Mürtt. Landtag.
Stuttgart, 9. August.
Präsident Payer eröffnet die 76. Sitzung um 91/4 Uhr. Am Regierungstisch: Minister v. Pischek. Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Beratung der Bauordnung.
Körner (BK.): Eine Erklärung des Ministers, die Bauordnung werde bald kommen, habe 7 Jahre bis zur Verwirklichung gebraucht. Me verschiedenen Verhältnisse in Stadt und Land bedürfen auch verschiedener Regelung. Ortsstatute sind zwar zugelassen, solche werden aber vorwiegend von größeren Gemeinden ausgestellt, werden. Ob dann das Gesetz genüge, müsse erst untersucht werden. In großen Städten ist die künstlerische Rücksicht Wohl angebracht, auf dem Lande aber müssen zunächst die praktischen Bedürfnisse beachtet werden. Auf Unterschiede zwischen Stadt und Land läßt sich nicht verzichten. Besondere Paragraphen für das Land braucht es aber nicht im Gesetz, doch sollten die Unterschiede in der Vollzugsverfügung scharf hervortreten. Die polizeilichen Vorschriften des neuen Entwurfs werden wohl auch in Zukunft zu Klagen führen. Das Hervortreten von Bauteilen über die Baulinie sollte auch in Gemeinden gestattet werden, die kein Ortsbaustatut haben. Die Vorschriften über die Art des Bauens sind erfreulicherweise bestimmter und klarer geworden; Anerkennung verdient auch die Milderung der Vorschriften über Feuersicherheit. Bezüglich der Ortsbautechniker müssen die Erfahrungen erst abgewartet werden; jedenfalls darf man ihnen die Ausführung von Privatgeschäften nicht gestatten. Das Gleiche gilt auch von den Oberamtsbaumeistern, die entsprechend zu stellen sind. Auf die Ausführung des Gesetzes wird viel ankommen; wo auf die praktischen Bedürfnisse nicht Rücksicht genommen wird, geht es auch ferner ohne Klagen nicht ab. Möge die Kommission ein gutes Gesetz schaffen.
Die Beratung der Bauordnung wird nun ausgesetzt. Es folgt die Beratung des
Diätenges etzes.
Berichterst. Dr. Hieb er: Die Bestimmungen des früheren Gesetzes sind veraltet. Die Kommission hat über einige Punkte Einigkeit erzielt, so über das Taggeld von 15 Mark, freie Eisenbahnsahrt und Ersatz für die in Württemberg aufgewendeten Reisekosten. Die fortlaufenden Diäten sind im Einverständnis mit der Regierung abgeschafft. Die nicht am Versammlungsort wohnenden Mitglieder erhalten für Uebernachten vor und nach einem Sitzungstag einen Zuschlag von 5 Mark. Die Eisenbahnfahrt ist jetzt in ganz Württemberg frei. Der Präsident kann künftig von kürzeren Vertagungen öfters Gebrauch machen. Für besonders schwierige Kommissionsberichte kann unter Zugrundelegung der Bestimmungen über Taggelder, Zuschlag und Reisekosten eine vom Ständischen Ausschuß festzusetzende Entschädigung gewährt werden. Die Präsidenten beider Kammern erhalten nach dem Kommissionsvorschlag je 10 000 Mark Entschädigung. Die Regierung hatte vorgeschlagen, für den Präs, der 1. Kammer 15 000, für den der 2. Kammer 12 000 Mk. Die übrigen 4 Mitglieder des engeren Ständischen Ausschusses erhalten je 1000 Mark jährlich. Den Staatsbeamten werden von den Diäten 4 Mark abgezogen. Für diesen Abzug ist die Stellvertretung von der Regierung zu stellen. Dies entspricht dem Regierungsentwurf. Zur Erlassung der Vollzugsvorschriften ist der Ständ. Ausschuß ermächtigt. Weiterhin beantragt die Kommission eine Resolution, die Regierung zu ersuchen, wegen der Ge- rvährung der freien Eisenbahnfahrt auf in Württemberg befindlichen Privateisenbahnen, sowie auf den von württ. Abg. bei der Reise von ihrem Wohnsitz nach der württ. Staatsbahn zu benützende Zwischenstrecken der bad. Bahnen mit den betr. Privatbahnverwaltungen und der bad. Verwaltung ein Uebereinkommen zu treffen. Im großen Ganzen ist Einigung erzielt, Differenzen bestehen nur hinsichtlich der Entschädigung der Präsidenten und der freien Eisenbahnfahrt hinsichtlich deren Dauer vor uttd nach den Tagungen.
