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»yre Sicherheit >uchen. a.ur« sie -r-ersieltunz ei««» ««« genuz ausgespannten Netzes von K » ! I e k t i » p a k l e n die feierlich unterzeichnet werden, kann man hoiseii. unter de» Nationen rar Vertrauen wieder hrrzusiellcn, das allein als die Vorbedingung für das schönste menschliche Werk angesehen werden muß: näm­lich die internat-anale Verständigung für die Einschränkung «nd Begrenzung der Rüstungen.

Vorgestern har Baldwin vor dem englisckst-n Unterhaus die Beunruhigung öargelegt. sie sein Land für den europäischen Frieden infolge der starken deutschen Aufrüstung in Mißachtung der militärischen Klauseln de» Versailler Vertrage» fühlt. Der ehrenvolle Staatsmann hat nichtsdestoweniger di« sofortigen Maßnahmen genauer darlegen müssen, die England ergreifen wird, um sich gegen die Gefahr zu schützen. Reichskanzler H i t- iler hat erklärt, dag die augenblicklichen Grenzen Deutschlands «ihm genügten Um seine Militärpolitik zu rechtfertigen, hat cr aus di« Würde seines Lande» hingewiesen Wie wird er morgen nlber eine ähnliche Rechtfertigung finden, wenn Deutschland, das .niemand bedroht, sich weigert, seinen Anteil an der kollek­tiven Organisierung des Frieden», so. wie er ihm Angeboten worden ist, zu nehmen, d. h. in der ganzen moralische» iRolle, die einem großen Lande Vorbehalten ist, dessen Solidarität sfür das Gedeihen und die Zukunft der europäischen Allgemein­heit sein kann. Wir denken nicht dar», n»r der dnrch die »entsche «Ausrüstung gegebene» Lntsnch« »u» zn bengen »der uu» den Ver­pflichtungen zu entziehen, die sie »n» »nferlegt. Aber wir «al­len glauben, daß Deutschland in dem Augenblick, «» es seine borgen um den Frieden versichert, »erstehen wird, daß es seine moralisch« Verantwortlichkeit vor den anderen Ländern nur noch verstärkt, wenn es sich «eigert, an dieser Politik der Zu­sammenarbeit mitzuarbeiten, zu der es von allen auf- gefordert wird. Ich wiederhole, dag e» sich um e i n e e h r l i che Einladung handelt, die »ir ihm gemacht haben.

Zwischen

Frankreich »nd Dentfchlanv

gibt «» keine territoriale, Streitfrage». Di« Saarfrage muß normal und siir Heide Lii-der zufriedenstel­lend geregelt »erde». Sie isi durch den Frirdensoertrag in einen internationalen Rahmen gekracht worden, den sie beibeh.iltrn muß E» hängt »on Deutschland ab. »h sich die v»lk»abstimmung unter normalen Bedingungen »oklzieht Wir für unser Teil habe» nur den eine» Wunsch, die Absiimmungoireiheit und da» Abstim- wungsgeheimni» gewahrt z« iohen. Wir »erdeng«« un» »»« vornherein vor de« Logobnr, »ieker »Kimmung. Wir geben der Hoffnung >u»dr»«k. »aß dl« Ordnung nicht gestört wird. Frankreich »leid« auch «ellerhin bereit, seinen international«» Verpflichtungen nachzukomme«. wie e» sein« Pflicht isi. Wir dit- ren außerdem andere Länder, mit »n» zusammen die Ausgabe »er Polizei zur möglichen Wiederherstellung »er Ordnung zu über­nehmen. Wir erklären vor Deutschland un» vor der Wellösfent- lichkeit ohne irgend »inen Hintergedanke» unseren Wunsch, nichts zu übernehmen, was nicht strikte in de« internationalen Rahmen fällt. Wir haben berechtigte Interessen zu vertreten Unsere Unterhändler im Dreier-Au»schuß haben Anweisungen erhalten, um Liese Interessen zu oerteidigen."

