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Nr. 219

III. Ich bestätige die von der Selbstverwaltung eingesetzten Leiter der oben unter I genannten Einrichtungen, und zwar:

1. als Reichsbauernführer: R. Walter Darre;

2. als Führer des Staatsamtes: Dr. Hermann Reischle;

3. als Reichsobmann der Selbstverwaltung: W. Meinberger;

4. als Hauptabteilungsleiter I: Hellmur Reinke;

5. als Hauptabteilungsleiter II: Dr. Karl Kräutle;

6. als Hauptabteilungsleiter III: Arnold Trumpf;

7. als Hauptabteilungsleiter IV: Herbert Datzler;

8. als Geschäftsführer des Reichsbauernrats den Geschäfts­führer des Agrarpolitischen Apparates der NSDAP.: Richard Arauner.

IV. Ich bestätige die von der Selbstverwaltung getroffene Einrichtung eines Reichsbauerntages.

V. Ich bestätige die von der Selbstverwaltung getroffene Einrichtung der Landesbauernschaften, und zwar insbesondere:

1. die Einrichtung des Landesbauernführers;

2. die Einrichtung einer Staatsabteilung des Landesbauern­führers unter einem Staatsleiter;

3. die Einrichtung des Landesobmanns;

4. die Einrichtung der dem Landesobmann unmittelbar unter­stellten vier Hauptabteilungsleiter mit Aufgabenbereichen und Einrichtungen entsprechend den oben unter 13 getrof­fenen Regelungen für die Reichsspitze des Landstandes;

5. einen Beirat von 10 Fachberatern für die Hauptabtei­lungsleiter beim Landesobmann. Diese Beirate werden gleichsinnig zu oben III auf Vorschlag des Hauptabteilungs­leiters vom Landesobmann mit Genehmigung des Lan­desbauernführers eingesetzt.

VI. Ich bestätige die von der Selbstverwaltung getroffene Einrichtung eines Landesbauernrates als Beirat des Landes- bauernfllhrers, behalte mir aber die Bestätigung der derzeitigen Mitglieder vor.

VII. Ich bestätige die von der Selbstverwaltung getroffene Einrichtung eines Landesbauerntages, behalte mir aber die Bestätigung der derzeitigen Mitglieder vor.

VIII. Die Bestätigung bezw. Neueinsetzung der Landesbauern­führer, Landesobmänner und Hauptabteilungsleiter in den Landesbauernschaften erfolgt in den nächsten Tagen.

IX. Ich ordne hiermit die weitere Untergliederung der Lan­desbauernschaften in Kreisbauernschaften an. Diese Unterglie­derung erfolgt gleichsinnig zu den im Reich und den Landes­bauernschaften getroffenen Maßnahmen, und zwar:

1. Kreisbauernführer,

2. Kreisobmann,

3. vier Hauptabteilungsleiter unter dem Kreisobmann. Die Einsetzung der Kreisbauernführer, Kreisobmänner und deren' Hauptabteilungsleiter behalte ich mir vor.

X. Die Wahrnehmung der Aufgaben des Reichsnährstandes erfolgt von jetzt ab ausschließlich durch die vorbezeichneten, von nur bestätigten Stellen.

gez.: R. Walter Darre.

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Verbot des handelsrechtlichen Lieferungsgeschästs in Weizen und Roggen

Berlin. 19. Sept. Der preußische Minister für Wirtschaft und Arbeit hat wegen der grundlegenden Umänderungen, die die neuen Agrarmatznahmen für den Handel in Weizen und Roggen mit sich bringen, das handelsrechtliche Lieferungsgeschäft in Wei­zen und Roggen an den beiden Börsen Berlin und Breslau, bei denen es bisher erlaubt war, mit sofortiger Wirkung verboten Von dem Verbot werden auch alle außerhalb der Börse geschlosse­nen Termingeschäfte in Weizen und Roggen erfaßt. Gegen Zu­widerhandlungen wird mit Sen schärf'ten Maßnahmen eingeschrit­ten werden. Dem Berliner und Breslauer Börsenvorstand find umfassende Koiurollbefugnisse eingeräumt worden.

