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Movtrg de« 18 Sebruar.
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Amerika am Scheidewege.
Amerika steht am Scheidewege. Ein Teil der öffentlichen Meinung und eine starke parlamentarische Opposition drängen, besonders unter dem Eindruck des französischen Gewaltaktes gegen das Ruhrgebiet, auf ein aktives Eingreifen in die eu rop'äischen Angelegenheiten, während einflußreiche konservative Kreise um Harding und ein ebenso'großer Prozentsatz des -Volkes warnend ihre Stimme gegen das Betreten des europäischen „Irrenhauses" erheben. Auf diese einfache Formel könnte man die beiden Gegenströmungen bringen. In Wirklichkeit liegen die Dinge viel komplizierter. Sie sind verwickelt mit außenpolitischen Prestigefragen, mit innerpolitischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten so ernster Natur, daß die zwischen zwei Feuern befindliche Regierung, ob sie nun aktive Europapolitik treibt oder bei ihrer bisherigen äußerlich passiven Haltung bleibt, jedenfalls schärfste Kritik im eigenen Lande zü gewärtigen hat. Hieraus erklärt sich ihr augenblickliches Zögern: es.scheint das geringste Risiko in sich zu schließen.
Zum ersten Male seit Kriegsende regt sich, wie die b,D. A. Z." in einem Leitartikel schreibt, ein moralisch e s G e w i s s e n. Es wäre ein verhängnisvoller Irrtum, zu glauben, Amerika fühle sein Gewissen durch seine Teilnahme am Kriege bedrückt. Das Volksempfinden ist hierin nach wie vor: wir haben den Deutschen eine tüchtige Lektion erteilt — es geschah ihnen recht! Aber nun, und das ist der springende Punkt: Nun wollen wir uns -Wieder vertragen und Geschäfte miteinander machen. Dieser Standpunkt entspricht unserem Denken durchaus nicht, denn das deutsche Volk hat es noch nicht und wird es nie vergessen können, daß durch den blinden Glauben an das von Wilson verkündete Evangelium von der Völker- kerfrciheit Deutschland ein willenloses Werkzeug in der Hand französischer Machthaber wurde. Nach diesem Grundsatz aber sollten, so ist die Meinung beim amerikanischen Volke, die Staaten eingreifen und die drohende Vernichtung der Weltwirtschaft zu verhindern suchen. Diese Ansichten sprechen aus Dutzenden von Pressestimmen.
- Der mehr bedeutende als einflußreiche Dolmetscher dieses Verantwortungsgefühls ist augenblicklich Senator Borah (Idaho). Nominell der regierenden republikanischen Partei angehörend, bildete er seit dem Kampfe gegen bas Versailler Diktat und den Völkerbund mit den Senatoren Johnson, France und La Follette die Gruppe der sogenannten Unversöhnlichen, jener entschiedenen Gcg- - »er jeglicher Bündnisse und außeramerikanischer Bin- ^ 'oungen. Aus nicht recht erklärlichen Gründen ist Plötzlich dieser Saulus zum Paulus geworden und hat zum Er- - .staunen seiner früheren Freunde den Plan einer voll Amerika einzuberufenden Weltwir tsch as tsk 0 ns e- renz entwickelt. Zur Begründung seines Antrags betont et, daß Amerika ohnehin durch inoffizielle Beobachter ständig „in Europa gewesen" sei, und daß eine klare Entscheidung der Staaten Ruhe und Frieden in die Welt bringen würde. Er zog seinen Antrag aus ein Schreiten Hardings an den Führer im Senat zurück. Der Präsident erklärte darin, die Konferenz sei inopportun und würde nur die von der Regierung angeknüpften. Fäden zerreißen. Vor einigen Tagen ist Borah nun erneut mit einer scharfen Anklagerede hervorgetreten, in der er das Vorgehen der Franzosen im Rührgebiet als eine Herausforderung der internationalen Ordnung und des Weltfriedens bezeichnet« und der Regierung vorwarf, sie hätte durch energischere Schritte das Unheil abwenden sollen. Die Regierung ließ zum ersten Male nach langem Schweigen in einer langen Erklärung ihren Standpunkt darlegen. Ein Protest gegen das la.it accompli des französischen Vormarsches sei zwecklos und entbehre der Rechtsgrundlage, weil wegen der Nichtratifizierung des Versailler Diktates keine Verletzung irgendeineAspezifisch ameri- k kgnischen Rechtes vorliege. Aus der Erklärung war her- r auszulesen, daß Frankreich die Einberufung einer Welt- j w'irtschaftskonferenz durch seine von vornherein ableh- ^ sende Haltung unmöglich gemacht haben würde. Die Re- ( gierung habe sich einer direkten Absage nicht aussetzen s wollen! !
