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Gesetz über ble Errichtung von Zestamenten und Erbverträgen

Berlin, 3 Aug. Die Vorschriften des VEV. über die Erriq' ' lunq von Testamenten und Erbverträgen haben sich nicht in allen Teilen bewährt. Bei ihrer Anwendung hat sich gezeigt, da« man damals die an die Form zu stellenden Anforderungen lowohl beim eigenhändigen wie beim öffentlichen Testament and beim Nottestament überspannt hat. Durch das soeben von der Reichsregierung beschlossene Gesetz über die Errichtung von Testamenten und Erbverträgen wird diese Formenstrenge weit­gehend gemildert. ,

Beim eigenhändigen Testament war es bisher Wesenserfor- " remis, daß der Erblasier die Angaben über Ort und Zeit der Errichtung des Testaments eigenhändig niederschrei- beu Mt-te. Infolgedessen war z. V. ein eigenhändiges Testa­ment schon deshalb ungültig, weil der Ort der Errichtung vor- aedrulkt und nicht handschriftlich angegeben war. Nach dem neuen ' Gesetz sind beim eigenhändigen Testament Ort- und Zeitangabe zwar erwünscht, aber nicht mehr Gültigkeitscrfordernis. Der Gültigkeit des Testaments steht es also nicht entgegen, wenn die Orts- oder Zeitangabe nicht handschriftlich angegeben ist oder überhaupt ganz fehlt.

Für das gemeinschaftliche eigenhändige Testa- ment war bisher vorgeschrieben, daß der mitwirkende Ehegatte ausdrücklich die Erklärung niederzuschreiben hatte, daß das Te- - stammt des anderen auch als sein eigenes gelten solle. An dieser Vorschrift sind viele gemeinschaftliche eigenhändige Testamente gescheitert. Nach dem neuen Gesetz genügt es, daß der eine Ehe- , gatte die von dem anderen niedergeschriebene gemeinschaftiche Erklärung mit unterzeichnet. ,

Das Testament kann ebenso wie bisher vor einem Rich- , ter oder Notar errichtet werden. Bisher war auch für dieses Testament die Orts- und Zeitangabe We­senserfordernis. Das neue Gesetz schwächt dies dahin ab, , daß das Fehlen der Ortsangabe die Gültigkeit nicht berührt, und daß die etwa fehlende Zeitangabe durch das Datum auf dem Testamentsumschlag ersetzt werden kann; das Testament ist ferner nicht schon deshalb ungültig, weil die Angabe über de« > Tag der Errichtung unrichtig ist. Die Niederschrift über die ^ Errichtung des Testaments muß dem Erblasier vorgelesen, von ihm genehmigt und eigenhändig unterschrieben werden. Daneben ' war bisher vorgeschrieben, daß der Notar in der Niederschrift' feststellen mußte, daß die Vorlesung, Genehmigung und Unter- Zeichnung stattgefunden hatte. Fehlte dieser Vermerk, so war : das Testament nichtig. Nach dem neuen Gesetz ist das Fehlen! des Vermerks unschädlich. Hat der Erblasser die Niederschrift eigenhändig unterschrieben, so wird vermutet, daß sie vorgelesen «nd von ihm genehmigt ist. j

Ist zu besorgen, daß der Erblasier früher sterben werde, als die Errichtung eines Testaments vor dem Richter oder Notar, möglich ist, so kann er das Testament vordemVllrgermei-! st er der Gemeinde, in der er sich aufhält, errichten^ der Bürgermeister hat bei Errichtung dieses Nottestaments/ das übrigens nach drei Monaten seine Gültigkeit verliert, dis ^ Vorschriften über das notarielle Testament entsprechend anzu- <

wenden. Begreiflicherweise sind hierbei nicht selten Formfehler unterlaufen, weiche die Nichtigkeit des Testaments zur Folge hatten. Um den Volksgenossen die hiermit verbundenen Unzu­träglichkeiten zu ersparen, bestimmt das neue Gesetz, daß Form­fehler, die dem Bürgermeister bei der amtlichen Niederschrift über die Testamentserrichtung unterlaufen, grundsätzlich un­schädlich sind, solange mit Sicherheit anzunehmen ist, daß das Nottestament eine zuverlässige Wiedergabe der Erklärung des Erblassers enthält.

