mokratie hausieren zu gehen. Hinsichtlich der Schulfragen, sei es ein unlösbarer Widerspruch, wenn Abgeordnete, die selbst Simultanschulen besuchten, und die ihre eigenen Kinder in Gymnasien und höheren Töchterschulen entsandten, also auch in Simultanschulen, wenn diese selben Abgeordneten dann den Kindern der Arbeiter die Gelegenheit nehmen wollen, Simultanschulen zu besuchen. Der Abg. Lindemann habe von einer Nebenregierung gesprochen. Auf Grund seiner früheren langjährigen Tätigkeit in diesem Hause könne er (Betz) jedoch feststellen, daß von irgend einer Art Nebenregierung seiner Partei er nie etwas gemerkt habe. Dem Abg. Körner gegenüber betone er, daß die Errichtung des Neckarkanals im Interesse des ganzen Landes und insbesondere auch im Interesse der Landwirtschaft gelegen sei.
Nach einer kurzen Entgegnung des Ministerpräsidenten auf die Ausführungen Feuersteins folgten noch eine Reihe mehr persönlicher Ausführungen, worauf die Etatsdebatte geschlossen wurde. Die nächste Sitzung findet Freitag vormittag statt, wobei die 1. Beratung des Diütengesetzes und daran anschließend eine gemeinschaftliche Sitzung beider Häuser stattfinden wird..
Stuttgart, 22. Febr. Die Kammer der Abgeordneten hat heute einen Antrag des Zentrums betr. die Gewährung von Staatshilfe an Gemeinden, die unter dem außerordentlichen Schneefall zu leiden hatten, beraten. Der Finanzminister machte die Mitteilung, daß zu diesem Zweck 48 000 Mark zur Verfügung stehen. Alsdann wurde die Vorlage betr. die Aufbesserung der Beamtengehälter und das Diätengesetz an die Finanzkommission verwiesen und der Landtag hierauf vertagt.
Die drei Präsidenten des Reichstags. Tr
jur lldo Gra f z u S to l b er g - W e r ni g e r o d e, Oberpräsident z. T. und Generalmajor ü ln suite der Armee, Besitzer der Fideikommisse Keeppelhof bei Landeshut in Schlesien und Dönhoffstädt bei Rastenburg in Ostpreußen vollendet in wenigen Tagen sein 67. Lebensjahr. Er ist am 4. März 4840 in Berlin geboren, studierte in Halle und machte als aktiver Offizier die Feldzüge von 1866 und 1870 mit. Bei Königgrätz wurde er schwer verwundet. Eine Reihe von Jahren war er Landrat seines heimatlichen Kreises Landeshut in Slesien, von 1891 bis 1895 Oberpräsident der Provinz Ostpreußen und Kurator der Universität Königsberg, von der er zum Dr. jur. hon causa ernannt wurde. Dem Reichstag gehörte er von 1877 bis 1881, von 1884 bis 1893 und seit 1895 an, und zwar für Oletzko-Lyck-Johannesburg, seit 1872 ist er auch Mitglied des Herrenhauses auf Lebenszeit. Sein Amt als Oberpräsident hat er seinerzeit mehr der Not als dem eigenen Triebe folgend aufgegeben, nachdem er für den Antrag Kanitz gestimmt und sich dadurch die Huld des Kaisers verscherzt hatte.
Der erste Vizepräsident, Geheimer Regierungsrat Dr. Phil. Hermann Paasche, einer der Führer der nationalliberalen Partei und eine Zeitlang Anwärter auf die leitende Stelle in der Kolonialverwaltung, war bis vor kurzem Professor der Staatswissenschaften an der Technischen Hochschule zu Charlottenburg, Rittmeister a. D., Gutsbesitzer und Mitglied verschiedener Aufsichtsräte. Er gehörte dem Reichstag von 1881 bis 1884 für Rostock, seit 1893 für Meiningen und seit 1898 für Kreuznach- Siinmern an. Dieser Wahlkreis hat ihn auch diesmal in den Reichstag gesandt. Außerdem ist Paasche seit 1893 Mitglied des preußischen Abgeordnetenhauses. Paasche ist am 24. Februar 1851 geboren, er war zuerst praktischer Landwirt, bis er 1872 die Universität Halle bezog, um Landwirtschaft und Kameralia zu studieren. In Halle habilitierte er sich 1872. Ostern 1879 wurde er an die Technische Hochschule zu Aachen, im selben Herbst als ordentlicher Professor nach Rostock, 1884 nach Marburg, 1897 nach Berlin-Charlottenburg berufen. Dieses Amt legte er vor einigen Monaten aus Gesundheitsrücksichten nieder.
