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Nummer 291

Altensteig, Mittwoch, de« IS. Dezember 1937

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Arbeitskonflikt in einem Pariser Warenhaus mitten im Weihnachtsverkehr

Paris, 14. Dez. Ministerpräsident Chautemps laßt heute amtlich Mitteilen, dag die durch Notverordnung vom 25. August angeordnete große Wirtschaftsenquete über die Konjunktur in Frankreich nunmehr abgeschlossen sei. Für 3 V verschiedene Wirtschaftszweige seien eingehende Berichte ausge­arbeitet worden. Die Studienkommission, der neben zahlreichen Sachverständigen und Beamten auch der Vertreter des Arbeit­geberverbandes, der frühere Unterstaatssekretär Gignoux, und der Generalsekretär des Eewerkschaftsringes der CGT, Jouhaux, angehörten, sei überall zu einstimmigen Beschlüssen gekommen. Sie habe auch schon eine Reihe von Gesetzentwürfen und Ver­ordnungen vorbereitet, die im Anschluß an die Enquete zu er­lassen seien. Es handle sich dabei um die Verbesserung der technischen Ausrüstung der Fabriken, um die Erleichterung des Kredits, um die Ratio­nalisierung der Arbeitsvermittlung.

Endlich nach all den vielen oratorischen Vorsichtsmaßnahmen wird dann schließlich in der amtlichen Mitteilung auch das große Eingeständnis gemacht: im Interesse der Steigerung der natio­nalen Reichtiimer und der Erhöhung der Produktion für die nationale Rüstung sei es gleichzeitig auch notwendig, die 4ü-St«ndenwoche abzuiindern.

Dabei teilt der Ministerpräsident Chautemps mit, daß die Regierung am Samstag dieser Woche einen Kabinettsrat ab­

halte, um die Enquete-Berichte eingehend zu prüfen. Ob aller­dings die vorgeschlagenen großen Reformen ohne weiteres durch­geführt werden können, mag bezweifelt werden. Schon jetzt ist wieder ein sozialer Konflikt in Paris im Waren­hausgewerbe ausgebrochen. Vis zum Ende der Weltaus­stellung und dann verlängert bis zum Jahresschluß bestand im Warenhausgewerbe die 40-Slundenwoche, aber nicht in der Form der nur fünftägigen Arbeitszeit. Heute sollte für die Zu­kunft ein neuer Tarifvertrag aufgestellt werden. Bei den Ver­handlungen kam es gleich zu Streikdrohungen wegen Lohndiffe­renzen, wegen der Arbeitszeit und einer Reihe anderer Fragen. Die streitenden Parteien wurden heute nachmittag vom Arbeits­minister vorgeladen. Aber auch Liese Verhandlungen sind ohne Erfolg geblieben. So kam es denn heute abend zu den erste« Streikzwischensällen. Im Warenhaus Beaumarchais beispielsweise mußten mitten im Weihnachtsverkehr die eisernen Rolläden herabgelassen werden, um Demonstrationen und Zwischenfälle im Warenhaus selbst zu verhindern. Riesige Abteilungen des Ueberfallkommandos sind mit Automobilen an Ort und Stelle geschickt worden. Vorläufig sind noch Verhand­lungen im Gange, ob das Warenhaus offen bleiben oder ge­schlossen werden soll und ob die eingeschlossenen Kunden gleich oder erst später freigelassen werden können.

Nie wieder nach Gens!

Artikel 18» seine Gefahren und sein Zusammenbruch

Wenn das deutsche Volk sich rückdenkend die Nöte des Weltkrieges und der Nachkriegszeit vergegenwärtigt, so kann es auch heute noch, trotzdem diese Nöte überwunden find und weit hinter uns liegen, an eines nur mit der größten Bitternis zurückdenken, an die Tatsache nämlich, daß auch nach dem Waffenstillstand die über Deutschland verhängte Blockade nicht sofort aufgehoben wurde, sondern daß weiter deutsche Frauen und Kinder dem Tode des Ver­hungerns ausgeliefert wurden. Die Schmach dieser beispiel­losen Grausamkeit hat das deutsche Volk niemals vergessen.

