Im Vermuk der Siküng führte der Berichterstatter tm einzelnen aus, daß das in der Konvention vom 11. November 1919 von den Badischen Anilinfabriken übernommene Habersche Verfahren durch eine Konzession einer Gesellschaft übertragen werden soll. In der Gestalt, die der Entwurf in der Kommissionsberatung erhalten hat, sieht er jedoch vor, daß die Ge- sells^aft auch sämtliche in Betracht kommenden übrigen Verfahren ausbeuten kann. Hauytaktionär der für 99 Jahre errichteten Gesellschaft ist der Staat. Er bringt 5 Millionen Franken und als Betriebsanlage die Pulverfabrik von Toulouse ein, für die jährlich 500 000 Franken Miete und eine Beteiligung von 10 Prozent am Gewinnüberschuß bezahlt werden sollen. Ter Staat übernimmt 250 000 von insgesamt 500 000 Aktien, gleich 25 Millionen Franken; die übrigen Aktien werden unter das Publikum, die am Betriebe interessierten landwirtschaftlichen Verbände, die Verbände der chemischen Industrie, sowie die Arbeitergewerkschaften und Arbeitergenossenschaften verteilt, die sämtlich im Aufsichtsrat vertreten sein werden. Ter Berichterstatter trat dem Abg. Protet. der die Vertagung des Gesetzentwurfs verlangte, mit der Begründung entgegen, daß in Wirklichkeit doch nur das Habersche Verfahren ausgebeutet werde. Im übrigen erklärte der frühere Kriegsminister Lefevre, er habe in seiner ehemaligen Eigenschaft als Kriegsminister die Verantwortung übernommen für die Zahlung von 2V« Millionen Franken an die Badischen Anilinfabriken. Man möge ihm nicht mehr von der Nationalität dieses oder jenes Verfahrens reden. Im Krieg habe man von französischer Seite das Habersche Verfahren größer zu spüren bekommen. Tenn ohne dieses Verfahren hätte Deutschland den Krieg nicht mit der bekannten Intensität führen können.
Pomsarc soll berichten.
Paris, 8. Febr. Ter französische Kammerausschuß für auswärtige Angelegenheiten richtete an Poincare das Verlangen, in einer demnächst anzuberaumenden Sitzung zu erscheinen und dem Ausschuß die gewünschten Erklärungen und Unterlagen zur Beurteilung der politischen Lage zu geben. An der Auöschuß-Tetzatte beteiligten sich vor allem Tardieu und Briand.
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Württembergischer Landtag.
Stuttgart, 8. Febr.
Die Mittwoch-Abcudsitzung des Landtags war noch'
- zum größten Teil durch die Debatte über den „Försterkrieg" ausgefüllt. Als Svrech-er der Sozialdemokratie richtete der Abg. Ruggaber scharfe Angriffe gegen die Forstverwaltung und gegen die höheren Forstbeamten überhaupt, die nichts getan hätten, um die zwischen dem unteren Forstpersonal und den höheren Forstbeamten bestehenden Differenzen zu beseitigen. Finaittinmister Dr. Sch all trat bist n Ausführungen nachdrücklich entgegen. Wenn nun der Kampf weitcrgeführt werden soll, so müsse an das untere Forstversonal und seine Vertreter die Mahnung gerichtet werden, ihre Forderungen in rein sachlicher Weise zu vertreten. Abg. Bickes (D. Vp.) bezeichnete die Ausführungen Ruggabers als rein parteipolitisch. Unverständlich sei, daß nicht auch tüchtige Leute aus dem Holzhauerstande in den unteren Forstdienst sollen hereinkommen können. Auch Präsident v. Wagner wandte sich noch gegen die Darlegungen von sozialdemokratischer Seite. Abg. Fl ad (Dem.) hob hervor, daß die Förster ans dem Wege der Bespitzelung Material gegen die Oberförster gesammelt haben. Fast von allen Seiten, auch von vielen Förstern, sei diese Kampfesweise verurteilt worden. Bei der Schlußabstimmung wurde die vom Finanzausschuß vorgeschlagene Entschließung mit großer Mehrheit angenommen. Dann, wurden noch weitere Kapitel der Finanz- Verwaltung genehmigt.