Stadtältester Johannes Kämpf, der Abgeordnete für Berlin 1, der zum zweiten Vizepräsidenten gewählt worden ist, ist um zwei Jahre jünger als der neue Präsident: er hat an diesem Montag seinen 65. Geburtstag gefeiert. Nach beendigter kaufmännischer Lehrzeit (1862) bekleidete er verschiedene Stellungen, bis er 1871 Direktor der Bank für Handel und Industrie wurde. Diese Stellung hatte er bis 1899 inne. Kämpf ist Mitglied des Reichstags seit 1903, Präsident der Aeltesten der Kaufmannschaft in Berlin und Vizepräsident des Deutschen Handelstags. Den städtischen Körperschaften der Reichshauptstadt gehörte er von 1887 bis 1892 und von 1896 bis 1899 als unbesoldeter Stadtrat, seit 1901 als Stadtverordneter an.
Die Fraktionen des Reichstags haben nun zumeist ihre Vorstände gebildet. Die Freisinnige Vereinigung, die 11 Mitglieder und 3 Hospitanten zählt, hat die Abgg. Schräder und Gothein zu Vorsitzenden und den Abg. Dove zum Schriftführer gewählt. — Die Zentrumsfraktion wählte den Grafen Hompesch zum Vorsitzenden und zu Stellvertretern die Abgeordneten Dr. Schädler, Dr. Spahn und Gröber. .Zur Vorbereitung sozialpolitischer Anträge wurde ein Ausschuß eingesetzt. — Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion wählte in ihren Fraktionsvorstand die Genossen Auer, Bebel, Singer, Kaden und Richard Fischer. — Die in den Fraktionsvorstand der Freisinnigen Volkspartei gewählten Abgg. Kaempf, Dr. Müller-Meiningen und Dr. Wremer haben sich dahin verständigt, daß Abg. Tr. Wiemer den Vorsitz zu führen und die Fraktion einzuberufen hat. — Die Fraktion derDeutschenReichs- partei hat zum Vorsitzenden anstelle des früheren Abg. v. Kardorsf den Abg. Gamp gewählt. — Die Wirtschaftliche Vereinigung hat zum Vorsitzenden L i e- ber mann v. Sonnenberg gewählt. Die Fraktion besteht aus 19 Mitgliedern. Sie beabsichtigt, 3 0 Initiativanträge einzubringen, u. a. gegen das Ausländertum an deutschen Hochschulen und betr. Erhöhung der Gehälter der Reichsbeamten und Reichsarbeiter, auf Vorlegung eines Reichsvereinsgesetzes, auf Beseitigung der
Sonntagsarbeit im Handelsgewerbe, auf Einführung ei ! ner Wehrsteuer, Schutz der technischen Angestellten, Verbesserung der Weinkontrolle, Sicherung des Organisationsrechts für städtische Angestellte und Arbeiter. Auch die sozialdemokratische Fraktion kündigt eine Reihe Initiativanträge an: Schaffung eines Reichsvereins-, Versammlungs- und Koalitionsrechts und ^ eines Reichsberggesetzes, Einführung des geheimen ,Stimmrechts für die K n app s ch a ft s ka s s e n, Einführung von Fachgerichtcn nach Art der Gewerbegerichte ! für die ländlichen Arbeiter und das Gesinde, Sicherung des Koalitionsrechts und Einführung der Kran- . kenversichernng für die ländlichen Arbeiter, reichsgesetz- liche Regelung des Wohnungswesens. Einführung von Volksvertretungen auf Grund des allgemeinen Wahlrechts für alle Bundesstaaten und Elsaß-Lothringen, Erricht- ^ ung parlamentarischer Untersuchungskommissionen, Ab - . schaffung des Majestätsbeleidigungsparagra- ^ phen, Regelung der Arbeitsverhältnisse in den Berg- ^ werken, einheitliche Regelung des Knappschaftswesens, ^ Sicherung der Immunität der Abgeordneten, ferner § einen Arbeiterschutzgesetzentwurf. -
