Dt« Steuergefährdung ist im Fall« unvollständig«« oder unrichtige: Steuererklärung mit Slbgabe der schriftlichen oder mkmdlichen Erklärung bei der betresscndcn amtlichen Stelle, bei gänzlicher Unterlassung der Anzeige aber mit Ablaus des Steucrjchres vollendet.
Von Jahr zu Jahr wiederkehrrnde Unrichtigkeiten oder Unterlassungen der Steuererklärungen einer Person bilden eine fortgesetzte Steuergefährdung, ohne Unterschied der Zeitentfcrnung. aus welche sie sich zmückcrslrccke». Doch ist das Strafverfahren nicht über zehn Jahre rückwärts, von dein Zeitpunkt der Vollendung der letzten, zum Tatbestand der fortgesetzten Steuergefährdung gehörigen Tätigkeit au gerechnet, zu erstrecken.
Hinsichtlich der Teilnahme an der strafbaren Handlung und der Begünstigung kommen die Bestimmungen des Strafgesetzbuchs mit der Maßgabe zur Anwendung, daß die Beihilfe und die Begünstigung auch dann strasbac sind, tuen» auf seilen des Täters nur eine Ueber- trctung vorliegt. Für die von einem Bevollmächtigten verwirkte Geldstrafe hastet der Auftraggeber.
Die Verfehlung ist straffrei zu lassen, wenn von dem Steuer- pstichtigen oder seinem verantwortlichen Vertreter oder Bevollmächtigten, bevor eine Anzeige der Verfehlung bei der Behörde gemacht wurde oder ein strafrechtliches Einschreiten erfolgte, die unterlassene oder zu nieder abgegebene Steuererklärung bei einer mit der Anwendung dieses Gesetzes oder des Einkommensteuergesetzes befaßten Behörde nachge- Iragen oder berichtigt und hiedurch die Rachsorderung der sämtlichen nicht verjährten Steuerbeträge ermöglicht wird.
Sind für die Verfehlung mehrere Personeil verantwortlich, so befreit eine Richtigstellung von seiten einer dieser Personen die übrigen von ihrer Verantwortung. Ebenso ist im Falle einer entsprechenden Richtigstellung von seiten des Stcuerpsiichtigcn die dem Bevollmächtigten desselben zur Last fallende Verfehlung straffrei zu lasse».
Diejenigen, welche der Vorschrift des Art. 11 Abs. 4 bezw. Art. 15 Abs. 5 des Gesetzes zuwider ungeachtet nochmaliger, gegen Empfangsbescheinigung zuzustellcnder Mahnung eine Steuererklärung oder Fehlanzeige nicht rechtzeitig abgeben, ferner die Vertreter der in Art. 7 des Gesetzes bezeichneten Kassen, Anstalten. Gesellschaften und Vereine, welche die ihnen nach Art. 11 Abs. 4 bzw. Art. 15 Abs. 5 und nach Art. 12 Abs. 4 des Gesetzes obliegenden Verpflichtungen ungeachtet nochmaliger, gegen Empfangsbescheinigung zuzuftellender Mahnung nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erfüllen, unterliegen der Bestrafung nach Art. 28 Abs. 1 des Gesetzes.
Vorstehendes wolle alsbald in ortsüblicher Weise bekannt- gegeben werde». Die örtliche Bekanntgabe der Aussonderung hat eine Angabe darüber zu enthalten, bei welchem Beamten ttnd in welchem Eelah die Steuererklärungen abzugeben find.
Hirsau, den 9. März 1917.
K. Kamrralamt:
_ Bühle r A. B.
Vorstehende Aufforderung des K. Kanieralamls Hirsau -i.>zu- gleich als ortsübl'chr Bekanntmachung für T a lw. Die hiesigen Strue» pstichtigen wrrden aus dieselbe poch besonders hlngrwirsen mit dem An» fügen, baß die Steuererklärungen, soweit sie nicht unmitlrlbar bei dem Kamrralmnt «inaereicht werden, bei der Gemeindebehörde für die Einkommensteuer. Rathaus Zimmer Nr. 6 abzugeben find.
Diejenigen, welche im letzten Jahr einen Ertrag au» Kapitalien und Renten versteuert haben, erhallen ein Formular für d!e Steuererklärung zugefiellt.
B'r I. April können Steuererklärungen nicht entgeger- genommen wrrden.
Talw, den IS. März 1917.
Aufnahmebeamter für die Kapitalsteuer:
Frey.
Vez.-WSzMttiuEM
Am Souulag, 18. Miirz nachmittags 2 Uhr findet im Lbstmustergartrn auf dem Brühl eine
prakt.vLinonslration
durch Herrn ObstbaNin'prk'or Winkekmann au» Ulm statt, daran anschließend
Versammlung
lm Bad. Hof mit folgend« Tagesordnung:
1. Jahres- und Rechenschaftsbericht,
2. Borlrag von Herr« Sbstbauiuspektor Wiukelmaun
über Gemüsebau.
