kette 2

i-qwarzwaloer nMge»z«u»»A"

Xr. 58

Wien, 10. März. Wie aus Linz gemeldet wird, hat Landes­hauptmann Meißner die Anweisung ausgegeben, daß alle Snrch- strichenen und leeren Stimmzettel als Ja-Stimmen zu zählen find.

Kommunistische Demonstrationen für Schuschnigg

Wien, 10. März. Wie aus Graz gemeldet wird, fuhr am Donnerstag ein Vaterländisch-Front-Lastwagen, rings behängt mit roten Plakaten und besetzt mit Kommunisten, über den Ring und durch die innere Stadt. Die Autoinsassen zeigten den kommunistischen Gruß und schrien'Hoch Moskau! Hoch Mos­kau!" Dazwischen hörte man auch Hochrufe auf Schuschnigg und »esterreich. Die Straßenpassanten riefen den Kommunisten zu: Nieder mit Moskau!" Zu ernsten Zusammenstößen ist es zwar noch nicht gekommen: aber die Erbitterung wächst zuse­hends.

In Amstetten und anderen Orten konnte man Kommunisten beobachten, die ganz offen das Scwjetabzeichen mit Sichel und Hammer trugen.

Wie der Beschluß zustandekam

London, 10. März. Reuter berichtet aus Wien: 2m Büro Dr. .Hugo Jurys, des Vertreters Dr. Seyß-Jnquart, machte ein Sprecher Reuter gegenüber folgende autorisierte Erklärung:

Wir weisen unsere Anhänger an, sich bei der Volksabstim­mung am Sonntag der Stimme zu enthalten. Wir sind entschlossen, uns an das Abkommen vom 11. Juli 1936 und vom 12. Februar 1938 zu halten. Wir sind aber nicht bereit, unseren Entschluß in dieser Form kundzutun. Darüber hinaus kann die Art und Weise, in der die Volksabstimmung herbeige­führt worden ist, nur mit einem Ausdruck charakterisiert wer­den, den ich vorziehe, nicht zu gebrauchen. Sie wurde beschlossen ohne Beratung mit dem Kabinett und hinter seinem Rücken. Die gesamte Art und Weise, in der di: Abstimmung durchgesührt werden soll, macht es für ei» Individuum möglich, mehrere Male abznstimmen und gibt de» Beamten der Vaterländischen Front uneingeschränkte Kontrolle der Wahl, sodaß die Türen für jede Art von Mißbrauch geöffnet find.

Vlum wieder am Steuer

Fortsetzung von Seite 1

Paris midi" verurteilt scharf die Haltung der So­zialdemokraten. Die Regierung Chautemps habe versucht, zu handeln. Chautemps habe auf die weitere Leitung der Staatsgeschäfte verzichtet, weil er der Ansicht sei, daß die kom­menden Sozialreformen mit größerer Geschmeidigkeit durchgesührr werden müßten und daß die Regierung darüber zu befinden habe, ob der Zeitpunkt für die Durchführung einer kostspieligen Reform angebracht sei. Das Programm der Regierung habe nichts enthalten, was den Wünschen der Volksfront widerspro­chen hätte. Die sozialdemokratische Partei trage daher allein die Verantwortung für die augen­blickliche Lage. Entgegen der häufig zitierten Lösungs­formelvon Thorez bis Reynaud" glaubt das Blatt an ein Ka­binett von Chautemps bis Reynaud oder aber an eine Rückkehr des Kabinetts Chautemps mit radikalsozialer Mehrheit.

Hintergründe der ueuen Krise

Die Sondervollmachten find seit der Aera Blum zum Eckstein der französischen Politik geworden. An ihm reiben sich die Regierungen bis zur fälligen Regierungskrise. Es stellt der von den Parisern gepriesenen französischen Demo­kratie ein schlechtes Zeugnis aus, daß es ausgerechnet ein ihr demokratisches Gefühl irgendwie verletzendes Ermächti­gungsgesetz sein muh, zu dem die überzeugungstreuen De­mokraten der letzten Kabinette greifen, wenn die Stunde der Not naht. Daß die Bitte um Sondervollmachten ihnen dann schließlich den Hals bricht, darüber dürfen sich die französischen Minister eigentlich nicht wundern. Das Kabi­nett Blum, die Hoffnung der französischen Volksfront, stürzte im vorigen Sommer über sein Verlangen nach finan­ziellen Sondervollmachten vor dem hartnäckigen Widerstand des Senats und des französischen Finanzgewaltigen Lail- laut. Das erste Kabinett Chautemps verwickelte sich im Zu­sammenhang mit Forderungen der Sozialisten und Kom­munisten nach Sondervollmachten zur Bekämpfung der Ka­pitalflucht und Einführung einer Devisenkontrolle in Wi­dersprüche, die schließlich seinen Rücktritt erzwangen. Und das zweite Kabinett Chautemps?