Am Donnerstag behandelte der Landtag Kapitel 80 des Etats, Ablösung der Zivilliste. Der Finanzausschuß hatte beschlossen, di? Rente der Herzogin-Witwe von Württemberg auf 2 693 583 Mark zu erhöhen und zwar vom 2. Oktober 1921 ab. Dies gab Anlaß zu einer mehrstündigen, zeitweilig stürmisch bewegten Debatte. Berichterstatter Winker <Soz.) teilte mit, daß die finanzielle Notlage der Herzogin im wesentlichen auf die Pflichtteilseinschnng durch den früheren König in seinen letztwilligen Verfügungen zurückzuführen sei. Abg. Karl Müller (Komm.^ lehnte alles ab und zwar aus dem „Recht der Revolution" heraus. Von einer Notlagt könne keine Rede sein, da die herzogliche Familie in Würt- , temberg über 36 000 Morgen Land verfüge. Auch der sozialdemokratische Redner Ulrich lehnte die Erhö^-mq der Rente ab. Die herzogliche Familie gehöre zu den reichsten des Landes. Innerhalb der herzoglichen Familie bzw. bei dem Haupt derselben scheine das moralische Ge- ^fühl für eine Unterhaltungspflicht zu teblen, wie auch nach allem, was man höre, das verwand sckmlickn Einvernehmen sehr viel zu wünschen übrig lasse. Ba il e: Das ist verlogen!) Man müsse auch annehnen, daß der frühere König für das wenigstens in bürgerlichen Kreisen ziemlich seltene Vorgehen ber letztwilligen Verfügungen in Form einer Pflichtteilsemsetzung wohl ganz bestimmte Gründe gehabt habe. (Unruhe rechts und Zu- rube: Unerhört! Ströbel: Auch das ist ganz falsch!) Angesichts des unverschämten, anmaßenden Auftretens des herzoglichen Rentamts gegenüber dem Staat, das als ein Attentat auf das Staatseigentum bezeichnet werden müsse, habe der Landtag gar keinen Anlaß zu einem Entgegenkommen. Abg. Dr. Baur (Ztr.) gab dem Bedauern seiner Fraktion über die Art der BehandluckA dieser Frage, die vorwiegend und in erster Linie eine Taktfrage sei (lebhafte Unruhe linkst Ausdruck. Er bezeichnete es auch als durchaus unwahr, daß Herzog» Al brecht seinen Unterhaltsverpslichtnngen gegenüber den Mitgliedern des früheren Königshauses nicht Nachkomme. Die übergroße Mehrheit des württ. Volkes denke in dieser Frage anders, als die Sozialdemokratie.
AM der Mg. Ba Ml e ^YB^werurtelkte'M „geschwollenen Beschimpfungen" uni er dem Lärm der Sozialdemokraten. Abg. Dr. Mühlberger (Dem.), der von der Linken mit lebhaften Zwischen- und Hallorufen empfangt gen wurde, verbal sich zunächst energisch diesen Lärm und ! bezeichnete es als durchaus unwahr, daß etwa ein ^ schlechtes Einvernehmen zwischen der früheren Königin > und dem König den Anlaß zu dem Testament des Königs ! gegeben habe. Der König sei durch die ganze Ent- ! Wichtung der Ereignisse nicht mehr dazugekommen, einen s ihm schon vorliegenden anderweitigen Testamentsentwurs s noch zu unterzeichnen. Nachdem auch der Abg. Bickes ! (D. pV.) noch den entstellenden Ausführungen unter dem j Lärm der Linken mir einer kurzen Erklärung entgegen- l getreten war, wurde die vorgeschlagene Erhöhung der Rente und der Krongutsdotation auf 20 Mill. gegen die - Stimmen der Sozialdemokratie und der Kommunisten ; angenommen. Dann begann man noch mit der Be- ! ratung des Etats des Kirchen- und Schulwesens.
MD
s. Februar 1933.
Für RöhrhUf« opfert«»! die Arbei te der Möbelfabrik Sältzn hi r h«lbe« Lag mit ein m Ergebnis v n I0 00Ö Mk. Der Geschäfts rh ber erhöhte diese« Betrag l-vf 40000 Mk.
