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18 20 Jahren 15. Januar od:r - Kün-e u. Wirt-

gcn in der (Je­des Blattes.

-WGUM

Nr. 3.

Amts- und Anzeigeblatt für den Oberamtsbezirk Calw.

85. Jahrgang.

ErschelnunstSwetfei 6 mal wilchenll. Nnzelgeprei« : Di« klelnfvaNist« Zeile M Pfg. Rek amen I.— Mk. — Schuch der «I.,«e>-,enan,ml»ne » Uhr ommittog«. — N-rn«urech-rS.

Montag, den 5. Januar 1920.

«ejUgLpr-i«: In der Stadt mit Tr»n>>rlohn Ml. vierleljShrlich, Postbez„g«pret«

Ml. K.N> mit Bestellgeld und Zuschlag.

Erzöcrzcr in StuilWi.

Am Sonntag sprach RcichSfinanzminister Erzberger In einer Parteiversammlung des Zentrums, zu der auch in beschränkter Zahl Karten an Nichtangchörige der Partei abgegeben worden waren, im Kuppelsaal des Kunstgebäudes über „Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des deutschen Volkes". Schon lange vor Beginn der Versammlung umlagerten große Menschenmengen den Eingang des KunstgebäudcS und forderten Einlaß, der ihnen aber nicht gewährt werden konnte. Als sodann Erzberger seinen Vor­trag begonnen halte, wurde die vor dem Gebäude stehende Volks­menge so erregt, daß die Lage sehr kritisch wurde. Die Menge schickte sich zum Sturm des Gebäudes an. Schließlich wurde eine Türe abgebrochen und einem Polizeiinspektor einige Rippen eingedrückt. Diese wüsten Szenen fanden nur dadurch ihr Ende, daß Erzberger zur versammelten Menge von einem Fenster aus gegen den Olgabau hin sprach. Was Erzberger sprach, wurde kaum verstanden. Es genügte aber, daß er überhaupt sprach Di« Menge beruhigte sich, aber es waren keine freundlichen Worte, die Erlberger zugerufen wurden „Er lügt, er schwindelt" brüllt« die Meng«. Es war eine große Mißtrauenskundgebung, die Erzberger wohl nicht vergessen wird. In seinem Vortrag im Saal führte Erzberger Folgendes aus:

Seit Bestehen des Reiches hatte noch keine Regierung so schwere Aufgaben wie die gegenwärtige. Der verlorene Krieg und der Umsturz der alten Staatsordnung halten Deutsch­land vor die Gefahr des völligen Untergangs gestellt. Daß der Anfgmmenbruch nicht schon früher erfolgt sei, wie das B i s m a r ck im 3. Baud seiner „Gedanken und Erinnerungen" als wahrscbein'ich hingesielli hat. ist bei der seht durch die kaiserlichen Briefe und Randhemerku.ngen bekannt gewordenen Politik des Kaisers wirklich verwunderlich. Nach dem 9. No­vember hatten die bisher herrschenden Krejle so völlig den Kopf verloren, daß zum Beispiel die Kaiserin von einem Sozialdemokraten (dem alten Molkenbuhrs nach Holland zu ihrem Mann nrk-rackt -u-rden mußte. Die Parteien, die die Negierung übernahmen. huveiTTn MMrhei« t»E

