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Altensteig, Montag den 15. D.zernvev 1L-30
Jas französische AnkskabiM
Das Kabinett Steeg gebildet
Paris, 13. Dez. Samstag früh 3.20 Uhr ist das Ministe- riumSteegendgiiltiggebildetworoen. Wie Havas mitteilt, setzt sich das Kabinett wie folgt zusammen: Ministerprästdium und Kolonien: Steeg (radikal), Inneres: Leygues, Abgeordneter (Linksrevublikaner), Justiz: Cheran, Senator (rep. Versg-1,
Auswärtiges: Briand, Abgeordneter (Sozialrevublikaner), Finanzen: Eermain Martin, Abgeordneter (radikale Linke), Budget: Palm ade, Abgeordneter (Sozialrevublikaner), Krieg: Louis Varthou, Senator (Demokratische und radikale Vereinigung),
Marine: Albert Sarraut, Senator (radikal),
Unterricht: Chautemps, Abgeordneters radikal), Oeffentliche Arbeiten: Daladier, Abgeordneter (radikal). Nationale Wirtschaft (Handel und Industrie): Lauch er, Abgeordneter (radikale Linke), Luftfahrt: Painleoe, Abgeord- nter (Sozialrevublikaner), usw.
Der neuen Regierung gehören nicht weniger als fünf ehemalige Ministerpräsidenten, nämlich Briand. Varthou, Pain- leve. Leygues und Chautemvs an. Das Kabinett kann als eine Regierung der parteipolilischen Aussöhnung mit fester Mehrheit genannt werden.
Außer den Ministern erhält das Kabinett noch 12 Unterstaatssekretäre. Seiner Zusammensetzung nach gebären von den achtzehn Minister sieben der Radikalen Partei, zwei der Republikanisch- sozialistischen Partei, drei der Gruppe der Radikalen Linken, zwei der Demokratischen Linken im Senat, einer der Republikanischen Union im Senat, drei der linken Republikanischen Partei an.
Das Kabinett ist eine Regierung der Linken. Es wird in der Kammer einen schweren Stand haben. Zwar sind in ihm drei Linksrevublikaner, also Männer der Partei Tarüieus, vertreten; jedoch ist nicht sicher, ob das auch die Unterstützung der ganzen Partei oder nur eines Teils bedeutet. Von der Regierung ausgeschlossen wurden außer den Linksrepublikanern alle anderen Parteien der Tardieu-Mehrheit.
Die Regierung Steeg wird der Unterstützung der Sozialisten bedürfen, aber es ist zweifelhaft, ob sie ihr zuteil wird. Die llebernabme des Innenministeriums durch Leygues ist ein bedenklicher wunder Punkt, denn Leygues ist Mitglied der Partei Tardieus. Von Tardieu selbst ist zu erwarten, daß er alles tun wird, um Steeg zu stürzen, und das um jo mehr, als er von den Mitgliedern seiner eigenen Partei im Stich gelassen wurde. Allerdings bat sich Leogues jetzt dafür gerächt, daß er nicht ins zweite Kabinett Tardieu übernommen wurde.
Paris, 14. Dez. Das Kabinett Steeg wird vom „Temps" und dem „Journal des Debats" als eine zweite Auflage des im Februar gebildeten radikalen Eintags-Kabinetts Lhautemps betrachtet und abgelehnt. Vmde Blätter erklären, die Regierung sei dazu verurteilt, von der Unterstützung der Sozialisten zu leben. Der „Temps" appelliert an die Opposition, die jetzt Führer wie Tardieu, Maginot und Paul Reynaud zu den Ihren zählen könne, die Werte zu verteidigen, auf denen die Sicherheit Frankreichs und die Ordnung beruhten.
Der zum Unterstaatssekretär im Luftfahrtministerium ernannte Abgeordnete Riche von der Sozialen und Radikalen Lenken (Fraktion Franklin Bouillon) hat am Samstag vormittag an Ministerpräsident Steeg wie der Unterstaatssekretär Varthou im Finanzministerium bereits seinen Austritt aus dem Ka Linett erklärt.