Blm-Erössnung der ReWautobM

am 23. September

Berlin, 19. Sept Der Eeneralrnspekteur für das deutsche Stra- tzenwesen, Dr. Todt, teilte in einer Pressebesprechung mit, daß am Samstag, den 2 3. September, in Gegenwart des Füh­rers Adolf Hitler die feierliche Baueröffnung der ersten Reichsautobahn Frankfurt—Darmstadt—Mannheim stattfindet.

Das Programm sieht folgendes vor: Um 7 Uhr vormittags Entlastung der neueingestellten Arbeiter aus der Obhut des Ar­beitsamts Frankfurt a. M.. anschließend Marsch zum Börsen­platz, wo Reichsstatthalter Gauleiter Sprenger und Eeneral- inspekteur Dr. Todt Ansprachen halten werden. Im Anschluß daran, etwa um 8.30 Uhr, Abmarsch zur vor den Toren Frank­furts liegenden Arbeitsstelle. Um 10.15 Uhr wird Reichskanzler Adolf Hitler dort eintresfen und durch Reichsstatthalter Sprenger begrüßt werden. Nach der Meldung der Arbeitsbereitschaft durch den Eeneralinsvekteur wird der Vorsitzende des Vorstandes der Reichsautobahnen, Generaldirektor Dorpmüller, dem Führer «inen Spaten zur Baueröffnung durch den ersten Spaten- stich überreichen. Der Reichskanzler wird dann im Anschluß an seine Ansprache den Befehl zum Baubeginn geben.

Dr^ Todt teilte mit, daß ungesähr 700 Arbeiter eingestellt wor­den find. Die Zahl der in den nächsten Wochen Beschäftigten wird etwa 4000 erreichen. Es sei zu erwarten, daß in den näch­sten sechs bis acht Wochen auch die zweite Strecke München—Salz­burg in Arbeit genommen werden könne Im Laufe des Herbstes 1«i die Inangriffnahme zweier weiterer Strecken zu erwarten, so daß im nächsten Frühjahr ungefähr 400 Kilometer im Bau fe»n werden.

MMM ZwWeuMe im

oderösterreWscheu Kohlengebiel

Drei Tote

Wien, 19. Sept. In der Ortschaft Kohlgrube im oberösterrei­chischen Kohlengebiet kam es am Sonntag zu Auseinandersetzun­gen zwischen Heimatschutzleuten und Nationalsozialisten, die am Montag ihre Fortsetzung fanden. Nach einer amtlichen Dar­stellung sollen zwe- Heimatschutzleute von Nationalsozialisten überfallen worden sein, die sich darauf in ein Gasthaus zurück­zogen. wohin sie verfolgt wurden Als Gendarmerie kam, gingen die Angreifer in ein anderes Gasthaus, wo sich eine größere Ge­sellschaft von Nationalsozialisten. Sozialdemokraten und Kom­munisten befand Als die Polizei die Haupttäter verhaften wollte, sei ihnen Widerstand entgegengesetzt worden. Trotz wiederholter Aufforderungen der Gendarmerie hätten die Angreifer von ihrem

M Gros Me Gefahr?

Berlin, 19. Sept. Im Anschluß an die „Stunde der Nation" hielt Generalleutnant a. D von Metzsch im Rundfunk einen Vortrag über das Thema: Ist Genf eine Gefahr? Der Vortra­gende betonte, daß der Völkerbund und die Abrüstungskonferenz vom ersten Tage ihres Bestehens an die Hände schützend über eine Ausrüstung unserer Umwelt gehalten haben, die alle Vor­kriegsrüstungen tief in den Schatten stellt. Die sogenannte Ab­rüstungskonferenz habe sich als eine virtuose Ablenkungs- Konferenz glänzend bewährt. Wir nehmen, fuhr der Redner lort, bedauernd zur Kenntnis, daß die hochgeriistete Welt eine allgemeine Rüstungsverminderung teils nicht will, teils nicht zu verwirklichen vermag Wir sind damit am Ende eines Weges augelangt, auf dem wir endlich zu der verwirklichten Gleich­berechtigung und Sicherheit gelangen könnten.

Der andere Weg heißt Anpassung an die bedrohlichen Rüstun­gen unserer Umwelt im Rahmen der nötigen Notwehr. Die ge­iplante Herbstkonferenz kann wählen, welchen Weg sie gehen will. Deutschland wird jedem Weg zustimmen, der seine Gleichberech­tigung nicht antastet und seine Sicherheit wirksam anbahnt. Wir find weder fähig noch gewillt, uns in das Wettrüsten einzuschal- teu, das jetzt unter den hochgerüsteten Mächten wieder einsetzt. Aber wir find entschlossen, der vertragswidrigen Unsicherheit end­lich ein Ende zu machen, zu der uns das frankophile Europa und seine gerüsteten Freunde verdammen wollen.

Die Gefahr von Genf liegt ncht in der vermeintlichen Schuld­frage am Scheitern, mit der uns selbstverständlich die Konferenz gegebenenfalls zu bedrohen versuchen wird. Die Gefahr liegt eiu- ^ zig und allein in der tatsächlichen Rüstungslage, mit der die ^ Umwelt, unter dem Schutz von Genf, unsere Existenz je länger j um so mehr bedroht. Es ist nicht Deutschlands Schuld, wenn es sich der Gefahr von Eeus auf eiue audere Weise erwehre« muß, als ihm lieb wäre.

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" " Die Pariser Presse orakelt...

Paris, 19. Sept. Die Pariser Morgenpresse hebt übereinstim­mend hervor, daß die Pariser Verhandlungen nur eine Etappe sein könnten, wodurch die französische öffentliche Mei­nung wohl darauf vorbereitet werden soll, von den Pariser Be­sprechungen nichr mehr so viel zu erwarten, wie man es bisher immer und immer wieder angekllndigt hat.

lieber den Stand der Verhandlungen liest man im „Journal", die erste Gegenüberstellung der beiderseitigen Ansichten habe «icht eine so vollständige llebereinstiwmung und Annäherung her- Leigeführt, wie man sie gewünscht hätte. Tiefgehende Meinungs­verschiedenheiten bestünde» sowohl hinsichtlich der englischerseits verlangte» Sanktionen, die England ablehne. Unter Bezugnahme aus die Akten über die angeblichen Rüstungen Deutschlands, die die französische Regierung während der Ferien der englische» Re­

gierung übermittelt habe, hätten Vaul Boncour und Daladier erklärt, daß die jetzige Fühlungnahme Frankreichs keine Rück­sichtsmöglichkeiten mehr biete und daß es jetzt das letzte Wort Frankreichs sei. Sie hätten hinzugefügt, daß der französische Standpunkt seitens eines anderen Unterzeichners des Viermächte- vaktes unzweideutige Zeichen der Billigung erfahren habe. Eden sei hiervon sehr beeindruckt gewesen und habe erklärt, es sei not­wendig, daß er nach London zurückkehre und mit den Mitgliedern seiner Regierung Fühlung nehme. Line neue Zusammenkunft sei erforderlich

„Petit Journal" schreibt Macdonald wolle die Frage der Kontrolle erst bei Eintreten gewisser Vorfälle prüfen und er­achte die sogenannte Probezeit nicht für notwendig. Ebenso habe sich England auch gegenwärtig gegen eine Debatte in Eens über die angeblichen Geheimrüstungen Deutschlands ausgespr», chen. Der Abstand zwischen dem englischen und dem französische« Standpunkt sei so geringfügig, Laß die größten Hoffnungen er­laubt seien. Auch hinsichtlich Italiens will das Blatt von einer Annäherung an die französische These sprechen können. War die Italien zugeschriebene Ansicht betreffe, man müsse Deutsch­land die ihm bisher verbotenen Waffenarten in Form einiger Modelle erlauben so behauptet „Petit Parisien", daß man sich hier über die Ansichten Mussolinis täusche. Es handle sich nur um drc Abänderungen, die in Deutschland und in andere» Län­dern durch die Umstellung der Heere aus die Miliz notwendig werden würden. Hierüber scheine eine Einigung möglich zu sein.

Deutschland und die Kontrollfrage

Berlin, 19. September. In hiesigen politischen Kreisen be­urteilt man die Berichte über die gestrigen englisch-französischen Besprechungen in Paris und die Kommentare der englisch­französischen Presse dazu dahin, daß offenbar die Tatbestände noch nicht restlos geklärt sind.

Wenn insbesondere in der englischen Öffentlichkeit jetzt der Gedanke auftaucht, man könnte der Kontrolle zustimmen, wenn sie etwa auf das europäische Festland allein beschränkt bliebe, ! so kann dieser Gedanke nur als ganz absurd und völlig unmög­lich bezeichnet werden. Es ist einfach unannehmbar, daß Eng­land die Kontrolle für sich selbst nicht anerkennen, aber sie auf dem Festland durchgeführt wissen will. Entweder wird die Kontrolle allgemein auf alle Staaten angewandt oder über­haupt nicht. Es ist kein Maßstab für die Sicherheit, daß die hochgerüsteten Staaten sich über die Erfordernisse der Sicherheit einigen wollen; die Entscheidung über das Ausmaß der Sicher­heit kann niemals bei denen liegen, die ausreichend bewaffnet sind. Nicht der Starke, der Schwache muß die Sicherheit be­stimmen. Wenn weiter in den Erörterungen über die Kontrolle ganz offen davon gesprochen wird, daß sie auch über die im Versailler Diktat vorgesehenen Abrüstungsbestimmungen gelten solle, so muß dies ebenfalls als völlig unmöglich bezeichnet wer­den. Eine Kontrolle über die Abrüstungs-Durchführungsbestim­mungen des Versailler Vertrages kommt nicht in Frage. Kon- ! trolliert kann und darf nur der neue Rüstungsstand werden, der I jetzt begonnen werden soll.

gewalttätigen Vorgehen nicht abgelassen, so daß die Gendarmerie­beamten, von denen einige verletzt worden waren, von d<m Schußwaffen Gebrauch machten. Drei Personen wurden durch ! Schüsse getötet, fünf Personen verwundet.

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! Notverordnung zur Beendigung des Bergarbeiterstreiks ! in Steiermark

- Wien, 20. September. Die Regierung hat, um den Streik auf den Kohlengruben in Steiermark zu beenden, eine Notverordnung erlassen, die den Arbeitern bei sofor­tiger Wiederaufnahme der Arbeit die Lohn- und Arbeits­bedingungen des 1. 4. 1933 sichert und die Einsetzung eines Regierungskommissars zur Durchführung der von der Re­gierung als notwendig erkannten Maßnahmen vorsieht. Durch diese Notverordnung wird eine von der Regierung zur Regelung der Lohnverhältnisse im Bergbau vor eini­ger Zeit erlassene Notverordnung, die ungünstigere Lohn­verhältnisse zur Folge hatte, praktisch außer Kraft gesetzt. In der amtlichen Begründung zu der neuen Notverord­nung heißt es u. a., daß es ohne die von den Unterneh- s mungen zum mindesten geduldete Hetze gegen die Regie­rung überhaupt nicht zu den gegenwärtigen Streiks gekom­men wäre.

