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Genera!-Anzeiger für Küdbad und Umgebung.

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Nr. 17.

Donnerstag, 11. Jebruar 1897.

33.Iahrgang

Württemberg. nicht schon mit 500 Mk. zu beginnen, son-

Stuttgart, 7. Febr. Die Deutsche dern einen höheren Betrag srei zn lassen Partei Württembergs hielt heute Vor- und mit der Progression nicht schon bei mittag 11 Uhr im großen Saale des 15 000 Mk. auszuhören. (Beifall.) Schließ- Stadtgartens ihre Landesversammlung lich berührte Redner noch die Frage der ab. Dieselbe war außerordentlich zahl- Religionsreversalien, das kürzlich be­reich besucht. Rechtsanwalt Dr. Schall-! schlossene Farrenhaltungsgesetz, die Gesetz- Stuttgart begrüßte die Parteigenossen; ! entwürfe betr. die Besteuerung des Kunst- derselbe betonte, daß in der Frage der weins und betr. das Wasserrecht. Bei Verfassungsrevision volles Einverständnis > allen diesen Fragen werde das Wohl des zwischen dem Landes-Ausschuß und der Landes das Ziel der Partei sein. (Beifall.) Kammerfraktion bestehe und gab einen Ueber„Proportionalwahlund Verfassungs

kurzen Rückblick auf das abgelaufene Jahr Redner bezeichnete den nanonalliberalen Delegirtentag in Berlin als einen Höhe­punkt des politischen Lebens. Vorhandene Gegensätze seien daselbst ausgeglichen und in den Hauptfragen sei volle Einmütig­keit hergestellt worden. Erfreulich sei der Wahltag in Cannstatt und auch die Ge­meinderats- und Bürgerausschußwahlen zeigen, daß der Tiefpunkt der Partei Überschriften sei und daß die Bevölkerung sich mehr und mehr darüber klar würde, daß mit der radikalen Opposition nichts gethan sei. Hierauf nahm Landtagsab­geordneter Reichsgerichtsrat v. Geß-Eß- lingen das Wort um über „die Arbeiten des Landtags" zu referieren. Redner be­tont kurz die Ziele und Grundsätze der Partei,, um dann zu der Frage der Ver­fassungsrevision überzugehen. Die Frak-, tion und die Partei anerkennt die Not­wendigkeit nnd Zweckmäßigung der For­derung einer reinen Volkskammer. Sie hält einen Ersatz der ausscheidenden Ritter und Prälaten nicht für erforderlich, wünscht aber, daß Stuttgart und einige andere

revision" berichtet sodann der Redakteur des Partei-Organs Hr. Dr. Schön lebe r. Er betonte die Schwierigkeiten und Un- znträglichkeiten des Proportionalwahl­systems und verneinte überhaupt die Not­wendigkeit eines Ersatzes für Ritter und Prälaten. Ganz unzweckmäßig sei das Bestehen von 2 Wahlsystemen, wenn der Proporz so empfehlenswert sei, wie von anderer Seite behauptet werde, so müßte man das System überhaupt einführen. Friedrich Payer habe sich im Jahre 1894 ganz entschieden gegen den Proporz ausgesprochen, trotzdem schwärme jetzt die Volkspartei dafür. Es müsse alles daran gesetzt werden die reine Volkskammer zu erhalten, ohne diese Zugabe. Rechtsan­walt Dr. Schall beantragt hierauf na­mens des Landesausschusses und der Kammer-Fraktion die Annahmen einer Resolution deren wesentlicher Inhalt da­hin geht: 1) Die Partei fordert eine reine Volkskammer; 2) Die Kammerfraktion wird beauftragt u) die Regierung zu er­suchen, von einem Ersatz der Ritter nnd Prälaten abzusehen und nur für Stutt-

größeren Städte weitere Vertreter er-!gart und einige andere größere Städte, halten, die aber auf Grund des heute! weitere Vertreter auf Grund des be-§ geltenden Wahlsystems gewählt werden; stehenden Wahlsystems zu gewähren, b) sollen. Es sei ja auch nicht erwiesen, ob i Sollte die Regierung und die Mehrheit' die Regierung die Forderung des Er-! des Landtags auf dem Proporz bestehen, ^ satzes der ausscheidenden Abgeordneten! so ist die Abstimmung davon abhängig mittelst des Proporzes als unerläßlich.! zu machen, ob die Versassungsreform im

betrachte. Wichtiger sei die Frage der Zusammensetzung der 1. Kaminer. Der Wille des Volkes müsse bei der Ver­fassungsrevision das Entscheidende sein. Redner besprach sodann den Stand der Staatsfinanzen. Möglichste Sparsamkeit sei das Prinzip der Partei, ohne aber Unmögliches zu versprechen, leere Ver­sprechungen kommen bei der deutschen

