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Nr. 86

Der Fall Sversohreu

Berlin, 11. April. In einer Sitzung der deutschnationalen ? Reichstagsfraktion machte der Parteivorsitzende Dr. Hugenberg von den Vorgängen Mitteilung, die zu der Mandatsniederlegung ^ von Dr. Oberfohren geführt haben. Daß Oberfohren mit der am 30. Januar eingeschlagenen Politik innerlich nicht einverstanden ^ gewesen sei, wisse die Fraktion. Die zuständige preußische Be- Hörde habe ohne seine und seiner Ministerien Kenntnis eine i Haussuchung bei der Berliner Sekretärin von Dr. Oberfohren ^ vorgenommen. Bei dieser Gelegenheit habe letztere eine eides- ! stattliche Aussage gemacht, daß zwei bei ihr gefundene, gegen . den Parteivorsitzenden gerichtete anonyme Rundschreiben von ^ Dr. Oberfohren diktiert und auf seine Anordnung von ihr zum s Versand gebracht worden seien. Unmittelbar nachher habe dann ; Dr. Oberfohren ohne nähere Begründung sein Mandat nieder» ! gelegt. >

Auslösung drr Srulschrn Bdikkv«trt?

Berlin, 11. April. Die Deutsche Volkspartei steht, wie , man allgemein hört, unmittelbar vor ihrer Auslö» ! su n g, und es ist nicht unwahrscheinlich, daß den bisherigen s Wählern der Deutschen Volkspartei von ihren Führern der > Rat gegeben wird, sich in die nationalsozialistischen Reihen ! einzuordnen. Am Mittwoch sollte eine Zentralvorstands- § fitzung der Deutschen Volkspartei stattsinden. Diese Sitzung ! ist abgesagt worden. Dagegen werden sich die obersten Par­ieiinstanzen der Deutschen Volkspartei am 7. Mai mit einem s Antrag beschäftigen, der die Auflösung der Partei und die ! Ueberführung der Mitglieder in die NSDAP, verlangt. Zu i dieser Entwicklung hat offenbar besonders stark der zweite s Vorsitzende der Deutschen Volkspartei, Hugo, beigetragen, ^ der an Stelle des erkrankten Parteiführers Dr. Dingeldey ^ seit einiger Zeit die Geschäfte führt und in dieser Richtung - bereits einen bedeutsamen Vorstoß unternommen hat. Ab- i geordneter Hugo hatte am Ende der letzten Woche eine ; Aussprache mit Reichskanzler Adolf Hitler, und dabei soll ! er die Ueberführung der Deutschen Volkspartei in das na- j tionalsozialistische Lager angeregt haben. ^

Zu Nachrichten, daß die rheinischen und westfälischen Or- ! ganisationen der Deutschen Volkspartei ihre Auflösung s vollzogen und ihren Mitgliedern den Uebertritt zur i Nationalsozialistischen Partei empfohlen hätten, erklärt die s „Nationaliberale Korrespondenz", daß die Meldung in die- s ser Form nicht zutreffe.

„Die Beschlüsse in den Organisationen der beiden Provinzen s sind durchaus nicht einheitlich. Es steht schon beute lest, daß ein i erheblicher Teil von ihnen an der Linie der Deutschen Volks- j Partei festhält und die Beschlüße der Partei-Instanzen abwarten s wird. Auch bei der Tagung der beiden westfälischen Wahlkreise ! in Hamm war erklärt worden, daß mit der Veröffentlichung der ! Beschlüße gewartet werden solle, bis der Hauvtvorstand der j Partei gesprochen habe. Diese Zusage ist leider durchbrochen : worden. Im übrigen ist fesizustellen, daß die grohe Mehrheit der s volksvarteilichen Organisationen an den Beschlüssen des Reichs- , ausschusses vom 1. Avril festbält. Diese lauten dabin. die Partei j für neue politische Entwicklungen zur Verfügung zu halten. So- s lang« jedoch eine Klärung der oarteivolitischen Kräfte und Möglichkeiten nicht eingetreten sei, solle der Zusammenhalt der s Organisationen der Deurjchen Volksvartei bestehen ble-ben. In- ^ zwischen bat sich nichts ereignet, was Veranlassung geben könnte. ! von diesen vom Reichsausschuß einmütig angenommenen Erklä- ! rungen abzuweichen. Deshalb wird die Deutsche Volksvartei auf ! dem Boden dieser Richtlinien verharren, bis der Hauvtvorstand s in der Lage sein wird, als höchstes beschließendes Organ der ge- s samten Partei zu der politischen Situation Stellung su nehmen." i

