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Amtsblatt für den Bezirk Nagold und für Altensteig-Stadt. Allgemeiner Anzeiger für die Bezirke Nagold, Lalw und ZreudenstaSt.

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Nr. 142

Zur Lage.

" Uni Ende di^er Woche steht ein Ereignis ohne politischen Linschlag: die Rückkehr de« Rordpolfliegers Amundftn und seiner fünf Begleiter, die am LI. Mai vo« Klugzeughafs« Kingsbay aufgestiegen waren und über deren Schicksal bis­her keinerlei Nachrichten Verlage«. Selbst im Heimatlands Amundseus, i« Norwegen, hatte man den Glauben an sine Niickkechr der kühnen Polarforscher ausgegeben. Deshalb ist »u« die Freude »nd Bewunderung umso größer. Wohl hat Amnndsen de« Nordpol nicht erreicht, aber « bringt doch die Feststellung mit, daß sich auf der Spitzbergenseite des Nordpols zweifellos kein Land befindet. Die Flugzeuge der Polarforscher find vom Eise eingeschlosseu. Von ihrem Landungspunkte aus haben fie die 1000 Kilometer M Fuß dis zur Westküste von Spitzbergen zurückgelegt. Eine präch­tige Forscherleistung, die über alle Nationen hinweg Begei­sterung findet! And wen« auch das Ergebnis des Rordprll- fluges nicht zum vollen Erfolg führte, es bleibt doch die Tatsache, daß Amundsen als erster de« Klug i« die red­lichen Regionen des Erdballs gewagt hat.

Und am Schluß der Woche steht gleichzeitig das große politische Ereignis, die Veröffentlichung der deutsche« An­regungen zum Abschluß eines Sicherheitspaktes n»d die franzöfische Antwort darauf. Der Inhalt des deutsche« Angebots deckt fich mit dem Vorschlag der Negierung Cuno vom Dezember 1922, wonach die am Rhein interessierten Mächte, vor allem England, Frankreich, Italien und Deutschland feierlich für eine näher zu vereinbarende län­gere Periode zu treuen Hände« der Regierung der Ber­einigten Staaten fich verpflichten, keinen Krieg gegenein­ander zu führen. Der Vorschlag der Regierung Dr. Luther gab dann noch die Anregung zu einem Schiedsgerichtsver­trag zwischen Deutschland und Frankreich, der auch auf andere Staaten ausgedehnt werden könnte und schließlich die Erwägung, den Sicherheitspakt so zu gestalten, daß er «ne alle Staaten umfassende Weltkonvention nach sich ziehe zu« Schutze des Friedens und Vermeidung bezw. Regelung der entstehenden Konflikte.

Der gewiß gutgemeinte deutsche Vorschlag hat nun in der franzöfische« Antwort eine Erwiderung gefunden, die von deutscher Seite aus nicht befriedigen kann, zum aller­mindesten die schwersten Bedenken gegen verschiedene fran­zösische Forderungen und Vorschläge auslösen muß. Die französische Note trägt deutlich den Stempel eines Kom­promisses zwischen der französischen und englischen Regie­rung, und die Verhandlungen, die seit Monaten darüber -wischen Paris und London geführt wurden, waren nicht dazu angetan, die ehrlich »gereichte deutsche Friedenshand anzunehmen. Die Note berührt die Probleme der deutschen Außenpolitik in juristisch äußerst komplizierter Weife. Sie läßt durch ihre Fassung überall Hintertürchen offen und Mbt zu allerle. Zweifeln Anlaß, wie die alliierten Vor­schläge zu verstehen find. Eine sachliche Stellungnahme wird deshalb wochenlange Prüfung der Note und der in ihr verdeckt eingeschlossenen Möglichkeiten zur Voraussetzung haben. Man wird jedoch bedenken müssen, daß es fich um ein Schriftstück der alliierten Regierungen handelt, das an erster Stelle die Forderung des Eintritts Deutschlands in de« Völkerbund aufstellt. Das ist zunächst die brennendste Frage und Forderung, die die Note hervorhebt. Aber ehe di- Reichsregierung hierüber entscheidet, wird fie über das letzte Ziel Frankreichs in den skizierten Verträgen im klaren stin müssen. Es stimmt zwar nicht, was die Hetzpresse Frankreichs in den letzten Wochen immer wieder in die Welt hinausgerufen hat» daß der Rheinpakt nicht ans Ge­genseitigkeit beruhe, sondern nur gegen Deutschland gerich- «t sei. Aber durch die Verklauselierung der französischen Rote wird da und dort deutlich, namentlich hinsichtlich der «chiedsgerichtsverträge, ein Unterschied zu llngunsten Deutschlands gemacht. Man wünscht in Paris, daß die ein­zelnen Schiedsgerichtsverträge zwischen Deutschland und «eine, westlichen Nachbarn und zwischen Deutschland und den Oststaaren verbunden werden und organisch in Zu­sammenhang stehen. Außerdem sollen di« am Rheinpakt heiligten Mächte noch eine besonder« Garantie für di« «chiedsgerichtsverträge übernehmen, di« fie berechtige«, im Falle der Nichteinhaltung und Verletzung des Vertrags L^en eine der Vertragsparteien vorzugehen. Die Note will also über den Vertrag von Versailles und die Völkerbunds- vchung hinausgehend ein neues Recht aufstellen» ein Recht Kck ^Ereich, das sich nur gegen Deutschland wendet.

