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Nr. IVO

Das Wiener Echattenvarlament H

Wien, 30. Avril Die letzte Tagung des sterbenden österreichi­schen Parlaments begann am Montag im Sitzungssaal des Herrenhauses. Die Eingänge wurden auf das schärfste kontrol­liert. Die Umgebung war völlig abgesperrt. Der von der Re­gierung ernannte Präsident Dr. Ramek eröffnete die Sitzung vor einem fast leeren Saal. Kaum 70 Abgeordnete waren an­wesend. Die Sitzung wurde mit einer Erklärung des Präsi­denten eröffnet, wonach der Nationalrat die am 24. März 1933 unterbrochene Sitzung wieder aufnehme Der Präsident stellte fest, daß die 72 Mandate der Sozialdemokraten erloschen sind. Auf diese Weise umfaßt der Nationalrat gegenwärtig 91 Abgeordnete, davon 66 Christlich-Soziale, 6 Heimatblock-Abgeordnete, 9 Grotz- deutsche und 16 Landbündler.

Unmittelbar nach der Erklärung des Präsidenten gab der Ab­geordnete der Eroßdeutschen Partei, Dr. Hampl, eine kurze ge- schäftsordnungsmätzige Erklärung ab: „Die Einberufung der Sitzung des Nationalrats ist nach der geltenden Geschäftsord­nung verfassungswidrig. Weder die Regierung noch der Vun- despräfident haben nach der Geschäftsordnung das Recht, di« bisherige Tagung des Nationalrots zu schließen und eine Ta­gung einzuberufen. Unter den gegenwärtigen Umständen bot sich für die Regierung kein anderer Weg, als dem Vundespräfi- denten die Auflösung des Parlaments vorzuschlagen und un­verzüglich Neuwahlen auszuschreiben."

Präsident Dr. Ramek erklärte, er könne fich der Auffassung der Eroßdeutschen Partei nicht anschließen. Die Sitzung des Nationalrats sei daher rechtmäßig und für den Nationalrat bin­dend. Ohne weitere Befragung des Hauses stellte der Präsident von fich aus einseitig fest, daß das hohe Haus mit seiner Auf­fassung einverstanden sei und schloß die erste Sitzung.

Die zweite Sitzung wurde nach einer Pause von IS Minuten einberufen. Unterdessen wurde der österreichischen Presse mit­geteilt, daß die Veröffentlichung der Erklärung der Eroßdeut- schen Partei für sie verboten ist.

Gegen 11 Uhr begann die zweite Sitzung. Die Negierung mit Bundeskanzler Dr. Dollfuß und Vizekanlzer Fey in voller Uni­form an der Spitze nahm auf der Regierungsbank Platz. In der Diplomatenloge sah man nur den polnischen Geschäftsträger. Der Präsident begann die zweite Sitzung mit der Vereidigung der eigens für diese eine Sitzung neu gewählten Ersatzmänner der Christlich-Sozialen Partei und teilte dem Nationalrat mit, daß die Regierung die seit dem März vorigen Jahres erlassenen 471 Notverordnungen dem Rationalrat zur Billigung vorleg«. Gleichzeitig lag dem Haus die Notverordnung der Regierung vor, mit der die ueue Bundesverfassung Oesterreichs bereits i» Kraft gesetzt worden ist. Ohne wettere Aussprache wurde« die 471 Notverordnungen »ud die neue Bundesverfassung dem Ver- sassungsausschuß überwiesen. Der Verfassungsausschuß trat so­fort zusammen, und in einer kurzen Sitzung von kaum einer halben Stunde wurden die 741 Notverordnungen angenommen.

Feierlicher Protest der Eroßdeutschen

gegen das System Dollfuß

Men, 36. April. In der Schlußsitzung des Nationalrats gab der Führer der Eroßdeutschen Partei, Dr. Foppa, im Namen der Partei eine feierliche Protesterklärung ab die von dem Haus und den Tribunen mit eisigem Schweigen ausgenommen wurde. In der Erklärung heißt es: „W>r erheben feierlich vor unserem Volk, vor der ganzen Welt Einspruch gegen ein Regime, das, ohne über eine Mehrheit des Volkes in diesem Staat zu ver­fügen, fich über ein Jahr außerhalb der Bersassung gestellt hat und mit Brachialgewalt und Bajonetten den wahren Volks­wirten zu beugen versuchte. Wir erheben feierlich Einspruch gegen die »ersassllngs- und gesetzwidrigen Beschränkungen der geistigen und körperlichen Freiheit. Wir erheben Einspruch gegen die maßlose Verfolgung unschuldiger Menschen, Männer, Frauen und Kinder, gegen die willkürliche Vernichtung von Existenzen, gegen das jeder Humanität hohusvrechende Eeiselversahren, gegen das System der Konzentrationslager und vor allem gegen das Denunziantentum. Wir erheben Einspruch gegen die heutige Tagung des Parlaments, das die Versassungswidrigkeiten eines Jahres legalisieren soll, das eine bereits oktroierte Verfassung, deren Inhalt in diesem Hause noch niemandem bekannt ist, sank­tioniere» und ein Berfassungsgesetz beschließen soll, das der Re­gierung eine Blankovollmacht für ein gleichfalls unbekanntes Bersassungsübergangsgesetz gibt.