Der Völkerbund «l« -fett«»,

Laval erklärte sodann, »aß Frankreich seinen Glauben in die Internationale Politik »er Znsammenarbeit >n» in den Völker, bund nur wieder zum Ausdruck dringe, indem es bi» zum Schluß sämtlich« im Zusammenhang mit dem Saarproble« aufgeworfe­nen Fragen unter »er Autorität de» Völkerbundes behandle. Ls fei außerdem ei» erhabene» Zeiche» siir da» Vertrauen in den Völkerbund, das Südslawien durch seine Klag« vor das Genier Gremium gegeben habe Die» sei ein Grund mehr für Sie Ver­treter Frankreich», dem Völkerbund seine Unterstützung nicht zu versagen, denn die französisch« Regierung betrachte die Weiter­entwicklung des Völkerbundes als eine unerläßliche Bedingung für die Auirechrerhaltung und Stärkung des Frieden» Nur i» kollektiven Rahmen un» in den Lrenze» de» völkerbnndspakte» wünsche Frankreich sein« Bemühungen um den Wiederaufbau Europas fortzusetzen.

Laval gab der Hoffnung Ausdruck, daß er durch seine Erklä­rungen die Zweifel und Beunruhigungen bei denen ausgemerzt hätte, die durch die bisherigen Bemühungen der französiickf«» Regierung alarmiert sein könnten. Er Hab« der Kontinuierlich­keit der französischen Politik Ausdruck gegeben und er gebe allen Verbündeten und Freunden die Garantie der Anwesenheit Frank­reichs in Genf, die sich aktiver und vertrauensvoller denn je ge­stalten werde Die beruiensten Männer hätten kürzlich in Lon­don einer ähnlichen Treue Englands zu den Grundsätzen der kollektiven Organisierung des Friedens, die der Völkerbund ver­trete, Ausdruck gegeben. Frankreich beglückwünsche sich, daß eine volle Uebereinsiimmung in dieser Hinsicht es den beiden west­europäischen Demokratien erlaube, in der augenblicklichen schwie­rigen Lage in der sich die Welt befinde eine Politik der enge« Zusammenarbeit iorizuietzen. die als ein« Hauptbedingung für den europäischen Frieden anzuieden sei.

Die Ausführungen des iianzösischen Außenministers wurden von der Kammer mit großem Beifall ausgenommen.

Als Laval sich näher mit der Frag« Deutschland befaßte, klatschte man aui allen Bänken Beifall. Als der Außenminister nach der Beendigung ,einer Rede aus seinen Platz zurllckkehcre. verließen die Abgeordneten zum Teil ihr« Bänke um ihm die Hand zu drücken und iür seine Erklärungen zu danken.

Dann folgte Franklin-Kouillon. der außerordentlich scharfe Erklärungen gegen Deutschland richtete und auch der französischen Regierung oorwar,. ein« falsche Saarpolitik betrieben zu baden Die Susiübrungen Franklin-Bouillons Sivfelren m der Erklärung, daß mit oem nationalfozialistische» Deutschland niemals eine Persiändiguilg möglich sei. Franklin- Bouillon versuchte den Linmänden zu begegnen, daß die national­sozialistische Politik sich „ach der Machtergreifung geändert habe und ging sann zum Angriff gegen diejenigen Franzosen über, sie glaubten dag nnt oem nationalsozialistischen Deutschland eine Verständigung möglich iei. Das trug ihm «inen Zuruf des neu- sozialistischen Abgeordnete» Montagnon ein, der betonte, oatz der Friede nicht gesichert sei. solang« die deutsch-französischen Be- Ziehungen nicht geregelt seien Er warf Franklin-Bouillon vor, Laß er die Verständigung mit Deutschland störe. Er habe die na- tionalsozialistische Bewegung überhaupt nicht verstanden. Frank- lin-Bouillon ging dann aus -,e Unterredung der französischen Kriegsteilnehmer in Deutschland ei» und richtete scharfe persön­liche Angrifie gegen Stadlrat Monier und den Abgeordneten Goy. Zur Saar frage behauptete er, daß Sie Ordnung an der Saar schlecht gesichert sei und richtete wi-üerum heftige Vor­würfe gegen Deutschland.

