Malkkon unv »es Wewrapftcrrrskmw. oeren Ucckgen nur Ne ArbritcrNasse zu trugen hat. Gleichzeitig war­ben die hier Versammelten ihre westfäli­schen Arbeitsbrüder dringend davor, sich von den Versprechungen der französischen Kapitalisten (Einführung des valutarisch besseren Frankenlohnes usw.) beeinflussen zu lassen, da dadurch, wie es im Saargebiet zu verzeichnen ist, der Leigenden Verelendung nicht im geringsten Einhalt ge­boten werden kann." ,

Die französische Propaganda behauptet, Frankreich volle helfen, die Sozialgesetze > erhalten. Ausgerechnet Frankreich, das sozialpolitisch rückständigste Land Euro­pas! Wie steht es damit im Saargebiet? Bis jetzt ver­mochten die Bergarbeiter nicht die Einführung des Be­triebsrätegesetzes zu erreichen. Die Lasten der Sozialver­sicherung liegen zum größten Teil auf ihren Schultern. Die Abgaben für Sozialversicherung und für das Gezähe betragen im ganzen 12 Prozent des Lohnes! An Miete für die Grubenwohnunaen müssen 36 —50 Frcs. pro Mo­nat gezahlt werden!

, So sieht die „Hilfe" Frankreichs in Wirklichkeit aus. Die deutsche Arbeiterschaft weiß nur zu genau, was sie von den Franzosen zu erwarten hat. Sie läßt sich nicht 'ködern; ihr zäber Abwehrkampf im Ruhrrevier beweist es jeden Tag aufs neue.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 13. Febr.

In der Montag-Reichstagssitzung konnte der Präsi­dent wieder Shmvathiekundaebünaen anläßlich der Vor­gänge rm Ruhroebiet mitteilen. die aus den Gemeinden und Städten eingegangeü waren. Zur Verhandlung stand das Notgeietz. das Bestimmungen aeaen den Wit­wer trifft, Einschränkungen grosser S-Hankstätten vor­sieht. die Passkontrolle gegenüber Ausländern ver­schärft und auch die äussere Erscheinungsform des bür­gerlichen Lebens den Nöten der Zeit anvassen' will. WtrtschaftSminister Dr. Becker bat um baldige Verab­schiedung des Gesetzes. Er emvfabl auch die Zustim­mung zum Ermächtigungsgesetz für die Regierung, durch das diese befähigt werden soll, rasche und ent­schiedene Massnahmen zu treffen, die im deutschen Ab- wehrkamvf notwendig sind. Der Minister gedachte des schweren Abwebrkamvfes an der Ruhr, wo man mit brutaler Gewalt einaedrungen ist und die B-Völkerunq in einer Weise drangsaliert, die unglaublich ist. Diesem organisierten Krieg können wir nur unser gutes Recht entgegensetzen und den geschloffenen Willen der Be­völkerung, einig zusammsn'-ustehen. Auch in Zukunft soll dieser Slbwehrkamvf gefübrt werden bis zum äußer­sten Turchbalten. Alle Koffnu"aen Frankreichs auf «ine Uneinigkeit in Deutschland sollen zerschellen. Der Kölner Sozialdemokrat Sollmo-nn wünschte eine Er­weiterung des Schankstättenaeketzes. Die deutsche Ab- webrfront im Westen sei unerscbüttert. Schärfste Maß­nahmen seien notwendig geaen die Börse. Ein beson­deres Ermächtiauugsaesetz für die Reaierunq sei un­nötig. Mg. Ersinn (Zentx i forderte Erweiterung der Massnahmen aeaen den Wucher und gab von dem ent­schlossenen Willen der Rubrnrbeiterschast Kenntnis. iStaatsiekretSr Abel nabm die Wu<beraerichte in Schutz. Das Notaesetz wurde darauf dem Rechtsausschuss über­wiesen Das Haus beschäftigte sich dann in 2. Le­sung mit dem Hausbgltvlan des Anstizministerinms. Hier forderte der Ausschuss Massnabmen zur Hebung !des Ansehens des Reichsgerichts. Scharf kritisiert wurde die Tätigkeit der fremden Gerichte in den besetzten Ge­bieten. Die Linke stellte Amnestiesorderungen, die Reckte behauvtete, ungerecht bebandelt zuOverden. Au- stirminister Tr. Heintze hat zuqesagt, ane billigen Wünsche auf dem Gebiet des Rechtswesens zu erfüllen.

