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Ur. 33

I

AttenNrig, Samstag den 3. März

1937

Zur Lage.

Das politische Interesse Europas ist wieder nach Een gerichtet, wo am 7. März die Frühjahrstagung des Völker bnndsrats ihren Anfang nimmt. Schon in diesen Tager reisen die politischen Führer der europäischen Nationen nach dem weltberühmten Ort der Schweiz und wiederum er­scheint das Wichtige und Bedeutungsvolle der Ratstagung ln den vertraulichen Besprechungen und Erörterungen, nicht ln dem ausgestellten Programm mit seinen 32 Punkten zu liegen. Man bewundert die schlaue Taktik eines Vriand, der in den letzten Wochen durch verschiedene Aeußerungen gut Wetter für Eens machte. Wiederholt hat er betont, daß die deutsch-französische Verständigung das Ziel seiner Politik sei, und er hat sich nicht gescheut, vor der Öffentlichkeit an- juerkennen, daß Deutschland auf Grund des Friedensver­trages ein Recht habe, die Rheinlandräumung zu fordern. Um diese Frage der Räumung des besetzten Gebietes kreisen die Gedanken in Genf, um dieses Problem artikeln die Welt­blätter in Paris und London. Und dabei wird der Wider­stand gegen die Räumung in Paris immer lauter. Nur keine verfrühte Zurückziehung der französischen Besatzungs­truppen! — so lautet das Echo auf die Pläne und die recht­lichen Forderungen Deutschlands, die in Genf durch eine juristische Denkschrift unterstützt werden sollen, wie man aus London zu melden weih. Die französischen Nationalisten und die Freunde Poincares sind eben im Begriff, eine neue These zu schmieden: Räumung erst nach der Sicherung Frankreichs! Deshalb haben der französische Kriegs- und Marineminister ihre Pläne über den Ausbau der Ost­befestigungen Frankreichs und die Verstärkung der See- und Luftflotte preisgegeben. Rund 10 Milliarden will Frankreich erneut aufwenden für Rüstungen in einem Augenblick, wo im Völkerbundsrat das Thema Abrüstung auf der Tagesordnung steht und wo in wenigen Wochen in Genf die vorbereitende Abrüstungskonferenz Zusammen­tritt, nachdem viele Monate hindurch die Ausschüsse sich mühsam abquälten, um die Begriffe festzulegen.

„Wir werden einige interessante Besprechungen in Eens haben, aber nicht in Thoiry, denn unsere damalige Zu­sammenkunft hat viel zu großen Lärm verursacht. Wir wer­den es anders machen", erklärte Briand am Donnerstag abend den Vertretern der deutschen Presse in Paris und machte dabei wiederum einige sehr höfliche, freundliche und verbindliche Schmeicheleien für Dr. Stresemann. Geschickte politische Taktik hat die französische Diplomatie von jeher ausgezeichnet. Aber es kann uns nicht mehr genügen, dah man gegen uns höflich und anständig ist. Man will im deut­schen Volk Taten sehen. Der Weg von Locarno und Thoiry muh zu Ende gegegangen werden, er muh die Befreiung des besetzten Gebietes bringen, andernfalls er ein Irr­weg war.

Und dann kommt in Genf auch die Saarfrage zur Bera­tung. Man hat einen neuen Saarpräsidenten zu wählen, nachdem der Kanadier Stephens sein Amt niederlegte, weil er die Vertragsbrüchigkeit des Völkerbundes nicht mehr mitmachen wollte. Dies ist in Wirklichkeit der tiefste Grund seines Gehens. Noch immer halten die Franzosen eine Truppenmacht im Saargebiet, die ihnen nach dem Saar­statut des Völkerbundes nicht zusteht. Nun will man die Truppen in Polizei oder in irgend andere Organisationen umwandeln. Deutschland, das in Genf zum erstenmal den Vorsitz führt, muh mit harter Hand in diese Eiterbeule am Völkerbund flohen und endlich die neutrale Haltung des Saargebiets sichern, auch in der Regierung des Saarge­biets die Säuberung erreichen, damit im Jahr 1925 das vom Mutterland abgetrennte Gebiet den Weg zurückfindet. Die Saarbevölkerung freilich hat sich längst selbst entschie­den. Trotz aller französischen Machenschaften bleibt sie treu­deutsch, nur französische Unbelehrbarkeit und Eroßmacht- sucht glaubt noch immer hoffen zu können, dah die Abstim­mung in acht Jahren für Frankreich etwas zu rauben brächte unter scheinbar rechtlichen Gründen. An dem Er­gebnis der Saarfragen wird die Ratstagung in Genf einen Mahstab bekommen, der auch für die Räumung der besetz­ten Gebiete angelegt werden muh.