Nach Ser Rede Franklin-Bouillon» versuchte der Kammerpräst-

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dent die Aussprache abzukürzen, indem er vorschlug, Len Haus­halt zu verabschieden und einen späteren Zeitpunkt für eine «ußenpolitische Ausjorach-r fcstzusetzen. Auch Laval betonte die Notwendigkeit, Len Haushalt anzunchmen mit dem Hinweis, daß er am Samstag an einem wichtigen Minisierrat teilnehmen müsse. Am Montag morgen werde er nach Gens fahren. Im Anschluß an Eens könne eine Aussprache au- breiter Grundlage ftattflnden. Diese Ermahnung blieb zunächst ohne Erfolg und die Aussprache ging weiter. Mehrfach unterbrochen nahm dann. ILan Goy zu den Angriffen Franklin-Bouillons Stellung. Gegen den Vorwurf wegen der Füb ! u » gnah me mit deut­schen Kriegsteilnehmern sübrte Goy aus, daß franzö­sisch« Kriegsteilnehmerverbände schon «ei! Jahren mit deutschen Kriegsteilnehmern in Fühlung gestanden halten, die französischen Kriegsteilnehmer wollten sich nur unterrichten. Es sei eigen- »rtig, daß niemand in der Kammer gegen die Erklärungen Ar- chimbaud» protestiert habe. Vielleicht sei doch etwas Wahres da- rn«, d«tz «nu ein Bündnis mit Sowjetrußland vorbereite. Der Stablring, den man um Deutsch!»,>ü zu schließen versuche, Härte nur einen Wert, wenn er vollständig wäre. Aber könne man nuf Polen in dieser Hinsicht reuinen? Es gebe kein Mittel, dir deutschen Rüstungen zu verbieten. Es gebe kein anderes Mist ' als die sranzösisclf« Armee und die Landesverteidigung zu »rgcu -rrn und, ohne seine Freundschafien zu verleugnen, mit Deuts, nd zu reden, Frankreich habe keine Wahl zwischen ver­schiedenen Lösungen. Goy wandte sich gegen das alte System, das einen Block gegen einen anderen ausrichte, und erinnerte daran, daß alle Pakte, die Frankreich abgeschlossen habe. Lurch privat« Verhandlungen vorbereitet worden seien. Die sranzö- stschen Kriegsteilnehmer wollten sich nicht an die Stelle der fran­zösischen Regierung setzen. Aber man würde sich nach einigen Jahren Vorwürfe machen, daß man im Falle eines Konfliktes die Möglichkeit zu Verhandlungen nicht wahrgenommen habe.

Lavals Rede und die Pariser Presse

Pnris, 1. Dez. Die Rede Lavals wird von der Presse als Be­stätigung der Kontinuität der französischen Außenpolitit ein­mütig'begrüßt. Selbst Blätter, die Laval misstrauisch ge­genüberstanden und auch nicht alle Punkte der Darlegungen vorbehaltlos unterschreiben wollen, erklären sich im großen und ganzen befriedigt.

Der „Petit Parisien" ist der Ansicht, daß die Erklärungen Lavals das beunruhigte Europa berubigen müßten. „La Rexu- blique" spricht von einer loyalen Einladung an Deutschland. Das „Journal" ist der Auffassung, daß Lavals Ausführungen zur rechten Zeit kämen. Bemerkenswert sei, daß Ministerpräsi­dent Flandin den deutschen Botschafter vor der Sitzung em­pfangen habe. Was an Lavals Darlegungen besonders beein­drucke, sei die offenkundige Absicht, alles zu unterstreichen, was England mit Frankreich verbinde. Wenn Deutichland seinen Friedenswillen beweisen wolle, so brauche es nur dem System der Pakte beizutreten, die aus der Erhaltung der fetzigen Gren­zen beruhten. Pertinax. der im „Echo de Paris" allerhand Aus­stellungen an Lavals Rede zu machen hat, kommt nichtsdesto­weniger zu der Schlußfolgerung, daß alles in allem Laval Zu­stimmung verdiene. Das „Petit Journal" stellt feine Betrachtun­gen über Lavals Rede ausschließlich aus die deutsch-fran­zösische Frage ab Die Erklärungen des Außenministers und die Fühlungnahme, die die ehemaligen französischen Frontkäm­pfer und Herr von Ribbentrop in Paris gehabt hätten, ge­statteten es, die Wichtigkeit und gleichzeitig die Schwierigkeiten einer deutsch-französischen Annäherung zu ermessen. Laval habe den Führer des neuen Deutschlands geb-ten. seinen Worten durch Handlungen eine positive Bedeutung zu geben, insbeson­dere durch die Teilnahme am Ostpakt.

