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Altensteig» Donnerstag den Äg. Januar ILllii

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I 84 Jahrgang

EllktrWmmgNrSlreSrStultMl-AugstMg

Berlin» 28. Jan. Am 26. und 27. Januar hielt der Ver­waltungsrat der Deutschen Reichsbahngesellschaft seine erste Sitzung im Jahre 1931 ab. Einstimmig wiedergewählt wur­den als Präsident Dr. C. F. von Siemens, als Vizepräsiden­ten Dr. Stieler und Dr. von Batocki.

Der Verwaltungsrat billigte die bekannten Frachtsenkun­gen, die von der Hauptverwaltung im Interesse der Preis- senkungsaktion der Reichsregierung seit Ende November 1930 vorgenommen worden sind. Das Ausmaß dieser Taris- jenkungen beträgt jährlich rund 43 Millionen RM., oh.^e daß Aussicht besteht, daß dieser Ausfall durch eine Vermeh­rung des Verkehrs einigermaßen ausgeglichen würde.

Um auch den Wünschen der Reichsregierung nach Arbeits­beschaffung Rechnung zu tragen, stimmte der Verwaltungs­rat der Annahme eines Kredits zur weiteren Strecken-Elek­trifizierung grundsätzlich zu» zumal in Aussicht steht, daß die Reichsregierung für die ersten Jahre, bis die Rentabili­tät der Elektrifizerung eintritt, die Verzinsung des Bau­kapitals übernimmt. Dadurch sollen etwa IV VVft Arbeiter anderthalb Jahre lang Beschäftigung finden. Mit diesen rund SV Millionen RM. betragenden Kredit soll die über die GeisliNger Steige führende Strecke von Augsburg—Stutt­

gart bis 1932 elektrifiziert werden» nachdem die Elektrifi­zierung der Strecke von München bis Augsburg in diesem Frühjahr fertiggestellt sein wird. Diese Elektrifizierung der Strecke Augsburg—Stuttgart ist als Erfolg des Drängens der württembergischen Regierung zu buchen» sowie auch als Frucht der schon vorausbeschlossenen Elektrifizerung der Stuttgarter Vorortbahnen. Der Beschluß des Verwaltungs­rates der Deutschen Reichsbahngesellschaft kann deshalb in Württemberg mit großer Befriedigung ausgenommen werden.

Heber die weitere Elektrifizierung der Oststrecke von Stuttgart bis Karlsruhe und von Mühlacker bis Bruchsal schweben Verhandlungen und Prüfungen» die noch nicht ab­geschlossen find.

Der Verwaltungsrat beschloß, außer der durch die Not­verordnung veranlaßten Kürzung der Beamtengehälter um 8 Prozent die nicht penflonsfähigen Bezüge der leitenden Reichsbahnbeamten am 1. Februar ab um 20 Prozent zu kürzen. Für den Generaldirektor und die Mitglieder des Vorstandes beträgt die Kürzung ihrer gesamten Bezüge vom 1. Januar ab 20 Prozent.

Minister Schiele wer Agrarpolitik

im Haushaltsausschuh des Reichstages

Berlin, 28 Jan. Im Haushaltsausschuß des Reichstages be­gründete der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Schiele, seinen Etat in einer längeren Rede.

Er gab einleitend einen Ueberblick über die agrarapolitischen Maßnahme» im letzten Jahre und stellte zusammenfassend fest, dah es zwar wegen der unerhörten Zuspitzung der allgemeinen Krisenzustände im In- und Ausland nicht gelungen sei. sein wachsenden Substanzverzehr der Landwirtschaft radikal Einhalt zu gebieten, dah aber auf den wichtigsten Gebieten die Anbah­nung einer dauerhaften Ordnung der Produktions- und Absatz- Verhältnisse deutlich erkennbar sei. Im kommenden Jahre müsse die bisherige Politik für den Getreidebau konsequent fortgeführt und durch eine stärkere Fürsorge für den Leguminosenbau ergänzt werden. Für den Karoffelbau sei die Fortführung der Flocken­aktion und die Erhöhung des Vrennrechts zu fordern. Das Zu­standekommen der internationalen Vereinbarungen und die Eini­gung von bereits 97 Prozent der deutschen Zuckerindustrie gäben die Hoffnung, daß das Werk des Zusammenschlusses gelingen möge.

