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Eiae historische Nacht ta Srsim
De. Best HNfskommisi«
Duemftadt, 7. März. Innerhalb weniger Stunde« wurde in »er zum Dienstag über die weitere Gestalt»«« der poli- «tische« o->g - in Hesse« entschieden. Rach der raschen Beseitigung eines Mißverständnisses, das in einer ersten Unterredung zwischen dem vom Reichsinnenminister Dr. Frick eingesetzten Polizei- «ommissar für Hessen, Regierungsrat Dr Müller, und dem bischerigen sozialdemokratischen Staatspräsidenten Adelung vorgekommen war. wurde von Dr. Müller die Polizeigswalt t Übernommen In Begleitung des nationalsozialistischen Gau- sührers Sprenger und einiger engerer Mitarbeiter besetzte Po- kheikdinmisfar Dr. Müller uuter Mitwirkung der Standarte IIS. die durch auswärtige SA. ans dem Odenwald nnd de« benach- bnrtcu Bezirken verstärkt war. das Innenministerium, das sozialdemokratische Gewerkschaftshaus, die Wohnung des Staatspröfi- »ente« Adelung und des Innenministers Leuschner, sowie das Derkagsgebäude des sozialdemokratische« „Bolksfrennd". Di« Maßnahmen gingen rchne jeglichen Widerstand vor sich- Innerhalb weniger Stunden war die ganze Aktion Müllers durch- gesührt. Die zahlreichen Schutzpolizeibeamten im Innenministerium und in einigen anderen Gebäuden übergaben ohne Widerstand ihre Waffen der SA.-Fiihrung. Der Polizeikommissar des Reiches, Dr. Müller, hat seine Aufgabe bereits übernommen. Dr. Müller hat gegen Mitternacht folgende Bekanntmachung an Dir Devölkeruug Hesseus erlassen:
Der Reichsminister oes Innern hat die Polizeigewalt des Lolksstaates Hessen auf mich übertragen. Ich habe heute, den «. März 1933. 23.39 Uhr. die gesamte Polizeigewalt in Hessen übernommen. Zur Durchführung meiner Aufgabe habe ich den Landtagsabgeordneten Dr. Werner Best zum Sonderkommissar für da» hessische Polizeiwesen mit der Befugnis, mich zu vertreten, und den Polizeileutnant F e n d e l - Satorius (bisher Führer der Bereitschaftspolizei in Mainz) zum Führer der gesamte« uniformierten Polizei, sowie der Gendarmerie Hessens ernannt. Zur Unterstützung der staatlichen Polizei bestelle ich gemäß noch ergehender Anordnungen Hilfspolizei, die aus den hinter der Reichsregierung stehenden Verbänden entnommen werde« soll Ich ermahne die gesamte Bevölkerung, in diese» Tagen des lleberganges strengste Disziplin und höchste Besonnenheit zu wahren, um den Organen des Staates, bei denen ausschließlich die Ausübung der öffentlichen Gewalt liegt, ihre Aufgabe. die Sicherheit nnd Ordnung aufrecht zu «halten, nicht z» «schweren.
Staatspräsident Dr. Adelung hat an den Reichsinnen- i minister Dr. Frick ein Telegramm gerichtet, in dem er dem Mi- ? «ist« von der llebergabe der Polizeigeschäfte an Dr. Müller ! Kenntnis gibt und gleichzeitig Einspruch gegen diese Maßnahme > «hebt.
Rettungsversuche siir die Mästung-- llonserenz
Wie der englische Außenminister Sir John Simon im Unterhaus mitteiltr, werden er und Macdonald noch in dieser Woche nach Genf abreisen. Macdonald erklärte, er und Simon gingen nach Genf, um die Abrüstungskonferenz zu dem Punkte zu bringe«, an dem eine Vereinbarung erreicht oder doch in greifbarer Nähe sein würde.
Wie verlautet, will Macdonald zu Beginn der nächsten Woche nach Ankunst des amerikanischen Vertreters Davis mit privaten Besprechungen beginnen. Er hofft bekanntlich, daß Hitler und Mussolini nach Genf z kommen. Mussolini ist nicht gewohnt Italien zu verlassen, i Die englische Regierung hat aber den italienischen Botschaft ! ter in London, Erandi, der dieser Tage nach Rom reiste, er- j sucht, festzustellen, ob bei Mussolini Neigung besteht, nach s Eens zu kommet.. ^
„Nssere Geduld ist erschöpft" !
