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Nr. 248

kerbundssatzung zu erfüllen und in Gemeinschaft alle Versuche zu unternehmen, um den unglückseligen Streit zu beenden. Wenn jemand der Ansicht sei, dieser Kurs sei nicht der richtige gewesen, so möge er zunächst einmal die Frage beantworten, welche andere Möglichkeit es gegeben habe. Es hat keine andere gegeben. Ich brauche nicht auszuführen, dag wir und wahr­scheinlich auch die meisten anderen Länder nur mit Zögern dazu übergegangen sind, die Frage der Durchführung von Sühne­nmaßnahmen zu erwägen. Aber die Erwägung war, gemäß den Verpflichtungen der Völkerbundsiatzunq unvermeidlich.

Ich möchte hier wiederholen, was ich bereits früher gesagt habe und worauf ich nicht oft genug bestehen kann, dag dieser Streit kein britisch-italienischer Streit ist. Es ist ein Streit zwischen Italien und dem Völkerbund. Denn Groß­britannien ist nicht isoliert vorgegangen, und Großbritannien wird nichts isoliert unternehmen. Das Ziel des Völkerbundes heißt Frieden und nicht Krieg, und Krieg ist das letzte, was die britische Regierung beabsichtigt. Es hat zu viel Kriegsgerede ge­geben und all dieses Gerede ist vom Uebel. Wir sind jederzeit bereit, eine sich bietende Gelegenheit zur Herbeiführung einer Versöhnung zu ergreifen. Unser Ziel ist derFriede und wir, die dem Völkerbund angehören, juchen ihn zusammen mit den Völ­kern zu erreichen. Wir gehen ihnen m>t keinem Schritt voran, hinken aber auch mit keinem Schritt hinter ihnen her, und wir ergreifen keinen Schritt, es sei denn in voller Einigung mit de­nen, die mit uns Zusammenarbeiten.

Es ist aber richtig, daß der Weg, den wir beschritten haben, für uns alle, die wir im Völkerbund sind, ein neuer Weg ist. Ich bin der llrberzeugung, daß die Unterstützung des Völ­kerbundes in diesem Lande stärker und allgemeiner denn je sein wird, wenn der Völkerbund das tun kann, was er zu tun hat. Falls er jedoch Mißerfolg haben sollte, so glaube ich, daß es der Wunsch dieses Landes ist, und zwar der glühende Wunsch, nach Möglichkeit seine schwachen Stellen zu stärken und ihn wirksam zu machen in der Richtung, in der serne Gründer es erwartet ha­ben. In keinem Falle glaube ich, daß unser Volk nachgeben wird, ohne noch einmal den Versuch zu machen, diesen Mecha­nismus wirksam zu machen, anstatt die Welt in einen Zustand zurückfallen zu lassen, in dem (ich möchte nicht sagen, ein Krieg nicht mehr verhindert werden kann), in dem es aber so weit kommt, daß jede Nation bis zu den Zähnen bewaffnet ist, und ohne Einschränkung in der ganzen Welt um die Wette gerüstet wird."

Valdwin führte dann weiter aus, er brauche nur eines hin­zuzufügen, außerhalb Englands behaupte man, eines der Haupt­ziele der englischen Haltung sei.

daß England den Faschismus in Italien bekämpsen und Umstürzen wolle. „Das ist eine gefährliche Lüge", so führte er aus. „Welche Regierung Italien hat, geht nur Ita­lien etwas an." Die Zeiten seien vorbei, in denen England zu den Waffen griff, um eine Regierungssorm zu stürzen, weil sie anders geartet sei, als die in England bestehende.

Zum Schluß kam Valdwin dann auf die innerpolitische Lage zu sprechen und bestätigte, daß er entschlossen sei, Parlaments­neuwahlen abzuhalten: den genauen Zeitpunkt könne er jedoch erst im Parlament bekanntgebem

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Ae VotsKasterbMechllnoen mit Mussolini

Englische Berichte aus Rom

London. 19. Okt. Wie die englische Presse übereinstimmend meldet, hat der britische Botschafter in Rom Eric Drummond bei seiner Unterredung mit Mussolini erneut versichert, daß England keinerlei kriegerische Absichten ge­gen I t a l i e n habe und keine militärischen Sühnematznahmen plane. Gleichzeitig wurde die Frage der britischen Flotten­ansammlung im Mittelmeer und der italienischen Truppenverstärkungen in Lybien zur Sprache ge­bracht. Die Berichte, wonach bereits ein Abkommen über die Zurückziehung der gegenseitigen Streitkräfte erzielt worden sei, werden jedoch vorläufig als unbestätigt bezeichnet.

