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Sonntag, 30. Mai

Bekanntmachungen aller Art finden die erfolg­reichste Verbreitung.

Einrück- ungspreiS f. Mensteig und nahe Umgebung bei einm- Einrückung 8 bei mehrmal. je 6 ^ auswärts je 8 ^ die 1fpalt.Aeile

1897.

Deutscher Reichstag.

* Berlin. 22. Mai. Heute beschäftigte sich der Reichstag mit der Weiterberatung über die Handwerker- Vorlage. Abg. Schneider (fr. Vp.) hatte zum Z 100 a einen Antrag eingebracht, wonach die Mitteilung betr. die geplante Einrichtung einer Zwangsinnung nicht nur durch ortsübliche Bekanntmachung, sondern auch durch besondere Mitteilung den Interessenten be­kannt gegeben werden soll. Abg. Richter verlangte namentliche Abstimmung. Der Hammelsprung ergab die Anwesenheit von nur 161 Abgeordneten; das Haus war also nicht beschlußfähig, die Sitzung wurde ge­schlossen und die nächste auf 1 Uhr 50 Min. anberaumt. Die zweite Sitzung um 2 Uhr begann mit nochmaliger Abstimmung über den Antrag Richter, die bei 178 Anwesenden wieder die Beschlußunfähigkeit des Hauses ergab. Für den Antrag hatten 65, gegen ihn 113 Abgeordnete gestimmt. Der Präsident mußte wieder die Sitzung adbrechen und eine neue, dritte, auf 2^2 Uhr anberaumen, auf deren Tagesordnung er diesmal den Servistarif setzte. In der dritten Sitzung wurde zunächst über die in der Kommission über die Regierungsvorlage hinaus vorgeschlagenen Klassen­erhöhungen der Orte beraten. Das Haus folgte allen Vorschlägen der Kommission. Zu längerer Debatte führte ein Antrag um Versetzung der Stadt Köln in die Klasse ; er wurde abgelehnt.

* Berlin, 24. Mai. Die in der heutigen Sitzung fortgesetzte Beratung des Servistarifs ergab nach kurzer Debatte die Annahme desselben. Hierauf wurde die Beratung des Handwerksgesetzes fortgesetzt und der zum H 100 s, vom Abg. Richter emgebrachte Antrag, der am 22 d. zu dem Zwischenfall geführt hatte, gegen die Stimmen der Freisinnigen, Sozialdemokraten und Nationalliberalen abgelehnt. Tue Debatte wurde bei Z 1001 wieder unterbrochen, da Abg. Richter für ihn namentliche Abstimmung beantragt hatte. Es ent­spann sich hierüber eine heftige Geschäftsordnungsdebatte. Das Haus setzte es durch, daß die Namen derer ver­lesen wurden, die den Antrag auf namentliche Ab­stimmung unterzeichnet hatten; es befand sich eine Reihe Anwesender darunter. In der Abstimmung stimmten 205 Abgeordnete; 143 mit Ja, 62 mit Nein. Das Haus war also beschlußfähig. Bei der nament­lichen Abstimmung über ß 100 i fehlten 6 Stimmen an der beschlußfähigen Zahl; die Sitzung mußte nun abgebrochen werden. — In einer zweiten Sitzung wurde dann die erste Lesung der Konfektionsvorlage vorge­nommen. Die Vorlage wurde nach kurzer Debatte an eine Kommission verwiesen.

WSrtteMdergischer Landtag

Kammer der Abgeordneten.

* Stuttgart, 25. Mai. (137. Sitzung.) Tages­ordnung: Etat der Verkehrsanstalten. Das Haus tritt in die Generaldebatte ein. Berichterstatter ist Vizepräsident Dr. Kiene. Redner hebt in ausführ­licher Weise die übersichtlichere und durchaus klare Anordnung des Etats hervor, die sich vorteilhaft ab­hebe von der früheren Form desselben. Die ständische Arbeit sei dadurch sehr wesentlich erleichtert, der Ueberblick viel einfacher. Dasselbe Etatsschema sei in Preußen und Bayern ebenfalls eingeführt worden. Das Eisenbahnnetz habe seit der letzten Etatsberatung um 32,78 üm zugenommen, der Reinertrag sei für das 1. Jahr auf 15 165 000 Mark, für das 2. auf 15 216000 Mk. angenommen worden. Die besseren finanziellen Resultate seien einerseits der Verkehrs­steigerung, andererseits der sparsamen und wirtschaft­lichen Geschäftsführung der Eisenbahnverwaltung zu danken. Die Finanzkommission ist im großen und ganzen zur Empfehlung der eingestellten Etatspositionen gekommen. Redner bespricht sodann einige verkehrs­technische Punkte allgemeiner Art. Die Eisenbahn­verwaltung habe verschiedenen Wünschen entsprechend eine Statistik über die dienstfreie Zeit des Bahn­

