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den 83. Mai 1938

SS. Jahrgang

Rücktritt der preußischen Regierung

Dem neuen Preußischen Landtag ist ein nur aus wenigen Zeilen bestehendes Schreiben des preußischen Staatsministeriums -»gegangen, worin Ministerpräsident Dr. Braun na­mens seiner Regierung dem Präsidenten des Landtags mitteilt, daß die augenblicklichen preußischen Staatsminister ihre Aemter zur Verfügung stellen. Das Schreiben enthält weder eine Begründung noch die Mitteilung, daß das Kabinett Braun die Geschäfte weitersiihre. Die letztere Erklä­rung ist allerdings schon deshalb überflüssig, weil die Regierung «ach der Verfassung gehalten ist, bis znr Neuwahl des Minister­präsidenten die Geschäfte «eiterznführen» falls sie nicht ausdrück­lich andere Erklärungen abgibt.

Ae Lage Sesterreichs vor dem Mkerbuadsrat

Genf, 22. Mai. Der Völkerbundsrat hat sich am Samstag er­neut nnt der Lage der südosteuropäischen Staaten befaßt, die sich vor einiger Zeit mit dem Ersuchen um finanzielle Hilfeleistung an den Völkerbund gewandt haben. Hauptgegenstand der heutigen Verhandlungen war die Lage Oesterreichs. Der deutsche Ver­treter, Botschafter Graf Welczek, betonte, daß auch nach der Ansicht des Finanzkomitees neue Anleihen zur Behebung der Schwierigkeiten nur ein vorübergehendes Hilfsmittel seien. Um zu einer wirklichen Lösung der Schwierigkeiten zu kommen, müsse man aber das Problem von der wirtschaftlichen Seite anfassen. Die deutsche Regierung sei bereit, an der Prüfung aller Hilfs­maßnahmen auf finanziellem Gebiet mitzuarbeiten, um eine Ver­schärfung der Lage zu vermeiden. Der Vertreter Großbritan­niens, Eden, warnte die Schuldnerstaaten vor einer einseitigen Einstellung des Dienstes ihrer auswärtigen Schulden. Der Ver­treter Italiens, Scialoja, betonte, daß isolierte Aktionen nicht möglich seien. Diese Ostfragen ständen in unmittelbarem Zusammenhang mit den übrigen europäischen Problemen. Von diesem Gesichtspunkt aus sei eine möglichst schnelle Regelung der internationalen Schuldenfrage notwendig. Der französische Ver­treter Paul Voncour erklärte, daß die finanziellen Pro­bleme von den wirtschaftlichen Fragen nicht losgelöst werden könnten. Deshalb habe die französische Regierung vor zwei Mo­naten den Vorschlag eines Präferenzregimes im Donaugebiet unter weitgehender Berücksichtigung der Interessen dritter Län­der gemacht.

Zum Schluß wurde eine Entschließung angenommen, durch die ein Ausschuß von Finanzsachverständigen mit der Aufgabe be­auftragt wurde, praktische Lösungen auszuarbeiten. Präsident Dr. Kienböck erklärte: Selbst wenn Oesterreich gezwungen sei, sich 'vorübergehend für ein allgemeines Transfermoratorium zu ent­scheiden, so könnte es sich bei der Völkerbundsanleihe nur um die Einstellung vorläufiger Transaktionen für den Dienst des kom­menden Jahres handeln.

Als Vertreter des Finanzkomitees des Völkerbundes hob Dr. Kempner (Berlin) die ungeheure Verantwortung hervor, die der Völkerbund dadurch hat, daß mehrere Staaten, darunter Oester­reich, vor der Gefahr vollständiger Erschöpfung stehen.

