Forderungen der Landwirtschaft zur Steuerpolitik
Mehr Gerechtigkeit in der Steuerpolitik!
Der Steuerausschuß der Vereinigung der Deutschen Bauernvereine, der vor kurzem in Berlin tagte, kam nach eingehenden Beratungen zu dem Ergebnis, baß die gegenwärtige Besteuerung der Landwirtschaft den Forderungen der Gerechtigkeit nicht entspricht. Entgegen dem Anschein, als würde für die Landwirtschaft auf steuerlichem Gebiete alles getan, um eine Erleichterung zu gewährleisten, muß festge- stellt werden, daß die entsprechenden Erlaffe des Reichsfinanzministers sich in der Praxis gar nicht oder nur unvollkommen ausgewirkt haben. Das gilt insbesondere von dem Erlaß vom 13. 9. 1928 Letr. Rentenbankzinsen und von dem Erlaß vom 22. 5. 1929 betr. Vermögenssteuer und Einheitsbewertung 1923. Die Voraussetzungen für die Erreichung der Billigkeitsmaßnahmen im letzteren Erlaß sind derartig vielgestaltig und verwickelt, daß es dem Durchschnittslandwirt nicht möglich ist, die geforderten Nachweise zu erbringen.
Angesichts der dauernd steigenden Unrentabilität in der Landwirtschaft ist eine allgemein« Milderung der Vermögenssteuer und der Rentenbankzinsen unbedingt erforderlich. Solange ein Grundstück landwirtschaftlich genutzt wird und zu einem landwirtschaftlichen Betrieb gehört, soll es nach dem nachhaltig erzielbaren Reinertrag bewertet werden. Ferner wird die baldige Beseitigung der Renten-bank- belastung gefordert. Hinsichtlich der in Aussicht genommenen Regelung des Verlustvortrages wird gefordert, daß auch für die nichtbnchführenden Landwirte auf gesetzlichem Wege bestimmt wird, baß eine Verrechnung entstandener Verluste zulässig ist. Eine einheitliche Durchführung -es Erlasses vom 27. 8. 1928 betr. Einkommensbesteuerung der nichtbuchführen- den Landwirte ist für das ganze Reichsgebiet «ine dringende Notwendigkeit.
Aus den Reichstagsausschüssen
Der Rechtsausschuß des Reichstages beriet am Freitag den Gesetzentwurf über die Aussetzung von Rechts st Heiligkeiten über ältere staatliche Renten, das sog. Sperrgesetz. Die Deutschnationalen beantragten die Streichung des grundlegenden Paragraphen 1. Die Volkspartei legte einen Antrag vor der für Hessen das Sperr- gesetz ausschließen soll, darüber hinaus beantragte die Bayerische Volkspartet, daß das Gesetz nicht für di« Staatsleistungen an öffentliche Körperschaften, Erziehungsanstalten, Waisenhäuser, Krankenhäuser usw. gelten soll. Reichsjustizminister von Guerarb bat, alle Anträge abzulehnen. Nach längerer Debatte wurde der Antrag der Bayr. Volkspartet mit 22 gegen 3 Stimmen angenommen und mit ihm die Vorschriften des Gesetzes genehmigt und zwar mit Mehrheiten von 17 gegen 11 Stimmen.
Preußen-Konkordat
und konfessioneller Friede
Bekanntlich enthält der preußische Konkordatsentwurf «ine Bestimmung, daß di» katholischen Geistlichen mindestens drei Jahre an einer deutschen staatlichen Hochschule, an einem akademischen bischöflichen Seminar oder an einer päpstlichen Hochschule in Nom studiert haben müssen. In einem Aufsatz einer führenden württembergischen Zeitung wird die Bedenklichkeit der rechtlichen Gleichstellung ausländischer päpstlicher Hochschulen mit deutschen staatlichen Hochschulen beleuchtet, die damit in einem preußischen Staatsvertrag vollzogen werden soll, und besonders betont, -aß diese Gleichstellung auch eine ganz wichtige konfessionelle Seite hat. Es heißt darin:
»In Betracht kommt vor allem das Collegium Germani- cum in Rom. Dieses ist aber eine ausgesprochen gegeurefor- matorische Bildungsanstalt, gegründet durch den Stifter des Jesuitenordens nach seinen eigenen Worte» (in einem Brief vom 25. Juli 1559) »zur Hilfeleistung für Deutschland und die nordischen Gegenden, die von den schwersten Krankheiten der Häresien bedroht sind". Jeder Zögling dieser Anstalt muß sich nach ihren Statuten durch einen schweren Eid verpflich-
Oer goldene Mantel.