Dieser diplomatische Rückzug ist zwar völlig j korrekt begründet, doch merkt man ihm an, wie erleich- s tert sich die Regierung fühlt, daß sie ihn antreten konnte ! Nach den verheißungsvollen Tönen, die im November zum s hoffnungslos darniederliegenden Kontinent aus dem i Munde des Präsidenten und des Staatssekretärs Huabes '
lserüUerflangen und' zum^TeN' euren unbegründeten 'aber erklärlichen Optimismus verursachten.
Immer wieder kehrt in parlamema rischen Debatten die Befürchtung wieder, Amerika könnte durch Teilnahme an einer allgemeinen Weltwirtschaftskonferenz zur Herabsetzung oder gar Annullierung seiner europäischen Forderungen in irgend einer Form gezwungen werden. Deshalb „bancks oll Lnrope!" (Hand weg von Europa!) Die Regierung weiß, daß sie es nicht ungestraft wagen darf, irgendeine wesentliche Modifikation in der Schuldentilgungsfrage zuzulassen. Die Rückzahlungsbedingungen sind vom Kongreß festgelegt und müssen respektiert werden. Auf der anderen Seite hat sie aber auch genau erkannt, daß ohne Kompensationsmöglichkeiten in dieser Frage die Aussichten für ein erfolgreiches Verhandeln mit den europäischen Mächten aus ein Minimum herabgesetzt erscheinen. Sie sieht ihre Hände gebunden und findet aus diesem Dilemma keinen Ausweg.
Ein vielleicht noch stärkerer Hemmschuh für die amerikanische Regierung liegt in der außerordentlich verwickelten parlamentarischen Lage. Seit der eklatanten Niederlage der Regierungspartei bei den Novemberwahlen obstruiert eine zahlenmäßig nicht starke aber ausschlaggebende parlamentarische Opposition jede Regierungsvorlage. Sie macht, wie man drüben sagt, jeden Gesetzentwurf zum „Fußball" im Spiel der Parteien. Die Minderheit, die man wegen der stark vertretenen Farmer- Elemente auch den Farmerblock nennt, ist es vor allem, welche, gestützt auf einen großen Teil der öffentlichen Meinung für die Lösung des wirtschaftlichen Chaos in Europa macht. Die Farmer, etwa ein Drittel der Gesamtbevölkerung, haben durch den Mangel an Absatzmöglichkeiten schwere Verluste erlitten. Sie wollen ihren Ueberfluß an Weizen wie früher in zahlungsfähigen Ländern absetzen und verlangen, daß die amerikanische Regierung Ländern wie Deutschland wenigstens Lebens- piittelkredite eröffne. Der von dem Farmerblock vor- geschlagcne Weg des Eingreifens in die europäischen Angelegenheiten erscheint der Regierung gefährlich. Sie hat das größte Interesse, ihr legislatives Programm bis zum 4. März ohne jede Störung abzuwickeln, solange sie sich noch auf eine sichere parlamentarische Mehrheit stützen kann. Dieses Ziel würde sie nicht erreichen, wenn ihre Arbeit durch dauernde parlamentarische Erörterungen Über die Europafrage aufgehalten würde Deshalb wäre ihr eine unverbindliche Fühlungnahme mit den europäischen Staaten viel erwünschter als eine Lösung der Frage auf dem Wege parlamentarischer Sanktionen.