Das «M österreichische Kabinett

Wien, 20. Mai. Das neue Kabinett ist zustande gekommen vnd hat folgende Zusammensetzung:

Bundeskanzler, Aeußeres und Landwirtschaft: Dr. Doll­fuß (Christlich-Sozial),

Vizekanzler: Ingenieur Winkler (Landbund), Inneres: Bachinger (Landbund),

Finanzen: Dr. Weidenhoffer (Christlich-Sozial), Justiz: Dr. Schuschnigg (Christlich-Sozial), Unterricht: Dr. Rintelen (Christlich-Sozial),

Soziale Verwaltung: Dr. Resch (Christlich-Sozial), Heerwesen: Vaugoin (Christlich-Sozial),

Handel: Ja ko neig (Rechtsanwalt in Innsbruck, Ver­trauensmann des Heimatblocks),

Sicherheit: Ministerialrat A ch (Bundeskanzleramt).

Das Kabinett besteht somit aus 6 Christlich-Sozialen, 2 Landbündlern, einem Vertrauensmann des Heimatblocks und einem Beamten.

Das Kabinett besteht aus sechs Lhristlichsozialen, zwei Land- bündlern, einem Vertrauensmann des Heimatblocks und einem Beamten. Es unterscheidet sich also nicht wesentlich von dem Kabinett Vuresch, dessen Minister zum größeren Teile wieder übernommen wurden. Der neue Bundeskanzler Dr. Engelbert Dollfuß ist noch nicht 4V Jahre alt. Er wurde am 4. Oktober 1892 in Texing (Niederösterreich) geboren und war in Deutsch­land im landwirtschaftlichen Genossenschaftswesen tätig.

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Man nimmt an, daß der Reichspräsident von Hindenburg die neue Notverordnung, die spätestens Mitte dieser Woche veröffentlicht werden soll, sofort unterzeichnet. Die Reichs­regierung hat die Absicht, sich im Zusammenhang damit mit einer ausführlichen Mitteilung an die Öffentlichkeit zu wenden und ihr die finanziellen und wirtschaftlichen Pläne der nächsten Zeit bekannt zu geben.

Alle Kategorien der Bevölkerung werden diesmal von den Opfern betroffen, Arbeiter, Angestellte, Beamte und Unternehmer. Es zeigt sich aber, daß weitgehend der Ge­danke Platz gegriffen hat, in dieser Notzeit zur Aufrechter­haltung der Unterstützung für die ärmsten Schichten der Bevölkerung alle Beschäftigten heranzuziehen. Keine Regierung kann etwas anderes tun, wenn sie nicht die Versorgung der Arbeitslosen brutal zusammenbrechen lassen will.

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Wie die neuen Bestimmungen aussehen sollen

Sm einzelnen stehen auf steuerlichem, finanziellem und sozia­lem Gebiet im Reichskabinett jetzt folgende konkrete Vorschläge und Vorlagen im Vordergrund der Debatte:

1. Zeitliche Verlängerung der Krisensteuer für die Lohnem­pfänger sowohl wie für die Steuerzahler mit veranlagtem Ein­kommen über den 31. Dezemb-r hinaus bis zum 31. März 1933. Das bedeutet also, daß bei dieser Steuer ein neues Quartal hinzukommt. Von dieser Maßnahme verspricht man sich für das Haushaltsjahr 1932/33 eine beträchtliche Mehreinnahme. Dieser Mehrertrag der Krisensteuer, die bekanntlich in erster Linie die finanziellen Mittel für die Unterstützung der Arbeitslosen er­bringen sollte, reicht aber bei weitem nicht aus, und aus diesem Grunde ist beabsichtigt:

2. eine Beschäftigungs-Steuer einzuführen, die von allen in Arbeit stehenden Personen, also auch von den Beamten aufge­bracht werden soll, die bisher bekanntlich zur Krisensteuer nicht »Mgezogen waren. Die Beschäftigungssteuer wird bei einer Ein­kommensgrenze von 3690 Mark an beginnen und etwa 1,5 Pro­zent des Einkommens betragen. Ihre finanziellen Ergebnisse schätzt man auf 300—320 Millionen Mark, und diese Summe soll vor allem auch zur Aufbringung der Einnahmensummen die­nen. die bisher ausschließlich von den Gemeinden für die Wohl­fahrterwerbslosen zur Verfügung gestellt werden mußten. Es han­delt sich also nicht, wie man ursprünglich vermutet hatte, darum, die Krisensteuer durch die Beschäftigungssteuer abzulösen. Nach den im Augenblick zur Debatte stehenden Plänen wird vielmehr eine neue Abgabe eingefübrt. Das letzte Wort darüber ist im Kabinett allerdings noch nicht gefallen, und es ist insbesondere noch möglich, daß die Beschäftigungssteuer in die Krisensteucr eingebaut wird, oder daß man sich entschließt, die Einbeziehung in den unteren Stufen entweder durch Einbau in die Krisen­steuer oder über die Krankenkassen einsufübren, während bei den höheren Einkommen eine selbständige Veranlagung erfolgen würde. Die Wahrscheinlichkeit spricht aber dafür, daß die Be­schäftigungssteuer unabhängig von der Krisensteuer erhoben wird.

