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Nr. 51

Der Anerkennungsdreh

Die AnerkennungGeneralFrancos durch die Westmächte entbehrt samt ihrer Vorgeschichte nicht eines an­kerst herben und bitteren Beigeschmacks. Der zweieinhalb Jahre lang in London und Paris als Rebell diffamierte Erneuerer Spaniens wird nun plötzlich und ohne Uebergang Oberhaupt des legalen und souveränen Spaniens auch für Frankreich und England. Schon allein diese Wendung Lnnmt vielen überzeugten Franzosen und Engländern eben­so überraschend, wie sie den Nationalspaniern die Augen Aber den wahren und zweifellos eng begrenzten Wert der französischen und englischen Freundschaft öffnet. Zu dieser berechtigten Skepsis Nationalspaniens haben die verschiede­nen Anerkennungsdrehs, die die Westmächte in den vergan­genen Wochen mit magerem Erfolge versuchten, nicht wenig beigetragen. Der Schacher, den Engländer und Franzosen mit der Erhebung des „Rebellen" zum Staatsoberhaupt zu treiben suchten, mißlang zwar, wie die Verhandlungen zwi­schen dem französischen Senator Berard und dem national- spanischen Außenminister General Jordan« erkennen ließen. Die französisch-spanischen Vereinbarungen regeln die beste­henden Strittigkeiten und Schwierigkeiten ausnahmslos im Sinne der gerechten Forderungen Francos. Allein, daß der Schacher überhaupt versucht wurde, verstimmte in.Vurgos und warnte im voraus vor den folgenden stürmischen Freundschaftsbeteuerungen.

Denn nicht nur, daß man sich auf einmal großmütig und großzügig dazu verstand, den „Aufrührer" Franco zum rechtmäßigen Führer Spaniens zu stempeln, macht in der Welt einen so beschämend-kläglichen Eindruck. Noch mehr als dies ruft das Bestreben der Westmächte Kopfschütteln hervor, sich als die wahren und echten Freunde des neuen Spanien anzupreisen und dem eben anerkannten Staatsober­haupt die verfänglichsten Rezepte zu verschreiben, durch did es plötzlich ein ganz großer Staatsmann werden könne, von bem hundert Jahre später nach Winston Churchills Mei­nung geschrieben werde: „Er einte sein Land und baute es z« neuer Größe auf. Darüber hinaus versöhnte er die Ver­gangenheit mit der Gegenwart und eröffnete dem arbeiten­den Volke weitere Horizonte, während er den Glauben und bie Struktur der spanischen Nation bewahrte." Bei dieser Aufgabe, die ein notorischer Feind Nationalspaniens wie Churchill, der noch bis zum letzten Augenblick dem Ne- grin-Ausschuß die Stange hielt, als den Taten Ferdinands »nd Jsabellas von Spanien sowie dem Ruhme Karls V. gleichstellte, wollen Frankreich und England General Franco ihre starken Hände leihen. Immerhin reichlich über­raschend für denjenigen, der Ueberzeugungen achtet und hei­lig hält, wenn die Hilfe für Nationalspanien, die Deutsch­land und Italien zweieinhalb Jahre gewährten, und die in Paris und London als verwerflich angeprangert wurde, «un plötzlich, wenn sie selbst die Hilfe in die Hand zu neh­men trachten, als historisches Verdienst aufgerichtet wird.

In ähnlichen, keineswegs angenehmen Lagen haben sich Frankreich und England im Verlauf der letzten Jahre schon oft befunden, stets hinkte ihre Politik hinter den Tatsachen her, und als man sich anschickte, sich auf den Boden der Tat­fachen zu stellen, da wirkte der Versuch peinlich. Das ist jetzt mit der Anerkennung General Francos ebenso wie mit der Anerkennung des italienischen Imperiums, der Eroberung Abessiniens durch das faschistische Italien. Noch jedem Völ­kerbundsdelegierten ist der Augenblick unvergeßlich, in dem der abessinische Negus den Westmächten auf der Genfer Rednertribüne ihr Sündenregister vorlas und sie anklagte, ihn zu einem nutz- und zwecklosen Widerstand gegen Ita­lien ermutigt zu haben und jetzt trotzdem die kalte Schulter zu zeigen, als es sich um den Schutz seines Thrones han­delte. Allerdings in einem hat man seitdem zugelernt. Die Anerkennung des faschistischen Imperiums vollzog sich tro­pfenweise. Sie beanspruchte Monate, in vielen Fällen fast Jahre. Heute geht man bedenkenloser vor. Man scheut sich nicht, eine ganze Kehrtwendung vorzunehmen. Im abessi- nischen Falle machte man nach Badoglios Einmarsch in Ad­dis Abeba noch sehr zaghaft linksum.