Entwicklung der Lage auf der Abrüstungskonferenz I
Berlin, 7. März. Lontidrenst meldet: In der Presse wird in > diesen Tagen sehr ausführlich die englische Anregung zu einer ! Zusammenkunft der Ministerpräsidenten oder Außenminister der ! Großmächte in Genf erörtert. Diese Anregung geht auf die per- ! sönliche Initiative des englischen Ministerpräsidenten Mac- i do » ald zurück, der aus seiner Unzufriedenheit mit dem Stocke« der Konserenzverhandlungen den Versuch unternehmen will, die I Arbeit der Abrüstungskonferenz wieder in Gang zu bringen. Die j Entscheidung darüber, wer von deutscher Seite zu eine solchen Zusammenkunft gehen wird, ist noch nicht getroffen. Für Deutschland steht die Tatsache im Vordergründe, daß die Entwicklung der Verhältnisse in Genf durchaus nicht mit unseren Wünschen Sbereiustimmt. Zn de« verantwortliche« Kreisen in Deutschland ist man schon lange mit der Atmosphäre auf der Abrüstungskonferenz unzufrieden. Der durch die Wiederbeteiligung Deutschlands an den Verhandlungen erwartete Anstoß im vergangenen Herbst ist ausgeblieben
Offenbar hat diese Unzufriedenheit jetzt auch in England Platz gegriffen und zu drr Anregung Macdonalds geführt. Bisher liegen aber weder von Italien noch von Frankreich positive Zusagen vor und es dürften berechtigte Zweifel daran bestehen, ob Mussolini an einer derartigen Besprechung teilnehmen wird. Wenn es also dann vor allem lediglich zu einer englisch-französischen Aussprache kommen würde, so wird sich England hoffentlich davor hüten, sich auf faule Komvromisie einzulassen.
Bei der ganzen Entwicklung der Verhältnisse in Genf darf man nicht vergessen, daß Deutschland ja doch in der Abrüstung»- j frage den anderen gegenüber als Gläubiger dasteht und die anderen als Abrüstungsschuldner erst einmal sagen sollen, wie sie Zur Abrüstung beitrogen wollen. Die verschiedentlich in diesen Tagen erörterte Idee einer fünfjährige« oder »och längeren Rüstungspanse kommt für Dentschland überhaupt nicht in Frage, nachdem man uns zwölf Jahre hat warten lassen.
Genfer Luftsahrs ausschuk
Genf, 7. März. Im Luftfahrtausschutz, der sich mu der Schaffung einer internationalen Luftstreitmacht nach dem französischen Z Plan befaßt, sprach der deutsche Delegierte. Ministerialdirektor Brandenburg. Er hob hervor, daß Deutschland keine militärisch« i Luftmocht besitzt und daher nicht z« den in erster Linie intereft i sierten Staaten gehöre, da es zur Zeit nicht in der Lage wäre. I
sich an der Aufstellung einer internationalen Luststreitmacht z» beteilige«. Ich bin überzeugt, daß die Deutsche Lufthansa es sich zur Ehre rechnen würde, dem Völkerbunde ihre Flugzeuge gegen Erstattung der Selbstkosten zur Verfügung zu stellen und ibn so von der Notwendigkeit zu befreien, dauernd eine große und teure Luftflotte zu unterhalten. Ich komme immer wieder zurück auf den »rutschen Vorschlag, ei» allgemeines Bombenabwurfverbot ,«» «iue entsprechende Definitiv» des Begriffes „Militärflugzeug" zu beschließe«. Mit de« Augenblick» wo wir dies tu» würden, wäre« wir aller Sorgen um di« befürchtete militärische Verwendung der Zivilluftfahrt enthob««. Als Ergebnis der Verhandlungen wurde dann «in llnterkomitee eingesetzt.