Roman von Heinz Welte».
bx Ronuliläiense Dix», llerllil V 30«
(SO. Fortsetzung.)
Der Totengräber hat ihn dort stehen sehen und hat erzählt, daß es grauslich anzusehen gewesen sei, wie der Doktor dagestanden sei und ganz bewegungslos, und ohne ein Wörtlein zu reden. Noch grauslicher aber sei es gewesen, als Leben tn ihn gekommen sei. Denn dann sei er hingekniet vor dem Hügel und habe mit beiden Händen über die Erde gestrichen, als ob er sie glartstreichen wolle. Es hat ausgefchaut, als ob man einem Kinde, das schläft, die Decke glätten WM, damit die Falten es nicht drücken sollen.
Fast die ganze Nacht ist Ulpianus draußen auf dem Friedhof geblieben. Gleichwohl aber ist er am nächsten Morgen früh aufgestanden, hat seine Taschen vollgestopft mit Arzneien und Elixieren und ist in die Häuser der Kranken gegangen, um zu helfen, soweit HUfe möglich war. Denn noch am nämlichen Tage, an dem sie die Jacobe« begraben haben, ist das Sterben angegangen, und am nächsten Abend sind ihrer schon vier gestorben, der Ratsdiener Schäufele, zwei Lateinschüler und der alte Rektor Jckelsheimer. Und dann griff die Pest um sich wie ein Feuer im Winde, und ein erschreckliches Sterben brach herein über die unglückliche Stadt. Wer gestern noch Freunde besessen, hat sie heute nicht mehr gehabt, und wer am Morgen auf war, lag am Abend auf der Bahre. Bald standen viele Häuser offen; denn niemand mehr wohnte in ihnen, und niemand war, der sie verschließen konnte. Und die Straßen waren öde und verlassen und kam nur Lebe» in sie, wen» ein Trauerzug die Ruhe unterbrach. Auch die Glocken wurde» mcht metzr gezoge«, du isnst des Läuteuö leiü
ten, daß er all« akatholischen Meinungen abschwör«, »das zum Kampf gegen sie gestiftete fromme Institut dieses Kollegiums billige und sich ihm einovdne, um es nach allen sei- nen Einrichtungen zu halten". Dieser Eid bindet die Zöglinge lebenslang, die Zwecke des Germanicums zu erfüllen; über ihre Tätigkeit in diesem Sinn müssen sie regelmäßig der Behörde der Propaganda, nach deren Befehlen sie zu arbeiten haben, berichten, und werden ordiniert unter dem Missionstitel, d. h. mit der Bestimmung unter den deutschen Akatholiken für die katholische Kirche zu werben. Eindeutiger auf den konfessionellen Kampf eingestellt kann überhaupt keine Bildungsanstalt für Kleriker sein; und dieses Collegium Germanicum, das durchaus unter der Leitung der Jesuiten steht, erklärt das preußische Konkordat für gleichberechtigt mit deutschen staatlichen Hochschulen in der Heranbildung deutscher Kleriker!
Ob es Nichtkathvliken gleichgültig sein kann, wenn der preußische Staat durch feierlichen Vertrag in dieser Weise die Gegenreformation für das grüßte deutsche Land sanktioniert?"
