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gewisser wichtiger Lebensmittel und industrieller Rohstoffe

Berlin, 12. Nov. Im Reichsanzeiger vom 12. November 1925 ,st eine Verordnung der Reichsregierung verössertt- licht worden, durch die die Ausfuhr gewisser wichtiger Lebens­mittel und industrieller Rohstoffe verboten wird. Bei den Lebens­mitteln handelt es sich um alle Speisefette und -öle so­wie um Kartoffeln: bei den industriellen Rohstoffen in der Hauptsache um die Rohstoffe für die T e x t i l i n d u st r i e, Gr die Eisen- und M e t a l l i n d u st r i e und für die Kautschuk­industrie. >ow!e um Häute Felle und Oele aller Art. Nicht in der Verordnung aufgesllhrt sind Kohle und Kupfer, für die schon seit langem eine Ausfuhrkontrolle besteht.

Die neuen Ausfuhrverbote haben ausschließlich den Zweck, innerwirtschaftlichen Notwendigkeiten Deutschlands Rechnung in tragen. In den letzten Wochen hat sich nämlich zunehmend die Tendenz bemerkbar gemacht, daß von den um Deutschland lie­genden Ländern die genannten Lebensmittel und Rohstoffe aus Deutschland ausgeführt werden. Unter anderem ist Marga­rine aufgekauft und ausgeführt worden. Bei Kartoffeln veranlaßt die Tatsache zur Vorsicht, daß Deutschland in diesem Jahr nicht dis gewohnte reichliche Ernte hat. Für die genannten industriellen Rohstoffe (mit Ausnahme von Eisen) ist Deutsch­land niemals Ausfuhrland, sondern im Gegenteil Einfuhrland gewesen. Es ist daher ganz wirtjchaftswidrig, wenn jetzt plötzlich diese Rohstoffe aus Deutschland ausgeführt werden. Dazu kommt, daß die Weltmarktpreise für die meisten der genannten Erzeug­nisse eine steigende Richtung haben. Einen Ersatz für etwa ans- gesührte Rohstoffe könnte Deutschland daher wahrscheinlich nur zu höheren Preisen und unter erhöhten Deoisenaufwendungen beschaffen. Bei der gegenwärtigen Rohstoff- und Devisenlage Deutschlands ist es klar, daß solche Ausfuhren mit dem wirt­schaftliche» Allgemeininteresse in Widerspruch stehen. Anderer­seits konnten sie mangels gesetzlicher Vorschriften von den Ver­waltungsbehörden bisher nicht verhindert werden. Daher ist es notwendig, die zur Verhinderung oder zur Kontrolle solcher Ausfuhren erforderliche rechtliche Grundlage zu schaffen. Die- soll durch die neue Verordnung geschehen.

Aus vorstehendem ergibt sich zugleich, daß die Ausfuhr- Überwachung für die genannten Waren nicht als Dauer- maßnahme der deutschen Handelspolitik gedacht ist. sondern nur so lange gelten soll, als die besonderen Umstände andauern, die zu der Maßnahme Anlaß gegeben haben. Einen besonderen Zweck verfolgt das Ausfuhrverbot für Eisenhalbzeug und Walzwerk- erzeugt!isse, das dazu dienen soll, die Durchführung der inter­nationalen Industrie-Vereinbarungen der Privatwirtschaft zu sichern.

Der Lager- und der Freihasenverkehr werden durch die Aus­fuhrverbote nicht berührt. Die Ausfuhrverbote treten am 16. No­vember in Kraft, mit Ausnahme des Ausfuhrverbots für Eisen. Dieses Ausfuhrverbot tritt aus technischen Gründen erst am 25. November in Kraft.

Mnnallomle Mltzelsmik-ragung

Berlin, 12. Nov. Am Dienstag vormittag trat der Funk> Fachausschuß der „Internationalen kriminalpolizeilichen Kom­mission" nn preußischen Innenministerium zu seiner ersten Ar- beirstagung zusammen. Außer den deutschen Vertretern haben Frankreich, Litauen, Polen. Ungarn. Tschechoslowakei, Holland. Rumänien. Oesterreich, Spanien und die Schweiz Polizeifunk- fachmänner zu dieser für die internationale Verbrecherbekämpfung überaus wichtigen Konferenz abgeordnet.