Eiilsvrmh der Sanziger Rkgikklmg
gegen die Verstärkung der Wachtmannschaft auf de» Westerplatte
Danzig, 7. März. Amtlich wird mitgeteilt: Nachdem die polnische Regierung die Wachtmannschaft der Westerplatte, deren Stärke vertraglich festgesetzt ist, über die festgesetzte Zahl hinaus verstärkt hat, hat die Danziger Regierung bei de« Kommissar des Völkerbundes in Danzig unverzüglich gegen den Vertragsbrnch Einspruch eingelegt und den Kommissar ersucht, alle Schritte z» unternehmen, um den Vertragszustand wiederherzustellen. Die Danziger Regierung hat dabei festgestellt, daß der Kommissar des Völkerbundes über das Vorgehen der polnischen Regierung bereits unterrichtet war, und daß er auch von sich aus Schritte unternommen hatte.
Der Bölkerbundskommissar hat am Montag abend an den diplomatischen Vertreter Polens in Danzig, Dr. Papec, ein Schreiben gerichtet, worin er unter Beifügung einer Abschrift de» Schreibens des Danziger Senats den polnischen Vertreter auffordert, die erforderlichen Maßnahmen zu ieffen, daß die fragliche« Polizeimannfchafte« unverzüglich von der Westerplatte zurückgezogen werde», da die Vergrößerung der Bestände erfolgte, ohne daß die polnische Regierung vorher ein Ersuchen in dieser Richtung an den Hohen Kommissar gerichtet hatte und ohne daß dieser die erforderliche Erlaubnis gegeben hatte.
Ei« Aufruf des Danziger Senats wegen der Westerplatte
Danzig, 7. März. Der Senat erläßt nachstehenden Aufruf: „An die Bevölkerung der Freien Stadt Danzig! Di« polnische Regierung hat einen schwere» Rechtsvrnch gegen die Freie Stadt Danzig unternommen nnd ohne Genehmigung des Hohe» Kommissars und »nter Verletzung der bestehende« Verträge auf der Westerplatte eine Truppenabteilung mit schweren Waffe» gelandet. Sowohl der Senat wie der Hohe Kommissar haben sofort alle erforderlichen Schritte unternowmeu, um diesem schwere« Rechtsbruch eutgegenznkreteu."
Ein Teil der Danziger Einwohnerwehr aufgerufe»
Dauzig, 7. März. Von der Polizeipressestelle wird folgendes mitgeteilt: Aus Anlaß des polnischen Gewaltstreiches auf der Westerplatte ist im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit ein Teil der Einwohnerwehr auft gerufe» worden. Die Einwohnerwehr, die den Charakter als Hilfspolizei hat. versieht mit den Beamten der Schutzpolizei den Straßendienst.
Das Vorgehen der polnischen Regierung in Danzig, die Verstärkung her Wachtmannschaften aus der Westerplatte, stellt, wie in unterrichteten Kreisen zum Ausdruck gebracht wird, einen glatten Rechtsbruch dar. Nach den Abmachungen darf Polen aus der Westerplatte lediglich 2 Offiziere, 20 Unteroffiziere und 60 Mann unterhalten. Polen hat das Recht, ein Ersuchen um Verstärkung dieses Bestandes beim Völkerbundskommissar zu unterbreiten, der eventuell die Entscheidung des Völkerbundsrates anrufen kann. Ein derartiges Ersuchen Polens ist nicht erfolgt. Es wird nun Sache des Völkerbundskommissars und der Danziger Regierung sein, die Angelegenheit weiter zu verfolgen. Deutschland wird selbstverständlich im Rahmen der Aktion vor dem Völkerbundsrat auf das entschiedenste den Danziger Standpunkt unterstützen. Es handelt sich bei der ganzen Angelegenheit nicht so sehr darum, ob eine mehr oder weniger große zahlenmäßige Verstärkung der polnischen Besatzung auf der Westerplatte erfolgt, vielmehr überhaupt um dt« Tatsache, daß Polen mit diesen Maßnahmen lediglich da» Ziel verfolgt, Danzig Gewalt anzutun.
