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Deutscher Reichstag

Annahme des Reichsposthmrshakts

Berlin, 1k. März.

Präsident Lobe eröffnet« am Freitag die Sitzung »m 14 Uhr. Lin Gesetzentwurf über die Verlängerung des Gesetzes zur Rege­lung des Verkehrs mit Milch bis zum 1. April 1929 wird in allen drei Lesungen angenommen. Verabschiedet werden weiter di« deutsch-niederländische Vereinbarung wegen der Verzollung von Hohlglas in Deutschland, das Uebereinkommen mit der schwei­zerischen Eidgenossenschaft über die Arbeitslosenversicherung der Grenzgänger und die im Haag revidierte Pariser Verbandsüber- einkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums. Das Haus stimmt ferner in allen drei Lesungen der Verlängerung des Ge­setzes zur Entlastung des Reichsgerichts bis zum 39. Juni 1929 zu-

Die zweite Beratung des Reichshaushaltsplanes für 1928 wird dann fortgesetzt und zwar wendet sich das Haus dem Etat de» Reichspostministeriums zu. Verbunden mit der Beratung werde» kommunistische Anträge, die dem Reichspostminister Schätze! das Mißtrauen aussprechen und ferner die Aufhebung des Reichspost- finanzgesetzes fordern.

Reichspostwinister Dr. Schatze! weist darauf hin, daß er de« Reichstag über die Entwicklung der Reichspost durch Uebermitt- lung der monatlichen Geschäftsberichte unterrichtet habe. Die Fi­nanzlage gestatte es nicht, bei d-n Neubauten und den Neu­anlagen von Fernsprechämtern im bisherigen Tempo fortzusah- ren. Für das Jahr 1928 müsse sich die Post auf eine Anleihe von 50 Millionen Mark beschränken. Sollten sich die Einnahmen gün­stiger gestalten als der Voranschlag, so werde das Ministerium weitere Mittel für Fernsprech- und Bauwesen anfordern. Zu den Befürchtungen wegen einer Erhöhung der Fernsprechgebühren er­klärt der Minister: Gebührenerhöhungen werden solange nicht i« Frage kommen, als der jetzige Preisstand der Wirtschaft bestehe« bleibt. Im Gegenteil halte ich im Fernsprechwese» Tariferleich­terungen für notwendig, sobald die Finanzlage das ohne Beein­trächtigung der allgemeinen Verkehrsinteressen zuläßt. (Beifall.)«

Abg. Seppel (Soz.) erklärt, die Kosten der Rationalisierung hätten leider die Unterbeamten tragen müssen. Von den bayeri- chen Bahnpostwagen sollten endlich die weißblauen Hoheitszeichen entfernt werden.

Abg. Brüh» (Dntl.) begrüßt die Verbesserungen des Post- und Fernsprechbetriebes auf dem flachen Lande. Bei der Ausdehnung des Rundfunknetzes sollte man auch die Bewohner Ostsrieslanos and der friesischen Inseln berücksichtigen. Die Eisparmsmoglich- leiten bei derr Verminderung der Postdirektionen ständen in kei­nem Verhältnis zu der großen Beunruhigung. Der Redner spricht zum Schluß dem Minister das Vertrauen seiner Partei aus.

Abg. All-kotte (Ztr.) hält einen weiteren Personalabbau b« der Reichspostverwaltung für unmöglich

Abg. Dr. Lremer (D. Vp.) stellt fest, daß die Reichspost unter dem Postfinanzgesetz aus einem Defizitbetrieb zu einem Uebrr- schußbetrieb geworden sei. Der Redner wünscht Auskunft über den Stand des Bestellwesens auf dem Lande, insbesondere seiner Verkraftung.