Ganzen, namentlich die Zusammensetzung der 1. Kammer den Wünschen des Volkes und den Bedürfnissen des Landes ent­spricht. Rektor Dr. Egelh aaf-Stuttgart spricht sich für das Proportionalwahl­system aus. Dasselbe habe zweifellos manche Vorzüge, was Redner näher be­gründet. Rechtsanwalt Scheffold -Ulm ist der Meinung, daß die beantragte Re-

Partei nicht vor. Die Steuerreform,! solution der Stimmung des Landes ent­weiche in nächster Zeit zur Beratung!spreche. Dr. Arnold Elben-Stuttgart kommen werde, sei von der Partei schon - empfiehlt gleichfalls die Annahme der im Jahre 1889 verlangt worden. Herr > Resolution und weist die demokratischen, v. Ge ß empfiehlt, mit der Steuerbefreiung in der Presse erhobenen Angriffe nnd

! Unterstellungen gegen die deutsche Partei, ! entschieden zurück. Die Resolution wird hierauf beinahe einstimmig (nur 8 Stim­men erhoben sich dagegen) angenommen. Nachdem Professor H auber-Stuttgart noch den Parteibericht erstattet hatte, schloß der Vorsitzende die Landesversammlung ! indem er mit Rücksicht auf die heran- ^ nahende» Land- und Reichstagswahlen j den Parteigenossen eine rührige Thätigkeit ' empfahl.

— In einem längeren Aufsatz im „Schwäb. Merk." wurde auszuführen ge­sucht, daß die sogen. „Detailreisen­den", soweit sie die Privatkundschaft ohne besondere Aufforderung aufsuchen wollen (wozu gemäß Art. 9 der Gewerbeordnungs­novelle vom 6. August 1896 die einfache Gewerbelegitimationskarte bekanntlich nicht mehr berechtigt), hiezu überhaupt nicht mehr in der Lage seien, da ihnen Wan­dergewerbe nicht ausgestellt werden konn­ten. Diese Auffassung ist jedoch noch einem zweiten Artikel, welcher diesem Blatt von „zuständiger Seite" zuging nicht richtig. Darüber, daß Detailrei­sende in dem oben genannten Fall als Wandergewerbetreibende zu gelten und einen Wandergewerbeschein zu lösen haben, kann keinerlei Zweifel bestehen. Es ge­nügt, daran zu erinnern, daß bei der seinerzeitigen Beratung des Art. 9 der obengenannten Novelle im Reichstag vom Bundesratstisch aus (in der Sitzung vom 9. Juni vor. I.) eine ganz klare und bündige Auslegung dieses Artikels in dem obengenannten Sinne gegeben wurde. Der württembergische Ministerialdirektor v. Schicker führte in dieser Beziehung nämlich aus, daß es sich bei der bean­tragten Aenderung des bestehenden Zu­stands keineswegs um ein vollkommenes „Verbot" der fraglichen Detailreisenden handle, sondern daß diese künftig nur nichts mehr „vor dem Hausirer voraus haben sollen", vielmehr eben auch wie diese ihren Wandergewerbeschein zu lösen und ihre Steuer als Wandergewerbetrei­bende zu entrichten haben.

Horb, 8. Febr. Das an der Staats­straße Horb-Rottweil gelegene, wenig über 10 Minuten von Horb entfernte St. Jakobsbad mit schwefelhaltigen Ouel- len ging gestern käuflich um die Summe von 19,000 Mk. von dem seitherigen Be­sitzer A. Fleisch an Restaurateur Raible von hier, z. Z. in Stuttgart, über. Der neue Besitzer wird am 15. d. Mts. dieses Anwesen beziehen und daselbst eine Na-