ausholen. Nicht eher bars der Kamps enden, als bis das Dreiklassenwahlrecht und mit ihm das Parlament des Wahlunrechts und die Regierung des Fürsten B ü - low zerschmettert am Boden liegt."

Die konservative Organe sind natürlich ties befriedigt von der Erklärung des Kanzlers. Zu diesen Organen gesellt sich auch die „Deutsche Tageszeit­ung", das führende Organ des Bundes der Landwirte. Sie sieht in der Erklärung Bülows die tröstliche Hoff­nung, daß Fürst Bülow sich die Sache noch einmal gründlicher überlegen und vielleicht auch aus jede Reform verzichten werde. Das Organ des Bun­des der Landwirte ist also der Ansicht, daß schon die bescheidene Inaussichtstellung der Abstufung des Wahl­rechts zuviel sei und es am besten sei, wenn alles beim Alten bleibe. Der Bund der Landwirte will älso die Verkörperung des Unrechts und die Vergewaltigung wer­terer Volkskreise. Das möge man sich draußen aus dem Larrde merken, wenn die bündlerischen Agitatoren li­berale Gesinnung heucheln.

Uird das Zentrum? Es will zwar das allgemeine Wahlrecht, es hat aber eine gerechte Wahlkreiseinteilung zusammen mit den anderen reaktionären Parteien rund­weg abgelehnt — auch wieder ein Beweis, wie es im Grunde genommen mit seiner Resormfreundlichkeit be stellt ist.

An den preußischen Wählern liegt es jetzt, der preu- « ßischen Regierung bei der nächsten Wahl die richtige Aut- § wort zu geben. z

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Deutscher Reichstag.

Berlin, ll. Januar. Am Bundesratstische: Staats- z sekretär Dr. Nieberding. Präsident Graf Stolberg er- ^ öffnet die Sitzung um ll Uhr 20 Minuten. Zu dem Gesetzentwurf betreffend die

Haftung des Tierhalters führt Staatssekretär Dr. Nieberding aus: Tie ver­bündeten Regierungen hätten sich zu der Vorlage ent­schlossen, nicht allein, um dem Reichstage ein Entgegen­kommen zu zeigen, sondern auch in der Erkenntnis, daß der jetzige Rechtszustand nicht aufrecht erhalten werden könne. Unleugbar beständen jetzt große Härten. Künftig solle der Tierhalter nur haftbar sein für die Tierschädeu, die durch sein Verschulden entstanden sind. Diese Auf­fassung kehre zu der Rechtsauschauung zurück, - die im deutschen Volke und im deutschen Recht von alters her maßgebend gewesen sei. Es sei behauptet worden, daß diese Vorlage bestimmte, einseitige Interessen fördern solle. Die Vorberatungen ließen aber zweifellos erkennen, daß der Entwurf keine einseitige Tendenz verfolge. Es sei außer Zweifel gestellt, daß es sich bei vielen Schäden hauptsächlich nicht um Vorgänge in der Landwirtschaft, sondern — wenigstens in demselben Maße — auch um das sonstige gewerbliche Leben handle. Den Zweifeln des Deutschen Juristentages, der diesen Entwurf rundweg ab­gelehnt habe, könnten sich die verbündeten Regierungen nicht anschließen.

Abg. Hagemann (nat.-lib.) betont, man mache dem Gesetzentwürfe zum Vorwurf, daß er zu tief in die Materie des Bürgerlichen Gesetzbuches eingreife. Dieser Vorwurf sei aber nicht stichhaltig. Wenn man dem Mittel­stand zu Hilfe kommen wolle, so habe man ja hier die beste Gelegenheit dazu. Eine agrarische Tendenz habe die Vorlage jedenfalls nicht. Am meisten und häufigsten würden die kleinen Leute durch die Haftpflicht betroffen. Eine Kommissionsberatung hält Redner für überflüssig, bittet vielmehr um Annahme der Vorlage.

Abg. Wagner-Sachsen (kons.) erklärt, es sei un­richtig, daß diese Aenderung nur den reichen Leuten zu gute komme. Es entspreche alten Forderungen seiner Partei, daß nur fahrlässige oder vorsätzliche Schäden ver­folgt werden sollen. Die Schäden dagegen, die durch die Tiere selbst angerichtet werden, die doch ihren eigenen Wil­len haben, sollten straflos bleiben. Er werde der Vorlage ohne Kommissionsberatung zustimmen. (Beifall rechts.)