blutigen Bürgerkrieg gerettet. Sie dagegen, wie von der jetzigen Opposition auf der Rechten geschieht, ffir die Politik der Kriegszeii verantwortlich zu machen, ist Geschicbissäls-Hung. Aste Beschlüsse der Rei^-tagsmebrheit wurden sa von der Mililärgewalt sabotiert. Ebenw fal'ch und eine unerhörte Be leidiaung des opferfreudigen und nur zu geduldigen Volkes il die Behauptung, die „Revolution habe der Front den Dalb in den Rücken gestoßen" Die militärische Führung hat viel­mehr den Waffenstillstand gefordert, und ihre Haupts-Huld ist. daß sie es erst tat, als das Volk bis zum äußersten er schöpft und keine Möglichkeit mehr zu weiterem Widerstand war Dag das Volk solange aushielt und nicht rechtzeitig ein Umkcbren vom Weg ins Uerberlen erzwang, lag an dem Snffen, der Täuschung über die wahre Lage, das nom Kriegsprssseamt durcbgesührt wurde. Wenn der Regierung aus der — unver­meidlichen — Unterzeichnung des Versailler Vertrages heute ein Strick gedreht werden soll. >o ist zu sagen, daß sie erst erfolgte nachdem die Leiter der Einzel finalen erklärt hatten, daß die Weigerung den Zerfall des Reiches durch W- schluß non Sonderfrieden zur Folge hohen werde Die r ' stehenden Parteien haben damals ani das Angebot sie !-' ten die Negienina übernehmen. „Erwägungen" angekündigt, und das secks Stunden vor dem drohenden Einmarsch der Feinde, der besonders von. Marschakl Fach heiß ersehnt wurde

Nein, nicht die „Heimat" ist der Front in den Rücken ge­fasten. ntck't die jetzigen Regierungsparteien haben Schuld am Zusammenbruch, sondern es war eine militärische Niederlage. Als ich zu den WaftenstiNffandsverbandlungen nach C o m- piSgne durch die deutsche Front subr. teilte mir ein deut­scher General mit er habe non zwei Divisionen noch 437 und 849 Mann zur Verfügung statt 49 000. Wenn da der Feind angriff. war natürlich die Linie nicht zu halten.

Möglichkeiten, zum Frieden zu kommen, hat es mehr- mals gegeben, so Ende 19 10 und im September 1917 und das letztere, obwohl im Juli der Ezerninsche Bericht über die Lage in Oesterreich in London bekannt geworden war, übrigens schon früher, als ich von ihm In Frankfurt im vertrauten Kreiie Mitteilung machte.

Wenn der zur Klarstellung der Tatsachen von der National­versammlung eingesetzte Ausschuß seine Arbeit beendet haben wird, so werden die Eeschirbtsfälschungen, mit den man von rechts gegen uns Sturm läuft, in ihrer Haltlosigkeit bewiesen sein. Wer ein gutes Gewissen hat, braucht vor dem Ausschuß nicht nervös zu werden.

Die Gegenwart des deutschen Volkes steht Im Zeichen der Koalitionsregierung. Möglich waren drei Kombinationen: Zentrum und Sozialdemokratie. Sozialdemokratie und Demo kratie, endlich alle drei Parteien zusammen. Die^e dritte Koa­lition ist durch die Grundsätze der Freiheit und der Demokratie zusammengehalten und muß aufrecht erhalten werden.

Wenn mau d m Z ntrum aus dem Zusammengehen mit der Sozialdemokratie einen Vorwurf machen will, so ist dem entgegenzuhaltcn, daß nur durch Mitwirkung des Zentrums in der Schulfrage ein leidliches Kompromiß erzielt und die Sozialisierung nicht übereilt wurde.

Hier wurde der Redner durch die Mitteilung der Polizei daß 5000 Menschen auf dem Schloßplatz ihn zu hören wünschten, zu einer Unterbrechung seiner Ausführungen ver­anlaßt. Während er von einem Ballon aus zu der Menge sprach, nahm Ernährungsminister Graf das Wort zu kurzen Mitteilungen über die jüngste Preiserhöhung für landwirtschaftliche Erzeugnisse. Nach einer knappen halben stunde erschien Minister Erzberger wieder am Rednerpult und fuhr nach der kurzen Bemerkung: „Wenn er wieder in Stutt­gart rede, müsse man einen größeren Saal nehmen," in seinen Ausführungen fort:

Die Regierung hat drei große Ziele auf dem Gebiet der Finauzreform: Die Wiederherstellung geordneter Etats- wirtschast, die seit dem 1. Oktober 1919 erreicht ist, das Eleich- gcwicht zwischen ordentlichen Einnahmen und Ausgaben, das nach Verabschiedung der »och ausstehenden Eieuervorlagen im Iah- 1920 erreicht werden wird, und die soziale Gestaltung des crwcsens.

