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mit Erzähler vom Schwarzwald.

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Amtsblatt für die Stadt Mildbad.

verkündigungsblatt

der Agl. Lorstämter lvildbad, Meistern, Lnzklösterte rc. mit

amtlicher Fremdenliste.

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HK 94.

Psntscher

Berlin, 20. April.

Präsident Gras Stvlberg eröffnet die Sitzung um 11.20 Mhr. Am Bundesratstisch sind die Staatssekretäre Stengel und Nieberding erschienen. Der Gesetzent­wurf betr. den Gebührentarif für den Kaiser Wilhelm-Kanal wird in 3. Lesung debattelos angenommen. Der Bericht der Reichsschnl- d e n k v m m i s s i o n vom 15. Febr. 1007 wurde auf Antrag des Abg. Spahn (Ztr.) an die Rech­nung s k o m Mission überwiese n.

Es folgt der Etat für die R ei ch s j u st iz v e r- walt u n g. Hierzu liegen eine Reihe Petitionen und Re­solutionen der verschiedenen Parteien vor betr. die Zeug­nisverweigerung der Reichstagsabgeordneten, Diäten für die Schöffen und Geschworenen, Antomobilhaftpflicht, Pressezcugniszwang, Dichcrmtg der Bauforderungen der Handwerker, Haftung des Reichs für den durch die Reichs- beamten bei Ausübung von Amtsbefugnissen verursach- . Schaden, Zwangsvergleich bei Konkursen, Aendernng e? . K 833 des B. G. B. (.Haftpflicht des Tierhalters).

Abg. Spahn (Ztr.) begründet die Resolution seiner Partei und spricht über die anderen Resolutionen. Er giebt zu, daß die Regelung der Frage der Haftung hes Reichs für den durch Beamte bei Ausübung ihrer Amts- besllgnisse. verursachten Schaden nicht leicht sei, hofft aber, daß der Staatssekretär die Angelegenheit zu einem be­friedigenden .Abschluß führen werde. Der Antrag auf Si­cherung der Forderungen der Bauhandwerker dürfte wohl mg allgemeine Zustimmung rechnen.

Abg. Jnnck (ntl.) bedauert, daß bezüglich dieses Punktes nicht schon längst praktische Arbeit geleistet sei und sprach dann über die Regelung der Frage betr. die Haftung des Reichs für den durch Beamte bei Ausübung ihres Amtes verursachten Schaden. Der Zeugniszwang in Urteilen gegen die Presse müsse beseitigt oder einge­schränkt werden. Die Revision der Strafprozeßordnnng müsse baldigst erfolgen. Das Strafrecht dürfe allerdings kein Jürfften-Recht, sondern müsse ein vom sozialen Gedanken getragenes Volksrecht sein. Der Resolution der Sozialdemokraten betr. den Zeugniszwang der Abgeord­neten unterstütze seine Partei. Der Grundzug der Recht­sprechung sei, die wirtschaftlich Schwachen gegen die wirt­schaftlich Starken zü schützen, Diesem Grundzug entspre­chend müsse die Rechtsprechung ausgebaut werden.

Nein, liebes Leben, keine Klage,

Solang' noch HeiH und Sonne glüht,

Solang im frischen Frühlingstage Am Strauch noch eine Rose blüht.

Franz v. Dingelstedt.

ZSeurr der ArShttng kommt.

kiswan von Margarete Böbme.

«Mchdruck verboten.)

(Fortsetzung).

Was nun? Was machen?! Zur Mutter? Um kei­nen Preis .... Viktor zur Rede stellen . . . Was aber konnte ihr der dumme Junge, der sich aus Leichtsinn und Dummheit in diese Sackgasse verrannt hatte, nutzen! Kum Rechtsanwalt? Die Sache schon jetzt an die große Glocke hängen . . . und war das Gesetz nicht auf Schäs- leins Seite! . . . War Viktor nicht mündig? . . . Ihre Gedanken verwirrten sich. Vor ihren Augen schwamm und tanzte alles. Sie mußte hinaus . . . Luft atmen . . . den furchtbaren Druck auf der Brust loszuwerden trachten . . .

