„Mitteilungen aus der Rechtsprechung über da» Steuerwesen" herauszugeden. Die „Mitteilungen" beschränken sich auf rechtskräftige Urteile und Entscheidungen und umfassen in 4 Abteilungen: Uneile des VerwalkungSgerichtShofS, Entscheid­ungen des Finanzministeriums, Entscheidungen des Steuer- kollegiums, sonstige Urteile und Entscheidungen (der Ztotl- gertchte, des Ministeriums des Innern ufw) Das Erscheinen der 1. Nummer der „Mitteilungen" steht un- mtttelvar bevor.

Stuttgart, 29. Mai. Der Staatsanz. schreibt: Mitte d. M. berichteten verschiedene Zeitungen, daß in Pflugfelden Gmde. Ludwigsburg ein Mann auf dem Sterbebett vor Zeugen sich selbst und Andere eines vor Jahren begangenenen Meineids beschuldigt und einen An­dern, als den Verurteilten, als den Täter bezeichnet habe. Zugleich wurde teilweise die Vermutung ausgespro­chen, es handle sich um die Verurteilung eines Unschuldigen. Andere Zeitungen berichteten, es sei in der Sache eine Reihe von Verhaftungen vorgenommen worden. Diese Blättermeldungen entbehren der Begründ­ung. Der Sachverhalt ist folgender: Im Jahre 1898 ist der Bauer Friedrich Dobler von Pflugfelden wegen Kör­perverletzung mit nachgefolgtem Tode vom K. Schwur­gericht Stuttgart zu der Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 4 Monaten verurteilt worden. Er war angeklagt, den Bauern Wilhelm Saub von Pflugfelden durch einen Mes­serstich, an dessen Folgen Saub starb, körperlich miß­handelt zu haben. Dobler hat die Tat stets bestritten. Die Strafe hat er in der Dauer von einem Jahre ver­büßt. Am 10. Mai d. I. starb in Pflugfelden der Flaschner Friedrich Ziegler, einer der im Jahre 1898 vernommenen Zeugen. Derselbe hat wenige Stunden vor seinem Tode auf die Frage eines Schutzmannes, vb eine gewisse dritte Person den Saub gestochen habe, an­geblich mit dem Kopfe genickt. Dieser Umstand führte zu sofortiger Vernehmung des Ziegler durch das K. Amts­gericht Ludwigsburg. Hiebei hat Ziegler in voller lieber- einstimmung mit seinem früheren eidlichen Zeugnis ausgesagt, er wisse heute noch nicht zu sagen, wer den Saub gestochen habe. Er hat angefügt, daß er auch vor dem Schutzmann nichts Gegenteiliges habe sagen wollen. Neu hat Ziegler vor dem Amtsgericht ausgesagt, er und 2 weitere Zeugen haben seinerzeit verschwiegen, daß bei jenem Raufhandel ein weiterer Mann mit einem Prügel auf Friedrich Dobler utzd dessen Bruder hinein­geschlagen habe. Die abermalige Untersuchung hat übri­gens ergeben, daß die letztere Aussage tatsächlich unbe­gründet gewesen ist, wie denn sogar die beiden Dobler dieselbe nicht zu bestätigen vermocht haben. Eine Ver­haftung hat in der Sache überhaupt nicht stattgefunden.

Stuttgart, 30. Mai. Der Verbanddeutscher Berufsfeuerwehren hält vom 12.—15. Juni seinen 7. Verbandstag hier ab. Gegenstände der Verhandlungen sind u. a.: Vortrag über das Verhalten der Bauten bei Erdbeben nach den Erfahrungen in San Franziska, Val­paraiso und Baltimore (Branddirektor Dittmann). Re­ferat über die von der Autokommisfion veranstaltete Um­frage (Branddirektor Reichl). Mitteilungen über das Er­gebnis der in Berlin mit Automobilen unternommenen Versuche. Mitteilungen über feuersichere Türme (Brand­direktor Dittmann). Mitteilungeen über den Brand der St. Michaeliskirche in Hamburg (Branddirektor West- phalen). Ueber Sicherung der Kirchen gegen Feuersgefahr (Brandir. Deditius). Heranziehung der Feuerversicher­ungsgesellschaften zu den Kosten des Verbands (Feuer­löschinspektor Wernich). Ueber Feuerwehrmuseen (Prof. Dr. Weinitz). Die Verhandlungen finden im großen Rat­haussaal statt. Mit dem Verbandstag sind eine Reihe festlicher Veranstaltungen verbunden, zuletzt ein Ausflug nach dem Lichtenstein.