Man muß hart zugreisen, wenn man 2 4 Milliarden durch Steuern aufdringen soll. Vor dem Krieg betrug das deutsche Nationaleinkommen etwa 40 Milliarden. Wenn es nicht be­deutend gestiegen wäre, wäre solches Sicuerauflommen natür­lich unmöglich. Wir rechnen mit einer Erhöhung des National­einkommens auf 80 bis 100 Milliarden: trifft dies nicht zu, so können auch die 24 M: Halben nicht auskommen.

Die soziale Gestaltung ist dadurch gewahrt, daß 75 Prozent der Steuern auf die Besitzenden gelegt sind, nur 25 Prozent auf den unentbehrlichen Konsum. Dabei ist die schassende Arbeit tunlichst geschont und die Belastung des Besitzes geschieht unter Garantie für die Ausrechterhaltung der Betriebe. Besondere Rüctsicht' ist auf die kleinen Rentner genommen, auch beim Reichsnotopfer das bei lleinen Rentnern mit Vermögen bis zu 100 000 «tt und Einkommen unter 6000 erst vom Nachlaß gezahlt werden muß. bei Rentnern mit Vermögen hi« 300 000 .tt bis zum Tode gestundet werden kann, wenn sonst die Existenz der Rentner gesährdet erscheint.

Die Necchseinkommeusteuer, die am 1. April in Kraft tritt, bringt sogar für die uiue^n Stufen teilweise eine Minder­belastung gegenüber 1919. Die höheren Stufen sind dafür um so schärfer gefaßt, und auch durch die Kapitalcriragssteuer getrof­fen. Zwei neue Vorlagen werden der Nakionalverfamlniung zugehen: die Körperschaft--st euer belegt das Einkom­men ntler Lt:rt>oriü-aften mit einer Steuer von 10 Prozent bis höchstens 30 Prozent, wobei itttty dir s-m-n. „tot Hand' erfaßt wird, die Ergänzungssteuer tritt teilweise an die Stelle der Vermögenszuwachosteucr und trifft die Kapitalien, die sich ne:> bilden, mit Abgaben von lg Prozent. Aber auch, wer ein ' „cs Eiulommen, anstatt zu sparen, glatt auizehrt, also ver­schwendet, wird von der Ergänzungssteucr getroffen, und zwar in dreifacher Höhe, mit 30 Prozent. Diese Steuer setzt aber erst bei Einkommen von z. B. 35 000 bis 40000 -4t bei Ver­heirateten ein.

Damit ist die Steuergesetzgebung, soweit sie direkte Steuern bringt, abgeschlossen.

Was du-, angebliche Befürchtung der Opposition betrifft, die Entente würde gerade das Reichsnotopfer beschlagnah­men, so erwidere ich, daß unsere Feinde, wenn sie Appetit auf Tausenbmarkscheine haben, diese direkt von der Reichs- druckerei erhalten könnten. Der Umweg übers Publitum wäre unnötig.

An indirekten Stenern ist zu nennen die Tabaksteuer, die cOO Millionen bringen so», und die Umsatzsteuer, die jeden Verbraucher trifft, und 4 Milliarden ergeben soll. Da kann man nicht von einseitiger Klasseupolitik sprechen. Die Valnta- frage wird nur durch ausländische Kredite gelöst werden können und durch Wiedergesundung des Volles, die zur Neubelebung des Arbeitswillens führt. Hier sind Forschritte unverkennbar. Ich bin hierin bewußt Optimist, weil nur das Vertrauen auf den gesunden Sinn des Volkes uns retten kann.

Unsere Zukunft? Ohne ein Prophet zu sein, kai sagen: Ein 60-Millionen-VoU kann nicht sterben. Es wird leben und seine Aufgaben erfüllen. Diese sind von dreierlei Art: staatspolitische, innerpolitische, außenpolitische.