Wenn nun in den letzten Tagen die „Neuyork Times" in einem wüsten Hetzartikel die Forderung erhob, daß sich die großen Demokratien zusammenschließen sollten, um die Mächte des Angriffs, ließ Deutschland, Italien und Japan, mit allen wirtschaftlichen Mitteln lahmzulegen, d. h., sie auszuhungern, dann darf sich die Welt nicht wundern, wenn Deutschland daraus die Ueberzeugung gewinnt, daß der Geist der Blockade auch heute noch lebt. Dem ist tatsächlich so. Das Beispiel der „Neuyork Times" beweist es. Wie aber ist das möglich, jetzt rund 20 Jahre nach dem Kriege? Nun, nur deshalb, weil man durch 20 Jahre hindurch alles ge­tan hat, um diesen Geist sorgsam zu konservieren, und zwar gerade in dem „internationalen Instrument", das den Frie­den sichern sollte, in dem sogenannten „Völkerbund" Es ist der berüchtigte Artikel 16 der Genfer Satzungen, in dem der Geist der Blockade wie in einer Konservendose aufgehoben wurde, damit den dunklen Mächten hinter Genf für alle Ewigkeit die Möglichkeit gegeben wäre, über widerspen­stige Völker die Geißel des Hungers zu schwingen, wie einst in Deutschland.

Es lohnt sich schon, seinen Wortlaut noch einmal in Er­innerung zu bringen. Mit folgenden Sätzen beginnt er: „Sollte ein Mitglied der Liga zum Mittel des Krieges grei­fen unter Nichtachtung seiner Gelöbnisse unter Artikel 12 kobligatorische Schiedsgerichtsbarkeit...) oder Artikel 15 (letzte Entscheidung durch einstimmigen Ratsbeschluß), so ist es ipso facto so zu behandeln, als habe es einen Kriegsakt gegen alle übrigen Mitglieder der Liga begangen, die sich verpflichten, über den Satzungsbrecher unverzüglich die Un­terbindung aller Handels- und Kreditbeziehungen zu ver­hängen, sowie ein Verbot jeglichen Verkehrs zwischen den eigenen Staatsangehörigen und denen des Satzungsbre­chers, wie auch die Verhinderung allen finanziellen, kom­merziellen und persönlichen Verkehrs zwischen Staatsange­hörigen des Satzungsbrechers und denen irgendeines drit­ten Staates, sei dieser Mitglied der Liga oder nicht" Hört man darin nicht die Peitsche knallen trotz der „friedlichen" Begründung?

Die Gefahren dieses Sanktionsparagraphen sind aber den Völkern allmählich klar geworden, obwohl dem Worte nach überhaupt nur gegen zwei Staaten „Sanktionen" verhängt worden sind, gegen Deutschland und gegen Italien. Die Sanktionen gegen Deutschland bestanden in der Ruhr­besetzung. Sie waren nicht eigentlich Völkerbundssanktionen, denn Genf hat darüber keinen Beschluß gefaßt. Sie wurden vielmehr von Frankreich aus eigener Verantwortung gegen Deutschland in Kraft gesetzt wegen angeblicher Nichterfül­lung der Reparationsverpflichtungen. Aber weder Genf noch irgendein anderer Staat haben gegen dieses un- satzungsgemätze Vorgehen Frankreichs, das ein Angriff mit­ten im Frieden war, protestiert. Es ging ja gegen Deutsch­land, und darum sah man dem rechtswidrigen Angriff Frankreichs ruhig zu. Schon dabei zeigte sich deutlich, daß die Institution in Genf niemals allen Völkern gerecht wer­den konnte, sondern daß sie nichts anderes war als ein In­strument zur Aufrechterhaltung des Gewaltfriedens von Versailles, der die Welt in Sieger und Besiegte teilte, kurz die Fortsetzung der Entente aus dem Weltkriege.