Stuttgart, 31. Mai. Heute früh ist hier Bäuwerk­meister Rückgausr im Alter von 62 Jahren gestor­ben. Durch die Hebung zahlreicher Gebäude innerhalb und außerhalb Württembergs hat sich Rückgäuer weithin einen Namen gemacht; an dem tragischen Geschick, das zu dem großen Nagolder Unglück geführt hat, hat er schwer getragen. Die Gefängnisstrafe, die damals über ihn ver­hängt wurde, ist wegen seines leidenden Zustandes in Festungshaft umgeändert worden, die er im Herbste an- treten sollte. Nun hat ihn der Tod noch vorher ereilt.

Rottenburg, 30. Mai. Justizmirüster v Schmid- lin Irak gestern in Begleitung des Ministerialdirektors v. Schwab hier ein Er stattete zunächst dem Bischof einen Besuch ab und besichtigte sodann eingehend das LandeSge- fängnis und dessen Betriebe.

Rottenburg, 30. Mai. Bei Eckenweiler und Ne!- ltngSheim wurden neuerdings viele der jüngeren Steinzeit angehörenden Funde gesammelt. Sie fanden sich in den Aeckern und Hopfengärten an verschiedenen Stellen. Es sind insgesamt mehr als 800 Steinmefler, Pfeilspitzen, auch einige größere Speerspitzen, ferner Bohrer, zum Durchlöchert der Tierhäute und Schaber zum Glätten derselben gesammelt worden. Auch ein Steinbeil und ein schön polierter Meise! wurden aufgefunden Dis Steinwaffen und Werkzeuge be­standen au» Jura und Muschelkalksteinen, roten und braunen Jsapi», Gesteinsorten, die in Württemberg und Baden Vor­kommen. Die Funde, unter denen sich auch Scherben von Gesoffen befanden, entsprechend den jungstetnzeitliche« Ans- grabungsergebnisse au» einem Grabhügel im bcnachtbarten Wolfenhaufen. _

Donnerstag früh wurde iw Hofe eines Spitals in Stuttgart die Leiche einer Frau aufgefnnden, die an Nervenleiden erkrankt in einem Anfall von Geistesstör­ung aus dem Fenster ihres Zimmers abgestürzt ist.

In einem zwischen Frankfurt und Stuttgart verkeh­renden Postwagen entdeckte der Schaffner eine ca. 1 Meter lange Schlange, die offenbar einer Paketscnd- nng entschlüpft war. Nachdem der Schaffner von seinem Schrecken sich erholt und Anzeige erstattet hatte, fand man das Reptil nicht mehr vor. Es hat sich offenbar verkrochen, weil es mit den Stuttgartern nichts zu tun haben will.

In dem auf dem Marktplatz in Dornstetten OA. Freudenstadt stehenden Zstockigen Wohn- und Oekonomie- gebäude des Drehermeisters Roh brach Feuer aus, das

in kurzer Zeit auf 2 südlich gelegene angebaute Häuser übersprang, sodaß bald 3 Wohnhäuser ein Raub der Flammen wurden. Dem energischen Eingreifen der Feuerwehren ist es zu danken, daß das sehr stark bedrohte Warenhaus des Kaufmanns Hegel und die Apotheke ge­rettet wurden. Das Vieh konnte in Sicherheit gebracht werden, vom Mobiliar dagegen sehr wenig. Die 6 ab­gebrannten Familien sind, wie man hört, nur notdürftig versichert. Brandstiftung wird vermutet.

In Göppingen wurde ein Mädchen, das bei ei­ner Freundin zu Besuch war und gerade am Fenster stand, von einer Terzerolkugel getroffen, die auch die Fensterscheibe zertrümmert hatte. Glücklicherweise hatte der Schuß keine edlen Organe verletzt, trotzdem er in näch­ster Nähe des Herzens in die Brust drang.

Der seit 14 Tagen in Horb beschäftigte 19jährige Sohn des Waldschützen Walz wurde mit seinem Rad auf der steil abschüssigen Straße nach Rexingen mit einer großen Kopfwunde tot aufgefunden. Gerüchtweise wird von einem Zusammenstoß mit einem Fuhrwerk gesprochen.