Die freie Stadt Danzig hat in der letzten Minute gebeten, der Völkerbundsrat möge die Behandlung einer Anleihe für die Stadt ruhen lasten. Die Bedingungen, die der Rat im Dezember für Danzig gestellt hatte,-konnten wegen der feindseligen Haltung Polens nicht erfüllt werden. So ver­zichtet die Stadt auf die Völkerbundshilfe und lebt nach dem immer noch besseren Grundsatz: Hilf dir selbst, so hilft dir Gott! ...... ^.___

Die russisch-englische Spannung hat durch den Notenwech­sel zwischen London und Moskau eine eindeutige Klärung erfahren. Nicht zuletzt auch durch die Aussprache im eng­lischen Parlament, die am Donnerstag vor sich ging. Eng­land hatte bekanntlich die Russen beschuldigt, dah sie der englischen Politik auf Schritt und Tritt in aller Welt ent­gegenarbeiteten und dah sie ihre bolschewistische Propa­ganda auch in England weitertreiben würden. Deshalb drohte England mit Aufhebung des Handelsvertrags und Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Rußland hat durch Tschitscherin eine ebenso scharfe Note gesandt, die die englischen Behauptungen zurückweist. Im englischen Par­lament betonte jedoch Chamberlain, die englische Regierung habe keine Genugtuung erhalten, die Beziehungen würden aber nicht abgebrochen, obwohl der frühere Handelsmini- sier Sir Robert Horne den Bruch mit Rußland befürwor­tete. Nach Deutschland hin wurde die Beruhigung gegeben, datz mit Polen keinerlei Abmachungen bestünden. Freilich meinte dann Chamberlain auch gegenüber der russischen Propaganda, die Langmut der englischen Regierung und die Geduld seien zu Ende.

Im übrigen werden die englisch-russischen Beziehungen von den kriegerischen Vorgängen in China bestimmt. Man sieht dort noch nicht klar. Fest steht nur, daß Engländer. Franzosen und Japaner ihre TruppenmaLt weiter ver­stärken und die Niederlassungen der Fremden in Schanghai stark befestigen und sichern. In Schanghai ist nun General Tschang zum Gouverneur von der nordchinesischen Regie­rung eingesetzt worden. General Sun wurde verbannt, nach­dem einer der Unterführer zu den Kantonesen überging. Es ist kein Zweifel, dah die nationalistisch-revolutionäre Bewegung von Kanton aus noch weitere Fortschritte durch Propaganda erzielen wird, wenn es zunächst auch scheint, als ob die gesammelten Nordtruppen unter Tschang dem militärischen Ansturm des Südens gewachsen wären.

Recht unerfreulich lauten die Nachrichten aus Amerika über die Freigabe des beschlagnahmten deutschen Eigen­tums. Das Repräsentantenhaus will die Sache wieder auf die lange Bank schieben, obwohl die Regierung vor­schlug, etwa 100 Millionen Dollars freizugeben.

In der zu Ende gehenden Woche hat Reichskanzler Dr. Marx wiederholt vor der Öffentlichkeit gesprochen und die Ziele der deutschen Politik dargelegt. Zum Abschluß der grohen amtlichen Aktenveröffentlichungen wurde erneut das Thema der Kriegsschuldfrage angeschnitten. Nach den veröffentlichten Akten kann niemand mehr an den Beschul­digungen festhalten, die eine haßerfüllte Kriegspropaganda gegen uns über die ganze Welt verbreitete. Der deutsche Kanzler hofft, daß der damit aufgenommene Kampf um die Wahrheit und Verständigung immer stärker werde und uns den Sieg über die feindliche Kriegsschuldlüge bringe.

Chmberlein mii> ROM

London, 4. März. Im Unterhaus wurde die Aussprach« über die Beziehungen zu Nus.and durch eine Anfrage des zur Arbeiterpartei übergegangenen früheren Liberalen Kennworthy eingeleitet, ob Minister Lord Birkenhead in .Ger Rede die russische Regierung eine „Junta aufgeschwol- lener Frösche" genannt habe. Evftminister Baldwin er­klärte, von der Angelegenheit nichts zu wissen. Der Arbeiter« parteiler Sinclair erklärte, die britischen Interessen in Rußland und China seien Frieden und Handel. In den letzten zwei Jahren sei der britische Eesamthandel mit Ruß­land größer gewesen als mit China. Die bolschewistische Re­gierung werde niemals die Propaganda für die Weltrevo» lution einstellen. Der Konservative Sir Robert Horn« erklärte, alles, was er von dom Handelsabkommen, das er selbst als Handelsminister abgeschlossen hat, erhofft habe, habe sich nicht verwirklicht. Während Amerika Rußland als einen Paria behandele, unterhalte es doch mehr Handel mit Rußland, als England und erhalte weit mehr Konzessionen als England, das von der Sowjetregierung allein zu einem Angriff ausgewählt worden sei. Die von Rußland an China gelieferte Kriegsmunition sei bestimmt für oie Zerstörung der dortigen Stellung Großbritanniens. England werde durch Bruch mit Rußland in seinem Handelt gar nicht leiden' Ramsen Macdonald bedauerte die Rede Harnes. Da« Handelsabkommen werde durch die Propaganda der konser­vativen getötet. Die Note der Regierung komme seiner An­sicht nach zwei Jahre zu spät. Außenminister Chamber- ! ain erwiderte, Macdonald habe die Absendung einer Note der britischen Regierung gebilligt. Er, Chamberlain, habe bäufia beoründete Vorstellungen gegen bestimmte Hand­

