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Uummer 219 j

Altensteig. Mitturortz L»en 18z September 1929

32. Jahrgang

Sie MckslosemersichttW im Reichrrat

Annabme der Sauptoorlage und des Kompromiß Erhöhung der Beiträge um )4 Prozent Berlin, 17. Sevt. Der Reichsrat behandelte die Reform der Arbeitslosenversicherung.

Der Berichterstatter der Ausschüsse, der württembergische Be­vollmächtigte Ministerialrat Dr. Widmann übte eine außeror­dentlich scharfe Kritik an dem Wissellschen Entwurf, durch die das Ziel einer Sanierung der Reichsanstalt nicht erreicht wor­den sei. Nach der Verfassung erscheine es überhaupt unzulässig, daß ein Entwurf mit einem Fehlbetrag von 47 Millionen vor­gelegt werde und die Führung der Reichsregierung habe in die­ser Angelegenheit durchaus versagt. Die Ausschüsse hätten sich notgedrungen an die schwierige Aufgabe beranmachcn müssen, diese Lücke auszufüllen und die bekannten Beschlüsse gefaßt. Auf diese Weise kam man dahin, daß nunmehr neben der Regie­rungsvorlage ein Gesetzesentwurf treten soll über befristete Aen- dernngen in der Arbeitslosenversicherung die bis zum 1. März Ml gelten sollen. In diesem Entwurf wird als Anfangstermin der 1. November 1929 angegeben, was eine parlamentarische Regelung vor Ende Oktober voraussetzt. Durch diese Aenderung werden 273 statt der geforderten 279 Millionen Ersparnisse er­zielt, so daß ein Fehlbetrag von sechs Millionen bleibt. Das neue Gesetz bringt Ersparnisse, die auf 41 Millionen berechnet sind. Die Wisscllsche Vorlage siebt 92 Millionen Ersparnisse vor md IW Millionen soll die allgemeine Beitragserhöhung ein- dringen.

.Staatssekretär Zweigert gab zu dem Kompromiß namens der Mchsregierung die Erklärung ab, daß diese es im Interesse «nur Verständigung über die gesetzliche Regelung begrüßen würde, wenn ein Beschluß des Reichsrates auf der Grundlage de/ Kompromißantrags zustande komme.

Für die preußische Regierung gab Staatssekretär Dr. Weis­mann eine Erklärung ab, in der er unter anderem ausführtc, auch Preußen sehe in diesem Kompromiß nur einen Notbehelf, dessen Annahme es aus denselben Gründen begrüben würde, wie die Reichsregierung. Die preußische Regierung werde für den Kompromißontwurf stimmen. Für die preußischen Provinzen Rheinvrovinz, Westfalen, Hannover, Oberschlesien, Schleswig- Holstein und für die Stadt Berlin wurden Erklärungen abgege­ben, daß diese zwar die stärksten Bedenken gegen den materiellen Inhalt des Kompromißantrags hätte, aber ihm doch zustimmen würden angesichts der groben politischen Schwierigkeiten, die eine Ablehnung mit sich bringe.

Die badische Regierung erklärte ihre Zustimmung, um das Zustandekommen des Reformwerkes nicht zu gefährden. Für Hamburg wurde die Erklärung abgegeben, daß es eine Verant­wortung für den im Kompromiß enthaltenen, sozialpolitisch kaum tragbaren Abbau der Arbeitslosenversicherung nicht über­nehmen könne. Es sei aber gegenwärtig nicht in der Lage, Ge­genvorschläge zu machen, und werde sich der Stimme enthalten.

Hierauf erfolgte die Abstimmung, in der der Kompromißvor- schlag der Reichsrcgierung und der preußischen Regierung mit R gegen 31 Stimmen angenommen wurde. Gegen den Vorschlag stimmten Bayern, Sachsen, Württemberg, Thüringen, Mecklen­burg-Schwerin, Oldenburg, Braunschweig und die preußischen Provinzen Ostpreußen, Brandenburg, Pommern und Nieder­schlesien. Hamburg und die Grenzmark, Posen-Westvreußen ent­bleiten sich der Stimme. Die übrigen Reichsratsvertreter stimm­ten dafür.