Der deutsche Außenhandel im Mai
TU. Berlin, 22. Juni. Wie der DHD. meldet, hat die Einfuhr im reinen Warenverkehr im Mai 1929 1121,6 Mill. NM., die Ausfuhr einschl. der Reparationssachlieferungen 1175,8 Mill. RM. betragen. Das Statistische Amt errechnet somit einen geringeren Ausfuhrüberschuß von rund 54 Millioenn RM. gegenüber einem Einfuhrüberschuß von 24 Mill. RM. im Monat April. Da für die Reparationssachlieferungen kein Gegenwert nach Deutschland hereinfließt, wird man sie nicht als »echte" Ausfuhr ansehen können und ihren Betrag bei Errechnung des Saldos der Handelsbilanz von der Ausfuhr abziehen müssen. Auf die Reparationssachlieferungen entfielen im Mai 77 Mill. RM. gegenüber 67 Mill. RM. im Vormonat. Verkürzt man di« oben genannte Ausfuhrziffer von 1175,8 Mill. RM. um diese 77 Mill. NM., so kommt man auf eine Ausfuhr von 1990,8 Mill. RM., der «ine Einfuhr von 1121,6 Mill. RM. gegenübersteht. In Wirklichkeit schließt Ser Mai-Außenhandel also mit einer Passivität von 22,8 Mill. RM. Sowohl die Einfuhr als auch di« Ausfuhr sind zurückgegangen, die Einfuhr jedoch erheblich stärker (um 133 Mill. RM.) als di« Ausfuhr (um 55 Mill. RM.). Verhältnismäßig am stärksten ist die Einfuhr von Lebensmitteln (um 50,8 Mill.) gesunken. Der Rückgang der Rohstoffeinfuhr betrug 78,3 Mill. Die Fertigwareneinfuhr ist fast unverändert geblieben. Der Rückgang der Ausfuhr entfällt überwiegend auf die Fertigwaren und verteilt sich hier auf viel« einzelne Posten. Aber auch die Ausfuhr von Rohstoffen ist, ebenso wie die von Lebensmitteln, zurückgegangen.
Poincarö über die Schuldenabkommen
PoincarL über die Schnldenabkomme«.
TU. Paris, 23. Juni. Ministerpräsident Poincars setzte vor den Kammerausschüffen für Finanz- und auswärtige Angelegenheiten seinen Bericht über das Schuldenabkommen mit den Vereinigten Staate« fort. Zusammenfaflend erklärte er, die gründliche Prüfung der Akten, und besou. üers der Umstand, daß zum erste« Male ein« Verbindung zwischen Schulden und den deutschen Kriegsentschädigungen hergestellt worden sei, habe ihn dazu bestimmt, sich für di« Ratifizierung des Abkommens Mellvn-Berenger sinzusetzen.
Verenger drängt anf Ratifizierung.
Im Journal setzt sich Senator Berenger, der das französisch-amerikanische Schuldenabkommen abgeschlossen hat, erneut für die Ratifizierung der Schuldenverträge «tu. Er weist darauf hin, daß die Amerikaner einen Nachlaß von 4353 Millionen Dollar (einschließlich 1013 Millionen Dollar Zinsen) auf 1680 Millionen Dollar zugestanden hätten. Würde das Abkommen von Washington am 1. August nicht ratifiziert werden, fo würde der französische Staat an daS amerikanische Schatzamt insgesamt 4940 Millionen Dollar (davon 1600 Millionen Dollar Zinsen) zu zahle« habe». Diese Schuld wäre am kommenden 1. August von den Amerikaner« etnzufordern, in Franke« ausgedrückt, würde «S sich um einen Betrag von 123 Milliarden Handeln. Da die
englische Schuld ungefähr gleich hoch sei, müßte Frankreich im Falle der Nichtratifizierurrg insgesamt 246 Milliarden Frauken in seiner Tasche haben. Verenger glaubt jedoch, daß die Abinachungen ratifiziert würden, weil eine Herabsetzung in solchem Ausmaß noch nicht das schlechteste für die Abtragung einer Schuld sei, ohne eine Freundschaft zu verlieren.
Die Unterjochung Marokkos
Marokko-Interpellation in der französische« Kammer.
