchp Minderjährige auszudehnen, die unter l6 Jahrs alt find, und deren Eltern noch leben. Nach langer Debatte wurde der Antrag Keßler mit 9 gegen 1 Stimme abgelehnt, wodurch der Regierungsentwurs angenommen >var. Weiterhin wurde beschlossen, den Artikel 181 hinter Absatz 1 folgende Vorschrift als Absatz 2 einznsügen: Enw Ehefrau bedarf zu einer Verfügung über die nmge- ichrirbene Schuldverschreibung, insbesondere zur Em- ^angnahme der Zahlung, dem Aussteller gegenüber nicht si-r Zustimmung des Ehemanns. Walter begründet die- -rn Antrag.
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Aus Württemberg.
, Aum Impfzwang. Ein Urteil von prinzi- breller Bedeutung fällte die Mannheimer Straf MMmer unter dem Vorsitze von Landgerichtsdirektor Tr. Dbkircher. Der Kaufmann Jakob Schneider hatte sein Hühnchen durch feinen .Hausarzt, Dr. Obermayer impfen (stseu. Bei der Nachschau fand der Bezirksarzt, Medi- M §^at Dr. Kugler, keime Jmpsnarben, erklärte deshalb, l ^ habe eine -erfolgreiche Impfung nicht stattgesunden und
der Jmpfscher» des Hausarztes sei zu Unrecht ausgestellt- Der Auflage des Bezücksarztes, sein Kind noch einmal impfen zu lassem, leistete Schneider keine Folge, weshalb er ein. Strafmandat über 20 Mark empfing. Auf seinen Einspruch hin wurde er vom Schöffengericht freigesprochen, da nicht denr Jmpfarzt, sondern dem impfenden Arzt das Urteil über den Erfolg der Impfung zustehc. Me Berufung der Staatsamvaltschaft wurde verworfen und im Urteil ausgeführt: wenn auch der Sachverständige (Geh. Hof- rat Dr. Knaufs-Heidelberg) es als sehr unwahrscheinlich bezeichnet habe, daß die Impfung erfolgreich war. so fehle doch ein sicherer Beweis. Außerdem: stellten die an sich praktischen badischen Vollzugs bestimm i u > - g en zum JniPs- gefetz bezüglich des Z 8 dieses Gesetzes euren Eingriff in die Freiheit der Eltern und Fürsorger dar und gingen über das hinaus, was im Gesetze selbst steh'. Das Bezirksamt sei also nicht berechtigt gewesen, die in Frage stehende Auflage zu machen.
Heimatschutz. Der Württembergische Bund für Heimatschutz versendet einen Aufruf und fordert zum Beitritt in den Bund auf. Anmeldungen nehmen die Geschäftsstelle in Eßlingen a. N., sowie Herr Bankier August Fritsch- Stuttgart, Königstr. 15 entgegen. An letzteren sind auch die Beiträge zu entrichten. Der Mitgliederbeitrag wird der Selbsteinschätzung überlassen, doch' ist die ordentliche Mitgliedschaft schon bei einem Jahresbeitrag von Mk. 2 zu erwerben, damit jedem Gelegenheit gegeben ist, an der großen Kultur-Arbeit mitzmvirttm. Sämtliche aus den Heimatschutz -m Württemberg bezügliche Fragen find an den Geschäftsführer des Bundes. Herrn Wilhelm Meyer-Jlschen. im Eßlingen zu richten.
Stuttgart, 14. Mai. Die bürgerlichen Kollegien Stuttgarts haben beschlossen den Geheimen Rat Dr. Eduard v. Pfeiffer anläßlich der Vollendung der von dem Verein für das Wohl der arbeitenden Klasse unternommenen Altstadtsanierung zum Ehrenbürger der Stadt zu ernennen.
Stuttgart, 18. Mai. Eine von der heutigen Jahresversammlung der evangelisch-kirchlichen Vereinigung beschlossene Erklärung zur Volksschulnovelle begrüßt die Regierungsvorlage, bezeichnet dagegen die Beschlüsse der Zweiten Kammer zur Ortsschul- aufficht als „verhängnisvoll", verlangt konfessionell getrennte Oberfchulbehörden, Leitung des Religionsunterrichts durch die Oberkirchenbchörde und getrennte Ramm, besonders für den Konsirmmtdenunterricht. Letzteres fordert eine auf Veranlassung der evangelisch-kirchlichen Vereinigung -von 900 Kirchengemeinderäten Unterzeichnete Eingabe an die Oberkirchenbchörde.
Brackenheim, 14. Mai. Die Friedhofkirche zu St. Johann geht der Beendigung ihrer Renovierung entgegen. Kunstsinnige Herzen und Hände haben an diesem altehr- wückigen Baudenkmal gearbeitet, erste Künstler und Kunstsachverständige die Ernenerungsarbeiten geleitet und geschaffen. so daß ein prächtiges stilvolles Innen- und Au- ßengewmrd die ehemalige romanische Basilika schmückt. Mit kleinen und großen Btittelu, reizender: Künstlerkarlen, Speirdcn und Opfern :vird -das Werk der Vollendung zugeführt. Eine Staatslotterie wird die Knnstta: kröne::. 40000 M. Geldgewinne sind vorgesehen, erster Gewinn 15 000 Mk. Me Lotterie wird am 14. d. M. ausgegeben.
