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Das Republikschutzgesetz vor dem Rechtsausschutz I Berlin, 11. Juni. Der Rechtsausschutz des Reichstages be- . schüftigte sich nochmals mit dem völkischen Antrag auf Auf­hebung des Republikschutzgesetzes. Nach ausgedehnter De­batte wurde der Antrag abgelehnt, dagegen ein Antrag Dr. Rosenfeld (Soz.) angenommen, wonach im Republikschutz- gesetz die Abschnitte 4 und 5 im Zusammenhang mit Para­graph 7 gestrichen werden, die die Teilnahme an Eeheim- verbindungen und den Waffenbesitz behandeln. Bei diesem Vergehen mutz dann nicht mehr auf Zuchthaus erkannt werden.

Zum Fall Lessing

Hannover, 11. Juni. Der Rektor der Technischen Hoch­schule, Prof. Dr. Oesterlen, und einige Mitglieder des Se­nats haben sich nach Berlin begeben, um über den Fall Lessing mit dem Kultusminister zu verhandeln. Lesiing selbst weilt auch in Berlin, er wollte sogar sprechen, hat aber nun den bekannten Heidelberger Hochschullehrer Dr. Eumbel beauftragt.

Die russischen Streikgelder an die englischen Bergarbeiter London, 11. Juni. Wie Reuter erfährt, hat die britische Regierung nunmehr einen endgültigen Beweis in Händen, datz ein Teil des dem Gewerkschaftskongreß während des Generalstreiks angebotenen Geldes von der Sowjetregie­rung selbst stammt. Es ist beschlossen worden, an die Sow­jetregierung eine Note zu senden, in der Einspruch erhoben wird.

Unruhen in Kongretz-Polen

Warschau, 11. Juni. In den Eisenwerken von Ostro» wieco im südlichen Kongretz-Polen kam es gestern zu schwe­ren Arbeiterausschreitungen. Eine aufgeregte Menge be­lagerte 6 Stunden lang das Polizeikommissariat und ver­suchte es zu stürmen. Bei den sich hierbei entspinnenden Kämpfen wurden 5 Personen getötet und 16 verletzt.

Brasiliens Absage an Genf Genf, 11. Juni. Wie gestern Mello Franco in seiner Erklärung angekündigt hatte, lietz der Präsident der bra­silianischen Republik dem Präsidenten des Völkerbunds­rates ein Dokument zugehen, worin der Standpunkt Bra­siliens dargelegt wird. Es geht daraus hervor, datz sich Brasilien nicht nur vom Völkerbundsrat zurückzieht, son­dern auch aus dem Völkerbund.

Deutscher Reichstag

Berlin, 11 . Juni.

Präsident Lobe kommt auf die gestrigen Lärmszenen zurück und erklärt, aus dem stenographischen Bericht sei ersichtlich, daß di« Abgeordneten Künstler (Soz.), von Ramin (völk.) und Riese­berg (Dn.) unparlamentarische Zurufe gemacht haben. Die ge­nannten Abgeordneten werden nachträglich zur Ordnung gerufen. Der Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) sei bereits gestern wegen seine» Zurufes „Wortbrecher" zur Ordnung gerufen worden. Der Ael- testenrat hatte festgestellt, dag Dr. Rosenfeld seinen Zuruf wie­derholt hat, als er bereits gerügt war. (Hört, hört rechts.) We­gen beharrlicher Wiederholung eines nichtparlamentarischen Zwischenrufes erteilt Präsident Löbe dem Abg. Dr. Rosenfeld nachträglich einen zweiten Ordnungsruf.

Das Luftfahrtabkommen mit Frankreich wird dem Auswärti­gen Ausschuß überwiesen.

Es folgt dann die Abstimmung über das kommunistische Miß­trauensvotum gegen den Reichskanzler. Das Mißtrauensvotum wird in einfacher Abstimmung gegen die Kommunisten abge­lehnt. Die Sozialdemokraten enthalten sich der Abstimmung. Die Deutschnationalen und die Völkischen stimmen dagegen.