Nach einer Begrüßungsansprache des Generalsekretärs der „Internationalen kriminalvolizeilichen Kommission", Hofrat Dr. Tretzler-Wien. eröffnete der Befehlshaber der deutschen Polizei, Generalleutnant D a I u e g e, im Namen des Reichs- und preu­ßische:: Ministers des Innern die Tagung. Er gab feiner Freude Ausdruck, daß seiner persönlichen Anregung auf der letzten Ta­gung der „Internationalen kriminalpolizeilichen Kommission" in Kopenhagen Folge geleistet und der Internationale Funk- Fachausschuß nach der Hauptstadt des neuen Deutschland ein­berufen worden ist. Zum erstenmal überhaupt rage der Inter­nationale Funk-Fachausschuß in Deutschland, das für diese Ta­gung besonders geeignet sei, denn von Deutschland ging di« Anregung zur Schaffung des internationalen Polizeifunknetzes aus. Als das internationale Polizeifunknetz geschaffen wurde, übernahm die Polizeihauptsunkstelle des Deutschen Reiches in Berlin die Aufgaben der „Internationalen Polizei-Funkstelle", die sie nunmehr seit sechs Jahren innehat. Ein großer Teil des europäischen Staaten sei heute bereits an dieses international« Polizeifunknetz angeschlosien. Viele ständen jedoch noch absen.« und andere sind nur als Empfänger angeschlossen. Ein Netz, das jedoch noch offene Maschen aufweise, könne seinen Zweck nicht voll erfüllen.

Generalleutnant Daluege gab daher der Hoffnung Ausdruck, daß diese Tagung dazu beitragen würde, auch die übrigen Län­der für den Anschluß an das internationale Polizeifunknetz zu gewinnen und die technische Weiterentwicklung zu fördern.

ReubMiing des Mmeiblrekiorilims

Wieder ein Bruch des Statuts Memel, 12. Nov. Der Gouverneur des Memelgebietes hat einen der fünf litauischen Abgeordneten des memelländischen Landtages, den früheren Hafendirektor Bor- chertas, mit der Bildung des Direktoriums beauftragt. Bor- chertas hat seine Fühlungnahme bereits ausgenommen.

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Maßgebend für die Ernennung des Präsidenten des Direkto­riums ist nach dem Statut nichts anderes als das Wahlergebnis. Die fünf litauischen Abgeordneten, also auch der litauische Ab­geordnete Borchertas, sind nur auf dem Rücken der aus Ervtz- Litauen zum größten Teil widerrechtlich eingebürgerten Ele­mente in den Landtag hineingeksmmen. Ihnen gegenüber steht die geschloffene Einheitsliste mit 24 Abgeordneten. Es ist son­derbar, daß der litauische Gouverneur in dieser unvergleichlich größeren Anzahl keinen Präsidenten finden w>ll. Die Beauf­tragung eines Vertreters der kleinen litauischen Minderheit ist wiederum eine Herausforderung der gesamten Bevölkerung des Memelgebietes und steht in krassestem Gegensatz zu den Bestim­mungen des Statuts, zum Haager Urteil vom 11. August 1922 und vor allem den in jüngster Zeit wiederholt abgegebenen feier­lichen Versprechungen der litauischen Regierung gegenüber den Signatarmächten und sogar vor dem Völkerbund.

Wie wird die Erzeugungsschlacht grschlagsu

Der 2. Arbeitstag in Goslar

Goslar, 12. November. Wer erkennen will, was alles - dazu gehört, die Erzeugungsjchlacht zum Erfolge zu führen, j dem haben die Arbeitstagungen des Reichsnährstandes auf dem Reichsbauerntag in Goslar einen nachhaltigen " Eindruck vermittelt. Auf den verschiedensten Gebieten i wird ein straffer einheitlicher Wille sichtbar, der das ^ Bauerntum zu der großen Eemeinschaftsleistung anspornt, ? die Ernährung des deutschen Volkes sicherzustellen. Das i erste Erfordernis für das Gelingen der großen Aufgabe ist die Einsatzbereitschaft aller daran beteiligten Menschen. Zu der bäuerlichen Lebensgemeinschaft, die es zu vertiefen gilt, gehört insbesondere auch der Landarbeiter, gegen den in früheren Zeiten viel gesündigt worden ist. Der Reichs­nährstand hat die Aufgabe der Betreuung aller seiner : Glieder übernommen, also auch der Landarbeiter und der gesamten Hofgefolgschaft. Bei Behandlung der Richtlinien für die Weiterarbeit auf diesem Gebiete wurde insbeson­dere die Frage des Neubaues und der Verbesserung von Landarbeiterwohnungen erörtert. Vor allem muß der . Landarbeiter die Möglichkeit des Aufstiegs haben. j