. Hon, aus dieser Sachlage ergibt fich, daß gegenüber der s^nzöfischen Rote die stärksten Bedenken «nd Zweifel vor«

AUrvsteig, Kamstag de» 2V. Juni.

walten müssen. Denn die Franzosen wollen fich, wie aus ! dem von ihnen veröffentlichten Blaubuch mit dem Wort­laut von neun Roten hervorgeht, ein besonderes Sanktions- recht Vorbehalten.

Man kann also bei dem Bergleich des deutschen Vorschlags mit der französischen Antwort ruhig zu dem Ergebnis kom­men, daß die deutsche Anregung eine höfliche Ablehnung erfahren hat, und daß gleichzeitig die Franzosen einen Vor­schlag unterbreiten, der das Rheinland nicht erlöst, dagegen von Deutschland die Garantien der östlichen Grenzen auf allerlei Schleichwegen fordert. Die französische Note ist in der Form von Rückfragen gehalten und es ist in Aussicht gestellt, über die ganze Sache zu verhandeln. Aber schon die Hauptforderung des Eintritts von Deutschland in den Völkerbund wirft eine solche Menge Fragen auf, daß wir zu der ernsten politischen Entscheidung uns Zeit nehmen müssen. Denn der Artikel 16 des Völkerbundsstatnts, den wir bisher abgelehnt haben, wird durch den Sicherheits­pakt nicht tragbarer. Wir können uns nicht verpflichten, gegen irgend ein Völkerbundsmitglied im Auftrag des Völkerbunds «ne Truppenmacht zur Niederwerfung zu. stellen.

Auch i« der inneren Politik find wichtige Entscheidungs» tage gekommen. Der Kampf um die Zollvorlage der Reichs» , «egierung ist i« das Endstadium eingetreten. Zm Reichs» MirHchaftsrat hielt man sie nicht für eine genügerM 'GruBÄage z«m Abschluß von Handelsvert rag s » . Mer der Reichswirtschaftsrat ist vorwiegend industriell eingestellt. -TXrrnm hat er auch die Agrarzolle abgelehnt. Bedeutsamer «ist, wenn die deutsche Landwirtschaft d«rch ihre Vertre­tung, de« deutsche« Landwirtschaftsrat, ihre« Widerstand gegen die Zollvorlage der Regierung anmeldet. Es ist kein sKveiftl, d«h die ZoMvsichsit Mr landwirtschaftliche Pro­dukte» namentlich für Mehl, zu einer starke« Schädigung der deutsche« landwiktschastLichsn Produktiv« geführt hat. Während die Industrie in all den Kriegs- »«d Rachkriegs- Hahren durch Zölle vor Aeberftutung mit AnÄai^svmre geschützt war, seit 1922 sogar stark erhöhte Schutzzölle ge­noß, steht die Landwirtschaft ohne Zoll da. Wenn ihr nun durch Mindestsätze auf Getreide AolHchutz gewährt werden Holl, so ist dies vom rechtliche« Standpunkt aus durchweg -M begrüße«. Mit einem gewisse« Recht erheben auch die Landwirte die Forderung nach stärkerem Zollschutz, nament- Ach mit dem Hinweis auf die viel höheren Zollsätze der In­dustrie. Aber die ander« Seite des Problems ist die wirt­schaftliche und die politische. Seit dem Kriege und nament­lich i« der Nachkriegszeit machte man i» Dnrtschlaub vor­wiegend KonsumentenpoliE. Die Aeberspaxnung eines Prinzips aber schädigt den Erzeugerteil. Run muß es im Interesse der deutschen Volkswirtschaft liegen, sine möglichst starke und mit Erfolg arbeitende Landwirtschaft zu besitze«. Darum dürste in der ganzen Zollfrage der goldene Mittel­weg der richtige sein. Die Landwirtschaft braucht in ihrer heute bedrängten Lage notwendig die Getreidezölle. Ihre Höhe «uß bestimmt werden mit Rücksicht auf die soziale« Verhältnisse in Deutschland, damit nicht eine zu starke Teuerung entsteht. Sie muß aber auch bedingt sein durch die Bedürfnisse und die wirtschaftliche Lage der Landwirt­schaft. Der Reichsrat hat di« Zollvorlage bereits ange­nommen.