personals gegeben, über welche Redner die wichtigsten Punkte mitteilte. Mit dem Standpunkt der Eisen­bahnverwaltung in dieser sozialen und humanen Be­ziehung könne man zufrieden sein. Auch die Sistierung von Güterausladungen an kirchlichen Feiertagen sei verfügt worden. Ebenso sei den Anforderungen betr. den Nahverkehr Genüge geleistet worden. Dis Eisen­bahnverwaltung stehe hier auf der Höhe der Zeit. Es gebe auch keine Schnellzüge mehr in Württemberg ohne Wagen 3. Klasse. Redner fragt sodann an, ob nicht ein Eisenbahnreservefond angelegt werden sollte und könnte, welche Forderung er eingehend begründet. Der Ministerpräsident Labe vor 2 Jahren ein diesbezügl. Gesetz in Aussicht gestellt. Die Tarife sind noch die alten, da einer Aenderung zur Zeit noch verschiedene Schwierigkeiten entgegenstehen. Eine all­gemeine Herabsetzung müsse abgesehen von dem internen Verkehr im Zusammenhang mit den angrenzenden Staaten erfolgen. Als Ziel ist jedoch die Tarif­herabsetzung anzustreben. Das ist die Ansicht der Mehrheit der Kommission. Die Einführung der badischen Kilometerhefte wäre zweckmäßig, bezw. die Verlängerung der Landeskarten. Auch den Güter­tarifen müsse Aufmerksamkeit geschenkt werden, da dieselben die doppelten Einnahmen liefern gegenüber dem Personenverkehr. Nicht außer Acht lassen dürfe man die Einwirkung der Gütertarife auf die ein­heimischen Produktions- und wirtschaftlichen Verhält-! nisse. Der Stückgutverkehr sollte im Interesse des Mittelstandes billiger werden. Die Tarife sollten im Gesetzgebungsweg festgelegt werden, d. h. die Maximalsätze. Redner regt an, ob die Regierung nicht bei Aenderung von Tarifen den Ständen Kennt­nis und Gelegenheit zur Aussprache geben wolle. In längeren Ausführungen verbreitet sich Redner über die Umgestaltung des Nahverkehrs. Die in dieser Richtung von Dr. Mülberger vorgeschlagenen Reform­pläne seien gut gemeint, aber nicht durchführbar. Schließlich bespricht Redner noch die eingeführte Bahnhofsperre auf dem Stuttgarter Bahnhof, über die Gründe hierfür werde die Regierung sich wohl äußern. Es werde wohl ans dienstlichen und ört­lichen Gründen geschehen sein. Die Absperrung des Bahnhofs von Drehscheiben sei sehr hinderlich und sollte aufgehoben werden. — Redner hatte gerade zwei Stunden gesprochen. — Ministerpräsident Frhr. v. Mittnacht: Der Vorredner habe das Etats­schema und die Zahlen des Etats sehr eingehend behandelt. Die Verhältnisse seien als sehr befriedigend anzusehen. Die Rechnungsergebnisse pro 1896/97 seien gleichfalls günstig. Der Reinertrag für dieses Jahr beträgt über 17 Millionen Mk., nach Verzinsung der Eisenbahnschuld bleiben noch übrig ca. 400000 Mk. Die finanzielle Lage der Eisenbahnen habe sich also sehr wesentlich gebessert, was von der Verkehrs­steigerung herkomme. Der Verkehr bleibe sich nicht immer gleich, sondern sei stets Schwankungen unter­worfen. Der Minister giebt sodann einen Ueberblick über dre finanziellen Ergebnisse in anderen Staaten. Andere Staaten machen mit ihren Eisenbahnen noch bessere Geschäfte. Eine allgemeine Verbilligung von Tarifen, wie sie die Reformen verlangen, würden ganz zweifellos 2—3 Millionen Mindereinnahmen ergeben. Die Verminderung der Gütertarife sei übrigens wich­tiger, als diejenigen der Personentarife und bezüglich der elfteren müsse Württemberg den anderen Staaten sich anschließen. Da könne jedenfalls Württemberg nicht auch gleichzeitig die Personentarife herabsetzcn. Eine thunlichste Vereinfachung der Personentarife strebt auch die Regierung an, Württemberg kann aber hier nicht einseitig Vorgehen. Redner giebt einen Ueber­blick über die Einnahmen aus Landeskarten, Arbeiter­karten, Fahrscheinheften u. s. w. Die Landeskarten werden beibehalten werden, eine Ausdehnung dieses Systems ist zur Zeit nicht beabsichtigt. Die badischen Kilometerhefte werden gleichfalls nicht eingeführt wer­den, da dieses System verschiedene Nachteile im Ge-