Wir erheben Einspruch gegen diese Tagung, weil das Parla­ment verfassungswidrig einberufen ist. Wir erheben Einspruch dagegen, daß die großen Errungenschaften der Verfassungsreform von 1929, die für eine Eesamtänderung der Verfassung eine Volksabstimmung vorsieht, durch ein illegales Parlament und riu« illegale Abstimmung beseitigt werden soll.

Weder der mit dem Heiligen Stuhl abgeschlossene Vertrag noch ein anderer Staatsvertrag kann auf dem jetzt von der Re­gierung vorgeschlagenen Wege bindende Kraft erlangen, weil di« verfassungsmäßige Kontinuität nicht gegeben ist. Wir war­ne« die Negierung, diesen Weg zu gehen, weil dadurch die staat» rechtliche iuteruationale Bertragssähigkeit gefährdet ist. Di« nationalgefinnte Bevölkerung Oesterreichs will eine autoritär« Staatssührung, aber sie wünscht und hofft fich diese Staats- sührung auf der Grundlage der wahren Volksgemeinschaft und des gesamten Volksvertrauens. Niemals wird ein autoritäres System zum Segen eines Volkes und Staates gedeihen können, wenn eine Minderheit des Volkes der Mehrheit mit Brachial­gewalt ihren Willen aufzwingen will. Die Bundesregierung wird die nationale Bevölkerung nicht zur Ueberzeugung bringe« können, daß sie die Mehrheit des Volkes hinter sich hat, solange dies nicht durch eine freie Volksabstimmung bewiesen wird.

Der Führer der Eroßdeutschen Partei fordert sodann von der Negierung die sofortige Durchführung einer freien Volksabstim- umng, da sich dadurch allein der wahre Wille des Volkes er- Mitteln lasse. Dann allein werde Oesterreich jene Regierung er­halten, die dem Willen des gesamten Volkes entspricht und hinter dieser Regierung wird dann das gesamte Volk mit begeistertem Aufbauwillen stehe». Dan» werde auch der heute herrschende innere Zwiespalt, der unseligste, der je über die deutsche Ost­mark hereingebrochen ist, ein Ende finden. '

Wir appellieren in der letzten Stunde an den Buudespräsi- dente«, jede Art von Rassewidrigkeit abzulehnen. Er trägt vor Gott, dem Staate und dem Volke die Verantwortung. Wenn hi« österreichische Regierung seit eine« Jahr ihr Vorgehen mit

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dem Notstand der Verteidigung der Selbständigkeit und Un­abhängigkeit Oesterreichs gegenüber dem Deutschen Reich be­gründet, jo stellen wir feierlich fest, daß die Selbständigkeit Oesterreichs durch die deutsche Reichsregierung keinen Augenblick bedroht war und daß das Schlagwort von der gewaltsame» Gleichschaltung Oesterreichs nichts anderes ist als ei» internatio­naler Kampfruf aller Feinde des Deutsche« Reiches.

Aus tiefer Verbundenheit mit de» gesamte« deutsche« Volke lehnt die überwiegende Mehrheit des deutschen Volkes in Oester­reich diese Art der Verteidigung der Selbständigkeit au» de« Geiste des Gewaltdiktats von St. Germain ab.

Der Führer der Eroßdeutschen wies sodann darauf hin, daß die Nationalversammlung am 12. November 1918 einstimmig den Artikel 2 der Verfassung angenommen hat: „Deutsch-Oeste» reich ist ein Bestandteil der Deutschen Republik', und erklärt«^ die Selbständigkeit und Unabhängigkeit Oesterreichs wäre «i« besser gesichert, als durch die Außenpolitik des Bundeskanzl«» Dr. Seipel, der verkündet hatte, eine Verteidigung der wahre« Selbständigkeit Oesterreichs sei nur mit deutscher Rückendeckung möglich.