Im Reichstag hat man fich bei Beratung des Etats des Innern über zahlreiche Fragen der Inneren Politik aus- einandergesetzt. Eine versöhnliche Rede der Innenministers Schiele hat Ost auf die bewegten Wogen des Hauses ge­gossen. Dennoch erscheint es recht fraglich, ob es gelingt, das überreichliche Arbeitspensum im Reichstag zu erledigen.

Die Aufwertungsfrage wird noch harte Kämpfe geben.

Die Jahrtaufendfeier des Rheinland gibt erneut Gele­genheit, den Kampf um de« Rhein vom historischen Ge­sichtspunkt aus zu betrachte« und die Treue der Rheinlän­der dankbar anzuerkennen und z« bewundern. Reichskanz­ler Dr. Luther hielt i« Düsseldorf oüte wuchtige Rede und auch der Reichspräsident hat die Befreiung der Rheinlarck« als das Ziel der Politik der Regierung gekennzeichnet.

Die Weltpolrtik wird beherrscht d«rch die kritische Lage der Fremden in China. Es wird immer deutlicher, daß ie chinesische Regierung tue Streikes« u»d Aufständische« unterstützt »nd daß fich der Nationalhaß besonders gege« Japan «nd England richtet. Auch Frankreichs Krieg in Marokko wirft weltpolitische Schatten. Die Reise des fran­zösischen Ministerpräsidenten Painleve nach Marokko hat die Stimmung der Parteien in Paris «ur verschärft. Di« Sozialisten beschlossen, die Regierung — ihre Regierung — nicht mehr zu unterstütze« hinsichtlich der Marokkopolitck.

j Jahrgang 1923

Aus -ew Reichsrat

Berti«, 19. Juni. Der Reichsrat beschäftigte fich in öffent­licher Vollsitzung mit der Frage des vom Reistag ange­nommenen Gesetzentwurfs, der die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen die Urteile der bayer. Bolksgevichte au- ordnet. Al der von den Reichsratsausschüssen vorgefchta- genen Begründung des vom Reichsrat jüngst bes<Posse«e» Einspruchs gegen diese« Gesetzentwurf war darauf hiug«. wiesen worden, daß die von Bayern getroffene Bestimmung, die die Ausnahmegerichte einsetze», nicht durch Reichsgesetz geändert werden können. AusslaggebeiH für di« Ableh­nung seien jedoch politische Bedenken. Der preußische Mini­sterialdirektor Robis beantragte namens der preußische« Regierung dieser Begründung nicht zuzustimmen, sondern die Zurückziehung dieses Einspruchs zu beschließen. Der bayer. Gesinülle von Preger bat namens der bayer. Regie­rung, de« preuß. Antrag abzulehne«. In namentlicher Abstimmung wurde der Antrag Preußens auf Zurückzie­hung des Einspruches mit 38 gegen 36 Stimmen angenom­men. Für de» Antrag stimmten das preuß. Staatsminifte- rium und die Vertreter von Berlin, Pommern, Wefipreu- heu, *Posen, Oberfchlefien, Schleswig-Holstein, Westfalen ! und der Rheinprooinz, ferner die Länder Sachsen, Baden, > Hessen, Hamburg, Anhakt, Lippe, Lüoeck, Waldeck und i Schaumburg-Lippe. Gegen den Antrag stimmten die Ver­treter von Ostpreußen, Brandenburg, Niederschlefien, Pro- ! miH Sachsen, Hessen-Nassau und der Länder Bayern, Wiirt- i temberg, Thüringen, Mecklenburg-Schwerin, Meckienburg- : Strslitz, Okenburg und Braunschweig. Der Stimme ent-