Gleichzeitig meldet Reuter aus Rom, d-- Zusammenkunft werde vorläufig die Wirkung haben, die L, m den Mißver- itändnissen zwischen England und Italien zc migen. In Nom leien Hoffnungen auf eine friedliche Regelung s italienisch-abessinischen Streits auf Grund der letzten Entwicklung geäußert worden, und man glaube, daß srcy die Möglichkeiten für die Erösfnung von Besprechungen verbes­sert hätten.

News Chronicle berichtet, Mussolini habe dem französischen Botschafter, wie man glaube, die M i n d e st b e d i n g u n g e n für eine Einstellung der Feindseligkeiten in Abessinien vorgelegt. Weiter wird erklärt daß möglicherweise eine gemeinsame englisch-iralienische Verlautbarung in London und in Rom veröffentlicht werde.

Sir französische Antwort

Eine neue Auslegung des Artikels 1K

Paris, 19. Okt. Die Pariser Morgenpresje ist im Hinblick auf die weitere Entwicklung der italienisch-englischen Spannung und Sie französisch-englische Zusammenarbeit ausgesprochen opti- mistisch. Die Besprechungen des französischen Ministerpräsi­denten mit dem englischen Botschafter in Paris, die mit der Ueberreichung der französischen Antwortnote auf die letzte eng­lische Anfrage wegen der Auslegung des Artikels 16 schloß, ebenso wie dis Unterredung, die Mussolini in Rom mit dem englischen Botschafter hatte, werden als Zeichen merklicher Ent­spannung gewertet. Man hofft und rechnet damit, daß die eng­lische Regierung nunmehr dem von Laval geäußerten Wunsch Nachkommen und einige Flotteneinheilen aus dem Mittelmeer zurückziehen wird und Latz auch Mussolini der englischen For­derung auf Zurückziehung eines Teiles seiner Truppen aus Lybien stattgeben dürfte.

Obgleich der Wortlaut der französischen Antwort noch nicht bekannt ist, da die Veröffentlichung angeblich erst anfangs der kommenden Woche erfolgen soll, schließt man nicht zuletzt aus der Genugtuung, die sie in englischen Kreisen ausgelöst hat, daß sie diesmal bejahend ausgefallen ist. In Wahrheit scheint jedoch -er französische Ministerpräsident auch weiterhin einige Vor­behalte gemacht zu haben, die aber in der Note nicht ausdrücklich niedergelegt sind

So schreibt der sonst gut unterrichtete Außenpolitiker des „Echo de Paris", Pertinax, daß die französische Note in ihren Grundziigen zwar bejahend sei, daß sie aber nichtsdestoweniger einige Vorbehalte aufweise. Frankreich erkläre sich hinsichtlich der Auslegung des Paragraphen 3 des Artikels 16 mit England solidarisch, vermeide es aber, vom englischen Ge­schwader im Mittelmeer zu sprechen, was mit anderen Worten heißen wolle, es erkenne dieses Geschwader nicht als den Ver­teidiger der Völkerbundssatzungen an. Besonderen Nachdruck lege die französische Note auf die „ge m e i n sa m beschlosse­nen Sühne Maßnahme n".

