UMMaA für -er, Bechck NagslS »n- für AüenAeig Sta-t. Allgsmemer ArrzMger für Sie Sezirke TragslS, Lst» mr- Frs«densta-t.

annen

I

-

MMM

ÜMSMWAKÄ'MMW

'. -. t . i .

-'II!^.L

... <EM

v,,ua«vrkiS: WSchmtüch 80 Soldpfennige. DK Vn^lnu««« kostet 10 Bokdpfrnrüzr. Bet Ritzt- ! AareigenpeetS: Die ri«sprM,e S«e »der dE» »«»« 1» Eoldpsi»»t», dtc R» « m e»«S« ««oldpf, «ktzetaeu der Zettlwgtcholge höherer Sesalt oder Betr-eüSstSrmi« bestes keis »as-netz ,»f Si-fer»«z. ! Z«d»sr t»»erh»r- » Lage». - K« teksoack- «teilte ilofteS«« tkerueh«» wtr keine «e»Lhr

K». rs.

WteNAetD» Montag S«» 4 Sebru«.

«l

3ahrga«g 1S»4

Wirtschaftliche Betrachtung.

5 Die Sachverständigenausschüsse, die von der Repara- Eronskommission zum Studium der Wirtschafts- und Fi­nanzlage Deutschlands eingesetzt worden sind, sind in Berlin an die Arbeit gegangen, um einem Problem zu jLeibe zu gehen, um dessen Lösung sich die Welt seit !fünf Jahren bemüht, bzw. dessen Lösung man am lieb­sten verhindern möchte. Wir wollen hoffen;, daß die Reichsregierung den Herren ein umfangreiches Tatsachen­material zur Verfügung gestellt hat, denn wir haben ja nichts zu verschleiern und bei der Untersuchung nichts zu fürchten. Das Reichsfinanzministerium hat sich die Mühe gemacht, den Ausschüssen einen provisorischen Gold­etat vorzulegen, der Voraussetzungen macht, die keines­wegs bis dahin zutreffen. Man geht davon aus, daß besetztes und unbesetztes Gebiet wirtschaftlich wieder ver­bunden sind, man setzt voraus, daß die Berwaltnngs- und Steuerhoheit des Reiches in den besetzten Gebieten Zvieder hergestellt ist. Sodann kommt man im ordent­lichen Etat zu einem Ueberschuß von 192 Millionen. Tref­fen aber die Voraussetzungen nicht zu, so ergibt schon der ordentliche Haushalt einen Fehlbetrag von 950 Millionen Goldmark. Aber auch wenn man die genannten Voraus­setzungen als zutreffend in die Berechnung einsetzt, so wird der gesamte Haushalt über den Haufen geworfen durch den Sonderetat zur Ausführung des Friedsnsvertrages. Dann ergibt sich nämlich ein Defizit von 630 Mi'lionen. Die absolute Höhe der Zahlen erscheint uns angreifbar, vor allem sind u. E. -die Ausgaben im ordentlichen Etat teilweise zu m-drig anaefttzt. Interessant sind aber einige Vergleiche. So wirft das Reich für wirtschaftliche und kulturelle Zwecke die lächerliche Summe von 28 Millionen aus, während die Rheinlandkommission, also ein einziger Interalliierter Behördenovvarat 34 Millionen verschlingt, dazu kommen noch 18 Millionen für die übrigen inter­alliierten Kommissionen. Ein Hohn auf jede Finanzgeba- irung und auf die wirtschaftliche Einsicht der Garanten des Friedensvertrages bedeutet es, wenn die Be^atzunqskosten 360 Millionen Goldmark betrauen, also mehr als zehn­mal soviel wie das ganze Deutsche Reich für seine kultu-. Ereilen Zwecke ausgeben kann.