Ausführlich behandelte der Minister alsdann die Frage der Produktion-Umstellung und machte Mitteilung über den in Aus­arbeitung begriffenen Reichsbestelluntzsplan. Der Gesamtplan müsse von einer notwendigen Einschränkung des Roggen-, Haser­und Zuckerrübenanbaues um rund 1,5 Millionen Hektar aus­gehen. Dieje freiwerdenden Ackerflächen könnten zu insgesamt 1 Million eHktar für die Erweiterung des Weizen- und Sersten- anbaues Verwendung finden. Der Rest von mindestens 566 606 Hektar müsse zur Förderung der Viehwirtschaft benutzt werden. Vorläufig sind noch die Zukunftsausstchten für die tierische Ver­edelungswirtschaft wenig günstig. Der internationale Ueberfluß an Getreide und Futtermitteln beginnt sich immer deutlicher in eine Ueberproduktion von tierischen Veredelungserzeugnissen umzusetzen Daher ist die Regierung vor neue dringende Auf­gaben zum Schutze der bäuerlichen Veredelungswirtschaft gestellt. Die Regierung muß die Einfuhr drosseln, um unserer eigenen Erzeugung ben heimischen Markt zu erhalten, und ihr vorüber hinaus neue Absatzmöglichkeiten zu erschließen, lieber diese grund­sätzliche Zielsetzung unserer Zoll- und Handelspolitik befinde ich mich in völliger llebereinstimmung mti den Darlegungen, die Minister Curtius in Genf in der Europakonferenz gemacht hat. Gerade bei richtiger Würdigung der innerwirtschaftlichen Auf­gaben der Agrarpolitik kommt man nicht umhin, die Agrarzölle als die Wächter der Ordnung an d-r Schwelle des Wiederauf­baues der deutschen Landwirtschaft anzuerkennen. Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht, daß ich die Synthese zwischen all­gemeiner Handelspolitik und agrarischer Zollpolitik, wie sie in dem gegenwärtigen Handelsvertragssystem vorgenommen ist, nicht für glücklich halte. Ich erachte eine allmähliche Abkehr von dieser Politik für unerläßlich, halte es aber angesichts der heu­tigen Lage für geboten, nur mit Vorbedacht an die Reform der bestehenden Handelsverträge heranzugehen. Wie bei Finnland können wir zunächst den Weg der Verhandlungen zur Lösung lästiger Zollbindungen gehen, müssen ihn allerdings für eine Reihe von Erzeugnissen auch ungesäumt beschreiten.

Der Minister wandte sich dann den Fragen der Preispolitik zu. Er wies darauf hin, daß sich die Spanne zwischen Znduitrie- und Agararpreike» bisher nur völlig unzureichend ermähiqt habe. Der notwendige Ausgleich müsse vor allem durch die Senkung des industriellen Preisniveaus erreicht werden. Der Vergleich des Agrarindex vom Dezember 1936 mit dem Ernährungsindex

für März ergebe, daß bei gleich gebliebenen Erzeugervreisen der Index für die Kleinhandelspreise von 145 auf 135 zurück- gegangen sei Gewisse Erleichterungen seien also bereits erreicht Zum Schluß ging der Minister auf die Ernährungspolitik ein. Er betonte, daß gerade in einer Zeit so unerhörter sozialer und nationaler Nöte Landwirtschaftspolitik und Ernährunqspolitik nicht zu trennen seien. Im letzten Jahre betrug das Aktivsaldo aus dem Warenhandel und den sogenannten Dienstleistungen 1.9 Milliarden RM. Aber die Reparationen und der Ztnsen- dienst erforderten rund 2,8 Milliarden RM., so daß ein Defizit von einer Milliarde in der Zahlungsbilanz nur durch Auslands­kredite gedeckt werden konnte. Wenn diese einmal ausbleiben. stehen wir vor der Aufgabe, Einnahmen und Ausgaben unserer Zahlungsbilanz aus unserer eigenen Kraft zu balancieren. Po­litisch und wirtschaftlich ist in einer solchen Lage der schwächste Posten unsere Lebensmitteleinfuhr. Es ist unzweckmäßig, in Not­zeiten dem Götzen Pessimismus öffentliche Altäre zu bauen Aber ich warne auch vor einem Zweckoptimismus. Man muß allen Möglichkeiten, auch den unangenehmen, ins Auge sehen und rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergreifen. Deshalb ist es auch eine klare Entscheidung über die Fortführung und den Ausbau der Agrarhilfsmahnahmen besonders vordringlich.

