Amtsblatt für den Bezirk Nagold und für Altenfieig-Stadt. Allgemeiner Anzeiger für die Bezirke Nagold, Lalw und jreudenstadt.
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M. LlS j
Alten steig Donnevstag Äen 10. September
Jahrgang 1923
„Kriegsverbrecher"
General der Infanterie von Owen schreibt dem „Schwa- -ffchen Merkur":
Ende März 1924 kam die Nachricht, daß ein französisches Kriegsgericht fünf deutsche Offiziere zum Tode verurteilt, denen Kriegsverbrechen zur Last gelegt wurden, an erster Stelle mich, als früheren Gouverneur von Metz. Das vom deutschen Reichsgericht schon 1920 wegen derselben angeblichen Kriegsverbrechen eingeleitete Verfahre« ist nun durch Beschluß vom 19. 6. 1925 eingestellt; die Kosten find -der Reichskasse auferlegt worden; das Reichsgericht hat also ,nach fünfjähriger Untersuchung genau auf das Gegenteil i des französischen Urteils erkannt. Aus der Begründung dieses Beschlusses sind folgende Stellen besonders bemerkenswert:
In einem Anklagefall hat die französische Regierung «term 29. 4. 21 erklärt, daß ihre Anschuldigung auf einem Schreibfehler und Verwechslung von Ortsnamen beruhe. An einem anderen Anklagefall heißt es wörtlich: „Außerdem hat die Zivrlbewölkerung sich in einer geradezu bestialischen Weise an deutschen Verwundeten begangen. Einzelne Verwundete waren auf glühend gemachten Ofenplatten «der in anderer Weise langsam verbrannt, andere durch Ausstechen der Augen und Abschneiden einzelner Gliedmaßen entsetzlich verstümmelt worden. Diese Tatsachen find durch einwandfreie Aussagen deutscher Zeugen zweifelsfrei festgestellt worden. Wobei keine Aussage franzö« Mcher Zeugen diesem Ergebnisse zuwiderläuft. Die Behauptung, daß deutsche Soldaten geplündert hätten, steht mit den Aussagen der deutschen Zeugen in Widerspruch und kann deshalb nicht als erwiesen gelten. Zn Berücksichtigung dieser Umstände und im Angesichte solcher Greueltaten de« französischen Zivilbevölkerung, die iy feiger Weise ihr« Grausamkeit an wehrlosen schwer verwundeten Soldaten die Zügel schießen ließ, ist der Senat in Ilebereinstimmung ,mit dem Gutachten des militärischen Sachverständigen, Ge- -«rals der Infanterie a. D. Kühl, zur lleberzeugung ge- jkommen, daß der in Rede stehende Divisionsbefehl nach der ^damaligen Gefechtslage bei Nomenny durch die Kriegsnotwendigkeit geboten, somit nicht rechtswidrig war.
Diese, vom Reichsgericht festgestellte Tatsache, feige Grau» firmkeit der französischen Bevölkerung, kann gar nicht laut igemrg und weit genug verbreitet werden, um aller Welt j«al wieder vor Augen zu führen, wie dieses Volk, das uns kKriegsoerbrechen vorzuwerfen und unsere Kriegsteilneh- s«er dafür zum Tode zu verurteilen wagt, sich selbst im -Kriege benommen hat. Nur mit Schaudern liest man die loben geschilderten Schandtaten; ein Volk, das zu derartigen MhisiAn Handlungen fähig ist, hat nicht mehr das Recht, !fiber Kriegsverbrechen anderer zu urteilen. Auch der Aus- jgang dieser Anschuldigung zeigt wieder, wie leichtfertig und rechtlos die französischen Kriegsgerichte Vorgehen und beweist von neuen:, daß ihr Zweck nur der ist, im eigenen 'Bolle und vor der ganzen Welt den Glauben an deutsche -Grausamkeit wachzuhalten. Die Behandlung deutscher Ver» ^wundster und Gefangener in Frankreich ist und bleibt sin ^Schandfleck für das ganze Voll, den keine Anklage gegen Ans Deutsche verwische» kann, und den einst die Beschicht? buchen wird.
