den Namen „Berner Konvention" gelassen habe, sei da­rin zu erblicken, daß sie ein einheitliches Instru­ment schuf, das das Ziel der Verständigung alter Staa­ten über die Grundsähe des Urheberrechts in sich schließe, aber auch Vorbehalte und Abweichungen für einzelne Mit­glieder bestehen lasse. — Tr. Junck von den National- liberalen, ,Tr. Pfeiffer vom Zentrum und der Frei­sinnige Müller-Meiningen erklärten ihr Einverständ­nis mit der Vorlage, d>ie nach einer belanglosen weiteren Debatte in erster und zweiter Lesung angenommen wurde. Ebenso glatt passierte je in erster und zweiter Lesung das Abkommen mit den Vereinigten Staaten betr. den gegenseitigen gewerblichen Rechtsschutz und das Münzgesetz. Zur 2. Lesung der Bankge­setznovelle teilte Vizepräsident Tr. Paas che mit, die Abstimmung über die Abänderungsanträge des Abg. Raab (Wirtschaft!. Vgg.) werde eine namentliche sein und finde morgen statt. 'Abg. Raab begründete seine An­träge, worin verlangt wird, daß nach Abzug der ordent­lichen Dividende vom Reingewinn der Reichsbank 10/IOOstel dem Reservefonds gutgeschrieben, 15/100stel den Anteileignern und 75/100stel der Reichskasse gutgeschrie­ben werden. Soweit der den Anteileignern zufallende Be­trag 6 Proz. des Grundkapitals übersteigt, soll dieser Ue- berschuß in die Reichskasse fließen. Reichsbankpräsident Haben st ein meinte, durch die Vorlage werd: das Reich eine Mindereinnahme von 300 000 M. haben, deshalb soll­ten die Anteileigner zum Ausgleich heranqezogen wer­den. Tas Reich könne den Ausfall umsomehr tragen, als die Erhöhung des Quotenkontingents im Interesse des wirtschaftlichen Lebens des Reiches liege. Eine weitere Kürzung der Dividende der Anteil-igner sei nicht zu em­pfehlen. Abg. Tove (freist Vgg.) bat, die Anträge ab­zulehnen. Abg Arendt (Reichsp.) meinte, die 10 o/o, die in den Reservefonds fließen sollen, mögen von den Anteileignern getragen werden. Redner der Naüonal- liberalen und des Zentrums sprechen sich gegen, Redner der Konservativen und der Sozialdemokraten für die Anträge aus. Hierauf vertagt sich das Haus. Tie Ab­stimmung erfolgt morgen.

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Unterwegs nach Wien.

Die „Hohenzollern" mit dem Kaiserpaar an Bord ist Donnerstag mittag 1 Uhr unter dem Donner der österreichischen Schiffs-Geschütze in Pola vor Anker ge­gangen. Die Erzherzogin Maria Josepha begab sich zur Begrüßung auf die Kaiserjacht, worauf das Kaiser­paar in der üblichen Form den Besuch auf der Jacht der Erzherzogin erwiderte. Um yalb 5 Uhr erfolgte die Landung des Kaiserpaares an der Elisabeth-Mole, wo eine Ehrenkompagnie und zahlreiche hohe Offiziere und Staatsbeamte bei dem dort haltenden Hofzug Aufstell­ung ^genommen hatten. Die Musik spielte die deutsche Hymne. Nachdem das Kaiserpaar sich von der Erzher­zogin Maria Josepha und den anwesenden hohen Offi­zieren und Beamten verabschiedet hatte, setzte sich der Hof­zug um 3 / 4 5 Uhr in Bewegung. — nach Wien. Die dortigen Blätter widmen dem Kaiser bereits herzlich ge­haltene Willkommartikel.