- hielten fich die Vertr^er der Provinz Hannover und vo« Bremen.

i Hierauf wurden noch Änige Spezialreferate geholte«,

- woraus sich ergab, daß die Reichsratsausschüsse bei de» ! Zndustriezölle« »och einige Aenderungen zumeist Erhöhun- i gen vorgenommen haben. Ern badischer Antrag wölkte j Mkndeftzöüe für Getreide herabsetzen. Der Reichsminister

für Landwirtschaft und Ernährung, Graf Kanitz, sagte, ! daß die Reichsregierung bei der Bemessung der Getreidezoll­sätze bereits so weit heru-ntergegangen sei, wie fie glaube, daß es überhaupt noch ertragen werden könne. Sie werde fich damit nicht einverstanden erklären, daß der preußische Antrag ««genommen werde. Sie werde dann jedenfalls erneut in eine ernsthafte Beratung darüber eintreten muf­fe«, was nun geschehen solle. Rr. 1 des preußische« An- trags wurde mit 38 gegen 28 Stimmen abgelehnt. Ein Antrag Hessens auf Erhöhung der autonomen Eetreide- zöüe wurde mit 36 gegen 30 Stimmen abgelehnt. Ein ba- Wschsr Antrag auf Herabsetzung der MindcstzoWitze für Ge­treide nach dem 1. 8.1926 wurde mit 33 gegen 38 Stimme« Wenfall« abgelehnt, ferner ein bayerischer Antrag auf Gr- s Höhung des Gerstenzollr mit 41 gegen 26 Stimme«. Ar der Go f a»ta i»sti«mu«q w«rde die Zollvmllage »ach de« Be- jchlüfiE der Amchchüsfe mit 48 gege« W Stimme« bei 7 Mi mmeschMrmgen aeegeaamme».

Annmdsens Rückkehr

Lmmedse« ist Do nnersta g morgen »M Vegte»

tor« i» Kingsbay auf Spitzbergen augLto»«e«. Ted« feb» uen N«Ä>polsl«g sagte er u. a.:

Rach »«ferem Start am 21. Mai 1926 verliehe« nllr mit beiden Flugzeuge» Kingsbay um S Ahr nachmittags. Die ! Ladung der Flugzeuge betrug ««nähernd drei Tonnen. Auf ! dem Wege «probten wir über der Amsterdam-Insel die beide« Flugzeuge «nd die Proben Verliese« befriedigend, i Daher setzten wir planmäßig unseren Flug fort. Bei Syd- i gat kamen wir in einen Nebel, über welchen wir hinweg- fiogen, wobei wir auf 3100 Fuß Höhe emporftiegen, um während der nächste« zwei Stunden mit Hilft von Sonnen- kompasftn ««ftre« Weg zu nehmen. Wir flogen nun be­ständig oberhalb des Nebels, aus de« wir erst um 8 Ahr abends herauskame«. Während des übrige« Teils der Flugreise war die Sicht ausgezeichnet.

Ä« 10 Ahr abend» «gäbe« unsere Beobachtungen, daß wir übermäßig stark westliche« Kurs genommen hatte«, wcchrfcheinlnh durch die Ostwinde währeick, unseres Fluges oberhalb des Nebels. Aber wir konnte« die Abweichung vom richtige« Kurs nicht genau ausmessen. Wir nah««« unseren Kurs nunmehr nach Osten, bis wir um 1 Ahr früh am 22. Mai festfiellten, daß wir die Hälfte unseres Benzi»- vorrats verbraucht hatten. Daher entschlossen wir u«s, de« Versuch zur Laudung zu machen, um endgültig unsere Lage festzustellen und die Aussichten für den weiteren Flug -« kläre«. Wir befanden uns oberhalb einer großen Wasser-