Nach Wiedereröffnung der Reichsratssitzung wurde mitgeteilt, baß die Ausschüsse des Reichsrates in ihrer Vorlage diejenigen Bestimmungen gestrichen hätten, die durch die in erster Bera­tung angenommene Kompromiß-Sondervorlage geregelt seien. Nur in einem Punkt wolle der Ausschuß neben der Sondervor­lage an seinem Beschluß festbaltcn, daß durch einen Paragra­fen 163 a die Regierung veranlaßt werde, die Leistungen wei­ter herabzusetzen, wenn in Notzeiten die Reichsvcrsicherungsan- stalt Darlehen der Reichsregicrung in Anspruch nehmen müsse. Tn der Abstimmung wurde einem Antrag der Reichsregierung entsprechend die Wiederherstellung der Regierungsvorlage mit 35 gegen 31 Stimmen beschlossen, die Leistungsherabsetzung in Notzeiten also abgelehnt. Auch einige andere Anträge des Ar­beitsministeriums wurden abgelehnt und die Beschlüsse der Reichsratsausschüsse bestätigt. In der Gesamtabstimmung der weiten Lesung wurde nach Annahme der Kompromiß-Sonder­vorlage die Hauptvorlage mit 42 gegen 21 Stimmen angenom­men. Dagegen stimmten Bayern, Württemberg, Mecklenburg- Schwerin, Braunschweig und die preußischen Provinzen Ostpreu- Brandenburg, Pommern und Niederschlesten. Hamburg und b'e Provinz Posen-Westpreußen enthielten sich der Stimme, "lle übrigen Reichsratsvertreter stimmten. für die Vorlage.

Nachdem der Reichsrat den Kompromißvorschlag angenommen bat, wird die Vorlage jetzt unverzüglich an den Reichstag geben.

Damit werden also die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung allgemein um ein halbes Prozent erhöht, für ^-ffon-Ari'-iter vin Prozent.

Pressestimmeu

Die »Germania* schreibt: lieber das endgültige Schicksal der Reform ist damit noch nicht entschieden. Diese Entscheidung fällt im Reichstag, und es ist allem Anschein nach sehr unsicher, ob die Beschlüsse des Reichsrats auch dort eine Mehrheit finden werden. Seitens der Deutschen Volkspartei werden jedenfalls gegen die vom Reichsrat beschlossene Form der Vorlage schwerste Bedenken geäußert und auch die Sozialdemokratie ist mit ibt höchst unzufrieden. Am Mittwoch wird sich eine interfraktionelle Sitzung der Regierungsparteien mit der Angelegenheit befas­sen; und am Donnerstag ist wieder der sozialpolitische Aus­schuß versammelt, der dann sehr bald Gelegenheit haben wird, zu den Beschlüssen des Reichsrats Stellung zu nehmen.

Der »Vorwärts" sagt: Die neue Vorlage stellt in einem Punkte gegenüber der ersten eine Verbesserung dar. Denn nach der ersten sollten die Unterstützungssätze für die Saisonarbeiter teilweise unter die Sätze der Krisenfllrsorse gesenkt werden. Die übrigen Punkte bedeuten verschiedene Verschlechterungen.

Das »Berliner Tageblatt" ist der Ansicht, daß die Beschlüsse des Reichstags die Zahl der Schwierigkeiten im Reichstag eher noch vermehren werden. Er habe diejenigen Bestimmungen ge­nehmigt, die bisher von der Volkspartei und den Demokraten abgelehnt wurden, wie die Beitragserhöhung; auf der anderen Seite habe er neue hinzugesügt und entgegen dem Widerspruch der Reichsregierung aufrecht erhalten, die der Sozialdemokratie die Zustimmung keineswegs erleichtern werden.

Wie die »D. A. Z." berichtet, will sich das Reichskabinett' als­bald mit den Reichsratsbeschlllssen beschäftigen. Die Aussichten des soeben mit großer Höhe zustandegekommenen Reichsrats- komvromisses werden in parlamentarischen Kreisen sehr ungün­stig beurteilt.

Einspruch der Arbeitgeberverbände

Die „Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und der Reichsverband -er deutschen Industrie" haben ein Telegramm an die Regierung gerichtet, indem sie nochmals Widerspruch ge­gen die allgemeine Beitragserhöhung um ^ Prozent und eine weitere Beitragserhöhung um 1)H Prozent für die Saisonbe­rufe. insbesondere für die Bauindustrie, erheben.

