Hbürtt. Landtag.

' Stuttgart, 8. Aug.

Präsident Payer eröffnet die Sitzung um 91/4 Uhr. Das .Hans erklärt zunächst nach einem Referat des Abg. Röder die ständischen Kassenrechnungen für justifiziert und setzte dann die Beratung des Gesetzentwurfs betr. die Entschädigungen, Taggelder und Reisekosten der Stünde- mitglieder von der Tagesordnung ab, da die Kommission ihre Beratungen noch nicht beendigt hat.

Es folgt die Beratung der

Bauordnung.

v. Gauß (Bp.) kann sich von einer allgemeinen Beratung nicht viel versprechen, es handelt sich um ein­zelne Bestimmungen, deren Wert nur mit Eingehen auf die Details beurteilt werden kann. Der Entwurf ent­hält wesentlich Fortschritte, eine Reihe von Besserungen. Es zeigt sich der Wert der Mitarbeit großer Städte. Un­sere L-tädte und Dörfer haben im letzten Jahrhundert in ihrem Aeußeren nicht gewonnen. Die Schuld trägt die Architektur. Der Baulinienzwang sei die merkwürdigste bureaukratische Einrichtung. Der Entwurf von 1903 habe daran noch festgehalten. Der Entwurf will den Baupoli­zeibehörden möglichst freien Spielraum gewähren. Ich würde hier strikte .Vorschriften vorziehen; das Dispensa­tionsrecht hat zu Mißbräuchen geführt. Die Motive sehen eine Verringerung der Dispensationen vor. Wenn der Entwurf davon ausgeht, daß ein einheitliches Bauen für das ganze Land ohne Unterschied der größeren oder kleine­ren Wohnplätze angeordnet werden soll, so kann ich mich damit einverstanden erklären, so nahe es liegen würde zu sagen: Eines Paßt nicht für alle. Nicht zu billigen dagegen ist der große Spielraum, der der Verwaltungs- Verordnung eingeräumt wird. Die Aufgabe der Baupoli­zeibehörde scheint mir im Entwurf verkannt zu sein. Die Gemeindekompetenz muß im Gesetz geregelt werden. In diesem Punkt den Entwurf zu ändern, ist unzweifelhaft eine Ausgabe der Ständeversammlung. Eine Abgrenz­ung des Verordnungsgebietes ist auch dahin zu bean­standen, weil eine Konkurrenz von Verordnung und Orts- baüstatut in beträchtlichem Umfang in dem Entwurf vor­gesehen ist, so daß diese beiden nebeneinander für zuläs­sig erklärt worden sind. Die Verordnung sollte nur inso­weit zugelassen werden, als das Gesetz das besonders Vor­sicht und nicht allgemein. Für größere Städte ist ein gro­ßer Uebelstand der gewesen, daß die ortsbaustatutarischen Vorschriften verquickt worden sind mit dem Ortsbauplan. Es müssen, jetzt Ortsbaupläne zwei und dreimal gemacht werden. Der Sitz des Uebels besteht in der Ausübung des der Regierung zustehenden Mitwirkungs- und Geneh­migungsrechts. Die Ministerialbehörde habe nicht nur mit reden, sondern endgiltig bestimmen wollen. Eine Kon­trolle bezüglich der Schädigung Einzelner halte er wohl für notwendig); es kommt da aber auf den Umfang der Vollziehbarkeitsbefugnisse der Regierung an. Eine schwie­rige Frage ist die der Erledigung von Baugesuchen. Wenn diese Gesuche oft solange auf Erledigung warten, so liegt der Grund dafür, in der Vielheit der Instanzen. Wün­schenswert müßte ein sofortiger Bescheid auf solche Gesuche fein. Ein Vorzug des Entwurfs ist die Evidenthaltung der Baulasten und Baurechte durch Baulastenbücher, die größere Rechtssicherheit zur Folge haben werden. Wich­tig ist auch die Feststellung der Pflichten der Anlieger zu den Straßenkosten. Ein wichtiger Punkt allgemeiner Art ist die Zonenenteignung, die Zusammenlegung von Grund­stücken zum Zweck der Durchführung des Ortsbauplanes. Ein wesentliches Bedenken habe ich dagegen, wenn der Entwurf vorsieht, daß von den Baulustigen privatrechtliche Verpflichtungen eingegangen werden. Die Schutzbestim­mungen gegen eine Verhunzung des Stadtbilds verdienen Anerkennung.