SrganWien ter kikwklb'. Wirtschaft

Berlin. 2. Dez Im Reichsgesetzblatt vom I Dezember er­scheinen als erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Vorbereitung des organischen Aufbaues der deutschen Wirtschaft die Bestimmungen über den Aufbau der gewerblichen Wirtschaft. Die Verordnung umfaßt 10 Abschnitte und 48 Paragraphen. Der erste Abschnitt regelt den Ausbau der gewerblichen Wirtschaft selbst. Hiernach wird die gewerbliche Wirtschaft fachlich und be­zirklich zusammengesaßt und gegliedert. Die Organisation und die öfsentlich-rechtlichen Vertretungen der gewerblichen Wirtschaft werden organisch verbunden. Fachlich wird die gewerbliche Wirtschaft in einer Reichsgruppe der Industrie in Hauptgruppen und in den Reichsgruppen Handwerk, Handel. Banken, Versiche­rungen und Energiewirtschaft zusammengesaßt. In den Hauot- gruppen der Industrie und in Len Reichsgruppen der übrigen ge­werblichen Wirtschaft werden Wirtschaitsgruppen gebildet, die sich nach Bedarf in Fachgruppen und Fachunlergruppen gliedern. Bezirklich wird die gewerbliche Wirtschaft in Wirtichafts- dezirken zmammengesaßt. Wirlschastsgruppen, Fachgruppen und Fachunlergruppen können sich bezirklich untergliedern, wenn ein owtnaendes wirtschaftliche» Bedürfnis besieht, einen bestimmten

Nr. 281

Wirtsckmftszweig für einen Wirtschäftsbezi'rk öder innerhalb eines solche» zusammenzufassen. Aui Anordnung des Reichswirtschafts- miinstcrs können Bezirksunlergruvpen und Zweigstellen mit In­dustrie- und Handelskammern verbunden werden. Gruppen ver­wandter Wirtschaftszweige können Arbeitsgemeinschaften bilden. Die Wirtjchaftsgruppen, die selbständigen Fachgruppen, Fach­untergruppen, bezirklichen Grupven sowie Vezirksgruppen haben die Stellung von rechtsfähigen Vereinen. Die bestehenden Wirt- schajtsverbände sind soweit tunlich in die sachliche oder bezirklich« Gliederung zu überführen und erhalten damit die neue Rechts­form. Die bezirkliche Organisation der gewerblichen Wirtschaft, die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern eines Wirtschaftc-bezirks erhalten eine gemeinsame Vertretung in der Reichswirtschaftskammer.

Zu der Verordnung wird von zuständiger Seite u. a. folgendes mitgeteilt: „Die Verordnung soll keine Neuorganisation der ge- werl' hen Wirtschaft, sondern nur die Rechtsgrundlage schaffen, für den seit nahezu einem Jahre in der Durchführung begriffenen und fast abgeschlossenen Umbau der privaten Organisation der gewerblichen Wirtschaft nach den Grund­sätzen des nationalsozialistischen Staates. Die Verordnung soll ferner d«e Grundlage bilden einer seit langem als notwendig an­gesehenen engen Zusammenarbeit der Wirtschastsverbände mit den öfsentlich-rechtlichen Vertretungen der gewerblick>en Wirtschaft, in erster Linie den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern, Die Reichsorganisation der ge­werblichen Wirtschaft ist nahezu durchgeführt

Der Reichswirtschaftsminister hat den Präsidenten der In­dustrie- und Handelskammer Hannover, Regierungsrat a D, P^. Ewald Hecker, Vorsitzender der Auisichrsrats der Ilseder Hütte, als Leiter der Reichswirtschaftskammer, den Präsidenten der In­dustrie- und Handelskammer Frankfurt a M, Professor Pg Karl Liier, Leiter der Reichsgruppe Handel der gewerblichen Wirt­schaft, und den Reichshanvwerkrmeistrr Pg, Wilhelm Schmidt: Leiter der Reichsgruppe Handwerk »er gewerblichen Wirtschaft, als Stellvertreter berufen.

Ser Kündigungsschutz

Ein neues Gesetz

Berlin, 2. Dezember. Die Reichsregierung hat das fol­gende Gesetz in Erweiterung des Gesetzes für den Kündi­gungsschutz vom 20. November 1934 beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Der Paragraph 58 des Gesetzes zur Ordnung der natio­nalen Arbeit erhält folgenden Wortlaut: „Bei der Fest­setzung der Entschädigung ist sowohl auf die wirt­schaftliche Lagedes Gekündigten, als auch auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Be­triebes angemessene Rücksicht zu nehmen. Die Entschä­digung bemißt sich nach der Dauer des Arbeitsverhältnisses. Sie darf sechs Zwölftel des letzten Jahresarbeitsverdienstes nicht übersteigen. Ist die Kündigung offensichtlich willkür­lich oder aus nicht begründetem Mißbrauch der Machtstel­lung im Betrieb erfolgt, so kann das Gericht eine Entschä-^ digung biszurvollenHöhedesletztenJahres-^ arbeitsverd lenstes festsetzen.