Die Wache des Melker Mbersterbeas
Versehen im Laboratorium
Berlin, 14. Dez. Der Reichsgesundheitsrat hat sich mit den Ergebnissen der Untersuchungen befaßt, die im Institut „Robert Koch" in Berlin, in der Deutschen Forschungsanstalt für Tuberkulose in Hamburg und im Pathologischen Institut der Universität Berlin über die Ursachen des Lübecker Kindersterbens vorgenommen worden sind. Der Bericht kommt u. a. zu folgendem Ergebnis:
1. Die in Lübeck im Anschluß an die Tuberkulose-Schutzimpfung nach Calmette aufgetretenen Erkrankungen und Todesfälle von Säuglingen sind nicht auf das Calmettesche Verfahren als solches zuriickzufiihren
2. Die Annahme, daß in Lübeck die Beimengung der virulenten Tuberkelbazillen zu den Calmetteschen Kulturen aus ein unerkanntes Versehen beim Arbeiten zuriickzusiihren ist, kommt die größte Wahrscheinlichkeit zu.
Die Frage der Tuberkuloseschutzbehandlung beim Menschen durch die experimentellen u. die statistischen Feststellungen lei noch so wenig geklärt daß von einer allgemeinen Anwendung einer solchen Schutzbehandlung, namentlich wenn dabei lebend; Bazillen verwendet werden, zunächst abzuraten sei. Um ähnliche Vorkommnisse wie in Lübeck in Zukunft zu verhüten, hält der Reichsgesundheitsrat eine Erweiterung und Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften über Herstellung, Abgae und Anwendung von Impfstoffen aller Art für erforderlich.
Württembergischer Landtag
Kleinarbeit im Landtag
Stuttgart, 14. Dez. Der Landtag nahm in der Samstagssitzung ein Jnitiativgesetz betr. Kürzung der Landtagsdiäten um 20 Prozent debattelos an unter Ablehnung eine kommunistischen An- rrages, der für die Landtagsmitglieder die Aufwandsentschädigung ganz beseitigen wollte, deren privates Einkommen jährlich über 8000 RM beträgt oder die über ein Vermögen von über 30 000 RM. verfügen. Dann wurden einige Anträge des Ver.
waltungs- und Wirtschaftsausschusses zu verschiedenen Eingaben ^ behandelt Der Ausschuß hatte zu einem Antrag des Abq. Dr. l Hölscher (BP) betr. prioatwirtschaftliche Betriebe der össent- ^ lichen Hand beschlossen, das Staatsministerium zu ersuchen, den > Gedanken der Schutzbedürftigkeit der Erwerbstätigkeit des freien s Unternebmers beim Erlaß der Aussührungsbestimmung-n zur ^ Eemeindeordnung über die prioatwirtschaftliche Betätigung der j Gemeinden weitestgehend zu berücksichtigen. Ueber Viesen An- j trag gab es eine längere Aussprache. Für den Antrag äußerten sich die Abgg Dr. Burger (D Vp.), Dr. Hälscher (BP), und Rath § (D.Vp.) Es wurde dabei auf die Fälle Wildberg und Erbach ^ hingewiesen und auch betont, daß die Korruption in Berlin zum z Himmel schreie. Viele Sparkassen hätten dadurch, daß sie Jn- dustriekredite gaben, große Verluste erlitten. Gegen den Antrag äußerten sich die Abgg. Göhring (Soz.), Schees (Dem.), Mößner s (Soz.), Köhler (Kam.), Küchle (Z.) und Winker (So; j Rs j wurde bestritten, daß die Gemeinden in ihrer wirtschaftlichen s Tätigkeit den Gewerbetreibenden Konkurrenz machen und be- ' tont, daß die Angelegenheit bei Beratung der Eemeinveordnung genau geklärt und die ganze Debatte infolgedessen überfliillig ,ei. Bei der Abstimmung wurde der Ausschußantrag, gegen den auch die Minister Beyerle und Bolz stimmten, abgelehnt. Angenommen wurde ein Antrag betr. besseren Schutzes des ortsansässigen Handels gegen den Bahnhofhandel. Der Regierung zur Erwägung Übergeber wurden Eingaben des Gemeinderats Schwaigern und des Eemeinderats Wüstenroth um Staatsbeiträge, zur Berücksichtigung empfohlen wurde die baldige Auszahlung eines Staatsbeitrages zur Remskorrektion in Waiblingen. — Nächste Sitzung am Dienstag nachmittag.
