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Sonntag, 15. März

Bekanntmachungen aller Art finden die erfolg­reichste Verbreitung.

1903

Amtliches.

Verliehen wurde dem ersten evangelischen Pfarrer Mezger in Plieningen. Amtsdckanats Stuttgart (früher in Altensteig), das Ritterkreuz I. Klasse des Friedrichordens.

(Auszug aus der Geschworcnenliste des Schwurgerichts Rott­

weil pro 1. Quartal 1903.) Johannes Beilharz, Gutsbesitzer in Schömberg, OA. Freudenstadt, Johannes Fahrner, Kaufmann in Mittelthal, Albert Geiger, Kaufmann in Freudenstadt, Heinrich Haber- maaß, Oberförster in Oberthal, Andreas Rentschler, Gemeinderat in Klosterreichenbach und Karl Seid, Gutsbesitzer in Klofterrcichcnb ach.

Die Wiederbelebung des Geschäftslebens.

(Nachdruck verboten.)

^ Eine gewisse Wiederbelebung der deutschen Geschäfts- thätigkeit, die in den letzten Jahren unter so harten Stock­ungen zu leiden hatte, ist zweifellos festzustellen. Sie ist nicht überall in gleichem Maße vorhanden, sie entstammt verschiedenen Ursachen, es ist auch ungewiß, ob sie eine dauernde und zunehmende sein wird, aber für die Gegen­wart ist sie zu verzeichnen, und nach der langen trostlosen Zeit ist das immerhin mit Freuden zu begrüßen. Zuversicht mit Vorsicht gepaart ist für unseren Nährftand noch wichtiger als das liebe Geld.

Wir haben recht schlechte Jahre hinter uns, einen Zeitraum, in welchem gewaltige Einbußen des deutschen Nationalwohlstandes zu verzeichnen waren, aber bei Leibe keine Zerrüttung unserer wirtschaftlichen Kraft. Ein Beweis dafür, daß von einer Durchschneidung des eigentlichen Lebensnerves, von einer Herabdrückung auf einen aussichts­losen Tiefstand keine Rede sein konnte, bildet nicht blos das andauernde Prosperieren einer ganzen Anzahl vop Unternehmungen, sondern auch die Thatsache, daß die Summe der Spar-Einlagen sich nicht unwesentlich auch in der schlechten Zeit gehoben hat. Natürlich sind viele Gelder, die sonstwo angelegt waren, den unbedingt sicheren Spar­kassen anvertraut, aber das Resultat hätte doch ein ganz anderes sein müssen, wenn wirklich ein Krach eingetreten wäre. Das festzustellen ist wichtig, weil es auch unseren Wert als kaufkräftige und aufnahmefähige Nation für die bevorstehenden resp. schon eingeleiteten Handelsvertrags- Verhandlungen mit dem Auslande verdeutlicht.

Ja dieser im wesentlichen uncrschütterten ökonomischen Solidität, welche durch die für viele Kreise erforderlich ge­wordene Einschränkung nur abgegrenzt, nicht eingeengt wird, ist auch der erste Grund für die Wiederbelebung der geschäftlichen Rührigkeit zu suchen. Wir wollen noch nicht sagen: des energischen Unternehmungsgeistes, das wäre zu weit vorgegriffen, aber, was nicht ist, das kann ja sehr wohl werden. Es trifft sich gut, daß die Notwendigkeit für neue gewerbliche Leistungen mit dem Eintritt der besseren Jahreszeit, mit dem Abschluß aller ernsten politischen Streitereien zusammenfällt. Zwar nimmt es der Nährstand heute nicht mehr so tragisch, wenn die Diplomaten eine unwirsche Miene aufsetzen, aber es sind leicht Schwierig­keiten im Geldumlauf herbeigeführt, die umsomehr ins Ge­wicht fallen, als die Kapitalsfrage immer mehr eine her­vorragende Position im Arbeitsleben eingenommen hat. Direkt zur Auffrischung der Unternehmungslust hat kein internationaler Vertrag beigetragen: Vom Ende der China- Wirren wurde Vieles, vom Ende des Boernkrieges Alles gehofft, aber das praktische Resultat war wenig ergebnis­reich. Nur das Geld ward flüssiger. Wir brauchen, wie die heutige Gestaltung es lehrt, nicht immer auf das Aus­land zu sehen, Deutschland hat genug Mark in den Knochen und Geld in der Tasche, wenn es bei uns sich ordentlich regt, kommen wir schon von selbst ein gutes Stück vorwärts.

