Schwarzwälder Tageszeitun

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Amtsblatt für den Gberamtsbezirk Nagol- «. Altenfteig-Stabt. Allgemeiner Anzeiger für die Bezirke Nagold, Lalw u- jreudenstadt

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Ne. IS

Altensteig» Mittwoch den 80. Januar

1980

Die Regierung ist gebildet.

Der Reichspräsident greift ei«! ^

Berk». 14. Jan. Der Reichspräsident empfing am Dienstag nachmittag de» Reichskanzler Dr. Luther sowie die Führer der sämtlichen Mittelparteien und richtete an diese d«r dringende« Appell, »och heute das Zustandekom­men einer tragfähige« Regierung zu regeln. Der Reichs­kanzler wird nunmehr den Fraktionen eine Kabiuettslifte vorlege«, zu der sich die Fraktionen noch heute äußern sol­len. ob sie der Lifte znftimmen.

Der Führer der Demokraten, Abg. Koch hat für seine Person auf einen Miniftersitz verzichtet, wofür ihm der Reichspräsident besonderen Dank aussprach. Es ist nun­mehr beabsichtigt, dem Demokraten Külz das Innenmini­sterium und dem demokratische« sächsischen Finanzminister Reinhold das Finanzministerium zu übertragen. I» später Abendstunde traten die Fraktionen der Mittels«» , teien z» des entscheidest»«» Beratungen znsamme«. s

BUdung der Regierung. !

Berlin, 20. Jan. Nachdem im Laufe des gestrigen Abends j die Fraktionen des Zentrums, der Deutschen Bolkspartei, r der Deutschen demokratischen Partei und der Bayrischen Bolkspartei ihre Zustimmung zu der von dem Reichskanz- j ler Dr. Luther vorgeschlagenen Besetzung der Reichsmini- - sterien mitgeteilt hatten, hat der Reichskanzler dem Reichs- ' Präsidenten mitgeteilt, daß das Kabinett der Mitte nun- ! mehr gebildet ist. Das Kabinett hat die Zustimmung des ! Reichspräsidenten gefunden. i

?

Die neue Minifterliste ohne Dr. Koch. ^

Reichskanzler: Dr. Luther. j

i Aeu'geres: Dr. Stresemann (D. V.) !

i Inneres: Abg. Külz (Dem,) s

, Finanzen: Dr. Reinhold (Dem.) k

Justiz u. besetzte Gebiete: Dr. Marx (Z.j Wirtschaft: Dr. Curtius (D. V.)

Reichswehr: Dr. Eeßler Verkehr: Dr. Krohne (D. V.)

Post: Stingl (B. V. P.)

Das zweite Kabinett Luther im Spiegel der Berliner Presse.

Durch fast alle Berliner Blätter ging ein Aufatmen, daß es endlich dank des Eingreifens des Reichspräsidenten gelungen ist, die Regierungskrise zu beenden. — Vor al­lem die Blätter der Regierungskoalition zollen dem Reichspräsidenten Dank dafür, daß er durch seinen an die Parteien gerichteten Appell die Regierungsbildung er­wirkt habe.

Das neugebildete Kabinett Luther findet in der Rechts- j presse nur durch die „Deutsche Zeitung" eine unbedingte i

Ablehnung. «

In der „Deutschen Tageszeitung", die die Regierung i ein Kabinett der „linken Mitte" nennt, wird vor allem S kritisiert, daß die Landwirtschaft in dem neuen Kabinett ^ durch keinen Vertrauensmann an einem irgendwie aus- i sichtsreichen Platz vertreten ist. Bei Beantwortung der ^ Frage, welche Aussichten auf Bestand das neue Kabinett habe, glaubt das Blatt Vorsicht üben zu sollen, da es in k dieser Hinsicht entscheidend auf die parlamentarische und k mehr noch auf die politische Eesamtlage ankomme. ^

Auch der „Berliner Lokalanzeiger" sieht in der Zusam- k mensetzung der neuen Regierung eine starke Neigung nach - links. Immerhin erklärt das Blatt, daß die Rechte vor- ' erst die Taten der neuen Regierung abwarten wolle, und ! ihre Haltung lediglich von der Politik Dr. Luthers und s seiner Mitarbeiter abhängig machen werde. k

Die „Tägliche Rundschau" prophezeit dem zweiten Ka­binett Luther wohl einen schweren Daseinskampf, glaubt k aber, daß das Kabinett von Bestand sein kann, wenn die Koalitionsparteien geschlossen Zusammenhalten und ihre z Differenzen der letzten Tage in der Erfüllung einer ge- ! meinsamen hohen Aufgabe vergessen. i

Die „Germania" unterstreicht noch einmal ihre Auf- i fassung, daß auch die Regierung der kleinen Koalition nur ^

die Politik der großen Koalition machen könne. Was der Zentrumswählerschaft dieses Kabinett Luther vertrauens­würdig mache, sei die Tatsache, daß in ihm ihre bewähr­ten Vertrauensmänner fitzen und die Partei diesmal eine feste Verbindung mit dem Kabinett einging.

