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Gegründet 1877

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«»zeiger skr die Bezirke R«„r». E«Iw >. SreideOM - AMrdlatt für de« Bezirk Nagold«. Alte«fteig-St«dt

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N**rrrnei? 116 s Altensteig» Samstag den 21. Mai 1932

SS. Jahrgang

ReichötaMMruilmg erneut abgelrlml

Anrufung des Staatsgerichtshofes

Berlin, 20. Mai. Die von der deutschnationalen Reichstags­fraktion für den 2t. Mai beantragte Einberufung des Reichstages ist, obwohl sie von den Nationalsozialisten und den Kommu­nisten unterstützt wurde, vom Reichstagspräsidenten Löbe wie­derum abgelehnt worden. Der Reichstagspräsident bleibt, die das Nachrichtenbüro des V.d.Z. hört, in Uebereinstimmung mit der Mehrheit der Parteien und mit der Regierung bei der Auffassung, daß Artikel 2t der Reichsverfassung nicht angewen­det werden kann, weil die Session des Reichstages nicht ge­schlossen, sondern der Reichstag nur vertagt worden ist. Das Arteil des Staatsgerichtshoses, wonach der Preußische Landtag auch auf Verlangen einer Minderheit, nämlich eines Fünftels der Abgeordneten, vorzeitig einberufen werden muß, gilt nach Auffassung der Mehrheitsparteien nicht für den Reichstag.

Nationalsozialisten und Deutschnationale beabsichtigen nun­mehr. den Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich anzuruse». um ein ähnliches Urteil auch für den Reichstag herbeizuführen. Ein solches Urteil wird aber kaum noch vor dem 6. Juni, dem Tage, an dem der Reichstag voraussichtlich Zusammentritt, ergehen.

Arbeitsbeschaffung und BlmwtrlMN

Eine Kundgebung der Bauwirtfchaft Berlin, 20 Mai. Die Deutsche Gesellschaft für Bauwesen ver­anstaltete in Gemeinschaft mit 35 Verbänden der Architekten« fchaft, des Baugewerbes, der Baustoffindustrie, des Bauneben« gewerbes sowie des Baustoffhandels eine Kundgebung unter dem Thema „Arbeitsbeschaffung und Bauwirtschaft". Das erste Re­ferat hielt der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermitt­lung, Geheimer Regierungsrat Dr. Durst. Das Darnieder­liegen des Baugewerbes wirke sich infolge seiner Schlüsselstellung -wangsmäßig auf den gesamten deutschen Arbeitsmarkt aus. Gin« Million Althäuser seien vorhanden, deren Instandsetzung «in« Veschäftigungsmöglichkeit für mehrere hunderttausend Bauarbeiter geben würde. Für das Tiefbaugewerbe komme ne­ben den Arbeiten der Reichsbahn und Reichspost vornehmlich der Straßenbau in Betracht. Daneben seien Regulierung hoch­wassergefährlicher Wasserläufe, bauwichtiger Talsperren und landwirtschaftliche Meliorationen zu erwähnen. Wenn nun »in Teil dieser volkswirtschaftlich hochbedeutsamen Arbeiten aus« geführt werde, so ergebe sich daraus ein scharfer Antrieb für 'unsere Gesamtwirtschaft. Bankdirektor E. Wildermuth, Vorstandsmitglied der Deutschen Bau- und Vodenbank, gab nähere Erläuterungen zu den Arbeitsbeschaffungsmöglichkeiten. Der Zeitpunkt für die Inangriffnahme eines Arbeitsbeschaf- sungsprogramms sei jetzt gegeben. Als letzter Redner fordert» Reichstagsabgeordneter Zimmermeister Freidel u. a. Wiederein­führung der freien Bauwirtschaft auf allen Gebieten und wandt« sich gegen die Regiebetriebe.

Beschlüsse im Braunschweigischen Landtag

Braunschweig, 20. Mai. In einer stürmisch verlaufenen und unterbrochenen Sitzung des Braunschweigischen Landtages wurde der nationalsozialistische Antrag, wonach das Staatsministerium unverzüglich beim Reichspräsidenten und bei der Reichsregie­rung Einspruch geen das Verbot der Organisation der NSDAP, erheben soll, angenommen. Ferner wurde ein Dringlichkeits­antrag der Fraktion Bürgerliche Einheitsliste angenommen, wo- Regierung ersucht wird, bei der Reichsregierung unver­züglich Schritte zu unternehmen, die Reichsbank zu veranlassen, der durch die Osthilfe nicht geschützten deutschen Landwirtschaft und damit auch den schwer um ihre Existenz ringenden braun- Arveigsschen Betrieben kurzfristige Kredite zur Vorbereitung und Durchführung der diesjährigen Ernte zu gewähren.

