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Nr. 296

Der Angeklngten letztes Wort

Vorsitzender; Ich frage jetzt die Angeklagten, ob sie selbst noch etwas zu erklären haben. Zunächst den Angeklagten van der Lnbbe. Marinus van der Lübbe, stehen Sie auf! Marinus van der Lübbe, haben Sie noch etwas zu erklären?

»an der Lubbr (lächelnd)' Rein, ich habe nichts mehr zur Sache zu erklären,

M:t einem großen Aktenbündel bewaffnet, begann sodann Dimitroff seine Rede. Seine mit vielen Bildern geschmückte Rede wirkt geradezu erheiternd. Er teilt auch seine unmaßgeb­liche Meinung über den Hergang des Brandes mit und glaubt auch, daß van Ser Lubbe nicht der alleinige Täter sei. Aber wer sei denn van der Lubbe? Er macht sich die Antwort auf diese Frage sehr leicht und spricht einfach von dem Zweibund zwischen dem Vertreter der politisch Verrückten und dem Vertreter ses politischen „Provokatcurtums". van der Lubbe sei natürlich kein Kommunist und kein Anarchist, er sei ei» rebellierender „Lum­penproletarier", e«n deklassierter Rebell, ein mißbrauchtes Werk­zeug. Mit dem ganzen Saal schüttelt sich auch van der Lubbe »or Lachen, er kann sich fast gar nicht halten

Mit weiteren langatmigen Reben stellt er die Geduld des Senats auf eine Harke Probe. Die Ermahnungen des Senats- Präsidenten häufen sich Ls wird Dimitroff schließlich eine Frist gestellt, seinen Antrag vorzubringen. Der Antrag geht schließlich dahin, daß er als unschuldig sreigesprochen wird. Lr verlangt weiter bezeichnenderweise eine Entschädigung für verloren ge­gangene Zeit. Als dann Dimitroff nach anoerthalbstündiger Reoe trotz vielfacher Ermahnungen auf das Gebiet der Physik kommt und unter stürmischer Heiterkeit von Galilei zu sprechen anfängt, zieh! sich der Senat zurück und beschließt, daß Dunirross auf­hören muß.

Popoff verliest dann in bulgarischer Sprache eine längere Er­klärung, di« Satz für Satz vom Dolmetscher übersetzt wird. Pa- poff erklärt darin, da er als bulgarischer Emigrant und Kom­munist sich um die oolituchei' Dinge in Deutschland nicht geküm­mert Hab«, und an dem Reichstagsbrand gänzlich unbeteiligt sei. Er wolle nicht wegen Mangels an Beweisen, sondern wegen er­wiesener Unschuld freigesprochen werden.

Eine Erklärung gleichen Anhalts gibt auch der Angeklagte Tauesf ab

Der Angeklagte Torgler erklärt, er wolle nicht durch eine Be- weiswürdigung das Plädoyer keines Verteidigers abschwächen, dem er auch hier in der Oeffentlichkeit seinen wärmsten Dank als Nngeklagier und ais Mensch aumpreche. Der Antrag des Ober- reichsanwalts aus Todesstrafe tresfe ihn als einen völlig Un­schuldigen. Ich habe, schloß Tocgler, von dem Plan der Rcichs- tagsbranvstijtung nichts geahnt, wnst würde ich mit allen Kräf­te» dieses wahnsinnige Verbrechen verhindert hoben, weil diese Brandstiftung nur zu einem fürchterlichen Schlag gegen die KPD. führen konnte. Ich habe diesen Lubbe zum erstenmal in meinem Leben am 28 Februar im Pol.zcipläiidium gesehen. Zch bin völlig unschuldig aus diese Anklagebank gekommen und bitte Sie deshalb um Freisprechung.

Senatspräsident De. Bänger schließt darauf gegen 21 Uhr die Verhandlung.

Die Verkündung de« Urteils erfolgt a« Samstag, den 25. De­zember. um S Uhr vormittag».