Wohl gelang es, diese Tatsache der Welt durch fast zwei Jahrzehnte hindurch zu verschleiern, aber dieser Schleier zerriß, als die Beherrscher der Genfer Entente eines schö­nen Tages dazu übergingen, sich des Volksbundes zur Durch­führung ihrer Machtpolitik zu bedienen und dabei einmal die Probe aufs Exempel wagten: dir Sanktionen gegen Ita­lien. Was England machtpolitisch nicht durchzusetzen ver­mochte, wollte es durch wirtschaftliche Erdrosselung des Geg­ners mit Hilfe des Artikels 16 der Genfer Satzung er­reichen. Der Versuch schlug fehl, Italien, das wirtschaftlich gut vorbereitet war, und militärisch eine für unmöglich ge­haltene Leistung vollbrachte, gewann den Krieg und er­oberte Abessinien. Die Völkerbundsstaaten aber, die die Sanktionen auf englischen Befehl mitgemacht hatten, stell­ten fest, daß dieses Mittel ein zweischneidiges Schwert war. England selbst hatte im ersten Vierteljahr 1936 gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres einen Verlust von 96,5 v. H. seiner Ausfuhr nach Italien zu verzeichnen. Jugoslawien verlor 89.7 v. H., Spanien 83,3 v. H., Holland und Frank- '"'ch je 69 v. H. Das waren schwere Verluste, die stutzig machen mußten. Und in der Tat haben sich die Völker von da an ernsthaft Gedanken gemacht über die Wirkung des

Maaktngs Fall eine neue Aem

Tokio» 14. Dez. (Ostafiendienft des DRV.) „Der Fall Nankings leitet eine neue Aera in Ostasten ein und ist von weittragender politischer und militärischer Bedeutung für Japan und die Nachbarstaaten", so fassen die zuständigen Kreise Tokios ihr Ur­teil über die Bedeutung dieses Ereignisses zusammen. Das Hauptquartier betont in einer längeren Erklärung, daß die Feindseligkeiten so lange weitergehen würden, als Tschiang- kaischek den Widerstand nicht aufgeben werde. Die japanische Armee würde den militärischen Druck auf die japanfeindliche chinesische Regierung und ihre Truppen verstärkt fortsetzen. Außenpolitisch müßten internationale Aktionen aufmerksam be­obachtet werden. Das japanische Volk würde nunmehr seine Kräfte verdoppeln, um feindliche Operationen endgültig unmög­lich zu machen.

Ministerpräsident Fürst Konoye gab zum Fall von Nan­king eine Erklärung ab, in der er sagte, Japan sei stets auf Lokalisierung und Milderung der Feindseligkeiten bedacht ge­wesen. Tschiangkaischek habe dagegen mehrfach ernste Warnun­gen Japans ausgeschlagen und durch seine antijapanische Poli­tik in Verbindung mit dem militärischen Vorgehen Japan zu militärischen Aktionen in großem Maßstabe gezwungen. Durch

«sanrrronsparagrapyen. sie erkannten plötzlich, daß dieser Paragraph sie eines Tages in einen Krieg verwickeln konnte, der sie auch nicht das geringste anging, ja, der geradezu ihren eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen zu­wider sein konnte. Die ersten Folgerungen daraus hat Bel­gien gezogen, indem es sich aus Verträgen löste, die ihm die kollektive Friedenssicherung auferlegte. Die südosteuro­päischen Staaten haben zwar noch keinen formalen Schritt in dieser Richtung getan, aber sie haben ihre Politik bewußt in andere Richtung gelenkt, wie sich gerade jetzt wieder bei der Reise des französischen Außenministers Delbos gezeigt hat. Aeußerst interessant sind in diesem Zusammenhang auch die Debatten über die Neutralität in der Schweiz. Auch hier beginnt man mehr und mehr zu erkennen, daß die alte Vorkriegsneutralität der Schweiz zehnmal wertvoller war als die kollektive Friedensversicherung durch den Genfer Bund, weil es für einen Staat, der wirtschaftliche Sank­tionen mitmacht, schwer sein muß, sich aus kriegerischen Ver­wicklungen herauszuhalten, wenn aus den wirtschaftlichen militärische Sanktionen werden sollten.