Nach Umschisfung der ersten Klippen des Arbeitsstatuts zur Eindämmung der Sozialkonflikte, Streiks und Fabrik­besetzungen kam es ebenfalls zu der Ueberzeugung, nur Sondervollmachten könnten Frankreich retten. Nur eine Art von Ermächtigungsgesetz zur Einschränkung der Ausgaben und Wiederaufrichtung der öffentlichen Finanzen, zur Be­schaffung von Milliardenbeträgen für eine riesige Aufrü­stung sei der Weisheit letzter Schluh. Wer an Parlamenta­rismus und Demokratie französischer Färbung glaubt, den muh dieserletzte Schluh" allerdings irgendwie befremden. Der muh der lleberzeugung sein, die Wiederausrichtung der öffentlichen Finanzen und die Beschaffung von 15 Milliar­den Franken für Frankreichs neuen Rüstungspanzer sollten Ach auch ausdemokratischem" Wege ohnediktatorische" rmächtigungsgefetze durch Einbringung von Regierungs- orlagen vor Kammer und Senat dur. lassen. Ein

rrtümlicher Glaube, wie die Beispiele ... u -

Die Atmosphären, aus denen französische Regierungs­krisen so überraschend geboren werden, sind allerdings in nn meisten Fällen selbst für Kenner äußerst undurchsichtig. Was sich hinter den Kulissen der Kampfs um die Sonder­vollmachten abspielt, ist für die Entwicklung der sranzösi- Ichen Innen- und Außenpolitik wahrscheinlich viel bedcut- srmer. Zu den Vorgängen hinter den Kulissen gehören ohne Zweifel die sich hartnäckig behauptenden Gerüchte und Gespräche über die Notwendigkeit einer Ablösung des Chau­temps-Kabinetts Nr. 2 durch eine nationale Konzentra­tionsregierung etwa unter dem radikalsozialistifchen Par­teiführer und gegenwärtigen Kriegsminister Daladier oder dem Senator Minister Sarraut. Ein solches, von den So-, zialisten^ unter Blum bis zu den rechtsradikalen Gruppen

unter Mann unterstütztes Kabinett, so sagen viele, sei al­lein in der Lage, die aufgespeicherten Reformen in der französischen Innen- und Auhenpolrtik mit starker Hand an­zupacken. Chautemps kennt sich wie wenige in den parla­mentarischen Gepflogenheiten und Möglichkeiten aus. Er weih, wie schwierig es mit dem zentnerschweren Ballast der Volksfrontideen beladen ist, die Haushaltsausgaben zu dros­seln, auf soziale Gesetze, wie die Alterspensionen, vorläu­fig zu verzichten, um Gelder für die maßlosen Forderungen der Generäle, Kriegs-, Luftfahrt- und Marineminister frei­zubekommen. Er weiß um die Notwendigkeiten einer Au­ßenpolitik im Schatten Chamberlains, die von waschechten Volksfront-Vorstellungen Abstand hält. Deshalb die Alter­native: Sondervollmachten oder Regierungswechsel. Dazu noch die Parteirivalitäten in der Volksfront. Sie haben den Rücktritt Chautemps herbeigeführt.

Leen Vlum beauftragt

Paris, 10. März. Der Staatspräsident hatte mit Leon Blum Domiersragnachmittag eine halbstündige Unterredung. Beim Verlassen des Elysees erklärte Leon Blum: Der Präsident der Republik hat mir soeben den Auftrag zu rRe gie­rungsbild ung erteilt. Ich bin entschlossen, die mir an­vertraute Aufgabe bis zum Ende durchzusühren. Ich werde mich bemühen, die Regierung zu bilden, wie die Umstände es erfor­dern, d. h., eine dauerhafte, feste, mächtige und fähige Regie­rung. um alle Kräfte der Demokratie zu sammeln und mitzu ei- ßen.

