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A-UenAem. Freitag den 6. Juni

Elve ErWims der ArbMWMMrrmis

Das Reichskabinett beschließt Erhöhung auf 4,5 Prozent

Berlin, 5. Juni. Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichskabinett trat unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning heute zu seiner letzten Sitzung vor Pfingsten zusammen. Die mehrwöchigen Beratungen der Reichs­regierung über die Arbeitslosenversicherung und die übri­gen mit der schwierigen wirtschafts- und finanzpolitischen Lage zusammenhängenden Fragen wurden in der heutigen Kabinettssitzung zu Ende geführt. Das Neichskabinett be­schloß» die Reform der Arbeitslosenversicherung in weit­gehender Anlehnung an die Beschlüße des Vorstands der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung, jedoch mit der Maßgabe, daß der Beitrag von 3,5 auf 4,5 Pro­zenterhöht wird. Die wesentlichen Aenderungen im Gesetz, darunter die Beitragsfestsetzung» sind bis 31. März 1931 begrenzt. Eine Entlastung der Wirtschaft soll durch gleichzeitige Vorlage eines Gesetzes über die Reform der Krankenversicherung angestrebt werden.

Sodann verabschiedete das Kabinett die weiteren Gesetz­entwürfe» die den Ausgleich der Ausgaben auf sozialem Gebiet und der Mindereinnahmen des Haushalts zu decken bestimmt sind» nämlich ein Gesetz über die vorübergehende Reichshilfe durch die Festbesoldeten im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft. Das Gesetz

sieht auch einen Beitrag aus den Tantiemen der Auffichts­räte vor» ferner einen Sonderbeitrag in Höhe von 1V Pro­zent Einkommensteuer für Ledige. Dazu tritt ein durch Kürzung der Steuerfristen in der Zigarettenindustrie für das laufende Zahr zu beschaffender Betrag» der mit einer Verlängerung der Kontingentierung für die Zeit bis zum 1. April 1932 verbunden ist. Hierdurch wird zusammen mit den durch nochmalige Durchprüfung des Haushalt 1930 herbeizuführenden Ersparnissen ohne neue die Wirtschaft belastende Steuern eine volle Deckung des Haushalts ge­funden werden.

Das Kabinett beschäftigte sich sehr eingehend mit dem Kernproblem der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanz­lage und dem nicht in ausreichendem Tempo stattfindenden Absinken der Arbeitslosigkeit. Es legt entscheidendes Ge­wicht auf die Wiedereinbeziehung von Ar­beitslosen in den Wirtschaftsprozeß durch Einleitung größerer» den wirtschaftlichen Notwendigkeiten entsprechenden Arbeiten. Die Reichs po ft wird in der nächsten Zeit eine umfangreiche Auftragserteilung über das bisher vorgesehene Maß hinaus vornehmen. Mit der Reichsbahn werden morgen die eingeleiteten Verhand­lungen mit dem Ziel fortgesetzt, sie gleichfalls in die Lage zur Vergebung dringender Aufträge zu versetzen. Ver­schiedene Wege hierzu erscheinen gegeben.

Abschluß b« Brrmbeitea skr »le NmmgonlM

Paris, 5. Juni. Der von den an der Emission der dounganleihe interessierten Bankiers eingesetzte Unter­ausschuß hat heute abend seine Arbeiten abgeschlossen und folgendes Communiqus ausgegeben:

„Der Unterausschuß hat seine Arbeiten beendet. Er ist zu einer Einigung über die Texte gelangt, die der von der Internationalen Zahlungsbank für Dienstag» den 10. Juni, vormittags 10 Uhr einberufenen Vollsitzung unterbreitet werden."

Zu diesem Communiqu« gibt die Agentur Havas fol­gende Ergänzungen: Das CommuniquS zeigt, daß die Bankiers auf ihren ursprünglichen Plan, die Abkommen am Samstag, den 7. Juni, dem Jahrestage der Unterzeich­nung des Poungplanes abzuschließen, verzichtet haben, und zwar aus praktischen Gründen, weil die notwendige Zeit für die Fertigstellung der Dokumente in mehreren Sprachen fehlt. Die zu unterzeichnenden Texte sind folgende:

1. Ein Separatkontrakt zwischen jeder der Bankgrup­pen, welche die an der Emission der Obligationen interes-

Moldeuhmerr SvarvroWM

Auflösung von ReichsbehSrden — Verkleinerung des Beamtenkörpers

Das Ausgabensenkungsgesetz Dr. Moldenhauers ist, nach der »Kölnischen Zeitung", ein Mantelgesetz, das ein allgemeines Sparprogramm enthält. Die beabsichtigten Maßnahmen sind so einschneidend, daß ei» allgemeiner Ueberblick über sie dringend notwendig erscheint.

Zunächst sieht das Gesetz zur Sicherung des Haushalts des Reiches, der Länder und Gemeinden vor, daß Me Beträge, di« durch den Ausfall gesetzlich gebundener Ausgaben erspart oder durch Mehrerträge von Zöllen und Steuern aufgebracht werde», hinfort zur Schuldentilgung verwandt werden müssen.