Gerade auf diesen Teil des Paragraphen 3 legt auch die Außenpolitikerin des „Oeuvre" den Hauptwert bei der Beurtei­lung der französischen Antwort. Vom rechtlichen Standpunkt aus betrachtet, erkläre sich Frankreich bereit, die aus diesem Artikel hervorgehenden Verpflichtungen zu übernehmen. Politisch ge­sehen bestehe es aber auf dem bisherigen Standpunkt, wonach die französisch-englische Solidarität nur dann zur Pflicht werde, wenn die Sühnemaßnahmen gemeinsam beschlossen worden seien. Praktisch gehe eine solche Auslegung darauf hinaus, daß in Zu­kunft jeder Staat, der den Pakt verletze, im voraus wisse, daß die zu ergreifenden Sühnemaßnahmen zunächst einmal die rast einstimmige Billigung des Völkerbundes finden müssen. Es handle sich also um eine ganz neue Auslegung des Artikels 16. Der Londoner Sonderberichterstatter des „Echo de Paris" will wissen, daß zwischen England und Frankreich eine dahingehende Vereinbarung getroffen worden iei, Laß Eng­land 75 900 Tonnen seiner Flotte aus dem Mittelmeer zuriick- ziehe und daß diese Einheiten durch französische Schisse ersetzt werden sollten.

Wie der „Matin" und der „Petit Parisien" beurteilt auch das „Journal" die neue Lage. Die französische Antwort sei klar und bedeute, daß Frankreich sich an allen Maßnahmen beteiligen werde, die der Völkerbund gegen einen kriegführenden Staat ergreife. Deshalb dürfe man aber nicht annehmen, daß Frank­reich in irgend ein Abenteuer hineingezogen werden könne.

In allen anderen Blättern findet man den besonderen Hin­weis auf die sogenannten „Kollektivverpflichtunge n" wieder, zu deren Annahme sich Frankreich bereit erklärt habe. Man umgeht aber, anscheinend auf höhere! Wink, eine genaue Prüfung der von England geforderten Ste,,ungnahme über den gerade jetzt vorliegenden Fall einer französischen Untersi,..:u >g »er englischen Flotte im Mittelmeer.

. Frankreich sagt ja"

Englische Blätterstimmen zur französischen Antwort London, 19 Okt. Die englische Morgenpresse bestätigt in groß aufgemachten Meldungen, daß die französische Antwort­note auf die britische Anfrage bezüglich einer fran­zösischen Flottenunterstützung im Mittel me er dem britischen Botschafter in Paris überreicht worden ist. Nach einer halbamtlichen Mitteilung der britischen Botschaft in Paris laute die Antwort auf alle von England aufgeworfenen Fragen durchaus bejahend. „Frankreich sagt ja", lautet daher die allgemeine Ueberschrift der Meldungen, obwohl einige Blätter wissen wollen, daß die französische Antwort mit gewissen Be­dingungen verknüpft sei. Gleichzeitige Meldungen aus Rom, daß die Besprechungen Mussolinis mit dem britischen und dem französischen Botschafter „herzlich" verlaufen seien und daß nach einer amtlichen römischen Mitteilung „die Türen nicht geschlossen sind", veranlassen die Press« zu einem gedämpften Optimismus in der Beurteilung der Gesamtlage.

Reuter meldet, der Bericht, daß Laval mit Ja geantwortet habe, sei in London mit großer Befriedigung ausgenommen wor­den. Indem die französische Flotte der englischen ihre Unter­stützung leihe, sei Großbritannien, wie verlautet, gewillt, einige der im Mittelmeer angesammelten Flottenverstärkungen zurück­zuziehen. Bevor die britische Flotte wieder auf einen normalen Stand im Mittelmeer zurückgeführt werden könnte, müßten zwei Bedingungen erfüllt werden: 1. Italien müsse seine Trup- penverstärkungeninLybienzurückziehen, 2. müsse eine Besserung der allgemeinen Lage eintreten, womit gemeint sei, daß die italienischen Presseangriffe gegen England eingestellt werden sollen. Obwohl es nicht unmöglich sei, daß diese beiden Versicherungen später erfüllt werden, sei bisher noch keine Ver­ständigung zwischen der britischen und der italienischen Regie­rung in dieser Frage erzielt.