Das wichtigste neben dem Menschen ist der Boden. Eine neue einheitliche Aufnahme des Bodens bietet die unent­behrliche Grundlage für die Planung und Steuerung der Erzeugung. Ebenso ist sie von entscheidender Bedeutung für die Besteuerung der Landwirtschaft. Auch hierüber wurde in Goslar beraten. Die Auswirkung der Steuer­gesetzgebung muß der Reichsnährstand bis zum letzten Steuerpflichtigen beobachten können. Bei der organischen Regelung der landwirtschaftlichen Geld- und Kreditver­hältnisse ist das Ziel des Reichsnährstandes die Selbst­

finanzierung, die in erster Linie für kurz- und mittel­fristige Betriebskredite herbeizufllhren ist.

Zn weiteren Fachtagungen wurden Einzelergebnisse der Erzeugungsschlacht und der Marktordnung behandelt.

Auf einer Sondertagung der Hauptvereinigung der deutschen Eierwirtfchaft wurde hervorgehoben, daß eine wesentlich erhöhte und verbesserte Eiererzeugung festgestellt werden, kann. Vor allem ist auch das Auf und Nieder der Börsennotierung abgestellt. Die gerechte Preisentwicklung gewährleistet eine stetige Hühnerhaltung. Ebenso bedeu­tungsvoll ist die Ordnung der Warengllte. Auch hier also kann allgemein der Erfolg der vom Reichsnährstand durch­geführten Maßnahmen festgestellt werden.

Weitere Sondertagungen beschäftigten sich mit der Fischwirtschaft, der Bauberatung und den wissenschaftlichen Fragen, die vom Forschungsdienst und vom Verband der deutschen landwirtschaftlichen Untersuchungsanstalten er­arbeitet worden sind.

In der Fortsetzung der Sondertagung der Reichshaupt­abteilung I stellte Reichshauptabteilungsleiter Haidn mit allem Ernst fest, daß die Schäden, die ein Jahrtausend hindurch unserem Volkskörper zugefügt worden sind, weil man die Bedeutung des reinen Blutes nicht erkannte, nicht von heute auf morgen wieder gutgemacht werden können. Jahrhunderte werden für den Ausmerzungs- und Reini­gungsprozeß erforderlich sein, in den das deutsche Volk ein­getreten ist. Die schlechten Bluiherde müssen auf sich be­schränkt bleiben. Den guten Blutherden dagegen muß möglichst weiter Lebensraum gegeben werden.

Aus diesem Auftrag des litauischen Gouverneurs ist zu ersehen, daß die litauische Regierung nach wie vor nicht daran denkt, die Autonomie entsprechend den Bestimmungen des Statuts durchführen zu lassen. Zum mindesten muß die vom litauischen Gouverneur eingeleitete Aktion als eine Verschleppung der Di- rektoriumsbildung gewertet werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Signatarmächte der Memelkonvention zu diesem Vor­gehen der litauischen Behörden stellen werden.

Vorher «abllikltskrlst?