TU Paris, 22. Juni. Die Kammer befaßte sich mit der Beratung von sieben Interpellationen über die Marokko. Politik der Regierung und die jüngsten Ereignisse von Ait Jaknb. Der kommunistische Interpellant erinnerte daran, daß es Sem französischen Imperialismus, der vor 25 Jahren Hand auf Marokko gelegt habe, noch nicht gelungen sei, Marokko zu beherrschen. Bis zum Rifkriege seien 12 635 Mann gefallen, während in diesem Kriege mehr als 10 000 und seither noch viele tausend Tote zu beklagen gewesen seien. Man wolle den Atlas erobern, weil er nicht nur wegen seiner Na- turreichtümer schon seit längerem begehrt werde, sondern weil er auch den Durchgang für die Trans-Saharabahn bilden soll, die die rasche Beförderung von Truppen vom Niger nach Frankreich ermöglichen soll. Namens seiner Gruppe verlangte der Redner die Räumung Marokkos von französischen und algerischen Truppen.
Teilmobilmachnug spanischer Truppen in Marokko.
TU Paris, 22. Juni. Die Abendpresse meldet aus Tanger: In der Befürchtung, daß bestimmte marokkanische Stämme sich gegen die spanische Herrschaft erheben, hat der spanische Oberkommissar in Marokko die Mobilmachung der spanischen Truppen im Bezirk der Ghomaras angeordnet.
Kleine politische Nachrichten
Schiedsspruch im Rnhrbergba«. Die Schlichtnngskammer Essen fällte einen Schiedsspruch über Rahmentarif und Ar- betts»cit im Ruhrbergbau. Der Schiedsspruch erhält durch das Mehrarbeitszeitabkommen die Arbeitszeit von 8 Stunden unter Tag sowie die entsprechenden Arbeitszeiten über Tag und den Mindestlohn für Gedtngarbeiter aufrecht. In der Urlaubsfrage ist eine Erhöhung des Urlaubs um einen Tag für die höheren Dienstalterstufen sowie für die 15- und 16jährigen festgesetzt und ein viertägiger Urlaub für die 14. jährigen nen eingeführt worden. Rahmentarif und Mehrarbeitszeitabkommen sollen bis zum 30. November 1930 gelten.
Tiroler Kundgebung an Macdonalb. In Innsbruck fanunter äußerst starker Beteiligung der Bevölkerung aus allen Parteien eine groß« Kundgebung statt, in der gegen dt« faschistisch« Gewaltherrschaft in Südtirol Einspruch erhoben wurde. Es wurde beschlossen, an den englischen Ministerpräsidenten Macdonalö folgendes Telegramm zu senden: „Das Volk von Tirol drückt Ihnen feine große Freude unfeinen herzlichen Dank für ihr« Avußerungeu zu der brennenden Minderheitenfrage, besonders hinsichtlich der unter, -rückten Deutschen tn Südtirol, aus und bittet Sie um wettere Förderung -es Gedankens nationaler Duldung und Befriedung."
Der japanische Sachverständige über die Frage der Flüssigmachung der deutsche« Obligationen. Nach einer Meldung des Newyork Herald äußerte sich der japanische Sachverständig« bei den Pariser Tributverhand- lnnge», Kengo Mori, über die Frag« der Flüssigmachung der deutschen Obligationen. Mori glaubt, -aß di« europäische» Geldmärkte, insbesondere auch der französische Markt, durchaus in der Lage seien, den größten Teil der bevorstehende» Auflegungen aufzunehme«. Andererseits zeig« sich der amerikanische Geldmarkt seiner Ueberzeugung nach nur t» geringem Maß aufnahmefähig.
Starke Vermehrung der amerikanische« Militärflugzeug«. DaS amerikanische KriegSministertum teilt mit, daß «S di> Verträge für den Bau von 182 Militärflugzeugen mit «ine» Kostenaufwand von 5 Millionen Dollar genehmigt hat. Der Ban der Flugzeug« ist an vier verschieden« Gesellschafte» vergeben worb«:.