.Mlktlbund drr schlimmste Bankrott der Gk schichte"

Zernichtende Kritik des »Mali«"

Paris. >6. Dez. Der Hauptschriftleiter des „Matin" übt an der bisherigen Außenpolitik Frankreichs eine vernichtende Kritik. Lr nennt sie eine Politik im Schlepptau anderer namentlich >m Schlepptau Londons, Jetzt klammere sich Frankreich noch an den Kadaver Völkerbund als letzte Rrttungsplanke. Der Völker­bund aber sei der schlimmste Bankerott, den die Ge­schichte zu verzeichnen habe Lr Zollte Krieg und Konflikte ver­hindern, habe aber weder den kleinaiiatischen Krieg von 1921. noch den Mandschu-Aelozug, noch den Chaco-Fcldzug, noch die «nzähiigen Streitigkeiten, die all mthalben in der zuckenden Welt aufslammren. verhindert.

Drei Jahre lang habe er die große Wirtschafts- und Währungs» konjerenz vorbereitet, dir kläglich g-jcheitert sei Fünf Jahre lang habe er die Abrüstungskonferenz vorbereitet, die elendiglich zusammenbrech«. Die Vereinigten Staaten und Rußland seien ihm nicht beigctreten. Deutschland und Japan hätten ihn ver­losten, also vier der größten Weltmächte gehörten ihm nicht oder nicht mehr an. 18 Staaten hätten auigehört ihre Beiträge zu zahlen und seien ihm 70 Millionen schuldig. Drei internationale Anleihen, unter seinen Auspizien und aus seine Empfehlung ab­geschlossen, würden nicht zurückgezahlt. In diesem überall ver­dächtig knisternden Gebäude bleibe nur eine ungeheure Bürokra­tie übrig, die sortsahre. Aktenstücke anzulegen und Berichte M schreiben,

Frankreich aber, mit seiner Vorliebe kür diesen Kadaver, die seine einzige Leidenschaft geworden sei, klammere sich an Kens. Frankreich zähle auf diesen regungslosen, schwerfälligen Körper, »m sein Leben zu sichern, ,e>n Schicksal zu regeln und um Ord­nung. Wohlstand Einvernehmen und Frieden in der Welt herr­schen zu lasten Handelt es sich fragt das Blatt, um eine Läh­mung der Vernunft oder eine Trägheit des Geistes? Sitzen n unserer Re ung nur blinde Ideologen oder taube Rhetoren? Aus jeden Fall habe die Nation, heißt es weiter, mitzureden be­züglich dieses unerklärlichen Abstieges zum Friedhof. Die Nation habe es satt, im Dunkeln hinter einem Friedensphanrom her- zulauien, das sie niemals erhaschen werde. Sie habe es satt, vermittlergebühren für eine Ware zu zahlen, die ihr niemals geliefert werde, S'e habe genug von jenen Konferenzen, die nur mit wortreichen Formeln und Pakten endeten. Die französische Ration sei groß und erfahren genug, um handeln zu können und um ihren Willen zu äußern, ohne von Vormündern abhängig zu sein, die nicht wüßten, was sie wollten.

NnikS vom

Et» siebe» Zentner schwerer Eeldschrank von Einbrecher« sortgeichleppt

Berlin, iS. Dez In der Petersburger Straß« 58 im Berliner Oste, leistete sich am Freit«, in de» >rühen Morgenstunden eine Band« von Geldickrankeiudrechern einen besonder» tolle« Streik

Die Einbrecher drangen in die im Hochparterre gelegene Woh» i »ung der Hauseigentümerin Daehnick em und stahlen einen sie­ben Zentner schweren Geldschrank. tn dem sich außer SV» NAk. Bargeld für etwa 7000 RM. Juwelen befanden. Die Wohnungs­inhaberin, die mit ihrer Schwester im Nebenzimmer schließ hat i von dem Vorfall nicht das geringste bemerkt. Nach den bisherigen ! Ermittlungen ist die Tat offenbar von langer Hand vorbereitet ^ worden.

Das Moskauer GPU.-Eebäude ausgebrannt?