Ferner sollen die Summen für Ausgabensätze im Reichshaus­halt in den Rechnungsjahren 1931 bis 1933 je nach Abzug der äußeren Kriegslasten, der Aeberweisungen an di« Länder und der Beträge für die Deckung der Reichsschulden unter dem An­satz des Haushaltplanes für 1939 gehalten werden. Neubauten fallen bis 19SS «ur bei dringendem Dienstbedarf zugelasse», die geplanten Bauten für das Reichswehrministerium und den Reichstag nicht vor 1935 in Angriff genommen werden. Mit dem Gesetz zur Verminderung des Behördenaufwandes ist eine Verminderung der Reichsbahnbehörden vorgesehen.

Aufgelöst soll werden...

Die Reichsvermögensverwaltung» das Reichskommissariat für die besetzten Gebiete und das Reichsausgleichsamt müssen bis zum 39. September 1939, das Ministerium für die besetzte« Ge­

störten verschiedenen Länder vertreten und der deutschen Regierung.

2. Der Omnibus-Kontrakt» d. h. der zwischen sämtlichen Bankgruppen und der Internationalen Zahlungsbank ab­geschlossene Kontrakt. Dieses Dokument wird die Bedin­gungen für die Verteilung der Anleihe auf jedes der in­teressierten Länder (Deutschland, Belgien, Vereinigte Staaten, Frankreich, England, Holland, Italien, Schweden und Schweiz) enthalten. Diese Verteilung wird endgültig in der Vollsitzung vom kommenden Dienstag festgelegt werden.

3. Der General-Bond, d. h. der allgemeine, zwischen den emittierenden Banken, der Internationalen Zahlungsbank und der deutschen Regierung abgeschlossene Kontrakt.

4. Der Emissionsprospekt, der die Beschreibung der An­leihe, sowie eine Verpflichtungserklärung der deutschen Re­gierung enthält. Im Verlaufe der Vollsitzung werden die Bankiers außerdem den Emissionssatz und den Emissions­zeitpunkt festzusetzen haben.

Die Emission wird kurze Zeit nach Unterzeichnung der Abkommen erfolgen.

1 biete, die Abteilung München des Reichspostministeriums, die » deutschen staatlichen Vertretungen bei den gemischten Schieds- r gerichtshöfen, die Vertretung der Reichsregierung in München, s die Reichszentrale für Heimatdienst und die Abwicklungsstelle des Reichskommissariats für Aus- und Einfuhrbewilligungen bis spätestens 31. März 1931 aufgelöst werden. Bis 31. März 1932 unter anderem das Wehrkreisverwaltungsamt Breslau, bis 31. März 1934 das Reichsversorgungsgericht, bis 31. März 1935 nicht weniger als vier Landesfinanzämter, zehn Oberpost- direktioneu, zehn Telegraphenzeug- und Telegraphenbauämter, fünfzig Finanzämter, zehn Hauptzollämter, sämtliche Hauptver- ! sorgungs- und Versorgungsämter.

z Bis zum 31 März 1932 müssen ferner mindestens 19 Prozent k aller Referenten» Hilfsrefereuten und sonstiges Personal der s Reichsministerien abgebaut werden. Der dann erreichte Per- » sonalstand darf hinfort nicht mehr überschritten sein; also keine i Reueinstellungen oder Neubesetzungen mehr.

s Veränderungen in den Beamtenrechten

ß Im Gesetz zur Veränderung der Leamtenrechtlichen Vorschrif- s ten ist eine Verminderung der örtlichen Zuschläge ab 1931 jähr- i lich um ein Prozent vorgesehen bis zur völligen Beseitigung x dieser Zuschläge.

Die Urlaube der Reichsbeamten werde» gekürzt. Länder, Gemeinden und Reichsbahn dürfen keinen längeren Urlaub ge­währen als das Reich. Verheiratete« weiblichen Reichsbeamte« soll in Zukunft jederzeit mit einer Frist von drei Monaten ge» ; kündigt werden können, selbst wenn sie auf Lebenszeit angestellt S find. Die gekündigten Beamten erhalten eine Abfindung, und z zwar für jedes vollendete Dienstjahr einen Monatsbetrag, im « ganzen höchstens 12 Monatsbezüge. Dies gilt für die auf Le» ! benszeit angestellten Beamten, während die Abfindungen der j auf Kündigung Angestellten die Hälfte betragen. Die Alters«

grenze wird auf 88 Jahre hinaufgesetzt. Wenn die Anspruchs- berechtigten ein Dienst- oder sonstiges Einkommen oder ein wer­teres Ruhegeld beziehen, soll Ruhegeldkiirzung eintreten.

Endlich will das Gesetz zur Erzielung von Ersparnissen die Zahl der Abgeordnetensitze entsprechend der Verminderung üer Reichstagssitze ermäßigen. Für ein Mandat sind in Zukunft 80 990 Wählerstimmen erforderlich. Die ALgeordnetcndiäten solle« herabgesetzt werden. Landgemeinden unter 3099 Einwohnern dürfen keine besoldeten Gemeindevorsteher mehr anstellen.