Saö Srsrtz über Neuwahl

der Schöffen, Geschworenen und Handelsrichter s

Im Reichsgesetzblatt wird das vom 7. April 1933 datierte j Gesetz über die Neuwahl der Schöffen, Geschworenen und Han- ! delsrichter jetzt veröffentlicht. Das Gesetz bestimmt, datz die lau­fende Wahlperiode der Schöffen und Geschworenen mit dem ! 3V. Juni 1933 endet. Die am 1. Juli 1933 beginnende neue Wahlperiode endet mit dem 31. Dezember 1931 Die Neuwahl der Schöffen und Geschworenen hat nach den Vorschriften des Eerichtsoersassungsgesetzes alsbald nach der unverzüglich vor- zUnehmenden Neuwahl des im Paragraph 42 des Eerichtsver- fassungsgesetzes bezeichneten Ausschußes zu erfolgen. Der Neu­wahl kann die Urliste zugrunde gelegt werden, aus der die Schöffen und Geschworenen für die Jahre 1933 und 1934 ge­wählt worden sind.

Die Landesjustizverwaltungen und die von ihnen bestimmten Stellen werden ermächtigt, über die Gestellung und Zuziehung der Schöffen und Geschworenen, die bis zum Ende der neuen Wahlperiode tätig sein sollen, Bestimmungen zu treffen und hier­bei von den Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes abzu­weichen. Diese Ermächtigung gilt auch für solche Maßnahmen der Landesregierungen oder Landesjustizverwaltungen, die zwi­schen dem 1. März 1933 und dem Tag des Inkrafttretens dieses Gesetzes verfügt worden sind.

Für die Beendigung der Amtsdauer der Handelsrichter und die Ernennung neuer Handelsrichter gelten analoge Bestim­mungen.

Das Gesetz bestimmt schließlich, daß in bürgerlichen Rechts­streitigkeiten und in Strafsachen die Revision und die Nichtig­keitsklage nicht darauf gestützt werden können, daß ein Gericht zwischen dem 21. März und dem 1. Juli 1933 nicht Vorschrift-,- ! mäßig besetzt gewesen sei. ;

Die Neuregelung im ArdcilStiknit !

Von Alfred Müller, . !

Bezirksführer des Arbeitsdienstes in Südmostdeutschland I

Nach vorangegangenen Besprechungen im Reichsarbeitsmini­sterium zwischen der Führung der Nationalsozialisten und des Stahlhelms über grundlegende Richtlinien für den Ausbau der, Arbeirsdienstpflicht ist nunmehr die Entscheidung getroffen wor­den. Vor wenigen Tagen waren die Bezirksführer und Be- zirkskommißare in das Reichsarbeitsministerium nach Berlin

berufen worden und hörten dort im ReiHsarbeitsmknisterlü» von Reichsarbeitsminister Seldte und Oberst a. D. Hier! de» Organisationsplan für den kommenden staatlichen Arbeitsdienst.

Das Ministerium für Arbeitsbeschaffung und Jugendertüchti­gung an dessen Spitze Reichsarbeitsminister Seldte, der erste Bundesführer des Stahlhelms, steht, umfaßt zwei große Ab­teilungen, die Arbeitsbeschaffung und die Jugendertüchtigung. Die Leitung der zuerst genannten Abteilung für die Arbeits­beschaffung hat der Reichsarbeitsminifter selbst übernommen und die Führung der zweiten Abteilung, der Ertüchtigung der deutschen Jugend, Oberst a. D. Hierl, übergeben. Diese Abtei­lung ist in vier Arbeitsgebiete gegliedert. Neben der gesamten Organisation des Sportes für die deutsche Jugend umfaßt sie den Arbeitsdienst und weiterhin den Wehrsport. Der Arbeite, dienst wiederum ist dem Reichskommissar für Arbeitsdienst, Mahnten, der der verdienstvolle bisherige Organisationsleiter des Arbeitsdienstes vom Bund der Frontsoldaten des Stahl­helms war, übertragen worden.

Auf Vorschlag des Reichskommissars für den Arbeitsdienst hat der Reichsarbeitsminister für den Amtsbereich jedes Landes- arbeitsamts zwei Dienststellen geschaffen, den Bezirksfllhrer Lu­den Bezirkskomn siar.

