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Dienstag, 12. KKLober.

Bekanntmachungen Mer Art finden die erfolg­reichste Verbreitung.

Einrück- ungspreiS f. Wensteig und nahe Umgebung bei einm. Einrückung 8 bei mehrmal. je 6 ^ auswärts ste 8 ^ die i 1spalt.Zeil«

1897.

Amtliches.

Uebertragen wurde die erste Schulstelle in Dornstetten, dem Schullehrer Geiz in Remmingsheim, Bez. Rottenburg; die Schulstelle in Schömberg. Bez. Freudenstadt, dem Schullehrer Späth in Aach, Bez. Pfalzgrafenweiler.

D Zur Zivilprozetz-Reforrn.

Zu der zu erwartenden Reform der Zivilprozeß- und der Konkursordnung sind in letzter Zeit mehrfach in der Presse Vorschläge gemacht worden, als ob es sich gegenwärtig darum handeln würde, die bestehenden Gesetze, die ja noch garnicht so alten Datums sind, völlig umzugestalten. Das ist aber keineswegs der Fall; es handelt sich vielmehr nur um geringfügige Aenderungen und Zusätze. Beide Gesetze werden in ihren wesentlichen und überwiegenden Teilen unberührt bleiben.

Bei der Revision handelt es sich namentlich um zweierlei. Zunächst müssen zahlreiche Bestimmungen der Gesetze, die ja sehr enge Beziehungen zu dem bürgerlichen Recht haben, in Üebereinstimmung gebracht werden mit den Grundsätzen des Bürgerlichen Gesetz­buchs. Die hierdurch bedingten Abänderungen sind bekannt, weil sie in einem vorläufigen Entwürfe dem Reichstag schon mit dem Entwurf des Bürgerlichen Gesetz­buchs vorgelegt wurden. Sie sind auf Grund dessen auch anderweitig veröffentlicht und mehrfach der Kritik unterzogen worden. Dann wird aber eine Anzahl weiterer Revisionsvorschläge in Aussicht genommen werden müssen, die den Zweck haben, bei dieser Ge­legenheit einzelnen empfindlichen Uebelständen abzuhel­fen, welche die Erfahrungen der verflossenen 18 Jahre Praxis zu Tage gebracht haben. Soviel man hört, soll die Zahl dieser Abänderungsvorschläge eine ver­hältnismäßig geringe sein, sie sollen die Grundlagen des geltenden Prozeß- und Konkursverfahrens nicht berühren.

Auch derjenige, der einer weitgehenden Reform des Zivilprozesses und der Konkursordnung geneigt ist, wird sich hierüber nicht wundern können, wenn er die Lage der parlamentarischen Arbeiten ins Auge faßt. Wir stehen vor der letzten voraussichtlich kurzen Ses­sion der Legislaturperiode. In einer solchen Session ist es unmöglich, große informatorische Gesetze zur parlamentarischen Beratung zu bringen, zu dieser Be­ratung würde Zeit und Lust fehlen. Die Folge wäre.

daß die in den Reichstag gebrachten Entwürfe dort stecken bleiben, die weitere Folge, daß das Inkraft­treten des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum 1. Januar 1900 in Frage gestellt würde. Denn zur Anwendung des neuen Gesetzbuchs gehört auch die Anwendung neuer Bestimmungen des Prozeß- und Konkursrechts. Der Erlaß dieser Bestimmungen kann aber nicht auf die neue Legislaturperiode vertagt werden, einmal weil es durchaus geboten ist, die Kommissionen, die das bürgerliche Recht beraten haben, möglichst in alter Zusammensetzung auch mit der Beratung des Prozeß­rechts zu betrauen, und zweitens weil die einzelnen Bundesstaaten Zeit brauchen, um zu den neuen Ge­setzen, die doch dazu erst gegeben sein müssen, die unumgänglich notwendigen Landesausführungsvorschrif­ten zu erlassen.

Der Reichstag muß also in der nächsten Session mit diesen Dingen fertig werden. Dazu gehört eine weise Beschränkung des Bundesrats wie des Reichs­tags. In denjenigen Reichstagskreisen, die der großen Rechtsreform näher stehen, ist auch, wie die „Köln. Ztg." zu wissen glaubt, über das Zutreffende dieser Gesichtspunkte nie ein Zweifel gewesen. Daß, wenn so vorgegangen wird, auch solche Wünsche, die der Reichstag gelegentlich in Resolutionen niedergelegt hat, Berücksichtigung finden können, versteht sich von selbst; zu hoffen bleibt auch, daß die Regierung dem sich nicht entziehen wird. Aber es muß vor solchen Stim­men gewarnt werden, die nun den Anlaß benutzen wollen, recht tiefe Einschnitte in dos bestehende Prozeß- und Konkursrecht zu machen: darauf wird sich der Reichstag nicht einlassen, denn dadurch wird nur der ganze sichere Gang der großen Reform gefährdet.