Abg. Engberding (D. Vp.) erstattet dann den Bericht des Ver- kehrsausschusses über die Anforderung der zum Bau des Livve- Seitenkanals von Hamm bis Lipvstadt notwendigen Mittel im Rrichshaushaltsplan 1927. Der Ausschuß beantragt eine Ent­schließung, wonach der Ausbau dieses Kanals erfolgen soll. Die Ausschubentschließung wird einstimmig angenommen.

Abg. Schmidt-Hannover (Dn.) berichtet dann über die Ver­handlungen des Verkehrsausschusses bezüglich der Vollendung von Eisenbahnstrecken.

Den Ausschubbeschlllssen wird einstimmig zugestimmt.

Es folgt die zweite Lesung eines Gesetzes über die Gewährung von Darlehen zur Hebung der landwirtschaftlichen Erzeugung. Es sollen 60 Millionen Mark von der Reichsgstreivestelle zu Dar­lehen verwendet werden.

Abg. Schmidt-Köpenick (Soz.) berichtet über die Ausschußver­handlungen. Abg. Behrens (Dn.) fordert, daß besondere Mittel für die Arbeitssiedlung, besonders auch für die Moorkultur zur Verfügung gestellt werden. Da inzwischen neue Anträge einge- gangen sind, wird die Vorlage an den Ausschuß zurückverwiesen.

Die Sitzung wird darauf geschlossen und eine neue Sitzung für 10 Minuten später anberaumt mit der Tagesordnung: Kleine Vorlagen.

Präsident Löbe eröffnete die neue Sitzung um 1 Uhr. Zur Ent­scheidung steht der Antrag auf Aufhebung der Immunität des völkischen Abgeordneten Kube.

Abg. Stöhr (völk.) bittet diesem Antrag zuzustimmen, damit sein Freund Kube, so erklärte der Redner, der strafenden Ge­rechtigkeit überliefert werden könne. (Heiterkeit bei den Völki­schen.) Dieser Antrag sei von der völkischen Fraktion selbst ge­stellt worden. Der Antrag auf Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Kube wird darauf gegen die Kommunisten an­genommen.

Der Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses über Anträge, die sich auf die Lieferungsbedingungen des Kohlensyndikats be­ziehen, wird an den Ausschuß zurückverwiesen.

Dann werden kleinere Vorlagen beraten. Dann vertagte sich der Reichstag bis 22. Juni. - -

Württenrbergischer Landtag.

Stuttgart, 10. Juni. Der Landtag setzte am Donnerstag in einer Rachmittagssitzung die Beratung des Justizetats fort. Zu­nächst erstattete der Abg. Bock (Ztr.) Bericht über die Ausschuß­verhandlungen. Dann sprach der Abg. Dr. Schumacher (Soz.) über Klassenjustiz und über das zweierlei Maß bei Polizei und Justiz in der Verfolgung rechtsradikaler und kommunistischer

s «mrrieoe. wrrr oer onenrucyen Klageerhevung werde in Würt­temberg ein grober Unfug getrieben. Bagatellsachen nehmen einen zu breiten Raum ein. Die Richter sollten gegen das Publikum höflicher sein. Die Zustände an den Stuttgarter Gerichten seien unhaltbar. Die Behandlung der Aufwertungssachen grenze an Rechtsverweigerung und die Stellenbesetzung erfolge nach Will­kür, woran nach übereinstimmender Ansicht der Richter und Asses­soren, der.Personalreferent, Ministerialrat Bücher, die Schuld trage. In der letzten Zeit seien 12 Juristen überraschend beför­dert worden, von denen fünf der Tübinger Verbindung Euest- vbalia angehören. Abg. Dr. Schott (B.P.) betonte, datz die Ju- stizbeamten für treues und gewissenhaftes Aushalten in einer Zeit schwerster Eeschäftslast Dank verdienen und daß alles ge­tan werden müsse, um die Richter zu entlasten. Württemberg müsse sich energisch dagegen wehren, daß seine freiwillige Ge­richtsbarkeit geändert werde. Die Urteile des Abg. Schumacher seien nicht objektiv. Abg. Dr. Elsas (Dem.) wandte sich gegen den Plan, bei den Rechtsstudierenden ein Vorexamen nach dem dritten Semester einzuführen und bezeichnete die Zustände an den Stuttgarter Gerichten, die infolge Geschäftsüberlastung vor dem Zusammenbruch stehen, als geradezu grotesk und die Beförde­rungsverhältnisse im Justizdevartement als besonders schlecht. Er stellt den Antrag, die weiblichen Gerichtsassessoren rum württ. Staatsdienst zuzulassen und für die als Schöffen tätigen Haus­frauen eine Entschädigung einzuführen. Der Redner wünschte fernerhin ein einfacheres Verfahren in Bagatellsachen, Abkür­zung der Untersuchungshaft, klagte über unerhört hohe Geld­strafen, über Rechtsunsicherheit infolge verschiedenartiger Aus­legung des Paragraphen 193 St.G.B. (Wahrung berechtigter Interessen) und betonte schließlich, daß der Einbringung eines Fideikommißgesetzes mit besonderem Interesse entgegengesehe» werde.

