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Rationales Nachrichten- und Anzeigenblatt für die Oberamtsbezirke Nagold, Calw. Freudenstadt und Neuenbürg

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Nummer 107

Altensteig, Mittwoch, den 12. Mai 1937

Emoiang »es neuen brütiKen Bolichafters

durch den Führer

Sitzung des Reichskabinetts

Annahme eines Gesetzes über das Patz- und Meldewesen Berlin, 11. Mai. Das R e ichska b in ett setzte in seiner heutigen Sitzung die Beratungen über den Entwurf eines neuen Strafgesetzbuches fort.

Angenommen wurde ferner ein Geisetz über das Paß-, das Ausländerpolizei- und das Melde- Vese n, sowie über das A u s we i s wese n. Durch die­ses Gesetz soll eine klare und einwandfreie Rechtsgrundlage geschaffen werden zur Neuregelung, die dem Gedanken der Einheit des Reiches Rechnung tragen und alle Belange be­rücksichtigen, die sich vom Standpunkt der inneren und äußeren Sicherheit des Reiches ergeben.

IMch'polnW» Arbeitsgemeinschaft

Berlin, 11. Mai. In der Akademie für deutsches Recht fand am Dienstag in Gegenwart des polnischen Justizministers Era - domski, des polnischen Botschafters Lipski, Reichsministers Dr. Frank sowie Vertretern der bedeutendsten Reichsministe- ne» und Parteidienststellen die konstituierende Sitzung der Ar­beitsgemeinschaft für die deutsch-polnischen Rechtsbeziehungen statt.

Der Präsident der Akademie für deutsches Recht, Reichsminister Dr. Frank, leitete die Sitzung mit einer Begrüßung der Ver­treter der polnischen Gruppe ein. Er hob ihre Verdienste um die Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen hervor und versicherte die Bereitwilligkeit der deutschen Gruppe zur Mit- arielt. Reichsminister Dr. Frank vollzog sodann die Gründung Ser Arbeitsgemeinschaft für die deutsch-polnischen Rechtsbeziehun- gev, indem er eine Vereinbarung und die Satzungen der Ar­beitsgemeinschaft bekanntgab. 2n seiner Erwiderung begrüßte der polnische Justizminister Erabowski den Zusammenschluß und dankte Reichsminister Dr. Frank für seine Bemühungen um das Zustandekommen der Arbeitsgemeinschaft. Die Arbeitsgemein­schaft trat alsdann in ihre erste Arbeitssitzung ein.

Skiftschrr Sieg Im Preis »er Rationell

Paris, 11. Mai. Seinen sportlichen Höhepunkt erreichte das Pariser Reitturnier mit der Entscheidung des Preises der Na­tionen. Die deutsche Reitermannschaft errang wieder einen gro­ßen Triumph. Nach dem ersten Umlauf bereits mit klarem Vorsprung in Front liegend, behauptete sie ihre Stellung bis zum Schluß und gewann mit 33 Fehlern vor Irland (56), Frank­reich (5g,5). Die Olympiasiegerin Tora (Rittmeister K. Hasse' errang mit 4 Fehlern den Sieg in der Einzelwertung.

Polizeiliche Schließung »es A. Mnzeliz-Krlmkenhmlses ia IMsburg

Keine Gewähr für sachgemäße Behandlung der Kranken Duisburg, 11. Mai. Der Polizeipräsident teilt mit: Infolge einer grundsätzlichen Stellungnahme der Leitung des St. Vinzenz-Krankenhauses, die eine sachgemäße, den medizinischen Notwendigkeiten entsprechende Behandlung aller Krankheitsfälle nicht gewährleistet, und die in einem besonderen Fall nach ärztlichem Urteil zur Hauptursache für den Tod einer Duisburger Volksgenossin geworden ist, habe ich mich veranlaßt gesehen, die s of or ti g e S chli e ß u n g desKrankenhaus es anzuordnen.