Es gilt, der Landwirtschaft den beabsichtigten Kurs der Agrar­politik klar zu zeigen, damit sie an die Erreichung der im Reichs­bestellungsplan aufgezeigten Ziele bereits bei der Frühjahrs­bestellung mit neuem Unternehmungsmut Herangehen kann. Im­mer wieder mutz auf die enge Verflochtenheit von Landwirt­schaft und übriger Wirtschaft hingewiesen werden. Es ist bitter nötig, dah endlich das gesamte deutsche Volk erkennt, dah zwi­schen Agrarkrise und Arbeitslosigkeit ein unmittelbarer Kausal­zusammenhang besteht und dah zu einer systematischen Bekämp­fung der Arbeitslosigkeit in erster Linie auch ein Wiederaufbau der Ertrags- und Produktionsverhältnisse der Landwirtschaft ge­hört. Damit hängen die Vevölkerungs- und sozialpolitischen Fra­gen der Landftucht und der Ostfiedlung aufs engste zusammen. Andauernde Agrarkrise heißt weiteres Anwachsen der Arbeits­losigkeit und des Massenelends in den Großstädten. In einer Zeit so schwerer Krise, so erklärte der Minister zum Schluß, würde ich alles andere tun. als mich zum Wortführer un­billiger egoistischer Berufsinteressen zu macken. Ich führe mein Amt in der lleberzeugung, dah Agraravolitik nicht eine einseitige Berücksichtigung eines Bolksteiles ist, sondern dah sie mehr denn je dazu berufen ist. den Grundstein für den Wiederaufbau de, gesamten Volkswirtschaft zu legen.

Ist Misst ReWtaoMimg

Berlin, 28 Jan. Der Reichstag ist jetzt endgültig zum kom­menden Dienstag, den 3. Februar, 3 Uhr nachmittags, emberufeu worden. Auf der Tagesordnung stehen nur kleinere Vorlagen. Die zweite Beratung des Haushalts wird voraussichtlich am Mittwoch beginnen Ueber die Reihenfolge der Etatsberatung wird man sich in einer Sitzung des Aeltestenrats schlüssig machen, die am Montag stattfinden soll. Mit der Beratung der einzelnen Haushalte werden die zahlreichen, dem Reichstag vorliegenden Interpellationen verbunden werden. Man will nach Möglichkeit versuchen, den Haushalt für 1931 bis zum 31. März fertigzu­stellen Aus jeden Fall wird sich die Haushaltsberatung im Reichstag bis Ende März ausdehnen. Ob es bann gelingt, den Haushalt parlamentarisch zu verabschieden, ist noch nicht sicher.