* * *

Der Poststreik in Frankreich gilt zwar, nachdem die Zahl der Ausständigen nur ganz gering ist, für gescheitert, doch haben die Führer der Bewegung die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Nach ei­nem Beschluß der Vereinigung der Syndikate des Seine- Departements sollen am Sonntag große Meetings abge­halten werden, auf denen die Frage des Gesamtaus- sta ndes erörtert werden soll, sie beauftragten ihren re­volutionären Arbeiterverband, alles mögliche zu veran­lassen, um bei den Syndikatsverbändett, sowie an der Ar- beiderbörse eine Bewegung zu Gunsten des Ausstandes ein­zuleiten. Einer der Redner erklärte auf dem Meeting der Postbediensteten, in höchstens vier Tagen werde keine xinzige Telegraphenlinie mehr funk­tionieren.

In der Kammer gab es bei der Besprechung der In­terpellation über den Pvststreik einen Heidenspektakel. Ter Sozialist Sembert machte der Pegierung den Vor­wurf, daß sie die Beamten durch Polizeispitzel aus­spioniert habe, und machte den Kabinettschef Clemenceau für den Ausstand verantwortlich. Jaures, der hierauf das Won ergriff, erklärte, der jetzige Kampf werde so lange dauern, bis das Recht bestehe, Fachvcreine zu gründen. Clemenceau bekämpfe jetzt das Werk, an dem er bis zu den letzten Jahren gearbeitet habe. Als Barthou Reformen versprochen hätte, hätte jedermann verstanden, was man sich davon zu versprechen habe. (Lärm.) Zwischen einigen Sozialisten und Sozialistisch-Radikalen brach nunmehr ein lebhafter Streit aus, weil ein Radikaler einem Sozialisten vorwarf, mit Hilfe der Reaktionäre gewählt worden zu sein. Tie Sozialisten stimmten die Internationale an, worauf der Präsident unter lebhafter Bewegung die Sitzung auf­hob und die Tribünen räumen ließ.

Im Widerspruch mit dem Verhalten der sozialdemo­kratischen Abgeordneten in der Kammer steht ein Beschluß des Exekutivkomitees der radikalen und sozia­listisch-radikalen Partei, das den Ausstand der Postbeamten mißbilligt und es den Parlamentariern der Partei überläßt, nach dem Ende des Ausstandes in ei­ner Interpellation die allgemeine Politik der Partei her­vorzuheben. Tamit verschlechtert sich die Position der Streikenden wesentlich.

Tages-Chronik.

München, 13. Mai. Der Steuerausschuß hat heute nachmittag das Einkommensteuergesetz in namentlicher Abstimmung mit allen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen.

München, 13. Mai. Die Akademie der bil­denden Künste feierte ihr lOOjähriges Be­stehen. Aus diesem Anlaß verlieh der Prinzregent der Akademie die Eigenschaft einer Hochschule.

München, 13. Mai. Der weitbekannte Kinderarzt Geh. Hofrat Prof. Dr. v. Ranke ist gestern mittag im Alter von 79 Jahren gestorben.

Berlin, 13. Mai. In den Räumen der Allge­meinen Elektrizitäts-Gesellschaft fand heute die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkte-: Haftung unter der Firma „Flug Maschine Wright" statt. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung, der Vertrieb und die Verwendung von Flugmaschinen, namentlich solcher des Wrightschen Systems. Das Stammkapital beträgt 500000 Mark.

Pilsen, 13. Mai. Die gesamte Belegschaften des Westböhmischen Bergbauaktienvereins — über 3000 Mann — sind wegen Ablehnung ihrer Lohnforderungen in den Ausstand getreten.

Stockholm, 13. Mai. Der Reichstag bewilligte 22 800 000 Kr. für Len Bau eines neuen Kanals von Senersborg am Venern nach Göteborg.

Rom, 13. Mai. Im Vatikan wurde heute in Ge­genwart von 22 Kardinalen und etwa IM Erzbischöfen und Bischöfen durch den Papst die Heiligsprechung des seligen Oriol und des seligen Hofbauer voll­zogen.