Aus Stadt und Land.

Altensteig, den 12. Juni 1926.

Tagung des Württ. Forstvereins in Freudenstadt vom 14. bis 17. Juni. Vom 14. bis 17. Juni findet in Freuden­stadt die Tagung des württembergischen Forstvereins statt. Vorgesehen sind u. a. Waldbegänge durch den Stadt­wald Freudenstadt, durch die Staatswaldungen der Forstbezirke Freudenstadt (Hirschkops). Am Mittwoch finden Verhandlungen im Kurtheater statt, bei denen meh­rere Vorträge gehalten werden. Anschließend an die Ta­gung ist eine größere Autofahrt durch den nördlichen Schwarzwald geplant.

Wildberg, 10. Juni. (Vermißt.) Seit gestern mittag wird der aus Besuch bei Forstwart Hörner weilende 6jäh- rige Nesse Erwin Schuster von Buch bei Jllertissen ver­mißt. Wer weiß etwas über den Verbleib desselben!

- Calw, 11. Juni. Die Kraftwagenlinie Calw- Herrenberg wird nun nicht durch die Post sondern durch einen Privatunternehmer, der von dem Eemeindeverband vertraglich angestellt ist, betrieben. Die Linie ist nun 18 Tage im Betrieb und hat eine Einnahme von täglich durchschnittlich 80 Mark erzielt. Die täglichen Betriebsun­kosten betragen etwa 50 Mark. Der Unternehmer hat täg­lich drei Fahrten auszusühren und noch eine Fahrt für den Arbeiterverkehr von Stammheim nach Calw. Für diese 3 Kilometer lange Strecke kostet eine Fahrt bei Lö­sung einer Wochenkarte nur 20 Pfg. Für den Arbeiter­verkehr ist bereits die Anschaffung eines zweiten Wagens vorgesehen. Wenn die Entwicklung der Linie so bleibt oder noch weiter fortschreitet, so ist sie für die Bevölkerung der Eäuorte von sehr großem Nutzen. Die Linie wird sich deshalb voraussichtlich gut rentieren, da sie sich nicht auf den Arbeiterverkehr stützen mutz, denn die reinen Arbeiter­verkehrslinien sind großen Schwankungen in der Benütz­ung unterworfen und gehen oft wieder ein, wie die Linie Simmozheim-Weilderstadt. — Die Aufstellung einer neuen Akkumulatorenbatterie für das städt. Elektrizitätswerk wird nun an die Firma Gottfried Ha­gen in Köln um den Betrag von 17272 Mark vergeben. — Nachdem schon 2 Benzinzapfstellen ausgestellt sind, kommt noch eine dritte zur Errichtung in der Bi- schofstratze an dem Hause von Turmuhrfabrikant Perrot.

— Die Ortsgruppe der Deutschen Pfadfinder­schaft, die Nachfolgerin der Jungdeutschlandgruppe, hat um Niederlassung eines städtischen Raumes für ihre Ilnter- haltungsabende nachgesucht. Der Eemeinderat bestimmt hierfür ein Zimmer im Kaffehaus, ebenso erhält die Ortsgruppe des Reichsbanners einen Spielplatz auf dem Calwer Hof. — Die angestrebte Erbauung eines Dienst- gebäudes für Eisenbahnbeamte kommt nicht zustande, da die Reichsbahn durch die Reparationsleistungen stark in Anspruch genommen ist und außerdem an den Kraftwa­gen eine starke Konkurrenz hat. — Da die Einnahmen beim Kinderfest nicht ganz zur Deckung der Unkosten ausgereicht haben, bewilligt der Eemeinderat einen Zu­schuß von 100 Mark. — Ein Gesuch der Thüringer Easgesellschaft um Beitritt der Stadt und Auf­nahme des städtischen Gaswerks in ihre Gesellschaft wird rundweg abgelehnt. — Die Deutsche HeiIstätte in Davos erhält einen Beitrag wie früher von 20 Mark.