BegrStzungsflllg für Dr. Eibener

Ueber der Pfalz

Das Luftschiff „Graf Zeppelin" passiert« Edenkoben um 6.24 Uhr, Neustadt a. H. um 8.35 Uhr und Kirchheim-Bolanden um K.50 Ubr.

Als Teilnehmer an der Fahrt werden neben mehreren Ange­hörigen des Zepvelinkonzerns genannt: Dr. Maybach, Ingeni­eur Dörr, Präsident Andre, Ministerialrat Dr. Müller-Stutt­gart, Geheimrat Förster vom Auswärtigen Amt, Kapitän zur See Claußen-Verlin, Professor Oehlecker-Hamburg, der Präsi­dent einer spanischen Luftfahrt-Organisarion, Ricardo Pastor Schriftsteller Pebarc-Agram und Frau Dr. Eckener.

„Graf Zeppelin" passierte Mayen um 7.5V, Euskirchen um 8.16, Monschau um 8.46 Uhr und erschien um 8.56 Ubr über Aachen, um 10 Uhr über der Stadt Rheydt. Er wurde mit Glockengeläut und Sirenengeheul empfangen. Kurz nach 16 Uhr überfolg er Viersen, 16.25 Uhr Kaldenkirchen, 16.35 Uhr Gel­dern, 16.46 Uhr Goch. Er überflog dann die Schwanenburg bei Krefld und wandte sich dann zum Rhein, den er gegen 10.56 Ubr ereichte, übersolg den Strom von Emmerich bis Reess Um 16.53 Ubr bat das Luftschiff „Graf Zeppelin" Cleve überfolgen. Er überflog dann um 12.15 Ubr Rheine und traf um 12.37 Uhr über Osnabrück ein.

Ueber Bremen

Bremen, 17. Sevt. „Graf Zeppelin" traf von Osnabrück kom­mend um 1.56 Udr über dem Mittelpunkt der Stadt ein, von Hunderttausenden auf den Straßen, Plätzen und Dächern stür­misch begrübt. Die Kirchen, öffentlichen Gebäude unV zahlreiche Privathäuser halten Flaggenschmuck angelegt. Glockengeläut« und Sirenengeheul von Fabriken und Schiffen brausten mit dem Hura der Menschenmenge vermischt dem im Sonnenschein dahinfliegenden Luftriesen entgegen.

Ueber Wilhelmshaven

Wilhelmshaven, 17. Sevt. „Graf Zeppelin" erschien um 2.56 Ahr nachmittags über Wilhelmshaven, zog über der Stadt und dem Reichskriegshafen eine Schleife.

Ueber Cuxhaven

Cuxhaven, 17. Sevt. Das Luftschiff erschien um 16.46 Ubr über den Landanlageder Havag in Cuxhaven, von einer gewalti­gen Menschenm .. . mit Tücherschwenken und Zurufen und von den Dampfern durch Sirenegeheul begrüßt. Das Luftschiff flog «tkstn auf die See hinaus und umkreiste sten Ibt der KkDök Laake aufkommenden Dampfer „Reuyork".

Die Begegnung des »Graf Zeppelin" mit dem Dampfer l »Reuyork" >

Der Dampfer „Ncuyork" sichtete um 15.16 Uhr bei dem Feu- crjchiff Elbe 1 das Luftschiff, das steuerbord aufkam und sich « schneller Fahrt und geringer Höbe nähert« und dann über der „Reuyork" kreiste. Den Passagieren, die durch die Damvivie-e des Dampfers gerufen worden waren, bot sich ei« prächrioe»

Anblick. Als „Graf Zeppelin" an Backbord des Schiffes «tM entlang fuhr, entbot er der „Reuyork" mit Flaggengruß liches Willkomm. Dr. Eckener sandte von Bord des Domvier» aus folgendes Begriißuugstelegramm an Kapitän 8«bmau»i> ,Zbnen und der ganzen Besatzung herzliche Grübe und Dank Mk die eindrucksvolle Begrüßung über dem Wasser. Wünsche aw»- terbin gute Fahrt bei schönem Wetter. Eriche auch a« di« Pas­sagiere. Dr. Eckener". Das Luftschiff entfernte sich hierauf lang­sam. ,

»Graf Zeppelin" über Hamburg Hamburg, 17. Sevt. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" erschie« um 18.16 Uhr die Elbe aufwärts kommend über Hamburg. Er beschrieb zunächst über dem Hafen eine Schleife und überflog, dann das Weichbild der Stadt. „Graf Zeppelin" wurde durchs ein« Eskorte von acht Flugzeugen und von dem ReNameüchd' schiff P. M. 28 über Hamburg begrübt. Rach viertelstündiger Kreuzfahrt über der Stadt setzte Graf Zeppelin seine Fahrt i» Richtung Lübeck fort.