Es sei das unveräußerliche Raturrecht des österreichische» BoG kes, seine Beziehungen zum Deutschen Reich so innig z« gestalt«», wie es seinen völkischen Zielen und seinem uatioualeu Selbst» bestimmuugsrecht entspricht. Wir grüßen i« dieser entscheidende» Stunde mit dem Bekenntnis unserer Treue und leidenschaftlich«» Liebe zu unserer österreichische« Heimat trotz aller Not doch frohen Mutes unsere Brüder im Deutkcheu Reich «ud geloben^ aus unserem oöMschen Vorposten auszuharreu, bis di« Leb««»» sorderuug des österreichischen Volkes erfüllt ist: keine Lösnng d« österreichischen Frage ohne das Deutsche Reich, keine Lösnug dm» «itteleuropSische» Problems ohne Deutschland." §

Abgelehntes Rücktrittsgesuch des österreichische» s

Innenministers !

Wien, 36. April. Auf Grund der vom Landbund eingenomme­nen grundsätzlichen Stellung zu der neuen österreichischen Ver­fassung haben der Innenminister Kerber, sowie der Staats­sekretär für das Justizwesen, Elaß, unmittelbar vor der Schluß­sitzung des Nationalrats der Regierung ihre Demission ein­gereicht. Der Bundeskanzler Dollfuß hat jttioch die Demission nicht angenommen und die beiden Minister in Gegenwart d«r Mitglieder der Regierung ersucht, trotz ihrer Stellungnahme in der Regierung zu bleiben, da er auf ihr« weiter« Mitarbeit nicht verzichten wolle.

Festsitzung tzer Reichskulturkammer

Dr. Eöbbels verteilt die Nationalpreise für Buch und FS«

Berlin, 1. Mai. In der Festsitzung der Reichskulturkammer in der Staatsoper Unter den Linden hielt Reichsminister Dr. Göbbels eine Ansprache, in der er einleitend die Bedeutung des 1. Mai im Sinne des Geistigen und Kulturellen «mrch und den Gegensatz zu früheren Zeiten herausstellte. Auch da» geistige Deutschland wolle seiner Verbundenheit mit dem Na­tionalsozialismus, seinem Führer und Gestalter Ausdruck geben und in seinem Beisein die künstlerischen Werke des vergange­nen Jahres ehren, die am stärksten dem Geist der neuen Zeit Form und Gestalt geben. Die Geschichte lehre, daß politstche Blüteperioden fast immer geistige und künstlerische Hochzeiten in ihrem Gefolge mit heraufführten. Wenn das Jahrzehnt der deutschen Wiederbesinnung noch nicht den letzten Ausdruck künst­lerischer Formung gefunden habe, so liege es an der ungeheuer­lichen Umwälzung der Weltanschauung. Das künstlerische Schaf­fen der lebenden Generation werde nicht an den aufrüttelnden Ereignissen unserer Zeit vorübergehen können. Nur der habe das Recht, auch in der künstlerischen Formgebung revolutionär vorzustoßen, der die Form, die er überwinden will, souverän beherrscht. Die Kunst bleibe der edelste Ausdruck einer Zeit und der ihn innewohnenden Gedanken, Wünsche, Sehnsüchte und Hoffnungen und übermittle dadurch nachkommenden Geschlech­tern einen lebendigen Ausdruck vergangener Epochen. Auch unsere Zeit gebe der Kunst diese Aufgabe. Wir wollen mit Demut warten und den Weg bereiten. Wir wehren ab die über­spannten Hitzigkeiten einer Herde von Mitmenschen, die weder gerufen noch berufen sind, wie die Versuchungen des geistigen Rückschritts. Wir sehen unsere Pflicht darin, dem Genius wirk­lich schöpferische« Eestaltens die Wege zu ebnen und ihm die Bahn freizumachen Das bedeute nicht, wie im Ausland unter­stellt wurde, eine Diktatur über die Kunst. Mit Zwangsmaß­nahmen könne man nicht geistige Probleme kommandieren. Der Minister wies auf die Gründung der Reichskulturkammer, den Bau des Hauses der deutschen Kunst, die Uebernichme einer Reihe von Theatern, das Schriftleitergesetz und anderes hin und betonte, daß man mit gutem Recht auf das geistige Arbeits­jahr, das hinter uns liegt, stolz sein könne. Künftig werde am 1. Mai ein Nationalpreis für dasjenige Buch- und Filmwerk verteilt, das dem Erlebnis unserer Tage den künstlerisch reichste« Ausdruck gibt. Das von mir eingesetzte Preisgericht hat den Buchpreis, der als Stefan Eeorge-Preis im Wert von 12 666 RM. ausgeschrieben worden ist, dem Werk „Deutsche Passion 1933" von Richard Eurrnger zugesprochen. Der Filmpreis wurde dem Film „Flüchtlinge" der Universum-Film-AE. ver­liehen. Er ist ein Wanderpreis in Gestalt einer Schöpfung des deutschen Kunsthandwerks, in welchem das Wesen der Filmkunst in künstlerischer Form versinnbildlicht wird.