Abg. Schuldt-Steglitz (Dem.) bemängelt, daß sich eine unmittel­bare Wirkung der Rationalisierung auf Wirtschaft und Allge­meinheit nicht gezeigt habe. Die Preispolitik der Post habe sich in keiner Weise von der schädlichen Steuer- und Zollpolitik der Reichsregierung unterschieden. Angesichts der Finanzlage der Reichspost mißbilligt der Redner die Erhöhung der Ablieferung an das Reich auf 109 Millionen.

Abg. Torgler (Komm.) erklärt, das Postfinanzgesetz habe nur den Zweck, die Transaktionen der Post zu verschleiern. Die letzte Gebührenerhöhung sei nicht nötig gewesen.

Abg. Mollath (Wirtsch. Ver.) bedauert den geringen Einfluß des Reichstages im Verwaltungsrat der Reichspost.

Reichspostminister Schiitzel stellt sodann u. a. fest, daß seit dem Bestehen des Postfinanzgesetzes die Reichspost ihr Vermögen um 79V Millionen erhöht habe. Als rein kaufmännisches Unterneh­men ist die Post nicht denkbar, wenn sie nicht große ohne Gewinn arbeitende Betriebszweige ganz aufgeben soll. Die Ablieferung der 190 Millionen an das Reich war notwendig, denn die Post staun bei der Deckung der großen Reichsausgaben nicht abseits Pehen. Die Portoerhöhung hat zu einer Erhöhung der Lebens- ,haltungskosten nicht geführt. Die Rationalisierung des Betriebes hat seit 1920 dazu geführt, daß ohne stärkere Anspannung de» Leistungsmaßes der Beamten und bei großer Steigerung des »Verkehrs doch das Personal um 98 000 Kräfte vermindert werden konnte. Von einem Veamtenabbau in der Poftverwaltüng ist keine Rede. Ich wünsche auch angemessene Erhöhung der Arbeiter­löhne. Im Kraftpostwesen sehe ich keine Einnahmequelle, sonder» «ine gemeinnützige Verkehrsverbesserung.

Damit schließt die Aussprache. Nach Ablehnung der kommuni­stischen Streichungsanträge wird auch das kommunistische Miß­trauensvotum gegen die Stimmen von drei anwesenden Kom- -munisten unter großer Heiterkeit abgclchnt. Einstimmig wird der «Antrag Mollath (Wirtsch. Ver.) auf Ermäßigung der Fern­sprechgebühren für Wenigsprecher angenommen und der Etat i« zweiter Lesung erledigt. ,

Das Haus vertagt sich aus Samstag 1 Uhr.

Aus Sladl Md Land-

Altensteig, den 17. März 1928.

Zum Raubmord an Frau Seifensieder Steiner liegen heute leine weiteren Nachrichten vor. Ueber die Täterschaft herrscht noch völliges Dunkel. Es wäre sehr erwünscht, daß Licht in die grauenhafte Mordgeschichte käme, die überall Aufsehen, aber auch herzliches Mitgefühl für das bedauernswerte Opfer hervorgerufen hat. Die Leiche von Frau Seifensieder Steiner ist nach erfolgter Oeffnung sreigegeben worden. Ihre Beerdigung findet am morgigen Sonntag auf dem alten Friedhof statt.

Vortrag. Es ist für jedermann der Mühe wert und von wirklichem Interesse, sich in das wechselvolle Schicksal unseres geliebten Volkes einmal in Wort und Bild zu ver­senken. Es werden durch eine derartige Betrachtung unschätzbare Eemütswerte gehoben. Eines dieser Werts, der dringend der Hebung bedarf, ist unsere Selbstachtung. In diesem Sinne möchte der Evang. Arbeiterverein mit seinen Beranstaliungen unserem Volke dienen. Auch der am Montag abend um 8 Uhr im Gemeindehaus statt­findende Lichtbildervortrag mit dem Thema „Unser Volk'' soll helfen, diesem Ziele näherzukommen.

