Schwürzwälder Tageszeitung

UuÄ öen Tannen

Amtsblatt für den Dberamtsbezirk Nagold u. Altensteig. Stadt. Allgemeiner Anzeiger für die Bezirke Nagold, Lalrv u- jreudenstadt

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Ne. 16

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Ktrerrstkig, Dlonnerstag Lru 81. Januar

192 V

DK Regierungsbildung.

Hiudevbttrgs Ultimatum.

Der Herr Reichspräsident empfing am Dienstag nach- Mitt^ um 6 Uhr die Vertreter der vier für die Koalition der Mitte in Frage kommenden Parteien. Für die Deutsche Volkspartei erschien Dr. Scholz, für das Zentrum Dr. Marx, die Bayer. Volkspartei Abg. Leicht und für dis Demokraten Reichsminister a. D. Koch, Dr. Haas und Er­kelenz. Der Reichspräsident gab den verschiedenen Herren folgende Erklärung ab:

^ »Ich habe Sie zu mir gebeten, meine Herren, um vor Anen auszusprechen, daß meines Dafürhaltens eiue Re­gierung heute zustandekomme« muh. Nachdem durch das Ausscheiden der Deutschnationalen Volkspartet her oishe- Men Mehrheitsregierung die Gründläge entzogen wor­den war, nachdem trotz der hingebungsvollen und sehr an­erkennenswerten Bemühungen des Herrn Abgeordneten Koch eine andere Möglichkeit einer Mehrheitsregierung, nämlich die sog. Erotze Koaltion, sich ebenfalls nicht hat verwirklichen lassen, blieb als die zwar weniger tragsähige, aber immerhin noch durchaus gangbare Regierung der Mitte übrig. Sollte auch dieser Versuch scheitern, so wäre damit das deutsche Vaterland vor eine Lage von größtem Ernst gestellt» da jedem Gedanke« einer ««deren Regie» raagsbilduug schwerste Bedenken entgegenstehen. Ich habe daher aufrichtig begrüßt, daß die von Ihnen, meine ren, geführten vier Parteien sich grundsätzlich bereit er­haben, ein« Koalition der Mitte einzugehe«. Der Reichskanzler Dr. Luther hat mich fortlaufend dar­unterrichtet, welch große Schwierigkeiten durch die Änzelnen Parteien bisher überwunden werden müssen, um einer praktischen Lösung näherzukommen. Es ist ihm lei­der nicht gelungen, diese Schwierigkeiten ganz zu beseiti­ge, auf der anderen Seite läßt aber die Lage des Landes «ine längere Verzögerung nicht mehr zu. Was nach einem völligen Scheitern der Versuche dieser letzten Woche, eine parlamentarische Regierung der Mitte zustande zu bringen, wlgen würde, wäre nicht zu übersehen. Unter diesen Üm- Mnden habe ich mich für verpflichtet gehalten, den Herr« Reichskanzler Dr. Luther zu bitten, nunmehr ans Grund feiner bisherigen Bemühungen den Parteien eine« Plan jwr endgültige« Beschlußfassung über die Besetzung der Ministerien oorznlege«. Ich bin von vornherein überzeugt, daß der Herr Reichskanzler dabei nicht alle an sich berech- ügften Wünsche der Parteien erfüllen kann. Ich bin mir aber klar, daß es einen andern Weg, aus der Krise heraus- zakommen, nicht gibt. Zn Ausübung meiner verassnngs- «Stzige« Verantwortung muß ich es begrüßen, daß der Reichskanzler Sie nunmehr ersuchen will» ihm noch »te abend Zhre endgültige Stellungnahme zu seinen «schlage« mitzuteilen. Zch bitte die Herren Vertreter der Parteien, ihre rechtlichen Bedenken hinter die großen vaterländischen Gesichtspunkte znrückzustellen und jedes Opfer zu bringen, damit endlich das betrübende Schauspiel der unanssgesetzten Regierungskrise beseitigt und die Mög­lichkeit fruchtbarer Arbeit, die jetzt mehr denn je erforder- 8ch ist, wieder geschaffen wird."