London, 13. Mai. Aus Lissabon wird dem Mvrning Leader gemeldet, daß dort eine Anzahl Kauf­leute, die aus Fez angekommen waren, her festen Ueber- zengung Ausdruck gaben, daß Marokko in kurzem der Schauplatz eines blutigen Bürgerkrieges sein unid daß Mulay Hafid abgesetzt werden würde.

Württembergischer Landtag.

Kammer der Abgeordneten.

Stuttgart, 13. Mai.

Präsident v. Payer eröffnet die 183. Sitzung um 9^ Uhr.

Am Ministertisch: Ministerpräsident Dr.v. Weiz­säcker mit Präsident v. Majcr, Ministerialrat Schall und Finanzrat Dr. Sigel.

Im Einlauf befindet sich eine Eingabe des Komi­tees für Erbauung der Heubergbahn.

Man setzt die Beratung des Postctats

bei Titel 27 b (Einrichtung oder Förderung von Kraft­wagenlinien auf Landstraßen) fort.

Schmid - Neresheim (Z.) begründet seinen ge­stern gestellten Antrag in weiteren Ausführungen. Die 29 Gesuche um Einführung von Kraftwagenlinien zei­gen zur Genüge, daß in Wirklichkeit große Interessen und ein wirkliches Bedürfnis vorliege. Seitens der Regierung stelle man sich auf den Standpunkt, man müsse mit Einführung der Krafiwagenlinien sehr vor­sichtig sein. Die Einrichtung müsse eben den Verhält­nissen entsprechen. Er empfiehlt seinen Antrag.

Schrempf (B. K.): Solche Linien, auf denen bisher noch keine Verbindungen bestanden, sollten ge­rade eingeführt werden. Wenn auch vorläufig noch nicht seitens des Staates, so doch mit staatlichen Zu­schüssen seitens Privater.

Dambacher (Z.) spricht der Ansicht das Wort, die Linien möchten stabtlicherseits finanziell unterstützt werden und geht auf die allgemeinen Wirkungen der Einführung von Krafiwagenlinien ein.

Dr. Rübling (B. K.): Es gebe in diesem Hause wohl Personen, die glauben, daß der Kraft­wagenverkehr sich nicht so aussichtsvoll entwickle, wie gemeinhin angenommen werde. Der Kraftwagenverkehr habe auch manche Nachteile. Der Kraftwagen bedeute eben vorläufig einen teuren Verkehr; 5—8 Pfennig pro Kilometer. Er eigne sich deshalb nicht wohl für Groß­städte, sondern für Orte mit geringerer Bevölkerung »nd schwachem Verkehr. Er hat auch einige Vorzüge »oc der Eisenbahn; seine Einführung ist billiger. Das Anlagekapital sei verhältnismäßig,viel geringer, darum sürse die 'Regierung nicht so ängstlich sein. Finanziell sleibt es für die Gemeinden ganz gleich, ob die Linien der Staat, oder sie in die Hand nehmen. Immerhin ist es besser, wenn die Gemeinden sich um die Ange­legenheit annehmen. Die Reparatunrwerkstätte empfiehlt sich nicht.

Ministerpräsident Dr. v. Weizsäcker erinnert daran, wie sich in Deutschland die Krafiwagenlinien entwickelt haben. Wenn mir die Größe Bayerns mit Württemberg vergleichen, jo finden wir) daß Württem­berg mit seinen Kraftlinien Bayern voraus ist. Es han­delt sich um eine besondere Bewegung in unserem enge- cen Lande; und das gibt zu einer Warnung Veran­lassung. Die zwei Schweizer Linien, von Bern an msgeführt, leiden unter erheblichem Defizit. Einige Linien in Bayern haben allerdings rentiert. Dem aus­getretenen Bedürfnis will die Negierung unter die Arme greifen. Die wirtschaftlichen Vorteile der A,nto- iinien sehe ich nicht so rosig an, wie es in diesem Hause heute laut wurde. Nebenbahnen können durch diese Linien nicht ersetzt werden. (Sehr richtig!) Ich habe mich verpflichtet gehalten, die zwei Linien als Probe anzusehen. Wie die Tragweite des Antrags Liesching anzusehen ist, ist mir nicht ganz klar. Wir kommen auf ein Monopol, und das scheint mir weni­ger fraglich zu sein. Dem Redner scheint die Beschrän­kung der Freiheit der Gemeinden und Verbände durch Einführung von Staatslinien bedenklich zu sein. Er gebe zu, daß der Staat teurer solche Einrichtungen ver' waltet als Private. Eine an die Staatsreparaturwerk- stätte anzuschließende Kraftwagenwerkstätte halte er für den Augenblick nicht für durchführbar. Er werde einer eventuellen Annahme des Antrags Schmid-Neresheim rin „Nein" nicht entgegenstellen.