Leon Vlum hat sich zunächst in den Senat begebe», wo er eine längere Unterredung mit Senatspräfidenx Jeanaeney hatte. Anschließend hatte er eine Besprechung mit Kammerprä­sident Herriot. Dann begab er sich in seine Wohnung, wo kurze Zeit später der Vorsitzende der radikalsozial«»

D a l a d i e r, erschien.

Mokka» tm'Nluttaufch

Wann kommt Blücher an die Reihe?

London, 10. März. Die letzte noch überlebende und zugleich auch mächtigste Säule Sowjetrußlands, Marschall Blücher, der die rote Fernost-Armee befehligt und über ein Gebiet regiert, das größer ist als China, scheint durch den Moskauer Schau­prozeß nun auch ins Wanken zu geraten. Wie derDaily Er­preß" aus Warschau berichtet, hat die GPU. das Hauptquartier Blüchers in Chabarowsk vergangene Woche durchsucht, eine An­zahl Dokumente beschlagnahmt und einen engen Freund des Marschalls, Wareikis, verhaftet. Er soll zugunsten fremder Mächte Spionage getrieben haben. In ganz Sowjetrußland frage man sich, ob Blücher der nächste sein werde, der alsAntistalinist" abgeführt weroe.

Fünf Angehörige des sowjetrussischen Außenamtes, darunter drei Telephonistinnen, seien in Moskau wegenSabotage und Trotzkismus" verhaftet worden. Den Mädchen werde vorgewor­fen, Telephongespräche Litwinow-Finkelsteins abgelauscht und dann dieGeheimnisse an ausländische Mächte verkauft" zn haben.

VaS neue ungarische Kabinett

Budapest, 10. März. In dem von Ministerpräsident Daranyi umgebildeten Kabinett haben, wie bereits gemeldet, Außen­minister von Kanya, Honvedminister Röder, Innenminister Czell, Unterrichtsmiuister Homan und Jndustrieminister Bornemisza ihre Portefeuilles behalten. Neu eingetreten in die Regierung sind als Aßerbauminister der bisherige Staatssekre­tär im Ackerbauministerium, Dr. F. Marschall: als I u st iz m i n i st e r der bisherige Staatssekretär im Justiz­ministerium, Mikecz: als Finanz min ist er der bisherig« Präsident des Vodenkreditinstituts, Abgeordneter Remenyi- Schneller, und als Minister ohne Portefeuille der Präsident der Nationalbank, Jmcedy.

Günstige Aufnahme des neuen Kabinetts Daranyi

Die neue Regierung Daranyi wurde vom Reichsverweser auf die Verfassung vereidigt. Die Regierungsmitglieder begaben sich anschließend in das Parlament, um sich dem Abgeordnetenhaus und dem Oberhaus vorzustellen. Die Regierungsumbildung wird von der Oeffentlichkeit allgemein begrüßt und als eine be­deutsame Stärkung und Verjüngung der Regierung aufgefaßt. Mit der Verkündung des neuen Aufbauprogramms habe sich nach allgemeiner Beurteilung zwangsläufig die Not­wendigkeit gewisser personeller Veränderungen und des Ein­baues neuer Kräfte in die Regierung ergeben. Die vier neuen Kabinettsminister gehören sämtlich der Regierungspartei an und stehen uneingeschränkt auf dem Boden des von der Regie­rung Daranyis vertretenen nationalen Rechtskurses. In der Stellungnahme der Blätter kommt eindeutig der Gedanke zum Ausdruck, daß die Regierungsumbildung im Zeichen des neuen Aufbauprogramms der Regierung stehe und durch den Eintritt der neuen Männer die Regierung an innerer Geschlossenheit und Durchschlagskraft bedeutsam gewonnen habe.

1 -

Auch in Neigten Me!

