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1900.

Scrsespslitik.

Die „Morning Post" schreibt: „Die Mächte werden au, der Einnahme von Pretoria zw:i Lehren zu ziehen haben: ersten», daß die Hände Großbritannien» bald wieder si,i sind und in zwei bi« drei Monaten di« ganz« Armee, di, jetzt in Südafrika steht, in irgend einem anderen Teil dn Welt verwendet werden kann, und zweiten«, daß Eng­land eine Landmacht hat, die birher bedeutend unterschätzt worden ist, und wenn sie sich auch nicht mit den Armeen europäischer Großmächte messen kann, bedeutend genug ist, um in allen außereuropäischen Ländern ein entscheidende» Wort zu sprechen, vorau»gesetzt natürlich, daß die britische Flotte die See beherrscht." Da» Blatt geht dann zu der Lage in China über und sagt: „Der Handel England« ist seit «in«r ganzen Generation in China leitend, in den letzten Jahren hat aber Rußland entdeckt, daß e» auch eine Mission in China habe, und zwar die, erst zu protegieren, dann zu annektieren und endlich die Engländer zu vertreiben. Die britisch« Regierung hat sich da» bisher zum Schaden de» britischen Namen» gefallen lassen. Rußland irrt sich aber, wen« et glaubt, England habe seine Hände nicht frei. Eng- land kann ans Japan rechnen (?) und die britische Flotte ist in -er Lag», die russische zu vernichten und dabei noch die französische in Schach zu halten. Großbritannien hat jetzt zwei Wege offen, entweder fest zu stehen oder davon zu laufen; bisher hat man zu dem letzteren geneigt, jetzt ist aber der Moment gekommen, zu überlegen, ob er nicht besser ist, fest zu stehen."

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„O weh, wir haben gesiegt!" In China hat die große Bewegung begonnen, die — wenn nicht all« Anzeichen trügen — während de» sonst gewöhnlich «reignilarmen Cvwwer» an Stelle Transvaal» die öffentliche Aufmerksamkeit fesseln wird. „O weh, wir haben gesiegt!" Da» wögen die Empfindungen ruhig denkender Engländer sein, jetzt, nachdem der Tran-vaalkrieg im wesentlichen al» beendet angesehen werden darf. Der englische Siegeserfolg steht nicht im entferntesten im richtigen Verhältnis zu den auf- gewandten Opfern. England hat in diesem Kriege, wie in keinem zuvor, eine Viertelmillion Menschen auf di« Beine gebracht und hat davon ein Fünftel an Toten, Verwundeten und Gefangenen und an Krankheiten Gestorbenen «ingebüßt. Er hat sich aber zugleich mit seiner ganzen HeereSmacht für lange Zeit in Südafrika festgelegt und wird noch lange Zeit dort festliegen müssen, um die verhältnismäßig spärlichen FrLchte de» Siege» einzuheimsen. Derweilen aber klettern die Fremden anderwärt» über den Zaun de» englischen Weltgartent und stehlen dort ungeniert di« besten Früchte. Wie mag e» im Innern Chamberlains aussrhen, daß er zu dem Auftreten Frankreichs gegen Marokko und Rußlands in Persien und China gute Miene zum bösen Spiel machen muß! Große Worte, an denen England immer reich war, werden jetzt nur noch von den Londoner Zeitungen gebraucht.

DerrtfHev Reichstes.