Der wM. Industrie- und Kandelstag gegen das s. Schuljahr
Stuttgart, 12. Dez. Der Bildungsausschub des Württ. Industrie- und Handelstags rrat unter dem Borsitz des Fabrikanten Ferdinand Wider-Stuttgart zu einer Sitzung zusammen. Dr. Fetzke-Stuttgart berichtete über die Vorschläge der Preußischen Regierung zur Verringerung der Arbeitslosigkeit den am 1. Avril 1931 zur Entlassung kommenden Jahrgang der Volksschule — abgesehen von den in Landwirtschaft und gärtnerischen Betrieben tätigen Jugendlichen — durch Verlängerung der Schulpflicht um ein weiteres Jahr, das der beruflichen Ausbildung dienen soll vom Arbeitsmarkt fernzuhalten. Der Ausschuß gelangte nach eingehender Prüfung zu der einheitlichen Auffassung, daß die Verlängerung der Schulpflicht nicht als ein geeignetes Mittel angesehen werden kann, den Arbeitsmarkt als Ganzes fühlbar zu entlasten. Lehrlinge können durch Erwachsene überhaupt nicht und durch jugendliche Arbeiter nur in beschränktem Umfange ersetzt werden. Ein Rückgriff auf frühere Jahrgänge hätte zweifellos eine Verschlechterung der Qualität des Nachwuchses zur Folge. Auch eine Ueberalterung des Nachwuchses mit ihren nachteiligen pädagogischen wie finanziellen Auswirkungen (Steigerung der Lohnbelastung durch höhere Tarifstufen) wäre nicht zu vermeiden. Dabei ist nicht zu übersehen, daß infolge des Geburtenrückgangs während der Kriegszeit der Arbeitsmarkt ohnehin hinsichtlich des Zustroms der Jugendlichen eine Einschränkung erleidet, die gegenüber normalen Zeiten fast 50 Prozent beträgt Abgesehen von diesen wirtschaftlichen Erwägungen ist ein weireres Schuljahr auch aus finanziellen Gründen nicht tragbar. Zudem besteht die Gefahr, daß das 9. Schuljahr, wenn es erst einmal eingeführt ist mit Rücksicht aui die bei der Einführung geschaffenen Einrichtungen und die Weiterbeschäftigung der Lehrkräfte von einer vorübergehenden Notmatznahme zu einer dauernden Einrichtung wird, wofür die württ. Wirtschaft keinerlei Bedürfnis anzuerkennen vermag, zumal das 8. Schuljahr in Württemberg bisher noch nicht einmal restlos zur Durchführung gelang: ist. Anschließend berichtete Syndikus Dr. Brock-Reutlingen über die von den Lehrerorganisationen der deutschen Berufsschulen ausgestellten Richtlinien für den Ausbau des Berufs- und Fachschulwesens, in denen ein Ausbau über die Ziele der Berufsschule hinaus gewünscht wird in Richtung eines erleichterten Zugangs zu gehobenen Stellen in Landwirtschaft. Gewerbe, Handel, Industrie, Verwaltung, sozialvilegerischen Berufen und Hauswirtschaft, jo in Richtung der Schaffung von Uebergangsmöglichkeiten zu Schulen mir weiterfübreiidem Bildungsziel, ferner auch über die Gefahr einer Uebersteigerung des Berechtigungswesens. Nach einer eingehenden Aussprache hierüber bekräftigte der Ausschuß seine früher bereits geäußerten und eingehend begründeten Bedenken gegen jede weitere Uebersteigerung der theoretischen Bildung und des dazu erforderlichen Schulapparates. Mit allem Nachdruck betonte der Ausschuß die dringende Notwendigkeit, Berufs- und Fachschulen in ihrem Lehrziel auf dem Grundsatz aufzubauen, daß diese Schulen in erster Linie dazu berufen sind, aus den breiten Massen aller Schichten der Bevölkerung die benötigte» Hilfskräfte für Industrie, Handel. Gewerbe und Landwirrschaft heranzubilden. Außer der Auilebung gegen jede weitere Förderung des Berechtigungswesens ergibt sich die vom Ausschuß erneut zum Ausdruck gebrachte ablehnende Haltung gegenüber der geforderten Ueberleitung von Berufs- und Fachschulen auf Hochschulen und Universitäten.