Der Vezirkssührer hat die Arbeitsdienstpflicht vorzubereitea und als seine wichtigste Aufgabe die Fllhrerausbildung für den staatlichen Arbeitsdienst zu betrachten. Insbesondere sind Füh- rerpersönlichkeiten für die Organisation selbst, geeignete Kräfte für den staatspolitischen Unterricht und für Sport und Gym­nastik zu finden und zu schulen. Da beabsichtigt ist, den ersten Jahrgang für den staatlichen Arbeitsdienst noch gegen Ende die­ses Jahres einzuberufen, muß bis dahin ein geschultes Stamm­personal zur Verfügung stehen.

Der Vezirkskommissar dagegen hat den freiwilligen Arbeits­dienst zu übernehmen und denselben organisch aus der Verwal­tung der Arbeitsämter abzulösen und für die laufenden Ge­schäfte eine selbständige Verwaltung auszubauen. So teilen sich diese beiden großen Aufgaben in erzieherische und organi­satorische, die dem Bezirksführer zufällt und in oerwaltungstech- nische, die dem Vezirkskommissar übertragen wird, der zur Zeit einen neuen Rahmen als Grundlage für den staatlichen Arbeits­dienst schafft.

Die Kommunalbehörden, die selbständig Lager errichten, ohne einen Träger des Dienstes heranzuziehen, müßen ihre Lagerver­waltung in bewährte Hönde von Disnstträgerorganisationen legen. Es geht nicht an, !n.ß, wie etwa im Rheinland, wo 48 999 Arbeitsfreiwillige in den Lagern stehen, 89 Prozent ohne einen Träger des Dienstes, d. h. ohne Betreuung und sportliche Er­ziehung unter unmittelbarer Leitung der Gemeinden stehen, die im Drange der Geschäfte sich nicht mehr mit der nötigen Sorgfalt der Erziehung der jugendlichen Freiwilligen annehmen können. Es ist damit natürlich nicht gesagt, daß andere nationale Or­ganisationen sämtliche Lager, die in den neuen Rahmen nicht hineinpaßen, einfach übernehmen. Es ist heute Tatsache, daß zahlreiche Lager schlecht gewirtschaftet haben und mit einem mehr oder weniger umfangreichen Defizit ihre Arbeit abschließen werden. Es kann nicht die Absicht nationaler Organisationen sein, an der bevorstehenden Pleite teilzunehmen.

Die große Arbeit, die nun in Angriff genommen werden wird, ist 1. die Vorbereitung der Arbeitsdienstpflicht und 2. die Ab­wicklung des freiwilligen Atbeitsdienstes, d. h. dessen Weiter­führung unter verbesserten Voraussetzungen, so lange bis die Maßnahmen der Lager beendet oder die Lager bei ganz großen Projekten in die staatliche Arbeitsdienstpflicht Lbergsleitet sind. Es wird verfügt werden, daß Arbeitsfreiwillige, die sich zum Stammpersonal eignen, nicht mehr an die 29- bezw. 49wöchent- liche Förderungsüauer gebunden sind, dagegen darüber hinaus gefördert werden können. Auch ehemalige Arbeitsfreiwillige, die sich bewährt haben, können je nach der finanziellen Möglich­keit wieder eingestellt werden. Nähere Ausführungen hierzu werden vom Bezirksfllhrer demnächst erlaßen werden.

Für die große Aufbauarbeit, die hier in wenigen Monaten geleistet wird, ist der Einsatz aller aufbauwilligen Kräfte not­wendig. Da hierbei mit Störunge- und Zersstzungsversuchen, wie wir es bedauerlicherweise in Braunschweig erleben mußten, zu rechnen ist, wird gegen derartige Elemente rücksichtslos un­wirksam durchgegriffen werden.

DeMWerndliche AusMeüMgen A Pose«

Eraudenz, 11. April. In fast allen deutschen Geschäften, so­wie bei den Straßenhändlern erschienen am Montag nachmittag Demonstrantentrupps, die sich die deutschen Zeitungen ausfolgen ließen, um sie zu verbrennen. In einigen anderen Fällen wur­den auch andere Waren aus den Geschäften gestohlen. Außer­dem wurden bei einigen deutschen Geschäften die Firmenschilder zerschlagen. Die Ausschreitungen zogen sich bis zum Abend hin. Der deutschen Bevölkerung hat sich starke Erregung bemächtigt. Auch in Dirschau wurden die deutschen Zeitungen aus den Kios­ken gewaltsam entfernt. Die Täter, gegen die die Polizei nicht einschritt, waren hier Angehörige des Schützenverbandes.