Im „Berliner Tageblatt" wird dem demokratischen Parteiführer Dr. Koch dafür höchste Anerkennung gezollt, daß er sich mit seinem ganzen Einfluß für die zustimmende Entscheidung der demokratischen Fraktion eingesetzt hat. Es verstehe sich von selbst, so heißt es dann in dem Blatt, daß der Demokrat Dr. Külz in den Fragen der Reichsein­heit und der republikanischen Staatsverfassung nicht um ein Jota anders denke, als der Demokrat Koch.

Ueber die Haltung der Sozialdemokraten zu dem neuen Kabinett sagt der „Vorwärts", daß sie die Berufung Kochs zum Reichsminister des Innern begrüßt hätten, durch sein Verschwinden gemahnt würden, mit ihrem Vertrauen sehr vorsichtig umzugehen.

Neuer vom Tage j

Deutschnationale Anträge auf Verfassungsänderung <

Berlin, 19. Jan. Auf der Reichsgründungsfeier der Deutschnationalen Volkspartei in Berlin kündigte Graf ! Westarp in seiner Festrede an, daß die Deutschnationalen r eine Reihe von Anträgen im Reichstage einbringen wer- I den, die eine Einschränkung der Befugnisse des Reichstags ! und somit die Verminderung der Parteiherrschaft anftre- ? ben. Bei den Anträgen handelt es sich um die Stärkung s der Stellung des Reichspräsidenten und um Abschaffung j des Artikels 54 der Reichsverfassung, wonach der Reichs- « kanzler bei jedem Mißtrauensvotum einer Reichstagsmehr­heit gezwungen sei, zurückzutreten. Verlangt wird das Recht für den Reichspräsidenten» durch Entlassung bezw. Ernen­nung des Reichskanzlers eigene Politik zu treiben, wie es z. B. in Amerika möglich ist. Im Reichsrat müsse Preußen den Vorsitz erhalten. Schließlich wird in den Anträgen eine Herabsetzung der Zahl der Reichstagsabgeordneteu und Hinaufsetzung des Wahlalters verlangt.

Zur Räumung der Kölner Zone

Köln, 19. Jan. Die Räumung Kölns durch die Englän­der ist nahezu beendet. Es ist zu erwarten, daß die Be­satzung am Ende des Monats vollständig abgerückt ist. Auch nach Abzug der Besatzung wird Köln noch nicht aufhören, als besetztes Gebiet der ersten Zone zu gelten, und zwar so lange nicht, bis auch die Belgier und Franzosen die erste, Zone völlig geräumt haben, was voraussichtlich bis Schluß der ersten Fsbruarwoche geschehen wird. Der Tag, von dem ab die erste Zone als amtlich geräumt zu betrachten ist, wird durch die Botschafterkonferenz in Paris Sekanntge« f geben werde»». - z

Der Urheber des Flehinger Mordanschlages verhaftet !

Karlsruhe, 19. Ja«. Der Urheber des gemeldete« ^ Mordanschlages auf den Direktor der Flehinger Fürsorge- ^ Lnstalt wurde gestern hier im Hauptbahnhof festgenommen, s Der Täter, ei« 25 Jahre alter mit Zuchthaus vorbestrafter k Särtner namens Mack aus Mannheim, ein früherer Für» ! sorgezögling, gestand» die Tat aus Rache begangen zu habe«, k

Eppingea, 19. Jan. (Bluttat.) Die Nacht vom Sonntag k imf Montag brachte über die Familie des Landwirtes Jak. » Hecker ein großes Unglück. Kurz vor der Mitternachtsstunde s vurde der Schutzpolizei mitgeteilt, daß bei der Brücke in s ^er Nähe der Wirtschaft „Zum Eisernen Kreuz" anscheinend k fin Betrunkener sein Nachtquartier aufgeschlagen habe. Als i die Sicherheitsorgane eintrafen, mußten sie feststellen, daß s die erst 16jährige Tochter Frieda der Familie Jakob Hecker ! tot am Boden lag. Gendarmerie und Schützmannschast sperr- ! len sofort die Zugänge zum Fundorte ad. Es wurde fest- s gestellt, daß ein Messerstich in der Nähe der Herzgegend den k Tod des jungen Mädchens herbeigeführt hatte. Noch im ! äaufe der Nacht wurden Nachforschungen und Verhöre vor- ! zenommen, die Verhaftungen im Gefolge hatten.