In Waldshut wurde ein Hochstapler verhaf­tet, der sich Kurt von Etzel, Privatsekretär des Grafen Hohental aus Berlin nannte und einem hiesigen Hotelier Geld abschwindeln wollte. Es ist ein mit Zuchthaus vorbestrafter Kaufmann Gustav Höppel von Darmstadt. Höppel hat während der letzten Wochen in vielen badi­schen Städten sein Wesen getrieben.

_^Menschliche Scheusale.

Der Mordprozeß Liberka in Beuthen.

Am letzten Montag hat unter großem Andrange des Publikums vor dem Schwurgericht in Beuthen der Pro­zeß gegen den Roßschlächter und Speisewirt Liberka, des­sen Frau und den bei ihm beschäftigt gewesenen Haushälter Kioltyka wegen Ermordung der Arbeitet Bronder, Käbitza und Brunner begonnen. Die Leiche des letzteren, die sei nerzeit zerstückelt auf dem Benthener Heumarkt aufgefnnden den war, hatte zu den Gerüchten über einen Ritualmord Anlaß gegeben. Ebenso war bekanntlich Liberka in Ver­dacht geraten, den Mord an dem Konitzer Gymnasiasten Winter ausgeführt zin haben. Die Anklage gegen Li­berka und Kioltyka lautet aus Mord und Beihilfe zum Mord, gegen Frau Liberka auf Beihilfe und Anstiftung zum Mord. Zunächst wurde der Mordfall Bronder er­örtert. Liberka hatte in Beuthen eine Roßschlächterei, verbunden mit einer Speisewirtschaft, die gleichzeitig als Herberge für durchreisende Handwerksburschen und Flei- schergesellen diente. Liberka bekennt sich schuldig, den Roßschlächtergesellen Bronder ermordet zu haben und zwar, weil ihm hinterbracht worden war, daß Bronder die Zeit, als er, Liberka, eine mehrmonatliche Gefängnisstrafe ver­büßte, ausgenutzt haben sollte, um mit seiner Frau in Verkehr zu treten. In fließender Erzählung mit stark polnischem Akzent schildert der Angeklagte Liberka im einzelnen, wie der Entschluß zu der grausigen Tat in ihm gereift sei. Seine Frau habe ihn fortwährend zu der grausigen Tat aufgereizt und ihn aufgefordert: „Wir Müssen das tückische Aas beiseite bringen!" Schließlich habe er ihr den Gefallen getan und den Brondel bei pas­sender Gelegenheit mit einem dicken Knüppel erschlagen.

— Frau Liberka bestätigt die Angaben ihres Mannes, daß Brondel ihr nachstellte und sie fortgesetzt bedrohte. Sie bestreitet aber, ihren Mann zu der Tat verleitet Und an­gestiftet zu haben. Sie beteuert fortgesetzt ihre Unschuld unter Aufbietung einer phänomenalen Zungenfertigkeit.

— Der Angeklagte Kioltyka erklärt, daß er von der Er­mordung Brondels überhaupt nichts wisse, da er an dem Mordtage noch im Gefängnis saß. Auch nach dem Morde habe er nichts erfahren. Es folgt die Erörterung des zweiten Mordfalles Brunner: Vors.: Angekl. Liberka, ge­ben Sie zu, den Tagelöhner Brunner ermordet zu ha­ben? — Angekl. (dreist): Jawohl, das habe ich getan.