Abg. Varenhorst (Reichp.) erklärt, seine Partei stehe selbstverständlich völlig auf dem Boden des Entwurfes. Er freue sich darüber, daß die Partei des Abg. Junck, der früher einen anderen Standpunkt vertreten habe, sich jetzt auch auf den Boden des Entwurfs stelle. Es sei bedauerlich, daß der Juristentag zu einer abweichenden Ansicht gekommen sei, nachdem auch die Landwirtschafts­kammer und eine große Anzahl landwirtschaftlicher Vereine fick kür eine Aenderung ausgesprochen hätten. Eine Kom­missionsberatung halte er für unnötig, wenn er auch einige redaktionelle Aenderungen in der zweiten Lesung noch fordern werde.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) erklärt, es sei doch, wunderbar, daß bei dieser Vorlage mit einemmale auf die angebliche Volksstimmung Bezug genommen werde; beim Dreiklassenwahlrecht lege man ja keinen Wert da­raus. Die Junker nähmen alles, was sie kriegen könnten und wenn es das trockene Brot von Witwen und Waisen sei. (Lebhafte Pfuirufe rechts. Sehr richtig bei den Soz.) Das bestehende Recht habe die Zahl der Schäden nicht unerheblich vermindert. Der Redner erklärt sich für ge­setzlos Einführung einer Zwanasversichernng.

Abg. Schmidt-Marburg (Ztr.) trstt für die Ver­weisung der Vorlage an eine Kommission ein und be­tont. daß seine Freunde verschiedener Ansicht über die Vorlage seien. Es sei begreiflich, daß man an die Aenderuna des Bürgerlichen Gesetzbuches nur mit einer aewstsen Wehmut herantrete, aber es gebe auch andere fräste, in denen das Bürgerliche Gesetzbuch schon jetzt ab- änderungsbedürstiq sei.

Aba. Gvülinq ssrs. Vv.) saat, seine Partei stehe der Vorlaae im Prinzip wohlwollend geaenüb-r. Die Mkchrb-it seiner Partei wolle eine mildere 'fwfl'cht d-s Tierhalters, als das ietzme Gesetz sie vorsehe. Kommi'- ftonsberatung sst notwendig: es müsse geprüft werden, ob nicht eine Abänderung all der Restimmnnaen not- wendia sei. die die Schadensersatzvflicht b-treffen.

Rot (wrrtsch. Vag.): Seine freunde stehen d-un Ent­wurf svmvathisck, gegenüber. Es bandle sich nicht um eine prinzipielle Aenderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

Tode (frs. Vgg.) bestreitet, daß es sich hier darum handle, ein Stück Mittelstandspolitik zu machen. Das wäre nur zutreffend, wenn nur die Barone und Millio­näre überfahren würden und nicht auch gerade diejenigen, die mit den Tieren im Auftrag des Tierhalters zu tun haben. Er halte es für einen sozialen Fortschritt, daß man vom Verschuldungsprinzip allmählich zum Gcsährd- nngsprinzip gekommen sei.

Gäbel (D. Rfp.) i bezeichnet die Aenderung des K 833 als Notwendigkeit im Interesse des Mittelstands. Auch bei Bienenschäden sei eine reformatorische Maß­nahme wünschenswert.

Staatssekretär Nieberding: Die Bienenfrage stehe mit dem Z 833 nicht in Verbindung.

Storz (südd. Vp.). bekennt sich als Freund der Re­gierungsvorlage. Hieraus wird eiu Autrag auf Kom- missiousberatuug abgelehnt. — Es folgt die Beratung des Gesetzes betr. Aenderung des Z 63 des Handelsgesetzbuchs im Sinne vom

Fortbezug des Gehalts ans sechs Wochen unter Abzug von Krankengeld.