Warschau, 17 Dez. Eine nichtamtliche hiesige Nachrichtenagen­tur will in den Besitz eingehender Mitteilungen über eine Vrand- katastrophe gekommen sein, wonach das große Zentralverwal» S tungsgebäuve der GPU. in Moskau im Innern >o gut wie voll- ! ständig zerstört worden ist Zahlreiche Insasten des GPU -Ge- stingniss-s sollen dabei umgekommen fein. Die Katastrophe soll sich bereits am 3. Dezember abgespielt haben. Nach Behauptun­gen der Agentur sind die Einzelheiten sorgfältig geheimgehalten worden.

E've Bersiicuny des Sttllverttelers des Führers

München. 17. Dez. Wie die Reichspressestelle der NSDAP, mitteilt, hat der Stellvertreter des Führers, Rudolf Heß. fol­gende Verfügung erlasten.

Mir liegt die Anordnung des Präsidenten der Reichsprrssekam- mer vom 13 Dezember 1933 über Fragen der Vertriebs- und der Bezieherwerbung sowie übe" N:ngründungen aus dem Ge­biete der Presse vor. Zwecks Gewährleistung des organischen Ausbaues der deutschen Presse im nationalsozialistischen Staat und der lückenlose > Wirksamkeit der Anordnung der Reichspresse­kammer übernehme ich dir Anordnung für den Eesamtbereich der , Partei und bestimm« hiermit zu deren Zisser 2 bis 5: s

Alle Parteigenossen, gleichgültig in welchen politischen oder ' wie immer gearteten Organisationen sie tätig sind, sind verpflich­tet. dieser über Frage» des Pressewesens rrlasteneu Anordnung innerhalb ihres Arbeitsbereiches nachzukommen.

Alls EtM Mid Land

Altensteig, den 18. Dezember 1933.

Amtliches. Uebertragen wurde die Pfarrei Faurndau Dekanat Göppingen, dem Stadtpfarrer Horlacher in Alten steig, Del. Nagold.

Uebertragen wurde ferner je eine Lehrstelle an der eo. Volksschule in Egenhausen dem Lehrer Hermann Wurster in W i t t l e n s w-s i l e r, OA. Freudenstadt,' Lost bürg, OA. Freudenstadt, dem Hauptlehrer Wee- b e r in Crösfelbach, OA. Hall; Stuttgart dem Lehrer Otto Merz in Calw; Würzbach, OA. Calw, dem Lehrer OttoSigel in Stuttgart-Bad Cannstatt.

Bericht über die Eemekuderatssitzung am 13. Dezember 1933

Anwesend: Der stellv. Vorsitzende und acht Stadträte Entschuldigt: Beutler

Das Weihnachtsgaben-Verzeichnis wird festge­stellt. Wie in den letzten Jahren hat auch Heuer die Städtische Sparkasse in dankenswerter Weise wieder den Betrag von 1099 Mark zur Verfügung gestellt, wozu noch rd. ISO Mark Zinsen aus der Karl Hengler-Stistung kommen. Dem Sinne der Spender entsprechend werden bedacht, die Kriegerwitwen, ver­schämte Arme, und würdige Bedürftige, hauptsächlich mit Kin­dern. Diese Gabe tritt nun nicht etwa an die Stelle einer Weih­nachtsspende des Winterhilfswerks; dieses wird vielmehr von sich aus nach seinen Grundsätzen noch mit Naturalien überall, wo Not ist. versuchen, möglichst lindernd einzugreifen und Weih- nachtssreude zu bereiten.

Der an der städt. Frauenarbeitsschule eingesiihrte Abendkurs sindet guten Anklang. Der Unterricht wird von der Arbeitslehrerin außerhalb ihrer Pflichtstundenzahl erteilt, so daß entsprechend den Anstcllungsbedingungen über die Beloh­nung hiesür noch Beschluß zu fassen ist. Ausgehend von dem Gesichtspunkt, daß solche Kurse nur bei einer gewissen Mindest­zahl von Teilnehmerinnen stattfindcn, wird eine Belohnung von SO Mark sür einen Kurs ausgesctzt. Er darf angenommen werden, daß diese Kurse, die einem Bedürfnis der tagsüber an­derweitig Beschäftigten entsprechen, stets regen Zuspruch finden.