— Die Verpachtung der städtischen Allmandstllcken hat einen Betrag von 1974 Mark ergeben. Der Morgen kommt durchschnittlich auf 70 Mark, für einzelne Plätze würde bis zu 100 Mark gesteigert.

Stammheim bei Calw, 10. Juni. Auch unsere Gemeinde hat jetzt eine Schießbahn. Sie wurde vom Veteranen- und Militärverein erstellt und blickt mit Stolz vom Do­ma herunter auf die Gemeinde. Der Platz ist in der Nähe des früheren Aussichtsturmes herrlich gewählt, ein wun­derbarer Rundblick über das Nagoldtal hinweg auf dis Höhen und Ortschaften des Calwer Schwarzwalds erfreut das Auge des Besuchers. Am 20., 26. und 27. d. M., fin­den Preisschietzen statt zur Einweihung der Schießbahn, die vom Bahnhof Calw durch das an Naturschönheiten

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reiche, vom Tannenwald umsäumte Schleiftal in dreivier­tel Stunden zu erreichen ist. °

Freudenstadt, 9. Juni. (Hotelpacht.) Frl. Julie Sto- kinger und Gerhard Stockinger haben das Hotel Continen­tal in Stuttgart gepachtet. Zu dem modern eingerichteten Hotel gehört außer einem Caferestaurant auch ein Wein­restaurant. Die Uebernahme erfolgt in diesen Tagen Sulz a. N., 9. Juni. Die A m t s v e r s am m luni, hat beschlossen, an einem bei der Kraftpostlinie Sulz-Dorn­stetten entstehenden Abmangel 25 Prozent zu überneb- men, während der Rest von den beteiligten Gemeinden ge­tragen werden soll. (Am Gesamtabmangel trifft es den Bezirk Freudenstadt mit 40 Prozent, den Bezirk Sulz mit 60 Prozent.) Ferner wurde beschlossen, datz die Amtskör­perschaft bei sämtlichen im Bezirk laufenden Autolinien den beteiligten Gemeinden gegenüber 25 Prozent des U, mangels übernimmt.

Rottenburg, 10. Juni. Gestern geriet das Lastauto der Bierbrauerei Dölker, von Herrenberg kommend, auf der Steige zwischen Remmingsheim und Seebronn infolge Warmlaufens der Fußbremse in Brand. Das Feuer griff so rasch um sich, datz Chauffeur und Mitfahrer ge­rade noch mit heiler Haut herauskommen konnten. Der Wagen ist vollständig verbrannt, die leeren Bierfässer sind verkohlt und die Bierflaschen in einen Scherbenhaufen verwandelt.

Rotensol, 8. Juni. (Unterirdische Gänge.) Beim Gra­ben einer Wasserleitung stießen die Arbeiter zufällig auf einen etwa 5 Meter tiefen Schacht, der schön ausgemauert und mit einem großen Stein bedeckt war. Schon von oben sah man, datz am Grunde des Schachtes zwei Gänge, einer in nordöstlicher, der andere in südwestlicher Richtung vor­handen waren. Einige beherzte Männer stiegen in den Schacht und verfolgten mit elektrischen Lampen die Gänge. Aber da ihre Kabelleitung nur etwa 30 Meter lang war, mutzten sie wieder umkehren, ohne ein Ende der unterir­dischen Gänge feststellen zu können. Ob diese Gänge mit dem nahegelegenen einstigen Kloster Herrenalb in Ver­bindung stehen, ob sie von der einstigen Franzosenschlacht 1796 herrühren, wurde noch nicht festgestellt. Die ganze Gemeinde steht vor einem Rätsel über diesen hochinteres­santen Fall.