S ch m i d - Neresheim (Ztr.): Ein Bedürfnis für die Revision der Bauordnung steht außer Zweifel. Die ge­genwärtige Bauordnung hat von Anfang an schwere Män­gel gehabt. Es handelt sich immer wieder um dieselben Momente, namentlich darum, daß kein Unterschied zwischen Stadt jund Land gemacht wird. Diese geringen Klagen las- Isen sannchmen, haß die jetzige Bauordnung im großen ganzen ein gutes Gesetz ist, das sich in der Praxis bewährt hat und sich gut sehen lassen kann gegenüber den Gesetzen

anderer Staaten. Der Redner bespricht näher die Män­gel des jetzigen Gesetzes und kommt zu dem Ergebnis, daß der neue Entwurf die Klagen und Wünsche in anerken­nenswerter Weife berücksichtigt ,aber nicht einen genügen­den Unterschied zwischen Stadt und Land gemacht habe. Mit den Vorschriften über die Ausführung der Bauten sei seine Partei einverstanden. Die bisherigen nachbar­rechtlichen Bestimmungen sollten in der Vollzugsverfügung Aufnahme finden. Notwendig seien klare Bestimmungen, damit sie auch richtig ausgelegt werden können. Auf Grund des Entwurfs wird ohne Zweifel ein brauchbares Gesetz geschaffen werden können. Er stelle den Antrag, den Entwurf an eine fünfzehngliedrige Kommission zu ver­weisen.

Reihling (Vp.) wünscht möglichst weitgehendes Baugenehmigungsrecht für die Gemeinden, Verzicht auf Lagepläne bei kleineren Bauten und größeren Unterschied zwischen Stadt und Land.

Häfner (D. P.) führt aus, durch den ganzen Ent­wurf gehe das Bestreben der Anpassung des Baurechts an die Bedürfnisse und Wünsche unserer Bevölkerung in Stadt und Land. Notwendig sei nur, daß man für die ein­zelnen Bauwesen verschiedene Bestimmungen treffe. So lasse sich nicht verkennen, daß die Aufstellung bestimmter fester Vorschriften ihre Vorteile habe, sie habe aber auch den Nachteil zu großer Härtung und der Notwendigkeit zu vieler Dispensationen. Ter Entwurf habe hier die richtige Mitte eingehalten. Notwendig sei eine scharfe Abgrenzung des Gebietes von Verordnungen und Orts­baustatut. Die Anpassung an die Forderungen der Hy­giene, Verkehr- und Feuersicherheit sowie der Wohnungs­sicherheit müsse begrüßt werden. Die Einräumung der Zwangsenteignung an die Gemeinden sei zu billigen. Erfreulich sei die Rücksicht auf die ästhetischen Anforderun­gen. Tie Erhaltung unserer Baudenkmäler sei zu wün­schen, die Interessen der Baulustigen dürften jedoch nicht geschädigt werden durch ästhetische Rücksichten. Wesent­liche Bedenken habe er in der Frage der Zuständigkeit der Behörden bei der Entscheidung über Baugesuche. Hier bringe der Entwurf nicht durchweg befriedigende Verhält­nisse. Den kleinen Gemeinden sollte bezüglich kleiner Bau­ten eine weitere Zuständigkeit eingeräumt werden, auch wenn Ortsbaumeister nicht aufgestellt sind. Was die Ko­sten anbelange, so bringe der Entwurf manche Erleichter­ung. Seine Partei behalte sich die Vorbringung von Ein­zelwünschen vor. Mit Verweisung des Entwurfs an die Kommission sei sie einverstanden.

Hier wird abgebrochen. Morgen vormittag 9 Uhr: Diätengesetz Und Bauordnung. Schluß der Sitzung 1 Uhr.