»,i«th«r r« icke Lehrer- *«» L hrerrr»e«vll»,»,s- arfisltr» -« Frühjahr 1923. Sr wnd tmouj h,»gewusen, daß »« Mörz oder April d. I. wieder ere Ausnahme von Schülern -n die L-H>«s mmarr st> t findet. Big dne Sckülrr de, Vottsichuie oter auch einer Rot- oder Laietr schule, dir m F'ühjakr 1SL3 das 13 Lebentjahr voller det und das 16. L btNsjahr wcht überjki ritten hc-bep, w-rd»n aus Krur d einer Pii-sur-g, die irr andere, W«isr abgetanen wi-d als die- bi-rherhen A'pvantknprüfuntzr«, in em Lehrerseminar arfgeuo» wen. Der N?tr>r'cht »rftlgt noch evem neuen L hrplav, der olle 3) ögliei kette« essen !Lßß also vor allem auch dr« löhersn Schule« glelchorttge Bildung vermittelt und «ech Abchlrß in irgerd eker Firm auch bin Zugang zum Hock sck»istudk m ernögiich». Die Meldungen zur Prüfung sir d tpö efiins bis -uw 16. Febr. durch das B»z rkr- schrlamt dem Oierckchurat vir-tMen D (Siehe oichJrs)
* Z«zkv rl-hr a»s der Linie Pserzhr'm—Hör» Ab ßtstzrn intthrer, iSmllichk Persrnenzüge von Euliugen—Pforz. he m und zurück wie ro der Vin chrärkuna.
— Hunvertprozentige Erhöhung der Eisenbahntarife. Das Reichsverkehrsministerium plant zum 15. Februar eine Gütertariferhöhung um 100 Prozent und zum 1. März eine Personentariserhöhung um gleichfalls 100 Prozent. Diese Erhöhungen sind eins- unmitteb- bare Folge der Ruhrbesetzung.
— Erhöhung der Nolsta osunterstühung für Sozialrentner. Durch eine demm" Hst im Reichsgesetzblatt erscheinende Verordnung des Reichsarbeitsministeriums hat die Rentnernotstandsunterstützung mit Wirkung vom 1. Januar 1923 ab eine weitere Erhöhung erfahren. Tie Höchstsätze für das Gesamtjahreseinkommen sind festgesetzt worden: für Empfänger einer Invaliden-, Kranken- und Altersrente auf jährlich 120 000 Mk., für Empfänger einer Witwen- oder Witwerrente auf jährlich 108 000 Mk., für Empfänger einer Waisenrente aus jährlich 60 000 Mk. Tie Kinderzuschläge sind auf 150 000 Mk. für jedes Kind erhöht worden. Tie Freigrenze für das Arbeitseinkommen beträgt nun 120 000 Mk.. die Freigrenze für die in tz 2 Abs. 5 RNG. genannten Bezüge 36 000 M?.' jährlich. Es ist Vorsorge getroffen worden, daß die sich aus der Erhöhung der Unterstützungssätze ergebenden Nachzahlungen den Unterstützungsempfänger so rasch als möglich zukommen und daß die Neuberechnung der Unterstützungen mit Beschleunigung erfolgt.
Tte Teuerung im Januar 1923. Nach den Feststellungen des Etat. Reichsamts betrügt die Reichs- indexzisfer für die Lebenshaltungskosten (Ernährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung und Kleidung) iin Durchschnitt des Monats Januar 1120,27 gegen 685,06 stn Dezember 1922. Die Steigerung gegenüber dem Vormonat beträgt 63,5 Prozent. Diesen DurchschniM- berechnungen 'liegen die Erhebungen am 10. und-2 4. Januar zugrunde. Tie sprunghafte Verteuerung der sämtlichen Lebensbedürfnisse, die erst in der letzten Januarwoche etntrat, kommt daher in dem Durchschnitt ves Mönchs Januar rw. nicht zum ällnsdrnck. D
' 8 Frbr. (Vom R ttha» .) Dl« 'Steck t-
ßrmende erwarb die W rischasr zu« Paradies. Ter Kaui- p'kis betrögt 15 Am. Forchenholz 3. Kl. D« Kauf wurde im Hwbttck auf die B»; öbg-wg ine» Bar platze« z«m «rite«« Ausbau der Realschule ge ättgt.
* «qr,»L,z«ch. «. Febr. (Wahlerz,bnir.) Bei der gestern stattgefundersn «r.»alt»wahl w«rde Georg Frey, Fi'cher, »tt 68 Glimme» gewählt. Auf «chreiaermeistsr O.strrle rar fielen 45 Etimme».