AVecn-rei». t4. Februar!»W.

l.,6. Butterwucher. Die Käsereien im Oberland wer­den seit der neuesten Preissteigerung auf dem Fett­markte von Hamsterern geradezu überlaufen. Bis von Pforzheim her kommen sie und wissen in beweglichsten Morten die Notlage der Städter zu schildern und die Unmöglichkeit, bei den heute geltenden Butterpreisen noch Butter zu kaufen. Nur selten werden die zu- Mdringlichen Personen abgewiesen. Der Erfolg einer Tagestour ist oft ein Butterschatz von einem Zentner. Diese Butter wird aber keineswegs den armen Leuten in den Städten um billwen Preis zugeführt, sondern sie wird zu jeweiligem Tagespreis auf den Markt ge­bracht. So können an einem Zentner solcher Butter bis zu 200 000 Mk. brutto verdient werden. Diesem wilden Handel wäre mit allen Mitteln die Lebens­fähigkeit zu unterbinden.

' Herz«,»» eile», 1». Febr. (Brandfall.) Sonntag ab-nb um S Uhr brach i« dem Wohn« und Orkonomtege- d«, Marie Seid hier Feuer aus. La die Feuerwehr tckibr'd zu» Stell« mar» konnte der Brand aus seinem Herd dsi^Mst bleibru. Auch die EreSbacher Feuerwehr traf zur Hilfeleistung «iu. Braudstiftuug wird vermutet.

Stuttgart, 13. Febr. (Aus dem Finanzaus­schuß.) Im Finanzausschuß des Landtags machte der Finanzminister Dr. Schall Mitteilungen über die Er- jvhung der Teuerungszulagen zu den Beamtengehältern Kr den Monat Februar. Der Finanzausschuß beschloß, daß den württ. Beamten die gleichen Zulagen gewährt werden sollen, wie sie die Neichsbegmten erhalten. Hierauf nahm der Finanzausschuß Mitteilungen betr. dre Ge­haltsaufbesserung der Geistlichen entgegen. Eine Be­schlußfassung erfolgte nicht, da die einzelnen Fraktionen Gelegenheit erhalten sollen, zu der ganzen Angelegen­heit Stellung zu nehmen. Tie Belastung Württembergs durch die Gehaltsbezahlung an die Geistlichen ist nach den Mitteilungen des Finanzministers eine starke, zumal das Reich z„ den Pfarrgebältern keine Zuschüsse leistet. Eine

k rxmgaste des Württ. H'andwerkkammertags betr. tTryovung i des Staatsbeitrags wurde als durch die Erklärungen der ! Regierung, die sich gegen die Erhöhung aussprach, für erledigt erklärt. Der Finanzausschuß wird sich in näch­ster Zeit mit den Ausführungsvorschriften zum Reichs­mietengesetz befassen. >>

Stuttgart, 12. Febr. (Württ. Heimstätten- tagun g.) Vom 9.—11. März findet im Kunstgebäude in Stuttgart eine württembergische Heimstättentagung statt, zu der die verschiedenen, auf dem Gebiete des Heim­stätten- und Siedlunakwes ns, sowie der Bodenreform tätigen Vereinigungen Einladungen ergehen ließen. Die zuständigen Minister, haben der Tagung ihre Unterstützung zugesagt.

Von der Jugosi. Für die vom 22.—28. Febr« im Stuttgarter Handelshof stattfindende 8. Jngosi-Edel- messe hat sich bereits eine große Anzahl von Ausstellern und Einkäufern angemeldet, welche im Hinblick auf die am 1. März in Kraft tretende abermalige Verdoppelung der Personcntarife noch die billige Fahrgelegenheit bewogen wollen. Sowohl die altbekannten erstklassigen Firmen, welche zu den Edelmesse-Ausstellern zählen, als auch eine ganze Anzahl neu hinzugetretener Firmen werden hüb­sche, zugkräftige Neuheiten verschiedenster Art für den Ge­schmack aller Länder zum Verkauf stellen. Gleichzeitig wird im Landcsgewerbemuseum eine Ausstellung kunst­gewerblicher Erzeugnisse zu sehen sein.