Göppingen, 14. Mai. In der gestrigen Sitzung der Gemeindekollegien wurde der bei der vorjährigen Etatsberatnng von den sozialdemokratischen Gemeindever- tretern gestellte Antrag auf Einführung völliger Lernmittelfreiheit für die Volksschule behandelt und eingehend darüber debattiert. Würde diesen: Antrag entsprochen, so würden dadurch der Stadtverwaltung M. 10 000 Mehrkosten entstehen. Mit Rücksicht auf die Finanzlage der Stadt und die ungünstige Geschäftslage tm Allgemeinen konnte sich der Finanzausschuß nicht entschließen, den Antrag der Kollegien zur Annahme zu empfehlen. Er schlug daher vor, 8-500 M in den Etat einzustellen und damit denjenigen Volksschülcrn die Lernmittel unentgeltlich zu liefern, deren Eltern darum nachsuchen und vom Gemeürderat als bedürftig und würdig befunden wurden. Tie sozialistischen Gemeinderäte Kinkel und Widmann bekämpften diesen Vorschlag und beantragten, zunächst den ersten drei Jahrgängen der evangelischen und katholischen Volksschule völlige Lernmittelfreiheit zu gewähren und diese in jedem Jahre auf eine weitere Klasse auszudehnen. Dieser Antrag wurde aber abgelehnt und mit allen gegen: drei Stimmen beschlossen, den Antrag der Finanz- kommission anzunehmen. Im Anschluß hieran haben die Gemeindekollegien den Beschluß gefaßt, die beim Maienfeste bisher den Schülern aller Lehranstalten gereichten Geschenke abzuschaffen. Dadurch wurde eine seit Menschengedenken übliche Einrichtung gewiß zun: Mißvergnügen vieler Kinder aufgehoben.
Gmünd, 14. Mai. Ein wöchentlicher Durchar- bcit s-tag ist auf den Rathäusern in Aalen, Hellbraun, Göppingen, Stuttgart, Tübingen und Ulm eingefiihrt. Eßlingen, Geislingen und Reutlingen beabsichtigen die Einführung. Der hiesige Ortsverein städtischer Beamten richtete an den Gemeinderat ebenfalls ein Gesuch um Einführung eines wöchentlichen Durcharbeitstags. Me Kollegien konnten sich aber von der Notwendigkeit eines solchen nicht überzeuge:: und so wurde das Gesuch abgelehnt.
Ulm, 14. Mai. Oberbürgermeister v. Wagner ist vom Urlaub zurückgekehrt und bat die Geschäfte wieder übernommen.
Nah und Fern.
Ein schreckliches Unglück ereignete, sich an: Donnerstag in Endersbach OA. Waiblttrgen. Der 36 Jahre alte Weingartner Fritz Hahn, ein äußerst fleißiger und braver Mann, Vater von drei Kindern, arbeitete im Weinberg in einer kaum drei Meter hohen Kiesgrube, wobei der 80 Jahre alte frühere Totengräber Rühle sich, ebenfalls in die Grube zu einem kurzen Gespräch begab, als plötzlich eine Eckschicht sich loslöste, crsteren sofort tötete und letzterem die Brust eindrücktc. so daß er eine Stunde darauf starb. Ein Dritter in der Grube Anwesender kam mit den: Schrecken davon.
Ein bedauerlicher Uuglücksjall ereignete sich Mittwoch nrittag halb 4 Uhr in Schwetzingen, als ei« mit Stämmen beladenes Doppelsuhrwerk das Ende der Karlsruher Straße kreuzte. Der 7jährige Sohn des Monteurs Trautwein setzte sich auf die Deichsel des Unhängewagens, kam zu Fall und der schlvere Wagen ging den: armen Jungen über Kopf urw Hals, so daß der Tod sofort eintrat.
Bon: Eilzug 12 wurde Mittwoch aberrd au: AiMar^ des „Gurnamstuntlels" bei Triberg der in den 50er Jahre:: stehncke Bahnwart Brücker, pus Wartestation 60 überfahre:: und sofort getötet. Dem Verunglückten, welcher augenscheinlich einem abwärts fahrenden Güterzug ausweichen wollte und dabei den gleichzeitig aufwärts fahrenden Eilzug nicht bemerkte, wurde der Kopf und sine Hand abgefahren. Brücker hinterläßt außer seiner Frau eine Tochter von etwa 17 Jahren.
lieber das E i s c n b a h n n u g l ü ck bei Herlisheim in: Elsaß
wird jetzi amtlich gemeldet: In der Nacht vom 13. zum i4. ds. Mts. ist D-Zug 161 infolge Entgleisung des Güterzugs 60 40 in der Nähe des Einfahrtsignals von Herlisheim auf diesen aufge fahren, entgleist und verbrannt. Beide Gleise sind voraussichtlich bis Mittag gestört. Tot sütt> der Lokomo- tivf ü hrer S cho:: l a t und der Heizer Alteweih vom I)-Zug 161 und ein Postbeamter, sowie der Heizer vom Gnterzug. Vier Reisende sind mittel- schwer verletzt, vier leicht. Tie Reisenden und die Verwundeten des D-Zuges wurden in einen: SsnderziH nach Kolmar gebracht.