Der Rückflug des „Graf Zeppelin"

Hannover, 18. September. Nachdem das Luftschiff „Graf Zeppelin" Hannover überflogen hatte, passierte es um 0.25 Uhr die Stadt Hildesheim und um 0.45 Uhr Al­feld. Es fuhr dann an der Bahnstrecke nach Kassel entlang und überflog um 1 Uhr die Stadt Northeim.

Die Heimreise des „Graf Zeppelin" Mühlhansen, 18. September. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" überflog um 1.57 Uhr Mühlhausen und ver­schwand nach einer nach Westen gerichteten Kurve über dem Zentrum der Stadt um 2.01 Uhr nach Südwesten.

Zur Fahrt des „Graf Zeppelin"

Eisenach, 18. September. Das Luftschiff „Graf Zep­pelin" überflog um 2.15 Uhr Eisenach und die Wartburg. Die Silhouette des Luftschiffes bot bei der lleberfliegung der Wartburg ein malerisches Bild.

„Gras Zeppelin" gelandet

Friedrichshafen, 18. September. (Telegramm.^ Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute früh 7.24 Uhr auf dem Werftgeländeglattgelandet.

Dr. Eckener in Cuxhafen und Hamburg Hamburg, 17. September. Kurz nach 17 Uhr lag die „Newyork" am Cuxhafener Pier fest. Ungeheurer Jubel umbrandete das Riesenschiff. Die Menschenmenge schwenkte Fahnen und Tücher und Tausend Stimmen riefen nach Dr. Eckener. Die zum Empfang erschienenen Pressevertreter wurden dann durch den Hapag-Direktor Dr. Leister-Kiep in Dr. Eckeners Kabine geleitet, wo dieser ihnen ein kurzes Interview gewährte. Er sagte, er habe in Amerika mit zahlreichen Interessenten, so mit Herren von der Harriman- Eruppe und von der National-Citybank Besprechungen ge­habt und freue sich, sagen zu können, daß das Interesse an der Zeppelinsache sehr gross sei. Verhandlungen oder gar Abmachungen habe er nicht führen und treffen können, da zunächst die deutschen Besprechungen vorausgehen müßten. Er komme mit keinerlei Bindungen in die Heimat zurück.

Als Dr. Eckener das Schiff verließ, wurde ihm auf dem Weg zum Hapag-Sonderzug ein jubelnder Empfang der wartenden Menge bereitet. Ein gleich herzliches Will­kommen empfing ihn bei der Ankunft in Hamburg um 21 Ilhr. Vom Bahnhof begab sich Dr. Eckener mit Graf Brandenstein, der ihm nach Cuxhafen entgegen gefahren war, ins Hotel „Vier Jahreszeiten". Der Reichspräsident sandte dem Führer des „Graf Zeppelin" einen herzlichen Telegrammbrief, mit dem er ihm Dank und Anerkennung für die durch die Weltfahrt für Deutschland geleistete Tat ausspricht und der Hoffnung Ausdruck gibt, ihn bald in Berlin begrüßen zu können und auf deutschem Boden will­kommen zu heißen. Dr. Eckener sandte folgendes Antwort­telegramm: „Für das überaus gütige Begrüßungsschreiben gestatte ich mir, meinen ergebensten und ehrfürchtigsten Dank auszusprechen, gez. Eckener."

Jas ll«M ms der Zeche Charles

Eine schwere Schlagwetterexplosion — 12 Tote, 3V Verletzte;

Saarbrücken, 17. Sept. Infolge einer Explosion cnch Schacht 2 der Charlesgrube waren die Ventilatoren des Schachts zerstört worden und die Wetterführung versagte^ Montag nachmittag hat sich eine neue Explosion ereignet, wie man annimmt, durch schlagende Wetter. Durch diese Explosion, die viel gewaltiger war als die vom Sonntag, wurden die elektrische Zentrale und das Kesselhaus völlig ft»