3. Zur Beseitigung der finanziellen Notlage der Gemeinden, die ja nach allgemeiner Auffassung schon seit langer Zeit völlig untragbar ist, soll die Bürserstener nicht am 30. Juni ihr Ende

finden, sondern bis zum 31. Dezember verlängert werden. Man hat also von einer Verdoppelung der Erundbeträge durck eine entsprechende Erhöhung der Erundbeträge Abstand genommen, und der neue Meg ist für den Steuerzahler zweifellos der leich­tere, wenn der finanzielle Endeffekt im großen und ganzen auch derselbe ist wie bei einer Verdoppelung der Bürgersteuer.

4. Die Gemeinden sollen außerdem vom Reich in der Zukunft vierteljährliche Zuschüße in Höhe von 100—110 Millionen Mark erhalten, während man ihnen bisher nur 75 Millionen pro Vierteljahr zugedacht hatte.

5. Von ganz besonderer Bedeutung sind di« Maßnahmen, die Einsparungen bei einzelnen Zweigen der sozialen Versicherung bezwecken. Es bandelt sich hier einmal um die Herabsetzung der Unterstlltzungsdauer in der Arbeitslosenunterstützung von 20 auf 13 Wochen, durch die erhebliche Beträge frei werden, die dann für die Krisenunterstützung verwendet werden können. Ferner sollen die Unterstützungssätze, die jetzt in der Arbeitslosenver­sicherung, in der Krisenfürsorge und der Wohlfahrtserwerbslo­senfürsorge gezahlt werden, einander weitgehend angeglichen werden. Auf der anderen Seite steht aber auch zur Debatte, zum Ausgleich für die Kürzung der Unterstützungsdauer in der Ar­beitslosenversicherung die Fristen der Krisenfürsorge zu ver­längern, wodurch natürlich wiederum die Gemeinden stark be­lastet würden. Um diese Mehrbelastung auszugleichen, soll ge­plant sein, die Gemeinden von ihrem bisher ein Fünftel be­tragenden Anteil an der Krisenfürsorge noch stärker zu entla­sten. Schließlich will man eine schematische Ausbezahlung der Unterstützungsbeträge durch die Einführung eines besonderen Ortsklassensystems verhindern, weitgehender als bisher also von der Bedürftigkeit ausgehen.

Die Kabinettsberatungen sind noch nicht abgeschossen und alle Einzelheiten stehen infolgedessen noch nicht fest.

Zu den neuen Eteuermaßnuhmen

Berlin, 22. Mai. Das „Berliner Tageblatt" meint, erfreulich sehe das neue Notprogramm nicht aus. Aber neue Steuern seien schließlich zu erwarten gewesen. Wer noch so glücklich sei, in einigermaßen gesicherter Position arbeiten zu können, werde an­gesichts der Erwerbslosennot auch diese Abzüge verschmerzen können.

Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" spricht von der „weiteren lleberdrehung der Steuerschraube" und fragt, warum nicht Selbst­kostensenkung und Verwaltungsreform?

