sels in der Redaktion des Blattes mehr wirtschaftliche Fragen, wie etwa aris Anlaß des Fleischnotgeschreis, gebracht werden und das Blatt solle kein Regierungsorgan mehr sein. Diese Forderung im Munde eines Bauernbundsmilglieds dürfe in diesem Hause nicht unwidersprochen bleiben. Es würde sonst in der Tat die Gefahr bestehen, daß in dieses Blatt eine andere Richtung hineinkäme, wenn die Regierung sich willfährig zeigen würde; aus die Bemerkungen des Abg. Graf sei vom Regierungstisch nicht geantwortet worden.
Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Graf (BK.) wird der Titel genehmigt ebenso eine Reihe weiterer Titel.
Für Förderung des Weinbaus sind im Etat 10000 Mk. eingestellt. Es liegen hiezu folgende Anträge vor: 1) Ein Antrag der Deutschen Partei: Die Kammer wolle beschließen: Die Staatsregierung zu ersuchen, im Bundesrat für eine Ergänzung des Weingesetzes, welche die räumliche und zeitliche Begrenzung des Zuckerwasserzusatzes und Führung eines Lagerbuchs, sowie eine Kellerkontrolle, durch hiezu vorgebildete Beamte im .Hauptamt zum Ziel hat, einzutreten. 2) Ein Antrag des Bauernbundes: Die Kammer wolle beschließen die Staatsregierung zu ersuchen, im Bundesrat für eine Ergänzung des Weingesetzes einzutreten, welche Buch- und Kellerkontrolle durch hiezu vorgebildete Beamte im Hauptamt, räumliche und zeitliche Begrenzung der Zuckerung, Deklarationspslicht bei Verschnitt von Weiß- mit Rotwein und Bestrafung schwerer Fälle nicht mit Geld sondern mit Gefängnisstrafe enthält. 3) Ein Antrag Dr. Eisele (Vp.): Diese Leiden Anträge der Kommission für Gegenstände der inneren Verwaltung zu überweisen.
Röder (D. P.) begründet seinen Antrag. Einig sei man über die Notwendigkeit eines Verbots der Beimischung von Chemikalien und Bukettstofsen sowie der Herstellung von Kunstweinen. Schwierig sei die Frage des Zuckerzusatzes mit Rücksicht auf den sog. Säuerling. Ohne jeden Zuckerzusatz kommen wir nicht aus; wir brauchen den Zusatz im Interesse der Absetzbarkeit des Weines. Der Weinzahn wird freilich den sauren Wein vorziehen. Immerhin muß eine Grenze für den Zuckerzusatz gezogen werden. Die Kernfrage der ganzen Sache sei die Kellerkontrolle. Ohne Führung eines Lagerbuches und dessen Kontrollierung durch fest angestellte Beamte komme man nicht aus. Im Verschnitt der Weine sehe er nichts Unrechtes. Deklarationspflicht halte er bezüglich der Verschnittweine auch nicht für notwendig. Doch sollte der Verschnittwein nicht nach einer bestimmten Marke bezeichnet werden dürfen. Redner bittet um Annahme des Antrags.
Wolfs (BK.) weist darauf hin, daß der Antrag des Bauernbunds einer vom Reichstag mit großer Mehrheit angenommenen Resolution entspricht.
Abg. Dr. Eisele (Vp.) beantragt, beide Anträge an die Kommission für Gegenstände der inneren Verwaltung zu verweisen.
Betz (Vp.): Unsere Weingärtner sind häufig genötigt, sogenannte Schnittreben vom Rhein, der Pfalz und Rheinhessen zu beziehen und die Erleichterung dieses Bezuges könnte auch durch Mittel des Titels „Förderung des Weinbaus", in Betracht kommen. Diese Schnittreben müssen auf der Abgangsstation oder bei Uebergang über die Grenze eines Bundesstaats desinfiziert werden. Die Desinfektion ist nötig und geboten im Interesse unseres Weinbaus, aber die erheblichen Kosten der Desinfektion sollten aus diesem Titel bezahlt oder ersetzt werden, weil sonst die Schnittreben zu teuer kommen. Eine Förderung des Weinbaus wäre auch die tatkräftige Unterstützung der weinbautreibenden Gemeinde bei Beschäffung der Be- kämpfungsmittel der Rebkrankheiten, wie Kupfervitriol und Schwefel. Betreffs der Wünsche wegen der Weingesetzgebung schließe er sich den Ausführungen der Abg. Dr. Eisele und Röder an.