Im Interesse der Allgemeinheit kann eine weitere Be­handlung von Kranken im St. Vinzenz-Krankenhaus nicht mehr zugelassen werden. Für die anderweitige kranken­hausmäßige Betreuung der zurzeit im St. Vinzenz-Kran­kenhaus untergebrachten' Kranken ist Sorge getragen.

^ Die Umlegung erfolgt unter ärztlicher Aufsicht. Auf «chwerkranke und Transportunfähige wird größte Rücksicht genommen. Sie können an Ort und Stelle verbleiben.

Vielköpfige Familie durch Gas vergiftet

.^^az, 1t- Mai. Eine furchtbare Familientragödie, welche al? ^odesopfer forderte, ereignete sich in Mainz. Der 26 Jahre 2U brachte seiner Frau mit einer Zange schwere Atzungen bei. Er warf dann den Inhalt des Münzbehälters dös ° Gasuhr hinein und öffnete sämtliche Eashahnen. Durch Täto^i kniende Gas wurden die schwerverletzte Ehesrau, der N * ^Gst und die beiden 3 und 4 Jahre alten Kinder des zeriim^ gerötet. Die Ursache dieser Tragödie dürste in den «änn»?,.^ Familisnverhältnissen des als Säufer und Müßig- der I--;, "unten Mörders liegen. Schon vor drei Jahren war Mell .^> der damals seine im Bett liegende Frau mit dem vermt°-r? Brust gestochen hatte, z» zwei Jahren Gefängnis ""ein worden. ' '

Berlin, 11. Mai. Der Führer und Reichskanzler empfing am Dienstag den neuernannten Königlich Britischen Botschafter Sir Neville Henderson zur Entgegennahme seines Beglaubi­gungsschreibens und des Abberufungsschreibens seines in gleicher Eigenschaft nach Paris versetzten Vorgängers Sir Eric Phipps.

Der neuernannte Botschafter wurde unter dem üblichen Zere­moniell durch den Chef des Protokolls des Auswärtigen Amtes von der Königlich Britischen Botschaft abgeholt und im Kraft­wagen des Führers zum „Haus des Reichspräsidenten" geleitet, Im Hof hatte eine Ehrenkompagnie des Heeres Aufstellung ge­nommen, die beim Eintreffen und bei der Abfahrt des Bot­schafters die militärischen Ehrenbezeugungen durch Präsentieren des Gewehrs erwies, wobei die Musik den Präsentiermarsch spielte.

An dem Empfang im Innern des Hauses nahmen außer dem Chef der Präsidialkanzlei und dem Adjutanten des Führers uno Reichskanzlers der Reichsminister des Auswärtigen, Freiherr von Neurath, und der Staatssekretär im Auswärtigen Amt teil.

Botschafter Henderson

überreichte das Handschreiben König Georgs VI. dem Führer und Reichskanzler mit einer Rede in englischer Sprache, die in deutscher Uebersetzung wie folgt lautet:

Herr Reichskanzler! Ich habe die Ehre, Eurer Exzellenz die Schreiben zu überreichen, mit denen mein Vorgänger abbcrufsn wird und der König, mein erhabener Landesherr, mich bei ^nrer Exzellenz als seinen außerordentlichen und bevollmächtigten Bot­schafter beglaubigt. Ich bin mir tiefst innerlich der Ehre be­wußt, die mein Landesherr mir antut, indem er mich mit dieser verantwortungsvollen Sendung betraut, und es ist nicht lediglich eine Förmlichkeit, wenn ich ausspreche, daß ich mein Leben in diese" großen und artverwandten deutschen Volk mit der festen Absrcht beginne, alles, was in meinen Kräften liegt, zur För­derung der Sache des englisch-deutschen Einver­nehmens zu tun. Denn gerade dies ist der Wunsch Seiner Majestät, der Wunsch Seiner Majestät Regierung und der Wunsch des gesamten britischen Volkes. Von der Erfüllung dieses Wun­sches hängt der Erfolg meiner Sendung ab.