Trotzdem kommen Franzosen und Engländer auch diesmal zu spät. Franco hat die Vermittlungsversuche der West­mächte zurückgewiesen und ist entschlossen, Spanien nach sei­nen eigenen politischen Ueberzeugungen wieder aufzurich­ten. Alles, was Franzosen und Engländer durch die Aner­kennung mit zweijähriger Verspätung und unter so beschä­menden Begleitumständen noch retten können, ist in der Herstellung normaler und wirtschaftspolitischer Beziehungen inbegriffen. Die Herzen des spanischen Volkes lassen 'sich durch rasche und durchsichtige Kehrtwendungen nicht so schnell erwerben. Dafür hedarf es schon längerer und ernst­hafterer Freundschaftsbeweise, wie sie Deutschland und Ita­lien dem spanischen Volke seit zwei Jahren zuteil werden ließen. Auch das politische System, das Spanien zu einer neuen Blüte führen wird, liegt fest. Es hat sich in zweiein­halb Jahren gebildet und bewährt. Verspätete Ratschläge ehemaliger Gegner können es nicht mehr ändern. So bleibt aks einzige Schlußfolgerung nur der Wunsch übrig, die Westmächte stellten sich in Zukunft rechtzeitig auf den Bo­den der Tatsachen und ersparten der Welt und sich solch peinliche Schwenkungen wie im Falle Abessinien oder Na- kionalspanien.

Ehamberlain über die Anerkennung Francos

Entschiedene Zurückweisung der Anschuldigungen Attlees »Die Beziehungen zwischen England «nd Nationalspamien den Tatsachen angeglichen"

London, 28. Februar. In der Aussprache über die Anerken­nung Francos durch die britische Regierung wies Premiermini­ster Ehamberlain zunächst die Anschuldigungen Attlees und die einzelnen Punkte des Mißtrauensantrages der Labour-Partei kn entschiedener Form zurück. Dabei erklärte er u. a., daß nie­mand heute weiß, wo die rotspanische „Regierung" sich befinde. Der „Präsident" sei tatsächlich zurückgetreten. Einige der „Mini­ster" seien in Frankreich selbst, einige in Spanien und viele von Negrins Freunden und militärischen Beratern drängten ihn, di« Feindseligkeiten einzustellen. Es sei daher zweifelhaft, ob man Kiese Regierung überhaupt als legal ansehen könne. .Zch sage H«s, weil unser Schritt angeblich ein grober Bruch internatio-.

wwler Traditionen gewesen sein soll. Tatsächlich würden wir uns eines solchen Bruches aber schuldig machen, wenn wir uns geweigert hätten, Franco anzuerkennen." (Beifall auf den Re­gierungsbänken).

Ehamberlain erklärte zum Schluß, daß England mit der An­erkennung Francos kein Schulbeispiel schaffe. 19 andere Länder hätten Franco bereits anerkannt, und wenn England noch lange gezögert hätte, hätte es sich schließlich allein befunden. Die Lage Frankreichs fei genau die gleiche wie die Englands. Die Aner­kennung sei ein formaler Akt, durch den die Beziehungen zwischen England und Rationalspanien den Tatsachen angeglichen werden.

Eine Rie-eriage -er Londoner KrieMetzer

Der Labour-Mißtrauensantrag gegen Ehamberlain mit hoher Mehrheit abgelehnt

London, 1. März. Das Unterhaus lehnte nach kurzer Aus­sprache über die Anerkennung Nationalspaniens den Mißtrauens­antrag der Labour-Partei mit 344 gegen 137 Stimmen ab. Dominionminister Anskip hatte zum Schluß die Anwürfe der Opposition gegen den Ministerpräsidenten nochmals energisch zurückgewiesen

zum Ssiseimord an der französischen Srenze

Eine Anfrage des Abgeordneten Henriot

Paris, 1. März. Der rechtsgerichtete Abgeordnete Henriot beabsichtigt, die französische Regierung zu interpellieren, unter welchen Umstünden die 42 nationalspanischen Gefangenen, da­runter der Erzbischof von Teruel, von den Roten in der Nähe der französischen Grenze ermordet worden sind. Es schlage der Gerechtigkeit und Menschlichkeit ins Gesicht, daß die Mörder in Frankreich Zuflucht gefunden hätten und völlig straflos aus­gingen. Im besonderen fordert Henriot Auskunft, welche Rolle der berüchtigte kommunistische Abgeordnete Marty, der „Schläch­ter von Albacete" bei der Flucht der Rotspanier nach Frankreich und der Ermordung der mitgeschleppten Geisel gespielt hat.