So haben die Sanktionen gegen Italien das wertvolle Ergebnis gehabt, daß der Schleier über dem wahren Cha­rakter des „Völkerbundes" zerrissen wurde. Es gibt keinen „Völkerbund" mehr, es gibt nur noch eine Genfer Entente zur Erhaltung des Sieges von 1918, das heißt zur Verewigung des Krie­ges. Der nunmehr erfolgte formelle Austritt Italiens und die deutsche Erklärung, daß Deutschland nie wieder nach Genf zurückgehen werde, bilden einen weiteren Schritt auf diesem Wege der Erkennntnis. Mag man ihn auch heute bei den Siegerstaaten bagatellisieren, alle anderen Staaten, denen es wirklich ernst ist um die Sicherung eines echten Friedens für Europa, werden in Kürze begreifen, wie wich­tig diese Beschlüsse sind. Sie werden erkennen, daß damit das Ende für Genf gekommen ist. Die Zukunft gehört nicht der kollektiven Sicherheit, sondern der ehrlichen und aufrich­tigen zweiseitigen Verständigung starker und selbstbewußter Völker. P D.

den Fall von Nanking sei die chinesische Zentralregie­rung zu einer bloßen Lokalregierung herab­gesunken. Japan müsse jetzt seine China-Politik neu orien­tieren. Die militärischen Operationen würden bis zur völligen Zerschlagung aller antijapanischen Bewegungen in China durch- geführt.

Chinesische Berichte zum Fall Nanking

Schanghai, 14. Dez. (Ostafiendieust des DNB.) Große Brände innerhalb Nankings kündeten in der letzten Nacht die Räu­mung durch die chinesischen Truppen an. Chinesische Berichte sprechen von der Zurücknahme der Truppen auf BrfeP Tschiangkaischeks. Innerhalb der Stadt flackerte häufig Ma­schinengewehrfeuer auf. Die Japaner suchen sorgfältig alle Häuser ab, um zurückgebliebene chinesische Schützen auszuheben.

.Vorläufige Regierung -er Republik China"

Bildnng in Peking vollzogen

Tokio, 14. Dez. (Ostafiendienft des DNB.) Nach einer Mel­dung der Agentur Domei aus Peking ist dort, wie angekündigt, am Dienstag vormittag die „vorläufige Regierung derRepublikChina"gebildetworden.

Die Bildung der neuen Regierung wurde in feierlicher Form in der Tschujentang-Halle in der „verbotenen Stadt" vollzogen, über der die fünffarbige ursprüngliche Flagge der chinesischen Republik wehte, die von der Nanking-Regierung durch die Kuomintang-Flagge ersetzt worden war. Nach dem feierlichen Staatsakt nahmen die Ausschüsse für Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung sofort ihre Arbeiten auf. Der Vor­sitzende des Eesetzgebungsausschusses, Tangerho, erklärte chinesi­schen und japanischen Pressevertretern, daß die vorläufige Regie­rung zunächst für Ruhe und Ordnung im Lande sorgen und dann umfangreiche Maßnahmen zur Herstellung einer vollen Ver­ständigung zwischen dem chinesischen und dem japanischen Volk ergreifen solle. Der Sprecher des japanischen Hauptquartiers in Tientsin beglückwünschte die vorläufige Regierung und sprach die Hoffnung aus, daß die neue Verwaltung, die rechtmäßig die Traditionen Chinas übernehme, eine gesunde Weiterentwicklung zeigen werde.

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Sie Zwischenfälle in Fermst

Beschießung des britischen Dampfers „Wangpu" — Die Dienststelle der deutsche« Botschaft befand sich an Bord

Haukau, 14. Dez. (Ostafiendienft des DNB.) Der britische Dampfer „Wangpu" mitderDienststellederdeutschen Botschaft und dem britischen Militärattache sowie Flüchtlin­gen an Bord wurde am Samstag nachmittag an seinem Anker­platz bei Hfiakuan von japanischer Artillerie be­schossen und nach Verlassen des Ankerplatzes stromauffahrend über eine Stunde lang mit Feuer verfolgt. Personen wur­den dabei glücklicherweise nicht verletzt.

Am Sonntag vormittag wurde der gleiche Dampfer, der sich in Begleitung eines englischen Kanonenbootes befand, zweimal, und zwar auch im Sturzfluge, durchjapanischeVomben- flugzeuge angegriffen, jedoch nicht getroffen. Die an Bord befindlichen drei Mitglieder der deutschen Botschaft sind