Manifest Starhembergs an bst Keimwehr

Wien» 28. Januar. In später Nachtstunde erschien ein Manifest, das der Bundesführer der Heimwehr, Starhem« berg, und die ihm treu gebliebenen Landesführer an die Heimwehrkameraden erlassen. In dem Manifest heißt es u. a.: Die unterfertigten Führer haben sich zu nachstehen­den Grundsätzen bekannt: Kompromißloser Kampf gegen den Marxismus, Kampf gegen die Auswüchse des heutigen Systems, Erneuerung von Staat und Wirtschaft, Bereit­willigkeit der Heimwehren im Falle von Unruhen zur Unterstützung aller staatserhaltenden Kräfte. Es wurde ferner beschlossen, die Heimwehroerbände auch in Zukunft unabhängig von allen politischen Parteigruppen zu füh­ren. Um diesen Grundsatz auch sichtbar vor aller Öffent­lichkeit zum Ausdruck zu bringen, hat sich Bundesführer Starhemberg entschlossen, sein Mandat im Nationalrat nie­derzulegen. Außerdem wurde vereinbart, daß grundsätz­lich in Zukunft maßgebende Führer der Heimwehr kein politisches Mandat ausüben dürfen. Um die einheitliche und straffe Führung der Bewegung für die Zukunft zu sichern und die dauernden Störungsversuche, die aus per­sönlichen und sachlichen Gründen immer wieder die Schlag­kraft des Verbandes beeinträchtigt haben, unmöglich zu machen, haben die Unterzeichneten Landesführer den Bun­desführer einstimmig das Befehlsrecht über den Eesamt- verband übertragen. Ferner werden den Führern der Ar­beitsgemeinschaft wegen ihres Verhaltens Vorwürfe ge­macht und festgestellt, daß hinter dem jetzigen Führer mehr als vier Fünftel aller Heimatwehrkameraden Oesterreichs stehen.

Neues vom Tage

Die Osthilfebesprechungen iu der Reichskanzlei

Berlin, 28. Jan. Zu den Meldungen über einen Konflikt zwischen dem Reichskanzler und den Vertretern der Ge­nerallandschaft bei den Osthilfeverhandlungen erfährt dje „Börsenzeitung", daß in der Besprechung zwar starke Mei­nungsverschiedenheiten auftraten und noch nicht zur Lösung gebracht werden konnten, daß jedoch die Auseinandersetzun­gen lediglich in einer dem sachlichen Charakter der Mei­nungsverschiedenheiten durchaus entsprechenden Form statt­gefunden hätten.

Der Lohnkonflikt bei den Stahlwerken — Gewerk­schaften lehnen den 20prozentigen Lohnabbau ab

Berlin. 28. Jan. Zu dem Lohnkonflikt bei Len Vereinig­ten Stahlwerken berichtet das „Berliner Tageblatt", daß die vier tarifbeteiligten Gewerkschaften dem Vorschlag des Direktors Poensgen von den Vereinigten Stahlwerken, in eine Herabsetzung der Tariflöhne um 20 Prozent zu willi­gen und damit eine Stillegung der Hütte Ruhrort Meide- rich zu umgehen, abgelehnt haben.

Sitzung des Reichskabinetts — Billigung der Haltung der Genfer Delegation

Berlin, 28. Januar. In der heutigen Sitzung unter Vorsitz des Reichskanzlers nahm das Reichskabinett einen umfassenden Bericht des Reichsministers des Auswärtigen Dr. Curtius über den Verlauf des europäischen Studien», ausschusses und der Tagung des Völkerbundsrats entgegen. Der Reichskanzler stellte abschließend fest, daß die von der Delegation eingenommene Haltung und das in Genf er­reichte Ergebnis die einstimmige Billigung des Reichskabi­netts gefunden haben und sprach dem Reichsminister des Auswärtigen den aufrichtigen Dank des Reichskabinetts für die erfolgreiche Vertretung der deutschen Interessen aus. Das Reichskabinett verabschiedete des weiteren dis Entwürfe einer Reichsdienststrafordnung und eines Ge­setzes über Veamtenvertretungen. die unverzüglich dem Reichsrat zugeleitet werden.

Empfang des Präsidenten des Reichsfinanzhofs beim Reichspräsidenten

Berlin» 28. Januar. Der Herr Reichspräsident empfing heute den neuernannten Präsidenten des Reichsfinanzhofes Professor Dr. Dorn.

Ein amerikanischer Vorschlag zur Herabsetzung der Kriegsschulden

Chicago, 28. Januar. Eward Hurdley, Präsident der American Manufacturers Export Association, der seiner­zeit auch der Kommission zur Regelung der ausländischen Kriegsschulden angehörte, schlug in einer Rede vor der Chikagoer Handelsoereinigung vor, daß die 16 Schuldner­nationen Amerikas ihre Militäretats einschränken und daß Amerika gleichzeitig ihre Kriegsschulden herabsetzen. Hurt- ley erklärte, sein Vorschlag würde die Arbeitslosigkeit ver­mindern und die Geschäftslage verbessern. Die Schuldner-