Beraten wird weiter über das Ergebnis der Verhandlungen über die Nagoldverlegung vom Vahnhof an abwärts. Eine endgültige Stellungnahme der Straßenbauverwaltung, die diese Frage evtl, doch mit der Verlängerung der Wilhelms­straße verquicken will, liegt noch nicht vor.

Die Ortsgruppe der NSDAP, hat ein Partei- und SA.-Heim hier ausgemacht und bittet um einen Zuschuß zu demselben. Es werden jährlich 290 Mark bewilligt.

Den Rest der Sitzung bildeten eine nichtöffentliche Beratung und einige weniger wichtige Fragen.

Bürgersteuer 1934 der Stadtgemcinde Altensteig In den letzten Tagen wurden die Lohnsteuerkarten für das Jahr 1934 den Lohnstcucrpfiichtigcn oder deren Arbeitgebern bezw. Besoldungskassen ausgcgebcn. Auf Seite 4 der Steucr- karte ist die Bürgersteuer 1934 angcfordert. Es werden wie im Jahr 1933 390 Prozent des Reichssatzes erhoben. In der Regel ist eine Steuer in Höhe von 18 Mark angefordert, d. h. es sind monatlich 1.50 Mark (bei Monatslohn) oder 75 L 14-täglg (bei Wochenlohn) am Lohn abzuziehen. Damit ist nun nicht gesagt, daß dieser Betrag auch tatsächlich bezahlt werden mutz. Es kommt vielmehr darauf an, was der Steuerpflichtige im Jahr 1934 verdient. Diejenigen, die das ganze Jahr 1934 hindurch bei jeder Lohnzahlung lohnstcuerpjlichtig sind, zahlen den vollen angeforderten Betrag (in der Regel also 18 Mark). Denjenigen Arbeitnehmern aber, welche bei einer Lohnzahlung lohnsteuer­frei sind, darf nur die Hälfte des angeforderten Betrags dem Abzug zu Grunde gelegt werden, also im Regelsall 9 Mark, d.h. Abzug bei Monatszahlung 75 bei Wochenlohn 37 Es kann sogar ein Arbeitnehmer ganz frei von dem Bürgersteuer­teilbetrag sein, wenn das Einkommen den Fürsorgesatz nicht übersteigt, d. h. wenn z. V. ein Lediger wöchentlich nicht mehr als 12 Mark verdient. Ein Verheirateter mit bis zu 2 Kinder frei ist, wenn er wöchentlich nicht mehr als 18 Mark, ein Ver­heirateter mit drei und mehr Kinder ist frei, wenn er nicht mehr als 21 Mark in der Woche verdient. Diese Fürsorgesätz,« sind Lei jedem Einzelnen bei der Vürgcrsteueransorderung mitein- getragen. Der Arbeitgeber hat also die Veranlagung der Bür­gersteuer beim Zahltag vorzunehmen, wobei die drei Möglich­keiten berücksichtigt werden müssen:

1. Lohnsteuerpflichtig — volle Bürgersteuer (14tägig) 75

2. Lohnsteuersrei — hälftige Bürgersteuer (14tägig) 37

3. Lohn nicht höher als Fürsorgesatz — bürgersteuersrei für den Teilbetrag von 75 H.

Die Teilbeträge find fällig bei Monatslobn am 10. der Monate I Januar bis Dezember 1934 se mit (im Regelfall mit 1.50

Mark), bei Wochenlohn am 10.,und,24.,der Monate Januar bi, November 1934 und am 10. und 28. Dezember 1934 (Regelfall 75 ^ >, Der Abzug ist immer bei der nächsten auf den Fällig­keitstag folgenden Lohnzahlung vorzunehmen. Der Arbeitgeber haftet für die ordnungsmäßige Einbehaltung und Ablieferung der Bürgersteuerteilbeträge an die Stadtpflege. Die Arbeitgeber müssen mit einer Nachprüfung durch das Finanzamt rechnen.