folge habe. Auf den Nahverkehr werde seitens der Eisenbahnverwaltung bereits die größte Rücksicht ge­nommen. Die Tarife werden hier noch herabzusetzen sein, deshalb bestrebe man sich jetzt schon, den Betrieb billig zu gestalten. Es werde noch dazu kommen, daß die Taxen auf Haupt- und Nebenbahnen gleichgestellt werden, zur Zeit aber noch nicht. Der Reserve- fond, den der Berichterstatter verlangt hat, hat in einem Gesetzentwurf bereits Aufnahme gefunden. Die An­ordnung der Sperre auf dem Stuttgarter Bahnhof hat der Minister genehmigt im Interesse der Ordnung. Der Präsident der Generaldirektion werde hierüber noch Näheres berichten.

* Stuttgart, 26. Mai. (138. Sitzung.) Tages­

ordnung : Eisenbahnetat, Fortsetzung der General­debatte. Sachs (d. P.) spricht seinen Dank aus für die in den letzten Jahren getroffenen Maßnahmen zur Förderung des Nahverkehrs, namentlich für die Beschaffung von leichterem Betriebsmaterial. Leider sind aber die Wünsche nach einer Reform des Per­sonentarifs noch nicht in Angriff genommen, obwohl die Notwendigkeit dazu von allen Seiten anerkannt ist. Die Ausnahmen beim Tarif sind bei uns zur Regel geworden. Wenn man eine Reise machen will, muß man geradezu Sachverständige zu Rate ziehen, auf welche Weise man die Reise am bequemsten und billigsten ausführen kann. Die Tarifwiffenschaft ist nachgerade eine Geheimwiffenschaft geworden. Man soll einen einheitlichen Grundtarif einführen und alle Ausnahmen beseitigen, ausgenommen etwa die Arbeiter­und Militärbillete. Der Tarif müßte solche Sätze enthalten, welche den bisherigen Vergünstigungssätzen gleichkommen. Von den Landeskarten und Kilometer­heften haben weite Kreise gar keinen Vorteil, ja die Interessen der ansässigen Gewerbetreibenden werden sogar durch sie beeinträchtigt. Was den Gütertarif anbelangt, so ist zuzugeben, daß»» eine Reform des­selben nur in Verbindung mit^ey anderen Staaten vorgenommen werden kann. Man solle eine Ver­billigung der Tarife schon unter dem dermaligen System ins Auge fassen, namentlich die Fahrpreise für die nächstgelegenen Stationen ermäßigen. Was die Peti­tionen der Eisenbahnbediensteten anbelangt, so wäre es wünschenswert, die Gehälter der niederen Bedien­steten einer allgemeinen Revision zu unterziehen, namentlich des Fahrpersonals, der Vorarbeiter u. s. w. — Frhr. v. Gültlingen (fr. V.) erinnert an das Wort des verstorbenen Abgeordneten Retter von Ell- wangen, der einmal sagte: erst will jeder eine Bahn haben und dann auch noch umsonst darauf fahren (Heiterkeit). Der Redner wendet sich sodann gegen die Tarifzuschläge auf den Nebenbahnen und exempli­fiziert dabei besonders auf die Verhältnisse bei der Bahn Nagold-Alten steig. Weiter plädiert Redner für die Errichtung einer Langholzlade­stelle in Altensteig. In Berneck möge man einen Bahnhof bauen. Ten Wiinscb nach voll­ständiger Frankierung des Expreßguts unterstütze auch er. Der Redner verbreitet sich dann noch über die Bahnsteigsperre in Stuttgart und bemängelt, daß der Zugang zum Perron nur durch die Wartesäle ge­stattet ist. — Hartmann (Volksp.) plaidiert für eine bessere Zugs-Verbindung Hall-Crailsdeim mit Rück­sicht auf die Anschlüsse. (Schluß folgt.)

Larrd-Dnachrichttnl

* Altensteig, 28. Mai. Am Morgen des Himmel­fahrtsfestes war die Witterung ziemlich günstig zur Wan- derung in Gottes freier Natur und es wurden auch zahlreiche Ausflüge unternommen. Der ev. Arbeiter­verein machte einen Ausflug zur Burgruine Hornberg und Zwerenberg, der Radfahrerverein nach Freuden­stadt und in's schöne Murgthal, während der Turn­verein Calw unser Altensteig zum Stelldichein erkoren hatte. Auch einzelne Ausflügler machten zahlreich Besuche in den Nachbarorten oder ergingen sich in den schattigen Hallen des Waldes. Der Nachmittag