Mgjerungsverhali-llilWn ln Preußen nächste Woche

parlamentarischen Kreisen dir vetschieoensten Mrücht« über die künftige Gestaltung der preußischen Staatsregierung im Gange. Dem Nachrichten- Uro des Vch.Z. wird in politischen Kreisen erklärt, daß bisher Uber diese Dinge noch keine verbindlichen Besprechungen statt- AlUiiden hätten. Es sei damit zu rechnen, daß der neue Preu- Stsche Landtag nach Erledigung der notwendigen Formalitäten 1« den ersten Sitzungstagen sich um etwa eine Woche vertagen iw«rd», in der man versuchen wolle, Parteiverhandlungen über die Regierungsbildung zu führen. Besondere Bedeutung kommt yi diesem Zusammenhang auch der für drei Tage vorgesehenen Beratung der Zentrumsfraktion des Preußischen Landtags zu.

Was bringt die mm Rolorrorbnung?

Nach der grundsätzlichen Einigung über die Arbeitslosen­fragen sind bei der Reichsregierung hauptsächlich sogenannte Chefbesprechungen und Ressortberatungen gehalten worden. Wegen der Arbeitslosenbetreuung hat sich der Standpunkt des Reichsarbeitsministers in den grundsätzlichen Fragen weitgehend durchgesetzt. Es wird keine allgemeine Bedürf- tigkeitsprüsung in der Arbeitslosenversicherung eingeführt. Dagegen sollen die Unterstützungssätze denen der Krisenfllr- sorge angepaßt werden. Zur Zeit beträgt der Durchschnitts­satz in der Versicherung 56 Mark, in der Krisenunterstützung 64 Mark. Außer dieser Herabsetzung der Leistungen tritt eine erhebliche Verkürzung der Leistungsdauer bei der Reichsanstalt ein. Sie war schon von 26 auf 20 Wochen herabgesetzt und soll jetzt weiterhin, wahrscheinlich auf 13 Wochen gesenkt werden. Die Leistungsdauer der Krisenun- terstiitzung wird dafür wahrscheinlich etwas verlängert wer­den, jedoch bei scharfer Durchführung der Bedürftigkeitsprü­fung und Einführung eines Ortsklassensystems.

Um die Gemeinden zu entlasten, soll das Fünftel, das sie bisher zu den Kosten der Krisenfürsorge beisteuerten auf das Reich übernommen werden. Zur weiteren Entlastung der Gemeinden wird schließlich die Bürgersteuer verlängert werden, jedoch ohne die ursprünglich ins Auge gefaßte Er­höhung des Erundbetrags. Zu Gunsten der Reichskasse wird die bisherige Krisensteuer vielleicht unter dem neuen Na­men einer allgemeinen Beschäftigungssteuer auf die Be­amten ausgedehnt werden. Der hier gewonnene Betrag soll den neu erforderlichen Zuschuß an die Gemeinden decken. Mit diesen Maßnahmen hofft man einen Ausgleich der Haushalte beim Reich und bei den Gemeinden und bei der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung zu gewährleisten.

Das Arbeitsbeschaffungsprogramm beabsichtigt die Reichs­regierung, nach einer Mitteilung von gewerkschaftlicher Seite schon in den nächsten 14 Tagen aufzunehmen. Die Be­sprechungen mit den zuständigen Stellen und auch mit den Banken sind nach dieser Meldung nun soweit abgeschlossen, daß die aus Haushaltsmitteln und aus anderen Quellen zur Verfügung stehenden Gelder jetzt sofort eingesetzt wer­den können. Das Reichsarbeitsministerium hat für den Straßenbau 300 bis 400 Millionen, für die Bodenverbesse­rungen und Flußregelungen 200 bis 300 Millionen Mark eingesetzt. Obwohl die Prämienanleihe, die im wesentlichen zur Finanzierung der Arbeitsbeschaffung dienen soll, noch nicht aufgelegt ist, haben die bisherigen Verhandlungen mit den Finanzinstituten angeblich ergeben, daß ein Zwischen­kredit oe^chert ist.