Posen, 11. April. Eine große Schar von Studenten und Ju­gendlichen zog am Montag durch die Straßen der Stadt und holten aus den Zeitungskiosken die deutschen Zeitschriften und Zeitungen heraus. Die Schriften wurden auf dem ehemaligen Wilhelmsplatz zu einem Scheiterhaufen aufgeschichtet und in Brand gesteckt. Während diesen Vorgängen riefen Sprechchöre: Fort mit den Deutschen! Ferner wurde die versammelte Menge zum Boykott deutscher Waren, Firmen und Zeitungen aufgefor­dert. Aehnliche Kundgebungen wie die in der Stadt Posen werden aus der überwiegenden Zahl der Städte und Dörfer der gesamten Provinz Pose» gemeldet.

Die vreutzischen ProMM^Hiaye

Berlin, 11 . April In allen preußischen Provinzen sind die am 12. März neu gewählten Provinziallandtage zusammen­getreten. Zu Vorsitzenden wurden ausschließlich Vertreter der NSDAP, gewählt; auch die Vorsitzenden der Provinzial- ausschllsse sind überall Nationalsozialisten. Die meisten Provin­ziallandtage haben bereits die Wahlen zum Staatsrar vorgenommen, der nach Artikel 31 der preußischen Landesver­fassung zur Vertretung der Provinzen bei der Gesetzgebung und der Verwaltung des Staatsrates dient und sich aus Vertretern der zwölf Provinzen sowie der Stadt Berlin und einem Ver­treter der hohenzollernschen Lande zusammensetzt. Artikel 32 der Landesverfassung bestimmt, daß auf ie 599 999 Einwohner

, einer Provinz ein Vertreter entfällt, jedoch jede Provinz min- l bestens drei Vertreter in den Staatsrat entsendet. Die Zahl der Vertreter der Provinzen wird durch das Staatsministerium s nach jeder allgemeinen Volkszählung und bei Veränderungen ! des Gebietes der Provinzen neu festgesetzt. Sie betrug zuletzt ! immer 81. Bei den bereits durchgeführten Staatsratswahlen

> der meisten Provinziallandtage ergibt sich schon jetzt eine ab- , solute Mehrheit für die NSDAP., die weit mehr als die Hälfte ! der Staatsratsvertreter entsendet.

! Als Vorsitzender der hohenzollernschen Kommunalverwaltung ! wurde Abg. Maier-Betra (NS.), als Stellvertreter Abg. S ch e l l - Vilsingen (Kampffront Schwarz-Weiß-Rot), als Mit­glied des preußischen Staotsrats Amtsgerichtsrat Lutterbeck- ! Hechingen (NS) und als Stellvertreter Abg. Rink-Sigmaringen- dorf gewählt Bei der Wahl des Landesausschusses und bei verschiedenen Kommissionen, die zu bilden waren, wurden gemäß f einer Vereinbarung der Parteien die Sitze halb und halb ver- i teilt. Der Landesausschutz setzt sich demnach zusammen aus je ! einem Mitglied der Nationalsozialisten und der Kampffront ^ Schwarz-Weiß-Rot und zwei Mitgliedern des Zentrums.

! Borsiandsneuwahl m ReichsstödleSund

s Berlin, 11. April. Wie das Nachrichtenbüro des V.d.Z. meldet, ! ist die Gleichschaltung im Reichsstädtebund inzwischen so weit : gefördert worden, daß dem Rumpfvorstand nationalsozialistische i Vertrauensleute hinzugefügt wurden, die nun einen Arbeits­ausschuß bilden, der jedoch lediglich bis zum 25. April seines Amtes walten wird. Am 25. April wird der jetzige Arbeitsaus- z schuß zusammentreten, um sich mit den Neuwahlen für den s Vorstand des Reichsstädtebundes zu beschäftigen. Es verlautet. ! daß der bisherige Präsident Dr. Belian in dieser Sitzung ! sein Amt. niederlegen und daß ein nationalsozialistischer Fach- s mann, ein erster Bürgermeister, den Posten als Präsident des

> Reichsstädtebundes übernehmen wird. Der Reichsstädtebund, dem s die Städte in Deutschland mit einer Einwohnerzahl bis zu s 69 999 angehören, ist eine Spitzenorganisation mit etwa 1999 ! Gemeinden im Reichsgebiet, der auch die süddeutschen Gemeinde« ! unmittelbar angeschlossen sind.