Feuerstein (Soz.): Seiner Partei sei der Antrag der Deutschen Partei sympathisch. Die Deklarationspflicht für Verschnittweine sei gegen das Interesse unserer Weingärtner. Die Weglassung der Benennung in diesem Fall genüge. Bei der Bestrafung der Panischer stimme er ebenfalls dem Abg. Röder bei. Die letzten Urteile aus der Pfalz zeigen, daß strenge Bestrafung schon bisher möglich sei. Er sei für Kommissionsberatung.
Wolfs bittet nochmals im Interesse schleuniger Erledigung um sofortige Annahme eines der Anträge. Die Bestimmung der schweren Fälle werde das Gesetz dann schon bringen. Den Deklarationszwang für Verschnittweine halte er noch für notwendig, da dazu großenteils ausländische Weine verwendet werden.
Röder erklärt sich auch gegen Kommissionsberatung, da es doch darauf ankomme, die Regierung in der Hauptfrage zu einer Stellungnahme zu veranlassen. Die Einzelfragen werde auch die Kommission nicht lösen. Er bitte daher die Kommissionsverhandlung abzulehnen.
Minister Dr. v. Pischek: Auch die Regierung suche die Mängel des Weingesetzes abzustellen. Das sog. Weinparlament sei auch von Württemberg besucht gewesen. Die Kontrolle müsse einheitlich geregelt werden. Die Begrenzung des Zuckerwassers sei sehr schwierig, da die einzelnen Gebiete hier verschiedene Interessen haben. Die württ. Vertreter seien für den niedrigsten Satz eingetreten, 9 Prozent. Auch für zeitliche Begrenzung sei die Regierung, die Führung eines Lagerbuchs halte sie für wichtig. Deklarationspslicht für Verschnittweine wäre nicht in unserem Interesse. Tie bestehenden Strafbestimmungen seien genügend, schon bisher könne auf Freiheitsstrafe erkannt werden. Der Minister gibt eine Statistik der Verurteilungen in Württemberg seit dem Weingesetz. Eine Gefahr sei für Württemberg die Weinfälschung nicht.
Keil (Soz.): Eine Besprechung der Anträge in der Kommission sei nicht nötig, soweit es sich um den deutsch- varteilichen Antrag handle, dem gegenüber man nirgends Bedenken gefunden habe; dagegen habe der Antrag Wolfs nur Zustimmung bei den Antragstellern gefunden. Man wlle den Wunsch des Abg. Wolfs erfüllen und dem Antrag auf Kommissionsberatung des Antrags Wolfs nicht zustimmen, sondern ihn gleich ablehnen. (Heiterkeit).
Eisele zieht seinen Antrag zurück. .
Ha ns er (Z.): Eine Kommissionsberatung sei nicht nötig. Das Zentrum stimme dem Antrag Wolfs bei.
Wolfs wundert sich über die Stellung der Sozialdemokraten im Landtage. Für den Schillerwein bestehe keine Gefahr.
Min. Dr. v. Pischek betont nochmals, daß die württ. Regierung gegen Deklarationspflicht für Verschnittweine sei im Interesse unseres Weinbaus.
Keil erwidert dem Abg. Wolfs. Seine Partei stimme hier, wie es ihr im Interesse Württembergs geboten erscheint, auch wenn dieReichstagsfraktion weitergegangen sei-
Dr. Wolfs: Dann bedauere er, daß die Sozialdemokraten im Reichstag mehr Verständnis für den Weinbau haben. (Heiterkeit). Er beantrage namentliche Abstimmung.
Der xAutrag Wolfs wird sodann in namentlicher Abstimmung mit 37 gegen 33 Stimmen abgelehnt. Dafür stimmen Zentrum und Bauernbund, die übrigen Parteien stimmen geschlossen dagegen.
Der Antrag der Deutschen Partei gelangt in namentlicher Abstimmung mit 72 Stimmen zur Annahme. Die geforderten 10 000 Mark für Förderung des Weinbaues werden ebenfalls genehmigt.