SchwarzwBder Tage«,eit«», „>»» den La,««"

Arbeitsmarktlage km Bezirk Nagold. Die Zahl der Arbeit­suchenden hat gegen Ende des Monats Februar durch die gün­stige Witterung wesentlich abgenommen, ist aber im Laufe der letzten Woche durch das ungünstige Wetter wieder clwr.'' '' - stiegen. Am 15. März 1928 betrug die Zahl der Haupttmker- stützungsempfänger 133 (208) männl. und 4 (4) weibl-, die der Zuschlagsempfänger 219 (293). Die eingeklammerten Zahlen bezeichnen den Stand vom 15. Februar 1928. Jsgesamt haben sich bis heute — seit 1. Oktober 1927 422 Arbeitslose gemeldet, von denen aber 285 wieder die Arbeit aufnehmen konnten. — Arbeitsvermittlung im Monat Februar 1928. Arbeitsgesuche männl. alt 248, neu 82, zus. 339, vermittelt 35; weibl. alt 17, neu 9, zus. 26, vermittelt 9.

Nagold» 16. März. Die Errichtung einer neuen Schießbahn durch den Schützenverein wird nun Wirk­lichkeit. Sie wird auf dem Gelände des Kurhauses „Waldlust" erstellt und zwar werden vorläufig 6 Bahnen auf 60 Meter gebaut. Die Anlage erfolgt in einer Weise, daß die Bahn ohne besondere Schwierigkeit und über­mäßig große Kosten auf 150 Meter erweitert werden kann. Mit den Erabarbeiten, welche die Firma Kaupp und

Henßler ausführt, wurde bereits begonnen.

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— Calw, 16. März. Die gestrige Sitzung des Eemeinde- rats war ausgefüllt mit Besichtigungen und einem Augen­schein. Es wurde das Gaswerk und das Elektrizitätswerk einer eingehenden Besichtigung unterzogen, wobei von den Leitern der Werke die Führung übernommen wurde. Im Gaswerk ist ein neuer Ofen eingebaut und im Elektrizi­tätswerk eine neue Quecksilbergleichrichteranlage auf­gestellt worden. Während in früheren Jahren die Werke einen Ueberschuß an die Stadt abliefern konnten, mußte in den letzten Jahren große Beträge in die Werke hinein­verbaut werden, hoffentlich sind die Werke auch einmal wieder in der Lage, einen Zuschuß an die Stadtpflege ab­geben zu können, um die Eemeindeumlage etwas unten halten zu können. Die Werke sind jetzt im besten Stande und der Gemeinderat zeigte sich von der Einsichtnahme sehr befriedigt.

— Calw, 16. März. Vorgestern starb Frau Katharina Giebenrath und gestern ihr Mann, Holzhändler Georg Giebenrath. Der Mann erlitt vor einem halben Jahr einen Schlagansall und mußte seither die Zeit im Bett zu­dringen. Den Tod seiner Frau konnte man ihm nicht mehr Mitteilen. Nun sind beide Eheleute im Tode wieder vereinigt. Giebenrath trieb einen ausgedehnten Handel mit Brennholz und war auf den Waldorten eine sehr be­kannte Persönlichkeit.

Wildbad, 15. März. Angesichts des ständig zunehmen­den Autoverkehrs wird die Frage zur Zeit viel er­örtert, ob nicht besser statt Erbauung einer Umgehungs­straße zunächst innerhalb der Stadt selbst durch Besei­tigung von „scharfen, den Verkehr hindernden Ecken" Ab­hilfe geschaffen werden soll. So wäre gerade jetzt Gelegen­heit fqr die Stadtverwaltung geboten, das schärfste Eck, das Gasthäus zum wilden Mann, zu erwerben, da sich für dessen Besitzer ein anderes Unternehmen (Hotel Sonne) zum An­kauf bietet. — Durch Zurücksetzung einer Mauer soll nun auch in der oberen Uhlandstraße mehr Verkehrsfreiheit ge­schaffen werden. — Wenn es sich bewahrheitet, bekommen wir nun endlich auch etwas mehr Industrie herein, und zwar soll in unser großes Mühlengebäude eine weiters Fabrikation Einzug halten. Da es sich um einen rein­lichen, wenig Geräusch verursachenden Betrieb handelt, so könnten auch die seitherigen Gegner weiterer Industrie in hiesiger Stadt ihren Widerstand fallen lassen.

