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„Schwarzwälder Tageszeit»»-'

Nr. 8»

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Der Reichsfinanzminister vor dem Gemeindetug

Berlin, 7. April. In der Nachmittagssitzung des Deutschen Ee- neindetages sprach Reichssinanzminister Graf Schwerin v. Krosigk über „Die sinanzpolitische Bedeutung der Nealsteuer- reform". Zu Beginn wies der Minister auf die Notwendigkeit der Unterordnung der Realsteuerreform unter die leitenden Ge­sichtspunkte der Reichsfinanz- und Wirtschaftspolitik hin, aus denen sich u. a. ergebe, daß keine Senkung des gesamten Steuer­aufkommens cintreten dürfe, aber die Frage nach einer besseren Verlagerung der Steuerlast zu lösen war. Diesem Ziele diene die Schaffung eines einheitlichen Grund- und Ge­werbe ft euerrechts für das ganze Reich. Weniger als dieses Ergebnis der Reform sei ihre andere — finanzpoliti­sche — Seite, nämlich Abdrängung der Länder von den Real st euer», bisher beachtet worden; doch sei gerade dieses Ergebnis besonders bedeutungsvoll Die Uebertra- s gung der Realsteuerhoheit auf dre Gemeinden s führe das Gesetzgebungswerk aus dem rein steuerpolitischen Ge­biet heraus und erhebe es zu einer stattspolitllchen Tat von grundlegender und zukunftweisender Bedeutung. Mit diesem Ge- setzgebungswerk würden finanzwirtschaftliche Voraussetzungen geschaffen, unter denen einmal die Reichsreform verwirklicht werden wird. Ein Teil der Vorarbeit sei auch schon auf anderen Gebieten geleistet worden, z. V. in diesen Tagen erst durch die Schaffung von Eroß-Hamburg und die Eebietsbereinigungen im norddeutschen Raum. Aber das bedeutsamste Stück in dieser Vor­arbeit für die Reichsresor« sei die Vereinheitlichung des Real­steuerrechts und die Erhebung der Gemeinden zu alleinigen Steuergläubiger«.

Zu der Ausschüttung der den Gemeinden zuwachsenden Fi­nanzmasse übergehend, erklärte der Minister eine verstärkte Her­anziehung der Gemeinden bei der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben für erforderlich. Es komme nicht in Frage, daß der den Ländern entstehende Ausfall einfach durch einen entspre­chenden Abstrich an den Anteilen der Gemeinden an den Reichs st euerüberweisungen ausgeglichen werde. An Beispielen erläuterte der Minister, daß eine solche schematische Aufrechnung gar nicht durchführbar ist. Es wird vielmehr eine Neuregelung zur Verteilung der Aufgaben und Lasten zwischen Ländern und Gemeinden zu treffen sein. Diese ihm und dem Reichsminister des Innern gestellte Aufgabe sei vielleicht der wichtigste, aber auch schwierigste Teil der für die Reichsreform zu leistenden Vorarbeit. Fast alle Zweige der öffentlichen Ver­waltung würden in den Kreis der Erörterung gezogen werden, handele es sich doch um die Verlagerung einer Steuer­masse von rund 500 Millionen RM. jährlich.

Lei der Ausarbeitung der Richtsätze der Ausgaben- und La­stenverteilung wird, so erklärte der Minister weiter, auf die Verschiedenheiten in der Finanz- und Vermögens­lage der einzelnen Gemeinden Rücksicht genom­men w e r d e n. Es ist in Aussicht genommen, den Kreisen eine Lastenausgleichsfunktion für die kreisangehörigen Gemeinden zuzuweisen. Gleichwohl werde ein Finanzausgleich zwischen Land und Gemeinden nicht zu entbehren sein, und zwar sowohl in der Form des speziellen Lastenausgleichs auf einzelnen Verwal­tungsgebieten als auch in der Form der Finanzzuweisungen nach einem sozialen Schlüssel. Diese Ausglcichsmaßnahmen werden indessen nicht zu einer völligen Angleichung der Ee- meindefinanzen aneinander führen; ein solches Ergebnis wäre auch unerwünscht, da die einzelne Gemeinde nicht der Verant­wortung einer eigenen sparsamen Finanzwirtschaft enthoben werden soll. An Hand einiger Beispiele wies der Minister auf die sich der Finanzausgleichsregelung entgsgenstellenden beson­deren Schwierigkeiten hin, die durch die sehr unterschiedliche An­spannung der Realsteuern und der Bürgersteuer in den einzel­nen Gemeinden entstehen. Er schloß seine Ausführungen mit ei­ner Aufforderung zur tatkräftigen Mitarbeit an den noch wei­ter zu lösenden Problemen.