Brennende Fragen der französischen Innenpolitik

Paris, 12. Nov. Die Verhandlungen des Dienstags und Mitt­wochs sind für die weitere Entw-cklung der französischen Innen­politik von großer Bedeutung. Es handelt sich darum, ob es ckaval gelingen wird, den Finanzausschuß der Kam­mer zu einer wesentlichen Aenderung seiner vor etwa zehn Lagen gefaßten Beschlüsse zu veranlassen, deren Durchführung m den mühsam ausgeglichenen Haushaltplan ein Loch von rtwa 2.5 Milliarden reißen würde. Laval scheint aber ent- chloffen, eine derartige Gefährdung feines durch die Notverord­nungen erzielten Gesundungswerkes nicht zu dulden. In Sem N i ki i st e r r a t, der am Dienstag unter dem Vorsitz des Präsi- lenten Lebrun stattfand hat Laval einen Bericht über die mnervolitische Lage gegeben. Er dürste sich bemüht haben, in rer Frage des Haushaltsplanes zunächst ein« einheitliche Stel­lungnahme der Regierung herbeizusühren. um mit dieser Rücken- reckung am Dienstag gemeinsam mit dem Finanzminister vor rem Finanzausschuß der Kammer zu erscheinen. Dort wird er Nachweisen, daß dre vom Ausschuß zurD«ckungder2,5Mil- liarden vorgeschlagenen Maßnahmen, die vor allem in der Schaffung einer Pensionskaffe, einer Einkommensteuer- und einer Lrbschaftssteuererhöhung liegen würden, nicht entfernt den für unerläßlich angesehenen Ausgleich herbeizufllhren erwögen. Er vird"daher fordern, daß der Ausschuß seine Beschlüsse in der iweiten Lesung einer nochmaligen Prüfung unterziehe. Die siegierung scheint zwar einverstanden zu sein, daß offensichtliche stärken, die durch die IVprozentigen Gehalts- und Lohnabzüge, rie Pensionskürzungen für Kriegsteilnehmer iowie die Maßnah­men gegen Kleinrentner eintreten. beseitigt werden, ooraus- zesetzt, daß die Einnahmeseite eine entsprechende Erhöhung er­fahre. In Paris herrscht jedoch der Eindruck vor, daß es Lavai lelingen wird, eine Kabinettskrise zu vermeiden.

«Ehren» der vkrvoßten GelegeiHeilei,"

Paris, 12. November. In der „Tribüne de France", der neuen Monatsschrift des Abg. Creyssel, die zu Mitglie­dern ihres Ehrenausschusses u. a. auch den Vorsitzenden des auswärtigen Kammerausschusses Bastide zählt, bezeich­net „eine hochgestellte politische Persön­lichkeit", die wegen ihrer Stellung ungenannt bleiben will, die letzten 15 Jahre der französischen Außenpolitik als Chronik der verpaßten Gelegenheiten. Wer die Wirklich­keit des Jahres 1S35 mit den vor 15 Jahren gehegten Hoffnungen vergleiche, heißt es weiter, werde den Miß­erfolg der französischen Diplomatie nicht bestreiten können, die als unerschütterliches Dogma den Versailler Vertrag in allen seinen moralischen und internationalen Bestim­mungen verkündet habe. Die französische Außenpolitik habe sich stets den Ereignissen gebeugt und in widerspre­chender Zielsetzung erschöpft. Es sei zum Beispiel unmög­lich gewesen, den europäischen Frieden von 1924/28 durch eine Annäherung an Deutschland anzustreben, wenn man gleichzeitig die Unantastbarkeit der Verträge vertreten habe. Die einzige Erklärung für die Widersprüche in der französischen Politik bilde die Angst vor der Vereinsamung. Frankreich sei sich seiner Kraft nicht bewußt gewesen und seine Politik habe aufgehört, französisch zu sein. Der Er­fasser bemängelt das Fehlen eines eigenen Entschlusses und die Unterwerfung unter fremde Einflüsse. Was nütze die schöne Fassade des Quai d'Orsay, wenn Denesch oder Titulescu seine wahren Herren seien. Ein großes Land könne nicht ewig in der Angst vor einem französisch­deutschen Streit leben. Es sei unzulässig, daß Frankreich, statt einer Gegnerschaft, die aus keiner gebietsmäßigen Forderung mehr beruhe, ein Ende zu machen, wirkungs­lose Garantien von fowjetrussischer Seite suche.