Keil (Soz.) bemängelt, daß der Entwurf ohne Fühlung mit den Ständen von der Regierung vorgelegt worden ist. Die Sache sei eine heikle. Er schrecke nicht davor zurück, sie in der Öffentlichkeit zu behandeln. Das
Fie Staue Farne.
Kriminal-Roman von Augnste G r on er- 4) (Nachdruck verboten.)
(Fortsetzung.)
Heber diese Mauern und diese hohen Gittertore kommt keiner Hörem, Und .Büchner, der Gärtner, ist nicht zu HaUse, auch den hätte sie sehen müssen, wenn er heimgekommen wäre.
Nein, Büchner kann ja noch gar nicht zu Hause sein, der holt aus der Nonntalvorstadt, von seinem Freunde, dem Trautmannsdorfer Gärtner, Samen.
Und gegen vier lhhr erst ist er mit dem Phylax weggegangen, vor acht Uhr kann er gar nicht nach Hause kommen.
Unangenehm ist es ihr jetzt nur, daß er den Phylax mitgenommen hat. Der Frau Deisler wäre es nicht so unheimlich zumute, wenn der Hund jetzt in seiner Hütte statt weit fort gewesen wäre.
Eine gute Weile sitzt die alte Frau ganz still da und horcht und horcht und dabei schlägt ihr das Herz schneller als sonst und zittern ihre Hände.
Mer der Schrei, dieser kurze, gellende Schrei, wiederholt sich nicht.
Und allgemach wird sie ruhiger. Es war vielleicht überhaupt nur eine Täuschung. Sie versucht, dies nun zu glauben. Sie redet es sich ein.
„Uh, ich Hab mich Nur geirrt", sagte sie ein paar Mal lund steht aus und macht sich allerhand zu schaffen.
Mer sie kann die Angst nicht los werden. Wie ein schweres .Gewicht liegt es ihr aus der Seele.
Endlich läßt es ihr keine Ruhe mehr. Sie verläßt ihr Zimmer.
Im Gange draußen und in der Halle ist es schon dämmerig.
Bevor es ganz finster wird, will Frau Deisler sich die
Prinzip der Anwesenheitsgelder hat manche Vorzüge vor dem bisherigen Gebrauch, die scharfe Durchführung dieses Prinzips entspricht aber nicht den praktischen Bedürfnissen der hohen Aufgabe des Gesetzgebers. Die Aufwandsentschädigung müsse als Existenzminimum gewährt werden. Zu einer Differenzierung zwischen dem Präsidenten liege kein Grund vor. Wichtig sei die Frage der Freifahrt der Abgeordneten in Württemberg zur Information und zum Verkehr mit den Wählern, überhaupt zur Orientierung über Fragen, die die Stände interessieren. Die Freifahrt sei aber nicht nur für die Dauer der Einberufung zu gewähren; während dieser haben namentlich die Kommissionsmitglieder keine Zeit zur Information. Er- erinnere daran, daß in einem halben Jahr die Finanzkommission 89 Sitzungen, das Plenum 76 Sitzungen abgehalten hat. Vergnügungsreisen der Abgeordneten würden mißlich ausgenommen, sagt man. Er habe solche Klagen über Reichstagsabgeordnete noch nicht gehört. Die Freifahrt sei für die ganze Landtagsperiode zu gewähren.
v. Gauß (Vp.): Seine Partei sei mit den Vorschlägen nicht in allem einverstanden. Die Frage sei aber nicht politisch und dürfe nicht zur Konfliktsfrage werden. Die Kammer sei in einer Zwangslage, da die Regierung Fühlung nicht genommen habe. Die Volkspartei stimme so den Kommissionsvorschlägen zu.