Wenn die Sachverständigenausschüsse hier nicht Reme- dur schaffen und den Abbau der unseligen unproduktiven Lasten auf Grund des Versailler Vertrages empfehlen, so ist nicht einzusehen, wie der Haushalt ins Gleichgewicht Und die Stabilität unserer Währung aufrecht erhalten werden kann. Gewiß, die Wirtschaftslage, zeigt in ein­zelnen Gewerben eine leichte Besserung, aber noch immer schätzt man die Zahl der Erwerbslosen und Kurzarbeiter auf mehr als vier Millionen. Glücklicherweise hält der Rückgang der Lebenshaltungskosten an, die Reichsindw- ziffer vom 28. Januar zeigt gegenüber der Vorwoche eine Abnahme von 1,9 Prozent.

Infolge unserer finanziellen Lage werden deshalb die Steuerbelastungen in diesem Jahre ungeheuer­lich sein müssen. Das Kabinett hat soeben Beschluß ge­soßt über die dritte Steuernotverordnung, womit nun >vie Uebergangsgesetzg-bung auf dein Gebiet der Steuer­politik abgeschlossen werden dürfte? Andererseits scheint Die Reichsbahnverwaltung in Erwägung zu ziehen, in Der nächsten Zeit eine Erhöhung der Personentarife um b0—60 Prozent eintreten zu lassen. Daß bei einer sol­chen finanziellen Notlage des Reiches nicht mehr viel Geld für eine umfangreiche Sozialpolitik übrig bleibt, ist ohne Weiteres einzusehen, und das war auch der Ton, auf den die Rede des Reichsarbeitsministers Dr. Brauns in Hagen abgestimmt war. Allein der Bericht des Reichskohlenrates zeigt, wie weit wir wirtschaftlich verelendet sind.

Nutzland und die Weltmächte.

Auf dem allrussischen Rätekongreß in Moskau hielt der Volkskommissar Kamenew eine Rede über die Tä­tigkeit der S o wj e tr e gi e ru n g zur auswärtigen Politik. Er führte u. a. folgendes aus: Der charak­teristische Zug der gegenwärtigen Lage sei, bei dem Bankrott des Versailler Friedens und angesichts der Un­möglichkeit, die europäische Wirtschaft in den Grund­lagen wieder herzustellen, die sich verschärfenden Gegen­sätze zwischen den Siegern auszugleichen. Auf diesem Himergrund beruht die Macht des Sowjetstaates, der weder mit den Siegern nckch mit den Besiegten gemein- lame Sack>e macht. Die von den Sowjets verfolgte Politik

des Friedens, des Abwarkens und der Geduld, die auf dem Bewußtsein beruht, daß der Wiederaufbau der Welt vhne die Mitarbeit der in der Sowjet-Union vereinigten 130 Millionen Menschen unmöglich ist, führte zu dem Ergebnis, daß in allen Ländern das Interesse an der wirtschaftlichen und politischen Mitarbeit mit den Sowjet­republiken wächst.

Was England betrifft, hat die Sowjetregierung bereits erklärt, daß sie nach der Anerkennung bereit ist, in eine gemischte englisch-russische Kommission Vertreter zu entsenden, um die strittigen wirtschaftlichen Fragen zu Vsen.

> Der Kongreß begrüßte die Mitteilung Kamenews über den erfolgten Fortgang der russisch-italienischen- Verhandlungen, über die Möglichkeit baldiger Un­terzeichnung eines Vertrages und über die bevorstehende! vollständige Anerkennung Sowjetrußlandsj durch die italienische Regierung beifällig.

Mit Bezug auf Frankreich erklärte Kamenew, daß i>ie Befürchtung Frankreichs, in der Wieoeraufnahme der Beziehungen zu Rußland hinter den andern Alliierten, ^urückzubleiben, der wahre Grund für eine gewiss: Schwenkung der französischen Regierung gegenüber der Sowjetregierung sei. 'Die Sowjetregierung ist hereit, die wirtschaftlichen Fragen, deren Ungelöstheit für beide Teile schädlich ist, sachlich zu erörtern. ,

Auf Deutschland übergehend, bestätigte KaMeneW, daß die Festigung fteundschaftlicher Beziehungen und wirtschaftlicher Verbindungen mit Deutschland eine der Grundlagen her Politik der Sowjetregierung bleiben wer­de. Die Sowjetregierung konnte nicht an der Krise, die Deutschland im Oktober und November erschütterte, vor­übergehen. Eine Bewegung der französischen Truppen ins Innere Deutschlands würde die Grundlagen des inter­nationalen Gleichgewichts erschüttern, aus dem sich die - Sowjetrepubliken aufbauen. Selbstverständlich hat die Sowjetregierung Vorbeugungsmaßnahmen ergriffen.