Bei denjenigen Bürgersteuerpflichtigen, welche nicht in einem Arbeitnehmerverhältnis stehen (z. B. Handwerker) wird die Bürgersteuer 1934 durch besonderen Bescheid oder in Sem Kaiaster-Steuerbüchlein angcfordert.

— Freigabe der 2. Klasse sür Schwerkriegsbeschädigte. Die vom Generaldirektor der Deutschen 'Neichsbahngesell- schast, Dorpmüller, angekündigte Fahrpreisermäßigung für Schwerkriegsbeschädigte, die ursprünglich erst mit dem 1. Ja­nuar 1934 in Kraft treten sollte, wird, wie der „Völkische Beobachter" erfährt, nun schon ab 20. Dezember wirksam werden. Von diesem Zeitpunkt an können also Schwer­kriegsbeschädigte. die 50 v. H. und mehr beschädigt sind, aus der Reichsbahn die zweite Wagenklässe mit Fahrtaus­weisen 3. Klasse benutzen. Voraussetzung ist lediglich, daß der Arzt des Fürjorgeamts bescheinigt, daß ihr körperlicher Zustand die Benutzung der zweiten Wagenklasse rechtjer- tiat.

Weihnachtsseier des Kriegeroereius. Gestern abend beging der hiesige Kriegervcrein seine diesjährige Weihnachts­feier. Der Saal des „Grünen Baum" war nahezu gefüllt, als das Streichorchester der hiesigen Stadtkapelle mit dem Weihnachtsmarsch von Schneider einsetztc. Nach diesem EröE- nungsmarjch begrüßte Führer Grüner als Anwesenden, be­sonders Bürgermeister Kmmbach und Ortsgruppenleiter Steeb. Er führte aus, daß der Verein auch dieses Jahr wieder tradi­tionsgemäß seine Weihnachtsfeier begehe und begrüße es, daß die Regierung sür öffentliche Weihnachtsfeiern besondere Richt­linien vorgesehen habe, die die Beseitigung von Schund und Kitsch bei diesen schönsten aller Feiern fordere. Er gedachte in bewegten Worten der gefallenen Kameraden. Nun erhoben sich alle Anwesenden und sangen gemeinsam das Lied vom guten Kameraden, hierauf gab die Musik die Ouvertüre zur Oper „Die Nürnberger Puppe" zum besten. Nach einem Gesanasvor- trag des „Liederkranzes" wurde ein Theaterstück „Der Weih­nachtsgruß aus Argentinien" gezeigt. Dieser Einakter zeichnete sich besonders durch die flotte Wiedergabe der Spieler, jedoch weniger durch seinen Inhalt aus. Führer Grüner zeigte nun die neue Fahne des Kyfjhäuserbundcs, die der Verein nunmehr an erster Stelle zu führen hat. Er gab alsdann den Vereinsmit- gliedern einige Anordnungen des Bundes bekannt. Aus den weiteren Darbietungen sind noch hervorzuheben ein Lustsviel- Einakter „In Zivit", der meisterhaft ausgejührt wurde und beim Publikum wahre Lachsalven auslöste, und ein Musikstück „Die Waldvögelein, ein Solo für zwei Trompeten. Mit dem unver­meidlichen Tänzchen schloß die unterhaltungsreiche und gemüt­liche Feier.

Städtische Frauenarbeitsschule. Gestern fand wieder wie üblich die Ausstellung von Arbeiten der Frauen­arbeitsschule hier statt. Die Ausstellung war sür die kurze Zeit, welche die neue Lehrerin Frau Da u b erst hier ist, sehr reichhaltig. Alle die vielerlei Anfertigungen vom Handnähen bis zum Kleidernähen zeigten große Pünktlich­keit und Sorgfalt und die sehr zahlreichen Besucher waren hochbesriedigt von dem Gesehenen. Es ist sür unser Städt­chen sehr zu begrüßen, daß die Frauenarbeitsschule in Frau Äaub eine so tüchtige und gediegene Kraft erhalten hat, welche die Schule zu neuer Blüte bringen wird. Die Jung- mädchdn und der V. d. M. ließen es sich auch nicht nehmen, ihre vielen Arbeiten zu zeigen. Sie haben wacker geschafft die kleinen Mädchen und mit viel Fleiß alle die vielen Kittelchen, Zäckchen, Strümpfchen, Handschuhe, Schürzchen etc. etc. angesertigt. Nun haben sie aber auch ein gutes Loi verdient für all diese Anstrengungen. Zu bemerken ist aoch, daß die Arbeiten des B. Ä. M. und der Jungmäd- chellschaft keine Spitzenleistungen derselben sein sollten, son­dern nur ein Beweis für den großen Eifer und Fleiß, mit dem man hier Handarbeiten ansertigt.