Ministerpräs. v. Weizsäcker rechtfertigt das Verhalten der Regierung, die das Gesetz in diesem Landtag habe sofort erledigen wollen. Wenn dies nicht geschehen sei, so trage die Regierung daran keine Schuld. Vorverhandlungen haben nach Lage der Dinge gar nicht geführt werden können. Man müßte vor eine Entscheidung gestellt werden. Ohne Kompromiß geht es nicht ab. Die Regierung hat auch nachgegeben. (Zuruf links: wo?). Die Regierung hat nach meiner Ueberzeugung wohlwollend gehandelt. Freikarten während der ganzen Session halten wir, wie ich namens der Staatsregierung zu erklären habe, allerdings nicht für möglich; die Tätigkeit des ständischen Mitgliedes konzentriert sich auf Grund der Verfassung auf die Zeit der Einberufung des Plenums oder der Kommissionsberatungen. Ein solches Verlangen, wie Keil es stellt, wird nirgends erfüllt. Niemand im Lande außer meiner Wenigkeit und den Eisenbahnbeamten hat Freifahrt. Morgen wird voraussichtlich der Landtag vertagt. Würde es verstanden, wenn während der langen Vertagung freie Fahrt gewährt werden würde? Es handelt sich hier für die Regierung um eine politische Konsequenz. Möge die Angelegenheit heute zum Ziele führen.
Kraut (BK.): Auch meine Freunde haben schwere Bedenken gehabt, wir wollen sie aber zurückstellen, damit ein Kompromiß zustande kommt. Im allgemeinen sind wir mit den Vorschlägen der Kommission einverstanden; nur bezüglich der Eisenbahnfreifahrt sind die Meinungen bei uns geteilt.
Rembold-Gmünd (Ztr.): Ehe die 1. Kammer das Gesetz jz!u Fall bringt, wird sie sich das noch überlegen. Wir hätten allerdings für 4 Wochen nach den Tagungen noch Freifahrt gewünscht, nicht um im Lande Herumzufuhren, man hat etwas anderes zu tun, wenn man heimkommt (sehr richtig!), sondern Um in den kurzen Pausen in den Fraktionen Weiterarbeiten zu können. Es handelt sich darum, daß die Regierung in der Vertagung eine Waffe in der Hand hat, von der sie allerdings vorsichtigen Gebrauch machen wird. Das vierwöchige Fortlaufen der Freikarte würde die Waffe der Regierung abstumpfen. Wir beharren, nicht aus dem Wunsche, um das Zustandekommen des Gesetzes nicht zu gefährden. Das Programm seiner Partei verlange seit 1894 Abschaffung des Präsidentengehalts. Der Präsident muß. als primus inter pures aufgesaßt werden; er ist nicht Vorgesetzter und nicht Beamter. Von einer Belohnung der Tätigkeit des Präsidenten sollte abgesehen werden; sie entspricht nicht dem Cha- rekter des Ehrenamts. Auch die Ausschußmitglieder sollten keine Belohnung erhalten, sondern nur Entschädigung. Den Präsidenten seien dann die Repräsentationskosten zu ersetzen und hierfür 3000 Mk. zu gewähren. Er stelle den Antrag: Die Präsidenten beider Kammern erhalten die den Mitgliedern des Ständ. Ausschusses zukommende Entschädigung und für Repräsentationsaufwand eine jährliche Entschädigung von 3000 Mk.
Kübel (D. P.) erklärt, die Zustimmung seiner Partei zu den Kommissionsanträgen. Es folgt die Einzet- beratung.
Ein Antra g Keil auf freie Eisenbahnfahrt während des Landtags wird abgelehnt. (Dafür stimmen die Soz. Herbster, Keißwanger und Wolfs).