Epsendorf, OA. Oberndorf, 16. März. (Abgestürzt.) Gestern nachmittag stürzte der etwa 25 Jahre alte Franz Roth von hier in einem auf hiesiger Markung gelegenen Steinbruch ab und zog sich hierbei eine nicht ungefährliche Verletzung am Kopfe zu

Hofen a. d. Enz, 16. März. (SchließungderSchu- len.) Die Grippe hat auch hier eingesetzt. Außer verschie­denen jüngeren Frauen sind noch so viele Schüler davon ergriffen, daß auf schulärztliche Anordnung hin die Schulen zunächst auf acht Tage geschlossen werden mußten.

Stuttgart, 16. März. (Milchpreisverhandlun- g e n.) Am 15. März fanden in Stuttgart Verhandlungen statt zwischen den Landesorganisationen der Milcherzeuger und der Milchbedarfsgemeinden Württembergs über einen Antrag der landwirtschaftlichen Organisationen auf Er­höhung des Milchpreises um 2 Pfennig je Liter. Die Ver­handlungen führten zu keinem Ergebnis, da die Vertreter der Erzeuger an ihrer Forderung festhielten, während die Gegenseite auf eine Erhöhung des Milchpreises im gegen­wärtigen Augenblick mit Rücksicht auf die allgemeine Lage mn Butter- und Käsemarkt nicht eingehen konnten.

Vorstandssitzung der Württ. Landwirt- schastskammer. Der Vorstand der Württ. Landwirt­schaftskammerhielt am 13. März eine Sitzung in Stuttgart ob. Als Termin für die nächste Hauptversammlung wurde der 30. und 31. Mai in Aussicht genommen. Die Einfüh­rung einer Vuttermarke in Württemberg wurde eingehend beraten. Der Zweck der Vuttermarke ist die Herstellung: einer dauernd gleichartigen Butter von guter Qualität, die in gleicher Verpackung in den Handel gebracht werden soll. Die Verleihung der Buttermarke ist an verschiedene Voraussetzungen geknüpft. Der Anfang soll zunächst mit den besten Molkereien gmacht werden. Die Vorarbeiten sind vom Verband landw. Genossenschaften bereits eingeleitet. Die Schutzmarke (Stempel) wird von der Landwirtschafts­kammer verliehen. — Nachdem seit einiger Zeit im Lande als „snzootische Hämoglobinurie" bezeichnete Krankheit des Pferdes häufig auftritt und die Krankheit meist tödlich ver­läuft, soll das tierärztliche Landesuntersuchungsamt ersucht werden, zu prüfen, ob diese Krankheit unter die entschädi­gungspflichtigen Krankheiten ausgenommen werden könnte.

D« Beamtevgcsetz km Mnanzansschuß

Stuttgart, IS. März. Vor Eintritt i» die Tagesordnung stellt Abg. Pollich (Ztr.) fest, daß die Ueberschrift des Artikels in der Morgenausgabe des „Stuttgarter Neue« Tagblatts ' vom Don­nerstag: .Me Besoldungsvorlage durch die Regierungsparteien gefährdet" irreführend ist. Die Zentrumsfraktion lehnt die An­träge des Bauernbundes auf Streichung der Endstufen der Be­soldungsgruppen 1 bis 4 ab. Dieser Erklärung schließt sich der Abgeordnete Roos namens der Vürgerpartei an. Namens des Bauernbundes verwahrt sich der Abg. Dingler gegen die Unter­stellung. daß seine Anträge mit Borwisse» des Finanzministers gestellt worden feie».