Wir fürchten von einer neuen Regung im Arbeits­leben kein erneutes Festlegen deutschen Geldes zu Zwecken einer anscheinend glänzend aussichtsvollen Spekulation. Der deutsche Bürgerftand, der wohl recht gern Geld ver­dient, aber es ganz gewiß nicht so hat, um zehn- oder zwanzigtausend Mark mit leichtem Gemüt missen zu können, ist von dem Eislauf auf der Fläche einer waghalsigen Börsen-Spekulation kuriert. Es ist ganz bestimmt voraus­zusehen, daß sich bald wieder lockende Stimmen erheben werden, die dazu auffordern, den erlittenen Schaden wieder wett zu machen. Aber da heißt es: „Vorsicht und doppelt Vorsicht." Wer's doch sich leistet, dem steht's frei; wer aber an die Zukunft seiner Familie zu denken hat, sollte doch auf den Spruch seines Gewissens hören. Vor allem sollten sich auch die Arbeitnehmer hüten, von neuem die sich eben beruhigenden Kreise zu stören, oder aber anzu­nehmen, in einem halben oder ganzen Jahr müßte alles wieder so sein, wie eS zu Ausgang des vorigen Jahrzehnts und Jahrhunderts gewesen ist; die Arbeitsthätigkeit wird erfreulicherweise eine regere, wie es mit dem Arbeitsgewinn aussehen wird, wollen wir erst mal abwarten. Viele Betriebe sind heute froh, wenn sie sich überhaupt erst mal wieder

rühren können. Von einem guten Verdienst wird Wohl in absehbarer Zeit nicht geredet werden können.

Tagespolitik.

Zur neuerdings wieder viel besprochenen Wehrsteuer wird gemeldet: Die Wehrsteuer hat schon früher in deut­sche» Ländern bestanden. In Württemberg z. B. bestand in den Jahren 1868—1871 eine Wehrsteuer in Höhe von 34 Mark (20 Gulden), ebenso wie in Bayern. Aber sie hatte den großen Nachteil, daß sie gleich hoch war für arm und reich. Dem Armen wurde es schwer, 20 Gulden auf einem Brette zu bezahlen, und es entstanden zahlreiche Prozesse, zumal da man die Steuer rücksichtslos auch von Erwerbsunfähigen und Kranken einzog. Obgleich sie je­doch nur von einem einzigen Jahrgang erhoben wurde, er­gab sie doch in Württemberg die Summe von 273,000 Mk. jährlich, in Bayern 1,285,000 Mark. Zweifellos wird die Wehrsteuer kommen, zumal viele gediente Soldaten sie gerne sähen. Schon im Jahre 1897 haben anderthalb Millionen Deutsche, die Soldaten gewesen sind, eine Petition an den Reichstag gesandt und darin die Wehrsteuer verlangt, um die Jnvalidenpensionen aufbessern zu können. Sie empfanden es, wie sie sagten, als ein Unrecht, daß sie allein die Lasten des Kriegshandwerks tragen sollten, während jedes Jahr nahezu die gleiche Anzahl von vollständig erwerbsfähigen und gesunden Altersgenossen von aller Leistung befreit sei, nur weil sie an einem kleinen, ihnen selbst oft unbekannten Fehler leiden, der sie am bürgerlichen Erwerbe keineswegs hindere.