Eine Straßenbahnfahrt 220 Mark. Da sich die Betriebskosten in den letzten Wochen um über 60 Prozent gesteigert haben und eine weitere Lohn- § erhöhung bevorsteht, werden die Fahrschein- und Wochen- « kartenprcisen um rund 50 Prozent erhöht. Es kosten s dann bis zu 2 Teilstrecken 150 Mk., bis zu 3 Teilstreeckn S 180 Mk.. bis Ai 8 Teilstrecken 220 Mk.

t Ettlingens 13. Fevr. (Erdölbohrungen.) Aus r Gemarkung Ettlingen unmittelbar hinter der ehemaligen > neuen Kaserne hat das Tiefbauunternehmen Bruchsal i Ubstadt mit Bohrungen nach Erdöl begonnen. Das ! Unternehmen handelt im Auftrag der badischen Regie- ! rung. Ueber den Erfolg läßt sich noch nichts berichten, k Mannheim, 13. Febr. (Ein „Führer" der Rä-' tezeit.) Der einstige Führer der hiesigen Bolkswehr während der Mannheimer Rätediktatur, Kaufmann Jul. Gg. Fuchs, ist vom Münchener Volksgericht wegen Hochverrats zu Isis Jahren Festung verurteilt worden. Fuchs hatte seinerzeit auch an den Rätewirren in Mün­chen teilgenommen. Vor der hiesigen Strafkammer war er im Oktober v. I. wegen Teilnahme an der seinerzei- tigcn Aktion gegen die „Volksstimme" zu 8 Monaten Gefängnis verurteilt worden.

Freiburg, 13. Febr. (Im Schnee verirrt.) An einem der letzten Tage gerieten auf dem Feldberg ein .Student und zwei Studentinnen ans Freiburg, die sich auf dem Gelände am Feldberger Hof im Skisahren ge­übt hatten, auf dem Heimweg in so dichten Nebel, daß sie unter einer Tanne Schutz suchen mußten. Da sie des Wegs unkundig waren, brachten sie, in der Furcht beim Weitergehen in der Dunkelheit abzustürzen, dort die ganze Nacht zu. Ihr Rufen verhallte ungehört im Walde. Am folgenden Morgen wurden sie endlich von .einem vorüberfahrenden Skiläufer bemerkt und in voll­ständig erschöpftem Zustand nach der nur etwa acht Mi­nuten entfernten Dodtnauer Hütte gebracht. Dem Stu­denten waren die Füße erfroren, die Studentinnen sind mit einem Nervenchock davongekommen, l Säckingen, 13. Febr. (Französische Flieger.j Das „Säckinger Volksblatt" berichtet folgendes: Ein Ge­schwader von etwa acht Flugzeugen überflog an einem .der letzten Nachmittage unsere Stadt. Ob es sich dabei MM ein französisches Flugmanöver handelte, muß dahin­gestellt bleiben. >

Im Landtag vom Tode ereilt.

Stuttgart, 13. Febr. In der Tienstagnachmittag- sitzung des Landtags wurde bei Beratung des Kutt- etats der Abgeodnete Oberlehrer I. L ö ch n e r-Stutt­gart (Demokrat) vom Schlage betroffen. Er wurde von hinzueilenden Abgeordneten aus dem Saal getragen und verschied unmittelbar daraus. Die Sitzung war durch die Erregung unterbrochen. Präsident Walter wid­mete dem Jähverschiedenen einen warmen Nachruf und erinnerte daran, wie Löchner aus dem Gebiet der Schul­politik seit 1907 im Landtag gekämpft und vor kaum einer -Stunde noch zur Lehrerbildungsfrage gesprochen hat. Kultminister Dr. Hieber sprach namens der Unterrichtsverwallung Worte der Trauer und des Ge­denkens an die Lebensarbeit des Verstorbenen und wür­digte seine Verdienste um die Schule. Die Sitzung wurde dann abgebrochen. — Löchner wurde 62 Jahre alt und steht seit vielen Jahren an der Spitze des Württ. Lehrervereins. Seit dem letzten Jahre war er leidend gewesen.