WaldbMerverbanö Württemberg und Kohenzollern
Stutgart, 13. Dez. Am Samstag versammelten sich die Mitglieder des Waldbesitzerverbandes Württemberg und Hohenzol- lern zu ihrer 13. Jahrestagung. Der Vorsitzende, Graf Rechberg, begrüßte die stattliche Versammlung. Universitätsprofessor Dr. Raab-Dresden sprach über Deutschlands wirtschaftliche Lage. Er wies zunächst ein immer rascheres Absinken der Produktionsleistung seit 1929 bis zur Gegenwart nach. Die Konkurse haben
s seit Ende 1926 ihren höchsten Stand erreicht, die Zunahme der
! landwirtschaftlichen Verschuldung und der Zwangsversteigerun-
> gen ist geradezu katastrophal Die Zahl der Arbeitslosen wächst,
> di« Kaufkraft der Gekamtbevölkerung schwindet immer mehr.
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Der Umfang der öffentlichen Tätigkeit, gemessen an den öffentlichen Ausgaben, nimmt trotz aller Ersvarnisversuche immer weiter zu. Die Verschuldung des Reiches ist auf etwa 10 Milliarden angewachsen. Der Rückgang der Konjunktur hat bereits die gesamte Weltwirtschaft ergriffen. Wir haben also mit internationalen und mit spezifisch nationalen Ursachen unserer wirtschaftlichen Notlage zu rechnen, die auf zwei große wirtschaftliche Erscheinungen zurückführen. Die eine besteht in einer international zu beobachtenden ungeheuerlichen Fehlleitung des vorhandenen Kapitals, die andere in einem wesentlich auf Deutschland beschränkten Mangel an Bildung neuen Kapitals. Die weltwirtschaftliche Krise wird verschärft durch die politisch begründete künstliche Züchrung nationaler Industrien. Die internationale Preissenkung dürfte zu einem guten Teil laugdauernder Natur sein und zwar als Folge der schon seit längerem vorausgesagten Verknappung des Eoldumlaufes. Das Vertrauen in die Sicherheit und Rentabilität der Kapitalanlage fehlt; die Art unserer Steuergesetzgebung schreckt vom Sparen ab. Durch die Art der Verteilung der Steuerlast wird der gegenwärtige Verbrauch belohnt, die fürsorgliche Ersparnis aber steuerlich bestraft. Anschließend sprach Forstmeister Dr. Dannecker über die heutige Lage der Gemeinde- und Privatwaldwirtschast
Amttichr Förderung der Arbeitslosigkeit
Tübingen. 12. Dez. Am Montag tagte hier im Hotel Lamm die Herbstversammlung des Hotelbesitzervereins Württemberg- Hohenzollern e. V. Der Vorsitzende, A. Banzhas-Stuttgart, wies auf die besonders schwierige Lage des Hotelgewerbes hrn, die durch die Notverordnung des Reichspräsidenten eine weitere Verschärfung erfahren habe. Der Syndikus des Verbandes. Dr. L. Dessauer-Stuttgart, erstattete den Geschäftsbericht. Er betonte, daß die Bäder und Kurorte in der vervangenen Saison außerordentlich schlecht abgeschnitten und daß auch die Stadthotels infolge der schlechten Geschäftslage eine weitere Freauenz- und vor allem Umsatzminderung erfahren hätten. Deshalb Habs sich der Verband gezwungen gesehen, den bestehenden Lohntarif zu kündigen und eine Ermäßigung der Löhne zu verlängern Nach Besprechung anderer wichtiger Vereins- und Standes'ragen wurde eine Entschließung angenommen. Sie erhebt schärfsten Einspruch gegen die Belastung des Eetränkekonsums in Gaststätten mit einer Eemeindegetriinkesteuer, die sich als eine erhöhte Umsatzsteuer auf den Absatz des Eastroirtsgewerbes als einziges