An die Stelle der dritten Steuernotverordnung vom 14. Februar 1924 sind zwei Gesetze getreten: das Aufwertungsgesetz das Anleiheablösungsaesetz, beide vom 18. Juli 1925. Bedeutsam ist diese Rechtsänderung insbesondere auch für die Aufwertung der Lebensverficherunasansprüche. Was den Aufbau der Aufwertung anlangt, so hält für die Lebensversicherung das uufrvertungsgesetz au dem Grundsatz der dritten Stenernotver» ndnung fest: bei jeder einzelnen Lebensverficherunasgesellschaft wird das aufgewertete Vermögen als sogenannter Auiwertunüs» «xl einem Treuhänder überwiesen und von diesem nach einem ^u der Aufsichtsbehörde zu genehmigenden Tilgunasplan zu »aasten der Versicherten verwendet. In Bezug auf den Aus- 'uu der Aufwertung dagegen bringen die beiden Gesetze vom ^-Juli 1925 erhebliche Aenderungen. Unmittelbar kommen dea- ^fficherten die neuen Vorschriften über die Wirkung der Zab» ^uassannabme und des Vergleichs zu statteu. Bisher war jeder, ^ auf seinen Verficherungsanspruch Zahlung ohne Vorbehalt genommen oder über den Anspruch einen die Aufwertungs- i« Wege der AbfiMmgg erledigenden Vergleich seWojseu
satte, vönber"An f wert un g überhaupt oder — im Dergleichsfalle- -- von jeder Aufwertung ausgeschlossen. Jetzt stehen Zablungs- mnahmen und Vergleiche, welche in die Zeit vom 15. Juni 1922 bis zum 14. Febuar 1924 fallen, der Aufwertung nicht mehr entlegen. Mittelbar, d. h. zugleich mit dem Answertunasstock verbessert sich die Lage der Versicherten hauptsächlich infolge der rik klufwertungsgesetz vorgesehenen Erhöhung des Aufwertungssatzes für Hypotheken von 15 auf 25 Prozent und der im Anleiheablösungsgesetz normierten Begünstigung des Altllesitzes an Keichs-, Länder- und Gemeindeanleihen. Ganz befriedigt freilich auch das neue Aufwertungsrecht nicht; vor all zu stürmische« Hoffnungen mutz gewarnt weiden und eine neue Versicherung ist nach wie vor unentbehrlich. Ein ernstlicher Fortschritt aber ist zweifellos erzielt. Während z. V. die „Alte Stuttgarter" auf Nrrmd der dritten Steuernotverordnung mit einem Aufwer- iungsstock von 18 Millionen Reichsmark gerechnet hotte, schätzt sie ihn jetzt auf etwa 50 Millionen; es haben sich also bei ih» die Aufwertungsaussichten mehr als verdoppelt. Zunächst wirb Mn die Reichsregierung die erforderlichen Durchführungsbestimmungen erlaßen müssen; sobald sie ergangen sind, könne« die zur Feststellung des einzelnen Versicherungsansvruchs nötigen Berechnungen angestellt werden.
Neues vom Tage.
Die Schlichtuugsverhandlungeu bei der Reichsbahn
Berlin, 9. Sept. Am Donnerstag, den 10. September, werden im Reichsarbeitsministerium die neuen Schlich- tungsverhandlungen in dem Lohnst reit bei der Reichsbahn unter dem Vorsitz des Hamburger Schlichters Dr. Stenzel, sowie die Schlichtungsverhandlungen in dem Lohnstreit der Reichsarbeiter unter dem Vorsitz des Staatssekretärs a. D. Rütlin stattfinden.