zelliMsrrklame — W HM von ollen

Erfahrungen der englischen Postverwaltung

Welche große Bedeutung die englische Post der Zei­tungsreklame beimißt und wie stark sie sie auf Grund der gemachten günstigen Erfahrungen in den Dienst ihrer Wer­bung stellt, geht aus einer sehr bemerkenswerten Rede hervor, die das Mitglied der Presseabteilung der Londoner Postverwaltung, I. H. Brebner, auf einer Versammlung des Reklame Clubs in London gehalten hat. Er be­tonte darin, daß es nur der Logik entspreche, wenn die englische Post in erster Linie die Zeitungen zu wirksamer Reklame heranziehe. Die Zeitungen, so führte er weiter aus, stellen das wertvollste Laben­fenster für die Auslage von Qualitäts­waren dar. Daher bilde das Jnserier-en in der Presse einen dauernden wichtigen und erfolgreichen Grundsatz im Programm der Post, wie er es für alle auf jedem Lebens­gebiet sein müßte, die Dienste anzubieten haben. Nach den Ergebnissen zu urteilen, habe sich dieser Grundsatz in jedem einzelnen Fall bezahlt gemacht.

Der Reichsverband der Werbungtreibenden e. V. hatte dieser Tage seine Mitglieder zu einer Arbeitstagungnach Berlin geladen. Der Präsident des Verbandes, Mini­sterialdirektor Reichard, sagte in einer Ansprache u. a., es werde vielfach behauptet, daß die Werbung lediglich den Absatz verlagere von einer Firma zu der anderen. Das sei unrichtig. Die Werbung habe vor allem den Sinn, den Absatz zu fördern, Bedürfnisse zu wecken, Waren umzuschlagen und auf diese Weise mehr zur Produktion beizutragen. Durch die höhere Produktion werde die Wirtschaft gefördert und damit das Volkswohl. Wenn in einer Zeitung immer wieder die Ware einer Firma angepriesen wird, präge sich Ware und Firma in das Gehirn des Menschen ein. Auf diese Weise werde das Bedürfnis gefördert.

SlraAnbohnzlisaimmnsleß in Essra

19 Verletzte

Esten» 12. Nov. Am Dienstag morgen fuhr ein Straßenbahn­zug der Linie 2 an der Haltestelle Hermann-Göring- und Horst» Wessel-Straße von hinten gegen einen dort haltenden Straßen­bahnzug der Linie 15. Der Motorwagen der Linie 2 und der Anhänger der Linie 15 wurden so stark beschädigt, daß sie au» dem Verkehr gezogen werden mußten. 19 Fahrgäste wurde» verletzt. Während 16 nach ärztlicher Behandlung entlasten Wer­ren konnten, mußten 3 schwerer Verletzte den städtischen Kranken- instalten zugeführt werden.

SchWlmlerslmg bei Smyrna

k« Tote

Istanbul, 12. Roo. Der Dampfer „Jnebolu". ein altes Schiss der Staatlichen Schiffahrtsgesellschaft von IV8V Bruttoregister­tonnen, befand sich mit 190 Köpfen an Pastagieren und Besatzung auf seiner üblichen Fahrt von Istanbul nach Smyrna, als er n dem engen, tief eingeschnittenen Golf von Smyrna in einen heu­tigen Nordoststurm geriet. Dabei wurde ein Kohlenbunker weg- geschlagen, und das Master strömte mit großer Schnelligkeit >.i den Schiffsraum ein. Unter verzweifelten Anstrengungen ging man daran, das Leck zu dichten, die Pumpen wurden in Be­wegung gesetzt und der Kapitän versuchte, den nächsten Haien zu erreichen. Alle Bemühungen waren aber umsonst Der Dam­pfer verlor sein Gleichgewicht und sank eine Viertelstunde später, Zum Glück befanden sich in der Nähe der Unglücksstelle zwei Dampfer, der englische Frachtdampfer „Polo" und der türkisch« Dampfer „Jstikeal". denen es gelang. 111 Menschen zu retten, Inzwischen hatten sich auch aus Smyrna Motorboote heran­gearbeitet, die weitere 14 Menschen retten konnten, so daß di« Gesamtzahl der Geretteten zur Stunde mit 125 angegeben wird. Die Zahl der Todesopfer beträgt demnach 66. In Smyrna herrscht große Bestürzung. Alle Veranstaltungen und Festlichkeiten sind abgesagt worden. Am Dienstag begab sich der deutsche Konkuk Holstein in aller Frühe zum Wall, um ihm eine« Beileids­besuch abzustatten.