* Berlin, 8. Juni. Der Reichrtag beriet heute die neuen Steuergesetze, zunächst die Aenderung de» Reich»- stempelgesetze». Abg. Bassermann empfahl die Annahme der Kommissionrbeschlüsse mit dem von ihm beantragten Abäuderung-antrag. der die durch da» am 1. Januar 1900 in Kraft getretene Handelsgesetzbuch eingetretenen Zweifel beseitigen bezw. klar stellen wolle. Die Abgg. Graf Arnim undMüll«r (Fulda) schließen sich seinen Ausführungen an. DerAntragBassermannwird angenommen. Dievorgeschlagene Besteuerung der Kux« und Kuxscheine entfesselte «ine lebhafte Debatte. Abg. Richter beantragt di« Ablehnung de» Kommis- sionrantrage». E» kommt zu einem heftigen Zusammenstoß zwischen dem preußischen Handelsminister Brefeld und dem Abg. Müller-Fulda. Der Minister bittet, diese Steuer fallen zu lassen, da einerseits die angegebenen Beschlüsse zu un­bestimmt seien, andererseits die Steuer gerade die kleineren Bergwerke treffe. Abg. Müller-Fulda erklärt darauf unter großer Unruhe link-, die Konsequenz diese» Standpunkte» sur den Herrn Regierung-Vertreter sei, daß er sich ebenso wie hier, auch in der Flottenvorlage auf den Standpunkt de» Abg. Richter stelle. Minister Brefeld wiederspricht vlkser Deutung. Die Anhänger der Besteuerung halten an den KommissiouSvorschlägen fest, wollen aber für Belehrung bi» zur dritten Lesung nicht unzugänglich sein. Darauf wird der Fixstempel von Mk. 1.50 mit großer Torheit angenommen, lieber den Kommissionsvorschlag betreffend den Lprozentigrn Stempel sür Einzahlungen (Zu- vutzen) und die Verpflichtung der GewrrkschaftSkasse'zur Entrichtung diese» Stempel» wird auf Antrag Richter ^»'stimmt. E» erfolgt die Annahme mit 180 8 gen 103 Stimmen. Dagegen stimmen die Sozialdemokraten,

die beiden Volksparteien, Freisinnig« Vereinigung, «in Teil der Nationalliberalen und Prinz zu Hohenlohe.

wüirtteinbeirsifcheik

* Stuttgart, 8. Juni. (124. Sitzung.) Die Abgg. Hartman» (B.) und Genossen fragen au, warum da» Salzbergwerk Wilhelmsglück plötzlich geschlossen wurde und warum bei der Veräußerung der Gebäude und Maschinen von den bei Versteigerungen üblichen Formen abgesehen sei. Der Finanzminister v. Zeyer erklärt: Infolge der raschen Betrieb-erwriterung im Jahr« 1895 wurde die Betrieb»- sicherheit gefährdet. Die Schließung de» Bergwerke», di« nicht überraschend gekommen, sei auch auf finanzielle Er­wägungen gestützt. Da» finanzielle Interesse de» Staate» fei bei den Versteigerungen gewahrt, auch sei auf dir Arbeiter Rücksicht genommen worden. Er hätte die Ver­antwortung für den Weiterbetrieb de» Bergwerk» nicht über­nehmen können. An der Debatte beteiligen sich die Abgg. Hartmann (V.), Rembold (C.), Haußmann (V.), v. G«ß(D.P.), Mayser und Käß (V.), auf Seiten der Regierung der Finanzminister und Brrgwrrkrdirekior v. Bauer. Anerkannt wird von den meisten Rednern, daß die Schließung not­wendig war; e» wird aber darauf hingewiesen, daß die Ursache der Gefährdung de- Betriebe» in der irrationellen Aufstellung einer Pumpe zu suchen sei, «ine Behauptung, der der technische Sachverständige lebhaft widerspricht. — Die Kammer behandelt nunmehr die Differenzpunkt«, di« sich bezüglich der Malzsteuer zwischen beiden Kammern er­hoben haben. Er besteht nur «ine unwesentliche Meinungs­verschiedenheit, nämlich hinsichtlich der Abstufung. Da» Centrum hat «inen Bermittlung-antrag eingebracht, der auch angenommen wird. Danach sollen diejenigen Brauer, di« nur 500 Doppelzentner verbrauche» 70 °/o zahlen, di« übrigen für die ersten 500 Dz. 80°/o, für di« folgenden 1500 Dz. 100 o/v, für die nächsten 2000 Dz. 110°/», für die folgenden 5000 Dz. 120 °/o, für den Rest 125 °/g. Da» ganz« Gesetz wird dann ohne erhebliche Debatte angenommen, ebenso da» Gesetz betr. die Abänderungen der Wirtschaft-abgaben. Di« Kammer erledigte schließlich die Waldfeuerlöschordnung; zwei Differeuzpunkte mit der ersten Kammer bleiben bestehen.