Stuttgart, 8. Febr. (Die Wahldauer der Bezirks röte.) Das Staatsministerium hat den Entwurf eines Gesetzes festgestellt, durch das die W.chldauer der auf Grund des Gesetzes über die Zusammensetzung des Bezirksrats vom 4. Okt. 1919 gewählten Mitglieder der Bezirksräte mit Ausnahme des Bezirksrats der Stadt Stuttgart auf eine weitere Wahlperiode verlängert werden soll, weil bei dem bisherigen Wahloersahren größere Städte eine ihrer Bedeutung in der Bezirksverwaltung entsprechende Vertretung nicht erhalten haben und wcils eine Aenderung dieses Verhältnisses nur von einer Umgestaltung der Bezirksordnung zu erhoffen ist.
Beschlagnahmt. Auf Grund eines Beschlusses des Amtsgerichts Stuttgart-Stadt ist die heutige Nummer der kommunistischen „Süddeutschen Arbeiterzeitung" wegen eines Artikels „Sabotage im besetzten Gebiet" beschlagnahmt wo.rd.u.
Handel und Verkehr.
Ter Dollar notierte am Donnerstag in Frankfurt 33 815,25 G., 33 984,75 Br., in Berlin 33 416,25 G. und 33 583,75 Br.
1 Schweizer Franken -- 6334 G., 6365 Br.
1 französischer Franken -- 2069 G., 2080 Br.
1 holländischer Gulden - 13 466 G., 13 633 Br.
1 italienischer Lira --- 1635 G., 1644 Br.
1 Pfund Sterling -- 158 353 G., 159146 Br.
199 österreichische Kronen -- 46,88 G-, 47,12 Br.
1 tschechische Krone -- 1005 G., 1010 Br.
1 dänische Krone -- 6284 G-, 6315 Br.
Neue Preiserhöhung für Bücher. Die Schlüsselzahl des Buchhändlerbörsenvereins ist mit Wirkung vom 5. ds. Mts. auf 1400, d. h. um 56 v. H. erholst worden
Neue Preise für Spiegelglas. Der Verein Deutsch-.'. Spiegelglasfabriken in Köln erhöhte ab 2. Febr. de; Gesamtteuerungszuschlag für Spiegelglas auf "009 v. H., die Verpackung auf 30 000 Mk. für den Quadratmeter.
b.L. Schaffung eines wertbeständigen Anleihepapitzrs Wie wir hören, wird die Reichsregierung in allernächster Zeit mit Plänen an die Oeffentlichkeit herantreten, die die Schaffung eines wertbeständigen Paniers auf Goldbasis zum Ziele haben.
H Stuttgart, 8. Febr. Dem Schlachtvieh- markt am Donnerstag waren zugetrieben: 114 Ochsen, 41 Bullen, 254 Jungbullen, 327 Jungrinder, 354 Kühe, 553 Kälber. 822 Schweine, 51 Schafe, 1 Ziege. Alles wurde verlauft. Verlauf des Marktes: lebhaft. Aus 1 Ztr. Lebendgewicht wurden erzielt: Ochsen erst« Qualität 180—190 000, zweite 130—170 000, Bulle» erste 155—170 000, zweite 130-150 000, Jungrrnder erste 180—190 000. zweite 155—170 000, dritte 130- bis 150 000, Kühe erste 130—145 000, zweite 102- bis 125 000, dritte 70—90 000, Kälber erste 195- bis 200 000, zweite 175—185 000, dritte 150—170000, Schweine erste 280—300 000, zweite 265 275 000, dritte 230—260 000 Mt.
Letzte Nachrichten.
Schwere Notige Z« sche»s8ll«.