Staatspolitisch müssen wir zum Einheitsstaat gelan gen, weil er billigere Verwaltung ermöglicht, die Loslöiungs- bestrcbungen verhindert und den Anschluß der noch außerhalb des Reiches stehenden Deutschen vorbereitet. Mit der Zentrali­sation muß aber weitgehende Dezentralisation parallel gehen, die den Stämmen Selbstverwaltung aus allen kulturellen Ge­bieten sichert. Hindernis der Vereinheitlichung waren früher die Dynastien. Napoleon hat durch seine Mediatisierungen der deutschen Einheit vorgearbeitet. Clemenceau setzt dies fort, indem er die Länder solidarisch bürgen läßt für die Wieder­gutmachungen.

Innenpolitisch' sind unsere Hauptaufgaben: die Gesundung des Wirtschaftslebens, demokratische Politik, beides auch Fak­toren der äußeren Politik. Noch geben sich weite Kreise keine Rechenschaft über die wahre Lage. Luxus darf es nicht mehr geben.

Die Kohlennot bekämpfen wir durch Bergmannsfürsorge, be­sonders Wohnungsbau. Wir müssen unsere Kohlenerzeugung von 110 Millionen To. im kommenden Jahre um 25 bis 30 Millionen Tonnen steigern, muffen die Braunkohlenlager aus­nutzen und die Wasserkräfte ausbauen.

Die drohende Lcbensmittelnot hoffe ich durch Kredite, über die in Holland verhandelt wird, zu bekämpfen. Ferner sind unsere Feinde nach Artikel 235 des Friedonsvcrtrages verpflichtet, uns aus

der ersten Zahlung von 20 Milliarden nach Eintritt des Friedens mit Rohstossen und Lebensmitteln, allerdings nach ihrem Ermessen, zu versorgen. Der Bedarf ist sehr groß, denn die Ernte an Kar­toffeln und Getreide reicht nicht.

Die gebundene Wirtschaft 'muß noch lange beibehalten werden. Zur Hebung der Arbeitsfreude ist die Verabschiedung des Betricbs- rätcgesehcs nötig. Die Bezirkswirtschaftsräte und den Reichswrt- schaftsrat brauchen wir un. a. zur Mitarbeit im Rcichssteuerwesen. Die Bcamtenbesoldungsresorm muß am 1. April in Kraft treten. Sie sicht in 12 Gehaltskiaffen die Zusammensetzung des Einkom­mens aus Grundgehalt, Ortszulage mit Teucrungszuschlag, der all­jährlich festgesetzt wird, und Kinderzulagen vor. Der Höchstgehalt muß früher als bisher erreicht werden.

Der Wohnungsnot soll ein Wohnungsbauprogramm abhelfen, das Beihilfe zum Bau von 21 OM Wohnungen im Jahr Vorsicht. Die Mieten werden sich ungefähr um 50 Prozent höher als im Frieden stellen, während sie bei freier Wirtschaft auf das zehnfache steigen müßten. Von den Besitzern der alten Häuser sollen zum Aus­gleich Abgaben erhoben werden. Mit den Bauten für Bergarbeiter werden wir mit 46 OM neuen Wohnungen im Jahr rechnen können. Sobald wie irgend möglich, muffen die Wahlen lür den neuen Reichstag ausgeschrieben werden. Dabei wird der Negirrungsblsck den Wahlkampf tunlichst geschloffen zu führen haben. Wie sich die Zukunft gestalten mag: An der demokratischen Entwicklung des Reiches im christlich-sozialen Sinne halten wir fest. Je ärmer unv gedrückter unser Vaterland, desto größer unsere Liebe zu ihm. (Lang- anhaltender Beifall.) Der Abg. Hanser schloß die Versammlung mit Lauft swortcn an den Redner und mit einem Hoch auf das deutsche Vaterland.

Die geheime MW» der Prime» 6iM.

Es zerschlug sich alles.