Es war um die Tischzeit. Sie ries dem Mädchen zu, man möchte nicht auf sie warten, sie werde später allein essen. Wie im Schlaf rannte sie durch die in mittäglicher Glut brütenden Straßen. Beim Ueberschreiten des Dammes wäre sie beinahe von einer Equipage über­fahren worden; der Schreck rüttelte sie ein wenig auf. Dann eilte sie den stilleren Straßenzügen des Tiergar­tens zu. Da war die Luft reiner, erquickender, frischer. Lärm und Dunst der Stadt drangen hier nicht so herüber. Die Mittagssonnenstrahlen schlangen, grün gedämpft, einen reizend phantastischen Reigen über den Asphaltboden, und die kleinen eleganten Gärten, hinter denen vornehme Vil­len in majestätischer Ruhe lagen, sandten Wolken be- 1 rückender Rosendüfte zur Straße.

An den meisten dieser Villen waren die Jalousien herabst-OasM. Die Herrschaften weilten wohl zur Zeit «u >, » Bergen oder in den großen Bädern.

Eine Regung Dtt-srn Neides tpMq i« Liselotte «*st Me

Dicnstag, den 23. April

Staatssekretär Nieberding erklärt, er könne nicht auf alle Resolutionen wegen Mangels an Zeit antworten. Nur auf einige Bemerkungen wolle er eingehen. Unter den dem Hanse zu allererst zugehenden Gesetzentwürfen werde sich auch der befinden, der sich mit der Sicherung der Bausorderungen beschäftigt. (Bravo.) Wegen Haft­ung tdes Staates für die Beamten sei eine reichsgesetz­liche Regelung noch nicht möglich; die in dieser Bezieh­ung bestehenden partikularistischen Gesetzgebungen der Ein­zelstaaten dürften nicht unberücksichtigt bleiben. Das Zeug­niszwangsverfahren werde vor Revision der Strafprozeß- ordnung nicht besonders revidiert werden. Die Regierun­gen ständen auf dem Standpunkt, daß eine schikanöse, un­gerechte und parteiische Behandlung der Presse zu verwer­fen sei und hofft, daß die Richter in jedem einzelnen Fall Gerechtigkeit und Vorsicht walten ließen, dann komme man auch mit dem gegenwärtigen Recht sehr gut aus. Nicht die Bedürfnisse der Presse, sondern die Forderungen des Rechts müßten auch künftig ausschlaggebend sein. Was die Reform der Strafprozeßordnung betreffe, so müsse man den einzelnen Faktor Zeit zu den Vorarbeiten geben. Tie Vorlage werde nicht in der nächsten Session erfolgen können. Für die nächst werde hoffentlich die Vorlage zur Revision des amtsgerichtlichen Verfahrens erfolgen können. Für die nächste werde hoffentlich die Vorlage gangen würde, wenngleich die Hauptgesichtspnnkte eine Be­schleunigung und Verbilligung des Strafverfahrens sein würden. (Beifall.)

. Abg. Wagner-Sachsen (kons.) dankt dem Staats­sekretär für das Versprechen der Vorlage über die Erwei­terung der Kompetenz des amtsgerichtlichen Verfahrens. Die Strafprozeßreform müsse baldigst vorgelegt werden. Der Redner legt dann die Stellungnahme seiner Partei zu den einzelnen Resolutionen dar. Die Resolution betr. den Zeugniszwang lehne seine Partei ab.

Abg. Heine (Soz.) bekämpft die Resolution betr. die Haftpflicht des Tierhalters. Die Immunität der Reichstagsabgeordneten müsse im weitesten Sinne gewahrt werden. Die Zeugniszwangsverweigerung für die Presse müsse mindestens ebenso gefordert werden, wie für Rechts­anwälte, Aerzte, Geistliche und Militärbeamke (Heiter­keit.). Die Presse müsse auch das Recht erhalten, das Zeugnis zu verweigern, damit sie ihre Pflicht erfüllen könne, Mißstände vor die öffentliche Rechtsprechung zu ziehen. Die Ausweisungsbestimmungen für bestrafte Per­sonen müßten revidiert werden, wie der Fall des Kö-

gut hatten diese Leute es. So entrückt aller kleinen Sor­gen . . . Sie ging ganz langsam, trotz der Hitze mit ei­nem merkwürdigen Kältegefühl im Kopf.