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Die deutsche« Retter in Rom

Auf dem herrlich gelegenen Turnierplatz an der Biazza di Siena in Rom begann unmittelbar nach dem Abschluß von Nizza das große Internationale Reitturnier von Rom. Die Pechsträhne, die unsere Reiter in Nizza verfolgte, scheint end­lich abgerissen zu sein, denn schon am ersten Tage giirgen die deutschen Farben am Siegesmast hoch. Oberleutnant Brandt gewann auf Baron 4 die zweite Abteilung des mittleren Jagd­springens Prenno Euquilino in der schnellsten Zeit des Tages «tter insgesamt 62 Teilnehmern. Von den 11 gestarteten deut­schen Pferden kamen weiter mit fehlerlose» Ritten Fridericus »nd Benno, beide von Oberleutn aut Schlick«« geritten, auf den Mnften ach ten Rang.

Am zweiten Tag mußten die Deutschen nach ihrem Sieg a« ersten Tag in einem schweren Jagdspringen mit Plätze« vorlieb nehmen. Obwohl die deutsche Mannschaft bei 126 Teil­nehmern und nur 14 fehlerlosen Ritten drei Pferde ohne Fehler stellte, reichte es für Rittmeister von Barnekow nur zum achte» Platz, während Oberleutnant Hasse und Leutnant Brandt Sch den 13. bezw. 14. Platz holten.

Fußball

Bezirksklasse Württemberg '

Truppe West: SvVgg. Bad Cannstatt — FVgg. Mühlacker 3N, Svortfr. Lausten — FV. Zuffenhausen 6:2, SvVgg. llntertürk- heim — SvVgg. Heilbronn 1:1. VfB. Sontheim — BfR. Gai«. burg ausgefallen.

Truppe Oft: SvV. Schorndorf — Eintracht Neu-lllm 1:1. BfN. Heidenheim — Svorstr. Tübingen 5:6, SvVgg. Tübingen gegen MB. Kirchheim 5:2, FV. Geislingen — SV. Reutlingen verl.

Truppe Süd: FL. Tailfingen — MB. Friedrichshafen 4^ SvVgg. Trossingen — FV. Ravensburg 2:1, SvVgg. Truchtelfin­gen — MR. Schwenningen 6:3, SvV. Weingarten — FV. Tutt- kinsen 6:2. SC. Schwenningen — FV. Ebingen 4:6.

Erste ko.-Nunde zur Handballmeisterschaft Vorrunde der Männer EHlinser TSV. — SvVgg. Fürth 5:12 SB. Waldhof — TV. Algenroth 12:4 TV. Wetzlar — PSV. Darmstadt 1:2 TV. Neufahrwasser — PSV. Magdeburg 6:15 MSB. Hindenburg-Min. > — Aska. TV. Berlin 3:4 Borussia Carlowitz — SvF. Leipzig 5:9 MSB. Greif Stettin — Polizei Hamburg 4:5 Tura Barmen — SV. 1916 Limmer 13:6.

Vorrunde der Frauen

TV. Bad Cannstatt — SvVgg. Fürth 6:6 VM. Mannheim — SvV. Frankfurt 3:2 TV. Obra-Danzig — SvKl. Charlottenburg 6:8 SV. Stabelwitz-Breslau — Fortuna Leivzig 1:4 EC. Preußen Stettin — SC. Magdeburg 2:3 nach Verl. Mülheimer SV. — TSV. Duisburg 1848 3:1 Turnkl. Hannover — Eimsbüttel Hamburg 3:5.

Sande! und MM

Wirtschaft "

Di« Richtsatz! der Großhandelspreise vom W. Avril. Di*

Richtsatz! der Großhandelspreise stellt sich für den 25. Avril a»f 95.6: sie ist gegenüber der Vorwoche (95.7) wenig verändert. Die Zahlen der Hauvtgrnppen lauten: Agrarstoffe 96,6 (— 0,2). uiöustrielle Rohstoffe und Halbwaren 90,5 (uno.) und indu­strielle Fertigwaren 114,7 (unv.).