In unterrichteten parlamentarischen Kreisen verlautet zu diesem Gesetz, daß wahrscheinlich noch mancherlei Veränderungen zu erwarten sein werden.

Die letzte Etappe

„Graf Zeppelin" erreicht die Küste

Lissabon, 5. Juni. Das Luftschiff Graf Zeppelin erreichte am Donnerstag um 19.59 llhr MEZ. die portngiefische Küste bet Cascaes an der Mündung des Tejo und überflog bald darauf die tm Hafen von Lissabon imkernden deutsche« Kriegsschiffe.

Ankunft des „Graf Zeppelin" in Sevilla. — Landnng und Wiederaufstieg

Madrid» 5. Juni. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist nach glücklicher Vollendung der Fahrt über den Ozean heute nachmittag um 17.05 llhr (18.15 M.E.Z.) in Se­villa glatt gelandet. Der Aufenthalt von nur 20 Minuten diente der Uebernahme der Passagiere und der Post. Um 17.25 Uhr ist das Luftschiff zur Weiterfahrt und Rückkehr nach Deutschland wieder gestartet.

Fahrtmeldung von Bord des „Graf Zeppelin"_

Friedrichshafen, 5. Juni. Beim Luftschiffbau ging"fol­gender Funkspruch des „Graf Zeppelin" ein: Aufstieg Sevilla 17.25 Uhr M.E.Z., Eibraltarstraße passierten. Sehr starker Südwind und Regen. Jetzt klar. Leichter Südost. Standort 21 Uhr M.E.Z. 0,4 Grad 38 Minute« West, 35 Grad 57 Minuten Nord. Kurs Ost. Graf Zeppelin.

„Graf Zeppelin" auf dem Rückflug nach Friedrichshofen

Friedrichshafen, 6. Juni. Beim Luftschiffbau Friedrichs­hafen ging folgender Funkspruch vom Luftschiff „Graf Zeppelin" ein: 24 Uhr Cabo de Eata.

Standortmeldung des „Graf Zeppelin"

Friedrichshafen, 6. Juni. Beim Luftschiffbau Zeppeli« ist folgender Funkspruch eingegangen: 2 Uhr früh östlich von Cartagena.

Ser A«M -er Deutschen in Eger

Letzten Sonntag früh zwischen sechs und hard sieben verließ der größte Teil der Einwohnerschaft die Stadt. Alle in Eger bestehenden Vereine, Turner, Sänger, die Studenten, politischen Parteien und die Jugendorganisationen hatten Tagesausflüge nach auswärts, vielfach auch nach den benachbarten bayerischen Grenzgebieten angesetzt, und dieser Parole wurde ausnahmslos gefolgt. Anderthalb Stunden war dann diese alte, wunder­schöne Stadt vollständig ausgestorben, und die ersten Strahlen der ausgehenden Sonne beleuchteten eine tote, schweigende Stadt. Dann kamen die fremden Eindringlinge, Sendboten des natio­nalen Hasses, die die Vorherrschaft des tschechischen Volkes im deutschen Siedlungsgebiet zu dokumentieren meinten. In zahl­reichen Sonderzügen trafen sie ein, vielleicht zehn- bis zwölf­tausend Menschen, die mit Unterstützung der tschechoslowakische» Staatsbahnverwaltnng zu halben Fahrpreisen aus den tsche­chischen Gebieten nach Eger verfrachtet wurden. Tausende von männlichen und weiblichen Sokoln in ihren roten Hemden, den verschnürten hellbraunen Rock über die Schulter geworfen, ge­schmückt mit den schwarzen Kappen und der Fallenfeder, wurden von mehreren hundert tschechischen Polizisten in Empfang ge­nommen, zum Schutze gegen eine immerhin mögliche deutsche „Provokation". Eine Provokation war es schon, wie die tsche­chische Hetzpresse schrieb, daß die Egerer Bevölkerung es wagte, die Stadt zu verlassen, und um wenigstens die Blamage, i» eine tote und verlassene Stadt zu kommen, wettzumachen, pumpte man neben den Sokoln noch etwa 5999 Tschechen nach Eger, die dem Sokol nicht angehören, als Mitglieder der zahlreiche« Tschechisierungs-Vereine und Leginär-Organisationen aber di« Aufgabe hatten, den Zug der anmarschierenden Sokoln mit ft«, netischem Geheul zu begrüßen. „Es lebe das tschechische Eger". so tönte es im Rhythmus von tausend tschechischen Kehlen. Der Auszug der Egerer war vollständig. Kein Haus in der ganze« Stadt hatte eine Fahne herausgesteckt. Alle Fenster waren ge- schlossen. Eger hat 31 999 Einwohner, davon find einschließlich der hier stationierten tschechischen Garnison etwa 1699 Tscheche«. Im Stadtrat, der aus 42 Mitgliedern besteht, find die Tscheche« mit nur zwei Mann vertreten. Eger ist also eine völlig deutsch« Stadt, deren Deutschtum durch die besondere Stellung, di« di« Stadt in der Geschichte eingenommen hat, durch die Nähe tzep