Berlin, 21. Mai. Die Berliner Blätter berichten fast alle in großer Aufmachung über den gestern in Ressort- besprechungen festgelegten Inhalt der bevorstehenden Not­verordnung. Außer der bereits gemeldeten Verkürzung der Unterstützungsdauer in der Arbeitslosenversicherung von 20 auf 13 Wochen soll in erster Linie die Erhebung einer Veschäftigtensteuer von Iftü Prozent geplant sein, dre für alle Einkommen über 3600 Mark jährlich gelten soll. Aus dieser Steuer rechne man mit einem Ertrag von 225 Millionen. Weiter soll die Krisensteuer, die ursprünglich nur bis zum Ende d. I. vorgesehen war, bis zum Ende des Etatjahres 1932/33 erhoben werden, das wäre eine Mehr­einnahme von 45 Millionen Mark. Schließlich soll die Bürgersteuer von den Gemeinden in diesem Jahr noch ein­mal beansprucht werden können, aus der ein Ertrag von 250 Millionen erwartet wird.

Ser Fall Klotz

Zu dem Urteil über den Zwischenfall im Reichstag, das all­gemeines Aufsehen erregte, wird uns noch geschrieben:

Zieht man die Bilanz dieses Prozesses, jo ergibt sich, daß drei Monate Gefängnis für die nationalsozialistischen Abgeordneten Henes, Stegmann und Weitzel nichts bedeuten gegenüber dem offensichtlichen Zusammenbruch der Aktion gegen die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei. Hinzu kommt die öffentliche Bloßstellung eines Mannes wie des Kapi­tänleutnants a. D. Dr. Klo tz, ehemals Mitglied der NSDAP., heute eingetragener sozialdemokratischer Genosse von Herrn Heilmann, Crispien u. a.

Zusammengebrochen ist der ungeheuerlich aufgebauschte Feld­zug der Lüge und Uebertreibungen in der Linkspresse, zusam­mengebrochen ist aber auch die Polizeiaktion des Herrn Vizepolizeipräsidenten Weiß, die im-Reichstag mit der Polizei­attacke begann und die mit der gänzlich ungerechtfertigten Fest­nahme des Reichstagsabgeordneten Straßer vorläufig endete.

Die Beweisaufnahme des Prozesses hat nämlich auf Grund einwandfreier Zeugenaussagen ergeben, daß die Schauer­märchen der zeternden Linkspresse, die angeklagten Abgeord­neten hätten Dr. Klotz, den Verfasser der gegen die Führer der NSDAP, gerichteten Schmähschriften schwer mißhandelt, indem sie ihn mit Füßen getreten, ihn mit einer glühenden Zigarette in das Gesicht geschlagen, und den zu Boden Geschlagenen noch mit Fäusten bearbeitet hätten, nicht aus Wahrheit beruhen. Die Beamten des Reichstags, die Dr. Klotz durch den Wandelgang des Reichstags begleiteten, habe-a als Zeugen ausgesagt, daß Dr. Klotz von den Angeklagten nur einige Ohrfeigen mit der flachen Hand erhalten habe. Sie erklärten, entgegen der Aussage des Nebenklägers, daß er nicht niedergeschlagen und getreten wurde und, daß sie keinen Schlag mit einer Zigarette gesehen haben. Auf Vorhaltungen des Vorsitzenden Dr. Masur verwickelte sich Dr. Klotz in der Darstellung dieser Vorgänge in unlösbare Widersprüche. Blut hat ebenfalls nicht ein einziger Zeuge bemerkt. Auch machte Dr. Klotz während der Verhandlung vor Gericht nicht im geringsten den Eindruck eines schwer mit Tritten und Kaustschlägen Mißhandelten. Es war ihm auch nicht die kleinste Spur irgendeiner tätlichen Mißhandlung anzusehen. Cs ging daher auch in der Verhandlung nicht mehr um Mißhand­lungen, sondern um einfache Ohrfeigen, als Folgen einer subjektiv berechtigten Erregung über ehrenrührige Verleum­dungen und politische Giftpfeile.