Die Reichspost erklärte sich einverstanden, mit den Organisationen unabhängig von der Frage der geforderten allgemeinen Lohnerhöhung über die Erhöhung der Ortsloh«» prlagen zu verhandeln, was bereits vor Verkündung des Lohntarifes für Berlin, Sachsen und Württemberg geschah-
Das gesamte Kapital des Sichellouzerns verloren
Berli«, 9. Sept. Blättermeldungen zufolge, weist der Status der Sichel-Gesellschaft in Mainz, die Antrag auf Verhängung der Gefchäftsaufsicht gestellt hat, einen Akiv- Saldo von 1550 000 Reichsmark auf. Somit wäre das Aktienkapital von 20 Millionen Reichsmark fast ganz verloren. Unter den Rücklagen befinden sich Ansprüche gegen die Aktiengesellschaft für Jndustriewerte in Luzern in der Höhe von 3 Millionen Reichsmark. Einschließlich von 8 Millionen Mark Schulden der Eisenhandelsgesellschaft ist der gesamte Schuldenbsftand des Sichelkonzerns mit rund 20 Millionen Reichsmark anzunehmen.
Das türkische Mofful-Memorauoum
Teuf, 9. Sept. Das von der türkischen Delegation dem LAkerbundsrat überreichte Memorandum sagt, daß die Volksabstimmung im Mosiulgebiet unbestreitbar das beste Mittel znr Entscheiduug der Streitfrage sek. Die ganze Bevölkerung des Mossulgebretes verlange, so wird am Schluffe der Denkschrift ausgeführt, eine rasche Beendigung der fremden Besetzung und die Aufrechterhaltung der alten Beziehungen zu ihrem Mutterlande, für welches sie sogar bereit sei, de« Kamps gegen die größte Kolonialmacht der Welt aufzuuehmen. Rechtlich sei das Mosiulgebiet unter der Souveränität der Türkei geblieben. Das umstrittene Gebiet müsse logischerweise auch türkisch bleiben. Um aber die guten Beziehungen zwischen England und der Türkei nicht zu trüben, schlage die Türkei die Volksabstimmung vor.
Die Sicherheitsfrage im Mittelpunkt
Genf, 9. Sept. Die Völkerbundsversammlung wird am Donnerstag vormittag die allgemeine Ansprache fortsetzen. Heute nachmittag traten die verschiedenen Kommissionen der Völkerbunds-versammlung zur Aufnahme ihrer Arbeiten zusammen. Auch der heutige Tag steht vollständig anter dem Zeichen der Verhandlungen über di« «»eitere Förderung des Sicherheitspaktes und der Frage eines baldige« Zn- krmmentritts der Ministerkonferenz.
Ein wichtiger Beschluß des lvMsiyen Pariamcnrs
Simla, 9. Sept. Das Parlament nahm mit 72 gegen 45 Stimmen einen Antrag eines Abgeordneten der Indisch- Nationalen Partei an, in dem große grundlegende Aeu- derunge« der Verfassung und der Staatsverwaltung Indiens verlangt werden. Unter anderem wird die Gesamt- oerantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Parlament mit vorübergehenden Vorbehalten in Bezug auf die Armee und die auswärtigen Angelegenheiten gefordert.
Die Lage in Syrien
London, 9. Sept. Der Korrespondent der „Daily Mail* s» Jerusalem berichtet, die Zahl der französischen Truppe« in Syrien werde bis zur nächsten Woche 25 000 Mann befragen. Dann solle eine große Offensive gegen den Dsche» kel-Druseu beginne«. Nach aus Paris eingetroffenen Befehlen solle bei dem Angriff auch Giftgas benützt werden, in» den Aufstand der Drusen niederzuschlagen. Line große Lnzahl von Truppen mit Tanks und Munitionsvorräten treffe täglich von Marseille kommend in Beirut ein.
Pläne für eine neue „Shenandoah"
Rewyork» 9. Sept. „Rewyork Times" meldet aus Lakesurft: Marineoffiziere sind der Ansicht, daß eia Lenkluft« ihiff von über 5 Millionen Kubikfuß Gasraum, das ist »oppelt so groß wie die die „Shenandoah", als Ersatz für stefe gebaut werden wird und teilten mit, daß die Plano sir ein neues Luftschiff bereits vor mehreren Monaten im Marinedepartement vorbereitet worden sind.