Für sonstige Maßnahmen zur Förderung des Pflanzenbaues werden 8000 Mark gefordert.
Löchner (Vp.) fragt hiebei an, wieweit die Informationen des Ministers bezüglich der von Haußmann vor zwei Jahren angeregten Errichtung einer Gärtnereifachschule gediehen seien.
Schach (Ztr.) tritt für Förderung des Hopfenbaues ein.
Minister v. Pischek: Die Gartenbauschule in Hohenheim soll weiter ausgebaut werden. Das Kultministerium sei hiermit einverstanden.
Staatsrat v. Ow: Die Versuche tzes Hopfenbauvereins Rottenburg auf dem Versuchshopfengarten werden von der Zentralstelle gefördert.
Locher (Ztr.) befürwortet ebenfalls die Förderung des Hopfenbaues.
H außm a nn-Balingen: Er habe gegen die Angliederung der Gartenbaufachschule an Hohenheim Bedenken. Die Schule Zehöre ins Tal, nicht auf die Höhe und unter die Aufsicht des Gewerbes.
Minister v. Pischek: Die Vereinigung der Gärtner Württembergs habe die Angliederung an Hohenheim gewünscht.
Die Forderung wird sodann angenommen. Ebenso die nächste Forderung: Für Förderung der Ri.ndviehzucht und des Molkereiwesens 135 000 Mark. Hiebei verbreitet sich Dr. Nübling (BK.) über die Farrenhaltung. Die Farrenhaltung sei schon 5000 Jahre vor Christi Geburt von den Aegyptern bei uns eingeführt worden. (Große Heiterkeit).
Eine Reihe weiterer Titel (Schweinezucht, Schafzucht, Ziegenzucht, Geflügelzucht werden, ohne Besprechung genehmigt. Zu der Forderung für die Bienenzucht (1000 Mark) stellt der Bauernbund den Antrag: Die Staatsregierung zu ersuchen, bei Revision des Gesetzes. über den Verkehr mit Nahrungs- und Genußmittel im! Bundesrat dafür einzutreten, daß die Deklarationspflicht für Kunsthonig eingeführt wird. — Der Antrag gelangt zur Annahme. Nach Erledigung einer Anzahl weiterer Ziffern wird die Sitzung abgebrochen. — Weiterberatung: Dienstag nachmittag.
ArmdfHa«.
Sind neue Steuern nötig? Diese Frage beantwortet sich die Freist Zt. also: Uns will scheinen, daß neue Steuern überhaupt nicht nötig sind. Es zeigt sich, daß die Befürchtungen, die an die Ueberweisung eines großen Teils der Mehreinnahmen der Zölle in einen besonderen Fonds geknüpft wurden, doch insofern übertrieben gewesen sind, als man das Wachstum der übrigen, nicht gebundenen Zolleinnahmen zu gering eingefchätzt hat. Und wenn es ferner richtig ist, daß. die neuen Steuern schon jetzt die Erwartungen der Regierung übertveffen und in den nächsten Jahren erst recht eine aussteigende Entwicklung zeigen werden, dann entfällt jeder Grund zur Einführung - weiterer Abgaben. Es kommt hinzu, daß dem Reichstage eine Novelle zum Maischbottichsteuergesetz vorliegt, die bei entschiedenem Willen leicht so umgestaltet werden kann, daß sie dem Reiche neue Millionen Puch aus diesem Steuerprojekt zuführt. Schließlich wird ja die ganze Branntweinsteuergesetzgebung binnen wenigen Jahren reformiert werden müssen. Wenn es der Regierung ernst damit ist, auf die Liberalen Rücksicht zu nehmen, und an die Spitze dieser Reform die Aufhebung der Liebesgaben für die landwirtschaftlichen Brennereien fetzt, so gewinnt sie dadurch Einnahmen, die im Vereine mit der natürlichen Steigerung der Erträge aller übrigen Steuern und Zölle dem Reiche die nötigen Mittel sichern.