WDB. «er»„, 9. F.b*. Wie tue Mütter meidkn. ka» r« -rfiein kvrz r ach der Bes tzuvg b«S BatnhofS von Wanne dl-rch tue Franzosen zu blutigen Zwischenfällen. Ein D-Zug un^ rin Pilsomnzva wurden von den Fxuzose» ong'halia» i nd dos demsche Eisenbohrpersonal wurde zum Verlasse» der Zü^e tzizwvngen. Ei» 64 jähriger Zugführer wurde dabei von ein.m fiar-zöfifcke» Solda en von Hirte« mehrmals ! mir dem Kolben auf den Kopf o«schlafen. Der Zugführer brach «vsan mrn und erlog bald darauf seine« Verletzung». D e R istndrn der b,i:en Züge wurden von srerizöfisch« O fiz e>e», die ihre R'vokver grgeu dis Menge richteten und von Soldaten, die rücksichtslos mit ihren Bajonetten auf die Reisend-«, vnter dsnen sich viel« Frauen und Kinder t«fanden, einstochen, vom Bah--steig getrieben. Zahlreich« Personen, dm uw er Frauen und Kinder, e-litten Ve-l« Hungen. J-s er d ein W berstend der plötzl ch überfallenen Re sende» md Beamten ist nicht erfolgt. Ein Postbeamter d«S D Z. wurde du.ch einen Mjoneitßich schwer verletzt, al» er sich weigerte, d,e ihm anverlranterr Gelder herautzuarben. Die F anzosen beschlagnahmte« 3 Kisten mit weh e en Mill. M.
In R ck-mxhar-scn wurden einem Arbeiter durch ein« Ko b rscklag eine» Franzose» di» Kinnlode zerschmettert. Die Kew«rlschcsir» hcbe« daroushin einen S4ßüi.digen Proteststreik proklamiert.
W e d e Blätter a«S Esten melte», wurde gestern Vor- u-ittsg dar große Schaufenster der franz. Buchhandlung i» Har-ptbe-buhof z rtrüwmert. Ein stanz. Osfi ier stellte «ine» m der Nähe stehenden Schupo-Beamten zur Rcde und wollte ih« ohrfeig-p. Eiue rasch zusommengrströmte Menschenmenge entwc starte darauf de» Franzosen.
Weiter» »»hsteichr Verhaft»,, e» «rd A«r«»is»,,„.
WDB. Este«, 8 Febr. AuS dem besetzten Gebiet liege» wieder zahlreiche Meldungen Über Verhaftungen und AuS- Weisungen vor, die im Zoll-, Pofi- und Polizeiwesen wichtig« Stellungen verwalten, so aus Recklinghausen, Duisburg, Düsseldorf und C ev-. Rücksichtsloses und brutales Vorgehen gegen die Beirrffenen ist dobei an der Tagesordnung.
- WDB. Bechu», 6. Febr. Der Polizeibetriebsassistent Lüt-kr -st von einem französischen Offizier verhaftet und schwer mißhandelt worden, weil er Kindern verboten hatte, von der f onzöstfcken Feldküche Esten entgegen zu mhrxeo.
WDB. Esten, S. Febr. Gestern Nachmittag versucht«» die Franzose«, etnen SLupebeamteu, der nicht gegrüßt hatte, seftzw ehmtN. Dieser floh. Ein fravzöfischer Popen legte auf ih«. El» anderer Gchupobeamter, der in der Näh« war, zog die Pistole und richtete sie auf den Franzose». Der A-orzos« sch-ß nicht. Ein ftsnzkflscher OM er holt« den jranzöfischev Posten t» di« Wache hinein.
Weitere sra»z. Ti,pp»n.
WDB. Este», 8. Febr. Dem stidl. Besitzm gkamt wvrde »o« Sttb der IL8. stanz. Infanteriedivision mitxeteill, daß in 3 b s 4 Wochen «och ein Bataillon, bestehend o«S S Jnsavter ekowpagvirn und rtrer Maschiuengewehrkompagnie a«S Frankreich eintr«ffen würde.
Le« »,rg,»»,it»rßretr t« «eer,e»iet greif» «eite».
WDB. Per«. 8. Febr. Wie .Journe» Industriell«' a«S M tz erführt, bat der BergarbeNrrstreek im Saargebiet nun auch aus da» Mostl-Departemeut übergegriffeu.
Fr,,». «tfe,»>h»er.
WDB. P«riS, 8. Febr. Wie der ,Tempi' mtttetlt» wird n eigen eiue Abteilung von 4500 franzöfischen Eisenbahner«, sämtlich Freiwillige, nach dem besetzten Gebiet ab» gehen. Ferner zieht der Mir ist» für öffentliche Arbeite« t» E, wäguvg, eine Anzahl der avläßlich de» Streiks im Jahre 1SLO entlcflrnk» Eisenbahner wieder im besetzten Gebier »» verwenden.
Für Ke Schriftlettung o«r<müv,rtktch: Ludwig Kulk.
Druck und Lrriaz der W. Rkler'sch*, «uchdmcherrt «lleiftng.