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Bolschewistenweiber als Mdelslühreriuneu

Paris, 28. Febr. Die französische Polizei in Toulouse ver­haftete am Montag abend wieder 13 spanische Anarchi- st e n, die Lei ihren französischen Freunden Unterschlupf gefunden hatten. Sie wurden vorläufig in ein Konzentrationslager bei Perpignan geschickt. Auch in Cherbourg und Umgebung, wo eine Reihe von spanischen Flüchtlingen untergebracht ist, ist es zu Zwischenfällen gekommen, die ein Eingreifen der Polizei not­wendig machten. Ein Kommunistenweib, das sich rühmt, die Frau eines Pistoleros aus Barcelona zu sein und der man nachsagt, ihrem Mann häufig bei seinen Massenmorden geholfen zu haben, führt im Flüchtlingslager von Eouville den Reigen täglicher Ausschreitungen gegenüber den Lagerbehör­den an. Am Montag hetzte sie die Lagerinsassen unter dem Vorwand ungenügender und schlechter Nahrung auf, so daß bald ein Ausstand ausbrach und das gesamte Geschirr und Material zertrümmert wurde. In Eranville haben die kommunistischen Weiber mit der gleichgesinnten Bevölkerung Fühlung genommen und kommunistische Zellen gebildet.

Was Sraukretch an NaiMaWmen zurückgeben mutz

Burgos, 28. Febr. In dem Abkommen, das zwischen Na- tionalspanisn und Frankreich getroffen wurde, erkennt die fran­zösische Regierung die Berechtigung der nationalspanischen For­derung auf Rückerstattung des gesamten spanischen Besitzes an, der sich zur Zeit gegen den Willen der rechtmäßigen Eigentümer in Frankreich befindet. Die Rückgabe wird verbindlich zugesagt.

Von der nationalspanischen Regierung ist als zurückzuerstat­tendes Gut u. a. aufgeführt norden: Das spanische Eold- d ep ot in der Bank von Frankreich, das Kriegsmaterial, das den Sowjetspaniern gehörte oder für sie bestimmt war, das verschleppte Vieh, spanische Schiffe und Kunst sch ätze, ferner Gold, Schmuck, Edelsteine, Münzen, Banknoten, Effekten usw., soweit sie nach dem 18. Juli IW! aus Spanien gegen den Willen der Eigentümer ausgesiihrt worden sind.

Beide Regierungen beschließen, gutnachbarliche Beziehungen zu pflegen und verpflichten sich jegliche Tätigkeit, die gegen die Ruhe des Nachbarlandes gerichtet ist, streng zu überwachen. Insbesondere übernimmt Frankreich die Verpflichtung, irgead welche Aktionen von Spaniern in der Nähe der Grenze auf französischer Sette zu verhindern

MIM

NSV-Bildarchiv sM).

Zur 5. Reichsstrotzensammlung

am 4. und 5. März «erden von Beamten. Handwerkern und Reichsluflschutzbund A Porzellanabzeichen verkauft, die di« ein­zelne« Berufe darstelle».

Die rotfpanifche Vertretung in London geräumt

London, 28. Febr. Die britische Negierung hat dem rotspa» nischen Vertreter in London mitteilen lasten, daß seine Mis­sion in London beendet sei. Alkarate hat die Botschaft bereits verlosten, wird aber wahrscheinlich noch einige Zeit i« London verbleiben. Auf dem ehemaligen rotspanischen Bot­schaftsgebäude wurde Dienstagvormittag die rotspanische Flagg« eingezogen und die letzten Koffer mit dem persönlichen Eigentum des ehemaligen Botschafters und seines Stabes nach einem unbe­kannten Bestimmungsort abgeschickt. Gleichzeitig wurde auf de» Amtsgebäude des nationalspanischen Vertreters in London, de» Herzogs von Alba, die nationalspanische Flagge ge« hißt. j

Todesurteil im Malchower Muttermordprozetz

Prenzla«, 28. Febr. In dem grauenhaften Prozeß gegen dar Mörderehepaar Porath, das die Witwe Anna Schulz, die Mut­ter der Ehefrau Poraths, in furchtbarer Weise ermordete, wurde im Laufe des Dienstags das Urteil gefällt. Gegen 13 Uhr ver­kündete der Präsident des Prenzlauer Landgerichts folgendes Urteil: Der Angeklagte Alfred Porath wird wegen Mordes zu« , Tode und dauernden Ehrverlust und wegen Blutschande, Kup­pelei in Tateinheit mit Zuhälterei und wegen Diebstahls in vier Fällen zusätzlich zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. Au­ßerdem wird gegen ihn als gefährlichen Gewohnheitsverbrecher die Sicherungsverwahrung und Polizeiaufsicht angeordnet. Die angeklagte Ehefrau Elise Porath wird wegen Muttertotschlag«» zu zehn Jahren Zuchthaus und zehn Jahre» Ehrverlust veru^j teilt. Die Angeklagte« nahmen das Urteil mit stumpfstnniger- Kälte auf.