Sodann wird i« die Beratung de» Entwurfs eines Veamten- gesetzes eingetreten. Der Entwurf umfaßt iu 16 Abschnitten ins­gesamt 305 Artikel und stellt eine Kodifikation der Veamten- gesetze dar, durch die dem verworrenen Zustand des Veamten- rechts abgeholfen und für eine gewisse Zeit eine abgeschlossene klare Rechtsgrundlage geschaffen werden soll. Staatspräsident Dr. Bazille hält die Verabschiedung des Entwurfs durch den ge­genwärtigen Landtag für notwendig und auch für möglich. Auch der Gesamtbeamtenbeirat wünscht eine rasche Verabschiedung der Vorlage. Redner der sozialdemokratischen und der demokratische» Fraktion vertreten die Ansicht, daß die verfügbare Zeit zur sorg, faltigen Prüfung der ganzen Vorlage nicht mehr ausreiche; sie befürworten, nur die besoldungsrechtlichen Teile des Entwurfs zu erledigen und alle anderen Artikel zurückzustellen. Nach längerer Aussprache wird mit der Beratung der Artikel begonnen, die mit der Besoldungsordnung im Zusammenhang stehen. Berichterstat­ter ist der Abgeordnete Bock (Ztr.). Begonnen wird mit Abschnitt 4: Besoldung der ständigen Beamten. Die Artikel 55 bis 61 wer­den ohne erhebliche Aenderungen nach der Vorlage angenommen. Eine längere Aussprache entwickelte sich nur bei Artikel 60 (Ver­sagung der Dienstalterszulage auf eine bestimmte Zeit), den der Veamtenbund gestrichen wünscht. Ein diesbezüglicher Antrag wurde mit 11 gegen 4 Stimmen abgelehnt.

Gläubigerversammlung der Eebr. Himmelsvach Freivurg, 16. März. In der Eläubigerversammlung der Eebr. Himmelsbach A.-G. erstattete der Konkursverwalter einen aus­führlichen Bilanzbericht per 31. 12. 1927, wobei er auch Angaben über die weitere Abwicklung des Konkurses und den Gesamtver­kauf der Werke und Warenbestände an die neugegründete Jm- preva, Holzimprägnierungs- und Holzverwertungs-A.-G. machte Aus dem Bericht ist hervorzuheben, daß die Holzlombarde faß vollständig abgedeckt sind. Durch den Verkauf der hauptsächlichsten Werke ergibt sich für die Konkursmasse ein Verlust von rmtt WO 000 Mark auf Werke und sonstige Anlagewerte, die bekannt­lich in der Konkurseröffnungsbilanz mit 4,66 Millionen Marl zu den alten Buchwerten der Gebr. Himmelsbach A.-G. ausge­wiesen waren. Unter den Aktiven erscheinen neu die Bewertung der Ansprüche auf Grund des Liquidationsschädenschlußgesetzes mit 400 000 Mark, die nach Ansicht des Konkursverwalters nicht von den Vorbesitzern in Anspruch genommen werden können. Bef züglich des Verkaufs der Werke sagt der Bericht, daß die Kaust offerte eines unter Führung der Dresdner Bank stehenden Kow sortiums, an dem die Firma I. I. Vowinkel-Charlottenburg ev heblich beteiligt ist, als das vorteilhafteste anzusehen war. Du Anwendung des Steuermilderungsgesetzes aus die Neugründung habe eine Steuerersparnis von 150 000 Mark erbracht. Die Dresh «er Bank bleibt am Konkurs mit einer Million Mark beteiligt Die Forderungen der Eelsenkirchener Bergwerks A.-G. habe« fick aus 7 Millionen Mark ermäßigt. Ohne Berücksichtigung der bs kannten Schadenersatzforderungen der bayerischen Regierung lie­gen jetzt mehr als 40 Prozent für die Gläubiger in der Masse Der Konkursverwalter glaubt auch aus diesem Grunde, von de» Aufnahme des Prozesses gegen Reich und Länder absehen z> müssen, da die Prozetzführung eine jahrelange und kostspielig: werden würde. Der Bericht wurde nach kurzer Diskussion zm Kenntnis genommen. Auf Anfrage wurde erklärt, daß die Firma Zebr. Himmelsbach den Standpunkt, daß die Ansprüche aus den» Liauidationsschädenschlußgesetz zur Konkursmasse gehörten, nicht rnerkenne.