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Mer Zusammenschluß der linksliberalen Parteien im Reichstag. Die Verhandlungen zwischen den ! freisinnigen Fraktionen im Reichstag haben nun zu einer Fraktionsgemeinschaft mit einem gemeinschaftli- ; chcn Ausschuß geführt. Die Beschlüsse haben folgenden ; Wortlaut: 1. Die Fraktionen der Freisinnigen Volkspartei, der S reisin ni ge »Vereinigung und der Deutschen Volkspartei des Reichstags beschließen über die Vorlagen der verbündeten Regierungen und der von Mitgliedern des Hauses eingebrachten Anträge ^ und Interpellationen, sowie über Petitionen und Wahl- ^ Prüfungen gemeinsam zu beraten und soweit eine Ue- kereinstimmung erzielt wird über ihre Vertretung im Ple- ! num durch einen oder mehrere Redner Bestimmung zu ^ treffen. 2. Den Vorsitz in den gemeinsamen Fraktions- ' fitzungen führt einer der drei Vorsitzenden der Freisinnigen . Volkspartei.nach vorheriger Vereinbarung untereinander. . Die Bestimmung des Stellvertreters steht der Freisinnigen Vereinigung und der Deutschen Volkspartei zu. Zur Vor- - beratung der gemeinschaftlichen Geschäfte und zur Ansfüh- ^ «mg der gefaßten Beschlüsse wird ein Ausschuß bestellt, : welchem zwei Vorstandsmitglieder der Fraktion der Freisinnigen Volkspartei und je ein Vorstandsmitglied der bei- ^ den anderen Fraktionen angehören. Für jedes Ausschuß- ! Mitglied wird ein Stellvertreter bestellt. Den Vorsitz? führt die Freisinnige Volkspartei. 3. Die Frak- ^ tionen behalten sich das Recht vor, gesonderte Beratungen abzuhalten. Falls hierbei Beschlüsse über gemeinsam zu verhandelnde Angelegenheiten gefaßt werden, ist den beiden ^ anderen Fraktionen alsbald Mitteilung davon zu machen.
4. Für die Stellung von Initiativanträgen und die Ein- , bringung von Interpellationen, für die Besetzung der Kommissionen und für die Wahlen zum Vorstand des Reichs- ^ taqes treten die Fraktionen der Freisinnigen Volkspartei, der Freisinnigen Vereinigung und der Deut- ^ scheu Volkspartei als Fraktionsgemein- i
schüft auf. Die Besetzung der Kommissio- ^
uen erfolgt auf der Grundlage der nach der Geschäftsordnung üblichen Berechnung. — Die Fraktionen vereinbarten noch, auf schleunige Durchführung der Frankfurter Beschlüsse vom 11. November 1906 (Wahl des Ausschusses, gemeinsamer Aufruf) hinzuwirken. ^
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Die „Germania" zur Präsidentenwahl. Die
„Germania" macht gute Miene zum bösen Spiel. Es sei nun eine klare Lage geschaffen. Das Zentrum habe mehr parlamentarische Aktionsfreiheit, seitdem es nicht mehr < im Präsidium sitze. - Dann behauptet das Blatt, der , Reichskanzler habe auf die Konservativen, die anfangs nicht mitmachen wollten, einen Druck geübt, und »s schimpft auf die Freisinnigen und Demokraten, die aus Eitelkeit gehandelt hätten. Das stimmt nicht. Wir mei- ^ neu, sie haben ihrer politischen Gegnerschaft gegen das Zentrum Ausdruck geben wollen. Das Blatt spottet über die papierne Mehrheit und fragt höhnisch, ob nun der ^ Reichskanzler in allen Lebenslagen auf die Unterstützung des Zentrums verzichten wolle und ob die Konservativen ; und Freisinnigen es nicht auch brauchen würden. Das ^ ist wieder eine falsche Fragestellung. Man stimmt im , Reichstage nicht für Personen und Parteien, nicht für i den Kanzler und die Freisinnigen, sondern man stimmt für Gesetzentwürfe und Anträge nach ihrem sachlichen In- ^ halt und nicht nach ihrer Vaterschaft. ^