3. Verlosung von Obstbüume», Berrenst,Suchern und
NistkSstche».
Di« Mitglieder und deren Frauen, sowie auch Nlchtmitglieder, meiden zn zahlreicher Beteiligung ringeladen.
Der Au-schnst.
Holtkrek Meck aus Hteutlingen
kommt mit
Schuhware«
aut Sen Markt nach Calw
>W- Bezugs-Scheiue find mitznbringru.
RsleßmOtiekie
ä 2 Mark bei Friseur l L Winz, Marktplatz. Hauptgewinn MOLO Mark. Ziehung gararttiert 16. März.
MilWH, E
junge, v. 3. Stück (i FahrKoh) verkauft Adolf Lutz.
Stammheiur.
Nächste» Mittwoch nachmittags 1 Uhr verkaufen je einige Paar
jüngere Läufer-
M Weiie
Chr. Söll.
Arrguste Rau,
Christiane Schumacher, Witwe.
Stammheim Einen Wmf reine
Mttch- Schrveine
hat zu verkaufen Fischer, zum „Hirsch".
Simmozheim.
Setze am Donnerstag, den 18. ds. Ms>, mittags 2 Uhr,
2 Paar starke
1 Md
dem Verkauf aus.
Frau Ludwig Linkerrh'il.
Maisenbach, Station Ltebenzell. Hab« eine Paar stark«
ZU-VW
und eine
KMlksMt«
saivie elnen erstklassigen sprungsäh.
ZW-Men
16 Monate alt zn verkaufen I. M. Lörcher, Telefon 1.
Schömberg, O.-A. Neuenbürg.
Unterzeichnet» verkauft ein kleineres
MPferd.
Schimmelstnte, samt
Wagen
wegen Entbehrlichkeit.
Friedrich Kcppler, Limonadegeschäst.
EM A.--K. l» MV.
Die zwölfte ordentliche
findet
am Mittwoch den 28. März ds. 3s., mittags 12 Uhr,
in Calw im Gasthof zum „Waldhorn"
statt.
Die Herren Aktionäre werden dazu cingeladen nnt der Aufforderung, spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei dem Vorstand der Gesellschaft, bei einem Notar, oder bei dem Bank- Haus Doertenbach L Cie. G. m. b. H. in Stuttgart zu hmterlegen.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschästsjahr 1916 sowie Anträge und Bemerkungen des Aussichtsrats.
2. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3. Entlastung des Vorstandes und Aussichtsrats. Calw, den 12. März 1917.
Der Vorstand.
Erwin Sannwald.
Stadtschultheißenc nN Calw.
Unter dem Rtthaus werden heute nachmittag von 2 Uhr ab
grüne Heringe
das Pfund zu 40 Pfennig abgegeben.
Calw, den 13. März 1917.
Sta-tsch«ltheitzei»a«i: A. V. Dreist.
BttWMMtkll-SlW EWAgkil.
Anrrkannt beste und erfolgreichste Vorbereitung auf die Vorprüfung für den Affistentendienst.
Eintritt am 1. Mai. — Dolksschulbildung genügt.
' Verlangen Sie Prospekt.
Göppiuge«, Der Schulvorstand:
b. d. Sladtkirche. H. Dieterle.
Markt-klnzsigcl
Während des Marktes kommt das bekannte
Nk echte Porzellan M
wieder zum Verkauf. Achtungsvoll
Frau Weist aus Nürnberg.
kllzsmsins ksnisnanslalt ru Liuitgari l-edeas- u. SelllenverÄekeruvssversSn suk SssenseMske».
11m äen lMZIiettern uncl ?reuncien unserer Anstalt ciie öeteiliZunZ an
Her reelirlen S k keirlirLrlesssiiIeMe
möglichst ru erleichtern, neftmen wir ciirekt ocier cturcti Vermittlung unsere/' Herren Renten in cier 7eit vom 15. tzäürr dis l6. -Vpril äs. )s. 2eieftnmr§en entZeZen.
Önsern lVlitZIieciern stellen wir rur Deckung ikrer 7eicftnunZen varleften aul iftre Versicfterunxen in clem ciurclr ctie LatrunZ ru^elassenen llöcftst- betraZ rur VerlüZunZ; wir sinci auck bereit, clie bis 1. Oktober 1917 iällig werctenclen Versicfterunxen unter entsprechendem ^insansatr ru verreclinen.
Ausserdem gewähren wir rum gleichen 2weck varleften suk Wertpapiere ru billigem Tlinskuss uncl vermitteln clen Verkauf anclerer, ins- besontters auslsnäiscker Wertpapiere, unter möglicftst Ztinstixen öeciingunxeii.
ver VorsLsvS.