Reuter meldet, daß die französische Antwort bedingt sei. Im einzelnen erklärte die französische Regierung, daß sie mit der britischen Auslegung von Abschnitt 3 des Artikels 16 der Völker­bundssatzung einig gehe, wonach die gegenseitige Unterstützung der Völkerbundsmitglieder einem Staate gegenüber automatisch fällig ist, der. als Teilnehmer an kollektiven Sühnemaßnahmen von einem zum Verletzer der Satzung erklärten Staat angegriffen wird. Ein wichtiger Abschnitt in der Note besage jedoch, daß im Falle der Herausforderung dieses Angriffes durch individuelle Maßnahmen der Abschnitt 1 des Artikels 16 in Kraft trete. In diesem Falle würde die französische Note die automatische Anwendung von Absatz 3 des Artikels 16 nur im Falle von Gemeinschaftsmaßnahmen bestätigen. Die volle Wir­kung dieser rechtlichen Begründung könne jedoch durch gewisse „politische Erwägungen" abgeschwächt werden. Schließlich er­klärt die Note, daß von einer Inkraftsetzung des Abschnitts 3 keine Rede sei, da weder England noch Italien einen Angriffs­akt erwägen.

„Daily Telegraph" meldet aus Paris, durch den englisch- französischen Norenaustausch sei die Spannung zwischen London und Paris beseitigt und die allgemeine Lage verbessert worden. „Times" meldet aus Paris. Laval habe er­klärt: „Jawohl, ich habe ja gesagt." Welche Zweifel das französische Dokument auch erwecken möge, so habe sich doch Laval damit endgültig und klar verpflichtet.

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Sitzung der eanklionrkonstttnz

Annahme der wirtschaftlichen Sanktionen

Genf, 20. Okt. Die Sanktionskonferenz trat am späten Abend des Samstag zusammen, um ihrey ersten Arbeitsabschnitt mit der Annahme der drei Vorschläge über wirt­schaftlich eSanktionen zu beenden. Diese Vorschläge, die frühestens Ende dieses Monats in Kraft gesetzt werden sollen, beziehen sich

1. auf de« Boykott italienischer Erzeugnisse,

2. auf die Sperrung der Zufuhr kriegswichtiger Rohstoffe «ach Italien und

3. auf den Ausgleich der den Sanktionsteilnehmern entste­henden wirtschaftlichen Schäden.

Vor Beginn der Aussprache gab der österreichische Ver­treter Dr. Schüller eine allgemeine Erklärung über die Stellung Oesterreichs zu den wirtschaftlichen Sanktionen ab. Auf den Wirtschaftsaustausch mit Italien zu verzichten, hieße für Oesterreich, daß die Sanierung für die das österreichische Vol? große Opfer gebracht und Arbeitslosigkeit auf sich genommen habe, gestört und vielleicht bedroht werde. Die ungarische Vertreter, von Nickel, kündigte Stimmenthaltung an. Ungarn wolle seinen Handel nicht aus Anlaß der Sanktionen anormal ausdehnen oder als Vertreter fremder Einfuhr auf- treten.

Im übrigen wurden gegen den Vorschlag Nummer drei nur Vorbehalte nicht grundsätzlicher Art von Chile, Iran. Uru­guay und Paraguay gemacht. Diese Länder nahmen mehr oder weniger deutlich für sich das Recht auf Ausgleich auf Grund von Artikel 16 Absatz 3 in Anspruch.

Nur gegen die Vorbehalte Ungarns, Spaniens und Albaniens wurde sodann der Vorschlag über die Zufuhrsperre für gewisse kriegswichtige Rohstoffe angenommen Die­ser Vorschlag verbietet die Ausfuhr von Zug- und Tragtieren, von Kautschuk, Bauxit, Aluminium. Aluminiumoxid, Eisenerzen und Alteisen, Chrom, Mängan, Nickel Zinn und Zinnerze im Rohzustand usw. Weiter sind die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die erwähnten Erzeugnisse, wenn sie nach anderen Ländern als Italien und seinen Besitzungen ausgestihrt werden, nicht mittel- oder unmittelbar dorthin gelangen. Die Maßnah­men beziehen sich auch auf die lausenden Verträge.

Ohne Aussprache wurde sodann der Vorschlag angenommen, der sich auf die gegenseitige Unterstützung der an Sanktion en teilnehmenden Staaten bezieht. Gegenüber dem bereits bekanntgewordenen Entwurf wurde lediglich die Be­stimmung über die an den Sanktionen nicht teilnehmenden Völ­kerbundsmitgliedern geändert.