Indessen selbst bei äußerster Beschränkung auf das Notwendigste werden immer noch genug einschneidende Aenderungen notwendig werden und die Regierung würde der sachlichen Förderung wesentlich nutzen, wenn sie, sobald sie mit ihren Entwürfen fertig ist, dieselben auch der Oeffentlichkeit zugänglich machen würde, wie dies neuerdings ja öfter und zur Genugthuung weiter interessierter Kreise auchmit Gesetzentwürfen auf anderen Gebieten der Fall war. Die Session steht vor der Thür; es kann also mit der Fertigstellung der Vor­lagen nicht mehr lange dauern. Daß die Arbeiten nicht schon früher fertiggestellt worden sind, wird der Re­

gierung nur der zum Vorwurf machen, der den Umfang dieser Arbeiten und die Kürze der seit dem Schluß der letzten Session verflossenen Zeit außer Betracht läßt.

Landesnachrichten.

* Alten steig, 11. Oktober. An Stelle des seit­herigen Vorstands des in den Ruhestand getretenen Herrn Forstwarts Hopfengärtner in Wildberg wählte der Fischereiverein des oberen Nagoldthals in seiner gestrigen Sitzung in Wildberg Herrn Oberamtmann Ritter in Nagold einstimmig zum Vorstand. Das Ausschußmitglied, Hr. LorenzLuz- Altensteig brachte dem scheidenden Vorstand für seine ersprießliche Thätig- keit, wie auch dem Schriftführer, Hrn. Schwarz- maier- Berneck, für die dem Verein gewidmeten hin­gebenden Dienste den besten Dank dar. Aus dem vorgetragenen Rechnungs- und Geschäftsbericht ist zu entnehmen, daß dre Ausgaben ca. 120 Mk. betragen, 100 Mk. wurden hiervon aufgewendet für Einsetzung von Forellen und Saiblingen in das Fischwasser bei der Völmlesmühle, in Altensteig und Wildberg. Für die Hebung der Fischzucht hat der 65 Mitglieder zählende Verein in der verhältnismäßig kurzen Zeit seines Be­stehens schon vieles Nützliche geleistet und es ist nicht daran zu zweifeln, daß unter der neuen Vorstandschaft das vorgesteckte Ziel ebenfalls eine eifrige Pflege findet. Möge der Verein blühen und gedeihen.

* Alten steig, 11. Okt. Der jüngste der hiesigen in diesem Blatt aufgezählten 27 Vereine ist der Schießklub. Derselbe verdankt sein Dasein nicht sowohl dem Zweck der edlen Schießkunst obzuliegen, sondern hauptsächlich dem Bestreben, die jüngere Bürgerschaft in engere, häufigere und gemütliche Berührung mit den Beamten rc. zu bringen, ein Bestreben, das gewiß alle Anerkennung verdient und besonders hier wohl am Platze ist. Daß der Schießklub diese Zwecke in bester Weise erfüllt, zeigt der durchaus gelungene Verlauf des Herbstschießens, das er gestern in seinem Lokal im grünen Baum abhielt. Von 11 Uhr an wurde wacker geschossen und getroffen, so daß ein heißes Ringen um die hübschen meist von den Mitgliedern ge­stifteten Preise entstand. (Unter diesen war das Prachtstück ein den Antillen entstammender in allen Farben des Regenbogens schillernder Gockeler.) Schützenkönig wurde Herr Ludwig Eisenhut und den Meisterschuß

Wochenrundschau.