Stuttgart;, 9. Aug. Die Finanzkommission hat ihren Bericht über die Diäten Vorlage der 2. Käm­mer vorgelegt. Danach sollen die ständischen Mitglieder während der Landtagsperiode (einschl. 8 Tage vorher und 2 Wochen nachher), ein Taggeld von 15 Mk. und freie Eifenbahnfahrt, den nicht in Stuttgart woh­nenden Abgeordneten soll eine von ihnen zu erhebende Entschädigung von 5 Mk. für Uebernachten rc. gewährt werden. Die Kammerpräsidenten sollen ein Jahresge­halt von je 10 000 Mk. erhalten, die Mitglieder des ständischen Ausschusses je 1000 Mk.; außerdem wird an die Berichterstatter eine Entschädigung gewährt werden. Der Kommissionsantrag wurde mit allen gegen 2 Stim­men angenommen. — Alsdann wurde die Beratung der Bauordnung fortgesetzt.

Mrmdschan.

Aus dem Urteil zum Pctersprozetz, dessen Wortlaut die „Münchener Post" soeben veröffentlicht, ei­nige gravierende Stellen:

Die Art <pnd Weise allerdings, wie nach den nicht erschütterten Feststellungen der Diszipli­när k a m m e r die drei Negerinnen geschlagen wurden, und wie nach den Feststellungen im Disziplinarverfahren und vor dem Schöffengericht insbesondere Jagodja wiederholt gezüchtigt wurde, muß als eine sehr harte bezeichnet wer­den, und es erscheint daher begreiflich, wenn man ein sol­ches Vorgehen in einer dagegen gerichteten Darstellung Unmenschliche Grausamkeit nennt. Was diesen Punkt anlangt ,erachtet das Gericht sohin hinsichtlich der

Züchtigung der drei Negerinnen Tatsachen für nach- gewies en, auf welche die Bezeichnung als Grausam- samkeit angewendet werden kann.

An einer anderen Stelle des Urteils heißt es:

Unsere Zustände, die ein Todesurteil erst nach einem mit den peinlichsten Sicherheitsvorkehrungen ausgestatteten Verfahren erkennen Und vollziehen lassen und hierbei den striktesten Nachweis der schwersten Verbrechen als Un­terlage fordern, rücken dem Betrachter den Gegensatz schroff vor Augen, der bei der schnellen Entscheidung und ihrem schleunigen Vollzug hinsichtlich der Strafen an Mabrik und Jagodja zutage tritt und sich auch auf ihre Ver­fehlungen erstreckt, d!ie in anderen Verhältnissen als den dortigen, soweit überhaupt strafbar, jedenfalls nicht so schwerer Natur erscheinen würden. Dazu kommt, was Jagodja betrifft, daß ihre wiederholte Flucht und ihr etwaiger Verkehr mit Malawi« vom menschlichen Standpunkt aus betrachtet, hoch wohl nur ihrem Frei­heitsdrang und dem Gefühl der Zusammengehörigkeit mit ihren Stammesgenossen gegenüber den fremden Feinden, also Empfindungen entsprangen, welche an sich nicht ab­stoßend, sondern sympathisch wirken. Auch die Prügel­strafe an sich mutet in unseren Verhältnissen fremd an. Gegenüber Frauen vollends hat sie für die Anschauun­gen gesitteter Völker unbestreitbar einen harten und rohen Charakter, der sich in der Art und Weise, wie im gegebenen Fall der Vollzug von den Zeugen darge­stellt würde, noch wesentlich vertiefte.

Wird Tr. Peters und seine Freunde nach dieser Ur­teilsbegründung jetzt noch zu behaupten wagen, daß das Münchener Gericht Herrn Peters eine Rechtfertigung ge­genüber den früheren Disziplinarurteilen gewährt?