! Abbau der Sleuergulscheme M MehröeschMgung

s Berlin, 11. Avril. Nach dem Gesetz zur Aenderung der Steuer- s gutscheinverordnung vom 7. April 1933 sollen mit Wirkung : vom 1. April 1933 die Steuergutscheine für Mehrbeschiistigung

> wegsallen. Für eine Mehrbeschäftigung, die nach dem 31. März s 1933 stattsindet, erwächst grundsätzlich kein Anspruch auf Steuer- s gutscheine mehr. Nur wer Anspruch auf Steuergutscheine für i eine Mehrbeschäftigung hat. die im ersten Vierteljahr 1933 statt- s fand, kann auch für eine Mehrbeschiistigung im zweiten Viertel- s jahr Steuergutscheine beanspruchen, aber höchstens bis zu dem < gleichen Betrage, den er für das erste Vierteljahr erhalten hat.

> Nach dem 39. Juni 1933 können neue Ansprüche überhaupt nicht ! mehr erworben werden. Soweit hiernach noch Anspruch auf s Steuergutscheine besteht, sind die Anträge für das erste Viertel- - jahr 1933 im April, für das zweite Vierteljahr im Juli zu s stellen.

j Herrlots Anmilareiss

^ Paris. 11. April. Herriot wird sich wahrscheinlich am 19. April nach Amerika einschiffen und nicht mit Macdonald, der schon am 15. April abfährt, gemeinsam in Neuyork an- ! kommen. Man legt offenbar in Paris Wert auf eine auch s nach außerhalb zur Schau getragene Unabhängigkeit und i möchte den Anschein einer vorherigen Verabredung mit j England vermeiden. Es wird bestätigt, daß Herriot keine

- besonderen Vollmachten erhalten und nur vorbereitende s Besprechungen führen soll. Man erwartet in Paris, daß

Roosevelt große Anstrengungen machen wird, um England s zur Rückkehr zur Goldwährung zu bewegen, oder falls das j nicht möglich ist, England zu veranlassen, seine Währung i durch ein feststehendes Wertverhältnis zum Dollar an wei- z terem Abgleiten zu verhindern

Neues vom ZM

Cöring in Rom — Besprechungen über den deutsch­italienischen Flugdienst

i Nom, 11. April. Die Besprechungen zwischen Reichsminister Göring und dem italienischen Luftfahrtminister Balbo bezw. dessen technischen Berater haben am Montag vormittag be­gonnen. — Die bereits bestehende Zusammenarbeit soll durch den gegenseitigen Gedankenaustausch gefördert und erzielt wer­den. Es sind Verbesserungen des deutsch-italienischen Flug­dienstes geplant, die vielleicht schon im kommenden Winter die

- tägliche Flugverbindung Berlin—Rom ermöglichen sollen. Wei-

> ter gilt der hiesige Besuch der technischen und meteorologischen Zusammenarbeit bei der Durchführung des für kommenden Juni

» geplanten italienischen Eeschwaderflugs über den Nordatlantik.

! Schwerer Zugsunfall in Columbien — 21 Tote j Bogota (Columbien), 11. April. 130 Kilometer von

> Tunja entgleiste infolge zu scharfen Vremsens ein Zug. j 21 Personen wurden getötet, 43 verletzt.

! Staatspräsident Murr beim Reichspräsidenten

Berlin, 11. April. Der Reichsvräsident empfing am Dienstag ! den württembergischen Staatspräsidenten Murr, der von dem i württembergischen Gesandten in Berlin, Staatsrat Dr. Bas­ler, begleitet war. — Der Reichspräsident empfing ferner den I deutschen Botschafter in Paris, Roland Köster.

! Der Reichsstatthalter für Anhalt und Braunschweig Dessau, 11. April. Zum Reichsstatthalter für Anhalt und Vraunschweig dürfte, wie mit einiger Sicherheit angenommen werden kann, der Schöpfer der NSDAP, im Gau Magdeburg- Anhalt, Hauptmann Loeper in Dessau, ernannt werden.

Zwei Flugzeugkatastrophen in Frankreich Parts, 11. April. Ein Verkehrsflugzeug, das vom Flugplatz Orly nach Biarritz unterwegs war, stürzte brennend ab. Der Pilot rettete sich dutch Fallschirmabsprung; die drei Passagiere verbrannte». — Ein zweites Flugzeugunglück wird aus Berr« gemeldet. Während eines Nachtfluges stürzte eine mit fünf Unteroffizieren besetzte Maschine in den Teich von Berre and ging mit der Vesatzuna unter.