Der Antrag Kiene .auf freie Fahrt während der Zeit von 8 Tagen vor Beginn und 2 Wochen nach Schluß der Sitzungen des Landtags und von je 8 Tagen vor Beginn und nach Schluß der Sitzungen eines Ausschusses wird angenommen.
Der Antrag Re mb old betr. die Präsidenten wird abgelehnt.
Der Antrag der Kommission hierzu jährliche Entschädigung für jeden Präsidenten für ihre Tätigkeit Und für Repräsentationssaufwand unter Wegfall des Taggelds wird mit 54 gegen 19 Stimmen des Zentrums (mit Ausnahme v. Kiene und Locher) bei 3 ^Enthaltungen Maier- Rottweil, Sommer, Keßler) gn genommen.
Weiterhin werden die in dem Referat des Berichterstatters skizzierten Kommissionsanträge angenommen.
In der Schlußabstimmung wird der demnach gestaltete Entwurf mit 77 gegen 2 Stimmen (Rembold- Gmünd und Walter) angenommen.
Nunmehr wird die Beratung der Bauordnung fortgesetzt.
Dr. Lindemann (Soz.): Der Entwurf bedeutet einen..großen Fortschritt gegenüber dem Entwurf von 1903. Unser Bauwesen hat zu lauge unter starrem Schematismus gelitten. Dem Ortsbaustatut ist in dem vorliegenden Entwurf zu viel überlassen worden. Das bringt eine Gefahr für gesunde Fortentwicklung mit sich. Gewisse Mindestforderungen sollten in dem Gesetze festgelegt werden.
In Bezug auf hie Hygiene müsse aus das sächsische Baugesetz mehr Rücksicht genommen werden. Redner bespricht dann näher das Zwangsenteignungs- und Umlegungsverfahren sowie die Frage dev Kostendeckung durch Abwälzung der Kosten .auf die Anlieger, welch letztere einen Fortschritt enthalte. Der Bekämpfung der Miets- ! kasernen hätte sich der Entwurf mehr widmen sollen. Der t Entwurf werde in verschiedener Richtung Verbesserung- s fähig sein. Mit Kömmissionsberatung sei er einverstan- / den.
Hier wird abgebrochen.
Morgen Fortsetzung, Petitionen und um VZ12 Uhr gemeinschaftliche Sitzung. Schluß der 'Sitzung 1 Uhr.
Almdssvaa.
Das Fiasko der Wünschelrute. Die „Deutsche Südwestafrikanische Zeitung" ergänzt ihre früheren Mitteilungen über die Ergebnislosigkeit der Wünschelrute des Herrn v. Uslar und schreibt: Unter anderen soll in Otjiwarongo die Bohrung an dem von Herrn v. Uslar angegebenen Platze ganz ergebnislos gewesen sein, die Techniker hatten hier von vornherein auch das Auffinden von Wasser für ausgeschlossen erklärt. Gleichwohl wohl wurde auf das Anratm des Herrn v. Uslar gebohrt, aber die Techniker behielten Recht. Nun würden einzelne Mißerfolge gegenüber einer großen Zahl von Erfolgen gewiß nichts zu bedeuten haben, ebensowenig wie aus einzelnen Erfolgen ein günstiger Schluß aus die Brauchbarkeit der Wünschelrute gezogen werden kann. Um sich ein richtiges Urteil zu verschaffen, muß man eine genaue Statistik über das Verhältnis der erfolgreichen Bohrungen zu den Fehlborungen haben. Unsere wiederholte Bitte an die Regierung um die Veröffentlichung eines amtlichen Berichtes über die von Herrn v. Uslar erzielten Resultate ist bisher vergeblich gewesen. Wir erneuern daher diese Bitte nochmals. Es läßt sich nicht verschweigen, daß in weiten Kreisen der Bevölkerung das Vertrauen auf etwaige Erfolge des Herrn v. Uslar bereits völlig geschwunden ist. Soll dieses Vertrauen wiederkehren, so kann dies nur auf Grund eines amtlichen Berichts geschehen, der so eingehend sein muß, daß man auch in der Lage ist, ihn nachzuprüfen. Das dringendste Interesse an der Veröffentlichung eines solchen Berichtes hat aber Herr v. Uslar selbst. Er muß hier allmählich in eine schiefe Stellung kommen, wenn ihm — möglicherweise ja zu Unrecht — nachge- sagt wird, daß seine ganze Rutengängerei keinen Sinn habe.