Stuttgart, 11. Juni. (Zusammenlegung der internationa­len Solitude-Rennen.) Infolge Häufung der Wettbewerbe im Automobilsport in den kommenden Monaten und bedingt durch die wirtschaftliche schwere Lage, hat sich die Stuttgarter Solitude-Rennen E. m. b. H. entschlossen, das auf 18. Juli angesetzte internationale Rennen für Sportwagen mit dem Rennen für Rennwagen am 12. September zusammen­zulegen.

Vom Verein für ländliche Wohlfahrts­pflege. Ter Verein für ländliche Wohlfahrtspflege in Württemberg und Hohenzollern beging mit seiner diesjäh­rigen Jahresversammlung die Feier seines 20jährigen Be­stehens. Dazu waren zahlreiche tätige Mitglieder aus dem Lande erschienen, außerdem der hochverdiente Vater der ländlichen Wohlfahrtspflege Prof. Dr. Sohnrey-Berlin. In der Mitgliederversammlung am Donnerstag vormittag gab der Vorsitzende den Geschäftsbericht. Er konnte von Koch-, Näh- und Vügelkursen, Vorträgen zur gesundheitlichen Volksbelehrung, allerlei Tätigkeit für Heimatkunde, Mit­wirkung bei der Bauernhochschulsache unter anderem berich­ten. In der Nachmittag-versammlung fand die Gedenkfeier an die vor 20 Jahren erfolgte Gründung statt. Stadtpfarrer Kappus-Betzingen warf einen Rückblick auf die bisherige Entwicklung des Vereins. In zwei anschaulichen Vorträge« sprachen dann Stadtpfarrer Sandberger-Metzingen und Rektor Fähnle-Flein über „Eemeindeabende".

Obertürkheim, 11. Juni. (Im Eisenbahnwagen gestor­ben.) Heute morgen ist Eisenbahnoberinspektor Theodor Benneder im Zug, der ihn wie alltäglich zur Stätte seiner Tätigkeit bei der Generaldirektion der Reichsbahn bringe» sollte, zwischen Ober- und Untertürkheim einem Herzschlag erlegen.

Merklingen OA. Leonberg, 11. Juni. (Im Streit erschos­sen.) Vergangene Nacht gegen 12 Uhr wurde der früher«' Sägmühlebesitzer Heintel von dem Nachtwächter SapM nach kurzem Wortwechsel in einer Wirtschaft durch drs Schüsse in den Unterleib getötet.

Mergentheim, 11. Juni. (70. Geburtstag.) Oberst »o» Viel« feierte am 10. Juni den 70. Geburtstag. Er ist au» dem Erenadierregiment Königin Olga hervorgegangen und war in seiner letzten Friedensstellung Kommandeur des hie» figen Landwehrbezirks. Den Krieg machte er bei einer Landwehrdivision im Westen mit. Um die Heimatkunde hat er sich viele Verdienste erworben. Als eifriger NimuH ist er auch ein feiner Beobachter der Naturwelt.

Künzelsau, 11. Juni. (Schwere Unfälle.) Landwirt Brau» von Garnberg stürzte nachts auf der Gaisbacher Steige bei« Ausweichen vor einem Fuhrwerk vom Fahrrad und war sofort tot. — Ein bei Werkmeister Bauer beschäftigter Mau» rer von Nagelsberg stürzte vom Dache, brach beide Bein«' sowie einen Arm und erlitt nicht unbedeutende Verletzungen im Gesicht.

Mm» 11. Juni. (Erdrückt.) Der verheiratete Hilfsmaschd» nist Kölle wollte in der Gasfabrik einen Kohlenbunker stellen, wurde dabei von der laufenden Lademaschine erfahr und zwischen ihr und einem eisernen Träger eingeklemint- Nach Befreiung aus seiner Lage knickte Kölle vollständig zu* kämmen. Er starb auf dem Wea ins Krankenhaus.

Aus Baden

Pforzheim, 11. Juni. In vergangener Nacht hat sich hier ein 36 Jahre alter verheirateter Fässer wegen Fa­milienzwistigkeiten und Arbeitslosigkeit vergiftet. — Z" der benachbarten Gemeinde Büchenbronn wurde gestern nacht die dortige Gemeindekasse, in welcher sich der Be­trag von rund 2500 Mark befand, gestohlen.