Der „Lokalanzeiger" schreibt ebenfalls „Wieder neue Steuern, statt Reformen Stückwerk". Eine deutsche Wirtschaft, die nach den letzten Ausfuhrziffern fast völlig auf den Absatz im eigenen Hände angewiesen sei, verliere rund 600 Millionen Geld ihrer Kunden. Daß diese 600 Millionen den Arbeitslosen wieder zu­flössen, bedeute keine neue Kaufkraft. Die Summe hätte sich zu einem erheblichen Teil einsparen lassen, wenn die Reichsregierung die Kraft aufgebracht hätte, das Problem der Arbeitslosigkeit nicht nur bei der Beschaffung der Mittel für die Arbeitslosen an­zupacken, sondern bei der Arbeitsbeschaffung.

Die „Börsenzeitung" nimmt ebenfalls gegen die neuen Steuer« psäne Stellung und nennt die Maßnahmen ein erschütterndes Bild der vollkommensten Hilfslosigkeit.

zwei AtllmttWge

„Do. X" in Horta (Azoren) eingetroffen

Neuyork, 22. Dai. Bei -er Radio Marine Corporation ist «in Funkspruch eingegangen, wonach das Flugschiff „Do. X" am Samstag um 23.15 Uhr MEZ. in Horta auf den Azoren ans das Wasser niedergegangen ist.

„Do. X" unterwegs nach Lissabon

Horta, 22. Mai. Das Flugschiff „Do. X" ist um 8.20 Uhr MEZ. nach Lissabon gestartet. Um 11 Uhr befand sich das Flug- schiff auf 38,80 Nord und 24,50 West. Das Flussschiff fährt mit 176 Stundenkilometer mit Kurs auf Vigo.

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Ozeanflug einer Frau

London, 22. Mai. Die amerikanische Fliegerin Amelia Ear« hart, genannt Miß Lindi, die von Neufundland zu einem At­lantikslug abgeflogen war, ist in der Nähe von Londonderry (Nordirlandj aus einer Wiese notgelandet. Nach ihrer Landung setzte sich sofort telephonisch mit Dublin in Verbindung und teilt« mit, daß sie nicht verletzt sei. Auch das Flugzeug wäre heil geblieben. Während der Reise hätte ungefähr zehn Stunden lang der Auspuff fast versagt, weil er ausgebrannt war. Auf einer großen Strecke des Weges hätten heftige Stürme, Regen und teilweise auch Nebel den Flug sehr erschwert. Außerdem war der Benzinmesser gebrochen, was die Fliegerin gezwungen habe, in Irland notzulanden. Miß Earhart hat mit ihrem Flugzeug zwei

Erstleistungen ausgestellt. Sie ist einmal die erste Frau, di« allein den Atlantik im Flugzeug überquerte, und außerdem di« einzige Frau, die zweimal den Atlantik überquerte.

Die Ozeanfliegerin legte die Strecke von Neufundland nach Londonderry in der Rekordzeit von 15 Stunden und 39 Minuten zurück. Sie war am Freitag abend um 22.51 Uhr MEZ. in Harbour Erace (Neufundland) aufgestiegen und landete um 14.80 Uhr MEZ. am Samstag in Culmore bei Londonderry, Grafschaft Donegel in Nordirland. Die Strecke beträgt rund 2026,5 Meilen.

Jas Autorrnnkn ms der Avus

Berlin, 22. Mai. Bei dem von dem ADAT. auf der Ber­liner Avus durchgeführten Autorennen, das einen außerordent­lich guten Besuch aufzuweisen hatte, siegte Manfred von Brau- chitsch auf einem 8 Liter Stromlknien-Mercedes-Venz-Wagen SO Meter vor Larraciola auf einem Alfa Romeo. Der Engländer Earl Howe gewann das Rennen der Wagen bis 1500 Kubik­zentimeter in überlegenem Stil in 1,06,42,5 bei einem Stunden­mittel von 176,9 Kilometer. Zweiter wurde I. D. Barnes (England) in 1,23,63,8 (140,6 Stundenkilometer), dritter Stein­weg-München auf Amilcar in 1.24,02,6 (140,3 Stundenkilometer).

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Schweres Unglück beim Berliner Avusrennen Fürst Lobkowitz tot

Berlin, 22. Mai. Bei den, Aousrennen ereignete sich ein schwe­res Unglück, das einem der Mitfahrer, dem Fürsten Lobkowitz,