Andre (Z.) hält den Antrag Liesching für über- siüflig. Die Einführung von Staatslinien würde einen Fehlschlag für uns bedeuten. Er empfehle den Zen­trumsantrag.

Löchner (Vp.): Im Lande draußen ist eine roße Unzufriedenheit vorhanden wegen Ablehnung der Beitragsgesuche und wegen der ungleichen Behandlung solcher Eingaben. Die Kraftwagenlinien können dem Bau von Nebenbahnen im Wege stehen. Sie sollen dort eingeführt werden, wo für absehbare Zeit keine Nebenbahnen gebaut werden. Das gemischte System, teils Staats-, teils Gemeindebetrieb, halte er für das richtige.

Vizepräsident v. Kiene (Z.): Es ist hier ein sehr geeignetes Verkehrsmittel gegeben für eisenbahn- lose Linien. Meine Partei lehnt den Antrag der Volks­partei für Verstaatlichung der Kraftwagenlinien ab. Der Privatbetrieb ist zweifellos der sparsamere.

Keil (S.) stellt den Antrag: „Die Regierung zu ersuchen, in eine Prüfung der Frage einzuireten, ob sich die Verstaatlichung der bestehenden Kraftwagen- iinicn oder einzelner derselben unter Beiziehung der Beteiligten zu Beiträgen empfiehlt und den Ständen von dem Ergebnis ihrer Prüfung durch eine Denk­schrift Mitteilung zu machen."

Röder (d. P.) tritt ebenfalls für eine Förde­rung der Kraftwagenlinien ein.

Betz (Vp.) befürwortet den volksparteilichen An­trag und bittet um Annahme. Ebenso auch Augst (Vp.).

Keil (Soz.): Die Bestrebungen müssen gefördert werden, die eine Verbilligung des Automobilverkehrs nach sich ziehen. Ohne den Staatsbetrieb zu ver- neiuen. warten wir noch auf weitere Erklärungen der Regierung. Die Frage ist noch nicht reif genug. Wir kommen zur Ablehnung des Evenlualantrages.

Präsident v. Majer ist auf der Journalisten­tribüne unverständlich.

Berichterstatter Liesching (Vp.): Mit dem ge­mischten System haben wir noch gar keine Erfahrung. Wenn private Linien eingeführt werden, und diese dann notleiden, dann werden wir uns wieder an den heuti­gen Tag erinnern, und wünschen, man wäre einer Verstaatlichung näher getreten.

Ministerpräsident Dr. v. Weizsäcker: Die Re­gierung werde Zuschüße geben, wo es angezeigt ,sei. Die gleislosen Bahnen eignen sich nur dort, wo ein sehr starker Verkehr vorhanden. So beim Vorortsver­kehr; aber nicht bei dem geringen Verkehr auf dem Lande.

Es wird abgestimml über den Antrag Schmid - Neresheim, der angenommen wird.

Antrag Liesching und Genossen abgelehnt.

Antrag 3 wird abgelehnt.

Eventualantrag Liesching Ziffer 1 wird an­genommen; Ziffer 2 abgelehnt: Ziffer 3 abgelehnt.