Im Anschluß daran dankte der Herr Reichspräsident dem Abg. Koch (Dem.) nochmals persönlich für seine wertvolle und selbstlose Arbeit bei seinen bisherigen Versuchen zur Schaffung einer Regierung. Hieraus begaben sich die Füh­rer der vier Parteien in die Reichskanzlei, um den Vor- sthlag des Herrn Reichskanzlers zur endgültigen Beschluß­fassung über die Besetzung der Ministerien entgegenzuneh­men.

Me »eSe»"Mänuer

Der neue Reichsminifter des Innern, Dr. Wilhelm Külz ! ist Jurist und kommunaler Verwaltungsmann. Seine Sta- ! tionen find: Oberbürgermeister in Bückeburg und Zittau, § jetzt Bürgermeister in Dresden. Zeitweilig ist er vor dem i Kriege für das Reichskolonialamt in Deutsch-Südwestafrika S tätig gewesen. Den Weltkrieg hat er als Reserveoffizier mit- j gemacht. Er vertritt den Wahlkreis Dresden-Bautzen im ? Reichstag und 'st Landesvorsttzender der Demokratischen s Partei Sachsens. Der neue Reichsfinanzminifter, Dr. Pe- j ter Reinhold, stammt gleichfalls aus Sachsen. Ein Reichs- ! tagsmandat hat er nicht inne. Er wurde schon verschiede - lich bei Regierungskrisen als kommender Mann genannt, j Um die Jahreswende hat er mit großer Entschiedenheit aus- r gesprochen, daß die lleberbesteuerung über kurz oder lang ! zu einer Katastrophe für die deutsche Wirtschaft führen ! müsse. Dr. Julius Curtius» der Vollsparteiler im Kabi- ! nett, übernimmt das Wirtschaftsmimfterium. Er ist 1877 in ! Duisburg geboren, vou Beruf Jurist und Rechtsanwalt am s Kammergericht in Berlin, früher in Heidelberg, In den s Reichstag zog er 1920 als volksparteilicher Vertreter Ba- s dens ein. Die übrigen neuen Minister sind durch ihre seit- ! herige oder frühere Tätigkeit in Ministerämtern bekannt j

Kabinettssitzung erst am Donnerstag abend. ^

Das neue Kabinett wird zu seiner ersten Sitzung qm § Donnerstag abend zusammentreten, da der sächsische Fi- nanzminister am Donnerstag noch im sächsischen Landtag ! den Etat vertreten will und auch noch einiger Tage für die < klebergabe seiner Amtsgeschäfte bedarf. ?

In der nächsten Ausschußsitzung, di« am Donnerstag stattfindet, sollen noch mehrere Mitteilungen üb« Bayern und Lippe- Detmold entgegengenommen werden. Ans Grund eines sozialdemokratischen Antrages soll auch fest- gestellt werden, in welcher Höhe die Mitglieder der früher regierenden Fürstenhäuser Offizierspensionen beziehe».

Me Besetzung des Reichsernährungsm aisteriums

«er»«, 20. Jan. Wie das „Berliner Tageblatt" erfährt, wll die Absicht bestehen, dem Zentrumsaogeordneten Dr. Perlrtms den Posten des Reichsernährungsministers anzu- bleten. Dr. Perlitius ist Landwirtschaftslehrer in Schlesien und war im Sommer vorigen Jahres der Vorsitzende des Handelspolritschey Ausschusses, m dem die Zollvorlage be­raten wurde. —- - :—-

Me Fürstenabfindung im Rechts-

Loch Lollreulschekd üb« die FürAeu- absindlmg

Berlin» 20. Jan. Der sozialdemokratische Parteiausfchatz befaßte sich am Dienstag mit der Frage der Fürstenabfin­dung und legte seine Auffassung wie folgt niä>er:

»Der Parteivorstand soll de« vorgelegte« Geset^ntwmch betreffend die entschädigungslose Enteignung der frühere» i regierenden Fürsten entsprechend den in der Beratnag de». Parteiausschusies vorgebrachten Gesichtspunkten vervoll­ständigen und zwecks Herbeiführung eines Volksentscheid» einreichen."

ausschutz des Reichstages.