lungen der Sowjetregierung erhoben. Die Regierung habe jedoch keine Genugtuung erhalten. Die diplomatischen Be­ziehungen mit Rußland würden nicht abgebrochen. Er habe der britischen Regierung dringend Geduld und Nachsicht anempfohlen. Die Politik der britischen Regierung sei ein­gegeben von dem ernsthaften Wunsch, den Frieden der Welt zu sichern. Er habe vor einigen Tagen ein deutsches Blatt gesehen, worin gestanden habe, es sei klar, dah Besprechun­gen zwischen Warschau und London stattgefunden hätten, und dah die polnische Regierung Verpflichtungen nicht poli­tischer, sondern militärischer Art gegen Großbritannien übernommen habe. Die Meldungen seien vollständig un­richtig. > England habe mit Polen keine geheimen Abmachun­gen getroffen. Zum Schluß wurde ein liberaler Antrag, das Gehalt Chamberlains zum Ausdruck des Mißtrauens um 100 Pfund zu kürzen, mit 271 gegen 146 Stimmen abgelehnt.

Die Wiedereröffnung des deutsch, amerikanischen Kabeln erkehrs.

Berlin, 4. März. Zur Feier der Eröffnung des neuen deutschen Kabels Emden-Azoren, das den seit dem Welt­krieg unterbrochenen direkten deutsch-amerikanischen Kabel­verkehr wieder herstellt, hatte der Aufsichtsrat und Vor­stand der Deutsch-Atlantischen Telegraphengesellschaft für heute abend Einladungen an eine große Anzahl hervor­ragender Persönlichkeiten in den Marmorsaal des Hotel Esplanade ergehen lassen. In seiner Eröffnungsrede be­tonte der Vorsitzende des Aufsichtsrates des Deutsch-Atlan­tischen Telegraphengesellschaft, Dr. Solmssen, daß die Feier den Abschluß einer rühmlichen, in ihrem Ausgang bekla­genswerten Vergangenheit und den Beginn einer hoffent­lich dauernden glücklichen Zukunft bedeute. Ebenso wie seine Kolonien hat Deutschland auch seinen gesamten, rund 20 000 Seemeilen betragenden Kabelbesitz eingebüßt. Aber die Notwendigkeit internationalen Telegraphenverkehrs mit Deutschland und von Deutschland konnte nicht beseitigt werden. Dr. Solmssen schilderte dann eingehend das schwie­rige Werk, durch das nun Emden mit den Azoren und von dort durch Benutzung des Kabels der Western Union Tele- graphen-Company mit Newyork verbunden ist. Der Red­ner schloß mit dem Wunsche, daß das neue Kabel auch wei­terhin dem Fortschritt des gegenseitigen Verstehens, gegen­seitiger Achtung und gegenseitiger Hilfsbereitschaft der Völker dienen möge. Er stellte das Kabel dem Reichspost­minister zur Verfügung. Reichspostminister Dr. Schätze! erwiderte, daß die wichtige Wechselwirkung zwischen Welt­wirtschaft und schnellem Nachrichtendienst die Deutsche Reichspost von jeher veranlaßt hat, ihre ganze Kraft für die Entwicklung eines umfangreichen Netzes unabhängiger Verbindungen über die ganze Welt einzusetzen. Frei und gleichberechtigt mit allen Nachbarn will Deutschland seinen Teil auch auf diesem Gebiet internationaler Arbeit bei­tragen. Der Minister dankte allen herzlich, die an dem Werk mitgeholfen haben. Funk und Kabel sollen weiter gefördert werden, damit sie sich unterstützen und ergänzen. Der Minister verlas dann die Telegramme, die zwischen dem Präsidenten Coolidge und dem Reichspräsidenten von Hindenburg ausgetauscht worden sind und übergab das neue Kabel seiner Bestimmung mit dem Wunsch und der Hoffnung, daß es die friedliche Entwicklung der VLlkerbe- ziehungen fördern und reichen Segen verbreiten möge, wo­hin immer sein Einfluß reicht.

Neues vom Tage.

Die Aufwertuugssrage vor dem Reichskabinett Berlin, 4. März. Das Reichskabinett hat sich, der „Vos- fischen Zeitung" zufolge, mit den verschiedenen Anträgen und Abänderungen der Aufwertungsgesetze beschäftigt. Als Grundsatz ist, wie das Blatt meldet, wieder festgestellt wor­den, daß eine Gesetzgebung nicht erfolgen könne, um nicht die vrivatwirtschaftlichen und staatswirtschaftlichen Verhältnisse zu erschüttern.

Deutschland und China

Berlin, 4. März, lieber die gegenwärtige Lage in China wird Len Zeitungen erklärt, daß die Verhandlungen Chinas mit England in Hankcm zu einem gewissen Abschluß gelangt sind. Eine Bedrohung von Europäern, insbesondere von Deutschen in Shanghai, sei ausgeschlossen. Deutschland werde keinerlei Schritte tun, die irgendwie als Parteinahme gedeutet werden könnten. Ebenfalls beabsichtige Deutschland nicht, beim Völkerbund vorstellig zu werden.