Reform des wirMaftWisstilschaftlichrn Studiums

Neue Prüfungsordnungen für die Diplom-Boltsivtrie, Diplom-Kaufleute und Diplom-Handelslehrer

Berlin, 7. April. Der Reichs- und preußische Minister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung hat im Interesse ei­nes planmäßigen Neuaufbaues des wirtschaftswissenschaftlichen Unterrichts an den deutschen Universitäten und Hochschulen und zur Ermöglichung einer vollkommenen Durchführung der von ihm nach nationalsozialistischen Grundsätzen herausgegebenen Richtlinien für das Studium der Wirtschaftswissenschaft das wirtschaftswissenschaftliche Studium auf folgende Universi­täten und Hochschulen beschränkt: Universität Ber­lin und Wirtschaftshochschule Berlin, die Universitäten Bres­lau. Erlangen, Frankfurt am Main, Freiburg, Güttingen. Halle, Hamburg, Heidelberg, Jena. Kiel, Köln, Königs­berg, die Handelshochschule Königsberg, die Universität Leipzic und Handelshochschule Leipzig, die Universität München und Technische Hochschule München, die Universität Münster, Hinden- burg-Hochschule Nürnberg, Universität Rostock und Universität Tübingen.

Durch diese Regelung bleibt der wirtschaftswissenschaftliche Unterricht, wie er gemäß den „Richtlinien für das Studium der Rechtswissenschaft" für die Studierenden der Rechtswissenschaft erforderlich ist, an allen Universitäten weiterhin gewährleistet und unberührt. Studierenden der Wirtschaftswissenschaft bleibt die Möglichkeit, auch an Universitäten mit solch eingeschränktem wirtschaftswissenschaftlichem Unterricht bis zu zwei Semestern zu studieren, unbenommen. Dagegen ist die Ablegung der Di­plom-Prüfungen für Volkswirte, Kaufleute und Handelslehrei nur noch an den genannten Universitäten und Hochschulen mög­lich.

Gleichzeitig hat der Reichserzrehungsminister einheitliche Prü­fungsordnungen für Diplom-Voltswirte, Diplom-Kaufleute und Diplom-Handelslehrer für das Reich erlassen, die mit dem 1. April 1937 in Kraft treten Die bisherigen Prüfungsordnungen für Diplom-Volkswirte, Diplom-Kaufleute und Diplom-Han­delslehrer sowie für praktische Kaufleute bleiben bis zum 30 September 1938 bestehen, bis zu diesem Zeitpunkt steht es dev Kandidaten frei, sich nach der bisherigen oder nach der neuer Ordnung prüfen zu lassen.

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Sie erste -KMrLge Mmtagung -er Mlerjugen-

Hamburg, 8. April. Ueber 2000 Führer der Hitler­jugend und Führerinnen des BdM. aus Groß-Hamburg und Schleswig-Holstein waren am Mittwoch in Hamburg zu einer großen Führertagung zusammengekommen, die durch die Anwesenheit des Jugendführers des Deutschen Reiches, Baldur von Schirach, ihre besondere Bedeutung erhielt. Es handelte sich um die erste Fühertagung der Hitlerjugend in diesem Jahre, der in diesen Tagen zahl­reiche weitere in verschiedenen Orten des Reiches folgen werden.

Nach vorangegangenen Einzeltagungen fand um 17.00 Uhr in der Musikhalle die Führertagung statt, die zu einer erhebenden Feierstunde wurde. Nach dem Einmarsch der Fahnen begrüßte Gebietsführer Kohlmeyer den Ju­gendführer des Deutschen Reiches. Dann ergriff Baldur von Schirach das Wort, um in grundsätzlichen Ausführun­gen von der hohen Verpflichtung des Führers und von der inneren Haltung der Jugend zu sprechen.