Staatssekretär Nieberding erklärt, durch den vor­liegenden Gesetzentwurf wünschen die Regierungen den Zustand zu ändern, der weder den sozialen Frieden för­dere, noch die Rechtspflege hebe. Es handle sich um die Frage: Was soll der Geschäftsherr aus eigenen Mitteln bezahlen an den Handlungsgehilfen, wenn dieser ver­hindert ist, ihm Dienste zu leisten? Diese Frage solle der Z 63 des Handelsgesetzbuchs entscheiden, der aber eine verschiedene Auslegung erfahren hat. Die verschiedenen Anträge .der Parteien seien in der vorigen Session be­raten worden. Die Kommission sei zu dem Schluß ge­kommen, daß die Gehilfen neben dem Bezug des vollen Gehalts auch noch Anspruch auf die Zahlung des Kran­kengeldes haben sollten. Diesen Vorschlägen der Kom­mission konnten die Regierungen nicht beitreten. Die Regierungen entschlossen sich daher, ihrerseits die Ini­tiative zu ergreifen, und kamen zu dem Vorschlag, daß den Handlungsgehilfen für die Zeit ihrer Krankheit nicht weniger, aber auch nicht mehr gewährt werden soll, als in der Zeit ihrer Dienstleistung. Es fragt sich, was kann billigerweife von dem Geschäftsherrn verlangt wer- 8 den. Die Gehilfen sind dahin sicher zu stellen, daß ihnen * für die Zeit ihrer Erkrankung die Bezüge nicht verkürzt werden. Die Sache läge anders, wenn es sich nur um große Geschäfte handelte. Man muß aber auch Rück­sicht-nehmen auf die Verhältnisse des kleinen Geschäfts­herrn. Nach einer Statistik bei der -Berufs- und Ge- werbezählung haben wir 200 000 kleinere, 21000 mitt­lere und nur 10 000 große Geschäfte. Bei dieser Sach­lage muß man vorzugsweise die kleineren Geschäfte be­rücksichtigen. 'Die Regierungen wollen den Handlungs­gehilfen gern alles zuteil werden lassen, was dieser wich­tigen Klasse des Erwerbslebens die Existenz erleichtert. (Beifall).

Abg. Nacken (Ztr.) erklärt sich gegen die Novelle. Auch die Handlungsgehilfen seien für eine einstweilige Beibehaltung des gegenwärtigen Zustandes. Man könne geradezu von einer zu Unrecht erfolgenden Bereicherung des Prinzipals und einer zu Unrecht erfolgenden Benach­teiligung des Angestellten sprechen, wenn der Entwurf Gesetz werden sollte. Der Redner 'beantragt Verweisung au eine Llgliederige Kommission. Der Charakter des Z 63 müsse ungeschwächt erhalten werden.

Weber (natl.) schließt sich den Ausführungen des Vorredners an.

v. Hutlitz (kons.) wünscht eine unzweideutige Fass­ung des § 63. Seine Partei nehme Abs. 1 an und lehne Abs. 2 ab, sei aber bereit, die Bedenken der Regierung nochmals zu hören und zu prüfen. Hierauf wird die Wei­terberatung ans Montag 1 Uhr vertagt, außerdem klei­nere Vorlagen. Schluß 4 Uhr.

Rundschau.

Die Stellung der Freisinnig«'»» im Block.

Wie Berliner Blätter melden hielten am Samstag die drei freisinnigen Fraktionen des Reichs­tags im Reichstagsgebäude eine gemeinsame Frak­tion s sitz ung ab, zu der auch die zur Zeit von Berlin abwesenden Mitglieder telegraphisch berufen worden wa­ren. Der einzige Gegenstand der Beratung war. die Stellungnahme zu der geschaffenen Lage. Ueber die Folgen der Wahlrechtsaktion im preußischen Abgeordnetenhause schweigen sich die verschiedenen Partei­führer einstweilen noch ans. Ziemlich allgemein ist man indessen nach dem Berliner Tageblatt der Meinung, daß die schärfere Richtung in den liberaken Parteien, die aus der Bülowschen Erklärung alsbald die Konsequenzen für die Blockpolitik im Reiche ziehen will, nicht über­wiegt, und daß vorläufig wenigstens, d. h. bis zur Er­ledigung des Bereinsgesetzes, der Börsengesetznovelle und der Majestätsbeleidigungsvorlage alles beim alten bleiben werde. — Wir bezweifeln, daß diese Absicht durchführbar ist.

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Wahlrechts«)»wo«,ftvütSsu Berlin.