Gewerbe auswirkt. Die Versammlung betrachtet diese Steuer nicht nur als ungerecht, sondern auch als undurchführbar und unsozial Die Versammlung ist der Auffassung, daß es unmöglich sein wird, die Steuer in mittleren und kleineren Betrieben überhaupt gerecht zu erfassen und zu errechnen und ist der Auffassung daß die Steuer im Interesse der gesamten deutschen Volkswirtschaft wie auch der steuerlichen eGrechtigkeir nicht zur Durchführung kommen darf bezw. in den Orten, in denen üe schon eingeführr ist wieder abgeschafft werden mutz. Desgleichen hält es die Versammlung für unmöglich, das Verbot des Verkaufs von Weizenbrot in Hotelbetrieben zur Durchführung zu bringen. Die Verabreichung von Weizenbrot, wie von Brezeln, Laugenwecken und sonstigem Kleingebäck, gehört zu den Eigentümlichkeiten des Württ Eastwirtsgewerbes und es ist unmöglich, auf j diese Gebäckarten zu verzichten. Die Versammlung war der ein- ! stimmigen Auffassung, daß dem Verbrauch von Roggenbrot wert mehr damit nachgeholfen werden könnte, daß die Arbeitslosen einen Teil ihrer Bezüge in einer Anweisung auf Roggenbrot erhalten.
Äsung des KoirlbMervereins
! I-. 6. Der Volkswirtschaftliche Aufklärungsdienst schreibt:
Uns liegt ein Verzeichnis von über hundert amtlichen Stellen vor, die sich in der letzten Zeit amerikanische Bllro- maschinen angeschafft haben, obwohl gleichwertige deutsche Maschinen vorhanden sind. Alle diese Stellen, deren Aufgabe zum größten Teil darin besteht, im Interesse der deutschen Wirtschaft zu arbeiten, nehmen begreiflicherweise keinen Anstand, durch den Kauf ausländischer Waren die Wirtschaftsnot in Deutschland zu verschärfen und die Zahl der deutschen Arbeitslosen zu vermehren.
Gleichzeitig wurde uns eine Liste von Bauten zur Verfügung gestellt, die mit teurem ausländischen Marmor ausgestattet wurden, obwohl sich der deutsche Marmor sehr wohl sehen lassen kann und die deutsche Marmorindustrie mitsamt ihren Arbeitern vor dem Ruin steht. Auch der Mainzer Dom wurde trotz ausreichenden deutschen Angebotes mit ungarischem Marmor ausgestattet, was umsomehr verwundern muß, als vor kurzem noch fast alle deutschen Bischöfe an das deutsche Volk Ermahnungen gerichtet haben dahingehend, man möge in Anbetracht der Not des Volkes stets deutsche Waren bevorzugen. Ja sogar der deutsche Pavillon auf der Weltausstellung in Barcelona wurde nicht etwa mit deutschem, sondern mit italienischem Marmor verkleidet.
Mit Recht wird endlich darüber Klage geführt, daß auch heute noch bei amtlichen Bauten sehr häufig die Verwendung kostbarer ausländischer Hölzer vorgeschrieben wird. Vielfach sogar bei Bauten, wo es schon in normalen Zeiten Zeiten als unangebrachter Luxus erscheinen müßte.
Wie aus einer Anfrage im Preußischen Landtag hervorgeht, wurden beim Neubau des Polizeipräsidiums in Düsseldorf für etwa R.M. 50 000.— amerikanische Jsolierplat- ten benutzt, obwohl die aus deutschem Material hergestellten Platten doppelt so gut isolieren und wesentlich billiger sind.
Im Auslande wäre ein solches Verhalten unmöglich, nur in Deutschland, dem ärmsten, mit Schulden und Tributen aller Art belasteten und von der schwersten Arbeitslosigkeit betroffenen Lande leistet man es sich, ausländische Waren für amtliche Zwecke zu verwenden.