Er hob einleitend hervor, daß die Hitlerjugend das er­reicht habe, was noch keine Jugendbewegung der Welt vor­her geschaffen habe.

Zu dem Gesetz der Reichsregierung vom 1. Dez. 1986 übergehend, erklärte Baldur von Schirach, daß man durch Gesetze zwar Jugendorganisationen konstruieren, aber keine Jugendbewegung schaffen könne. Man könne aber durch ein Gesetz eine gewachsene Bewegung der Jugend vom Staate her bestätigen und anerkennen.

„Ich will darüber wachen", rief Baldur von Schirach unter jubelndem Beifall aus, „heute und solange ich das Vertrauen des Führers für dieses Amt besitze, daß niemals die Führung der Zugend zu einem Beamtenkörper wird, daß niemals die Dienststellen der Hitlerjugend Miniatur­ministerien werden, in denen vor lauter Schematismus und kleinlicher Büroarbeit keine praktische Arbeit geleistet wird.

Mit dem Gesetz vom 1. Dezember ist eine oberste Reichs­behörde geschaffen worden, die für alle Jugendfragen des Staates allein zuständig ist. Trotzdem halten wir es für richtig, daß Jahr für Jahr die Führer der Einheiten der nationalsozialistischen Jugend sich vor dem Führer des. Rei­ches und vor der Jugendführung des Reiches zu bewähren haben, indem sie zeigen, daß sie genügend Wirkung auf die Jugend auszuüben vermögen, um diese Jugend zur. frei­willigen Mitarbeit in Einheit und Gemeinschaft zu erziehen. Wenn wir durch Zwang und Gesetz die letzten Pimpfe aus einem abseits stehenden Elternhaus holen würden, dann würde der Wert der nationalsozialistischen Jugendbewe-

In deutsche Protest tu Eüdwrstasrtka

Lebhafte Aussprache im südafrikanischen Parlament

London, 7 April. Wie aus Kapstadt gemeldet wird, kam es am Dienstag im südafrikanischen Parlament zu einem lebhaften Wortwechsel zwischen dem Oppositionsführer Dr. Mal an und dem Ministerpräsidenten General Hertzog über die Maß­nahmen der Unionsregierung gegen das Deutschtum in Südwest-Afrika.

Dr. Malan erklärte, es wäre besser gewesen, wenn die Re­gierung in ihren Bemühungen ein harmonisches Verhältnis in Südwest aufrechtzuerhalten, versöhnlicher gewesen wäre. Das Vorgehen der Regierung habe bereits zu Protesten nicht nur von Seiten Deutschlands, sondern auch von Seiten Italiens ge­rührt. Diese beiden Länder betrachten die Aktion der Unions­regierung nicht als einen südafrikanischen sondern als einen im­perialistischen Schritt. Die einzige Lösung der Probleme in Süd­west könne auf dem Wege freundschaftlicher Zusammenarbeit mit Deutschland erzielt werden.

General Hertzog erwiderte, daß die llnionsregierung dem deutschen Bevölkerungsteil in Südwest stets äußerst freund­schaftlich gegenübergestanden habe. So habe man z. B. der deut­schen Sprache die Gleichberechtigung mit englisch und afrikaans gegeben. Etwas Unheilvolles, das nicht zu der glücklichen und befriedigenden Entwicklung des Friedens beitrage, sei jedoch in das Verwaltungsleben von Südwest hereingebracht worden. Das deutsche Element habe Maßnahmen wie die Einschüchterung frü­herer Deutscher angeführt, die Staatsangehörige der Union ge­worden seien. Die Regierung könne eine solchen Zustand nicht mehr länger dulden. Sir sei gezwungen worden, energische Maß­nahme zu ergreifen. Er, General Hertzog, könne jedoch dem Par­lament versichern, daß die Regierung ihr Möglichstes tun werde, stets in freundschaftlicher Weise gegenüber dem deutschen Ve- völkerungsteil zu handeln.