—--- Börsen

Berliner Börse vom 16. März. Nach den ersten Kursen wurde es allgemein ziemlich lebhaft und unter Bevorzugung von Elek- trcpapieren, die zeitweise bis 3 Prozent über Anfang lagen, fester. Spater ließ das Geschäft wieder etwas nach, die Erunostimmung blieb aber weiter freundlich. Anleihen eher fester, Ausländer freundlich, Bosnier zirka 1 Prozent höher, auch Russen lebhafter. Pfandbriefe fast ohne Umsatz, Liquioationspfandbriefe und An­teile zumeist 0.25 bis 0,5 Prozent höher, Farbenbonds und Be­züge wieder lebhaft gehandelt mit 136,25 resp. 9,65 zu 9,70. Hierdurch angeregt, lagen Farben zu Beginn der Zweiten Börsen­stunde bis 259,5 erhöht. Devisen bei geringem Geschäft und nur kleinen Veränderungen eher angeboten.

Märkte

Allgäuer Butter- und Käsebörse in Kempten vom 15. März. Butter 168—174, Durchschnittspreis 171, Vorbruchbutter 155, Tendenz abwartend' Weichkäse mit 20 Prozent Fettgehalt, grüne Ware 22—25, Marktlage ruhig: Allgäuer Emmenthaler mit 4Z Prozent Fettgehalt 118—130, Marktlage normal.

Untertürkheim, 16. März. (Früh jährsmarkt.) Der Krä­mer-, Baum- und Schweinemarkt findet am Dienstag, den 27, März statt. Wurzel- und Blindreben bleiben vom Marktverkehi ausgeschlossen. . . , ... . ^

, 5 rr,i>i.rg. Marz. «Pserdemarkt.) Der Freiburgsi Pferdemarkt war von Händlern, Landwirten und sonstige« Aerdellebhabern zahlreich besucht. Aufgetrieben waren im ganzen 219 Pferde. Die Preise für leichte und mittelschwere Arbeits­pferde bewegten sich zwischen 700 und 1600 Mark, für schwere Pferde wurden Preise von 1600 bis 2200 Mark pro Stuck an- gelecst-für Fohlen unter einem Jahr wurden 200 bis 400 Mark, für Fohlen über ein Jahr 400 bis 800 Mark bezahlt. Die Qua- tttat der auf den Markt gebrachten Pferde war eine durchweg

Holz

Vom Holzmarkt. Verschiedene größere Rundholzverkäufe wahrend der letzten Tage sind ergebnis'i" verlaufen, da der Waldbesitz die Angebote als zu nieder ..tnehnte. Die Säge­werkindustrie ist infolge sehr geringer Bautätigkeit und der da­durch gedrückten Bauholzpreise nicht in der Lage, die seitherigen Rundholzpreise weiter einzuhalten, zumal das Ausland den deutschen Schnittholzmarkt von Jahr zu Jahr mehr mit Waren versorgt und - zu Preisen, die teilweise niederer sind als die inländischen Forderungen. Von der dieses Jahr sehr lang­sam sich beleb -den Bausaison wird es nun abhängen, ob sich die während der "n Wochen erzielten Rundholzpreise halten werden oder noch niehr im Preise zurückgehen, wie dies in letz­ter Zeit bei verschiedenen Verkäufen beobachtet wurde.