Kamenew faßte dann die Grundgedanken der auswär­tigen Politik der Sowjetregierung folgendermaßen zusam­men: Freundschaftliche Beziehungen zu allen Völkern, brüderliches Mitgefühl zu den unterdrückten Völkern, friedliche Beziehungen zu allen Völkern. Die Sowjet­regierungen befinden sich bezüglich ihrer internationalen Lage an einem entscheid.mden Zeitpunkt. Diejenigen, die denken, daß Sowjetrußland für die Anerkennung de jure bezahlen werde, irren sich. Das ganze Land und alle Nationalitäten der Union werden sich wie ein Mann er­heben, wenn irgend eine -wahnwitzige Hand versuchen sollte, unseren wirtschaftlichen Aufbau zu stören. Das ausländische Kapital, das in Ruß'and arbeiten will, mutz anerkennen, daß die Sowjetunion kein Objekt einer kolo­nialen Ausbeutung ist.

Neues vom Tage.

Tie Arbeit des Reichskabinetts.

Berlin, 3. Febr. Das Reichskabinett trat am Frei­tag zu einer kurzen Sitzung zusammen. Es erledigte Las Krankenversicherungsgesetz, das Schankstättengesetz und die Weinsteuerfrage. . , ^

Ter IBS Miklibnen-KreVit der Reichsbahn.

Berlin. 3. Febr. Rauchern durch die im Reichs- kabinert beschlossene Notverordnung die deutsche Reichs- eisenbahu als rechtlich selbständiges Unternehmen er­mächtigt ist. auf ihr Vermögen Kredite aufzunehmen, sind die rechtlichen Voraussetzungen für das Zustande­kommen des mit der Gemeinschaftsgruppe der deut­schen Hypothekenbanken vorbereiteten Kreditvertrages über 190 Millionen Goldmark erfüllt und dieser Kredit gesichert.

Ter Arbeitsplan der Sachverständigen.

Berlin, 3. Febr. Für die nächste Zeit ist von dem 1. Sachverständigenausschuß folgender Arbeitsplan vor­gesehen: In den Unterausschüssen wird das von der deutschen Regierung vorgelegte Material bearbeitet und die Fühlungnahme mit den deutschen Regierungsver­tretern und Sachverständigen aufrecht erhalten wer­den. Tie beiden Kommissionen treten täglich einmal zu einer Sitzung zusammen, um das Material der Un­terausschüsse zu prüfen und zu sichten.

Tie 2. Sachverständigenkommission, die sich mit der Frage der Handelsstatistik beschäftigt hat, hörte Staats­sekretär Fischer von der Kriegslastenkommission, Staats­sekretär Trendelenburg vom Neichswirtschaftsamt und die Direktoren Geheimrat Waaemann und Suia Nom

Statistischen Retchsawi. szm wesentlichen handelte e4 sich hierbei darum, Unterlagen dafür zu erhalten, nach welchen Gesichtspunkten die Handelsstatistik des Deut­schen Reiches während der Inflation gehandhabt wor­ben ist, um die hierbei erhaltenen Angaben entsprechend verwerten zu können. Bei der Befragung der Groß­banken handelt es sich insbesondere um die Prüfung der auswärtigen Meschastsbeziehungen nicht nur der Banken selbst, sondern auch der Kunden der Groß­banken.

Amerikanischer Augenschein.

Berlin, 3. Febr. Ter Vorsitzende des ersten Unter­suchungsausschusses. General Tawes, stattete dem Leiter des Hauptbüros der amerikanischen Kinder­speisung und dem damit betrauten deutschen Haupt­ausschuß einen Besuch ab. Nachdem über das ameri­kanische Hilfswerk ein Vortrag gehalten worden war/ besichtigten die Herren das städtische Tagesheim für tuberkulöse Kinder, in dem 250 an Knochen- und Ge­lenktuberkulose erkrankte Kinder einer Freiluftbehand­lung unterzogen werden. Hiernach bot sich den Herren Gelegenheit, der amerikanischen Frühstücksspeisung bei­zuwohnen, bei der die Kleinen täglich aus amerikani-, scheu Mitteln frische Milch und Brötchen erhalten. Zn, letzt besuchten die Herren eine Volksschule im Norden Berlins, um sich ein auf eigener Anschauung begrün­detes Bild von der Lage der Berliner Schuljngund zu­machen.