Paris, 2. Jan. Nach der Haoasmeldung dringen die Zei­tungen ausführliche Auszüge au^ den auch von der englischen Presse bereits angekündigten Dokumenten über die geheime Mission des Primen Sixtus o. Parma im Jahre 1917 bei Ka-ser Karl von Österreich. Darnach hat Prinz Sixtus sich bereits im Januar auf den Ruf seiner Mutier in di» Schweiz begeben, da Kaiser Karl wünschte, mit ihm direu über den Frieden zu sprechen. Er empfing dort einen Brief aes Kaisers, der dessen Friedenswunsch bestätigte, und teilte 'einer Mutter als die seiner Ansicht nach grundlegenden Friedens- bediugungen mit: Rückkehr Elsaß-Lothringens an Frankreich, Herausgabe Belgiens und Serbiens, Uebergabe Kvnstantrnopcls an Rußland. Am 13. Februar war der Prinz von neuem in der Schweiz und empfing einen Geiandien des Kaisers mit einem Briefe desselben. Am 8. Mürz wird Prinz Sixtus von Poincare empfangen, dem er ein Schreiben Lzernins zu Lberbringcn hat, das Poincare aber als unbestimmt und verschwommen empfindet. Ein geheimer und persönlicher Brief des Kaisers dagegen ist klar und bestimmt und erklärt: „Wir werden Frankreich unterstützen, und einen Druck auf Deutschland ausüben." Diesen Brief hält Poin­care für eine Grundlage. In die Schweiz zurückgekehrl trifft Prinz Sirius mit dem Grafen Erdoeli zusammen, der vom Kaiser geschickt ist, und übergibt ihm einen von Oesterreich an­zunehmenden Fricdensentwurf. Am 23. März trifft sich Prinz Sixtus mit dem Kaiser auf Schloß Laxenburg. Der Kaiser erklärt, alles tun zu wollen, um Deutschland zum Frieden ge­neigt zu machen. Da er die Monarchie dem Wahnwitz des Nachbars aber nicht opfern wolle, sei er auch zu dem Sonder­frieden bereit. Einen Tag später überreichte der Kaiser dem Prinzen einen Brief mit genauen Angaben. Am 31 März hat Prinz Sixtus eine Unterredung in Tix Elysee Am 12 April findet eine Zusammenkunft zwischen dem Prinzen Sixtus und Poincare statt. Dem Präsidenten wird mitgeieift, daß England dem Plan günstig gesinnt ist. Inzwischen wird auch Italien ins Vertrauen gezogen. Am 25. April Hai Prinz Sixtus eine neue Zusammenkunft mit Erdoeli in der Schweiz. Am 24. Mai Lberbringt Erdoeli dem Prinzen die erstaunliche Nachricht, daß der Kaiser ihm mitgeieilt habe, ein Abgesandter Cadornas sei vor drei Wochen in Bern gewesen, um Oesterreich den Frieden gegen Abtretung des Trentino anzubieten. Der Prinz reiste neuerdings nach Wien und erhält dort ein neuerliches Handschreiben des Kaisers, in dem alle diese Tatsachen zusammengefaßt und bestätigt werden. Der Kaiser sagt, er sei entschlossen, seine Pläne durchzukiimn'cu, verlange aber Sicherheit. Czernin erklärte, das drohend Auftreten des deutschen Hauplguartiers könne ihn nicht ein­schüchtern; er verlange Verhandlungen. Eine dem Brief Kai­ser Karls beiliegende Note des Grasen Czernin ver­langt für den Fall von Grenzberichtigungen Bürgschaften hin­sichtlich der Unversehrtheit der Monarchie. Czernin versichert, auf Grund dieser Bedingungen könne Oesterreich einen Sonder­frieden schließen. Der Prinz hatte dann am 20. Mai Unter­redungen mit Poincare und Riboi und am 28 Mai mit Lloyd George und dem König von England in London. Die weiteren Ereignisse erwartete der Prinz in Paris. Aber es zerschlug sich alles und der letzterwähnte Brief des Kaisers wurde von der Entente nicht beantwortet.