Ich hege die lleberzeugung, daß cs zwischen uns keine Frage gibt, die nicht in friedlichem Zusammenwirken und mit beider­seitigem gutem Willen geregelt werden kann, ich hoffe, daß rch in meinen persönlichen Beziehungen zu Eurer Exzellenz und Eurer Exzellenz Ministern mich darauf verlassen darf, das volle Matz an Unterstützung und den Geist vertrauensvollen Zusam- menarbeitens zu finden, die zur Durchführung dieser hohen Auf­gabe unerläßlich sind.

Der deutsche Reichskanzler

antwortete mit folgender Ansprache:

Herr Botschafter! Mit Befriedigung habe ich Ihren Worten entnommen, daß Sie, Herr Botschafter, dem Wunsche Seiner Majestät des Königs, der königlich-britischen Regierung und des gesamten britischen Volkes entsprechend, es sich zur Aufgabe machen wollen, alles zur Förderung des deutsch-englischen Ein­vernehmens zu tun. Ich möchte hierauf erwidern, daß ich, die Reichsrsgierung und das deutsche Volk diese Mitteilung auf- richtigbegrüßen.

Eure Exzellenz haben der lleberzeugung Ausdruck gegeben, daß es zwischen uns keine Frage gibt, die nicht in fried­lichem Zusammenwirken mit beiderseitigem gutem Wille« geregelt werden kann. Dieses ent­spricht auch meiner lleberzeugung und ich möchte hinzufügen, daß ich in diesem friedlichen Zusammenwirken eine Notwendigkeit

Die Zahl der Arbeitslosen ist Ende April, wie jetzt de- Lanntgegeben wird, aufrund961 OOOgesallen. Sie betrug zum gleichen Termin des Vorjahres noch 1762 800. Binnen 12 Monaten ist also eine Verminderung um rund 800 000 erzielt worden, gegenüber einer Absenkung um 870 000 von Ende April 1935 aus Ende April 1936.

In nichts drückt sich wohl deutlicher aus, wie unaufhalt­sam der wirtschaftliche Gesundungsmozeß in Deutschland sortschreitet. Es ist keine Verlangchmung der Aufsaugung der Arbeitslosen eingetreten, sondern eine Intensivierung. Zum ersten Male ist damit die Millionengrenze der Ar­beitslosigkeit unterschritten und wir find bei einer Zahl angelangt, die auch früher in Zeiten wirtschaftlichen Gedei­hens vorhanden war.

Man muß sich dabei daran erinnern, daß für gewisse Ve- ruie. namentlich iür die Metallindustrie und das Vauae-

sowohl für das Gedeihen unserer beiden Völker, deren Artver­wandtschaft Sie besonders betont haben, als auch im Interesse des allgemeinen Friedens sehe. Sie tonnen versichert sein, Herr Botschafter, daß Sie bei Durchführung Ihrer Aufgaben stets meine persönliche Unterstützung und das bereitwilligste Ent­gegenkommen der Reichsregierung finden werden

Die freundlichen Wunsche, die Seine Majestät König Georg der Sechste für das Gedeihen Deutschlands und für mich persön­lich zum Ausdruck gebracht hat, nehme ich mit lebhaftem Dank entgegen. Ich erwidere sie aufrichtig und heiße Sie, Herr Bot­schafter, im Namen des Deutschen Reiches herzlich willkommen.

Hieran schloß sich eine längere freundschaftliche Unterhaltung des Führers und Reichskanzlers mit dem neu beglaubigten Bot­schafter. Dieser stellte ihm im Anschluß daran die Mitglieder seiner Botschaft vor, die der Führer einzeln begrüßte.