Abwanderung aus dem Industriegebiet.

Düsseldorf, 3. Febr. Tie sozialdemokratische Presse des Industriegebiets bringt folgende Mitteilung: Tie Arbeitskrise im Ruhrbergbau dauert fort. Die Notlage der Bergarbeiter wächst mit der täglich größe­ren Umfang annehmenden Zahl der Feierschichten. Ink Kuhrgebiet organisieren sich Erwerbslosentransporte, Sie in das unbesetzte Deutschland abgelassen wer-; den. um dort Arbeit und Unterkunft zu finden. Eine erhebliche Anzahl von Erwerbslosen aus dem Tuis- burg-Mülheimer Revier befindet sich bereits im unbe­setzten Deutschland. Ein Transport von 170 Köpfen ist dieser Tage von Dortmund abgelassen worden. Tie Gemeinden unterstützen nach Möglichkeit das Bestre­ben der ledigen Arbeiter, dem notleidenden Industrie-! revier den Rücken zu kehren. Daneben macht sich eine! Nuswandererbewegung nach Südamerika stark bemerk-, bar. Tie Zahl der Ausgewanderten geht bereits in die! Lausende und setzt sich, was das bedauerlichste ist, in; der Hauptsache aus Qualitätsarbeitern zusammen. ^

Tie englische Zone noch blockiert. ' London, 3. Febr. Wie aus Kreisen der englischen! Besatzungsbehörde in Köln gemeldet wird, dauert die Blockade der englischen Zone durch die französisch-; belgischen Regie trotz der wiederholt von englischer! Seite erhobenen Vorstellungen immer noch an. Pakete aus Berlin brauchen durchschnittlich 3 Wochen, bis sie in Köln anlangen.

; 'England und die anderen Nationen.

! London, 3. Febr. Anläßlich eines Empfanges zu; Ehren des neuen amerikanischen Gesandten Kel'og hak Macdonald das Wort ergriffen. Ter Ministerpräsi­dent erwähnte zu Eingang seiner Rede die Person des Präsidenten Wilson und gab dem Wunsche Ausdruck, daß der frühere Präsident am Leben bleibe. Hinsicht­lich des Ruhrproblems erklärte Macdonald ganz allgemein, daß die Nationen noch nicht den Vorteil! freundschaftlicher Beziehungen eingesehen hätten. Tie Vereinigten Staaten und England dagegen wüßten diese Vorteile wohl zrk würdigen. Wir wünschen weder Bündnisverträge, noch sonstige Verträge. Tie Stel­lung unserer beiden Länder macht den Abschluß von Verträgen überflüssig. Amerika und England sind entschlossen, zueinander zu stehen, mcht durch politische Abmachungen, sondern in der Sachd der Menschheit und Freiheit.

Ter frühere Unterstaatssekretär Mac Neill erklärte: Macdonald empfinde ebenfalls für Frankreich wärmste Freundschaft. Mac Neill hofft ernstlich, daß der Pre­mierminister diese Freundschaft nicht nur durch einen Briefwechsel mit dem französischen Ministerpräsiden­ten beweise, sondern auch durch die Politik der eng-' kischen Regierung. In einem solchen Fälle dürfte ek der Unterstützung der Konservativen Partei sicher sein/ Mac Neill fällte darauf allgemeine Urteile über die französische Politik. Er steht ans dem Standpunkt, daß die Politik Poincares - weder agressiv (0, noch militaristisch (!) sei. Frankreich habe weder Yen Wunsch, noch die Absicht, ein anderes Land anzugreifen. Doch bestehe es mit Recht auf Garantien für seine Pp.ne Sicherheit. -