Wer sich in so naher Todesgefahr befindet, daß auch die Er­richtung eines Testaments vor dein Bürgermeister nicht mehr möglich ist, kann ein Testament durch Erklärung vor drei Zeugen errichten; die Zeugen müssen hierüber eine Niederschrift ferti­gen, die vom Erblasser zu unterzeichnen ist. Dieses Drei Zeugen- Testament kommt namentlich bei alpinen Unfällen in Frage, ist also vorwiegend für das Land Oesterreich von Bedeutung, wo es bereits eine entsprechende Testamentssorm gegeben hat.

Durch das Gesetz wird Sie Tcstamentserrichtung wesentlich er­leichtert. Das Gesetz trifft gleichzeitig Vorsorge, damit diese Er­leichterung nicht etwa von einem böswilligen Erblasser miß­braucht werde. Nach dem Gesetz ist eine Verfügung von Todes­wegen nichtig, soweit sie in einer gesundem Volksempfinden gröblich widersprechenden.Weise gegen die Rücksichten verstößt, die ein verantwortungsbewußter Erblasser gegen Familie und Volksgemeinschaft zu nehmen hat. Hierdurch sollen z. B. folgende Fälle erfaßt werden: Eine die Familie benachteiligende Zu­wendung an eine Person, mit der der Erblasser in unsittlichen Beziehungen gestanden hat: die sachlich nicht gerechtfertigte Zu­wendung von Familienerinnerungsstücken. Fam-lienschmuck und dergl.; die Zuwendung von irgendwelchen Werten an eins staatsfeindliche Organisation; Einsetzung eines Juden zum Erben eines deutschbliitigen Erblassers unter llebergehung naher arischer Verwandten.

Nichtig ist eine Verfügung von Todeswcgcn ferner, soweit ein anderer den Erbasser durch Ausnutzung seiner Todesnot zu ihrer Errichtung bestimmt hat. In der Begründung des Gesetzes heißt es hierzu: Es ist vorgekommen, daß Relrgionsdie- ner in Verkennung ihrer wahren Pflichten auf einen Erblasser am Sterbebett unter Ausnutzung der Angst des Sterbenden vor Bestrafung im Jenseits eingewirkt haben, um eine Zuwendung zugunsten ihnen nahestehender Einrichtungen zu erlangen; ein solches Verhalten kann nicht gebilligt werden; eine Verfügung von Todeswegen, die auf diese Weise zustandegekommen ist, soll nach dem neuen Gesetz nichtig sein.

Das Gesetz gilt nicht für Erbfälle, die sich bereits vor seinem Inkrafttreten ereignet haben; alte Erbfälle können also nicht unter Berufung auf dieses Gesetz wiederaufgerollt werden. Da­gegen kommen die Formerleichterungen auch den bereits vorher errichteten Testamenten zugute, wenn der Erblasser erst nach dem Inkrafttreten des Gesetzes stirbt. Das Gesetz tritt sofort in Kraft und gilt (von einigen unwesentlichen Bestimnntngen abgesehen) nach einer llebergangszeit von drei Monaten auch im Land- Oesterreich.

NM RachrWt« aus aller Nell -

Bier Münchner am Klem-Eloaner avgepurzr. Ber emer » Besteigung des Klein-Elockners sind, wie der „Völkische Be- ^ obachter" meldet, vier Münchener Bergsteiger auf einem! stark vereisten Hang abgestürzt. Zwei von ihnen wurden 8 leicht, die beiden anderen schwer verletzt. 1

Englischer Flugzeugkonstrukteur abgejtiirzt. Hauptmann ^ F. S. Varnwel, der Konstrukteur des bekannten Bristol- Kampfflugzeuges sowie des Bristol-Vlenheim-Bombers, ^ stürzte in der Nähe des Bristoler Flughafens mit seinem » Flugzeug aus eine Landstraße und kam ums Leben. Samuel . hatte das Bristol-Flugzeug gebaut, das für Großbritannien ! den Höhenweltrekord errang. K

Zwei Personen durch Blitz getötet. Am Dienstagnachmit- t lag endlud sich über Dresden ein heftiges Gewitter, in des- t seu Verlauf zwei Personen vom Blitz erschlagen wurden. - An den Elbwiesen beim „Waldschlößchen" schüg der Blitz ) in eine Fußgängergruppe. Während ein 62 Jahre alter s Mann und fein 13jähriger Enkel mit Verletzungen davon- ) kamen, wurde ein lljähriger Junge getötet. Im Ostrage- > hege erschlug der Blrtz einen noch unbekannten, etwa.28 < Jahre alten Mann, der unter einem Baum Schutz gesucht s hatte.