SeWeLnng des erchgMgev Wstzlergedniffes
Berlin, 7. Marz. Man rechnet damit, daß die abschließende Sitzung des Reichswahlausschusses Ende nächster Woche stattfin- len kann, also etwa am 17. oder 18. März. Beim Reichstags» »ahlergebnis hat sich schon jetzt eine kleine Aenderung insofern rrgeben, als die Kampffront Schwarz-Weiß-Rot im Wahlkreis Koblenz-Trier einen weiteren Berbandssitz erhält. Der Abgeordnete Professor Dr. Spahn ist somit in Koblenz-Trier noch gewählt worden. An der Gesamtzahl der Mandate der Kampffront ändert sich aber dadurch nichts, weil dafür gleichzeitig auf »er Reichsliste wieder ein Mandat wegfällt. In Preußen ist )ie Zahl der staatsparteilichen Mandate noch nicht ganz sicher. Ls ist möglich, daß sich für die Staatspartei bei der Verrechnung ser Reststimmen auf der sozialdemokratischen Landesliste noch eia oiertes Mandat ergibt.
Milllörblktalur in Griechenland
Verhängung des Belagerungszustandes
Athen, 7. März. General Plastrras sagt in einer Kundgebung an das griechische Volk u. a.: Die beiden letzten Wahlen bewiesen, daß das parlamentarische Regime Griechenland mit keinem Wahlsystem eine lebeussähige Regierung geben kan«. Gleichzeitig führe das parlamentarische System in Griechenland zu einer Verstärkung des Kommunismus. In der letzten Nacht bestand die furchtbare Gefahr von Ruhestörungen. Anarchie und Bürgerkrieg. In voller Uebereinstimmung mit meinen Mitarbeitern übernehme ich die Regierungsgewalt im Vertrauen ans Gott, auf die Unterstützung oes griechischen Volkes und die uneingeschränkte Mitwirkung der bewaffneten Kräfte der Nation. Roch heute wird die Regierung den Eid oblegen. Sie wird für R«be und Ordnuna. wirtschaftliche« Wiederaufbau und soziale
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Befriedung sorgen. Die »erfaffnngsmkßige« Rechte find aufgehoben. Die loyale« Bürger dürfen aber in dieser Maßnahme nichts anderes sehen, als meine Entschlossenheit, dt« Ruhe und eine stabile Regierung zu sichern. In einer zweiten Proklamation des Generals heißt es: Nach Errichtung der Diktatur find alle Versammlungen verboten. Es witt» der Belagerungszustand verhängt.
i -Kurs vom kagr
j Scharfes Vorgehen gegen die Hersteller kommunistische«
! Propagandamaterials
Berlin, 8. März. Im Rahmen der Maßnahmen der ; politischen Polizei zur Bekämpfung des Kommunismus, die
- sich vor allem gegen die illegal hergestellten und vertriebenen Druckschriften der KPD. richten, werden jetzt, wie der „Völkische Beobachter" meldet, auf Anordnung des Ministers Eöring alle Druckereien und Berlagsnnterneh- men, die für die KPD. liefern oder geliefert haben, rücksichtslos geschlossen. Die Sicherstellung der beschlagnahmte« Druckmaschinen, dazu gehören besonders Rotations- und Schnellpressen aus sechs großen Druckereien, ersolgt in der Weise, daß die Räume versiegelt und durch Polizeiposten gesichert werden. Wie das Blatt weiter berichtet, wurden bei der Berliner Speditionsfirma Schenker u. Co. größere Posten kommunistischer Propagandaliteratur, die zum Teil aus dem Ausland kam und nach China gehen sollte, gefunden und sichergestellt. Offenbar war von kommunistischer Seite versucht worden, einen Teil des bei dieser Speditionsfirma lagernden Propagandamaterials im Auslande in Sicherheit zu bringen. So wurde in Wien unter dem Namen der Firma Schenker ein Waggon mit 64 Kisten Bücher ermittelt, die als Kinderbücher bezeichnet waren, tatsächlich aber kommunistische Propagandaschristen enthielten.
Wiederaufnahme »er Büroarbeiten i« Reichtsag
Berli«, 7. März. Die Aufräumungsarbeiten konnten bisher im Reichstag nicht in Angriff genommen werden, da noch immer stark besuchte Führungen durch den ausgebrannten Reichstag stattfinden. Die Verwaltungsarbeit der Reichstagbüros wir» wieder in normaler Weise durchgefllhrt. Bon den Fraktionen ist bisher nur den Nationalsozialisten und den Deutschnationale« die Benutzung ihrer Arbeitszimmer wieder gestattet worden. Die übrigen Fraktionen, wie das Zentrum und die Sozialdemokraten, konnten bisher ihre gewohnte Tätigkeit noch nicht wieder aufnehmen.