Handel und Verkehr.

Ter Dollar notierte am Dienstag Ln Frankfurt 28 179,SS G-, 28 320.65 Br., in Berlin 27 630,75 G. und 27?SS,25 Br.

1 Schweizer Franken --- 5346 G., 5363 Br.

1 französischer Franken ^ 1708 G., 1715 Br.

1 holländischer Gulden 11221 G-, 11278 Br. ,

1 Pfund Sterling -- 129 675 G-, 130 325 Br.

10V österreichische Kronen 40,37 G., 40,4 c Br.

1 tschechisch- Krone -- 838 G., 842 Br.

1 dänische Krone --- 5286 G., 5313 Br.

3« 4V« Mk. für einen Liter Wein. Zum ersten Mwi ist in Unterfranken eine Weinversteigerring nicht nach Hektolitern, sondern nach Litern erfolgt. Der höchste Preis für einen Liter Wein wurde mit SO 400 Mk. an-, geboten und bezahlt. i.

Wein-erichte aus Oberbaden. Die Preise für keich-t tere Kaiserstühlerweine Jahrgang 1922 sind aus 55-j bis 60 000 Mk. pro Ohm (150 Liter) gestiegen; filri bessere Sorten auf 90 000 Mk. pro Ohm. Auch int, im Markgräflerland steigen die Weinpreise unuuter-

orochen. In Laufen wurde für 1922er bis 100 OM Mk. pro Ohm bezahlt und für Weine aus dem Jahr 1921 wurden 200 000 Mk. gefordert.

Mannheimer Produktenbörse, 12. Febr. Tie Pro- I duktenbörse am Montag verkehrte in ruhiger Haltung. I Gefordert wurden für die 100 Kilo bahnfrei Mann- ! heim alles in 1000 Mk.: Weizen 139—140, Roggen I 115, Braugerste 105—115. inländ. Haber 80, Mais 125. Wiesenheu 43-46, Luzerne Kleeheu 60—52, Press­stroh 42—44, gebundenes Stroh 40, Weizenkleie 65, zwei Hand Weizenmehl 185—200,

ll.L. Stuttgart. 13, Febr. Aem Schlachtvieh­markt am Dienstag waren zugeführt: 49 Ochsen, 27 Bullen, 210 Jungbüllen, 215 Junqrinder. 313 Kühe, 365 Kälber, 426 Schweine. 8 Schafe, 4 Ziegen. Un­verkauft: 7 Kühe, 100 Schweine. Verlauf bei Groß­vieh und Kälbern lebhaft, bei Schweinen langsam. Erlös aus 1 Ztr. Lebendgewicht: Ochsen erste Quali­tät 225—245 000, zweite 170—121000, Bullen erste 195—210 000, zweite 170—188 000. Jungrinder erst« 220-245 000, zweite 185—210 000, dritte 165- bis 175 000, Kühe erste 155—17600«, zweite 125—150 000. dritte 90-110 000, Kälber erste 265-290 000, zweite 250—260 000, dritte 220—245 000, Schweine erste 280- bis 290 000, zweite 255-270 000, dritte 215- bis 250 000 Mk.