Einmal schlug eine Gartenpforte hinter ihr ins Schloß. Unwillkürlich wandte sie den Kopf und sah einen Herrn, der sie an Wuchs und Haltung an Le-mhard von Gurbar erinnerte, aus einer Pforte treten. Natürlich hatte er sonst keinerlei Aehnlichkeit mit dem Legations­rat .. . Liselottes Gedanken machten von Gurbar einen Seitensprung zu Fendell. Dann atmete sie plötzlich ein wenig freier. Fendell mußte ihr raten. Wenn einer, konnte er die Sachlage überschauen und eine Direktive geben.

Und sofort wollte sie ihn aufsuchen, ihn sofort sprechen. Nur keinen Aufschub, kein Ausdehnen dieser Qual . . . Ganz unten in der Friedrichstraße, nahe dem Belle-Al- liance-Platz, war sein Geschäft. Das Haus machte einen guten, gediegenen Eindruck; im eleganten Portal wies eine Hand nach hinten zur „Probierstube des Weingroshauses Josef Fendell".

Liselotte lief, ohne die Frage des Portiers zu be­antworten, geradeaus und öffnete die Tür zu der Pro­bierstube. Das war ein kleiner, dämmeriger, nach dem Hofe belegener Raum im altdeutschen Trinkstubenstil, mit dickglasigen, bunten Butzenfenstern, schweren Eichenmöbeln und vielerlei originellen Geräten auf den Paneelen. Der Duft einer feinen Weinblume hing In der kühlen Luft, und an dem klobigen Eichentisch in der Mitte saßen vier Herren, unter ihnen Fendell.

Als er Liselotte sah, sprang er auf und eilte ihr ent­gegen. „Gnädiges Fräulein . . . Sie selber? Sie wün­schen mich zu sprechen — bitte hierher . . er öffnete eine Seitentür und schob sie in ein kleines, Helles Zimmer, das ihm augenscheinlich als Privatkontor diente. Dann schloß er die Tür. Hinter ihnen tönte das breite, be­hagliche Lachen der Herren.

„Aber, Li . . . Li . . . Kind! Um Himmels willen, was gibts? Wo brennts? Doch nichts mit der Mama passiert? . . ."

Li schüttelte den Kopf, glitt ausatmend in den hinge- schobenen Sessel und erzählte mit überstürzender Hast, was Hr. begegnet NML

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penicker Schuhmachers Voigt zeige. Klassenjustiz bestehe unzweifelhaft, wenn sie auch nicht von jedem Richter aus- geübt werde. Klassenjustiz sei auch darin zu schon, wenn man die Streikbrecher viel zu milde zu Leib gehe. Mit der Rechtsprechung über Erpressungen werde es mit je­dem Jahre Minimer. Es scheine, als ob es für die Ar­beiter keinen S.aatsanwalt und keinen Richter mehr gebe. (Lachen rechts.) Ter Redner ruft zum Schluß dem libe­ralen Block zu: „schaffen Sic das Koalitionsrecht! Hic Rhods! Hic Salta!