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Wenn der Hauptschuldige der Leipziger Bank, Direktor Exner, ein zweitesmal gegen seine Verurteilung Revision be­antragen könnte, dann würde er vielleicht noch milder ver­urteilt werden. Dieser Mensch hat im Verein mit dem zweiten Direktor Gentzsch und dem Direktor der Kasseler Treber- Gesellschaft, Schmidt, rund 90 Will. Mk. »erschwindelt und veruntreut. Viele Tausende Personen wurden schwer ge­schädigt, die Existenz mancher Leute wurde überhaupt ver­nichtet. Armut und Not sind in vielen Familien eingekehrt, in denen früher gesicherte Verhältnisse herrschten; mancher ist am Bettelstäbe, der früher seine Ersparnisse in Leipziger Bank- und Kasseler Treber-Aktien angelegt hatte. Der Hauptgauner Direktor Exner wurde zu 5 Jahren Zuchthaus und 5 Jahren Ehrverlust verurteilt. Aber Exner wußte, daß die Revision eines Urteile?, und wäre es noch so mild, recht wohl Erfolg haben kann. Er handelte danach, die Revision wurde konstruiert, das Reichsgericht nahm sie an und verwies den Prozeß zur nochmaligen Verhandlung an das Leipziger Schwurgericht. Dieses hat nunmehr eine ganze Woche gegen Exner verhandelt, das Ergebnis war, daß das Urteil auf 2stz Jahre Gefängnis und 20,000 Mk. Geldstrafe herabgesetzt wurde. Fünfzehn Monate Unter­suchungshaft werden an den 30 Monaten Gefängnis sogar in Abzug gebracht. Selbstverständlich entspricht ein solches Urteil nicht dem natürlichen Rechtsempfinden des Volkes. Man sucht als Laie vergebens nach Gründen, die das Schwurgericht zur Herabsetzung der Strafe Exners ver- anlaßte.

Deutscher Weichstag.

* Werk«, 11. März. Zweite Lesung des Militäretats. Abg. Zubeil (Soz.) polemesiert in zweistündigen Aus­führungen gegen die gestrige Rede des „Mannes aus der Werkstätte," des Abg. Pauli und kritisiert die Verhältnisse in den Spandauer Militärwerkstätten. — Abg. Pauli- Potsdam (wildkons.) verteidigt seine gestrigen Ausführungen. Zubeil sei allerdings kein Mann aus der Werkstätte, son­dern er nähre sich von den Groschen der Arbeiter. General­major Einem weist die Beschwerden des Abg. Zubeil zu­rück und legt an Zahlen dar, daß die Löhne der Arbeiter in den Spandauer Werkstätten durchaus angemessen seien. In der weitern Verhandlung wird die gestern ausgesetzte Abstimmung über die Gehaltserhöhung der Oberstleutnants vorgenommen. Die Forderung wird abgelehnt. Abg. Bebel bringt mehrere Beschwerden vor und verlangt namentlich, daß auf die Soldaten in religiöser Beziehung kein Druck ausgeübt werde.

* Merlin, 12. März. Das Haus erledigte heute die Kommissionsberichte. Der durch einen Fall des Abg. Hegel- mayer veranlaßte Beschluß der Geschäftsordnungskommisston, daß Abgeordnete, die von Berlin abwesend sind, ohne Ge­nehmigung des Reichstags als Zeugen geladen werden können, wird von den Abg. Lenzmann, Ga mp und Bassermann als eine Beeinträchtigung der Rechte der Volksvertreter bekämpft und an die Kommission zurückver­wiesen. Darauf wird der Militäretat weiter beraten. Abg.

Krisch (Centr.) spricht gegen die Verlegung der Düffel" dorfer Husaren nach Krefeld, die das Reich finanziell schä" dige. Zum Schluß erinnert der Redner an daS bekannte Gespräch des Kaisers mit den Krefelder Ehrenjungfrauen und legt unter allgemeiner Heiterkeit diese Ehrenjungfern, aber nur im Bilde auf den Tisch des Hauses. Ein Re­gierungskommissar führt aus, daß die Verlegung sachlich ge­boten sei und seit langem vorbereitet wurde. Abg. Mülle r- Sagan (frs. Bp.) beantragt einen Vermerk des Etats, wo­nach die Verlegung der Düsseldorfer Husaren nach Krefeld beabsichtigt ist, zu streichen. Dieser Antrag wird nach län­gerer Debatte gegen die Stimmen der Linken und eines Teiles des Centrums abgelehnt. Bei den Einmaligen Aus­gaben nimmt der Abg. von Salisch (kons.) die Sachver­ständigen, welche die für den Schießplatz in Schlesien an­gekauften Grundstücke des Grafen Dohna abgeschätzt haben, in Schutz. In der darüber entstehenden Debatte vertagt sich das Haus. Morgen Fortsetzung.