— 9. Juni. (125. Sitzung.) Auf der Tagesordnung steht dir Anfrage der Abgeordneten Rembold (C.) und Ge­nossen über die Gründe der Verzögerung für di« Ernennung de» Kanzler» der Landerunlversität. Abg. Rembold be­gründet die Anfrage. Die Wiederbesetzung der Stelle habe nahezu «in halbe» Jahr gedauert. Die Vakanz habe statt­gefunden, während wichtige Landtagrarbeiten Vorlagen. Im ganzen Lande habe man erwartet, daß eine hervorragende Persönlichkeit (Mandry) allein berufen sei, den Kanzlerposten zu bekleiden. Man habe gefragt, was geht hier vor? Di« Presse Habs sich der Sache bemächtigt. Der Redner ver­liest nun eine Reihe von Preßäußerungen. E» sei das Recht de» König», die Stell« zu besetzen. Allein die Minister seien dafür verantwortlich; er glaube aber, es sei der Re­gierung nur angenehm, wenn sie Gelegenheit bekomme, sich deutlich auszusprechen. Zwar habe Niemand da» Anrecht auf ein« bestimmte Stell«, aber es könne Fälle geben, in denen eine Persönlichkeit durch ihre Verdienste eine unbe­strittene Anwartschaft erlange. Werde dies« nicht berück­sichtigt, so liege eine Zurücksetzung vor. In der Thal er­blick« man ganz allgemein eine Zurücksetzung v. Mandry'» darin, daß er nicht zum Kanzler ernannt wurde. Dieser selbst Hab« die Empfindung der Zurücksetzung. Die öffent­liche Meinung sage, lediglich weil Mandry Katholik sei, sei er nicht ernannt. Mit dem Centrum habe er nicht» zu thun, diese» würde von seiner Ernennung auch keinen Vorteil ge­habt haben. Auch jetzt sei noch zu fragen, wa» für Hinder­nisse Vorgelegen haben. E» werde gegen die Regierung der Vorwurf erhoben, daß sie vom «ngern konfessionellen Stand­punkt au-gegangen sei; darüber sollt« Aufklärung geschaffen werden. Wir find diese Anfrage, di« keine Wahlzwecke ver­folgt, dem katholischen Volke schuldig. Ministerpräsident Fihr. v. Mitt nacht: Eine analoge Frage sei schon im Dezember gestellt worden. Es sei nicht üblich, über Be­setzungen von Stellen in diesem Haus« zu verhandeln. Wenn e» geheißen habe, di« Anwesenheit de» Kanzler» sei im Land­tage notwendig, so habe er von diesem Wunsch« während der Verhandlungen über dir Berfassung-reform nicht» be­merkt. Die Interpellation sei nicht an den Kultusminister, sondern an da» Staatsministerium gerichtet. Da» Kanzler­amt ist ein Staatsamt im Departement de» Kirchen- und Schulwesen», da» in der Regel einem Mitglied de» akademischen Senat» übertragen wird. Der Kanzler ist al» solcher Mitglied de» akademischen Senat-, zugleich ist er Regierung-kommissar und VertrauenSkommiffar de» Kulturminister» und der Uni­versität. Das Dienstalter kommt nicht in Betracht, auch handelt e» sich uw keinen Ehrenposten. Es könne sehr