Zur Agitation für E:.süyrm:g des RUchttagSwahlrcchls in Po utze.« venn-staUtte >. ie Sozialdewokcaüe in Berlm am Sontttac- 8 Versäum laugen In »roßen Trupps marschier­en di Gi noßen vor. K00 Zahlstelle» cuS ;« dr» Vrrsrmrn- lurigeh-k-lei,. Man sckätzt, doß ungefähr 50 000 P-rsonen im Tenionstratton aumebo en waren. Nach Schlich der Versau nckmgen, die alle ft hr kurz wa-en, drängle die Menae nach dem I -mru der zu, haupOäLlich nach der Straß Unter den Liwen Von d-r Po tzck aus,!n-mdlrgespnng?e Trupps v-suchten immer wirk ec sich zusammenzuzteh-n, ianqkn die Maisell.-ift und st! ßen Scha äh-.uf; uns den R.iHskmzkr aur. Bei 8 Zümn gelang et der Polizei hoc besondere Müde die T»ilnehmer eutrin.mderzusprenaen Besonders qrcße Trupps dagegen, die cb-nfalls rem kg! Schloß zuströ r.u, konnten war mir äußerster Aast cngu"g -!.r Pvl-jwmam-sLaöer» arged-aagt m üden. Am FrtedrichS- G- achr, nahe der Ger roudrerckrrcke. kam es zu ernsten Zu­sammenstößen, wobei es n.ehrsacb blutige Köcjfr gab. Zwei Säüffe -nd dabei vefall »', ohn-- Schaden a«rurichi»L J > der F.-ledr!chLstraße zwischen der Leipziger Wraße und Unter den

Linden, ;og-n uni Nachritiw g-oß'T'UpM meist junger Leute un her, r re laut johUen und Schmäh;use uui Birlvw oursl-eßen, die geg-m 5 0g Uhr von »er P,ck;-u — b-Olten und zu F. ß — mii biaickn Säbeln mehrmals und uanücküPidch aaeewan- dsrg tnkben warden Im Loose detz Nachmntms hohen die Al-sammlungen erheblich cbpenommcfl. Jiu-zusamt 0t es an etwa 5 oder tz Sreü n za Zusammenstößen gekommen, wobei einige P ! ptbeamle und mehrere Drmor stranlen Ver- I tzungen erl run. Die Menge v rftachle an versl »ebenen Stellen ohr»e Erfolg d n O.nuisbus- und Straße bahnon- kehr m.sztthulliN. An Abend war im Allgemeinen Rahe cingetreten. Nur Unter den L nben kam rs um 0s8 U w noch einmal zu Zusammenstößen, die die Verh ftung einiger Personen zur Avlge hatten.

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Die Lage in Marokko.

hat eine Verschärfung erfahren. In Fez ist der von den Franzosen protegierte Sultan Abdul Aziz abgesetzt und Muley Hafid, der Bruder Abdul Älziz, in der Moschee zum Sultan ansgerufen worden. Der Grund der Absetzung Abdul Aziz liegt in seiner franzosenfreundlichen Haltung. Er wird beschuldigt, daß er die Wehrkraft des Landes den Feinden, den Franzosen ausgeliefert habe. Der „heilige Krieg" ist erklärt worden. In Paris macht diese Wend­ung der Dinge ungeheures Aufsehen. Trotzdem ist es schwer vorauszusagen, zu welchen Entschließungen die Re­gierung kommen wird. Der „Temps" ist der Ansicht, daß äußerste Vorsicht notwendig sei, um Abdul Aziz gegen seinen Bruder zu verteidigen, da es. Kiner überaus großen militärischen Anstrengung bedürfe. Frankreich, welches diese Anstrengung für si chnicht machen wolle, könne noch viel weniger um Abdul Aziz den Gang nach Fez unter­nehmen. Ebenso schwierig sei es, die Darlehensverhund- lungen fortzusetzen, welche El Mokri in Paris angefangen habe, weil man gar'nicht wisse, welche Regierung es mor­gen in Marokko geben werde. Frankreich müsse sich des­halb ausschließlich von seinem unmittelbaren Interesse und seinen unerläßlichen Pflichten leiten lassen. Es werde voraussichtlich genötigt sein, vorläufig zu stoppen. Auch das „Journal des Debats" erklärt, Frankreich könne un­ter den gegenwärtiger! Umstünden nichts anderes tun, als abznwarten, ob die weitere Entwicklung der inneren Er­eignisse Marokkos seine Aufgabe erleichtern oder erschweren werde.