Vom NS.-Lchrerbund. Am Samstag fand die monatlich« Pslichtversammlung des NS.-Lehrerbundes in der „Traube" statt. Oberreallehrer Bodamer eröffnet« die Versammlung und gedachte des 12. November, des Tages, an dem Deutschland zeigte, daß es Adolf Hitler gelungen ist, aus den Parteien und Interessengruppen ein einiges Volk zu schaf­fen. Nach der feierlichen Verpflichtung einiger Mitglieder durch Handschlag überreichte ihnen Kreisobmann Bodamer ihre Mit­gliedskarte. Das Horst Wessel-Lied schloß die eindrucksvoll« Feier. — Aus den weiteren Ausführungen des Kreisobmanns Bodamer ist heroorzuheben, daß der NS.-Lehrerbund selbständig geworden ist und eine Hauptabteilung der Reichsorganisatio» der NSDAP, darstellt. Die ganze deutsche Erzieherschakt steht ebenso geeint da wie das ganze Volk, und jeder Versuch, diese Einigkeit zu sprengen, wird an der zielbewußten Führung unse­res Hans Schemm scheitern. Fester denn je steht die deutsche Erzieherschaft hinter dem Gründer des NS.-Lehrerbundes, dem Reichsführer, Kuliminister Hans Schemm. Kurz berührt wurde noch das Verhältnis zu andern Organisationen, zu dem NS.- Beamtenbund und zu der Hitlerjugend. Die Lehrerschaft hat ihre eigenen Selbsthilfearganisationen seit jeher gehabt, hat sie sich erhalten auch in schlimmen Zeiten und steht heute auch auf diesem Gebiet unabhängig da. Nach weiteren mehr geschäft­lichen Angelegenheiten und Anordnungen der Eauleitung er­klärte der Kreisobmann zum Schluß, es gelte Augen und Ohren ofscnzuhalten. Es sind immer wieder Kräfte und Elemente am Werk, die, noch befangen von den Gedanken der zurückliegenden Zeit, Unruhe stiften. Jeder soll bewußt sein, daß die Arbeit des Lehrers ist — Arbeit am Volk, Arbeit an seiner Zukunft.

Zwerenberg» 16. Dezember. (Weidmannsheil.) Auf der hiesigen Gemeindejagd wurde von Martin Wacken- Hut ein starker Hirsch (Sechsender) erlegt.

Nürtingen, 16. Dez. (Tödlicher Sturz.) Als am Donnerstag abend der 57jährige Fuhrmann Albert Weber noch Kohlen aus dem Keller holen wollte, glitt er aus der Haustreppe aus und stürzte rücklings die steile Treppe hin­unter. Freitag früh ist er seinen Verletzungen erlegen.

Hornberg, OA. Gmünd, 16. Dez. (Wolf Hirth gebt nachSüdamerika.) Wolf Wirth, der „Segelflug-Pro- sessor", geht im Januar mit einer Expedition des Deutschen Luftsahrtverbandes nach Südamerika. An der Expedition werden sich außer bekannten Segelfliegern auch Wissen­schaftler beteiligen. Die Dauer der Expedition ist aus zwei bis drei Monate festgesetzt.

Künsbach, OA. Oehringen, 16. Dez. (Durch aus» schlagendes Pferd getötet.) Der 20jährige Fritz Hohenrain, das einzige Kind der Familie Heinrich Gun» del. wurde durch ein ausschlagend^s Pferd getötet