Neue Deutschenoerfolgungeu in SLdtirol

Bozen, 19. Jan. In einer Verordnung der italienischen Regierung wird bestimmt, daß die Verwaltungsbehörden das Recht haben, die Optionen der deutschen Bewohner Südtirols aMuheben, wenn sich herausstellt, daß der Op­tant sich wegen seiner politischen Haltung der italienischen Staatsangehörigkeit unwürdig" zeigt. In Zukunft können daher auf Grund eiuer einfache« behördliche» Anordnung i alle politisch Verdächtigen Südtirols nach Aberkennung der 1

italienische« Staatsaugehörigkeit ausgewiefe« «»erde«. Die

deutsche Presse im Nordtirol, sowie die gesamten österrei­chischen Blätter erheben schärfsten Einspruch gegen diese neue Vergewaltigung des Deutschtums, das durch diese Be­stimmung völlig entrechtet wird. Sie weisen darauf hin, daß hierdurch alle Deutschen als völlig vogölfrei erklärt werden. Das Presseamt der faszistischen Partei Italiens tollt mit, daß jenseits der italienischen Grenzen in allen Orten Touristenvereine gegründet würden, die die Aufgabe haben, -die „Jtalienisievung" dieser Gebiete zu fördern.

Zur Frankenfälschung iu Ungar«

Budapest, 19. Jan. Der demokratische Block hat in einer Konferenz beschlossen, in der Nationalversammlung den Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Unter­suchungsausschusses einzubringen, der den politischen Hin­tergrund der Frankenswlschungsaffäre prüfen soll.

Parlamentarische Ausgleichsverhandluuge« iu Ungar» gescheitert

Budapest, 19. Jan. Die Verhandlungen zwischen der op­positionellen Linken der Nationalversammlung und dem Ministerpräsidenten sind ergebnislos verlaufen. Dem Wunsche der Opposition, den in der Angelegenheit der Frankenfälschungsaffäre eingesetzten Untersuchungsaus­schuß mit allen Vollmachten auszustatten, konnte der Mi­nisterpräsident nicht zustimmen, da einem parlamentari­schen Ausschuß nicht Kompetenzen und Befugnisse übertra­gen werden könnten, die nur den königlichen Gerichten zs- steheu.

Tr upp euverstärkungen in Syrien Paris, 18. Jan. Rach einer vom „Reuyork Herold" wie- dergegobenen Meldung aus Kairo werden demnächst in Bei­rut französische Truppenverstärkungen in Höhe von 17 009 Mann aus Toulouse erwartet. Die französische Regierung habe auf Verlangen des Oberkommissars de Jouvenel be­schlossen, die Starke der französischen Truppen in Syrien auf 100 000 Mau« M bringen.

Aus Sladl und Land.

Altensteig, den 20. Januar 1926.

Bethelfilm. Auf die Vorführung des Vethelfilms, die heute abend für Kinder um 5 Uhr, für Erwachsene um 8 Uhr im Gemeindehaus stattfinden soll, wird besonders hingewiesen. Die Anstalt des Pastor Vodelschwingh in Bethel bei Bielefeld ist wohl jedermann dem Namen nach bekannt. Hier ist nun Gelegenheit geboten, dieses großar­tige Werk der christlichen Barmherzigkeit genauer kennen zu lernen. (Siehe auch Inserat.)

Altensteig» 18. Jan. (Versammlung.) Im Sternen war Versammlung des Bezirkswirtevereins Nagold, die gut be­sucht war. Daran anschließend war eine Versammlung der Branntweinbrenner vom Bezirk Nagold. Im Wirteverein wurden hauptsächlich Veitragsfragen behandelt, weil die Beiträge für den Landesverband im allgemeinen als zu hoch angesehen werden. Es wurde auch dem Verlangen Ausdruck gegeben, daß die Wirte von Bäckern und Metzgern zu einem Vorzugspreis beliefert werden, ohne daß aber ein Resultat erzielt wurde.

— Kirche und Jugend. Nach einer Uebersicht, die der Evangelische Oberkirchenrat in der neuesten Nummer seines Amtsblattes veröffentlicht, wird nach 60jähriger Arbeit des vMvttembergischen Landesverbandes für Sonntagsschullen «ummehr in 626 württembergischen Orten freiwilliger Kim- dergottesdienst gehalten; daran beteiligen sich rund 5000 'freiwillige Helfer und Helferinnen und mehr als 100 000 Kinder.

— Ein kirchliches Rechnungsprüfamt. Beim Evangelischen Oberkirchewrat ist nach der soeben erschienenen Nummer sei­nes Amtsblattes auf Grund der neuen Kirchengemeindeord- numg ein Rechnungsprüfamt errichtet worden, dem die Prü­fung sämtlicher Rechnungen der Kirchengemeinden obliegt.

— Das Lebe« unter der Schneedecke. Das über die Fluren gebreitete Schneetuch ist kein Leichentuch, wohl aber eine Schlafdecke, unter der sich vielerlei Löben vorbereitet. Eine gar geheimnisvolle Borfrühlingswerkstatt ist da zu schauen! Für den Naturfreund, der gut zu beobachten versteht, muß es eine» besonderen Reiz haben, ab und zu den Schnee an einer bestimmten Stelle wogzüheben, um den Fortschritt im Wachstum der Wiesenpflanzen fostzustellen Wir bemerken L K unterm Schriee das schon aut vorbereitete Gänseblüm-