verdienstlich« Persönlichkeiten geben, di« sich nicht zum Re- gieruugskommissar oder zum Abgeordneten eignen. Auch werde die Lehrthätigkeit durch da» Kanzleramt beeinträchtigt. Der Minister weist nun nach, daß bei der Besetzung der Kanzlerposten lange Vakaturen (von mehr al» zwei Jahren) vorgekommen seien. Bei der Besetzung dieser Stell« sei in erster Linie der Kulturminister beteiligt. Dieser werde sich nicht leicht seinen Bertrauenrmann von anderer Seite auf­drängen lassen, er sei auch allein staatsrechtlich dafür ver­antwortlich. Die Mitwirkung de» Staat-Ministerium» bei Besetzung höherer Aemter ist durch königliche» Dekret ge­regelt. E» würde auffallen, wenn mit der Besetzung einer entsprechend hohen Stell« nicht da» Kultusministerium, son­dern da» Staatsministerium befaßt würde. Di« Mitwirkung de» Staattministerium» sei eine formelle, außer wenn be­sonder« Verhältnisse vorlägen. Er gehe in seiner Antwort vielleicht über da» hinan», wa» die Regierung bei derartigen Fragen öffentlich zu erörtern pflege. Der Minister weist darauf hin, daß di« Universitätsferien in die Äokanzzrit fielen. Gänzlich unwahr sei es, daß der Kultusminister v. Sarwey selost auf den Posten reflektiert. E» wurden Verhandlungen geführt wegen der Abkömmlichkeit der in Aussicht genommenen Persönlichkeiten von ihrer Lehrtätig­keit. Da» Staatrministerium hatte gegen die Darlegung de» Ressortminister», daß die Uebertragung de» Amte- an den einen Universitätslehrer eine schwer au-zusüllende Lücke in der Universität schaffen würde, nicht» vorzubringen. Da» Staatsministerium bat keine Kränkung in der Nichternennung einer bestimmten Persönlichkeit erblickt, und endlich hat e» beachten müssen, daß der Kanzler ein Bertrauenrmann de» Kulturminister» sein soll. Die Staat-regierung sei auch denen, di« bei einer Besetzung solcher Stellen in Betracht kommen, einige Diskretion schuldig. Er halte e» nicht für zulässig, so lange ein« solche Frage schwebe, sie im Land­tage zu erörtern. Die Regierung bestreite nicht ihre Ver­antwortlichkeit, noch da- Interpellation-recht de» Hause». Auf die konfessionelle Seite der Frage über­gehend, bemerkt der Minister, die Interpellation habe den Eindruck hervorgerufen, daß für da- Zentrum die Personen- frage die Hauptsache sei. Die Staat-regierung sei der Gleichberechtigung der Konfessionen niemals zu nah« ge­treten, weder im Prinzip, noch im Einzelfall; sie sei aber berechtigt, im Einzelsall dem geeignetsten Bewerber den Vorzug zu geben. Bei dieser Frage sollte die Konfessionalität keine Rolle spielen. E» habe eine glückliche Zeit gegeben, wo Niemand an so etwas gedacht habe, und die Regierung sei nicht schuld daran, daß eS ander» sei. (Beifall.) Ander- seit» dürfe man auch nicht davon aurgehen, daß für die Besetzung einer Stell« etwa Gründe der Parität maßgebend seien. Wir fürchten nicht, war die öffentliche Meinung darüber sagt, wir haben ein reines Gewissen. Wenn di« Blätter der Regierung engherzige Konfessionalität vorwerfen, so habe diese nicht nötig, sich zu verantworten. Er leg« der Presse «ine so groß« Bedeutung nicht bei. Die Re­gierung stehe jenen Aeußerungen der Blätter gänzlich fern. Diejenigen, die von der allgemeinen Urberzeugung, daß die Katholiken zurückgesetzt werden, au-gehen, wären auch durch «ine Erklärung nicht belehrt worden. Namen» des StaatS- ministerium» und unter voller Wahrung der Rechte der Krone wolle er erklären: Die Staat-regierung anerkennt in vollem Umfange die volle Gleichberechtigung der Konfessionen, namentlich auch der Katholiken, in Absicht auf di« Be­setzung von Staat-ämtern im Prinzip wie im Einzelfall. Sie hat nicht die Ansicht, daß zum Kanzler der Lander­universität ein Katholik nicht ernannt werden dürfe, und sie erklärt, daß für die neueste Besetzung der Kanzlerstell« da» ob­jektive Interesse der Lande-universität, nicht da» konfessionelle Verhältnis entscheidend gewesen ist." Rembold ist mit der Antwort, namentlich mit der Schlußerklärung zufrieden, ver­teidigt aber die Stellung der Interpellation noch eingehend. Staat-rat v. Weizsäcker, der Chef de» Departement» de» Kirchen- und Schulwesen-, giebt eine längere Auseinander­setzung über die Stellung de» Kanzler- und tritt den viel­fach irrigen Anschauungen über deren Bedeutung entgegen. Schließlich hob er da» schöne Verhältnis der Konfessionen an der LaudeS-Universität hervor. Nachdem Rembold noch erklärt hat, da- Zentrum wolle den konfessionellen Frieden nicht stören, die Interpellation werde einen beruhigenden Abschluß bilden und auch den Prof. v. Mandry versöhnen, spricht v. Geß (D. P.) noch die Ansicht au», daß die Re- gierung nach ihren Erklärungen vollkommen korrekt gehandelt habe. Damit ist der Gegenstand erledigt.

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* Alte «steig, 11. Juni. Im „Stern" hielt gestern abend Hr. Bea au» Schrawberg »inen Bortrag über seine Erlebnisse bei einer W-ltumseglunz anläßlich einer ameri-