Zar deutsche Eigentum i« Amerika.
Ter Ausschuß des nordamerikanischen Abgeordnetenhauses für den zwischenstaatlichen Handel hat die Winslow-Bill für Rückgabe eines Höchstbetrages von 10 000 Dollars von jedem beschlagnahmten deutschen Vermögen gebilligt, ebenso auch die Rückgabe aller angesammelten Treuhandgelder und anderer Einkommen, die sich zusammen auf nahezu 7 Millionen Dollars jährlich belaufen, und gleichfalls aller noch unverkauften oder durch Prozesse nicht beanspruchten Patente. Das bedeutet die Freigabe von 28 000 kleineren Vermögen und teilweise Freigabe von 2200 größeren, die zusammen 44 Millionen Dollars ausmachen, während die- Regierung auch weiterhin 300 Millionen Dollars deutschen Eigentums unter Beschlagnahme behält, die genommenen Schiffe eingeschlossen, als Garantie für die Bezahlung der amerikanischen Forderungen an Deutschland.
Diese amerikanische Meldung über den Beschluß des amerikanischen Repräsentantenhauses dürfte geeignet sein, in weniger unterrichteten Kreisen unberechtigten Optimismus über die weitere Entwicklung der für die deutschen Eigentümer sehr wichtigen Angelegenheit zu erwecken. Es sei daher sestgestellt, daß der vorliegende Kommissionsbeschlnß lediglich einen kleinen Schritt nach vorwärts bedeutet, die endgültige Freigabe deutschen Eigentums in dem berichteten Umfang von zunächst 44 Millionen Dollars ist auch nach diesem Beschluß in ebenso ungewisse Zukunft gerückt wie bisher. Die staatsrechtliche Entwicklung der Angelegenheit ist nun zunächst folgende: Das Material der Interstate Commission wird zusammen mit dem mitgeteitten Beschluß dem Plenum des Repräsentantenhauses überwiesen; dieses wird die Bill an den Senat weitergeben, der es durch seine juristische Kommission beraten läßt. Gleichgültig, ob Aenderungen an dem Entwurf vorgenommen wurden oder nicht, wandert er zurück an das Repräsentantenhaus, und erst wenn dieses mit den Aenderunaen einverstanden ist. Malzt die Le-
MMMme ^serakilNg"Kr vtziven DcNftSr "vss Kongreßes, die die Bill zum Bundesgesetz erhebt. Also ein langer Weg. Völlig illusorisch sind alle zu früh gehegten Erwartungen, wenn, was mit Bestimmtheit voraus-, gesagt werden kann, dieser lange Weg nicht spätestens bis zum 4. März, wenn der fetzige Kongreß auseinandergeht, zurückgelegt ist. Dann erfolgt naturgemäß die Vertagung der Bill bis zum Dezember d. I., wenn der neue Kongreß seine Arbeit beginnt. Staatsrechtlich besteht zwar die Möglichkeit, daß Präsident Har- ding den Kongreß in der Zwischenpause zusammen- beruft, aber nur wenn der Gegenstand der Tagesordnung diese außerordentliche Maßnahme rechtfertigt. Und dasi st nun Ansichtssache — je nachdem.