EisenLahnunfall bei Bad Kreuznach. Am Mittwoch um. K.30 Uhr stieß der von Bingerbrück kommende Personenzug 2402 der Strecke Bad Kreuznach—Staudernheim auf dem i Bahnhof Waldböckelheim auf einen haltenden Güterzug auf. Vier Personen wurden schwer und etwa 25 Personen ! leicht verletzt.

llnglücksfall bei Halle. Am Dienstagabend ereignete sich ! m Ammendors bei Halle ein schwerer Ünglückssalt. Don ei- «em mit Brettern beladenen Handwagen, den ein Mann löste sich sin Hinterrad, sodaß der Wagen auf dem > Gleis der elektrischen Ileberlandbahn Halle—Merseburg! uegeublieb. Im gleichen Augenblick nahte ein Triebwagen. , Die beide» zwei und vier Jahre alten Töchterchen des Man-- > ms, die a»f dem Handwagen gesessen hatten, gerieten unter ^ ben Triebwagen, wart«« etwa 50 Meter wett mttgeschlerft , «rd tödlich verletzt. -

Das Eroßfever io Fladungen (Rhön) ist, wie die polizei- Ermittlunaen erasben haben, durch ein Kind verur-.' worden. Dieses Kino war von seiner Mutter tn den - ^ geschickt worden, dessen Eingang sich in der Scheune - o», Am hem Keller zündete das Kind ein Streichholz kur noch glimmend, in die Futteroorräte, die

darauf in Flammen aufgingen. Der durch den Brand ! "gerichtete Schaden ist außerordentlich groß.

Scheunenbrand im Staffelsteiner Land. Von einem ver­heerenden Schadenfeuer wurde am Dienstag das Gut der reis-Heil- und Pflegeanstalt Kutzenberg bei Ebensfeld in verfranken heimgefucht. In der 100 Meter langen und 16 ^fen Scheune, die in ihrem Unterteil Vieh-, und Schafställe beherbergt, brach aus noch nicht bi<!^ r Feuer aus. Das ganze Gebäude brannte

^ Grundmauern nieder. Das Vieh konnte gerettet oen. Insgesamt fielen dem Feuer IM Fuhren Heu, 4M

Zentner neugedroschenes Eerstenstroh, eine große Menge al­ter Futtervorräte und die landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte zum Opfer. Der Schaden wird auf ungefähr 100 000 NM. geschätzt.

> 5M Morgen Kiefernwald nahe der holländischen Grenze . verbrannt. In der Nähe der Gemeinde Lorup im Kreise t Aschendorf-Hümmling in Hannover entstand am Dienstag ? auf dem Gelände der Reichsumsiedlungsgssellschaft ein Waldbrand, der ziemlich stark um sich griff. Der Brand wurde gegen Mittag von Arbeitern einer Baustelle bemerkt. Bald nach Ausbruch standen die Kiefernbestände mehrerer Parzellen in Flammen. Sofort kamen etwa 4M Arbeiter von den Baustellen in Kraftwage« und auf Fahrrädern zur Brandstelle und bekämpften das Feuer mit ganzer Kraft und mit den verschiedensten Mitteln. Es gelang ihnen nach mehrstündiger Arbeit, den Brand einzudämmen und seine weitere Ausdehnung unmöglich zu machen. Trotzdem sind schätzungsweise etwa 500 Morgen Kiefernwald verbrannt. Die Ursache des Brandes ist noch ungeklärt.

Erhöhung der Schlagkraft der italienischen Wehrmacht.

: '^n mehreren Besprechungen, die unter dem Vorsitz des Ducs ! und im Beisein des Finanzministers sowie des Eeneral- stabschefs für Heer und Luftwaffe stattfanden, wurde ein zu­sätzliches Programm zur Erhöhung der Schlagkraft der ita­lienischen Wehrmacht beschlossen.