— Behandlung der Spekulationsgewinne bei der Einkommensteuer. Ter Reichsminister der Finanzen hat in einem Erlaß erneut die Frage der Behandlung der Spekulationsgewinne bei der Einkommensteuer ge­regelt. 'Für die Behandlung als Spekulationsgewinne müßten Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß das ver­äußerte Wertvavier von dem Steuerpflichtigen in der Absicht der gewinnbrinaenden Wiederckeräusserung er- , worben worden sei. Solche Anhaltspunkte können in der Person des Steuerpflichtigen in dem Umfang der Geschäfte, in der Art der veräußerten Effekten und ins­besondere auch-darin gefunden werden, ob der Steuer­pflichtige derartige Geschäfte häufiger vornimmt, ob er zum Erwerb der veräußerten Gegenstände Bank­kredite genommen hat, ob er die veräusserten Gegen­stände längere oder kürzere Zeit in feinem Besitz hatte» ob er in der Anlage feines Vermögens viel wechselt. Feststellungen nach dieser Richtung müßten in sedentc Falle getroffen werden, wenn der Steuerpflichtige die Steuervflicht bestreitet und eine Heranziehung zur Ein­kommensteuer erfolgen soll. Der Rsichsminister der mindestens zwei Monate liegen, der Begriff des Sve- verstanden, daß, wenn zwischen Ankauf und Verkauf? Finanzen erklärt sich laut „Konfektionär" damit ein- ttllationsqewinns verneint wird, es sei denn, daß ganB bestimmte Umstände vorliegen, die erkennen lassen, daß der Gegenstand in der Absicht der gewinnbrrngendeok Wiederveräußerung erworben war. In der Einkorn» mensteuererklärung für 19222 sind daher unter allen Umständen alle Veräußerungen von Gegenständen an­zugeben, bei denen die Besitzzeit weniger als zwei Monate betragen hat. Für deren Steuer­vflicht ist bei der Kürze der Besitzdauer die Vermutung der Steuervflicht gegeben. Jedoch können selbstverständ­lich auch hier Umstände vorliegen, die erkennen las­sen, daß beim Erwerb die Absicht der gewinnbringenden Wiederveräußerung nicht bestanden hat.

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Letzte Nachrichten.

Unter Strasmeßuehme».

WTB. Gels,»lir che«, 13. Febr. Heute Morgen drangen Teile sravz. Kavallerie nutz Artillerie, sowie Tank« von Reck- li«,Hause» in die Stadt Gelsrulirche« ein. Die Hauptwache am Polizeipräsidium wurde unter Avweuduug von Gewalt -utwc ffnet. Die Polizeibeamte« wurden obgeführt und unter­wegs blutig geschlafen. Tie mußten im Parademarsch gehen und »S war sichtlich darauf abgesehen, sie so schmachvoll wie möglich z» behandeln. Man nimmt an, daß eine Besetzung iufolge de» gestrigen Zwischenfalls erfolgen wird.

WTB. Gelseukirche», IS. Febr. Heute Nachmittag wurde der Oberbürgermeister Wedelsirde, der Bürgermeister Antsry und Polizeipräsident Gtieler uvter großem Aufgebot von Truppe« und Tanks verhaftet. Außerdem wurde der Major der Schupo, Suuow und der Vorsteher der Reichs- bank, Juri, verhaftet. Die Truppen haben da» Rathaus rmd die Post besetzt; andere Truppeutetle liegen aus den Straße».

WTB. Gelseakirche«, 13. Febr. Gegen 4 Uhr nach­mittag» ist di« neu« sranzäfisch« Besatzung wieder au» Gelsen- t rchm abgerückt.

S u« fra»h. Gühuefarderuug «Igelrhut.

WTB. Gelsruftrche», 13. Febr. Ja einer avßerordeut- l chm Stad verordnetmfitzung teilte heute der dimstälteste Beigeordnete mit, daß der franzöfische Major hente Bormit- .lag die Zahlung von einigen hundert Millionen Mark bi» morgen Mittag forderte al» Sühne für den Zwischenfall mit den beiden Gevdarmerieosfizierm. Diese Forderung wurde von der Stadt abgrlehnt. Die Sladtverorduetruverfawmluug beschloß, morgen eine Abordnung zu General Drgoutte nach Düffeldorf zu entsenden, und wege» der Freilassung der Ver­hafteten zu verhandeln.

«tau»->ste Weigerung.

WTB. Leu«, IS. Febr. Die Franzose« versuchen, nach Mitteilung von zuständiger Seite, a» verschiedene» Haupt- risenbahukuotevpnnkte» de» besetzte« Gebiet» militärische Eisen- bahvinspektionen einzurtchtru. Die erste« Versuche iu dieser Hinficht find 1« Bonn unternommen worden, habe« aber bisher ei« negative» Resultat gehabt. Auch in anderen gro­ßen Städten de» besitzt,» ' biet» habe» die Franzosen di« Einrichtung militärischer Jnip.stwnen infolge der standhaste» Weigernug der Eisenbahn«? m-her nicht iu'chf üh>m köre,