Rücktritt des belgischen Finanzministers

Brüssel, 10. März. Der sozialdemokratische belgische Finanz- minister de Man ist aus dem Kabinett Janson ausgetreten. Die Demission ist zwar noch nicht endgültig, gilt aber allgemein als sicher. In einer halbamtlichen Verlautbarung wird erklärt, daß der Gesundheitszustand de Maus er ist an einer Blutvergif­tung erkrankt einen Erholungsurlaub von mehreren Wochen erforderlich mache. Es wird hinzugefügt, daß angesichts der Dringlichkeit der bevorstehenden Steuerprojekte und Sozial­reformen es nicht möglich sei, das Finanzministerium längere Zeit unbesetzt zu lassen. Als vorläufiger Stellvertreter de Maus ist der bisherige sozialdemokratische Minister für öffentliche Ar­beiten, Merlot, bestellt worden. Trotz seiner Erkrankung war de Man am Mittwoch immerhin in der Lage, einen Vortrag vor dem Ministerpräsidenten über seine neuen Steuerprojekte zu halten. Dabei ergaben sich, wie von unterrichteter Seite verlautet, ernstliche Unstimmigkeiten mit den an­deren Regierungs Mitglied er«, die als eigentliche Ursache des Rücktritts von de Man anrufehen sein dürfte«. Die

Lage wurvr ra einer vks gegen Mitternacht dauernden Kabi- nettssitzung eingehend, besprochen. Der Rücktritt des Finanz­ministers wird in politischen Kreisen als kennzeichnend für die kritische Position bezeichnet, in der sich das Kabinett Janson gegenwärtig befinde. Einige Blätter betonen, daß starke Un - stimmigkeiteninnerhalbdesKabinetts herrsche» Die unerfreuliche Entwicklung des belgischen Staatshaushaltes der einen Fehlbetrag von rund einer Milliarde Franken aus- weist, wodurch neue Steuerauflagen erforderlich werden wird zum großen Teil de Man zur Last gelegt, der den Posten des Fi. nanzministers schon unter dem Kabinett van Zeekand ver- waltet hat.

Störke -er englischen Luftwaffe

London, 10. März. Der llnterstaatssekretär im Luftfahrtmini­sterium, Muirhead, gab im Unterhaus die Stärke der englischen Luftwaffe bekannt. Am 1. März 1937 habe England über 2S Kampfgeschwader, 63 Bombengeschwader, 10 Geschwader, -je mit der Armee zusammenzuarbeiten haben, 14 Aufklärungs­geschwader und 4 Torpedobombengeschwader verfügt. Dazu kä­men noch die 20 Geschwader der Luftwaffe der Flotte. Seit dem 1 März 1937 seien neu hinzugekommen: 5 Kampfgeschwader, 20 Bombengeschwader, S Geschwader zur Zusammenarbeit mit der Armee und 3 Aufklärungsgeschwader, eines davon aus Flug­booten bestehend. Die Anzahl der Flugzeuge wurde nicht ge­nannt.

Neuer rumänischer Außenminister

Bukarest, 10. März. Der König hat den bisherigen Unter­staatssekretär im Außenministerium, Comnen, zum Außen­minister ernannt. Die endgültige Ernennung wird nach der Rückkehr des Ministers aus Berlin erfolgen.

Wie verlautet, wird der neue Außenminister anstelle Tata- rescus den König auf seiner Reise nach London begleiten.

Für -euljch-enMchr Beritmi-jguns

Lord Beaverbrook über Deutschlands Kolonialsorderung

London, 10. März. Lord Beaverbrook, einer der drei große« englischen Zeitungsmagnaten, veröffentlichte am Donnerstag im Daily Expreß", die mit zweieinhalb Millionen Exemplaren die größte Auflage der Londoner Tageszeitungen hat, einen Artikel, in dem er sich zunächst energisch für eine Politik der Isolierung Englands einsetzt und gleichzeitig auf eine Verständigung mit Deutschland drängt. Beaverbrook erklärt, daß das englische Weltreich selbst im Kriegsfälle völlig unabhängig von den Ereignissen im übrigen Europa sei. Verpflichtungen in Mitteleuropa zum Beispiel könn­ten England nur lächerlich machen und ihm schaden. Jeglicher Plan aber, England durch überflüssige Einmischungen in einen Krieg hineinzuziehen, müsse glatt zuriickgewiesen werden. Zwi­schen Deutschland und England stehe nur eines, nämlich die Frage der früheren deutschen Kolonien. Hierüber aber solle man mit den Deutschen verhandeln und ernstlich versuchen, zu einem Abkommen zu gelangen. Das sei nicht nur eine Pflicht, das sei auch klug. Man solle endlich Schluß machen mit dieser einzigen Frage, die England und das deutsche Volk trenne und dabei insbesondere in Rechnung ziehen, daß die Deutschen ihre Forderung in absolut rechtmäßiger Weise vorgebracht hätten.