Me größte Brandkatastrophe SWwestdeulschlands

Bor 3V Jahren brannten io Donaueschingen 368 Gebäude ab

i Donaueschingen, 3. Aug. Am 5. August 1908, einem heißen . Sommertag, während die Einwohner der Schwarzwaldstadt Do- uaueschingen znm größten Teil auf dem Felde mit der Ein- ' bringung der Getreideelmte beschäftigt waren, zog plötzlich gegen ! zwei Uhr nachmittags ein von einem starken Sturm begleitetes i Gewitter auf. Zahlreiche Blitze fuhren vom Himmel herab und s einer von ihnen zündete in einem Gebäude inmitten der Stadt. : Schnell übertrug der Sturm das Feuer auf die Nachbarhäuser und zwei Stunden später waren schon 60 Gebäude von den gie- ; rigen Flammen erfaßt. Hatte zuerst die Feuerwehr von Donau-

- eschingen den Kampf mit den Flammen ausgenommen, so waren j um 18 Uhr, als schon 150 Häuser brannten, 18 Feuerwehren

eingesetzt. Aber auch sie konnten nicht viel ausrichten, da bald

- völliger Wassermangel eingetreten war und der starke Wind s auch weiterhin die Glut chsürte. Bei Sonnenuntergang lagen die '. Häuserreihen von 14 Straßenzügen in Trümmern. Auch Rathaus, / Finanzamt, Amtsgericht und Gefängnis wurden durch Flug- / feuer in Brand gesetzt. Schließlich griff auch noch die Freiburger

- Feuerwehr mit ihrer Motorspritze ein und Pioniere aus Kon-

> stanz geboten der weiteren Ausbreitung des Brandes durch

> Sprengung der dem Brandherd zunächst liegenden Gebäude Ein- ! halt. Auch am folgenden Tag war das Feuer noch nicht voll- " ständig gelöscht. Während am 5. August Menschenleben nicht zu ^ beklagen waren, kamen am andern Tag bei einem Mauerein­sturz im Amtsgefängnis zahlreiche Personen ums Leben. Ins­gesamt wurden 368 Gebäude eingeäschert und mehr als tausend Menschen obdachlos.

s Aus ÄM und Land

Altensteig, den 4. August 1938.

Prüfung für das Lehramt au Höheren SLule«

Die pädagogische Prüfung haben bestanden in der altsprachlichen Richtung: Alfons Härle von Freudenstadt; in der neufprachlichen Richtung: Erich Arleth von Stuttgart-Feuerbach, Bernhard Werner von Berneck, Pauline Häußler von Deckenpfronn und Johanna Hornung von Neuenbürg.

Abschied. Die Urlauber aus dem Gau Sachsen haben in der letzten Nacht Abschied genommen und sind nach fast 14tägigem Aufenthalt wieder in ihre Heimat zurück­gekehrt. Es waren für sie herrliche Urlaubstage, begünstigt durch schönste Witterung. Kein Wunder, daß sie recht glücklich und in fröhlichster Stimmung Abschied genommen haben von unserem Schwarzwald, der ihnen so viel Freude gegeben hat und von den Quartiergebern und Gastgebern, die sie aufs Beste verpflegten.

Grömbach, 3. Aug. (Kölner Kinder im Schwach wald). Im Gasthaus zum Löwen in Grömbach weift feit Dienstag, den 27. Juli eine Gruppe von 30 Mäd­chen aus dem Bannkreis Köln mit einem Führer und einer Führerin. Die A.G. für Stickstoffdünger, Köln sandte die Kinder ihrer Arbeiter und Angestellten hierher, damit ^ sie einige frohe Wochen in dieser herrlichen Gegend ver­leben und sich in dieser guten Lust bei guter Verpflegung und Betreuung erholen sollen. Dazu ist bei der Familie Wurst im Löwen gute Gelegenheit geboten. Morgens um 7 Uhr treten die Kinder zum Frühsport auf der Gartenwiese an. Und wenn sie sich dann fein säuberlich angezogen haben, gibt es im großen Eßzimmer das Früh­stück. Das herrliche Brot hier schmeckt den Kindern alle Tage besser. Dann geht es in den Wald, man kann mittags an den blauen Mäulchen schon sehen, wo sie ge­wesen sind. Hungrig und müde kommen sie zurück. Und dann wird gefuttert. Manche Mutter würde sich wundern, wenn sie ihr Kind so essen sehe. Je nach dem Grade der Müdigkeit gibt es Mittagsruhe im Bett oder auf der Gartenwiese, bis der Kaffee schon wieder schmeckt. Und dann gehts wieder in den Wald, auch zum Lustbaden oder ins Schwimmbad nach Wörnersberg. Bei der Heim­kehr findet das leckere Abendbrot im Löwen würdige Be­achtung. Den Schluß des Tages bildet dann eine Stunde Spiel und Sang auf der Gartenwiese oder in der über­dachten Halle im Garten, und dann geht es in die Betten, wo die Kinder einem neuen, schönen Tage entgegenschlafen. Da kann ein Kind sich wohl erholen. Sie kommen aus der staubigen Braunkohlengegend und empfinden den Gegensatz zur reinen Höhen- und Waldlust sehr. Sie erleben glückliche Tage. Die Eltern werden sich freuen, wenn sie ihre Kinder nach diesen Wochen gesund und frisch Wiedersehen.