Wir finden es deshalb verständlich, wenn Freiherr von Stengel unlängst im Reichstag auf die Provokationen aus dem Hause nicht einging, sondern bei der zweiten Etatsberatung wie in der Budgetkommission die abermalige Ankündigung neuer Steuern unterließ. Wir erblicken in l'iiesem Schweigen in Verbindung mit den jüngsten Ausführungen des Schatzsekretärs in der Kommission das Eingeständnis, daß die Regierung ihre Haltung nunmehr geändert hat und im Hinblick auf die gegenwärtige Finanzlage mit den bereits bestehenden Zöllen Und Steuern auch im Jahre 1908 Und in den folgenden Jahren auszukommen hofft.
Tages-KhwNtK
Berlin, 12. Mat. Wie die Natisnalzcitung meldet, ist an Stelle Auers der hessische Abgeordnete Ulrich in den Parteivorstand der Sozialdemokratie gewählt worden.
Mannheim, 10. Mai. Wie seiner Zeit mttgeleiit, hatte der gelegentlich einer Anarchistenkonferenz hier verhaftete Dr. Friedeberg gegen die ihm widerfahrene Behandlung, sowie namentlich dagegen Beschwerde erhoben, daß er zwangsweise photographiert wurde. Dem Vertreter Frtedebergs, Rechtsanwalt Dr. Frank, ist nuumehr von de: Poltzei-
direktion mitgeteilt worden, daß das Ministerium des Innern die gegen die photographische Aufnahme erhobene B.schwerde für begründet erklärt und das Bezirksamt beauftragt har, die Abdrücke der Photographie sowie die Platte selbst zu vernichten.
München, 11. Mai. Die .AugSd Postztg " fordert, augenscbeinlich parteitnsptriert auf, das Zentrum solle im Wahlkreise Naila einen eigenen Zentrumskandtkate r ausstellen und gegen Granüinger stimmen. Dieser dürste nachdem der Erzbischof gesprochen, keine Zentrumsstimmen erhalten.
Augsburg, 10. Mat. Die Augsbnrger Handelskammer beschloß, sich für die Einführung von Schiffahrtsabgabe« anSzusprechen, da nur diese die Fortführung der Mamkana- llsation sichern wüden.
Stockholm, 12. Mai. Die 2. Kammer hat mit 122 gegen 10L Stmmen den Gesetzentwurf der Regierung betr. die Abänderung des Wahlrechts angenommen, mit einigen Zusätzen, die teils aus die Bewilligung von Diäten für die Mitglieder der ersten Kammer hinausgehen, teils auf die Herabsetzung des für die Ausübung des Wahlrechts zur erste« Kammer b-stehenden CensuS von 4000 auf 2000 Kronen Einkommen.
Madrid, 12. Mai. Das Einschreiben de« Prinzen von Asturien in das Slandesamtsregtster fund heute Vormittag 11 Uhr im Palast statt. Der Prinz erhielt die Vornamen Alfonso Pio Christians Eouardo und zahlreiche andere. Der König von England hat telegraphisch seinen Wunsch ausgedrückr, Taufpate zu sein. Ihm wurde geantwortet, daß man bedauere, seinem Wunsche nicht entsprechen zu können, da der Papst schon darum gebeten habe, Pate zu sein.
Tanger, 12. Mai. Ein Gerücht von Unruhen in der Gegend von Marakesch bestätigt sich. Der Rehamnastamm droht in die Stadt einzudrtngen. Die Mitglieder der europäischen Kolonie begaben sich unter militärischer Eskorde nach Saffi. Der Kreuzer „Jeanne d'Arc" bleibt vor Kafablanca, um, wenn nötig, die Ordnung ausrecht zu erhalten.
Teheran, 12. Mat. Die Pest in Bahrein nimmt zu. Auch in Buschir, wohin sich die Bevölkerung flüchtete, sind sind 4 Pestfälle festgestellt.
Aus München wird gemeldet: Ein Pionier von der 1. Kompagnie des Telegraphendetachements wurde am Samstaig vormittag in der Nähe der Eisenbahnstation Pullach bei einer Funkenübung, die mit Hilfe eines Fesselballons vorgenommen wurde, durch einen elektrischen Schlag getötet. Die Lustdrahtstation kam mit einer in der Nähe befindlichen Starkstromleitung in Berührung und zwar in -dem Augenblick, als der Pionier eine Prüfung der Station vornahm, und zu diesem Zweck den Draht berührt hatte, Der Tod trat augenblicklich ein.