Liesching (Vp ) begründet ferner folgenden zu Titel 27 vorliegenden Kommissionsantrag:

„Die Bitte des Verbandes württ.'Posthalter vom 28. Sevtember 1998 betr. Entschädigung der Posthal­ter und der fahrenden Postboten bei Aufhörung von Posbuhrletstungen der Kgl. Regierung zur Kenntnis­nahme zu übergeben."

Häffner (d. P.) begründet den Antrag: in den Antrag der Finanzkommission statt „Kenntnisnahme" zur „Berücksichtigung" zu nehmen, und Antrag Rem­id o l d - Gmünd (Z.) „zur Erwägung".

Ministerpräsident Dr. v. W e i z s ä ck e r: Für die Posthalter sei in den letzten Jahren sehr viel geschehen. Man könne aber nicbt alles tun.

Schrempf (B. K.) verbreitet sich über den Gegenstand und

Nembold - Gmünd (Z.) ändert seinen Antrag dahin ab, die Eingabe zur Erwägung darüber zu übergeben, in welcher Weise den Posthaltern eine den Verhältnissen gemäße Entschädigung zu gewähren sei.

Der Antrag Häffner auf „Berücksichtigung" wird bei namentlicher Abstimmung mit 35 gegen Ä Stimmen abgelehnt.

Der Antrag Nembold - Gmünd wird ange­nommen.

Man geht zu Titel 29 über.

Dr. Mühlberg er (d. P) begründet seinen Antrag: „Die Kgl. Regierung zu bitten, in Erwägung zu ziehen, ob es sich empfiehlt, mit der Reichspoftver- waltung in Verbindung zu treten hinsichtlich der Her­stellung von Postwertzeichen, auf welchen der Vermerk enthalten ist, daß die Sendung an Sonntagen nicht ausgrtragen werden soll."

Der Antrag wird angenommen.

Fischer (Soz.) verlangt in Form eines An­trages eine Verkürzung der Arbeitszeit am Samstag und Tagen vor Festtagen der bei Herstellung der Postwert- zekhen beschäftigten weiblichen Angestellten, und zwar im Wege der Durcharbeitszeit bis mittags 3 Uhr.

Der Antrag wird abgelehnt.

Titel 31 und 32 werden angenommen.

Hier wird abgebrochen. Nächste Sitzung morgen vorm 9 Uhr. Rest der heutigen Tagesordnung und Kleinwohnung-lau.

Schtr' ''2 Uhr.

Gerichtssaal.

Rottweil, 13. Mai. Nach 3tägigcr Verhandlung hat heute vormittag die Strafkammer das Urteil gegen den früheren Stadtpfarrer von Schramberg und jetzigen Pfar­rer in Taldorf, OA. Ravensburg, Miachel Bauer, ge­sprochen. Er wurde wegen eines Verbrechens wider die Sittlichkeit und eines Vergehens gegen die Religion zu 3 Jahren Zuchthaus und 5 Jahren Ehrverlust ver­urteilt, abzüglich 2 Monaten Untersuchungshaft. Bon der Anklage eines weiteren Verbrechens gegen die Sittlichkeit wurde er freigesprochen.

Großes Eisenbahnunglück in Elsaß.

Nach verschiedenen heute früh eingclaufenen Depeschen aus Mülhausen i. Elf. und Straßburg hat sich gestern Tonnerstag abend zwischen Herlisheim und Pfaffen heim ein Eisenbahnunglück zngetragen, dem mehrere Menschenleben zum Opfer gefallen sind. Ter um 10.04 abends Mülhansen in der Richtung Colmar verlassende Schnellzug 161 rannte bei Herlisheim (einige Stationen vor Colmar) auf den in entgegengesetzter Richtung lausenden Güterzug 6040, der eben aus noch unbekannter Ursache entgleist war auf. Ter Schnell­zug geriet in Brand und brannte vollständig aus Drei Lokomotivbeamte und ein Postbeam­ter sollen verbrannt sein, ein Reisender ist tot! die Zahl der Verletzten wird auf 12 angegeben. Die Passagiere das vornen laufenden Schlafwagens konnten sich durch die Fenster retten.