Schweres Eisenbahnunglück in Bayern
Augsburg» 9. Sept. Die Eisenbahner ekt i on Augsburg teilt amtlich mit: Ein Militärsonderzug, der das 3. VataÄ- lon des 14. Reichswehriwfanteri-eregiments Konstanz nnd Teile des Ausbikdungsbataillons Donaueschingen von Wm «ach Treuchlingeu beförderte, stieß am 9. September früh 12.55 llhr bei der Einfahrt in die Station Donauwörth auf sine über das Merkzeichen in das Einfahrtgeleise hinein- ragende Wagengruppe auf. Durch den Aiqrrall wurde der hinter der ZugslokoMotive laufende Packwagen und der folgende mit Soldaten besetzte Personenwagen ineinander» geschoben. Der als Zugführer fahrende Oberschaffner Stohr aus Augsburg, sowie der Reichswehrsoldat Fritz Schwehr aus Freiburg i. Br. wurde« hierbei so schwer verletzt, daß sie bald darauf starkes. Außerdem wurde« 4 Reichswehrsoldaten schwer und vier leicht verletzt. Der Materialschaden ist nicht unerheblich. Das Unglück wurde durch ein Berschen bei der Geleisf-retmelduug verursacht.
Die Namen der Verletzten find:
1. Friedrich Haag aus Hausen rm Tal, 2. Hermann Kleinhawy aus St. Georgen bei Freiburg, 3. Friedrich Holzheu aus Frei« bürg, 4. Joseph Zetsche aus Baden-Baden, 5. Rudolf Pfaff au« Letmathe i. Wests, (geft.), 6. Friedrich Hadler aus Freiburg, L, Emil Litsche aus Veriugenstadt, Amt Hohenzollern, 8. Eugen Stadler aus Pohren, Kreis Villinsen in Baden, 9 Hermann Dütsche aus Schönau, Kreis Lörrach in Baden, 10. Anton SchietzE aus Eschweiler, Amt Reustadt in Baden, 11. Anton Ullrich au» Sandweiher in Baden, 12. Karl Reiser aus Veringcnstadt, Ami Hohenzollern. 2 weit«« Verletzte sind bereits s« ibrem Trugs »enteil zurückgekehrt. -i
Die Türkei verlangt Volksabstimmung
Genf» 9. Sept. Die türkische Delegation zur Völkerbunds- tagung überreichte dem Generalsekretär des Völkerbund» ein Memorandum, in welchem sie auf das letzte Expose de» britischen Kolonialfekretärs Amery antwortet und ei« Volksabstimmung Wer dis Zugehörigkeit des Mofful-Gex bistes
Die Kämpfe in Marokko.
Madrid, 9. Sept. Kn Abschnitt von Larrasch hat die Abc «eilung des spanischen Generals Riguelne, wie bereits gemeldet, mit der französisches Abteilung des Obersten Frey- deuberg zusammenoperiert, ihren Bormarsch ü» Luttortak tu Richtung Tefer fortgesetzt und ihr Ziel ohne Schwierigkeiten erreicht.
Paris, 9. Sept. Wie in Madrid amtlich mitgeteilt wird, ist die Abteilung des Generals Garo vollständig gelandet tvordeu und hat feste Ste ll u n gen bezogen. Die Verluste der Spanier erreichen fünfzig Tote mü> zwar zur Halste Eine geborene. 2 Kanonen und 7 Maschinengewehre, sowie reichliches Kriegsmaterial wurden erbeutet und mehrere Gefangene gemacht. Besonders wird auf die wirkungsvoll« Unterstützung des französischen Geschwaders hingewiesen, .das sehr gut gchhosien habe. Im westlichen Abschnitt wie. fen die spanischen Truppen die Versuche de» Feindes, d« Linie zu durchbrechen, zurück.
Paris» 9. Sept. Harras meldet aus Tanger: Nach khrst Landung bei Lebadilla und nach Einnahme der die Alhne»» mas-Bucht beherrschende« Höhe« haben die spanischen Trappen ihre Offensive fortgesetzt und den Vormarsch auf AM»! begonnen. Die Operationen nehmen einen günstigen Verlaus. Der Feind jMete bis jetzt nur schwach«« Widerstand.
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