Die Konferenz erteilte nach Annahme der drei Vor­schläge ihre Zustimmung zu einem Schreiben, das der Präsi­dent andieNichtmitgliederdesVLlkerbundes rich- ^ ten soll. In diesem Schreiben wird die llebersendung von Schrift­stücken über den italienisch-abesstnischen Streit einschließlich der Protokolle der Ratssitzung vom 7 Oktober und der Sitzungen der Völkerbundsversammlung vom 9. bcs 11. Oktober sowie der bisherigen Entschließungen der Sanktionskonferenz mitgeteilt. Außerdem soll der Präsident zum Ausdruck bringen, daß die in der Konferenz vertretenen Regierungen es begrüßen würden^ die Mitteilungen zu erhalten, die die einzelnen Nichtmitglieder für zweckmäßig erachten sollten, wie die Bekanntgabe von Maß­nahmen, die die betreffenden Regierungen unter den gegenwär­tigen Umständen in Aussicht nehmen wollten.

Die Konferenz beschloß, am 31. Oktober wieder zusammen­zutreten. Inzwischen soll der Arbeitsausschuß, in dem 18 Staa­ten vertreten sind, die Durchführung der den Regierungen be­reits unterbreiteten Vorschläge verfolgen und der Konferenz bzw. den darin vertretenen Regierungen etwaige neue Vor­schläge unterbreiten.

Am Schluß der Sitzung gab Litwinow eine Erklärung all­gemeiner Art ab. Er wies darauf hin, daß das oou der Konfe­renz beschlossene System wirtschaftlicher Sanktionen nicht voll­ständig sei. Diese Einschränkung dürfe keinen Schulfall bei et­waigen künftigen Angriffen bilden. Die Sowjetregierung werde

Durchführung der Konferenzvorschläge durch dce anderen Regierungen genau verfolgen. Sollte diese sich nicht als wirk­sam erweisen, müsse sich die Sowjetregierung das Recht vorve- balten, ihre eigenen Verpflichtungen einer Ueberprüfung zu un­terziehen.

Die Durchführung der SanülionsvorfchMge

Genf, 19. Okt. Nach einer Mitteilung des Völkerbundssekreta­riats haben bisher 15 Staaten die Durchführung des Sank- rionsvorschlages No. 1 (Waffenausfuhrverbot nach Ita­lien und Aufhebung eines etwaigen Waffenausfuhrverbotes nach Abessinien) zugesagt, nämlich England, Kuba, Griechen­land, Polen, Lettland, Frankreich, Finnland, Columbien, die Sowjetunion, Schweden, Uruguay, Indien, Irland, Litauen und Holland.

Der Vorschlag No. 2 (Kreditsperre) ist bisher nur von der Sowjetunion und von Holland angenommen worden.

Privates Schreiben Muffoiiuis an Laval?

Paris, 20. Okt. Das Oeuvre veröffentlicht ohne nähere Quel­lenangabe eine Meldung aus Genf, die besagt, der italienische Botschafter in Paris, Lerruti, habe bei seinem letzten Besuch dem französischen Ministerpräsidenten ein privates Schreiben Mussolinis übergeben, in dem der Duce mitterlt, daß nach sei­ner Ansicht die Zeit der Vermittlung noch nicht ge­kommen sei, die englische Oeffentlichkeit sei noch zu aufge­regt, und man warte daher am besten ab. Er, Mussolini, zähle aber in Zukunft aufdieMitarbeitFrankreichs.

Sie Lage im besetzten Gebiet NorbabeWiens

Asmara, 21. Oktober. Von italienischer Seite wird bekannt­gegeben, daß bis Sonntagmiltag im besetzten Gebiet der Pro­vinz Tigre 100 koptische Kirchen ihre Unterwerfung vollzogen haben. Es wird hervorgehoben, daß sich täglich neue abessinische Unterführer Len italienischen Behörden stellen, ll. a. habe sich auch der Unterführer Haile Marjam, dessen Vater das Gebiet südlich von Adua beherrscht, und der gemeinsam mit Ras Seyoum kämpft, Len Italienern unterworfen.

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