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Die Abrüstungsfrage auf der Haager Kon- j ferenz. Aus London wird gemeldet: Unter Bezugnahme auf ein Interview des russischen Staatsrats v. Mar- ^ tens, in welchem es hieß, daß Deutschland, Frankreich : und Rußland der Absicht seien, daß die Abr üstungs - ^ frage noch nicht reif zur Erörterung sei und die Ein- ! schränkung der Rüstungen faktisch nicht in Frage komme, richtete das internationale Schiedsgericht und der Frie- ^ densausschuß an Premierminister Campbell-Ban- nerman ein Schreiben, in welchem ersucht wird, die englische Regierung möge darauf dringen, daß die Frage der Einschränkung der Rüstungen in das Programm der ^ Haager Konferenz ausgenommen werde. Camp- bell-Bannerman antwortete, der Regierung sei amtlich > nicht bekannt, daß die erwähnten Regierungen gegen die Erörterung der Abrüstungsfrage seien; er bleibe bei seiner Meinung, daß diese Frage, wenn irgend möglich, auf der nächsten Haager Konferenz erörtert werden sollte. ,
Berlin, 21. Febr. In der heu'igen Sitzung des ' Reichs 1aas wurden die W-kl der Swnitfüh er vorge : nommen. Diese datur, folgendes Ergebnis: F-dr. von ? Thünefeld lZn ), Eng» len (Z'r), Rtmpau (neil.), P a u l i - Obe'bmn'm ( Reichs pari, i), Roualla v. Bieber st e t n (kons -o.Damm (wirifchas.l. Vga ) Dr Hermes (ns Vg.) und H a ge w ann (nail.) Die Sozialdemp- - kr.alie unterlag mtl ihrem Kandidaten Fischer.
Berlin, 21. Febr. Sämtliche Fraktionen des Abge- t ordnerenhauses mit Ausnahme oer Konleroattoen beantragen, dem gesamten Strafvollzug einem einzigen Ministerin« zu unterstellen.
Berlin, 22. Febr. Der Reichstagsabgeordnete R o k- ren, Oberlandesgerichtsrat beim Oberlandesgericht i« Köln, hat seinen AbschiedausdemStaatsdienst erbeten.
Berlin, 21. Febr. Ein Telegramm aus Windhuk (Südwestafrika) meldet: Reiter Richard Horning, geboren zu Lengend, früher im königlich-sächsischen 9. Infanterie-Regiment Nr. 138 am 16. Februar im Lazarett zu Keetmanshoop an Typhus und Ruhr gestorben; Gefreiter Friedrich Stolpe, geboren zu Mollin, früher Dragoner-Regiment Nr. 18, ist am 18. Februar bei Warmbad von einem Ochsenwagen gefallen, überfahren worden und sofort gestorben; Gefreiter Joseph Schramke, geboren zu Kischau, früher Infanterie-Regiment Nr. l?3, am 11. Februar nördlich Achab tötlich verunglückt.
Heidelberg, HO. Feb-, Als Nachfolger oes verstorbenen Stadipfarrcrs Adolf Schmttrhenner ist einstimmig Hospredigec Dr. Fromme! in Karlsruhe auf die evangelische Wesiftad.'pfarret und zugleich auf den v-rwasten Lehrstuhl tm IheoiowsLen Seminar berufen worden.
München, 2l,. Febr. In einer gestern abgehaltenen öffentlichen Versammlung der hiesigen Bolkspartei, die auch von anderen Parteien stark besucht war, sprach i Professor Dr. Quid de über den Reichstag und die l Wahlen. Die sozialdemokratischen Angriffe berührte er
- nur flüchtig. Quiddes Ausführungen fanden stürmischen Beifall; der Abend gestaltete sich zu einer Huldigung
- für ihn.
: Petersburg, 22. Febr. Das endgiltige Ergebnis
> der Dnmawahlen steht noch nicht fest, doch ist sicher, daß die Kadetten eine große Mehrheit erlangen.
Petersburg, 21. Febr. Nach den bis 4 Uhr nachmittags eingelaufenen Telegrammen wurden 3 55 Abgeordnete gewählt, darunter 62 der Monarchistenpartei, 28 Gemäßigte, 221 von der Linken, 44 Nationalisten. Unter den Mitgliedern der Rechten befinden sich 27 Monarchisten und 18 Oktobristen, unter den Mitgliedern der Linken 59 Kadetten, 27 Angehörige der Arbeiterpartei, 36 Sozialdemokraten, 7 Sozialistisch-Revolutionäre. Die Gesamtzahl der Abgeordneten für die Reichsduma beträgt 524.