Die württembergischen Gewerbevereine hielten in Tübingen ihre Jahresversammlung ab. Es wurde eine große Resolution angenommen, die aber wirklich Praktische Vorschläge zur Hebung des Handwerks nicht wacht. Der gute Wille scheint bei den Gewerbe­vereinen vorhanden zu sein, wenigstens haben sie schon vereinzelte Anläufe gemacht, aber solange man den Handwerkern nicht die richtigen Mittel zu ihrer eigenen Aufraffung gewährt, so lange wird der Hand­werkerjammer fortbestehen. — Der deutsche Kaiser verweilte die ganze vorige Woche hindurch auf seinem Jagdschlößchen Rominten in Ostpreußen, begab sich von dort nach Danzig, um dem Stapellauf eines Schiffes anzuwohnen und kehrte darauf nach Potsdam zurück, um in Huberlusstock noch einige Tage zu jagen. — Bezüglich der zu erwartenden Marinevorlage an den Reichstag haben sich so widersprechende Meldungen in den Blättern angehäuft, daß die Reichsregierung zu dem Gedanken kam, die ganze Marinevorlage im „Reichsanzeiger" bekannt zu geben, damit die Reichs­tagsabgeordneten und alle diejenigen, welche sich für die Sache interessieren, Zeit haben, die Vorlage ge­nauer zu studieren. Einige Blätter, welche absolut nichts von einer kräftigen deutschen Flotte wissen wollten, hatten das Gerücht ausgesprengt, die Reichs­regierung beabsichtige eine beträchtliche Erhöhung der Brausteuer, um daraus die Mittel für die Flotten- Vermehrung zu holen, aber diese Behauptungen sind offizös ganz bündig widerlegt worden. — In O e st er­

reich geht es so bunt her, wie es sich der süße Mob, der Lust an Skandalen hat, nur wünschen kann' Im Wiener Parlament werden Ohrfeigen ausgeboten, wie man etwa auf den Börsen Diskonto-Kommandit und Lombarden ausbietet. „Ich geb'! Ich nehm'!" So geht es im östereichischcn Parlament mit den Maulschellen auch. Graf Badeni war im Duell am rechten Arm verwundet worden, seine Heilung erfolgte aber so wunderbar schnell, daß er sich nicht auf die Linke zu stützen brauchte, wie ihm doch so dringend angeraten worden war. Die Sprachenverordnung, die das ganze Unheil angerichtet hat, soll einer parla­mentarischen Durchleuchtung unterworfen werden, so wollen es plötzlich die Nationalsozialen und Deutsch- Nationalen und damit verliert Badeni rm Abgeordneten­hause seine Mehrheit. — Das neue griechische Ministerium hat Männer von gutem Namen in seine Reihe ausgenommen. Zaimes selbst, der Präsident, ist zwar noch ein unbeschriebenes Blatt, aber er hat gleich den Antrag gestellt, seinen Onkel Delyannis unter Anklage zu stellen. Delyannis war bekanntlich das Karnickel, das angefangen hat. Der Finanz­minister v. Streit genießt in der europäischen Finanz­welt volles Vertrauen; er wird nicht nur die sehr unangenehme Sache mit der Kriegskostenentschädigung ins Reine bringen; er will auch die alten Gläubiger des bankbrüchigen Kleinstaates nach und nach befriedigen. Leicht ist seine Aufgabe nicht, aber er ist wenigstens der Mann, der den guten Willen hat, sie zu lösen, was man weder von Trikupis noch von Delyannis sagen konnte. — Ein unangenehmer Nachklang zu seinem

Regierungsjubiläum ist für König Oskar der Ausfall der n o r w e g i s ch e n Storthingwahlen, die den Radi­kalen fast eine Zweidrittel-Mehrheit eingebracht haben. Das Königtum Bernadotte hat in Norwegen nicht allzustarke Wurzeln und die Radikalen schrecken nur vor dem Aeußersten, dem vollkommenen Bruche mit Schweden, zurück. — General Weyler muß zurück­treten, darüber ist sich das neue spanische Mini­sterium einig. Aber Weyler denkt gar nicht daran, das aus freien Stücken zu thun. Er stellt sich im Gegenteil der „neuen Regierung zur Verfügung." Nach unfern deutschen Auffassungen ist das einfach eine Ungeheuerlichkeit. Man denke nur: Deutsch­land führte Krieg; derweilen würde in Berlin ein neues Ministerium ernannt; der Oberkommandant stellt sich dann diesem neuen Ministerium „zur Ver­fügung"! Das würde uns sehr „spanisch" Vorkommen. Nun will aber Sagasta von dem Anerbieten Weylers keinen Gebrauch machen. Weyler soll sein Abschieds­gesuch einreichen, wie es ihm schon sehr deutlich zu verstehen gegeben worden ist. Was thut er aber? Er läßt in Havana eine förmliche Demonstration für sich veranstalten, welche beweisen soll, daß ihn die treuen Cubaner nicht vermissen möchten! Sämtliche Läden werden geschlossen und das „Volk" zieht im Triumph vor das Palais, in dem Weyler wohnt und fordert stürmisch dessen Bleiben. Nun kennt man aber Sagasta schlecht, wenn man meint, daß solcbe Mätz­chen eines politischen Generals Eindruck auf rhu machen würden. Es nutzt alles nichts: Weyler wird abbe­rufen.