General d'Amade hat am 9. ds. die Kasbah Fedala nördlich vsn Casablanca besetzt und dann seinen Marsch nach Norden fortgesetzt, um das auf dem Wege nach Rabat liegende Annita zu besetzen.

General Drude ist inzwischen in Paris eingetrossen und hat dein Kriegsminister eine völlig befriedigende Auf­klärung über die Eroberung der Kasbah der Mediunas ge­geben, die er bekanntlich seinem Nachfolger hätte über­lassen sollen. Drude sagt, daß er die amtliche Depesche erst nach der Besetzung Kasbahs erhalten habe, daß er aber nicht anders gehandelt hätte, wenn er sie vorher erhalten hätre, da ausnahmsweis günstige Umstände für die Besetzung Kasbahs sprachen. Der Kriegsminiger beglück­wünschte ihn darauf zur Erfüllung seiner Ausgabe.

Tages-Chronik.

Berlin, 13. Jan. Leutnant Kruse, der Sohn der Frau v. Elbe, der geschiedenen Gräfin Moltke, hat den erbetenen Abschied ans der Armee erhalten.

Leipzig, 13. Jan. Der frühere Reichstagsabgegrd- nete Ernst Hasse ist gestern gestorben.

Wustz cv. ,0 m»' - ma-soepariermut

erk ärr ausö.uckuch, daß die in Eu-rpa verbren, w M Uung, der an.er.kamiche Bvpchg-er m Tecks pab> vv Ta^en ca« schnf I che Zi-sage ter Beschränkung der japani­schen Einwanoerurig -n Ämenkr vecUng', unwahr rst.

Die „Schw. Ztg." berichtete vor einigen Tagen, daß ein Mädchen von Müllheim, die Tochter eines, ver­storbenen Briefträgers, noch vor Weihnachten den so viele Millionen wie Jahre besitzenden 60jährigen ehemaligen Reichstagsabgeordneten Schlumbergcr in Mülhausen ge­heiratet habe, trotzdem die damit nicht einverstandenen Söhne dem Mädchen 300 000 Mark Abfindungssumme angeboten hatten. Nach eingezogenen Erkundigungen ist diese Meldung unrichtig. Das Mädchen hat die nette Summe von 300 000 Mark der Heirat vorgezogen, was ihr wohl niemand verdeirken wird.

Im Koftheater in Mannheim erlitt bei der Auf­führung der Oper „Margarete" die Trägerin der Titel­partie, Frl. Paula Wizemann vom Hoftheater in Al­tenburg, .einen Unfall. Der „Mannheimer General­anzeiger" erfährt darüber folgende Einzelheiten: Kurz vor Beginn der Kerkerszene, als bereits das Zeichen zum Anfang gegeben worden war, kippte das Brett des Stroh­lagers des Kerkers um und Fräulein Wizemann stürzte in die Versenkung hinab. Glücklicherweise konnte sie von zwei Männern während des Hinunterfallens auf­gefangen werden. Sie zog sich aber trotzdem Verletz­ungen am Fuße und an der Brust zu. Die Künstlerin führte ihre Rolle bis zum Schluß durch, mußte dann aber in sehr erschöpftem Zustande in ihr Hotel gebracht wer­den. Nach den von uns eingeholten Erkundigungen hatte die Dame eine unruhige Nacht verbracht. An eine Fort­setzung des Gastspiels ist vorerst nicht zu denken.

Der Geschäftsführer der Mannheimer Dar­lehenskasse Karl Mayer hat sich mrter auffälligen Umständen entfernt. Eine Revision ergab, daß Mayer aus der Kasse größere Beträge entnommen und dafür Wertpapiere hinterlegt hat, wobei aber ein Manko von 60000 Mark bleibt. Die Depots sind vollständig unberührt. Der Fehlbetrag ist be- dem aktiven Ver­mögen des Instituts von rund e-ner Million Mark ohne wesentliche Bedeutung aus das Oleschgft. Die Darleih­kasse ist ein altes, ursprünglich nur zu gemeinnützigen Zwecken gegründetes Institut.

,Jn Großrinderfeld (Amt Tauberbischofsheim) entlud sich dem 24 Jahre alten Landw-rt Leuchtweis beim Vogelschießen das Gewehr. Die Ladung ging dem Schützen in den Kopf, sodaß alsbald der Tob eintrat. ;