Recht lächerlich nimmt sich im Spiegel dieses Urteils ein Bericht aus über eine „Ehrung", die Dr. Peters in Witten zu Teil wurde. Die dortige Petersclique hat aus Anlaß des Besuch Peters ein Festessen veranstaltet, um ihren „Natio­nalhelden" zu feiern. Dort sagte Dr. Peters in seiner groß­sprecherischen Art: „dem zweiten Petersprozeß sehe ich freudig entgegen. In Köln werde ich in der Lage sein, weitere Beweise dafür zu liefern, daß die „Kölnische Zeitung" das ganze Beweismaterial aus Quellen, die nicht kenne, die man aber vielleicht noch wird kennen lernen, der sozialdemokratischen „Münchv ner Post" übergeben hat. Es ist tatsächlich das Material gewesen, das wir in München gehört haben. Naturgemäß bin ich interessiert, das neue Material kennen zu lernen, das inzwischen gesammelt worden ist. Dieselbe Quelle, die mir das Material geboten hat, um meine Gegner zu zer­schmettern, (?!) hat mich nun mit einem Erpresserbrief erfreut, worin sie mitteilt, daß, wenn ich nicht innerhalb acht Tagen 10000 Mk. zahle, das Material veröffentlicht würde, das mich, den Dr. Peters, in ein Nichts zurückschleuoern müsse." — An dem Charakterbild Peters ändert das alles kein Jota. Peters ist moralisch gerichtet.

Dernburg in den Kolonien. Nach Nachrichlen aus Sansibar ist Staatssekreiär Dernburg dort vom Sultan empfangen worden. Die Reisepläne sind vs» Grund auf verändert worden. Dernburg ist de: Meinung, daß vor allen Dingen der Handel der Kolonie entwickelt werden muß. Er will hauptsächlich das für den Bahndau in Betracht kommende Gebier kennen lernen. Dem Lok.-Anz wird hierüber gemclset: Wir werden mit de: Uganda-Eisenbahn nach Muansa reisen und von dort nach Tabora maschieren. Weiter entlang der projektierten Bahn- strecke nach Muansa, wo wir Anschluß an die balo fertig- gestellte Bahn finden werden. Die Reise wird 2 Monate beanspruchen.

* * »

Gegen die Jrredenlisten richtet sich eine Kund­gebung des Gemeinderats in Bozen. Dieser hielt eins außerordentliche Sitzung ab und faßte eine Protestresolu­tion bezüglich der Vorfälle in Südtirol, in der die Bestrafung des Schuldigen und die Unmöglichmachung ähnlicher Vorfälle verlangt pnd in schärfster Weise die laue Haltung der Behörden gegenüber der Jrredentisten gerügt wird. Die Resolution wurde einstimmig ange­nommen.

* * *

Vle Maire Dame.

Kriminal-Roman von Auguste Groner.

S) (Nachdruck verboten.)

(Fortsetzung.)

Die Alte nickte. Dann schaute sie den sich Entfer­nenden nach, aber ein neuerlicher Windstoß jagt ihr ei­nenn Schauer über den Rücken und so kehrt sie ins Haus zurück.

Dabei bedauert sie die Toni, die Zofe des Fräuleins, die ihr nachmittags geklagt hat, daß sie arge Kopfschmer­zen habe und die jetzt bei diesem Wind ins Theater gehen muß. Sie hat gar nicht gut ausgeschaut, die Arme. „Wird kein Vergnügen davon haben", (agt die alte Frau laut vor sich hin, während sie die Halle betritt, und dann auch deren Tür vorsorglich abschloß. Sie ist ja jetzt allein im Hause. Da will sie sich sicher fühlen.

Jetzt betritt sie ihr Zimmer, dessen Tür in einem klei­nen, von der Halle abweichenden Seitengange liegt. Es ist ein Heller, großer, gemütlich eingerichteter Raum.

Man kann Aich darin recht wohl fühlen.

Frau Deisler, so heißt die Hausmeisterin, fühlt sich denn euch ganz wohl, nachdem sie die Zeitung vor sich und das Kaffeetöpfchen, das sie mehrmals des Tages zju füllen und zu leeren Pflegt — neben der Zeitung — sich in den bequemen Lehnstuhl niederläßt, der in der Fenestr- nifche steht.

Die Jaufenzeit ist ihr die liebste im Tage.

Da Hat sie schon alle ihre Arbeiten erledigt und kann sich ausruhen.

Das bißchen Ficken und Stricken, mit dem sie ihre Garderobe zufammenhält, das rechnet sie ja für keine Arbeit!