Newyork, 21. Febr. Japan kündigte eine Ein- ! w anderungsbill an. — Die Erledigung der Schulfrage hat völlig befriedigt.
W«shtugr»u, 2 l. Fevr. Der Senat bewilligte die Marliieforderungen im Gesamtbeträge von Dollars 100,777,8t»7.
Kimberkry. 21. Febr. Der Transvaalbur Ferreira und seine Genossen, die Anfang November r. JZ. in den Nordw-ste« der Kapkolome etngedrungen wäre«, Poltzeistationen überfallen und einen Aufstand ins Werk zu fetzen »ersucht halten, wurden heute zum Tode verur- leitt: Pokgteler und Rens wurden zur Begnadigung empföhle».
i Wegen unheilbarer Krankheit hat der Fabrikbesitzer
- Nichklatsch in Zittau sich und seine Frau erschossen.
Im Walde bei Necklinghansen wurde die 13jäh- . rige Tochter des Lumpenhändlers P lattmann aus Dorten ermordet aufgefunden. Sie ist einem Wüstling zum
- Opfer gefallen.
; In Essen wurde die Villa Schürenberg völlig a us-
- geraubt und dann in Brand gesteckt. Es stehen nur , noch die Außenmauern. Viele Gold- und Silbersachen ^ und Kunstgegenstände wurden geraubt. Die Familie
Schürenberg ist verreist.
> Lus Ooerh^uien wird geschrieben: Durch eine
> Gasexplosion, die sich auf dem Gelände der königl. Wagen- i reparaturwerkstätts am Brückkor bet Reparaturarbeüen an ' der unterirrtschen Gasleitung ereignete, wurde» 4 Leute ^schwerverletzt; 3 von ihnen muhen ins Krankenhaus : gebracht werden.
! In Kattowitz ereignete sich auf der Deutsch
land-Grude ein schwerer Unfall. Durch vorzeitiges : Lorgehm eines Schusses und dadurch, daß der uwhetstregende ? Kohlenstaub in Brand geriet, wurden 4 Bergleute, sämilich i »erheiratet und Familienväter, schwer verbrannt, sodaß der ! Tso out der Stelle eintrat.
j In Marin gen-Tr lvtn gen bei Straß bürg
! i E wurden Lie Bergleute Peter Zimmer. Vater und Sohn, ^ so» einem sich loslösenden Block getroffen. Der
> Barer war auf der Srelle tot, der Sohn schwer verletzt, j In R». icdenberg t. Böhm, rst dte neue Strrichgarn- i fpivneret und Tipptchfabrtk der Firma I. Ginzkey t« ! Muffersdort total ntedergebrannt Der Schade» be- i trägt /« Miktion Krone» und ist durch Versicherung gedeckt.
Hochwaffe«.
Eyach, 21. Febr. Der Neckar ist über die Ufer getreten, er überflutet zwischen hier und Horb und Bi»- ningen zum Teil das ganze Tal.
Plochingen, 21. Febr. Regen und Schneeschmelz« ' haben ein über Erwarten rasches Steigen des Neckars verursacht. Seit vormittags ist die Wassermenge derart angewachsen, daß niedergelegene Stellen unter Wasser stehen. Ein weiteres Steigen wird erwartet. Bis jetzt ist jedoch noch keine Verkehrsstörung eingetreten.
Mannheim, 21. Febr. Der Rhein ist rapid im Steigen begriffen. Die Pegelhöhe beträgt hier 3,23 Meter gegen 2,62 Meter gestern.
Trier, 21. Febr. Die Mosel war gestern ganz bedeutend gestiegen und hat heute die Höhe der Leinpfade : beinahe erreicht. Aus dem Vorort St. Barbara wurde wegen Hochwassergefahr das Vieh entfernt.
St. Johann, 21. Febr. Die Schiffahrt ist wegen gen Hochwassers eingestellt worden. Die. Saar ist so schnell gestiegen, wie seit 15 Jahren nicht und steigt noch weiter.
Der U? terqa«z, de« „Berlin*
! von dem wir gestern noch kurz berichten konnten, macht ' einen umso furchtbareren Eindruck, als die Harwichboote,
. die seit Jahrzehstten kein Unglück traf, als völlig immun, galten. Ueber die Katastrophe wird gemeldet: