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Nr. 164

Die Neubildung deutschen Bauerntums

Berlin, 17. Juli. Das am 14. Juli 1933 vom Reichs­kabinett beschlossene Gesetz über die Neubildung deutschen Bauerntums ist trotz seiner Kürze von nur drei Paragra­phen von größter Wichtigkeit. Es hat folgenden Wortlaute

Die ländliche Siedlung, insbesondere die Schaffung von Bauernhöfen im gesamten Reichsgebiet (Neubildung deut­schen Bauerntums) ist die Aufgabe des Reiches. Das Reich hat hierüber die ausschließliche Gesetzgebung.

Zur Durchführung dieser Aufgabe kann sich das Reich der zuständigen Behörden der Länder bedienen. Diese haben den Weisungen des Reiches Folge zu leisten.

Die zuständigen Reichsminister werden ermächtigt, die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Rechtsver­ordnungen und Verwaltungsvorschriften zu erlaffen.

Schon der Name des Gesetzes: Neubildung deutschen Bauerntums kennzeichnet die grundsätzlich neue Linie, die auf dem Gebiete der ländlichen Siedlung jetzt eingeleitet worden ist. Es sollen nicht mehr wie bisher jährlich einige Tausend Siedler angesetzt werden, die auf ihrer Stelle nicht leben und nicht sterben können und sich als Staatsrentner fühlen, sondern auf dem Wege der Siedlung soll neues deutsches Bauerntum geschaffen werden. Es soll in Zu­kunft nicht mehr Bauern und Siedler, sondern nur noch freies, mit dem Boden festverwurzeltes altes und neues Bauerntum geben. Das Gesetz ist gewissermaßen die erste Antwort der Reichsregierung auf das erschütternde Ergeb­nis der Volkszählung, die das weitere Anhalten der Land­flucht und das Anschwellen der Großstadtbevölkerung nur allzuklar gezeigt hat. Das neue Gesetz läßt den entschlos­senen Willen der Reichsregierung erkennen, eine Fort­setzung dieses Prozesses nicht mehr zu dulden. Die Neu­bildung deutschen Bauerntums ist für die gesamte Nation von entscheidender Bedeutung. Darum hat das Reich die Führung übernommen, die ihm in den Lebensfragen der Nation zukommt.

Ehrung brr kaiserlich. Sberieutnants zur See Kern und Fischer

Saaleck, 17. Juli. Am Sonntag fand auf dem Friedhof von Saaleck bei Bad Kösen eine Gedenkfeier für die vor elf Jahren auf der Burg Saaleck gefallenen kaiserlichen Oberleutnants z. S. Kern und Fischer statt, die seiner­zeit Walter Rathenau gerichtet haben und dann hier selbst den Tod fanden. Vormittags wurde an dem Burgturm, in dessen alten Gemäuern vor elf Jahren das Leben der beiden Patrioten erlosch, eine schlichte Gedenktafel enthüllt. Abends trafen Stabschef Röhm und Reichsführer der SS. Himmler in dem geschmückten Dorf ein, auf dessen Wiesen 5000 Mann SS., darunter 400 Männer der ehemaligen Brigade Erhardt, Aufstellung genommen hatten. Die Führer begaben sich zum Friedhof und unter dumpfem Trommelwirbel und den düsteren Klängen eines Trauer- marjches schritten die Teilnehmer zum Doppelgrab an der Friedhosmauer. Ansprachen hielten hier Kapitän Er­hardt, Reichsführer der SS. Himmler und der Chef des Stabes der SA. und der SS. Röhm. Letzterer hob her­vor, daß das, was beide getan haben, im heutigen befrei­ten Vaterland ihre Rechtfertigung gefunden habe. Das Volk von heute habe ihre Tat verstanden und werde sie stets zu den Helden zählen, deren Andenken gesegnet sei. Während den Klängen des Deutschlandliedes legte er dann einen Kranz am Doppelgrab nieder.

Fördernde Mitglieder der NSDAP, sind keine Parteimitglieder

München, 17. Juli. Der Reichsschatzmeister der NS. DAP. Schwarz gibt, wie die Nationalsozialistische Partei­korrespondenz mitteilt, bekannt: Es besteht Veranlassung, darauf hinzuweisen, baß Mitglieder von Fördererorgani­sationen damit nicht gleichzeitig eingeschriebene Mitglieder der NSDAP, sind, sofern sie nicht gesondert ihren Beitritt zur NSDAP, erklärt haben. Gesuche fördernder Mitglie­der um Aufnahme in die Partei können aufgrund der Mitgliedersperre zurzeit nicht berücksichtigt werden.

SMnslieger abgestürzt

Die litauischen Ozeanflieger tödlich verunglückt

Franksurt a. O., 17. Juli. Die beiden litauischen Welt­flieger, die in Neuyork zu einem direkten Fluge nach Kowno gestartet waren, sind in der Neumark verunglückt. Die Trümmer des Flugzeuges wurden Montag früh bei Kuhdamm in der Nähe von Soldin gefunden. Die Leichen der beiden Flie­ger wurden unter den Trümmern geborgen. Die Untersuchung durch Vertreter des Reichskommissariats für Luftfahrt ist sofort eingeleitet worden.

Das Unglück der litauischen Flieger bar sich offenbar früh um 2 Ubr ereignet. Um diese Zeit hörie ein Landwirt aus dem iri- derizianischen Siedlerdorf Kuhdamm ein furchtbares Krachen. Er konnte aber nichts näheres feststellen. Als man morgens in der Umgegend des von Wald umgebenen Dorfes nachsuchte, fand man die Trümmer des Flugzeuges, konnte aber noch nicht fest» stellen, um wen es sich handelte, da die Maschine vollständig zer­trümmert und die Leichen der Flieger grauenhaft verstümmelt waren. Gegen 10 Uhr vormittags stellte sich dann heraus, daß es sich um die litauischen Flieger handelte. Da es in der Nacht regnete und der Simmel tief verhängt war. sind die Flieger im Flachland wahrscheinlich so tief geraten, daß sie Bäume streif­ten und abstürzten.

Die Flieger waren am Samstag, einige Stunden nach dem amerikanischen Weltflieger Post, «n Neuyork gestartet, um im direkten Fluge Kowno zu erreichen. Sie sind unterwegs nir­gends gesichtet worden. Allerdings wollte man den Apparat am Samstag nacht zwischen 11 und 12 Uhr in der Nähe von Dan­zig gesehen haben. Der Apparat ist zwischen zwei Bäume ge­stürzt. Dabei sind die beiden Tragflächen sofort abgebrochen. Daß es sich um die litauilchen Flieger handelt, wurde erst im Laufe des Bormittags dadurch festgestellt, daß man den Rumpf des Flugzeuges anhob und um Rumpf dann die Inschrift „Chi­cago—Neuyork—Kaunas" fand.

Balbo übrr der Weltausstelllins

Die Ankunft des Balbo-Eeschwaders in Chicago gestaltete sich zu einem Triumph für die italienischen Flieger. Die Italiener überflogen zunächst den Michigansee. Dann erschienen sie über der Stadt und flogen mehrere Schleifen über dem Ausstellungs­gelände. Eine Riesenmenge, die alle öffentlichen Plätze besetzte und die Straßen verstopft hatte, brach immer wieder in begei­sterte Zurufe aus. Als erste wasserte die an der Spitze liegende Staffel des Luftfabrtministers Balbo. Ganz Chicago war auf den Beinen und die Hunderttausende gerieten in eine Begeiste­rung. die keine Grenzen kannte.

Während des letzten Teils des Fluges sandte Balbo an Mus­solini ein Funktelegramm, in dem es heißt, daß die letzten Stun­den sehr schwer gewesen seien. Ueber dem Ontariosee lag ein Ge­witter, das umflogen werden mußte. Die Geschwindigkeit mußte deshalb erheblich verringert werden. Während des letzten Teils des Flugs herrschte rauhes Wetter, das den Fliegern erheblich auf die Nerven ging. Aber jetzt in Sicht des Michigansees und nur noch 60 Meilen von Chicago entfernt, so heißt es im Tele­gramm zum Schluß, ist alle unsere Müdigkeit verschwunden.

Papst Pius der Elfte hat den Kardinal Mündelein. Erzbischof von Chicago, beauftragt. General Balbo und seinen Fliegern den päpstlichen Segen zu erteilen und seinem Wunsch Ausdruck zu geben, daß das Unternehmen zu gutem Ende geführt werde und allen Teilnehmern eine glückliche Heimkehr beschicken sei.

In der italienischen Presse nimmt der Flug des Balbo-Ee- schwaders nach wie vor den breitesten Raum ein und täglich werden viele Bilder über die einzelnen Flugabschnitte veröf­fentlicht. Die Sonderausgaben der Abendblätter werden den Händlern buchstäblich aus den Händen gerissen und gruppen­weise zieht alt und jung unter Absingen des Faschisten-Liedes durch die Straßen. In Rom bildet die Piazza Venezia Las Ziel der Begeisterten, die dem Duce ihre lebhaftesten Huldigungen darbringen und Balbo und seine Flieger feiern.

Ser Weltflug Volt

Post in Moskau gelandet

Moskau, 17. Juli. Der amerikanische Weltflieger Post ist um 14.20 Uhr hiesiger Zeit in Moskau gelandet.

Post zum Weiterfluge gestartet

Moskau, 17. Juli. Wie die Telegraphenagentur der Sowjet­union mitteilt, ist der Weltflieger Post um 17.02 Uhr MEZ. Mm Weiterfluge gestartet.

Post über Rußland

Der amerikanische Weltflieger Post ist um 18.40 Ubr auf dem Königsberger Flughafen gelandet. Der Weltflieger, der ur­sprünglich von Berlin aus bis Nowosibirsk! durchfliegen wollte, ist durch die schlechte Wetterlage gezwungen worden, den Flug vorzeitig zu unterbrechen.

Post ist nun am Montag früh um 6.4S Ubr in Richtung Mos­kau gestartet. Der Flieger batte die ganze Nacht über gezögert und immer wieder neue Wetterberichte abaewartet, die zum Teil nicht sehr günstig lauteten. Er entschloß sich aber dann doch zum Start, nachdem er hörte, daß nur etwa auf dem halben Weg nach Moskau das Wetter besonders schlecht sei. Bei dem Start in Königsberg war infolge der frühen Morgenstunden nur Luftpolizei und der Leiter der Deru-Luit zugegen.

Erklärung -es außenpolitischen Amtes der NESM.

Berlin, 17. Juli. Dem Außenpolitischen Amt der NS. DAP. ist zur Kenntnis gekommen, daß es mit angeblich zu gründenden deutsch-ungarischen Komitees in Verbindung gebracht wird, wobei bereits bestimmte Namen von Mit­gliedern des Außenpolitischen Amtes genannt werden. Das Außenpolitische Amt der NSDAP, legt Wert daraus, festzustellen, daß dies den Tatsachen nicht entspricht und seine etwa genannten Leiter oder Mitarbeiter des Außen­politischen Amtes mit der Gründung eines solchen Komi­tees nicht in Verbindung gebracht werden können.

Krndcrsvn in Berlin

Berlin, 17. Juli. Der Präsident der Abrüstungskonferenz. Henderson, traf Montag früh aus Rom hier ein. Zu seinem Empfang war u. a. Botschafter Nadolny erschienen.

Zu den Berliner Verhandlungen des Präsidenten der Abrü­stungskonferenz und ehemaligen britischen Außenministers Ar­thur Henderson schreibt die Deutsche Diplomatisch-Politische Kor- s respondenz: Die Verhandlungen Hendersons bilden einenletz- ten Versuch, auf dem Boden der Konferenz die Schwierig­keiten zu überwinden, die das Schicksal der Abrüstung seit Jahr und Tag aus einer Krise in die andere treiben. Alle Schwierig­keiten und Komplikationen, die der Welt schon eine so grobe Skepsis gegenüber den Abrllstungsbestrebungen eingeflöbr ha­ben, kamen daher, daß Frankreich bisher jede konkrete Ein­schränkung seines überhöhten Rüstungsstandes als Schädigung seiner Interessen betrachtet bat. Henderson hat stets mit Hin­gabe und Beharrlichkeit an einem Erfolg der Konferenz gear­beitet und man kann zu ihm das Vertrauen haben, daß er auch in der jetzigen kritischen Situation alle Mittel, die ibm seine große Autoritär und seine reiche Erfahrung bieten, anwenüen wird, um das Werk des Friedens zu vollenden, dem er seit Jah­ren seine ganze Kraft widmet. Henderson kommt nach Berlin und in die anderen Hauptstädte als der von Sonderinteressen unbeeinflußte Repräsentant der Abrüstungsidee, nicht als Sprachrohr bestimmter Regierungen oder als Vermittler, was sine Gefährdung der allgemeinen Interessen der Abrüstung be­deuten würde.

„Wenn England entwaffnet wäre..

Interessante Vergleiche eines englischen Lords London, 14. Juli. Lord Noel Bukstan weist in einem bemerkenswerten Brief an die „Times" die Redner bei der letzten Unterhausdebatte zurecht und betont: „Ich glaube, daß diese Sprecher anderer Ansicht sein würden, wenn sie in letzter Zeit Deutschland besucht hätten und wenn sie sich die Erfahrungen ins Gedächtnis zurückrufen würden, die die Deutschen nach dem Krieg machen mußten. Wenn man die Taten der deutschen Regierung als Vorwand für die Einstellung

der Abrüstungsverhandlungen benutzen will, dann ist dies das­selbe, wie wenn ein Arzt eine Medizin für die äußeren Merkmale einer Krankheit verschreibt, die eigentliche Ursache der i Krankheit jedoch vergißt. Ist es ein gesunder Gedanke, die Eei- , stcsoerjassung, die in Deutschland infolge der Erniedrigung Blockade. Verzweiflung usw. herangewachsen ist, dadurch ändern zu wollen, daß wir den Deutschen zeigen, daß gerade die grund­legenden Ursachen dieser Geistesverfassung verewigt wer­den sollen? Man muß zugeben, daß die Politik der Alliierten nach dem Kriege in der Hauptsache für die deutsche Einstellung von heute verantwortlich ist. Es würde unsere Geistesverfas­sung in der gleichen Lage sein, wenn wir von Deutschland ge­schlagen, der Führung beraubt, unsere Kinder Hungers sterben sehen müßten, wenn vier Jahre nach dem Kriege die englische Grafschaft PorkMre besetzt und eine Terrorherrschaft errichtet worden wäre. Wenn bis vor vier Jahren Kent und Sorreyvon Schwarzen aus Afrika besetzt wor­den wäre, und wenn das Versprechen unserer unserer Feinde, abzurüsten, vollkommen un­erfüllt geblieben wäre? Würden wir unser« Ruhe und unsere Geduld erhalten haben?

Lord Noel Bukstan wendet sich dann gegen die Behauptung, daß Deutschland sich wieder als militärischer Staat zeige und fordert, daß die Staatsleute möglichst bald nor­male Bedingungen für die Deutschen schaffen sollten. Die Politik -der allgemeinen Abrüstung umzustürzen würde nicht nur für den Frieden, sondern auch für die Wiedererholung Deutschlands von schweren Folgen sein. Die Politik der ständigen Unterdrückung und die Nichterfül­lung des besonderen Abrüstungsversprechens sei die schlechteste Politik, die es gebe. Gleich­zeitig kritisiert die „Times" in einem Leitartikel scharf die Hal­tung der Arbeiterpartei gegenüber Deutschland.

NrWgesek über BMaWimmmv

Berlin, 17. Juli Die Begründung zu dem von der Reichs- regierung beschlossenen Gesetz über Volksabstimmung am 14. Juli 1933 lautet:

Das Volksentscheidsrecht der Weimarer Reichsverfassung kennt den Volksentscheid nur nach oorausgegangenem parlamentari­schem Gesetzgebungsakt. Nach Ueberwindung des Parlamentaris­mus war es geboten, die auf alte germanische Rechtsformen zu­rückgehende Einrichtung der Volksabstimmung für große, die Eesamtnation bewegende Fragen in veredelter Form zu ermög­lichen. Nach dem Rechte der Weimarer Reichsverfassung ist der Volksentscheid nur für materielle Gesetzgebungsakte, d. h. für Angelegenheiten der materiellen Gesetzgebungsgewalt, gegeben. Bei der Entscheidung politischer Fragen außerhalb der Gese^ gebung war die Anrufung des Gesamtvolkes bisher nicht mög­lich. Gerade für bedeutsame politische Fragen, die das Schicksal der Eesamtnation entscheidend beeinflussen, kann es jedoch von besonderem Wert sein, eine klare Stellungnahme des Volke» herbeizuführen.

Das neue Gesetz über Volksabstimmung ermöglicht es der Reichsregierung, das Volk zu befragen, ob es einer von ihr beabsichtigten Maßnahme zustimmt oder nicht. Bei der Maß­nahme kann es sich auch um ein Gesetz handeln. Das neue Gesetz schafft also einen neuen Weg der Volksgesetzgebung» bei dem das Volk in seiner Gesamtheit der Gesetzgeber ist.

Die Volksabstimmung in dem Volksbefragungsverfahren ist eine neue Art der Volksabstimmung, auf die daher die Bestim­mungen des in der Reichsverfassung geregelten Volksentscheids keine Anwendung finden können. Bei der Volksabstimmung ent­scheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, und zwar auch dann, wenn die Abstimmung ein Gesetz betrifft, das verfassungsändernde Vorschriften enthält. Indem nur die gül­tigen Stimmen gezählt werden und die einfache Mehrheit ent­scheidet, wird einer Sabotage der Volksabstimmung, wie sie die Weimarer Reichsverfassung ermöglicht hatte, vorgebeugt. Jeder Volksgenosse, der auf Achtung und Verantwortungsbewußtsein gegenüber seinem Vaterlande Wert legt, wird zur Stimmurne gehen. Die Maßnahme, die die Zustimmung des Volkes gefun­den hat, wird also vom Reichskanzler ausgefertigt und im Reichsgesetzblatt verkündet.

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Zur Unterzeichnung des Viermächtepaktes

Berlin, 17. Juli. Der Herr Reichspräsident hat, nachdem ihm der Reichsminister über die Unterzeichnung des Viermächtepalte» Vortrag gehalten hatte, folgendes Telegramm an den Reichs­kanzler geschickt:

Für die mir durch den Reichsautzenminister übermittelte Nach­richt von der heute erfolgten Unterzeichnung des Viermächte­paktes sage ich Ihnen meinen besten Dank. Gleichzeitig spreche ich Ihnen zur Vollendung dieses wichtigen Vertragswertes meine herzlichen Glückwünsche aus. lgez.) Hindenburg.

Der Reichsaußenminister hat, auch von Neudeck aus, an den italienischen Regierungschef nachfolgendes Telegramm übermit­telt:

Der Herr Reichspräsident von Hindenburg, dem ich von der heute erfolgten Unterzeichnung des Viermächtepaktes Meldung erstattet habe, hat mich beauftragt, Ew. Exzellenz zum Abschluß dieses wichtigen, der Initiative Ew. Exzellenz entsprungenen Vertragswertes seine herzlichsten Glückwünsche zu übermitteln. Ich verbinde dieße Aeußerung mit dem Ausdruck meiner eigenen herzlichsten Glückwünsche, daß dieses Werk zum Segen Europas sich auswirken möchte. (gez.) Neurath.

Der Reichskanzler in Nürnberg

Nürnberg, 17. Juli. Von Berneck kommend, traf Montag mit­tag Reichskanzler Adolf Hitler in Begleitung seines Stabes in Nürnberg ein. Der kurze Aufenthalt des Reichskanzlers gilt ei­ner Vorbesprechung für den am 2. und 3. September in Nürn­berg stattfindenden Reichsparteitag der NSDAP. Zu dieser Be­sprechung haben sich u. a. auch der bayerische Innenminister Wagner. Reichsschatzmeister der NSDAP.. Schwarz-München. Dr. Ley, der Reichsvressechef der NSDAP. Dr. Dietrich, der Reichsgeschäftsfllhrer der NSDAP. Buhler und der Reichsfüh­rer der SS- Himmler eingefunden.

Vizekanzler von Papen beim Reichspräsidenten Neudeck, 17. Juli. Reichspräsident von Hindenburg empfing den Vizekanzler von Papen zum Vortrag über die in Rom ge­führten Verhandlungen und den Abschluß des Reichskonkordat» mit der katholischn Kirche.