Svbbels ütkr'tie Kllchtilsrose

Rede i» Stettin

Stetten, i. Dez. Reichsminister Dr. Göbbet» hielt am Freitag «benü in den Messehallen vor mehr «l» 1,000 Zuhörern und nr Nebenversammlungen eine Rede, in der «e u. a. zur Kirchen­frage sägte'

Die Kirche glaube, daß wir un» »ls Reformatoren aufspielcn wollten. Nichts, das uns ferner liegt. Wir sind keine Reior- mcnoren, Wir sind politische Revolutionäre. Wenn die Kirche weiterhin da, Bedürfnis babe ihre Streitig­keiten vor dem deutschen Volk zu erörtern, und auch nicht davor zurllckschreckt, im Angesicht der Oefsentlichkeit ihre schmutzige Wäsche zu waschen, dann unter zwei Bedingungen: 1. daß darun« rer der Traar keinen Schaden erleidet, und 2, bann nicht in un­seren Versammlunzssälen, sondern in ihren Kirchen, im An­gesicht ihres Gottes, wenn sie den Mut dazu haben. Wir hoben nicht den Ehrgeiz, aus ihre Kanzeln zu steigen Aber wir du!>m auch nicht, daß sie aus unsere Rednertribünen kommen. Den» b» haben sie nichts verloren. Ein 86-Millioncn Volk kann in 28 Landeskirchen haben. Ts ist an der Zeit, ü ese 28 Lau kirchen zu einer großen Reichskirch« zu vereinigen. Wir b en geglaubt, daß das reibungslos vor sich gehe. Denn es war ur zum Guten und Nutzen der Kirche erdacht gewesen. Es ging uns um große christliche Aufgaben. Wir haben gehasst, daß sie uns einen Teil der Arbeit und Sorge abnehmen würde. Sie har :S nicht getan. Sie hat es nicht getan, sondern hat sich in dogmati­schen Haarspaltereien ergangen. Ich frage euch: Wäre es nicht besser von der Kirche gewesen, wenn sie in dieser Zeit grösster Umwälzung statt dogmatischer Haarspaltereien innere Belebung der seelischen Kräfte gegeben hätte?

Wenn man heute durch Deutschland fährt, hört man das Häm» s mein der Maschinen und das Summen der Sirenen, sieht man wieder die Frachtdamvser auf den großen Flüssen dahingleiren, und sieht man wieder die vollbeladenen Transportzüge, und sieht man, wie die Landstraßen verbreitert und neue Autobahnen angelegt werden, wie die Jugend marschiert, ungebunden und stolz, mit hohem Haupt, keine Miesmacher und keine Drücke­berger.

Das ist eine große Zeit, die wir geschaffen haben, in der es sich lohnt, zu arbeiten, in der es wieder Aufgaben gibt, in oev der Mensch sich ganz seinen Aufgaben hingeben kann.

Die Regierung ist dabei auf die Hilfe des Volkes angewie>em Denn sie kann nur das geben, was sie empfängt Die Regierung wird in diesem Dezember für Vas ganze Volk ein großes Weih­nachten veranstalten und wird dieses Weihnachten die sozialen Wunden, die die Zeit den Aermsten unseres Volkes geschlagen , hat, wenigstens zur Vernarbung zu bringen suchen. Die Panel wird sich selbst aktivieren, sie wird nicht das Gefühl der Müdig­keit aufkommen lassen dürfen, sondern sie wird mit großer neuer Kraft an die Aufgaben des Tages herantreien, auch wenn sie grau und unromantisch sind, Diese Partei wird hart bleiben ihrer Taktik, sie wird ebens > hart bleiben in ihren Grundsätze» und sie wird für die Aufgaben, über die zu sprechen noch nicht die Zeit ist, die Geschlossenheit des Volkes gewährleisten. Deull diese Aufgaben sind von gewaltiger historischer Bedeutung.