! Neues vom Me

! Bahnfrachtvergünstigung für Arbeitsbeschaffung « Berlin, 19. September. Die Deutsche Neichsbahngesell- schaft, die bisher schon für die Beförderung von Baustoffen, die für Arbeiten des Sofort-Programms 1933 verwendet werden, eine Frachtermäßigung von 20 Prozent gewährte, gibt bekannt, daß in Zukunft diese Frachtermäßigung auch für eine Reihe weiterer Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Reichsregierung gewährt werden soll, so u. a. für das gesamte landwirtschaftliche und vorstädtische Siedlungs­vorhaben, sowei Mittel des Reiches oder der Länder zur

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Verfügung gestellt sind, und für alle öffentlichen Not­standsarbeiten und Arbeitsdienstarbeiten.

Diese Frachtvergünstigung gilt mit Wirkung vom 25. September 1933.

Hollands wirtschaftliches Neformprogramm

Haag, 19. Sept. Die Thronrede, die die Königin bei der Er- oiinuiig der Generalstaaten verlas, enthält Hollands wirtschaft­liches Reformprogramm zur Bekämpfung der Weltkrise. Absatz- vermshrung auf dem Jnlandsmarkt, sine auf die Ausfuhrinteres- srn bedachte Einsuhrvolitik stärkste Herabsetzung der Staatsaus­gaben, stärkere Kontrolle der kommunalen Finanzpolitik, In« angriffnahme öffentlicher Arbeiten sind die wichtigsten Punkte! des Programms, das unter Vermeidung gewagter Experimente auf währungs- wie wirtschaftspolitischem Gebiete durchgeführt werden soll.

Vor Schluß des Scheinprozesses in London

London, 19. Sept Die „Ergebnisse" der Beratungen des In­ternationalen Juristenausschusses über den Reichstagsbrand wer­den am Mittwoch in einem Communique bekanntgegeben wer«: Len. Damit hat dann endlich diese Londoner Travestie auf deit kommenden wirklichen Prozeß ihr Ende gefunden.

Eine kubanische Stadt umkämpst

Havanna, 19. Sept, Der bekannte kubanische Aufständischen­führer Captain Hernandes, besetzte mit etwa 300 seiner An­hänger in der Nacht zum Dienstag die Stadt Moron in der Provinz Lamaguey. Die augenblickliche kubanische Regierung Grau entsandte sofort ein größeres Truppenaufgebot gegen den aufständischen Führer. Den Regierungstruppen gelang es, den Aufstand zu unterdrücken und die Stadt Moron wieder zurück­zuerobern.

Vaumwollpflanzer wollen Fortsetzung der Inflation

Washington, 19. Sept. 200 Vaumwollpflanzer überreichten dem Präsidenten Roosevelt in ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Kongresses eine Erklärung, in der zur Erhöhung der Vaumwoll- preise auf 20 Pence je Pfund der Erlaß entsprechender Bundes­maßnahmen verlangt wird. Ferner wird in dieser Erklärung die sofortige Fortsetzung der inzwischen gesteuerten Inflation ge­fordert, da man andernfalls zur Stillegung aller Baumwollpflan- zungen gezwungen sein würde. Diese Erklärung ist insofern be­sonders beachtlich, als während der nächsten Kongreßsitzung von seiten der Landwirtschaft, der Hausbesitzer und Hypothekenbanken mit dem Ziele der Loswerdung ihrer Schuldenlasten die Forde­rung auf eine weitgehende Inflation zu erwarten sein wird.

6VV Todesopfer der Pest in der Nordmandschurei

Dairen, 19. Sept. Die Bubonen- und Lungenpest, die gegen­wärtig die Bezirke von Supingkai und Taoan in der nördlichen Mandschurei heimjucht, hat im Verlause der letzten 14 Tage mehr als 600 Todesopfer gefordert. Die Behörden haben den Handel ! mit Pclzwerk in den betroffenen Gegenden verboten und rufen ! zur Vernichtung der Raiten aus. Scharfe mnitäre Maßnahme» l sind ergriffen worden, um die Ansdehn,-" : " s! aus die Sii»- l Mandschurei zu verhindern.