Die nationalistischen Abgeordneten erklärten, daß sie die Kund­gebung der Unionsregierung für eine zu starke Unterdrückungs­maßnahme hielten. Sie unterstützten die Forderung Malans, daß General Hertzog direkt mit Deutschland ver­tändeln solle, um eine Regelung der nationalsozialistischen Betätigung in Südwest berbeiaukübi-k»^

Ministerpräsident Hertzog griff später wieder in die Ans­prache ein. Er wiederholte, daß die Union freundschaftlich ge­genüber Deutschland gesinnt ser, erklärte aber, daß die Regie­rung ihre Verantwortlichkeiten habe. Er bedauere, daß der wutsche Gesandte ihm die deutsche Protestnote ausge- jändigt und es für nötig erachtet habe, sie zu veröffentlichen. i

IS Milliarden Liier Oe! für England

London. 7. April. Das amerikanische Innenministerium hat nach einer Meldung des „Daily Erpreß" aus Washington die größte Oellieferung, die je in Auftrag gegeben wurde, angehal­ten. Es handelt sich um die Verschiffung von rund iS Milliarden Litern Texasöl für englische Rech­nung. Das Oel soll dem „Daily Expreß" zufolge von England nufgekauft worden sein, das es aufgrund des Rüstungsplanes für einen Kriegsfall einlagern wolle. Die Ver­schiffung sollte sofort beginnen. Die Vergesellschaften von Texas verhandeln jetzt mit der Regierung über die Ausfuhrgenehmi­gung. Außerdem plane man den Bau einer Oelleitung von Texas zum Atlantischen Ozean, um englischen Oeldanipsern das tanken zu. erleichtern. Das Oel würde dann in England in ne­ige unterirdische Lager gepumpt werden.

gung nicht derselbe bleiben wie heute.

Es soll auch in den zukünftigen Jahrzehnten unsere Ehr« und unser Stolz sein, alles aus Eigenem geschaffen zu haben, nichts vom Staate zu fordern, sondern alles für Volk und Staat freiwillig zu leisten." (Jubelnde Zustimmungs­kundgebungen).

Niemals mehr werde es in Deutschland, so erklärte Bal­dur von Schirach weiter, einen Gegensatz von Alt und Jung im Sinne der Vergangenheit geben. Die heutige Jugend sei ein für den Staat lebenswichtiger Teil des Volkes, sei mitverantwortlich für alles, was im Rahmen des Staates und Reiches geschehe. Sie sei auf Gedeih und Verderb ver­bunden mit dem Schicksal der ganzen Nation. Vom klein­sten Pimpf bis zum ältesten Greis gebe es so in Deutschland nur eine gemeinsame Aufgabe.

Der Jugendführer betonte dann die sozialistische Grund­haltung der Hitlerjugend. In den vergangenen Jahren seien bereits große sozialistische Werke aus der Hitlerjugend heraus in gemeinsamer Arbeit mit der Deutschen Arbeits­front geschaffen worden. Vor allem fei hier der Reichs­berufswettkampf zu nennen, dann aber auch die Adolf- Hitler-Schulen, in denen der Arbeitersohn die Möglichkeit erhalte, ohne Geld sich jenes Wissen und jene Bildung an­zueignen, die bisher Vorrecht bestimmter Gruppen gewesen sei.

„Die Hitler-Jugend wird weiterkämpfen", so rief Bal­dur von Schirach unter stärkstem Beifall aus, „um die so­zialistischen Forderungen, die immer Forderungen der Hitlerjugend waren und bleiben werden, zu erfüllen".

Zur konfessionellen Frage erklärte der Jugendführer, daß sich an seinen schon 19Z3 bekanntgewordenen Grund­sätzen nichts geändert habe und daß ihn zu einer Aends- rung dieser Grundsätze auch nichts veranlassen könne.

„Ich möchte", so rief Baldur von Schwach zum Schluß den versammelten Jugendsihrern und Jugendführerinnen zu, „daß ihr stark seid in earem Glauben, stark seid in der Achtung der anderen, daß ihr an eure Fahne glaubt wie andere an ihre Symbole und daß ihr wißt: indem ihr die­ser Fahne dient, handelt ihr im Aufträge Deutschlands und seiner Jugend, handelt ihr aber auch im Aufträge des Großen und Allmächtiger, den wir in Ehrfurcht nennen: G o t t."