* Merkt», 13. März. Fortsetzung der zweiten Beratung des Militäretats. Kciegsminister v. Goßler legt in längeren Ausführungen die Gründe zur Ueberschreitung der Voranschläge für den Schießplatz in Neuhammer dar. Die Mehrkosten hätten eine Reihe von Ursachen. Es sei aber durchaus ungerecht, gegen irgend welche Personen aus diesem Anlasse Angriffe zu erheben. Speziell das Grundstück des Grafen Dohna sei nicht zu teuer gekauft. Abg. v. Kar- dorff (Rp.) hält es für notwendig, daß bet solchen Ueber- schreitungen wie in dem Fall Neuhammer der Kriegsminifter, wenn nicht dem Reichstage, so doch wenigstens dem Reichs­kanzler sofort Mitteilung mache. Abg. Bebel (Soz.) führt aus, daß der Kriegsminister das Budgetrecht des Reichstags dadurch verletzt habe, daß er dem Reichstag nicht früher schon von der Ueberschreitung Kenntnis gegeben habe, als die Sache noch rückgängig gemacht werden konnte. Abg. Dr. Müller- Sagan (freis. Vp.) und Dr. Spahn (Ztr.) beantragen Znrückoerweisung der Position an die Budget- kommisston, da der Kciegsminister heute neues Material bei­gebracht habe. Das Haus nimmt diesen Antrag einstimmig an. — Zum sächsischen Militäretat beantragt die Budgetkommis­sion eine Resolution, wonach der Reichskanzler dahin wirken solle, daß sich bei der Vergebung von Lieferungen ein ge­sunder Wettbewerb entwickelt. Abg. Bebel wiederholt seine Angriffe gegen die Firma Krupp gegenüber einer von der Firma veröffentlichten Berichtigung. Die Resolution wird angenommen und der Rest des Militäretats bewilligt. Dar­auf wird die bisher zurückgestellte Abstimmung über die vom Abg. Müller-Sagau zum Postetat beantragte Resolution vor­genommen, wonach die im Postetat vorgeschlagene Zahl der Asststentenstellen um 1000 vermehrt werden soll. Der An­trag wird abgelehnt und statt dessen eine Resolution von Waldow angenommen, in der die Postverwaltung zu einer Vermehrung der Stellen aufgefordert wird, sobald das Ver­kehrsbedürfnis es gestattet. Es folgt die Beratung des Ma­rineetats. Der Titel „Staatssekretär" wird ohne Debatte bewilligt. Bei der Abstimmung über einen Antrag Frese auf Wiederherstellung der Forderung zur Reperatur der „Kaiserin Augusts" und der „Irene" ergiebt sich die Beschlußunfähig­keit des Hauses. Morgen Fortsetzung.

IVirrrtterirberrsifetzer;

Kammer der Abgeordneten.

* Ststlgart, 12. März. (154. Sitzung.) Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde der neugewählte Abgeordnete für Münstngen Rcihling vereidigt. Die Tagesordnung bildeten Petitionen ohne weiteres Interesse. Bei einer der Eingaben beklagte der Berichterstatter Freiherr von Palm die gegenwärtige ungenügende Heimatsgesetzgebung. Vom Zentrum lief am Schluß der Sitzung an das Finanzministerium eine Anfrage ein, ob die Nachricht von der Entlassung einer größeren Anzahl Arbeiter des Hüttenwerks Wasseralfingen begründet sei.

-- 13. März. (155. Sitzung.) Beratung des Ge­setzentwurfs über die Tilgung der Staatsschuld und die Umwandlung des 4prozentigen Staatsanlehens von 1891 bis 1892 in eine 3^prozentige Schuld. Im Großen und Ganzen wurde der Entwurf von den Rednern der ver­schiedenen Parteien als ein Fortschritt anerkannt. Der Red­ner der deutschen Partei v. Geß begrüßte vor Allem bei Einführung des gesetzlichen Zwanges zur Schuldentilgung das Aushören der leidigen Verlosungen, fand es aber bedauerlich, daß eine Ausdehnung der Bestimmungen des Entwurfs auf die ganze Staatsschuld nicht vorgenommen worden sei. Er beantragte die Verweisung an die Finanz­kommission. Abg. v. Kiene (Ztr.) ist bezüglich der Rück­wirkung auf die übrige Staatsschuld entgegengesetzter Meinung wie der Vorredner. Er befürchtet von ihr eine