Irr einem Sumpfe bei Lichtenfels (Bayern) fand man die aufrecht stehende Leiche -einer Schreinersstau. Der Mann hatte seine Iran im Beisein seines Kindes er- mo rdet Und in den Sumpf geschleppt. Er wurde verhaftet.
Aus Leipzig wird gemeldet: Bei dem Stundenren- nen am Sonntag stürzte der Meisterschaftsfahrer Wal- thour bei der 65. Runde und wurde schwer verletzt vom Platze getragen. (Walthour ist wie gemeldet auch am vorigen Sonntag in Erfurt gestürzt, ohne jedoch ernsteren Schaden zu nehmen. Die Red)
In Vetschau bei Cottbus har ein Schmied seine Ehefrau iw Bettmit dem Hammer erschlagen. Der Grund der Tat warder Verlust eines ausgeliehenen kleinen Kapitals.
In Krefeld entgleiste von dem Eilzug 227, Köln- Kleve, gleich hinter der Station Dormagen der letzte Wagen und fiel um. Die in dem Wagen befindlichen Reisenden wurden zum Teil verletzt, jedoch scheint keine der Verletzungen schwerer Natur zu sein.
Der Einbrecher, -der im Kaufhaus Eick Söhne in Essen (Ruhr) für 60 000 Mark Goldfachen und JUwelen stahl, ist ermittelt; es ist ein früherer Angestellter.
In der Nähe von Erlangen wurde eine Frau mit schweren Schnitt- Und Stichwunden aufgefunden. Wegen dieses Mordversuches kam ihr Geliebter in Haft.
Die Berliner Morgenblätter melden: Auf dem Priegnitzer See stieß Sonntag der Dampfer „W ann- see" mit einem Rüderboot zusammen. Sechs Personen stürzten ins Wasser, die teils durch Motorboote, teils jdjurch Mitglieder eines Ruderklubs gerettet wurden. Nach dem Berliner Tageblatt ist ein Ruderer in den Wellen Umgekommen, nach den Meldungen anderer Blätter haben drei Personen den Tod gefunden.
Aus Parts wird gemeldet: Durch eine große FeucrS- brunst wurde die Eisenkonslruklionswerksiätte der Firma La Chapelle zerstört. Der Schaden wird auf etwa 2 Millionen Fr cs. geschätzt. 4 Feuerwehrleute erlitten Verletzungen. Durch Gesindel, das «ich an der Brandstelle versammelte, wurden die Spritzenschläuche zerschnitten. Ein Schutzmann, der die Menge zum Weitergehen aufforder:e, erhielt einen Messerstich in den Kopf.
Aus Cherbourg wird einiges Neue über die Affäre des Abbe Largnemin berichtet, der unter dem Verdachte, den Tod seiner Geliebten, eines Fräulein Leblond, herbeigesührt zu haben, verhaftet worden ist. Der Abbe hat sich endlich herbeigelassen, Geständnisse zu ma- machen; er leugnet zwar jetzt noch, an dem Zustande des Frl. Leblond Schuld zu sein, aber er gibt zu, daß Frl. Leblond ihm im Beichtstuhl Mitteilung von ihrem Zustande gemacht habe, und daß er ihr dann eine Hebamme genannt habe, zu der sie gehen solle; sie sei dann wieder gekommen und habe berichtet, was bei der Hebamme vorgefallen sei. Er verletze das Beichtgeheimnis, sagte er, aber er könne nichts anders, da er seine Unschuld dartun müsse. Die Hebamme, eine Frau Bonueau, behauptet dagegen, Frl. Lebelond habe sich nur über ihren Zustand vergewissern wollen; als sie Gewißheit hatte, habe sie das Honorar ijoft 2 Frcs. bezahlt und fei sortgegangen.. Die Frau protestiert entschieden gegen den Versuch des Abbe, die Schuld am Tode des Frl. Leblond auf sie zu lälzen.
AuS Los Angels wird gekabelt: Auf der SoucheM Pacific-Bahn ereignete sich unweit der Station Honda ein Eisenbahnunfall, bet dem 25 Menschen ums Leben gekommen und 15 schwer verletzt wurden.