Im Rechtsausschuß des Reichstages wurde am Dienstag die Beratung der Anträge zur Fürstenabfindung fort­gesetzt.

Zur Abfindung des württ. Herzogshauses erklärte der württembergische Gesandte Dr. Bosler:

Der am 29. Nov. 1918 abgeschloffene Abfindungsvertrag sei am 28. Juni 1919 vom württembergischen Landtag be­stätigt worden. Während mit dem Königshaus eine Ver­einbarung erzielt wurde, habe das herzogliche Haus wei­tere Ansprüche gestellt. Wegen Feststellung dieser An­sprüche schwebe jetzt die Frage der Einsetzung eines gemein­samen Gutachterausschusses.

Dr. Rosenfeld (Soz.) fragte, mit welcher rechtlichen Be­gründung das frühere Königshaus, besonders der Herzog Albrecht den Abfindungsvertrag anfechte. Der Gesandte erklärte sich bereit, diese Frage seiner Regierung zu unter­breiten. Nach dem Abfindungsvertrag habe der König für seine Person auf dis Zivilliste verzichtet. Darum fühle sich wohl das Fürstenhaus daran nicht gebunden.

Für Heffen-Darmstadt erklärte der hessische Minister

u. a.: 1919 sei ein Abfindungsvertrag abgeschlossen wor­den. Damals sei aber die eigentliche Kapitalabfindung noch in der Schwebe geblieben. Die Verhandlungen über die Kapitalabfindung sind jetzt unterbrochen worden, weil das großherzogliche Haus nunmehr den ganzen Abfin­dungsvertrag für ungültig ansieht. Dieser Rechtsstreit schwebt noch. Auch Hessen habe ein Interesse an einer reichsgesetzlichen Regelung der Abfindungsfrage. Der hes­sische Staat werde daher in diesem Falle den Vertrag durch­führen, den seine Regierung im Jahre 1919 unterschrieben habe.

Für Mecklenburg-Schwerin gab der Ministerpräsident

v. Brandenstein folgende Erklärung ab: Zwischen dem

Lande Mecklenburg-Schwerin und dem ehemaligen Eroß- ist unter dem 17. Dezember 1919 ein Vertrag betreffend die Auseinandersetzung über die vermögensrechtlichen Verhält­nisse, sowie über die von dem ehemaligen Landesherren und den Mitgliedern der landesherrlichen Familie abge­gebenen Verzichts- und Anerkennungserklärungen geschlos­sen worden. Die im Vertrage vom 17. Dezember 1919 in Papiermark festgesetzten Leistung sind entwertet. Die über die Aufwertung entstandenen Meinungsverschiedenheiten haben zur Anrufung des vorgesehenen Schiedsgerichtes ge- k führt. Die Zuständigkeit des Reichsgesetzgebers ist darnach « für Mecklenburg-Schwerin in allen die Auseinandersetzung mit dem ehemalig grotzherzoglichen Hause betreffenden Fragen ohne eine vorhergehende Aenderung der Reichsver- ' faffung nicht gegeben. !

Für Oldenburg erklärte Staatsrat Ahlhorn, daß Auf­wertungsansprüche vom Eroßherzog gegen den Staat nicht geltend gemacht worden sind, sondern von Gläubigern für eine Schuld von 500 000 Mk., die der Staat vom Eroßher- zog übernommen habe.

Für Sckmumburg-Lippe teilte Staatsrat Steinbrecher mit, am Montag sei ein Vergleich abgeschlossen worden, » vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages. i

Nach Erläuterung der Vsrgleichsbestimmungen stellte ! Dr. Rosenfeld (Soz.) fest, daß in diesem Falle eine Answer- i tuug auf 500 Prozent des Goldwertes verfügt sei. Abg. v. z Richthofen stellte fest, daß der früher regierende Fürst et- ? was mehr als ein Siebentel des gesamten Grund und Bo- ? dens des Landes besitzt. j

Der Vorsitzende verlas ein Schreiben des Eeneralbevoll- s mächtigten des Fürsten, in dem der Meinung widerspro- z chen wird, daß der Fürst einer der reichsten Leute Deutsch- >' lands sei. Er habe bei der Auseinandersetzung nicht emp- s fangen, sondern nur dem Lande etwas gegeben.