Staatssekretär Nieberding sagt, die Borwürfe des Vorredners bezüglich der Klassenjustiz seien nicht berech­tigt. Der von Heine angeführte Fall in Beruhen, wo 2 Kinder verurteilt worben seien, weil sie Steine ans die Schienen gelegt hätten, liege sicher anders als es hier dargestellt worden sei. Der Richterstand gehe nicht allein ans den höheren Kreisen der Bevölkerung, sondern auch aus Arbeitern und bürgerlichen Kreisen hervor. Deo Redner bedauert, daß der Vorredner seine Ausführungen in einer Form kleidete, die das Verständnis für die Ausführ­ung gerade nicht erleichtere. Redner erkennt an, daß die Rechtsprechung des Reichsgerichts aus dem Oiebiet der Er­pressung und des Koalitionsrechts in letzter Zeit zu man­chem Ergebnis führte, das berechtigten Zweifel hervsr- rusen könnte. Auch gebe er zu, daß die Bestimmungen, des Str. G. B. über Erpressung und die Bestimmungen der Gewerbeordnung über Koalitionsrecht nicht ganz klar seien. Er halte es auch für eine Aufgabe im Str. G. B., den Pa­ragraphen wegen Erpressung und Nötigung schärfer zu fassen. Was die Bestimnrungen des Koalitionsrechts be­treffe, namentlich die Auslegung, die das Reichsgericht dem § 153 der Gew.-Ord. gegeben, so glaube er, das; die hier gefällten Entsckwi düngen noch einer ernsten Nach­prüfung unterliegen.

Ablaß (frs. Vp. verlangt, Einbeziehung des Pla­katwesens in das Preßgesetz und Beseitigung der konfessio­nellen Eidesformel.

Varen Horst (Reichsps nimmt den Richterstand gegen­über Heine in Schutz. Ter Reichstagsabg. habe das Zeug­nis nicht zu verweigern. Redner begründet dann die Re­solution betr. Abänderung der Haftpflicht des Tierhal­ters. Nach persönlichen Bemerkungen wird die Weiter- berattmg ans Montag vertagt. Schluß Uhr.

Fendell nickte. „Sieh so . . . Sieh so. Ta haben wir den Salat. Das Vikkichen! Hat sich da eine nette Suppe eingebrockt. War mir immer schon verdächtig, diese dicke Freundschaft mit dem Lumpengenie, dem Rib- beck . . . Na, lassen Sie sich keine grauen Haare deswe­gen wachsen. Ich werde die Sache in die Hand nehmen

und mit dem Ehrenmann, dem Wölflein . . . Schäflein'?. na . . . gleichviel, ob Wolf im Wolfs- oder Schafspelz, unterhandeln."

„O, ich danke Ihnen, mir fällt eine Last vom Herzen . . ." Sie seufzte, schloß die Augen und öffnete sie wie­der. Wie traulich nett war hier alles. Alles so ak­

kurat, so aufgeräumt. Auf dem Fenstersims sogar ein paar blühende Topfpflanzen. Und vor ihr Fendell mit seinen guten, freundlichen Augen und seinem unverwüst­lichen Hellen Lächeln. Eine Sehnsucht nach der Ruhe und der Lebensfreude dieses Mannes quoll in ihr einpur. Fendell schien ihre Gedanken zu erraten.

„Ja, ja, Liselotte", sagte er leise, „nun werde ich mir wohl den dritten Korb von Ihnen holen . . . Aber ich kann mir nicht Helsen . . . Wenn ick anstatt für Viktor Menger für meinen Schwager eintreten dürfte . . . Wenn Sie . . . Ja, darf ich denn überhaupt weiterreden? . . . ." Liselotte nickte. In diesem Augenblick kristallisierten sich alle ihre Empfindungen in dem Wunsche, mit einem Schlage von allen Unruhen und Zwistigkeiten ihrer gegen­wärtigen Existenz erlöst zu werden. Und daneben das Vertrauen zu Fendell und ihre Dankbarkeit. Und die Mutter wünschte es so sehr. Und für Viktor war es auch gut, wenn ein zielbewußter Mann in die Familie trat. Ach, endlich einmal sorglos in den Tag hineinlcben und ohne Sorgen schlafen dürfen. Um ihn, um Fen- dcll, war diese Atmosphäre der Sorgenlosigkeit ... Er küßte beinahe andächtig ihre beiden eiskalten Hände. „De! Verlobnngskuß hole ich mir nachher ... Ich mnßte den drinnen vorher Besti ck tun . . . Mein armes Häslein, du frierst ja. Ich will dich warm halten. Und nun zur Mutter. In einer Stnnoe bin ich bei euch."

Durch eine zweite Tür führte ,r Liselotte ans den Flur und zur Strrße. Da winkte er einem Taxameter und Kaks seiner Bee. t einsteigcn.