. Nagold, 3. Aug. (Ein schöner Turnerfolg.) Die beiden aktiven Teilnehmer des Vereins für Leibesübungen Nagold am Deutschen Turn- und Sportfest in Breslau, Fritz Strauß und Elsbeth Schuon konnten trotz gewal- ! tiger Konkurrenz Kranzsieger in Breslau werden. I Den Siegern wurde gestern abend bei ihrer Rückkehr in die Heimat ein herzlicher Empfang bereitet.

Wildbad, 3. Aug. (Bohrung nach neuen Thermal­quellen.) Den Besuchern der Wildbader Kuranlagen fallen gegenwärtig die Abschrankungen bei der Theaterbrücke und die Bohrarbeiten, die von einer Eßlinger Firma aus­geführt werden, auf. Es soll eine neue Thermal- quelle erschlossen werden. In monatelanger Tätigkeit sind die Arbeiten nun bis auf etwas über 33 Meter Tiefe vorgetrieben worden. Nach fachmännischem Urteil kann erst in einer größeren Tiefe mit einem Erfolg gerechnet werden.

Herrenalb, 21. August. (Kaffee Harzer feiert 25jähriges Geschäftsjubiläum). Ein Vierteljahrhundert ist in der Zeiten Schoß hinabgesunken, seit das hiesige, in weiten Kreisen bestens bekannte Kaffee Harzer von den Vorfahren der jetzigen Inhaberin, Frau Frieda Harzer, gegründet wurde. Das Haus Harzer feiert am 3. August dieses Jahres das 25 jährige Geschäftsjubiläum.

Hettingen Kr. Sigmaringen, 3. Aug. (20 Wildschweine flüchten in den Wald.) In den Revieren Langenenslingen —Billafingen wurde auf die dort großen Schaden an­richtenden Wildschweine eine Treibjagd veranstaltet. Dabei konnte einer der Schädlinge erlegt werden. Ungefähr 20 dieser Borstentiere wurden durch die Treiber aufgescheucht, fanden aber in den ausgedehnten Waldungen Unterschlupf.

Weilderstadl, 3. Aug. (Frühgeschichtliche ErL- b e r.) Auf einem Reubaugelände an der Hindenburgstratz« stieß man auf Gräber, in denen man u. a. Grabbeigabe», darunter einen Armring aus Bronze und eine etwa 56 Zentimeter lange Speerspitze aus Eisen fand. Bisher wur­den sieben solche Gräber aufgedeckt.

Ruit a. F., 3. Aug. (Tödlich abgestürzt.) A» Dienstagabend stürzte dbe 52 Jahre alte Pantine HeiiHch aus Ruit bei Arbeiten in ihrer Scheune auf die Tenne herab. Sie erlitt dabei schwere Verletzungen, die alsbald zu ihre« Tod führten.

Tübingen, 3. Aug. (Großer Erfolg der Gewer­be s cha u.) Die Ausstellung „Gewerbeschau Tübingen" fin­det in allen Kreisen größte Beachtung «nd Anerkennung. Bereits 40 MO Besucher besichtigten in den ersten acht Ta- <ftu diese bedeutende Leistungsschau von Handwerk, Handel und Industrie. Der Besuch hält weiter an.

Reutlingen, 3. Aug. (Viehseuche.) In Pfullingen wurde am Montag der Ausbruch der Maul- und Klauenseu­che festgeftellt. Damit hat die Seuche nunmehr auch im Kreis Reutlingen Eingang gesunden. Im Nachbarkreis Munsta- gen, wo bisher ein Ort verseucht war, ist die Seuche mm- mebr auch m Oberstetten und Vernloch ausgebrochen.