Der Gesetzentwurf der Kommunisten sei insbesondere! insofern unzureichend, als 1. nicht ausgesprochen ist, wie die näheren Bestimmungen über die Art der Verwendung des enteigneten Vermögens durch ein innerhalb bestimmter! kurzer Frist zu erlassendes Reichsgesetz getroffen werde« sol­len; 2. nicht beachtet ist, daß bei der Verwendung des ent­eigneten Vermögens auch die bedürftigen Opfer owc Infla­tion zu berücksichtigen sind.

Der Allgemeine Deutsche Eewerkschaftsbund wird ersucht^ sofort als vermittelnde Instanz einzugreifen, um zu erre« Leu. dak nur ein Gesetzentwurf zum Volksbegehren uns

ren und Volksentscheid wird von jeder beteiligte« Organi­sation selbständig geführt für das gemeinsame Ziel der eat- schädigungslosen Enteignung der Fürsten." —--

Der Aeltestewrat des Reichstages Berlin, 20. Jan. In der heutigen Sitzung des Nettesten» rates des Reichstages wurde vereinbart, daß die Entge­gennahme der Programmerklärung der neuen Reichsregie­rung auf die Tagesordnung der Plenarsitzung vom Diens­tag nächster Woche gesetzt werde« soll. In den Tagen bis dahin soll die dritte Lesung des Reichshaushaltsplanes für 1926 erledigt werden und zwar mit der Maßgabe, daß;eine Diskussion nur bei Positionen der Mimstergehälter statt­findet und dabei jede Partei eine Redezeit von 15 Minu­ten und für die Anträge zum Etat von 10 Minuten erhält:

Dankschreiben des Reichspräsidenten an Graf Kanitz

Berlin, 20. Jan. Der Reichspräsident hat dem Neichs- minister für Ernährung und Landwirtschaft Grafen Ka­nitz anläßlich seines Ausscheidens aus der Reichsregierung in einem Schreiben im Namen des Reiches herzlichen Dank und aufrichtige Anerkennung für die großen Verdienste ausgesprochen, die Gras Kanitz in seiner Tätigkett als Mi­nister dem Vaterlande geleistet hat. Er könne mit dem Be­wußtsein aus dem Amte scheiden, daß sein Werk für die Landwirtschaft wie für das ganze deutsche Volk von Nutzen und Vorteil gewesen sei.

Räumung Bonns dnrch die Franzosen

Loa«, 20. Jan. Die Räumung Bonns durch die Franzo­sen steht unmittelbar bevor. Die Rückgabe großer beschlag­nahmter Gebäude ist noch in dieser Woche zu erwarten. Beuel, wo 83 Franzosenfamilien und 80 Mann Tanktrup­pen untergebracht waren, ist seit gestern von der Besatzung vollständig frei, ebenso Eogelsberg. In Siegburg wurde heute nachmittag 5 llhr die französische Flagge herunterge- hott.

Urteil im Pölzing-Prüfert-Prozeß München, 20. Jan. Um 7 llhr wurde das Urteil im Prozeß Pölzing-Prüfert verküudet. Die beiden Angeklagten wurden sreigesprochen. Der Haftbefehl wurde auf­gehoben. Die Koste« des Verfahrens wurden der Staats­kaffe auserlegt. Bor dem Gerichtsgebäude hatte sich eine große Menschenmenge angesammett, die das Urteil mit leo» hasten Hochrufen aufnahm.

Brandunglück im Schwarzwald Furtwange«, 20. Jan. In dem einsamen im Walde ge­legenen Gehöft eines Forstwarts bei Schönwald brach, als sich die Bewohner zur Ruhe gelegt hatten, Feuer aus, das schnell um sich grU, lodaß die Insassen, nur mit dem HemÄ