— Vors.: Wie kamen Sie kurz nach der Ermordung Bron­dels schon wieder zu dem Entschluß einer so furchtbaren Tat? — Angekl.: Ich war im Jahre 1905 wegen wis­sentlich falscher Anschuldigung zu 9 Monaten Gefängnis verurteilt. Jjch' wollte gern ein Wiederaufnahmeverfah­ren, um meine Freisprechung durchzusetzen, und sprach über diese Sache mit Brunner Und Kioltyka. Beide erklär­ten sich bereit, zu meinen Gunsten Meineide zu leisten. Kurz vor dem Termin aber ertappte ich den Brunner mit einem meiner Dienstmädchen namens Kremser. Ich warf deshalb die Kremser hinaus. Da zog auch Brunner von mir fort und schwur Rache. Er sagte, er wolle die Mein­eidgeschichte verraten und mich und meine Frau ins Zucht­haus bringen. — Der Angeklagte Liberka erklärt n'un, wie sie beide, er und Kioltyka, mit Knüttel und Messer be­waffnet, wiederholt dem Brunner aufgelauert hätten, um ihn umzubringen, schließlich aber immer wieder die Aus­führung der schrecklichen Tat hätten vertagen müssen. Da gelang es an einem der letzten Tage des Januar 3.906 dem Liberka, den Brunner in seinen Laden zp locken. Dort versetzte ihm Liberka zunächst von hinten einen Schlag mit einem großen Knüppel, sodaß Brunner hinfiel. Hier­nach wurde Brunner weiter von Kioltyka bearbeitet, der dem Brunner einen dicken Spazierstock abgenommen hatte und nun fortgesetzt auf dessen Gesicht einschlug. Als ihm das Blut aus Mund uttd Nase zu fließen begann, stieß ihm Kioltyka einen Wetzstein in den Mund, den Liberka zum Schleifen der Fleischermcffer gebrachte, und drehte dem Unglücklichen damit das Genick ab. Die Leiche wür­fen die Mörder in die Abortgrubc. Liberka erzählt wei­ter: Meine Frau sagte aber, die Leiche müsse wieder heraus, sie hätte sonst keine Ruhe im Hause. - Vors.: Und das taten Sie schließlich auch? — Angekl.: Ja, unter großen Schwierigkeiten, viele Monate nach der Tat. Kiol­tyka meinte, wir sollten uns ein größeres Quantum Vi­triol kaufen, die Leiche in ein Faß tun, das Vitriol auch und so die Fleischteile verbrennen lassen. Für die Be­seitigung der Knochen wollte Kioltyka schon sorgen. — Bors.: Weshalb -nahmen sie davon Abstand? — Angekl.: Weil das zu sehr geda» pst hätte. — Bors.: Was mach­ten Sie also schließlich? — Angekl.: Wir taten die Leiche in unsere Badewanne und Kioltyka begvß sie mit Wasser

(Bewegung), nachdem er das getan Hatte, sagte er: „Sv nun bist Du getauft!" — Vors.: Was geschah mit den Kleidern? — Angekl.: Meine Frau verbrannte sie, nach­dem sie sie mit Petroleum getränkt hatte. Die Leiche würde von den Beiden dann zerstückelt und in Säcken nach dem Heumarkt geschafft. Kioltyka Und seine Frau wälzen die Schuld aus Liberka.

Von der Ermordung des Brunner will Frau Liberka kaum Kenntnis gehabt haben. Bei ihrer Vernehmung antwortet sie auf die Frage des Vorsitzenden: Dann ist wohl auch nicht wahr, daß, als der Vater des Brunner zu Ihnen kam und si/ch "nach seinem Sohn erkundigte. Sie stets zu Lügen gegriffen haben? „Wie werde ich so etwas tun, da müßte ich ja kein Ehrgefühl haben." (La­chen im Zuschauerraum.) Der Angekl. Kioltyka schildert den Uebersall auf Brunner wie folgt: Liberka habe den ersten Hieb aus Brunner geführt. Brunner schrie um Hilfe und sagte zu Liberka: „Du schlägst mich ja tot," worauf Liberka kalt erwiderte: „Das will ich ja gerade." (Bewegung.) Dann forderte Liberka mich auf, auch einige Schläge zu tun, damit es nicht heiße, er habe den Mord al­lein ausgeführt. Er habe dann zwei- oder dreimal zu­geschlagen, wohin wisse er nicht. Es kommt danach der dritte Fall, die Ermordung des Liberkaschen Schlafbur­schen Kapista zur Erörterung. Liberka sowohl wie Kiol­tyka vermuteten, daß Kapista etivas von der Ermordung des Brunner bemerkt haben könne. Sie faßten daraufhin! beide den Plan, den Kapista um die Ecke zU bringen, ehe er etwas verraten könne. Mit der Ausführung des Mord- planes beauftragte Liberka den Kioltyka. Zu die- dem Zwecke gab Liberka dem Kioltyka einen geladenen Re­volver. Kioltyka lauerte dem Kapista auf und feuerte drei Schüsse auf ihn ab, die ihn im Gesicht trafen und tödliche Wirkung hatten. Er schlug dann noch auf sein Opfer mit dem Revolver ein, sodaß das Gehirn heraustrat. Frau Li­berka besorgte später die Reinigung des Revolvers vom Blute Und der daran klebenden Gehirnmaffe. Die Angekl. Liberka erklärt dazu, sie wisse von der ganzen Sache nichts. — Bors.: Sie haben doch aber nachher den Revolver weg- geworfen, weshalb taten Sie das? — Angekl.: Weil ich dachte, es würde dabei noch mehr passieren. (Bewegung.)! Am Schluß der Montags-Sitzung wurde die Entdeckung der drei Mordtaten erörtert, die im März ds. Js. er- ersolgte. Am Dienstag wurde in die Beweisaufnahme eingetreten. Gerichtsarzt Dr. Magnet demonstrierte zu­nächst an der Hand des in Spiritus konservierten Schä­dels der ermordeten Bronder die Verletzungen, die den Tod herbeigesührt haben. Während dieser Ausführungen richtete sich der Angekl. Liberka wiederholt von seinem! Platze auf und verfolgt mit starrem Blick und unheimlicher Ruhe die Erklärungen des Arztes. Die arideren Ange­klagten blickten scheu zu Boden. Bei der Zeugenvernehm­ung über den Mordfall Brunner bekundet ein kleines, als Zeugin vernommenes Mädchen Unter großer Bewegung derProzeßbeteiligten, daß sie an jenem Tage die Schläge gehört habe, mit denen Liberka Und Kioltyka gemeinschaft­lich Brunner bearbeiteten. Sic habe sijh jedoch dabei nichts gedacht. — Eine Schwägerin der Angeklagten Li­berka, Frau Müller, bekundete, daß Frau Liberka schon von Jugend auf eine lügenhafte Person gewesen sei und schon als Mädchen sehr flott gelebt habe. — Wir werden über das Urteil berichten.