Ueberzeugung perschafft haben, daß alles im Hause in Ordnung ist.
Kouragiert tuend, mit ganz ungewöhnlich lauten Schritten steigt sie in das erste und einzige Stockwerk hinauf.
Sie hat ihren Wachsstock und Zündhölzchen mitgenommen.
Es hieß ja, daß im linken Flügel vor Zeiten einmal irgend etwas Schreckliches geschehen sei und daß deshalb niemand von der Familie der Besitzer hier wohnen möge.
Wieder rann ein Schauer über den Rücken der alten Frau und noch eiliger als früher stieg sie die Treppe hinunter und zündete .auch im Erdgeschoß die Lampen!
Oben angekommen, macht sie Licht und leuchtet in die zwei kurzen Gänge hinein, die rechts und links von dem! hier saalartigen Stiegenraume abzweigen und in deren jedem beiderseitig je zwei Türen münden.
Das gnädige Fräulein bewohnt mit ihrer Zofe nur den rechten Flügel des Hauses.
Gleichwohl wurden abends alle Stiegen und Gang- teile beleuchtet.
Und das ist notwendig, wenn man es traulich haben will, denn just inj den Gängen tritt rasch die Dunkelheit ein, da ein nicht überkluger Gärtner dereinst vor deren Fenster rasch wachsende Laubbäume gesetzt hat, die im Verlaufe einiger Menschenalter zu wahren Riesen herangewachsen sind, deren Schatten selbst bei Tage die Gänge düster machen.
Während FraU Deisler heute ganz überflüssiger Weise weit eiliger als sonst die Lampen da oben angezündet, wirft sie verstohlen ängstliche Blicke umher, was nicht übermäßig vernünftig ist, Und dann, was schon mehr Sinn hat, probiert sie, ob die vier Türen dieser bewohnten Zimmer verschlossen seien.
Ja, sie waren verschlossen, und auch die Tür, welche die Mansardenstiege abschloß, war versperrt.
Frau Deisler atmete erleichtert auf und ging dann hinunter.
Da gab es ihr abermals einen Ruck und sie blickte scheu nach der Einmündung des links gelegenen Ganges.
Wenn der Schrei von dort gekommen war!
an.
Und dann atmete sie noch aus einem anderen Grunde erleichtert auf.
Von der Straße her kam Hundegebell.
Das war Phylax Stimme.
Büchner, ein ziemlich derber, um nicht zu sagen grober Mensch, war niemals Frau Deislers Liebling gewesen. Sie freute M vielleicht überhaupt heute zum erstenmal seiner Heimkunft.
^eoenMls rar pe rym, der teils erhitzt und tei durchfroren heimkam, das Liebe, ihm ungewöhnlich schne und unaufgefordert das Türchen zu öffnen, über welä Aufmerksamkeit der Gärtner heimlich erstaunt war.
„Aber Frau Deisler, warum kommen Sie denn h raus? Es ist ja ein grausliches Wetter und ich ha! ja meinen Türschlüssel ohnehin bei mir", sagte er - ebenfalls ungewohnt freundlich zu ihr.
„Na, warum sollen Sie denn in dem Wind sich da erst äufhalten müssen", entgegnete sie und schloß, nachdem auch Phylax seinen Einzug gehalten, die Tür wieder-
Dann aber war es mit einer Ursache zum Plaudern vorbei. Sie redete ja sonst nur wenig mit dem ihr unsympathischen Mann, da durfte sie heute also nicht plötzlich gesprächig werden. Die Ursache dazu konnte sie ihm ja nicht sagen.
Fortsetzung folgt.
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