Ende gewesen wäre. Nur das Metzglöcklein hämmerte ohne Unterlaß; denn auch unter de» Altgläubige» war das Sterben groß, und der Priester war mit der Hostie ständig unterwegs, um Sterbende zu berichtigen. Die Bauern flüchteten vom Land herein, und auch die Bettler machten mit ihrem unlustigen Wesen die Seuche» ankommen. Und war kein Gebot und Verbot mehr. DaS Volk lief durcheinander ohne Abscheu, und fo infizierte» alle einander, bis sie ins Brechhaus tarnen, wo das Elend endete. Selbst auf der Gaffe fammelte der Brechvater viele Tote, fuhr sie mit einem Karren hinaus und begrub sie mit eigener Hand. Keiner wagte mehr den andern zu besuchen, und wenn es fein leiblicher Bruder gewesen wäre. Denn wer einen Kranken wartete, des Schicksal war, mit ihm begraben zu werden; wer dem Bettler Almosen reichte, erhielt von ihm Pestbeulen als Dank zurück, und wer tn die Kirche ging, um Trost zu suche», dem stieg aus den Gewölben verpesteter Leichengeruch entgegen. Aller Welt Ordnung ging unter, und was ansonst Segen gebracht hatte, brachte jetzt den Fluch. Und das Sterben dauerte fort und fort durch Monate, bis der Rat verfügte, daß alle Kranken ohne Ansehen der Person in das Brechhaus zu bringen feien, und daß niemand, so an der Seuche gestorben fei, tn der Stadt begraben werden dürfe.
Den ganzen Sommer hindurch, bis in de« Herbst hinein, wütete die furchtbare Pest, und es starben an ihr 880 Bürger und Stadtvolk, taufend Bauern und Landvolk und 1300 Bettler und arme Leute. Auch der Bürgermeister Pirkheimer starb und fein SebalduS und der Wechsler Deuschlin, fein Schwieger, und viele RatS- herren und Senatoren. Und der Magister Textor starb und der Färber Seifried und der Beutler Böhetm und des BärenwirtS dicke Imma, die ganz verzweifelt schrie und mit Händen und Füßen um sich schlug, als die Büttel tze tzs Br ecküau S trugen. Dem» M wollt- «Mt sterbe»»
und kämpfte um ihr junges Lebe», daß alle, die eS ansahen, sich verwunderte». Sie hatte allezett hinter dem Ofen gesessen und geschlafen; erst jetzt, als es zum Sterbe» ging» wurde ste ledig.
Zuletzt legt» auch der Doktor UlpianuS sich ht», um «immer wieder aufzustehen. Er hatte den Angriffe» der tücNfche» Krankheit am längste» widerstanden und wurde eines der letzte» Opfer, die die Pest in Rothenburg forderte. Die ganz« Zeit war er umhergegangen, helfend und lindernd, soweit er vermochte. Zwar war wider de« Tod kein Kraut gewachsen und den meiste» Kranken, zu denen er gerufen wurde, konnte er ansehen, daß Meister Hetn fie schon geküßt hatte. Aber er konnte doch Schmerzen lindern und de» Sterbenden de» Abschied vom Lebern erleichtern durch feine Kunst.
Darum wartete» tagsüber auch alle Kranke» ungeduldig ans den Augenblick, der den Doktor über ihr» Schwelle führte, obgleich er sich niemals lange bet einem Pattenten aufhalten konnte. Denn es waren ihrer zu- viele, die feiner begehrten. Nur bei den Kindern rechnet» er nicht mit der Zeit. Wenn er bei einem Kinde faß, konnte er lange bleiben und alle anderen Kranken darüber vergesse». Fast zwei Stunde» faß er bei BöheimS Kätherle, als eS mit ihr zu Ende ging. Er hielt die zuckenden Kinderhändchen fest und erzählte der kleine» Sterbenden, die sich fo bitter vor dem Tode fürchtete, dt» schönsten Geschichten, bis daS Kind alle Angst vergaß. Bon der guten Base Jacobe« erzählte er, die droben im Himmel beim lieben Herrn Jesu sei und einen schöne» Tisch gebe« habe mit Spielfachen »nd Leckerbissen «nd mit einer großen Docke für ihre» Liebling. Und von de» anderen Sinder» sprach er, die schon droben seien «nd daS Kätherle erwarteten, »m mit ihm zu spiele» Blindekuh und Drittenabschlagen «nd Gevatter lelh
mir dt» Sch«.
Wwtletzuug