*

Starkes Echo der Fiihreransprachc in den Londoner Abendblätter«

London, 11. Mai. Bereits die späten Abendzeitungen brin­gen anhand einer ausführlichen Reuter-Meldung Berichte über die Erklärungen des Führers und Reichskanzlers bei Ueberreichung des Beglaubigungsschreibens durch den neuen englischen Botschafter Henderson. „Evemng Standard" hebt in seiner Ueberschrift die Worte des Führers hervor, daß alle Probleme in Frieden gelöst werden könnten. „Evening News" legt Gewicht auf die Erklärung, daß die englisch-deutsche Zu­sammenarbeit eine Notwendigkeit im Interesse des Friedens darstelle. Der „Star" unterstreicht ebenfalls den Satz des Füh­rers, daß es keine Frage zwischen Deutschland und England gebe, die nicht durch Zusammenarbeit und guten Willen auf beiden Seiten gelüst werden könne. Das Blatt ist der Ansicht, dies sei auch der Wunsch des gesamten britischen Volkes.

Weitere Empfange von fremden Gesandten

An den Empfang des britischen Botschafters schloffen sich zwei weitere Empfänge ausländischer Diplomaten an, und zwar zu­nächst der des neu ernannten Gesandten von Guate­mala. Nachdem die mittelamerikanische Republik Guatemala, die bisher in Deutschland einen Geschäftsträger unterhielt, ihre Vertretung zum Range einer Gesandtschaft erhoben hat, über-i reichte als erster Gesandter seines Landes im Deutschen Reich Herr Jose Eregorio Diaz, der seit 1931 in Berlin als Ge­schäftsträger tätig ist, sein Beglaubigungsschreiben.

Es folgte hierauf unter dem gleichen Zeremoniell der Empfang des neuernannten Gesandten der Vereinigten Staaten von Mexiko, General Juan F. Azcarate, der bei der Ueber­reichung seines Beglaubigungsschreibens in seiner Ansprache die engen und herzlichen Beziehungen betonte, die Deutschland und Mexiko seit einem Jahrhundert verbinden. Der Führer und Reichskanzler gab in seiner Erwiderungsansprache der Befriedi­gung darüber Ausdruck, daß der Gesandte ein besonderes Be­streben auf die Erhaltung und die Festigung der alten freund­schaftlichen Beziehungen beider Länder richten wolle, und sagte ihm hierbei die Unterstützung des Reiches zu.

Nach der Abfahrt der Diplomaten schritt der Führer «nd Reichskanzler die Front der im Vorhofe des „Hauses des Reichs­präsidenten" aufgestellten Ehrenkompagnie ab, seren Musik au» dem Präsentiermarsch in die beiden Nationalhymnen überging. Er wurde bei dieser Gelegenheit von den zahlreichen Zuschauer«, die den Diplomatenempfängen mit freundlichem Interesse gefolgt waren, mit stürmischen Heilrufen begrüßt.

werde, beute in Deutschland bereits ein fühlbarer Mangel an Facharbeitskräften besteht. Er ist regional verschieden stark, aber beispielsweise in Ostpreußen entfallen auf rund 1300 offene Baufacharbeiterstellen nur noch rund 100 Ar­beitslose, sodaß man schon dazu übergehen muß, aus ande­ren Gebieten Arbeitslose heranzuholen.

961000 Arbeitslose sind nicht mehr ein Zeichen mangeln­der Beschäftigung, denn unter ihnen sind viele, die wegen ihrer körperlichen Beschaffenheit oder aus anderen Gründen überhaupt nicht mehr oder nicht mehr voll einsatzsähig sind und die also stets, selbst bei einer bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit angespannten Wirtschaft, in der Arbetts- lojenstattstik erscheinen würden. Daß es möglich war, in ei­nem Zeitraum von reichlich vier Jahren das Elendsheer der 6,5 Millionen soweit wieder in Lohn und Brot zu bringen, daß nur unvermeidliche Reste übrig geblieben sind, denen obendrein die volle Fürsorge des Staates Meil wird, ist

Wenig» als eine Million Arbeitslose!

Glanzende Rechtfertigung der deutschen ArbetWeschaftungsvolittk