Bei dem Eisenbahnunglück wurde auch der Regier- ungsreserendar Bötticher, ein Sohn des früheren Staatssekretärs, getötet. .Hierzu meldet das Berliner Tageblatt: Regieruiuchreferendar Bodo von Bötticher, der bei dem Regierungspräsidium in Düsseldorf tätig war, sollte inorgen von seinem Urlaub zurückkehren. Er war seiner Mutter in die Schweiz nachgereist und benützte den D-Zug, in dein er als einziger Reiseirder seinen Tod finden sollte. Er stand im 28. Lebensjahr. Ter Generaldirektor der Reichseiscnbahnen teilt mit, daß Leichenteile, die von dem Referendar v. Bötticher herrühren könnten, noch nicht ausgefunden worden sind. Wie :vir erfahren, beruht dir Mitteiluttg, daß der Tote der Sohn des verstorbenen Staatsmünsters v. Bötticher sei, auf den Angaben eines Mitreisenden, der den Verstorbene:: selbst persönlich nicht gekannt hat, sondern nur durch Erkundigungen den Name» erfahre:: haben will.
Unfall bei einer Ar t i l l e r i e f chie ß ü b u u g.
-Aus Wilhelmshaven wird gemeldet: Bei Schießübungen der Artillerie wurde Freitag nachmittag t«r Matrosen-Artillerist Stuhr durch vorzeitiges Losgeheu des Geschosses getötet und ein zweiter, ein Einjähriger namens Achelis, schwer verwundet. Bier andere Matrosen haben leichte Verletzungen erlitten.
Gerichtssaal.
Mu:, 14. Alm. (Strafkammer). Der Holzhaickler Fridolin Bail er von Dieterskirch OA. Riedlingen, dessen Konkurs im vorige:: Jahre großes Aufsehen erregte- nick der zurzeit llntersuchu-ngsgefangener in Ravensburg ist, hatte sich Festen: wegen Umsatzsteuergefährdung zu verantworten. Er kaufte im März 1907 von dem Bauen: Andreas Häusler in Harthausen (-Stadtgemeind:' Ulm) dessen Hof um 72500 M. Bei dem Anwesen befand sich auch ein Wald, dessen Holzbestand zu 22 SM M bewertet wurde. Bailc schloß sowohl über den Kauf des Hofes wie über den des Holzes Kaufverträge ab, in denen bestimmt war, daß die Umsatzsteuer je hälftig getragen werden nrüsse. Beim Grnndbuchbeamlen verschwieg er aber, daß über den Holzbestand ein eigener Kaufvertrag abgeschlossen wurde und schädigte dadurch Staat und Ge- nreinde um 226 M. Er wurde zu 1800 M. Geldstrafe verurteilt, wovon 1020 M auf den Staat und der Rest auf die Gemeinde Ulm entfällt.
Jugend.
Was Jugend sei, null ich in: Früh lüg; jagen,
Obgleich zu Winters Anfang ich's erfuhr.
Noch denk' ich dran mit innigen: Behagen,
Ein kürzestes Begebnis war es nur.
Ich ging an jenen: Morgen früh wie immer Aus meinen: Hause nach der nahen Stadt.
Auf Bäumen lag und Dächer:: Frostes Schimmer Und unter mir der Weg war hart und glatt.
Ranhbauzig strich der Wind mir um die Nase;
„Puh!" schnaubt' ich. „Eis bereits? ist's schon an dem? Für alte Knochen, spröde gleich denr Glase,
Verdammt gefährlich, gar nicht angenehm!"
Wie ich so brumme, hüpft just von der Schwelle Ms nächsten Hauses eine Schülerin.
Und richtig gleitet sie mit Blitzesschnelle Ich denke schon: „Aha! da fällt sie hin!"
Doch kann sie balancierend noch sich hatten,
Tie Tasche nur entschlüpft der kleinen Hand,
Tie flüchtig streicht zurecht des Kleidchens Falten: Tann, wie sie kaum im Gleichgewicht noch stand.
Ruft in den offnen Hausflur für die Ohren 4
Wohl von <Geschwistern mit entzücktem Ton Tas eine Wort sie nur hinein: „Gefroren!"
Und wie ein Vöglcin flattert sie davon.
Doch sah ich noch das straylende Gefichtchen,
Tie Heller: Augen und den frohen Mund,
Der mit dem einen Wort den andern Wichtchen Des Winters große Herrlichkeit tat kund.
T-a halt' ich's, konnte meinen Vers draus machen: Jungsein heißt, daß die Seele nichts verdrießt, Daß sie im Sturz behält ihr glücklich Lachen,
Daß Iie die Welt von Fall zu Fall genießt.
I. V. Widmann (Bern:.