Neuer Versuch in Brüssel

Soudan mit der Bilduna des belgischen Kabinett» beauftragt

Brüssel, 28. Febr. König Leopold beauftragte den sozialdemo- kritischen Abgeordneten Eugen Soudan mit der Neubil- düng des Kabinetts. Man vermutet, daß Soudan versuchen wird, wiederum eine Dreiparteienregierung mit den Katholiken. So­zialdemokraten und Liberalen zu bilden.

Der Mörder voll zurechnungsfähig

Paris, 28. Febr. Das ärztliche Gutachten über den Mörder Herschel Grünspan liegt nunmehr im Wortlaut mit voll­ständiger Begründung vor. Nach mehrmonatigen Vorbereitun­gen haben die von dem französischen Untersuchungsrichter Tes- niere bestellten französischen Aerzte Dr. Eenil-Perrin, Grillier und Heuyer die ärztliche Untersuchung des Angeschuldigten ab­geschlossen und ein 98 Schreibmaschinenseiten umfassendes Gutach­ten erstattet. Zu diesem Gutachten wird aus Paris mitgeteilt, daß die Eerichtsärzte nach überaus gründlicher Untersuchung zn dem Ergebnis gekommen sind, daß Grünspan in keiner Weise i» einem Zustand der Störung seiner Geistcstätigkeit gehandelt habe, auch nicht unter einem unwiderstehlicheu Zwang. Auch die von der Verteidigung des Mörders aufgestellte Behauptung, daß Grünspan die Tat in einem Zustand von Hypnose durchgeführt und die Beschaffung des Revolvers in einer Art von Automatis­mus vorgenommen habe, findet durch das Untersuchungsergebnis keinerlei Bestätigung. Nach Meinung der Aerzte ist auch die Aussage des Mörders, er habe zunächst Selbstmord verüben wol­len. als vollständig unbegründet abzulehnen. Nach den ärztlichen Feststellungen verfügt Grünspan auch über die zur Erkenntnis der Strafbarkeit erforderliche Einsicht. Er ist also in volle« Umfange für sein mit Vorsatz und Ueberlegung durchgeführ­tes Verbrechen strafrechtlich verantwortlich.

Unter anderem geht aus dem Bericht der Aerzte hervor, daß der Mörder nicht unmittelbar von Hannover nach Paris gekom­men ist, sondern sich in der Zwischenzeit etwa sechs Wochen bet einem Verwandten in Brüssel aufgehalten haben will. Ja Brüssel soll ihm auch der Rat gegeben worden sein, die fran­zösisch-belgische Grenze ohne Visum zu überschreiten. Ueber sei­nen Pariser Aufenthalt hat der Mörder angegeben, daß er mit verschiedenen jungen Mitgliedern eines jüdischen Sportclubs, in dem auch Politik getrieben worden sei, ständige Verbindung un­terhalten habe.

Mit diesem Gutachten ist ein wesentlicher Abschnitt der von dem Untersuchungsrichter Tesniere umsichtig durchgeführten Vor­untersuchung abgeschlossen. Andererseits machen die zahlreiche« Widersprüche, in die Grünspan und seine Verwandt?« sich ver­wickelt haben, noch eine Reihe von weiteren Erhebungen not­wendig. Nähere Angaben über den Zeitpunkt des Abschlusses der Voruntersuchung und der Anberaumung des Hauptverhand- lungstermines sind daher noch nicht möglich.

Die ReichsfraueMrerin bei der Königin von NaNe«

Rom, 28. Febr. Die Reichsfrauenführerin Scholtz Klink legte am Dienstag am Grab des Unbekannten Soldaten einen Lor­beerkranz nieder. Dabei bildeten faschistische Abordnungen, vor allem der weiblichen Organisationen, Spalier. Anschließend wurde Frau Scholtz-Klink im Quirinal von der Königin und Kaiserin empfangen, die sich lebhaft für die Einrichtungen der NS.-Frauenschaft und ihrer Gliederungen internierte. Nach Besichtigung verschiedener Einrichtungen des italienischen Mut­terschutzes nahm die Reichsfrauenführerin an einem ihr zu Ehre« von Staatssekretär im Außenministerium Vastianili gegebene« Frühstückteil.

Dir SKWframnWrerill vom Dvre empfoMN

Rom, 28. Februar. Reichsfvauenführerin Frau Scholtz- Klink ist Dienstagnachmittag im Palazzo Venezia vom Duce in Audienz empfangen worden. Der italienische Regie­rungschef ließ sich über die Reichs frauenorgamsation berichte« und unterhielt sich längere Zeit mit der Reichsfrauenführert« und ihren Begleiterinnen. Anschließend bat er Frau Scholtz- Klink, dem Führer, dem deutschen Volk und im besonderen de« deutschen Frauen seinen Gruß zu übermitteln.