Diplomatenbefuch in Leipzig

Leipzig, 10. März. Am Messemittwoch trafen die Mitglieder des diplomatischen Corps im Sonderzug in der Reichsmessestadt Leipzig zu dem angekündigten Besuch der Messe ein. Am Abend fand ein Empfang im Neuen Rathaus statt. Eingangs wurden die Gäste durch Gesänge des Thomaner-Chors unter Leitung von Professor Dr. Straube erfreut. Vizepräsident Fichte begrüßte die Missionschefs. Der brasilianische Botschafter Moniz de Ara- gao erwiderte im Namen der Vertreter der auswärtigen Mächte. Er hob in seiner Ansprache hervor, daß die Messe neben ihre« wirtschaftlichen Aufgaben auch der Vertiefung der menschliche« Beziehungen zwischen den Völkern diene. Die Leipziger Messe sei in aller Welt bekannt, und ihr Zweck, der Welt Kunde z» geben vom deutschen Erfindergeist und deutschen Fleiß, finde allenthalben Verständnis und Anerkennung. Oberbürgermeister Dönicke begrüßte als Oberhaupt der Reichsmessestadt die Gäste. Das diplomatische Torps hat auch den Donnerstag noch in Leip­zig verbracht, um weitere Teile der Messe zu besichtige«.

Gutes Avslun-svMüft in LeWo

Leipzig, 10. Marz. Auch am lmijten Lag war der Bejucy oer Messe sehr stark, zumal durch Sonderznge und KdF. viele neue Gäste nach Leipzig gekommen waren. Die bisherigen Abschlüsse mit dem Inland und Ausland sind umfangreich. So wurden von Frankreich, England und Italien Werkzeugmaschinen und Werk­stattbedarf bestellt. In der Schweißtechnik gefielen Neuerungen, die von England, Belgien, Palen, Frankreich und Südosteuropa gekauft wurden. Rund zwei Drittel aller Aufträge in Textilma­schinen stammen aus dem Ausland. Lebhafte Nachfrage b«- stand auch bei Maschinen für Zellwollbearbeitung. Die meiste» Aussteller haben mehr verkauft als auf der Früh­jahrsmesse 1937. In Nähmaschinen z. B. gaben Südost­europa, England, Frankreich, Holland und Tlebersee bedeutende Aufträge. Gutes Auslandsgeschäft hatten ferner Nahrungs- und Eenußmittelmaschine«, desgleichen Büromaschinen.

Aus der Messe für Photo, Optik und Kino kamen große Abschlüsse zustande. Die französischen Warenhäuser kauften bil­lige Artikel, während England bessere Preislagen in Photo­apparaten bevorzugte. In der Elektrotechnik hielt sich das Jn- nnd Auslandsgeschäft die Waage. Auf der Baumesse domi­nierte der Binnenmarkt als Käufer.

Auch die kunstgewerblichen Hersteller von Textilien tonnte» ihre Messeumsätze vergrößern, woran auch das Ausland stack beteiligt war. Bestellungen erteilten Schweden, Belgien, Ita­lien, die Schweiz, die Tschechoslowakei und Oesterreich.

Auf der allgemeinen Mustermesse wurde am Donnerstag die Textil- und Betleidungsmesse geschlossen, nachdem sie einen vol­len Erfolg gebracht hatte. Es hat sich einwandfrei ergeben, daß die deutsche.T extilwirtschaft nicht mehr von ausländische» Rohstoffen abhängt und daß die deutsche Geschäftswelt nicht mehr auf die jüdischen Lieferanten angewiesen ist. Die Sport- artikelmesse wurde am Donnerslag geschlossen. Die Hersteller von Sportwaffen sind für Monate hinaus durch Messeaufträge beschäftigt. Der offizielle Schlußtag der Mustermesse ist Freitag, hie Technische- «nd Baumesse dauert daaeaen noch bis Montaa.