Die Ncichsrichtzahl für die Lebenshaltungskosten i« Avril. Die Reichsrichtzahl für die Lebenshaltungskosten (Ernährung^ Wohnung, Heizung, Beleuchtung. Bekleidung und Sonstiger Be­darf) stellt sich für den Durchschnitt des Monats Avril 1934 auf 120.6; sie ist — im ganzen — gegenüber dem Vormonat unver­ändert geblieben. Die Richtzahl für Ernährung bat sich um OL Prozent auf 113,7 Prozent erhöht; sie ist hauptsächlich auf da» jahreszeitliche Anziehen der Preise für Gemüse im Durchschnitt des letzten Monats zurückzuführen. Die Richtsatz! für Bekleidung ist um 0.5 Prozent auf 114,7 gestiegen. Dagegen ist die Richtzahl für Heizung und Beleuchtung um 6,8 auf 135,2 und die Richtzahl für den „Sonstigen Bedarf" um 0,1 Prozent auf 157,7 zurückge­gangen. Die Richtzahl für Wohnung ist mit 121,3 unverändert geblieben.

Versteigerung von Schloß Höchberg OA. Waiblinge». In de« letzten Tagen fand die Versteigerung der Altertümer des Schlos­ses Hochberg OA. Waiblingen statt, dessen letzter Besitzer. Graf v. Beroldingen. vor kurzem verstorben ist. Zu der Versteigerung waren zahlreiche Kunst- und Altertumsbändler wie auch ver­schiedene Mufeumsdirektoren und der Adel der umliegenden Schlösser erschienen. Am ersten Tag waren die Gebote mäßig, wahrend bereits am zweiten Tag unter dem Zudrang zahlrei­cher Käufer die Anschläge doppelt. manchmal sogar drei- und vierfach überboten wurde«. Das Schloß selbst, das mit 86 600 RM. dem Verkauf ausgesetzt ist, hat bis jetzt «och keine« Lieb­haber gesunde«.

Börse«

Berliner Börse»bericht vo« 36 . Avril. Da» Geschäft war stbr ruhig, da fich das Publikum kaum beteiligte und auch die Ku­lisse angesichts der starken Geschäftsschrumpfung Zurückhaltung zeigte. Ma« will erst einmal weitere Mitteilungen über de« Verkauf der Berliner Transferverhandlungen abwarten. Etwas Interesse zeigte sich Mr Montanwert«. Außerordentlich gering waren heule di« Ilmsatze i» Farbe«, die kaum verändert wäre». Rente« waren eher etwas schwächer. Bon Valuten war das Mund «wo« fest«, der Dollar «ns mit 2,486 zu hören. Londow-

«adel 4L.

Donnerstag, 3. Mai 7.16 Aus Frankfurt: Frübkonseri

10.10 Aus Stuttgart: Schulfunk — für alle Stufen: Musikfunk: Wir lernen ein neues Lied

10.46 Aus Stuttgart: Vergessene Romanzen

11.60 Balladen von C. Löwe

12.06 Aus Frankfurt: Aus selten ausgesübrten Verdi-Over»

13.20 Nach Frankfurt: Mittagskonzert

14.60 Aus Stuttgart: Mittagskonzert

15.15 Bunter Kinderfunk

16.06 Aus Frankfurr: Nachmittagskonzert 17.30 Aus Stuttgart: „Frau Eva im Strandbdd"

18.60 Svortgeist nach innen und außen

18.15 Nach Frankfurt: Spanischer Sprachunterricht 19.00 Nach Frankfurt: „2m Wald und auf der Heide"

19.40 Aus München: Vortrag über Oesterreich

26.10 Aus Stuttgart: Häusel und Gretel

21.10 L. van Beethoven. Konzert für Violine und Orchester

22.20 Aus Neuyork: „Worüber man in Amerika spricht"

22.35 Aus Freiburs: „Die kommunale Arbeitsbeschaffung a»ß

das Freiburger Arbeirsprogramm"

23.00 Aus Stuttgart: Tanzmusik 24.00 Aus Franksurt : Nachtmusik.

Druck und Verlag: W. Rieker'fche Buchdrucke«», «ltenst-i,. öauptfchrijtleitung: L. Lank. Anzsigenleitung: Guft. Wohnlich. Altensteig. D.-A. 1. S. »4: L100.