Langauhaltender Beifall bewies, daß die grundlegenden Darlegungen des Jugendführers des Deutschen Reiches in den Herzen der Jugend stürmischen, begeisterten Widerhall gefunden hatten.

Ist Luge in Spanien

Eirfrierende Fronten

Es wird immer deutlicher, wie sehr die Ereignisse des vergangenen Novembers einen grundsätzlichen Wandel in der Führung des spanischen Bürgerkrieges eingeleitet haben; durchzogen bis dahin die Heere in schnellen Mär­schen die Landschaft«, wurden in Wochen ganze Provinzen besetzt, so begann seit dem Eintreffen der großen Sowjet­verstärkung in Madrid und dem ersten vergeblichen Sturm auf die Hauptstadt jene Periode der langwierigen und blu­tigen Kämpfe um jeden Fußbreit Erde, die seitdem die militärischen Ereigrisse in Spanien kennzeichnen. Der Zeit­gewinn, den die roten Milizen dadurch erhielten, wurde für sie um so bedeutungsvoller, als es einem ihrer An­führer, dem bisherigen Obersten der regulären Armee und nunmehrigen General Miaja gelang, sich über den Kreis der anderen spanischen und sowjetrussischen Vürgerkriegs- führer herauszuhrben und mit wachsender Macht auch immer mehr den schlimmsten Verwilderungen der Zucht zu steuern, einen Teil der auf den Straßen Madrids herumlungernden Milizsoldaten mit zupackender Faust an die Front zu sen­den und auch den Nachschub besser als bisher zu organi­sieren. Sein Engreifen, dazu Glücksfälle wie der Schnee­sturm und im letzten Augenblick noch von Sowjetrußland eintreffende Flugzeuge, haben denn auch die Bedrohung für die Hauptstadt im März noch einmal abgewehrt.

Es ist schwer zu erkennen, ob die neue nationale Offen­sive gegen Bilbao — an der Küste der Viskaya — nur eine Ablenkurgsoperation bedeutet, oder ob sie dem ernst­lichen Willen entsprungen ist, erst mit den Nebenfronten militärisch aafzuräumen, bevor man seine Kräfte zum neuen Stoß gegen Madrid zusammenzieht. Sicher ist nur, daß auf beiden Seiten die Zahl der Kämpfenden längst nicht die an der Madrider Hauptfront erreicht: das Bas­kenland hat rein militärisch nur die Bedeutung eines Nebenkriegsschauplatzes (was über die politische und mora­lische Auswirkung möglicher Entscheidungen freilich nichts besagt). Ter Ausgang der Kämpfe ist noch nicht mit Sicherheit abzusehen; vorübergehend war das nationale Vordringen im Südosten Bilbaos nach einigen Ueber- raschungserfolgen wieder zum Stillstand gekommen. Man wird sehen müssen, ob das nur eine vorübergehende Ver­zögerung der Offensive in dieser berge- und schluchtenreichen Landschaft bedeutet oder ob es den roten Milizen und den Anhängern eines baskischen Sonderstaates wirklich gelun­gen ist, die Bedrohung noch einmal abzuwenden. Aber wie immer auch die Offensive weitergehen mag, bereits ihre ersten Tage haben erneut den Eindruck bestätigt, den man seit Monaten von den kriegerischen Ereignissen hatte: wie schwerflüssig die Operationen sind, wie stockend jedes Vordringen, wie schnell aufzuhalten jede Offensive, wenn der Verteidiger sich einmal gesammelt hat. Die Gläubigen des Bewegungskrieges sind enttäuscht. Auch die Lastwagen, die Panzerwaffe und die Flugzeuge haben es bisher nicht zu verhindern vermocht, daß die Fronten nach kurzem Auf­flackern der Operationen allmählich wieder erstarren. Als die Panzerwagen der italienischen Freiwilligen in wenigen Tagen die Einkreisung Malagas vollendeten und in einem schnellen Streifzug die Stadt nahmen, hatten viele bereits eine neue Möglichkeit dieses Krieges zu sehen ge-