Der bayerische Ministerrat für beschleunigte Regierungsueubildung
München, 7. März. Ministerpräsident De. Selb bat beute namens des Gesamtministcrinms an de« LandtagsprSfidente« Dr. Stang ein Schreibe» gerichtet, i« welchem gebeten wird, die bereits eingeleiteten Schritte zur Neubildung der Staatsregierung in Bayern beschleunigt durchrusShre».
Besprechung des sächsischen Ministerpräsidenten mit dem Reichskanzler
Dresden, 7. März. Ministerpräsident Schreck hat de» Reichskanzler und den Reichsinnenminlster gebeten, ihm Gelegenheit zu einer Aussprache über die politische Lage in Sachsen zu geben. Wie hier verlautet, haben der Reichs- ! kanzler und der Reichsinnenminister sich hierzu für Mittwoch
> bereiterklärt.
! Rücktritt der Schaumburg-lippische« Negierung
Bückeburg, 7. März. Die Schaumburg-lippische Landesre-
> gierung ist mit Rücksicht auf die veränderten politische»
? Machtverhältnisse zurückgetrete«. Der Landtag wird sofort j zusammentreten, um über seine Auflösung oud die Reurvah-
- len Beschluß zu fasse«.
Kommunistischer Anschlag ! auf das deutsch« Konsulat in Sevilla
k Madrid, 7. März. Nach einer Meldung der Zeitung ! „Ahora" schleuderten Kommunisten gegen das deutsche Kon- l fulat in Sevilla Steine und beschmierten das Konsulatsge- i bände mit revolutionären Inschriften in roter Farbe. Die z Polizei verhaftete neun Personen
E Explosion i« einer belgischen Filmfabrik — Bier Tote
E Tervuerea, 7. März. Bei der Societe des produits Lhimi- z wues, die sich auch mit der Herstellung von Filmen befaßte, er- j eignete sich eine folgenschwere Explosion. 15 999 Kilogramm j Filmmaterial gingen in Flammen auf. Vier Personen kamen ! bei der Explosion ums Leben, eine Person wurde schwer verletzt.
; Keine Teilnahme der Sowjetunion an de« Arbeiten des j Konsultativkomitees für den Fern-Ost-Konslikt ! Moskau, 7. März. Aus die Einladung zur Teilnahme f an den Arbeiten des Konsultativkomitees, das den Konflikt zwischen Japan und China weiter behandeln soll, antwortete Littwinow in einem ausführlichen Telegramm au den Generalsekretär des Völkerbundes, die Sowjetunion halte es nicht für möglich, sich den Beschlüssen des Völkerbundes anzuschließen und im gegebenen Augenblick an dem beratenden Ausschuß teilzunehmen.
Aufruf Mussolinis an die Fräsen Italiens
In einem Aufruf wendet sich Mussolini an die Frauen Italiens. Er kündigt den Kampf gegen ausländische Modeerzeugnisse an und warnt alle italienischen Frauen, in Paris einzukaufen. In seinem Aufruf sagt Mussolini u. a., daß er es für eine Pflichtvergessenheit halte, wenn italienische Frauen italienisches Geld in fremden Städten ausgäben, um sich Dinge zu kaufen, die sie ebensogut in ihrer Heimat erhalten könnten. — Das trifft auch für deutsche Frauen zu!
' Frick zur Flucht Brauns
Zn der Flucht des abgesetzten preußischen Ministerpräsidenten Braun nach der Schweiz erklärt man jetzt im Berliner Polizeipräsidium, daß der Paß Otto Brauns vor fünf Tagen zurückverlangt und abgeholt worden ist. Brau« müsse mit einem älteren Paß des früheren Polizeipräsidenten über die Grenze gegangen sein. Der Reichsinnenminister Dr. Frick hat sofort die württembergische Regierung wegen des Verhaltens der Friedrichshafener Grenzpolizeibehörden um eine amtliche Aufklärung ersucht.