Was schließlich die Rückgabe der nach unverkauften Patente betrifft, so darf man sich lt. „D. Allg. Ztg." auch darüber keinen Illusionen hingeben. Verlauft sind bereits die wertvollsten Patente, so daß sich der genannte Beschluß nicht bezieht auf sämtliche Farbstoffpatente, auf die wertvollen Patente der Bosch- Magneto Co. und viele hundert andere. Was also noch freigegeben werden könnte, ist für unsere Interessen nicht mehr sehr erheblich. Nicht weniger als 4802 chemische Patente waren seinerzeit in die Chemical Foundation zum Spottpreis von 250 000 Dollars verschachert worden. Ter wirkliche Wert dieser Patente ist indessen von amtlicher amerikanischer Seite ans mindestens 19 Millionen Dollars geschätzt worden. Diese Werte, auf die sich der obige Beschluß also nicht bezieht, sind für uns vorläufig verloren. Bevor die beantragte Rückgabe dieser Patente an Die Bundesregierung nicht ersolgt ist, kann an eine befriedigende Regelung dieser Angelegenheit, die auch nach amerikanischem Empfinden sehr nach einem ungeheuerlichen Panama schmeckt, nicht gedacht werden.
Franzofeneinfall in Baden.
Offen-urg, 11. Febr. Ueber die Lage wird berichtet: Der Straßenverkehr ist jetzt wieder Tag und Nacht freigegeben worden. Tie Wirtschaften können bis 10 Uhr offen.bleiben. Nur drei Wirtschaften hatten die Auflage erhalten, am Sonntag um 8 Uhr zu schließen. Ter Verkehr nach außerhalb Offenburg ist frei, aber die Leute, die Offenburg betreten, können angehalten werden. Sie müssen im Besitz eines Ausweises über ihre Person sein. Ter Oberbürgermeister hat die Bestrafung der Wirtschaftsinhaber, die sich hinsichtlich des, Wirtschaftsverkehrs nicht an die Anordnungen der Be-, satzungsbehörde gehalten haben, abgelehnt. Tie Beisetzung von Ähütterwalde und Legeishurst hat sich nicht bestätigt. Es sind dort nur französische Ka- valleriepatronillen erschienen. Das Verkehrsleben der Stadt Offenburg leidet unter der Verkehrssperre immer mehr. Der Postverkehr wird einzeln mit den nächsten Orten des unbesetzten Gebiets notdürftig aufrechterhalten. Nach Offenbnrg selbst ist bisher aus den weiter liegenden Gegenden keine Post gekommen. Tie „Offenburger Zeitung", die aus zwei Tage verboten war, durfte am zweiten Tage wieder erscheinen.
Am Montag kommt der Reichspräsident nach Karlsruhe, um mit den maßgebenden Kreisen der Regierung, der Gemeindevertretungen und der Berufsstände die Lage in den neu besetzten Gebieten von Offenburg und Appenweier zu beraten.
Eine Fahrt durchs neubesetzte badische Gebiet.
(Sonderbericht der T.-U.)
Eine Reise nach Offc g ist nach' Eintritt der Bev- kehrssperre nicht mehr p oequem wie zuvor. Je mehr sich der Zug Renchen nähert, um so weniger Reisende sind zu befördern. .Der Verkehr ist unterbunden und die Zahl derjenigen, die es nun doch einmal nnterneh-, men, in das neubesetzbe Gebiet zu kommen, ist nicht allzugroß. In Renchen selbst ist man etwas enttäuscht, so wenig Fahrgelegenheit vorzufinden- Die Landstraße von Renchen über Zimmern und Appenweier nach Offenburg hat wohl noch niemals einen so außerordentlich starken Verkehr gesehen wie in diesen Tagen. Den Hauptverkehr schickt Offenburg in Gestalt ganzer Karawanen von Fußgängern, die mühsam ihre Koffer und Handtaschen zum Renchener Bahnhof schleppen; aber auch weiterher, von der letzten Bahnstation des Oberlandes, von Nie- derschopfh im kommen die Leute, die auf der ziemlich ansgefahrenen und schmutzigen Landrstaße die über 20 Klm. weite Strecke zurücklegen müssen. Dazwischen Wagen aller Art, die dahinrausenden Automobile der französischen Offiziere und die vielen Radfahrerkolonnen, die langsam fahrenden, mit Kühe bespannten Holz- und Rübenfuhrwerken der Appenweierer und Renchencr Bau-
Der erst^ fiM-ösiM Kavallerist begegnete -ms i'ckow