Lrr«8 «nv MsteusHM.

Wien, 30. Mai. Das bei Krabbe in Stuttgart er­schienene Buch „Wien" von Hermann Bahr wurde heute von der hiesigen Staatsanwaltschaft konfisziert.

MrmijchieS.

Sie wissen sich z« helfen.

Zu einem eigenartigen Mittel der Selbhilfe gegen un­lauteren Wettbewerb hat der Schuhhändlerverband irr Worms gegriffen. Während des Pflngstmarkts ließ e»- ein an hohen Stangen befestigtes Plakat mit einein Paare getragener Schuhe und der Umschrift „So sehen N's (Name der Firma) Garantieschuhe nach 5 Tagen aus" durch die: belebte Kämmererstraße tragen. Wegen der daraus ent­standenen Verkehrsstörung wurden Plakat und Schuhe po­lizeilich konfisziert, letztere jedoch wieder freigegeben. Ge­genwärtig sind die Schuhe in einem Schaufenster der Käm­mererstraße, mit entsprechendem Hinweis versehen, so lange zur Besichtigung ausgestellt, als die betroffene Firma nicht durch richterliches Urteil deren Entfernung bewirkt.

Eine „Großzügige«.

In Breslau wurde am 29. Mai nach mehrtägigen Verhandlungen vor der Strafkammer das Urteil gegen eine 70jährige Oberlehrerswitwe Rosalic Ulbrich ge­sprochen, die eine große Zahl von Personen um insgesamt 640 000 Mark betrogen und dadurch viele Existenzen ver­nichtet hat. Die Angeklagte erhielt wegen fortgesetzten vollendeten und versuchten Betrugs in Verbindung mit Urkundenfälschung acht Jahre Zuchthaus und zehn Jahre Ehrverlust; sechs Monate Untersuchungshaft Haft werden ihr angerechnet. Ihr 37jähriger Sohn Georg Ulbrich erhielt wegen fortgesetzter Untreue zwei Jahre Gefängnis; sechs Monate Untersuchungshaft sind ihm ebenfalls angerechnet worden. Wegen zweier schwerer Urkundenfälschungen hat sich Frau Ulbrich noch vor dem Schwurgerichte zu verantworten.

Kettere?

— Zuviel verlangt. Prinzipal (zum Hand­lungsgehilfen): „Schreiben Sie nur nicht gar so klein, machen Sie doch größere Buchstaben!" — Handlungs­gehilfe: „Was, größere Buchstaben soll man auch noch machen bei dem Gehalt!"

Laude! «ad AolLsrvirttAaf!

Stuttgart, 3t. Mai. Stahl und Feder er A.-G. Me vorgestrige Generalversammlung genehmigte die Dividende für 1906 mit 6°/o und wählte den satzung-gemäß zurücktretrndcn AnfßLiS- rat wieder.