Ebenso wurde vor den Schranken des Gerichts die völlige Grundlosigkeit der Polizeiaktion erwiesen. Der Abgeordnete Straßer stellte fest, daß der Fraktionsleiter der NSDAP., Dr. Frick, im Reichstag nach den Vorfällen erklärt hat, daß die Schuldigen sich ihrer Veranwortung nicht entziehen und sich frek- willig stellen würden. Es steht doch auch fest, daß keiner der Angeklagten irgendwelche Flucht- oder Verdunkelungsversuche unternommen hat. Und es gibt wohl keinen besseren Beweis für die lleberflüssigkeit der bewaffneten Einkesselung der natio­nalsozialistischen Fraktion im Reichstag, als das offen männliche Bekenntnis der Angeklagten zu ihrer Tat, ohne Rücksicht auf die zu erwartenden Strafen, in ihrem Schlußwort aus der Anklage­bank. Da mußte jedem, der dies erlebte, wo er auch stehen mag, die rechtliche und menschliche Unmöglichkeit eines solchen kriege­rischen Aufwandes staatlicher Machtmittel gegenüher führenden Vertretern einer deutschen Millionenpartei, gegenüber Männern,

die als mehrfache verwundete Offiziere an der Front ihrem Vaterlande mit ihrem Blut gedient hatten und nun wehrlos und ruhig abwartend dem bewaffneten Ansturm blutjunger Poli­zisten unter Führung des Vizepolizeipräsidenten Weiß gegen­überstanden, erschütternd und vielsagend aufgehen.

Das zeigt auch besonders der unglaubliche Fall Straßer. Der Abgeordnete Straßer hatte im Aelteftenrat des Reichstages die ganze aufgebauschte Angelegenheit als ein Manöver zur Ret­tung der Minister Schiele und Schlange-Schoeningen und damit des Gesamtkabinetts Brüning gekennzeichnet. Straßer trat für seine beschuldigten Fraktionsfreunde ein, er hielt mit seiner Meinung nicht hinter dem Berge zurück. Es entspannen sich süiarfe Auseinandersetzungen und schon da begann das Vor­gehen gegen Straßer, das seine Verhaftung auf dem Bahnhof und seine Ueberfllhrung unter starker polizeilicher Be­deckung in das Gericht nach sich zog und mit seiner Freisprechung endete. Straßer sollte politisch wenigstens für eine Zeit un­schädlich gemacht werden. Er sollte auf Grund gänzlich haltloser Behauptungen das Opfer politischer Drahtzieher werden. Das Ergebnis der Preußenwahlen spielt dabei bestimmt keine kleine Rolle. Dieser Anschlag aber mißlang gänzlich. Der Freispruch fällt ein vernichtendes Urteil über die Methoden, mit den heute gegen mißliebige politische Persönlichkeiten gearbeitet wird.

Demgegenüber bedeuten drei Monate Gefängnis für die Vor­kämpfer einer Bewegung gar nichts. Bleibt nur noch festzustel­len, daß aus dem Kläger Dr. Klotz im Laufe des Prozesses ein Angeklagter geworden ist, dessen Taten die Beweisführung in ein wenig schönes Licht getaucht hat. L. O.

„So.°k" unterbricht seinen Wetterslug

Karbour Erace. 20. Mai. Das Flugschiff „Do. X" hat feinen Flug nach Holyrood wegen der infolge Nebelwetter vorzeitigen Dunkelheit abgebrochen und ist nach Dildo an der Trinity-Bat zurückgekehrt. „Do. X" wird am Freitag früh erneut nach Hloy- rood starten. An Bord befinden sich 13 Mann Besatzung sowi« die bekannte Fliegerin Antonie Stratzmann. Das Gesamtgewicht des Flugschiffs auf dem Fluge nach Europa beträgt etwa 54 Ton­nen. Antonie Strohmann (früher Schauspielerin am Stuttgarter Landestheater) ist als Hilfszahlmeister angeheuert worden. Sie rst auch als Hilfspilotin tätig. Sie wird als erste Europäerin über den Atlantik fliegen und führt Schreiben des Bürger­meisters Walker an Hindenburg und Sahm und der Neuyorker Frauenvereinigung an die deutschen Frauenverbände mit. fliegen John, die Azoren, Vigo und Southampton

Das Flugschiff flog an Neu-Schottland vorbei und ist bald darauf in Dildo an der Trinity-Bai (Neufundland) auf das Wasser medergegangen. Zum Empfang des Flugschiffs hatte sich am Strand der Trinity-Bai eine große Menschenmenge ein­gefunden, die das Flugschiff begeistert begrüßte. Es startete hier­auf nach den 40 Meilen entfernt an der Lonception-Bay liegen­den Holyrood.

Nach den letzten Meldungen hat das Flugschiff „Do. X" seinen Flug wegen der infolge Nebelwetters vorzeitigen Dunkelheit abgebrochen.

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