Auch jetzt steht schon der Nähkorb bereit, aber der wird erst später drankommen. Jetzt liest sie erst ihre Zeitung.

Das heißt, sie will lesen, aber sie kommt nicht sogleich dazu. ,, ,

Draußen.regt es sich.

Es geht jemand.

Er kommt aufs Haus zu.

Frau Deisler steht rasch aus und tritt an das Fen­ster. Von da aus kann sie bis zum Tere sehen.

Die Toni ist zurückgekommen.

Ihr braunes Kleid ist eben noch zu sehen.

Wie die Deisler .in die Halle hinanskommt, geht die Toni schon die Stiege hinauf.

„Ich muß noch etwas holen", ruft sie hinunter. Sie ist sehr schnell gegangen, sie geht jetzt noch schnell. Frau Deisler wundert sich nicht, daß Toni atemlos ist.

Sie bleibt übrigens nicht lang oben, und als sie zu­rückkommt, hat sie die schöne Federnboa ihres Fräuleins ans dem Arm.

„So, jetzt habe ich alles", sagt sie. „Lassen Sie sich nicht stören. Ich binde mir nur noch den Schuh, dann sperre ich Sie wieder ein."

Die Toni lachte dabei.

„Na, wie ist's mit dem Kopfweh?" erkundigte sich die Hausmeisterin.

„Es ist nimmer arg."

Die zwei nicken einander zu, dann beugt sich die Zofe zu ihrem Schuh nieder und Frau Deisler kehrt in ihr Zimmer zurück. Gleich danach verläßt Toni zum zweiten Male das Haus.

Wieder steht die Alte am Fenster und schaut ihr

nach.

Jetzt verschließt Toni das Pförtchen und verschwindet dann hinter der Mauer. Sie hat noch herüber gewinkt, also die Deisler bemerkt.

L'iese macht es sich jetzt wieder! bequem und nimmt wie­der die Zeitung zur Hand. Es ist die „Linzer Zeitung". Frau Deislers Mann war ein Linzer und stets auf diese Zeitung abonniert gewesen. Da hielt sich auch seine Frau nach wie vor das Blatt, an das sie gewöhnt war. Lang­sam, ganz langsam liest sie, leise die Lippen bewegend.

Ueber dem Romanabschnitt, auf den sie schon sehn­lich gewartet ihatj,. bergißt sie sogar ihren Kaffee. Den nimmt sie erst schluckweise, während sie die Tagesneuigkei­ten liest.

„Was für grausige Sachen nur immer geschehen", denkt die wackere Alte. „Da ist schon wieder einer von einem Berg hernntergefällen. Was die Leut nur immer auf den Bergen zu tun haben!" Sie liest das neueste Tou­ristenunglück.

Frau Deisler wird recht ärgerlich.

Ihr Seliger ist auch so einer gewesen, der jeden freien Tag im Gebirge zugebracht hat. Aber freilich, ihm ist nichts Uebles dort passiert. Er ist immer frisch ünd ge­sund heimgekommen, und an seinem immer noch zu frühen Tode war nicht nne steile Felswand, sondern eine Leber­krankheit schüld gewesen, die er sich beim allzuvielen Sitzen auf dem Schusterstockerl geholt hatte. Gerade denkt sie an ihren Seligen und daran, was er doch für ein grnnd- güter Mensch gewesen ist, da läßt sie die Zeitung sinken und schaut ängstlich ins Leere und schluckt dann ein paar Mal, wie man es tut, wenn man peinlich aufgeregt ist und noch nicht weiß, welche Aeußerung man dieser Aufregung geben soll.

Ihr war es, als habe sie, von irgend woher im Hause einen Schrei gehört.

Aber das muß ja doch eine Täuschung gewesen sein.

Sie ist ja allein im Hause.

Ganz gewiß ist sie jetzt allein da.

Außer ihr wohnen nur das Fräulein und die Toni da, pnd die find ja fortgegangen.

Ah — es kann ja kein Schrei gewesen sein.

Aber — wenn es einer war, dann ist er von draußen gekommen von der Straße, ja von der Straße — denn auch im Garten ist niemand, kann niemand sein.

Fortsetzung folgt.